Zentek/Gerstein, DesignG - beck-online

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Zentek/Gerstein, DesignG
- Teil B Kommentierung (§ 1 - § 74)
  - § 3 Ausschluss vom Designschutz
    - C. Verstoß gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten, Abs. 1 Nr. 3
      - IV. Verstoß gegen die guten Sitten
        
        1. Maßgebliche Sicht
        
        2. Erzeugnisangabe und Nutzung
        
        3. Sexuelle Anstößigkeit
        
        a) Indizwirkung anderer gewerblicher Schutzrechte
        
        b) Rechtsprechung
        
        4. Religiöse Anstößigkeit

Zentek/Gerstein, DesignG
3. Sexuelle Anstößigkeit
Zentek in Zentek/Gerstein, DesignG | DesignG § 3 Rn. 258-259 | 1. Auflage 2022

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