Zentek/Gerstein, DesignG - beck-online

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Zentek/Gerstein, DesignG
- Teil B Kommentierung (§ 1 - § 74)
  - § 33 Nichtigkeit
    - B. Absolute Nichtigkeitsgründe
      - I. Fehlen der Designfähigkeit
      - II. Fehlende Neuheit oder fehlende Eigenart
      - III. Anderweitiger Schutzausschluss
        
        1. Technische Funktion
        
        2. Verbindungselemente
        
        3. Verstoß gegen öffentliche Ordnung oder gute Sitten
        
        4. Missbräuchliche Verwendung von Zeichen

Zentek/Gerstein, DesignG
III. Anderweitiger Schutzausschluss
Fromlowitz/Reimers in Zentek/Gerstein, DesignG | DesignG § 33 Rn. 8-12 | 1. Auflage 2022

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