Zentek/Gerstein, DesignG - beck-online

Suche:

Detailsuche

Suchbereich

Menü

Startseite

Zur Startseite von beck-online.DIE DATENBANK

Bestellen

Module suchen

Service

Anmelden

Zentek/Gerstein, DesignG
- Teil B Kommentierung (§ 1 - § 74)
  - § 38 Rechte aus dem eingetragenen Design und Schutzumfang
    - B. Normkommentierung
      - I. Benutzungs- und Verbietungsrecht
        
        1. Rechtsinhaber
        
        2. Umfang des Ausschließlichkeitsrechts
        
        a) Beginn des negativen Verbietungsrechts
        
        b) Beginn des positiven Benutzungsrechts
        
        c) Territorialer Schutzumfang
        
        d) Sachlicher Schutzumfang
        
        e) Schutzbereich nach erkennbaren Merkmalen
        
        f) Beschränkungen des Schutzbereichs
        
        3. Verbietungsrecht bei Nutzung ohne Zustimmung

Zentek/Gerstein, DesignG
2. Umfang des Ausschließlichkeitsrechts
Stöve in Zentek/Gerstein, DesignG | DesignG § 38 Rn. 9 | 1. Auflage 2022

© 2025