Zentek/Gerstein, DesignG - beck-online

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Zentek/Gerstein, DesignG
- Teil B Kommentierung (§ 1 - § 74)
  - § 38 Rechte aus dem eingetragenen Design und Schutzumfang
    - B. Normkommentierung
      - II. Benutzungshandlungen
        
        1. Herstellung
        
        2. Anbieten
        
        3. Inverkehrbringen
        
        4. Einfuhr und Durchfuhr
        
        a) Einfuhr aus der Union
        
        b) Einfuhr aus Drittstaaten
        
        c) Darlegungs- und Beweislast
        
        d) Änderung der Rechtslage im Markenrecht
        
        5. Ausfuhr
        
        6. Gebrauch
        
        7. Besitz zu den genannten Zwecken
        
        8. Weitere Benutzungshandlungen

Zentek/Gerstein, DesignG
4. Einfuhr und Durchfuhr
Stöve in Zentek/Gerstein, DesignG | DesignG § 38 Rn. 28 | 1. Auflage 2022

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