Zentek/Gerstein, DesignG - beck-online

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Zentek/Gerstein, DesignG
- Teil B Kommentierung (§ 1 - § 74)
  - § 38 Rechte aus dem eingetragenen Design und Schutzumfang
    - C. Schutzumfang im Vergleich zwischen der deutschen und europäischen Rechtsprechung
      - II. Unterschiede in der deutschen und europäischen Rechtsprechung
        
        1. Musterdichte und Abstand vom vorbekannten Formenschatz
        
        a) Entwicklung der Kriterien
        
        aa) Frühe Entscheidung des KG
        
        bb) Vorangegangene Literatur
        
        cc) OLG Frankfurt – Untersetzer
        
        dd) BGH-Untersetzer: Musterdichte und Schutzumfang
        
        ee) BGH-Mila: Musterdichte und Mustervielfalt
        
        ff) BGH-Schreibgeräte: Musterdichte und Eigenart
        
        b) BGH-Kinderwagen II: Ausnutzung der Gestaltungsfreiheit/Abstand vom vorbekannten Formenschatz und Schutzumfang
        
        c) Abstrakte Gestaltungsfreiheit
        
        d) Musterdichte in der europäischen Rechtsprechung?

Zentek/Gerstein, DesignG
a) Entwicklung der Kriterien
Zentek in Zentek/Gerstein, DesignG | DesignG § 38 Rn. 88-89 | 1. Auflage 2022

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