Zentek/Gerstein, DesignG

Zentek/Gerstein, DesignG
- Teil B Kommentierung (§ 1 - § 74)
  - § 40a Reparaturklausel
    - B. Kommentierung
      - V. Voraussetzungen und Einzelfragen
        
        1. Auslegungsgrundsatz Art. 26 Abs. 2 TRIPS
        
        2. Bauelement eines komplexen Erzeugnisses
        
        3. Beschränkung auf formgebundene Teile
        
        4. Wiederherstellung des ursprünglichen Erscheinungsbildes
        
        5. Beschränkung auf den Reparaturzweck
        
        6. Verbraucheraufklärung
        
        7. Sorgfaltspflichten gegenüber nachgelagerten Benutzern
        
        8. Verhältnis zum Marken-, Urheber- und Wettbewerbsrecht

Zentek/Gerstein, DesignG
4. Wiederherstellung des ursprünglichen Erscheinungsbildes
Hackbarth in Zentek/Gerstein, DesignG | DesignG § 40a Rn. 24-26 | 1. Auflage 2022