Zentek/Gerstein, DesignG

Zentek/Gerstein, DesignG
- Teil B Kommentierung (§ 1 - § 74)
  - § 41 Vorbenutzungsrecht
    - B. Entstehung des Vorbenutzungsrechts
      - I. Vorbenutzungsberechtigung
      - II. Zum Vorbenutzungsrecht führende Handlungen
        
        1. In Benutzung genommen
        
        2. Wirkliche und ernsthafte Anstalten zur Benutzung
      - III. Inlandsbezug
      - IV. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Entstehung des Vorbenutzungsrechts
      - V. Unabhängige Entwicklung durch einen Dritten
      - VI. Gutgläubigkeit

Zentek/Gerstein, DesignG
II. Zum Vorbenutzungsrecht führende Handlungen
Kutschke in Zentek/Gerstein, DesignG | DesignG § 41 Rn. 13-16 | 1. Auflage 2022