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Zentek/Gerstein, DesignG
Teil B Kommentierung (§ 1 - § 74)
§ 41 Vorbenutzungsrecht
A. Einführung und Systematik
B. Entstehung des Vorbenutzungsrechts
C. Umfang und Grenzen des Vorbenutzungsrechts
D. Dauer des Vorbenutzungsrechts
E. Vorbenutzungsrecht zugunsten Dritter
F. Einwendung
I. Einwendung im Verletzungsprozess
II. Allgemeine Darlegungs- und Beweisregeln
Zentek/Gerstein, DesignG
F. Einwendung
Kutschke in Zentek/Gerstein, DesignG | DesignG § 41 Rn. 59-63 | 1. Auflage 2022
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