ASR 2024, 262 (m. Anm. Dr. Jens-Torsten Lehmann)

ASR
- 2024
  - Heft 6 (Seite 237-272)
    - Rechtsprechung
      - SG Heilbronn: AsylbLG: Kenntnisse der deutschen Sprache als Vorbedingung zur Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft
      - BGH: SGB II: Der Anspruch eines Leistungsempfängers gegen seinen Vermieter auf Rückerstattung überzahlter Miete geht auf den Sozialleistungsträger über
      - LSG Berlin-Brandenburg: SGB II: Wer weniger braucht, zahlt drauf?: Keine Einstellung von KdU-Leistungen bei geringen Heiz-, Strom- und Wasserverbrauchswerten
      - Wagner: SGB V: Die dynamische Abgrenzung von Beschäftigung und Selbstständigkeit: Neue Akzente in der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts
      - LSG Berlin-Brandenburg: SGG: „Reha vor Rente“ und Untätigkeitsklage: Anspruch auf Bescheidung eines EM-Rentenantrages besteht bereits vor Abschluss einer Reha-Maßnahme
        Leitsätze
        Sachverhalt
        Entscheidung
        Praxishinweis
      - SG Karlsruhe: SGG: Zur Klagefrist bei unterbliebener Zustellung des Widerspruchsbescheides
      - LSG Hessen: SGG: Unvollständige Aufzählung der Möglichkeiten zur elektronischen Widerspruchseinlegung in der Rechtsbehelfsbelehrung

ASR 2024, 262 (m. Anm. Dr. Jens-Torsten Lehmann)
LSG Berlin-Brandenburg: SGG: „Reha vor Rente“ und Untätigkeitsklage: Anspruch auf Bescheidung eines EM-Rentenantrages besteht bereits vor Abschluss einer Reha-Maßnahme
Urteil vom 10.06.2024 - L 16 R 244/24 mAnm Dr. Jens-Torsten Lehmann