ASR 2025, 162 (m. Anm. Thomas Fischer)

ASR
- 2025
  - Heft 4 (Seite 133-180)
    - Rechtsprechung
      - BSG: SGB V: Kein Genehmigungserfordernis für Krankentransporte, wenn die Krankenkasse den Transport nicht als eigenorganisierte Sachleistung erbringen kann
        Leitsätze
        Sachverhalt
        Entscheidung
        Praxishinweis
      - LSG Schleswig-Holstein: SGB X: Unrichtige Rechtsbehelfsbelehrung bei fehlendem Hinweis auf die Möglichkeit einer elektronischen Widerspruchseinlegung in einem Verwaltungsakt
      - SG Lüneburg: SGB X: Ein Zuständigkeitsstreit zwischen Leistungsträgern ermöglicht es den Behörden nicht, untätig zu bleiben
      - LSG Berlin-Brandenburg: VersMedV: Beweislast für GdB-Absenkung
      - LSG Hessen: SGG: Zustandekommen eines gerichtlichen Vergleichs
      - SG Karlsruhe: SGG: Beweiserhebung beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales zur Frage, ob die Regelbedarfsanpassungen und Sonderleistungen die Kaufkraftverluste in 2021 und 2022 kompensierten
      - LSG Bayern: SGG: Rechtsschutzbedürfnis für Befangenheitsantrag bei dessen Kenntnisnahme nach Urteilsverkündung
      - LSG Nordrhein-Westfalen: RVG: Anspruch auf Bewilligung von PKH ab der Antragstellung

ASR 2025, 162 (m. Anm. Thomas Fischer)
BSG: SGB V: Kein Genehmigungserfordernis für Krankentransporte, wenn die Krankenkasse den Transport nicht als eigenorganisierte Sachleistung erbringen kann
Urteil vom 20.02.2025 - B 1 KR 7/24 R mAnm Thomas Fischer