- Fachdienst Straßenverkehrsrecht
- 2011
- Heft 16
- Aktuelle Nachrichten
- Redaktion FD-StrVR: Kein Erlöschen der Betriebserlaubnis für Motorrad nach Umrüstung auf Carbon-Räder
- Kläger rüstet Motorrad auf Carbon-Räder um
- VGH: Zulassungsbehörde muss Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer durch Umrüstung nachweisen
- Erlöschen der Betriebserlaubnis greift in EU-Warenverkehrsfreiheit ein
- Allgemeine Gefahrenvermutung für Rechtfertigung des Quasi-Importverbots nicht ausreichend
- Höheres Gefährdungspotenzial der Carbon-Räder nicht nachgewiesen
- Redaktion FD-StrVR: Keine Beweiserleichterungen bei Schäden in Autowaschanlagen mit Schlepptrossenbetrieb
- Redaktion FD-StrVR: Verwendung einer Mini-Parkscheibe nicht erlaubt
- Redaktion FD-StrVR: Kein Erlöschen der Betriebserlaubnis für Motorrad nach Umrüstung auf Carbon-Räder
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