- GRUR
- 2000
- Heft 5 (Seite 355-456)
- Aufsätze
- Meier-Beck: Aktuelle Fragen des Patentverletzungsverfahrens
- Nieder: Ausscheidung und Teilung im deutschen Patentrecht
- Grabrucker: Aus der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts - Teil II: Markenrecht
- D. Markenrecht
- I. Neue Markenformen
- 1. Probleme des Eintragungsverfahrens
- 2. Die Positionsmarke
- 3. Farbmarken
- 3.1. Abstrakte Farbkombinationsmarken als Hausfarbenmarken
- 3.2. Farbige Bildmarken
- 4. Dreidimensionale Marken
- 4.1. Schutzunfähige dreidimensionale Darstellungen
- 4.2. Schutzfähige dreidimensionale Darstellungen
- 5. Kombinationsmarken
- 6. Weitere neue Markenformen
- II. Absolute Schutzfähigkeit
- 1. Buchstaben
- 2. Buchstaben-/Zahlenkombinationen
- 3. Zahlen
- 4. Wortmarken
- 4.1. Umgangswörter, Werbewörter, Werbeschlagworte
- 4.1.1. Zu Auslegungsfragen von § 8 Abs. 2 MarkenG
- 4.1.1.1. § 8 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG
- 4.1.1.2. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG
- 4.1.1.3. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
- 4.1.2. Schutzfähigkeit war demnach angenommen worden für:
- 4.1.3. Schutzunfähigkeit war angenommen worden für:
- 4.1.4. Sonstiges
- 4.1.5. Zum Verhältnis von § 8 Abs. 2 zu § 23 Nr. 2 MarkenG
- 4.2. Abwandlung von Fachbegriffen
- 4.3. Werbeslogans
- 4.3.1. Für schutzfähig wurden gehalten:
- 4.3.2. Für nicht schutzfähig wurden gehalten:
- 4.4. Wortzusammensetzungen
- 4.5. Geographische Herkunftsbezeichnungen
- 4.6. Sonstiges
- 5. Dienstleistungen/Hilfsdienstleistungen
- III. Kollisionsfälle
- 1. Ähnlichkeit von Waren und/oder Dienstleistungen
- 2. Ähnlichkeit von Waren
- 3. Fragen der Benutzung
- 3.1. Verfahrensrechtliche Behandlung der Nichtbenutzungseinrede
- 3.2. Art der Benutzung
- 4. Sonstige Kollisionsprobleme
- 4.1. Unmittelbare Verwechslungsgefahr
- 4.2. Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
- 4.3. Mittelbare Verwechslungsgefahr
- 4.4. Kennzeichnungskraft
- IV. Verfahrensrecht
- 1. Fragen des Eintragungsverfahrens
- 2. Zu Kosten und Gebührenfragen
- 3. Sonstiges
- Aufsätze
- Heft 5 (Seite 355-456)
- 2000
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