- GRUR
- 2000
- Heft 8 (Seite 637-740)
- Aufsätze
- Kaess: Die Merkmalsanalyse als Maßstab für die Eingriffsprüfung im Patentverletzungsprozeß
- 1. Einleitung
- 2. Bisherige Definitionen
- 2.1. Reichsgericht
- 2.2. BGH von PatG 1981
- 2.3. BGH zum PatG 1981
- 3. Vorschläge für Regeln
- 4. Merkmalskategorien
- 4.2. Strukturell - funktionell
- 4.3. Beschaffenheit - Beziehung
- 4.4. Aufspaltung und Zusammenziehung
- 4.5. Wirkungs- und Zweckangaben
- 4.6. Mittelbare Angaben, Disclaimer etc.
- 5. Merkmalsanalyse und Anspruchswortlaut
- 6. Merkmalsanalyse als Rechtsfrage
- 7. Ausblick
- Albrecht: Fachübergreifende Argumentationsweisen zu Abwandlungen im Markenrecht - mögliche Hilfestellungen der Sprachforscher
- Heydn: Grenzenlose Markttransparenz im Internet? - - Zur rechtlichen Problematik von automatisierten Preisvergleichen im Internet -
- Mönkemöller: Moderne Freibeuter unter uns? - Internet, MP3 und CD-R als GAU für die Musikbranche!
- Kaess: Die Merkmalsanalyse als Maßstab für die Eingriffsprüfung im Patentverletzungsprozeß
- Aufsätze
- Heft 8 (Seite 637-740)
- 2000
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