- GRUR Int
- 2000
- Heft 10 (Seite 829-961)
- Aufsätze
- Nwauche: Die Reform des Gewerblichen Rechtsschutzes in Nigeria und die Perspektive Afrikas südlich der Sahara
- Nack: Sind jetzt computerimplementierte Geschäftsmethoden patentfähig? - Analyse der Bundesgerichtshof-Entscheidung "Sprachanalyseeinrichtung"
- 1. Warum gibt es eine Diskussion um die Patentfähigkeit von Computerprogrammen?
- 2. Die gesetzliche Regelung bietet keine Hilfestellung
- 3. Wie hat die bisherige Rechtsprechung auf die Problematik von Softwareerfindungen reagiert?
- a. Die "Kerntheorie"
- b. Die "Gesamtbetrachtungslehre" / "Abwägungslehre"
- c. Das Erfordernis "technischer Überlegungen"
- d. Die Rechtsprechung des EPA
- e. Zwischenergebnis
- 4. Hat der Bundesgerichtshof in der Entscheidung Sprachanalyseeinrichtung die bisherigen Schranken der Patentfähigkeit beseitigt?
- Herdegen: Die Patentierbarkeit von Stammzellenverfahren nach der Richtlinie 98/44/EG
- Schneider: Der United States Court of Appeals for the Federal Circuit: Entstehungsgeschichte, Zuständigkeit, Zusammensetzung und Umfang der Patentrechtsprechung
- Christ, Qingkui, Egerer: Über den Schutz des Anbietens eines bekannten Wirkstoffes zu einem bestimmten Zweck in Deutschland bzw. Europa und in China
- Aufsätze
- Heft 10 (Seite 829-961)
- 2000
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