- IStR
- 2016
- Heft 6 (Seite 217-264)
- Aufsätze
- Lehner: Treaty Override ist nicht verfassungswidrig
- 1. Gesetzgebung, die im Widerspruch zu völkervertraglich vereinbarten Bestimmungen eines Doppelbesteuerungsabkommens steht (Treaty Override), ist nicht verfassungswidrig
- 2. Wirksamkeit, Rang und Einordnung eines völkerrechtlichen Vertrages innerhalb der deutschen Rechtsordnung werden durch das GG bestimmt
- 3. Keine Begründung der Verfassungswidrigkeit durch Rückgriff auf den Grundsatz der Völkerrechtsfreundlichkeit des GG und auf das Rechtsstaatsprinzip
- 4. Möglichkeiten und Pflichten zur Vermeidung eines Treaty Override im Vorfeld abkommenswidriger Gesetzgebung
- 5. Strikte Erwägungen zu Art. 3 Abs. 1 GG
- 6. Keine Freiräume für die Finanzverwaltung
- Kraft/Kempf: Die Umschaltklausel des § 20 Abs. 2 AStG im Praxistest bei Personengesellschaften als zivilrechtliche Träger von Betriebsstätten
- Kessler/Arnold: National begrenzte Organschaft
- Groß: Anpassung der Ergebnisse von Verrechnungspreisen an die Wertschöpfung
- Lehner: Treaty Override ist nicht verfassungswidrig
- Aufsätze
- Heft 6 (Seite 217-264)
- 2016
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