NZKart 2015, 429 - beck-online

NZKart
- 2015
  - Heft 10 (Seite 409-456)
    - Aufsätze
      - Montag: EU-Fusionskontrolle für Minderheitsbeteiligungen?
      - Körber: The Commission’s „Next Big Thing“?
      - Stauber: Neues zum „echten“ Handelsvertreter
      - Fuchs: Kartellrechtliche Schranken für patentrechtliche Unterlassungsklagen bei FRAND-Lizenzerklärungen für standardessentielle Patente
        I. Einleitung und Problemstellung
        II. Das Vorabentscheidungsverfahren im Fall „Huawei Technologies / ZTE“
        III. Dogmatische Einordnung, Reichweite und Konsequenzen des EuGH-Ansatzes
        IV. Fazit und Ausblick

NZKart 2015, 429
Kartellrechtliche Schranken für patentrechtliche Unterlassungsklagen bei FRAND-Lizenzerklärungen für standardessentielle Patente
Aufsatz von Prof. Dr. Andreas Fuchs