- SRa
- 2010
- Heft 3 (Seite 81-120)
- Abhandlungen
- Verfassungsrecht ersetzt Sozialpolitik?
- I. Ein Urteil nicht nur zu »Hartz IV«, sondern mit Fernwirkungen für die Qualität der gesamten (Sozial-)Gesetzgebung
- II. Wesentliche Elemente des Argumentationsgangs der »Hartz IV«-Entscheidung
- III. »Folgerichtigkeit« – ein neuer Schlüsselbegriff? Kriterien rationaler (Sozial-)Gesetzgebung insb. im menschenwürdesensiblen Bereich
- IV. Fazit
- Zur Zukunft der pauschalierten Leistungsgewährung im SGB II nach der Entscheidung des BVerfG vom 9. Februar 2010
- BVerfG 9.2.2010: Gibt es ein Grundrecht auf Sicherung des Existenzminimums?
- Das neue Grundrecht – was bringt es tatsächlich?
- Die Härtefallklausel des Bundesverfassungsgerichts in der Rechtsanwendung – Konkretisierung der bundesverfassungsgerichtlichen Vorgaben durch das BSG
- Verfassungsrecht ersetzt Sozialpolitik?
- Abhandlungen
- Heft 3 (Seite 81-120)
- 2010