- Straßenverkehrsrecht (SVR)
- 2014
- Heft 11 (Seite 401-440)
- Rechtsprechungsübersicht
- Krumm: Krumm: Fahrverbotsrechtsprechung: Die wichtigsten Leitsätze …
- I. Bußgeldkatalog als Zumessungsvorschrift
- II. Doppelverwertungsverbot
- III. Regelfahrverbot: Einschränkung der tatrichterlichen Begründungspflicht
- IV. Tatrichterliche Darstellungen: Ausnahmsweise nicht notwendig
- V. Nichtregelfahrverbot
- VI. Begriff der Beharrlichkeit
- VII. Beharrlichkeit: Häufung nur leicht fahrlässiger Verstöße
- VIII. Beharrlichkeit: Nichtregelfälle
- IX. Beharrlichkeit: Fehlende ausreichende Vergleichbarkeit mit …
- X. Beharrlichkeit: Verwertbarkeit von im tatrichterlichen Urteil …
- XI. Beharrlichkeit bei nur geringfügigen Verstößen
- XII. Beharrlichkeit: Bejahung bei drei Verstößen in einem Jahr
- XIII. Beharrlichkeit: Handy-OWi als Anlasstat
- XIV. Beharrlichkeit: Berücksichtigung der „Umweltzonen-OWi“
- XV. Beharrlichkeit: Keine Prüfung der Richtigkeit der Voreintragungen
- XVI. Beharrlichkeit: Mitteilung der Daten der Voreintragungen
- XVII. Beharrlichkeit: Regeltatbestand und Einzelfallprüfung
- XVIII. Beharrlichkeit: Augenblicksversagen möglich
- XIX. Beharrlichkeit: Keine Überprüfung der im VZR (ab 1.5.2014: …
- XX. Wegfall der Beharrlichkeit nach § 4 Abs. 2 S. 2 BKatV wegen …
- XXI. Beharrlichkeit: Ermittlungspflichten bezüglich der Richtigkeit …
- XXII. Voreintragungen: Überprüfung der Richtigkeit nur in Ausnahmefällen
- XXIII. „Regelbeharrlichkeit“: Geschwindigkeitsüberschreitung …
- XXIV. Tenorierung für späteren § 4 Abs. 2 S. 2 BKatV
- XXV. Augenblicksversagen (Grundsätze)
- XXVI. Augenblicksversagen: Verneinung
- XXVII. Absehen von Fahrverbot nach Drogenfahrt
- XXVIII. Drogenfahrt: Absehen wegen Härten (Grundsätze)
- XXIX. Drogenfahrt: Wegfall des Erziehungszwecks durch Abstinenz
- XXX. Absehen vom Fahrverbot wegen Aufbauseminar
- XXXI. Absehen vom Fahrverbot wegen Teilnahme an „Mobil PLUS …
- XXXII. Restalkohol knapp oberhalb des Grenzwertes als Milderungsgrund
- XXXIII. Eigene Sachentscheidung: Fahrverbotsverkürzung
- XXXIV. Beschränkung des Rechtsmittels auf den Rechtsfolgenausspruch
- XXXV. Absehen von Drogen-Fahrverbot wegen Härten
- XXXVI. Fahrverbotshärten: Urlaub reicht nicht bei längerem Fahrverbot
- Krumm: Krumm: Fahrverbotsrechtsprechung: Die wichtigsten Leitsätze …
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- 2014