- Straßenverkehrsrecht (SVR)
- 2019
- Heft 10 (Seite 361-400)
- Rechtsprechungsübersicht
- Krumm: Fahrverbotsrechtsprechung im ersten Halbjahr 2019
- 1. Sinn und Zweck des Fahrverbotes
- 2. Beharrlichkeit: Wiedergabe der Voreintragungen
- 3. Verlängerung des Fahrverbotes bei zugleich erhöhter Geldbuße
- 4. Feststellungen bei qualifiziertem 1-Sec-Rotlichtverstoß
- 5. Atypischer qualifizierter Rotlichtverstoß und Fahrverbot
- 6. Fahrverbotsfeindliche Verfahrensdauer
- 7. Notstand/Notstandsähnliche Lage: Notdurft
- 8. Grundsätze zu wirtschaftlichen Härten und Fahrverbot
- 9. Fahrverbotshärte
- 10. Fahrverbot bei Wiederholungstäter trotz Gefährdung wirtschaftlicher Existenz
- 11. Berufsgruppe: Zahnarzt (mit Hausbesuchen)
- 12. Erörterung des § 4 Abs. 4 BKatV
- 13. Wechselwirkung mit Geldbuße
- 14. Erhöhte Regelgeldbuße wegen Vorsatzes – Darstellungen zu wirtschaftlichen Verhältnissen
- 15. Verlängertes Fahrverbot wegen Voreintragungen: Darstellungsanforderungen zu Voreintragungen
- 16. Wiedergabe der Einlassung zum Fahrverbot
- 17. Gebot der kritischen Würdigung der Einlassung
- 18. Folge der Regelfahrverbotssystematik für die Aufklärung von Härten
- 19. Fahrverbotshärte durch Kündigung des Arbeitsverhältnisses
- 20. Berufliche Härte: Betriebsratsvorsitzender
- 21. Absehen vom Fahrverbot: Sonstige Gründe
- 22. Rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung: Vollstreckungslösung
- 23. Schonfrist
- 24. Eingeschränkte Zustimmung zum Beschlussverfahren
- 25. Da rlegungsanforderungen für Rechtsbeschwerdeprüfung
- 26. Verfahrensrüge wegen fehlender Aufklärung der drohenden Kündigung
- Krumm: Fahrverbotsrechtsprechung im ersten Halbjahr 2019
- Rechtsprechungsübersicht
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