- Straßenverkehrsrecht (SVR)
- 2024
- Heft 6 (Seite 201-240)
- Rechtsprechungsübersicht
- Krumm: Fahrverbotsrechtsprechung: Die wichtigsten Leitsätze 2023! – 2. Halbjahr
- 1. Erziehungsfunktion des Fahrverbots
- 2. Indizwirkung des Regelfahrverbots
- 3. Wechselwirkung von Fahrverbot und Geldbuße
- 4. Absehen vom Fahrverbot unter Erhöhung der Regelgeldbuße: Bußgeldrahmen einhalten
- 5. Fahrverbotsanlass: Rettungsgasse
- 6. Augenblicksversagen bei Unfall?
- 7. Kein rücksichtsloses Handeln
- 8. Nachtatverhalten
- 9. Mitverschulden
- 10. Gesamtbetrachtung mildernder Umstände?
- 11. Absehen vom Fahrverbot: Grundsätze
- 12. Fahrverbotsfeindliche Verfahrensdauer: Grundgedanke
- 13. Fahrverbotsfeindliche Verfahrensdauer: 2 Jahre
- 14. Keine fahrverbotsfeindliche Verfahrensdauer
- 15. Konkret: 2 Jahre 9 Monate; Verschleppung des Verfahrens?
- 16. Fahrverbotsfeindliche Verfahrensdauer: Prozessverhalten als Problem
- 17. Fahrverbotsfeindliche Verfahrensdauer: auch für Abkürzung des Fahrverbotes nutzbar
- 18. Neueintragungen stehen Absehen vom Fahrverbot wegen fahrverbotsfeindlicher Verfahrensdauer entgegen
- 19. Unzulässige Fahrverbotsverkürzung wegen Verfahrensdauer: eigene Sachentscheidung
- 20. Feststellung außergewöhnlicher Härten
- 21. Härten: Einschränkungen des Kindesumgangsrechts
- 22. Festgestellte Härten bei längeren Fahrverboten: Fahrverbotsverkürzung vor Absehen vom Fahrverbot
- 23. Trunkenheitsfahrverbot/Drogenfahrverbot: Hohe Anforderungen an das Absehen vom Regelfahrverbot
- 24. Trunkenheitsfahrverbot/Drogenfahrverbot: Kurzstreckenfahrt
- 25. Härten als Grund für das Absehen vom Regelfahrverbot
- 26. Rechtsmittelbeschränkung
- 27. Rechtsmittelbeschränkung der Staatsanwaltschaft auf Rechtsfolgenausspruch, insbes. Fahrverbotsverkürzung
- 28. Rechtsbeschwerde: Sachrüge
- 29. Rechtsbeschwerde: In der Regel keine eigene Sachentscheidung bei fahrverbotsfeindlicher Verfahrensdauer
- 30. Antrag auf „Aussetzung“ des Fahrverbots an das LVerfG
- 31. Anforderungen an einen Antrag auf einstweilige Anordnung
- Koehl: Cannabiskonsum und § 24 a StVG
- Krumm: Fahrverbotsrechtsprechung: Die wichtigsten Leitsätze 2023! – 2. Halbjahr
- Rechtsprechungsübersicht
- Heft 6 (Seite 201-240)
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