WM 2008 Heft 24, 1137

WM
- 2008
  - Heft 24 (Seite 1093-1140)
    - Rechtsprechung
      - Sonstiges
        BGH: Zur Frage, ob der Antragsgegner mit seinen Einwendungen gegen die Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Schiedsspruchs wegen Verstoßes gegen Treu und Glauben ausgeschlossen ist, wenn er bewusst davon abgesehen hat, die Aufhebung des Schiedsspruc

WM 2008 Heft 24, 1137
BGH: Zur Frage, ob der Antragsgegner mit seinen Einwendungen gegen die Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Schiedsspruchs wegen Verstoßes gegen Treu und Glauben ausgeschlossen ist, wenn er bewusst davon abgesehen hat, die Aufhebung des Schiedsspruchs im Erlassstaat zu betreiben
Beschluss vom 17.04.2008 - III ZB 97/06