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WM 2012 Heft 31, 1489
BGH: Zur Frage, ob die der Verhängung eines Ordnungsmittels nach § 890 Abs. 1 ZPO vorausgehende Androhung wirksam in einen Prozessvergleich aufgenommen werden kann
Beschluss vom 02.02.2012 - I ZB 95/10