WM 2018 Heft 17, 820 - beck-online

WM
- 2018
  - Heft 17 (Seite 793-840)
    - Rechtsprechung
      - Bürgerliches Recht und Handelsrecht
        BGH: Zur Wirksamkeit einer Schiedsabrede in einem in englischer Sprache abgefassten, unter Einsatz von Bevollmächtigten geschlossenen Vertrag über den Verkauf von GmbH-Anteilen, nachdem in einem zuvor unterzeichneten Letter of Intent die Zuständigkeit der
        BGH: Zur Transparenz einer in den Bedingungen einer Reiseabbruchversicherung enthaltenen Bestimmung, nach der bei unerwarteter schwerer Erkrankung, schwerer Unfallverletzung, Schwangerschaft, Bruch von Prothesen, Lockerung von implantierten Gelenken ein
        BGH: Zur Prüfungspflicht des Betreibers einer Internet-Suchmaschine bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen
        BGH: Zur Würdigung einer das gesamte Vermögen umfassenden letztwilligen Verfügung als konkludenter Widerruf einer früheren entgegenstehenden rechtsgeschäftlichen Erklärung, wenn der Erblasser sich von dieser Erklärung auch schon zu Lebzeiten jederzeit hät

WM 2018 Heft 17, 820
BGH: Zur Transparenz einer in den Bedingungen einer Reiseabbruchversicherung enthaltenen Bestimmung, nach der bei unerwarteter schwerer Erkrankung, schwerer Unfallverletzung, Schwangerschaft, Bruch von Prothesen, Lockerung von implantierten Gelenken ein ärztliches Attest mit Diagnose und Behandlungsdaten eines Arztes am Aufenthaltsort einzureichen ist; keine Pflicht, in die Allgemeinen Versicherungsbedingungen einen der Bestimmung des §28 Abs. 4 VVG entsprechenden Hinweis auf die Leistungsfreiheit im Falle der Verletzung einer nach Eintritt des Versicherungsfalles bestehenden Auskunfts- oder Aufklärungsobliegenheit aufzunehmen (Abgrenzung zu BGH WM 2014, 939)
Urteil vom 04.04.2018 - IV ZR 104/17