- Straßenverkehrsrecht (SVR)
- 2019
- Heft 3 (Seite 81-120)
- Rechtsprechungsübersicht
- Krumm: Fahrverbotsrechtsprechung: Die wichtigsten Leitsätze 2018!
- 1. Indizwirkung des Regelfahrverbots
- 2. Wechselwirkung Bußgeld/Fahrverbot
- 3. Beharrlichkeit: Definition
- 4. Beharrlichkeit: Innerer Zusammenhang
- 5. Beharrlichkeit bei mehreren Geschwindigkeitsverstößen
- 6. Feststellung der Voreintragung in Beharrlichkeitsregelfällen, § 4 Abs. 2 S. 2 BKatV
- 7. Tatbestandsbezogene Gesichtspunkte zum Absehen vom Fahrverbot
- 8. Augenblicksversagen (Grundsätze)
- 9. Augenblicksversagen
- 10. Tatbezogene Besonderheiten eines Geschwindigkeitsverstoßes bei Überholen
- 11. Rotlichtverstoß: Augenblicksversagen nur bei besonderen Umständen
- 12. Augenblicksversagen bei Rotlichtverstoß (Ausschlussgründe)
- 13. Augenblicksversagen bei Rotlichtverstoß
- 14. Fehlende Ortskenntnis als Grund des Rotlichtverstoßes
- 15. Qualifizierter Rotlichtverstoß: Mitzieheffekt
- 16. Qualifizierter Rotlichtverstoß: Fehlende abstrakte Gefährdung
- 17. Verkehrspsychologische Schulung: Kein Absehen von Regelfahrverbot
- 18. Substanziierungsobliegenheiten des Betroffenen bei Härten
- 19. Berufliche Schwierigkeiten sind keine Härten
- 20. Berufliche Härten: Arbeitsplatzverlust – Darlegungslast des Tatrichters
- 21. Drohender „Führerscheinentzug“
- 22. Berufliche Härten/Alternativen zum Absehen vom Fahrverbot
- 23. Vorliegen beruflicher Härten: Wirkung der „Schonfristgewährung“
- 24. Berufsgruppenrechtsprechung
- 25. Prüfung beruflicher Härten/Doppelverwertungsverbot: Erörterungspflicht
- 26. Absehen vom Fahrverbot (andere Gründe)
- 27. Schonfristwegfall/Verschlechterungsverbot bei Rechtsbeschwerde
- 28. Fristbeginn des Fahrverbots; im Ausland wohnender Betroffener mit ausländischem Führerschein
- 29. Maßstab für Verkürzung des Regelfahrverbots nach § 24 a StVG-Tat
- 30. Tatrichterlicher Spielraum/Überprüfungsdichte der Rechtsbeschwerde
- 31. Tatrichter muss sich des § 4 Abs. 4 BKatV bewusst sein
- 32. Keine Schonfrist bei Anrechnung nach § 25 Abs. 6 StVG
- 33. Schonfristanordnung durch OLG bei Divergenzen der tatrichterlichen Tenorierung
- 34. Entbindung von der Pflicht zum persönlichen Erscheinen: Aufklärungspflicht
- 35. Ein Fahrverbot bei zwei nicht verbindbaren Verfahren
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