Fezer, Markenrecht

Vorwort

Aus dem Vorwort zur zweiten Auflage

Aus dem Vorwort zur ersten Auflage

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Erster Teil Kommentar zum Markengesetz (§§ 1-165)

Zweiter Teil Internationales Markenrecht

1. Abschnitt. Mehrseitige Abkommen

A. Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums

Vorbemerkung

Art. 1 Verband und Verbandszweck

Art. 2 Schutzbereich

A. Die Schutzberechtigten

B. Vorbehalt (Art. 2 Abs. 3)

C. Fassungen der PVÜ

Art. 3 Erweiterung des Schutzbereichs

Art. 4 Priorität

Art. 4^bis Unabhängigkeit der Patente

Art. 4^ter Erfindernennung

Art. 4^quater Patentierbarkeit bei Vertriebsbeschränkungen

Art. 5 Benutzungszwang

Art. 5^bis Gebührennachfrist

Art. 5^ter Schranken des Patentschutzes bei der Einfuhr

Art. 5^quater Einfuhr bei Verfahrenspatenten

Art. 5^quinquies Schutz von gewerblichen Mustern und Modellen

Art. 6 Unabhängigkeit der Marke

Art. 6^bis Notorisch bekannte Marke

Art. 6^ter Wappen, Hoheitszeichen, Prüf- und Gewährzeichen

Art. 6^quater Übertragung der Marke

Art. 6^quinquies Eintragung, Versagung, Löschung

Art. 6^sexies Dienstleistungsmarken

Art. 6^septies Agentenmarke

Art. 7 Zeichen und Natur der Ware

Art. 7^bis Verbandszeichen

Art. 8 Handelsname

Art. 9 Beschlagnahme bei Zeichenverletzung

Art. 10 Beschlagnahme bei Herkunftstäuschung

Art. 10^bis Unlauterer Wettbewerb

Art. 10^ter Rechtsbehelfe

Art. 11 Ausstellungsschutz

Art. 12 Amt für gewerbliches Eigentum

Art. 13 Versammlung des Verbandes

Art. 14 Exekutivausschuß

Art. 15 Internationales Büro

Art. 16 Finanzen

Art. 17 Änderungen der Artikel 13 bis 17

Art. 18 Revision der Artikel 1 bis 12 und 18 bis 30

Art. 19 Sonderabkommen

Art. 20 Ratifikation oder Beitritt von Verbandsländern - Inkrafttreten

Art. 21 Beitritt verbandsfremder Länder - Inkrafttreten

Art. 22 Wirkung der Ratifikation oder des Beitritts

Art. 23 Beitritt zu früheren Fassungen

Art. 24 Hoheitsgebiete

Art. 25 Anwendung der Übereinkunft durch die Vertragsländer

Art. 26 Kündigung

Art. 27 Anwendung früherer Fassungen

Art. 28 Beilegung von Streitigkeiten

Art. 29 Unterzeichnung - Sprachen - Wahrnehmung der Verwahreraufgaben

Art. 30 Übergangsbestimmungen

Dritter Teil Gesetzestexte

Vierter Teil Amtliche Veröffentlichungen

Fünfter Teil Register

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PVÜ Art. 2 Schutzbereich Fezer, Markenrecht,3. Auflage 2001 Rn 1-7 Art. 2 Schutzbereich(1) 1Die

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