Inhaltsübersicht

57. EL März 2010 Grundwerk 57. EL März 2010 1 Sachverzeichnis zu Band I und II Teil I: Immissionsschutzrecht 1. Bundes-Immissionsschutzgesetz Kommentierung Erster Teil. Allgemeine Vorschriften § 1 Zweck des Gesetzes § 2 Geltungsbereich § 3 Begriffsbestimmungen Zweiter Teil. Errichtung und Betrieb von Anlagen Erster Abschnitt. Genehmigungsbedürftige Anlagen Vorbemerkung zu den §§ 4–21 § 4 Genehmigung § 5 Pflichten der Betreiber genehmigungsbedürftiger Anlagen § 6 Genehmigungsvoraussetzungen § 7 Rechtsverordnungen über Anforderungen an genehmigungsbedürftige Anlagen § 8 Teilgenehmigung § 8a Zulassung vorzeitigen Beginns § 9 Vorbescheid § 10 Genehmigungsverfahren § 11 Einwendungen Dritter bei Teilgenehmigung und Vorbescheid § 12 Nebenbestimmungen zur Genehmigung § 13 Genehmigung und andere behördliche Entscheidungen § 14 Ausschluß von privatrechtlichen Abwehransprüchen § 14 a Vereinfachte Klageerhebung § 15 Änderung genehmigungsbedürftiger Anlagen § 16 Wesentliche Änderung genehmigungsbedürftiger Anlagen § 17 Nachträgliche Anordnungen § 18 Erlöschen der Genehmigung § 19 Vereinfachtes Verfahren § 20 Untersagung, Stillegung und Beseitigung § 21 Widerruf der Genehmigung Zweiter Abschnitt. Nicht genehmigungsbedürftige Anlagen Vorbemerkung zu §§ 22 bis 25 § 22 Pflichten der Betreiber nicht genehmigungsbedürftiger Anlagen § 23 Anforderungen an die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb nicht genehmigungsbedürftiger Anlagen § 24 Anordnungen im Einzelfall § 25 Untersagung Dritter Abschnitt Ermittlung von Emissionen und Immissionen, sicherheitstechnische Prüfungen Vorbemerkung zu den §§ 26 bis 31 § 26 Messungen aus besonderem Anlass § 27 Emissionserklärung § 28 Erstmalige und wiederkehrende Messungen bei genehmigungsbedürftigen Anlagen § 29 Kontinuierliche Messungen § 29 a Anordnung sicherheitstechnischer Prüfungen § 30 Kosten der Messungen und sicherheitstechnischen Prüfungen § 31 Auskunft über ermittelte Emissionen und Immissionen § 31 a Technischer Ausschuss für Anlagensicherheit Dritter Teil. Beschaffenheit von Anlagen, Stoffen, Erzeugnissen, Brennstoffen, Treibstoffen und Schmierstoffen; Biokraftstoffe Erster Abschnitt. Beschaffenheit von Anlagen, Stoffen, Erzeugnissen, Brennstoffen, Treibstoffen und Schmierstoffen Vorbemerkung zu den §§ 32 bis 37 § 32 Beschaffenheit von Anlagen § 33 Bauartzulassung § 34 Beschaffenheit von Brennstoffen, Treibstoffen und Schmierstoffen § 35 Beschaffenheit von Stoffen und Erzeugnissen § 36 Ausfuhr § 37 Erfüllung von zwischenstaatlichen Vereinbarungen und Beschlüssen der Europäischen Gemeinschaften Zweiter Abschnitt. Biokraftstoffe Vorbemerkungen zu den §§ 37a bis 37f § 37a Mindestanteil von Biokraftstoffen an der Gesamtmenge des in Verkehr gebrachten Kraftstoffs; Treibhausgasminderung § 37b Begriffsbestimmung, Anforderungen an Biokraftstoffe § 37c Mitteilungs- und Abgabepflichten § 37d Zuständige Stelle, Rechtsverordnungen § 37e Gebühren und Auslagen; Verordnungsermächtigung § 37f Pflichten der Bundesregierung Vierter Teil. Beschaffenheit und Betrieb von Fahrzeugen, Bau und Änderung von Straßen und Schienenwegen Vorbemerkung zu den §§ 38 bis 43 § 38 Beschaffenheit und Betrieb von Fahrzeugen § 39 Erfüllung von zwischenstaatlichen Vereinbarungen und Beschlüssen der Europäischen Gemeinschaften § 40 Verkehrsbeschränkungen § 41 Straßen und Schienenwege § 42 Entschädigung für Schallschutzmaßnahmen