- GRUR Int
- 2000
- Heft 6 (Seite 475-570)
- Aufsätze
- Bodewig: Elektronischer Geschäftsverkehr und Unlauterer Wettbewerb
- Eichmann: Schutzvoraussetzungen und Schutzwirkungen von Abbildungsmarken
- Heitto: Eintragbarkeit abstrakter Farbmarken - Die Rechtslage in Finnland
- Lutz: Parallelimport und Urheberrecht in der Schweiz
- Xiaoguang: Technologietransferverträge im neuen chinesischen Vertragsgesetz
- Eshete: Patent- und gebrauchsmusterrechtliche Entwicklungen in Äthiopien
- I. Einführung
- II. Das Verfahren vor der Ethiopian Science and Technology Commission und den Gerichten
- A. Das Verfahren vor der Ethiopian Science and Technology Commission
- B. Das Verfahren vor den Gerichten
- III. Die Schutzvoraussetzungen
- A. Die Neuheit
- B. Die erfinderische Tätigkeit
- C. Die gewerbliche Anwendbarkeit
- IV. Rechte aus dem Patent
- A. Die Schutzwirkungen nach Art. 22 ÄPatG
- B. Grenzen des Ausschließlichkeitsrechts
- C. Die Ausübungspflicht und das sog. "Einfuhrmonopolrecht"
- D. Geltungsdauer des Patents
- V. Übertragung und Lizenzierung
- A. Übertragbare Rechte
- B. Arten der Übertragung
- C. Die Zwangslizenzierung
- VI. Die Auslegung des Patents
- A. Allgemeines
- B. Die enge Auslegung
- C. Die weite Auslegung und die Frage der Äquivalenz
- D. Der Schutzbereich von Gebrauchsmustern im ÄPatG
- VII. Das Patentverletzungsverfahren
- A. Die gesetzliche Regelung
- B. Klagebefugnis und zuständige Gerichte
- C. Die Verletzungshandlungen
- D. Ansprüche aus Patentverletzungen
- E. Patentanmeldungen und Gebrauchsmuster
- VIII. Angleichung des ÄPatG an das TRIPS-Übereinkommen
- A. Herstellung oder Einfuhr
- B. Ausnahmen von dem Patentschutz
- C. Beweislast für Verfahrenspatente
- D. Übertragung und Lizenzierung
- E. Die Ausnahmen von den Rechten aus dem Patent
- F. Schutzdauer
- Aufsätze
- Heft 6 (Seite 475-570)
- 2000
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