- GRUR Int
- 2000
- Heft 10 (Seite 829-961)
- Aufsätze
- Nwauche: Die Reform des Gewerblichen Rechtsschutzes in Nigeria und die Perspektive Afrikas südlich der Sahara
- Nack: Sind jetzt computerimplementierte Geschäftsmethoden patentfähig? - Analyse der Bundesgerichtshof-Entscheidung "Sprachanalyseeinrichtung"
- Herdegen: Die Patentierbarkeit von Stammzellenverfahren nach der Richtlinie 98/44/EG
- Schneider: Der United States Court of Appeals for the Federal Circuit: Entstehungsgeschichte, Zuständigkeit, Zusammensetzung und Umfang der Patentrechtsprechung
- Christ, Qingkui, Egerer: Über den Schutz des Anbietens eines bekannten Wirkstoffes zu einem bestimmten Zweck in Deutschland bzw. Europa und in China
- A. Die Schutzwirkungen eines Arzneimittelanspruchs etwa der folgenden Form: "Arzneimittel (zur Behandlung von . . .) enthaltend die Verbindung A als Wirkstoff"
- B. Die Schutzwirkungen eines zweckgebundenen Stoffanspruches etwa der Form: "Verbindung B zur Verwendung als Arzneiwirkstoff (zur Behandlung von . . .)" (evtl. in Verbindung mit einem Arzneimittelanspruch)
- C. Die Schutzwirkungen eines Verwendungsanspruches etwa der Form: "Verwendung der Verbindung C als Arzneiwirkstoff (zur Behandlung von . . .)" oder "Verwendung der Verbindung C zur Herstellung eines Arzneimittels (zur Behandlung von . . .)"
- D. Der Schutz des Anbietens von bekannten Wirkstoffen außerhalb der Medizin
- E. Schlussfolgerung
- Aufsätze
- Heft 10 (Seite 829-961)
- 2000
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