- Straßenverkehrsrecht (SVR)
- 2023
- Heft 2 (Seite 41-80)
- Rechtsprechungsübersicht
- Krumm: Fahrverbotsrechtsprechung im ersten Halbjahr 2022
- 1. Regelfahrverbot: Indizwirkung
- 2. Regelfahrverbot: Ermessensspielraum des Tatgerichts
- 3. Beweiswürdigung: Übersehenes Geschwindigkeitsbegrenzungsschild
- 4. Rotlichtverstoß
- 5. Rotlichtverstoß: Wegfall von Erfolgs- oder Handlungsunwert
- 6. (Vermeintlicher) Notstand: Vorsatz!
- 7. Augenblicksversagen
- 8. Qualifizierter Rotlichtverstoß auch bei Rotlicht für Querverkehr
- 9. Vorsichtiger Betroffener beim qualifizierten Rotlichtverstoß
- 10. Handlungsunwert bei nicht nur kurzer Unaufmerksamkeit und vermeidbarem Verbotsirrtum
- 11. Erfolgsunwert
- 12. Widersprüchliche Angaben zur Wahrnehmbarkeit eines Verkehrsschildes und Einspruchsbeschränkung
- 13. Anforderungen an die fahrverbotsrelevante (berufsbedingte) Härte
- 14. „Belastungen“ oder Härten durch Fahrverbot?
- 15. Zu erörternde Alternativen vor Absehen vom Regelfahrverbot wegen Härten
- 16. Berücksichtigung des § 4 Abs. 4 BKatV
- 17. Unverhältnismäßige Härten
- 18. Berufsgruppen (jeweils kein Absehen vom Fahrverbot)
- 19. Fehlende Voreintragungen
- 20. Wechselwirkung
- 21. Verfahrensdauer
- 22. Lange Fahrverbote: Prüfung der Reduzierung der Fahrverbotsdauer vor Absehen
- 23. Berufliche Härten: Grundsätze
- 24. Drohende Kündigung: Bei Fahrverbot oder Fahrerlaubnisentziehung
- 25. Drohende Kündigung bei Probearbeit
- 26. Amtsaufklärung zum Umfang der Kraftfahrzeugnutzung
- 27. Reicht nicht: „Vorbehalt“ arbeitsrechtlicher Sanktionen
- 28. Rechtsfehlerhaftes Absehen vom Fahrverbot: keine eigene Sachentscheidung des OLG
- 29. Beschränktes Fahrverbot
- 30. Einspruchsbeschränkung auf Geldbußenhöhe (bei rechtskräftig werdendem Fahrverbot)
- 31. Vollstreckung: Beginn des Fahrverbots bei Führerscheinverlust
- 32. Keine einstweilige Anordnung durch das LVerfGe
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