- Straßenverkehrsrecht (SVR)
- 2026
- Heft 2 (Seite 41-80)
- Rechtsprechungsübersicht
- Krumm: Fahrverbotsrechtsprechung: Die wichtigsten Leitsätze 2025 – 1. Halbjahr
- 1. Wechselwirkung: Geldbuße/Fahrverbot
- 2. Augenblicksversagen: Grundsätze
- 3. Augenblicksversagen: Neue Beschilderung beim Abbiegen
- 4. Kein Verbotsirrtum bei Nichtverstehen einer einfachen Beschilderung
- 5. Keine Rechtsmittelbeschränkung auf Höhe der Geldbuße, wenn Fahrverbot verbleiben würde
- 6. Absehen vom Fahrverbot – Grundsätze
- 7. Absehen vom Fahrverbot wegen zwischenzeitlicher anderweitiger Fahrverbotsvollstreckung
- 8. Fahrverbotsfeindliche Verfahrensdauer: Grundsatz
- 9. Fahrverbotsfeindliche Verfahrensdauer: zwei Jahre
- 10. Fahrverbotsfeindliche Verfahrensdauer: Bewertung – Wer hat sie zu vertreten?
- 11. Fahrverbotsfeindliche Verfahrensdauer: Zeitraum zwischen Tat und letzter tatrichterlicher Verhandlung
- 12. Durchführung des (Rechtsbeschwerde-)Verfahrens in angemessener Zeit
- 13. Rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung: Prüfung von Amts wegen
- 14. Rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung: ein Jahr und vier Monate – kein Fahrverbot
- 15. Berufliche Härten – Grundsätze
- 16. Keine Härte bei Selbstständigem ohne drohende Betriebsschließung
- 17. Berufliche Härten sind hinzunehmen/Milderungsmöglichkeiten
- 18. Berufsgruppenrechtsprechung
- 19. Keine Voreintragungen?
- 20. Mischargumentation mit Schwerpunkt „berufliche Härten“
- 21. Beschränktes Fahrverbot: Fahrzeugarten nach Motortyp und Motorleistung abgrenzbar
- 22. Schonfrist
- 23. Überprüfungsmaßstab bei Rechtsbeschwerde
- Krumm: Fahrverbotsrechtsprechung: Die wichtigsten Leitsätze 2025 – 1. Halbjahr
- Rechtsprechungsübersicht
- Heft 2 (Seite 41-80)
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