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WM 2011 Heft 44, 2108
BGH: Wirkung des deklaratorischen Anerkenntnisses aus einem Rechtsverhältnis, welches sich im Grenzbereich eines gesetzlichen Verbotes bewegt, nach den gleichen Grundsätzen wie bei einem Vergleichsvertrag
Urteil vom 22.09.2011 - IX ZR 1/11