Wassermeyer, DBA
- Estland
  - Abkommen (Art. 1 - Art. 30)
    - Art. 23 Vermeidung der Doppelbesteuerung (Art. 23 A und Art. 23 B MA; Art. 22 DE-VG)
      - II. Vermeidung der Doppelbesteuerung bei in Deutschland ansässigen Personen (Abs. 1, Prot. Nr. 7 Buchst. b)
        
        3. Freistellung von der Ertragsbesteuerung, ggfs. unter Progressionsvorbehalt (Abs. 1 Buchst. a S. 1–3)
        
        a) Einkünfte. Begriff, negative Einkünfte, Zuordnung von Einnahmen und Aufwendungen, Teilwertabschreibungen, Währungsgewinne und -verluste (MA Art. 23 A Rz. 20–25, 28–31)
        
        b) Beziehen von Einkünften (MA Art. 23 A Rz. 32–35)
        
        c) Einkünfte „aus der Republik Estland“
        
        d) „die nach diesem Abkommen in der Republik Estland besteuert werden können“
        
        e) „Soweit nicht die Anrechnung ausländischer Steuer nach Buchstabe b zu gewähren ist“
        
        f) Schachteldividenden iSd. Abs. 1 Buchst. a S. 3. Allgemeines
        
        g) Aktivitätsvorbehalt bei Betriebsstätteneinkünften und Schachteldividenden (Abs. 1 Buchst. c)
        
        h) Prot. Nr. 7 Buchst. b („Switch-over-Klausel“, Notifikation)
        
        i) Rechtsfolge Ausnehmen von der deutschen Ertragsbesteuerung; Prot. Nr. 7 Buchst. a
        
        j) Progressionsvorbehalt (Abs. 1 Buchst. a S. 2)

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Art. 5 Betriebsstätte (Art. 5 MA)

EL 133 Mai 2016 (1) Im Sinne dieses Abkommens bedeutet der Ausdruck „Betriebsstätte“ eine feste Geschäftseinrichtung, durch die die Tätigkeit eines Unternehmens ganz oder teilweise ausgeübt wird. (2) Der Ausdruck „Betriebsstätte“

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