Danner/Theobald, Energierecht

Inhaltsübersicht

Vorwort

Geleitwort zur 63. Ergänzungslieferung März 2009

Bearbeiterverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Einführung

I. Energiewirtschaftsgesetz (§§ 1-110)

B. Kommentar

Gesetz über die Elektrizitäts- und Gasversorgung(Energiewirtschaftsgesetz - EnWG)

Abschnitt 1. Aufgaben der Netzbetreiber

I. Vorbemerkung

II. Anwendungsbereich

III. Regelungen des TransmissionCode

IV. Verknüpfungen und Interdependenzen mit anderen Regelungen

§ 11 Betrieb von Energieversorgungsnetzen

§ 12 Aufgaben der Betreiber von Übertragungsnetzen

§ 13 Systemverantwortung der Betreiber von Übertragungsnetzen

§ 14 Aufgaben der Betreiber von Elektrizitätsverteilernetzen

§ 15 Aufgaben der Betreiber von Fernleitungsnetzen

§ 16 Systemverantwortung der Betreiber von Fernleitungsnetzen

§ 16a Aufgaben der Betreiber von Gasverteilernetzen

§ 20 Abs. 1a (Zugang zu den Energieversorgungsnetzen)

§ 20 Abs. 1b (Zugang zu den Energieversorgungsnetzen)

§ 21 Bedingungen und Entgelte für den Netzzugang

§ 21 a Regulierungsvorgaben für Anreize für eine effiziente Leistungserbringung

§ 25 Ausnahmen vom Zugang zu den Gasversorgungsnetzen im Zusammenhang mit unbedingten Zahlungsverpflichtungen

§ 26 Zugang zu den vorgelagerten Rohrleitungsnetzen und zu Speicheranlagen im Bereich der leitungsgebundenen Versorgung mit Erdgas

§ 27 Zugang zu den vorgelagerten Rohrleitungsnetzen

§ 28 Zugang zu Speicheranlagen

§ 28a Neue Infrastrukturen

§ 36 Grundversorgungspflicht

§ 37 Ausnahmen von der Grundversorgungspflicht

§ 38 Ersatzversorgung mit Energie

§ 39 Allgemeine Preise und Versorgungsbedingungen

§ 40 Strom- und Gasrechnungen, Tarife

§ 41 Energielieferverträge mit Haushaltskunden

§ 42 Stromkennzeichnung, Transparenz der Stromrechnungen

§ 45 Enteignung

I. Vorbemerkung

II. Amtliche Begründung

III. Zulässigkeit der Enteignung (Abs. 1)

IV. Bindungswirkung der Zulässigkeitsentscheidung

V. Rechtsnatur der Zulässigkeitsfeststellung

VI. Zuständigkeit (Abs. 2)

VII. Enteignungsverfahren

§ 46 Wegenutzungsverträge

§ 47 (aufgehoben)

§ 48 Konzessionsabgaben

I a. Europäisches Energierecht

I b. Rechtsfragen des Handels mit Energie, Finanzinstrumenten und Zertifikaten

II. Wettbewerbsrecht (§ 35)

III. Energiepreisrecht (§§ 1-34)

IV. Allgemeine Anschluss- und Versorgungsbedingungen (§§ 1-29)

V. Atomrecht (§§ 7-12d)

VI. Erneuerbare Energien (§§ 1-21)

VII. Technische Sicherheit

VIII. Energieeinsparung (§§ 1-31)

VIIIa. Contracting

IX. Energiesicherung (§§ 1-18)

X. Versorgungsleitungen und Verkehrsanlagen (§§ 1-162)

XI. Zählerprüfwesen

XII. Gemeinden und Energiewirtschaft

XIII. Baurecht

XIV. (nicht belegt)

XV. Umweltrecht/Emissionshandel

XVI. Strom- und Energiesteuern (§§ 1-13)

XVII. Kraft-Wärme-Kopplung (§§ 1-13)

XVIII. Vergaberechtliche Bindungen

XXX. Internationales und ausländisches Energierecht

Sachverzeichnis

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EnWG § 45 Enteignung Autor: Theobald Danner/Theobald,Energierecht,63. Ergänzungslieferung 2009 Rn 1-56 EL 56 Mai 2007 § 45 Enteignung(1) Die Entziehung oder die Beschränkung von Grundeigentum oder von Rechten am Grundeigentum im Wege der Enteignung ist zulässig, soweit sie zur Durchführung 1. eines Vorhabens nach § 43 oder § 43 b Nr. 1 der 2, für das der Plan festgestellt oder genehmigt ist, 2. eines sonstigen Vorhabens zum Zwecke der Energieversorgung erforderlich ist. (2) 1Über die Zulässigkeit der Enteignung wird in den Fällen des Absatzes 1 Nr. 1

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Zitiervorschlag:

Danner/Theobald/Theobald, 63. EL März 2009, EnWG 45

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