NomosOnline Existenzsicherung

Der Erfolg in Sozialrechtsprozessen entscheidet sich vor allem durch den sicheren und vorausschauenden Umgang mit den Instrumenten, die das Verfahrensrecht für das behördliche Vorverfahren und den sozial gerichtlichen Prozess zur Verfügung stellt. Vor dem Hintergrund der Überlastung der Instanzgerichte und gesetzgeberischen Vorgaben für ein beschleunigtes und möglichst kostengünstiges Verfahren ist nur eine kompetente und treffsichere Beratung und Prozessführung in der Lage, weiteren Schaden von den Rechtsschutzsuchenden abzuwenden.

Die Neuauflage bietet strategisches Know-how und Praxiswissen für das gesamte sozialrechtliche Verfahren:

• detaillierte Erläuterung der rechtlichen Mittel und Handlungsmöglichkeiten für alle Phasen des Mandats
• aktueller Stand der Gesetzgebung in allen Bereichen des Sozialrechts
• neueste Entwicklungen (etwa Reform des Bürgergeldes, Änderungen des SGB IX und SGB XIV).

Die Reformauflage zum Bürgergeldgesetz
Die 13. Auflage reagiert auf die umwälzenden Änderungen wesentlicher Teile des Sozialrechts, insbesondere zum Bürgergeld:

• Sämtliche Auswirkungen durch die Bürgergeld-Reform – Schwerpunkte im Bereich Beratung/Bedarfe für Unterkunft und Heizung
• G zur Ermittlung der Regelbedarfe und zur Änd. des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie weiterer Gesetze
• Digitale Rentenübersicht
• Sozialschutz-Paket III
• TeilhabestärkungsG
• G über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts
• Regelbedarfsstufen-FortschreibungsVO 2022
• G zur Regelung eines Sofortzuschlages und einer Einmalzahlung in den sozialen Mindestsicherungssystemen sowie zur Änd. des FinanzausgleichsG und weiterer G

Bereits berücksichtigt sind die Änderungen durch das Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts, durch das Gesetz zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung sowie durch das Gesetz zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Gesetze sowie in der Kommentierung des AsylbLG die Änderungen durch das Rückführungsverbesserungsgesetz.

Der LPK-SGB III steht für Präzision und Aktualität.
Die 4. Auflage verschafft Klarheit und Argumentationssicherheit angesichts von über 300 Paragraphenänderungen der letzten Jahre. Berücksichtigt werden insbesondere die Auswirkungen des „Gesetzes zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung“.

Die Schwerpunkte

• Das neue Qualifizierungsgeld
• Die neue Ausbildungsgarantie
• Die Neuerungen bei der Beschäftigtenförderung (Mobilitätszuschuss, Praktikum zur Berufsorientierung etc.)
• Die Auswirkungen auf das Kurzarbeitergeld

Der LPK-SGB III ist damit der grundlegende Kommentar für Ausbildung und Praxis.

Der neue Handkommentar 
berücksichtigt alle gesetzlichen Neuerungen, über das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz und das „Asylpaket II“ bis hin zum Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften. Die ersten Pläne zur Anpassung der Bedarfe hat er im Blick. Der Kommentar bringt die zum Verständnis notwendigen sozial- und ausländerrechtlichen Gesichtspunkte unter Berücksichtigung der Forderung nach einem menschenwürdigen Existenzminimum ein. Im Vordergrund steht die Judikatur des BSG, des BVerfG und des EuGH, aber auch der Tatsacheninstanzen.
Der Autor ist Richter am Bayerischen Landessozialgericht und kennt die Probleme des Asylbewerberleistungsrechts aus der Praxis.

Der NomosKommentar zum SGB III
ist das Referenzwerk für die Gerichtspraxis und ermöglicht zugleich eine erfolgreiche anwaltliche Beratung.

Die 7. Auflage
lässt den Rechtsanwender mit der Gesetzesentwicklung Schritt halten. Sie verarbeitet

• das Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetz
• das Zweite Datenschutz-Anpassungsgesetz
• und das Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts.

Ganz aktuell
berücksichtigt das Werk auch schon die Sonderregeln zur Kurzarbeit während der Corona-Krise.

Die neueste Rechtsprechung wurde umfassend ausgewertet. Weitere Schwerpunkte sind die Bezüge zum SGB II und zum EU-Sozialrecht.

Der NK-SGB III ist ein unverzichtbares Standardwerk für Rechtsanwälte und Sozialrichter.

Das neue Bürgergeld
Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss steht fest: Das neue Bürgergeld tritt an die Stelle des bisherigen Arbeitslosengelds II („Hartz IV“).

Der Einführungsband
Das Handbuch lotst Sie verständlich durch alle Neuregelungen. Auf einen Blick werden die Abweichungen zum bestehenden Recht deutlich, die neuen Vorschriften anhand konkreter Berechnungsbeispiele transparent. Die Abweichungen der gefundenen Kompromissregelung gegenüber dem ursprünglichen Gesetzentwurf sind stets kenntlich gemacht.

Schwerpunkte

• Abschaffung des Vermittlungsvorrangs/Kooperationsplan und Schlichtungsverfahren
• Bürgergeldbonus, Weiterbildungsgeld
• Karenzzeiten für Wohnen und Vermögen
• Erhöhte Freibeträge beim Einkommen für Schüler:innen/Studierende und Auszubildende/Erwerbstätige Leistungsberechtigte
• Nicht als Einkommen zu berücksichtigende Einnahmen
• Zu berücksichtigendes Vermögen, höhere Freistellung
• Neuregelung der Leistungsminderungen („Sanktionen“)

Der „Münder“ ist das Standardwerk zum Recht der Grundsicherung. Er schafft Klarheit für die praktische Rechtsanwendung, und das zu einem erschwinglichen Preis.
Die Reformauflage zum Bürgergeldgesetz
Die 8. Auflage des Lehr- und Praxiskommentars zum SGB II berücksichtigt alle Neuregelungen der Bürgergeld-Reform, die einen Paradigmenwechsel weg vom Vermittlungsvorrang darstellt und sich zentral im SGB II auswirkt. Schwerpunkte liegen auf

• Begriff der Hilfebedürftigkeit/Mehrbedarfe
• Anrechenbarkeit von Einkommen/Vermögen/Schonvermögen/Rückforderungen
• Leistungsminderung
• Angemessenheit der Wohnung
• Kooperationsplan ab 1.7.2023
• Übernahme von Weiterbildungskosten

Bereits berücksichtigt sind die Änderungen durch das Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts sowie die neue Erreichbarkeitsverordnung zu § 7b SGB II.

Das Handbuch „Existenzsicherungsrecht“ ist das Standardwerk für die sozialrechtliche Beratungspraxis. Strukturiert nach Lebens- und Beratungslagen werden vom grundsätzlichen Rechtsanspruch auf Existenzsicherungsleistungen über Wunsch- und Wahlrechte und den verschiedenen Leistungsarten bis hin zu den Sonderregelungen für bestimmte Personengruppen und Bedarfslagen alle Beratungsthemen erfasst.
Die 4. Auflage ist die Reformauflage in Sachen Bürgergeld. Sie umfasst zudem hunderte neuere Entscheidungen aller Sozialgerichtsinstanzen und die in vielen Bereichen neue behördliche Entscheidungspraxis.

Das Formularbuch
sichert die erfolgreiche Fallbearbeitung im SGB II und SGB XII. Anhand realitätsnaher Lebenslagen entwickeln die Autorinnen und Autoren konkrete Arbeitshilfen für die Praxis.

Die 3. Auflage
berücksichtigt eine Flut neuer Gerichtsentscheidungen sowie die Gesetzgebung der letzten Jahre. Besonderer Schwerpunkt liegt auf dem neuen Bürgergeldgesetz und den Themenfeldern

• Mitwirkungspflichten
• Regelbedarf und Sonderbedarf
• Bedarf für Unterkunft und Heizung
• Einkommen und Vermögen
• Eingliederungsleistungen
• Kooperationsplan
• Leistungsminderungen
• Aufhebung und Erstattung.

Besonders hilfreich
Die zahlreichen Schriftsatzmuster bieten konkrete Formulierungshilfen für die Sozialrechtsberatung. Ein eigener Abschnitt zu den Kosten erleichtert die Abrechnung des sozialrechtlichen Mandats.

Die Bürgergeld-Reform ist vollzogen, die neuen Strukturen etabliert. Eine durchgehende Verwaltungspraxis muss sich erst noch herausbilden, die Unsicherheiten sind groß.

Das Handwörterbuch
Das neue Handwörterbuch – HWB-Bürgergeld - bietet durch Definitionen der wichtigen Begriffe des SGB II – von „Abzweigung“ über „Karenzzeit“ bis hin zu „Zweckbestimmte Einkünfte“ – alles für den strukturierten Zugang zum neuen Recht. Es erläutert präzise und verständlich das Zusammenspiel alter mit neuen Begrifflichkeiten und stellt sie in den praktischen Beratungszusammenhang.

Das so mögliche gezielte Nachschlagen erleichtert Praktiker:innen der Sozialrechtsberatung ihre Arbeit wesentlich. Auszubildenden wie Studierenden bietet das Handbuch einen unkomplizierten Einstieg in Struktur und Inhalt der Bürgergeldreform auf neuestem Stand.

Topaktuell
Das Gesetz zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Gesetze 2023 ist bereits in seinen Auswirkungen auf das Bürgergeld berücksichtigt, die aktuelle Rechtsprechung der Sozialgerichte durchgängig eingearbeitet.

Kompetenz
Die Autorinnen und Autoren stammen aus unterschiedlichsten beruflichen Handlungsfeldern. Dies bietet Gewähr für präzise, praxisnahe Definitionen und Erläuterungen – und macht das Buch zur unentbehrlichen Stütze der beratenden Arbeit.

Die 4. Auflage des Handbuchs
zum Grundsicherungsrecht reagiert mit einer in allen Bereichen aktualisierten Neuauflage und bietet praxisnahe Interpretationshilfen. Egal, ob es um die Zusammensetzung des Regelsatzes, die neuen Berechnungsgrößen oder die zum Teil neuen Voraussetzungen für Leistungsansprüche geht - das Handbuch erläutert detailliert, wie sich diese Neuregelungen in der praktischen Umsetzung auswirken und ob die Vorgaben durch das Bundessozialgericht wie das Bundesverfassungsgericht eingehalten wurden.

Eine Institution
Der Leitfaden SGB II/SGB XII, Bürgergeld und Sozialhilfe von A bis Z, setzt seit Jahrzehnten Standards in der Sozialberatung. Er ist das Ratgeberwerk zum SGB II und SGB XII in einem Band. In ihn fließt unter der Herausgeberschaft von Harald Thomé die langjährige Beratungs- und Schulungspraxis der Autor:innen ein. Beziehende von Sozialleistungen erkennen ihre Rechte auf einen Blick. Sozialberater:innen, Mitarbeiter:innen der Sozial- und Wohlfahrtsverbände und Anwält:innen erhalten fachliche Unterstützung für die Durchsetzung der Ansprüche der Ratsuchenden.
Die Neuauflage zur Bürgergeld-Reform
Die 32. Auflage des Leitfadens, Stand 2023/2024, erscheint erstmals im Nomos-Verlag. Sie berücksichtigt topaktuell alle Auswirkungen der Bürgergeld-Reform und bezieht diese selbstverständlich mit ein. Neue Stichworte kamen hinzu, andere sind redaktionell angepasst. Zahlreiche weitere Gesetzesänderungen, vom Wohngeld-plus-Gesetz bis zum Gesetz zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts, sind ebenso wie die aktuelle Rechtsprechung der Sozialgerichte berücksichtigt.
Ihre Vorteile
Der Ratgeber beruht auf vielen Jahren Beratungs- und Schulungspraxis und einem bewährten Konzept, das im Laufe von über 40 Jahren "Leitfadenarbeit" entwickelt wurde. Er stellt zugleich die Regelungen des Bürgergeldes (ehemals Arbeitslosengeld II) und der Sozialhilfe dar. Als einziger umfassender Ratgeber für das SGB II (Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende) und das SGB XII (Sozialhilfe) ist er für Beratungszwecke und als Nachschlagewerk sowohl für Rechtsanwender:innen als auch für Laien ein Muss.

Der „Zimmermann“ ist das Standardwerk für die erfolgreiche Bearbeitung von Fällen im Existenzsicherungsrecht. Seine Vorteile:

• Praxisorientierte Darstellung aller Anspruchsgrundlagen
• Behandelt das gesamte Themenspektrum: Verwaltungsverfahren und Rechtsschutz, Gebühren und Kostenerstattung inkl. Prozesskostenhilfe

Die Reformauflage zum Bürgergeld
Das neue Bürgergeld tritt an die Stelle des bisherigen Arbeitslosengeld II. Hierauf reagiert der „Zimmermann“ unmittelbar und erweitert seine Schwerpunkte:

• Er bezieht nun das gesamte Grundsicherungsrecht ein
• wendet sich an alle mit der Materie befassten Einrichtungen (Sozialbehörden, Sozialrechtsberatung und Anwaltschaft)
• deckt inhaltlich alles zum neuen Recht ab: von den neuen Bezugsvoraussetzungen über die Regelungen für Einkommen, Vermögen und Wohnung bis hin zur neuen Eingliederungsvereinbarung und
• besticht durch viele, auf die Neuregelungen abgestimmte Beratungsstrategien, Berechnungsbeispiele und Musterschriftsätze.