Energierecht PREMIUM

Die 118. Ergänzungslieferung hat den Stand November 2022.

Mit der Ergänzungslieferung werden Kommentierungen zu diversen energierechtlichen Vorschriften aktualisiert oder ganz neu erläutert.
Genannt seien vor allem folgende Kommentierungen:

• §§ 43 EnWG
• §§ 3-5, 23-24, 35 ARegV
• §§ 1-4 LSV
• §§ 21-24 MaStRV
• §§ 18-25 NABEG

Zudem werden die Texte des Energiewirtschaftsgesetzes und des Erneuerbare Energiengesetzes auf den aktuellen Stand gebracht.

Das Werk ist geeignet für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Regulierungsbehörden, Ministerien, Landkreise, Gemeinden, Versorgungsunternehmen (Erzeugung, Verteilung, Vertrieb).

Alle Autoren sind namhafte Experten im Bereich der Energiewirtschaft. Sie kommen aus Energieversorgungsunternehmen, Verbänden, Beratungsunternehmen, Universitäten und Rechtsanwaltskanzleien. Rechtliche Kompetenz gepaart mit großer Expertise garantieren eine gehaltvolle Kommentierung.

Zum Werk
Auch nach der Energiewende des Jahres 2011 stehen im Zentrum des Energiewirtschaftsgesetzes die Herstellung und Förderung von Wettbewerb durch faire Netzzugangsbedingungen. Diese werden durch Entflechtungsregeln für integrierte Energieversorgungsunternehmen und umfangreiche Regulierungsbefugnisse insbesondere der Bundesnetzagentur flankiert. Detaillierte Regelungen zum behördlichen und gerichtlichen Verfahren ergänzen die Regulierungsbefugnisse.
Daneben stehen die Pflichten der Netzbetreiber, die Grundversorgungspflicht, aktuelle Fragen der Planung und des beschleunigten Ausbaus von Energieversorgungsleitungen und der Wegenutzung sowie Vorkehrungen im Interesse der Versorgungssicherheit im Mittelpunkt des Energiewirtschaftsgesetzes.

Zur Neuauflage
Die 3. Auflage berücksichtigt die seit Erscheinen der Vorauflage erfolgten Neuerungen auf Gesetzes- und Verordnungsebene, insbesondere auch die in Umsetzung des dritten Binnenmarktpakets erfolgten Änderungen des Energiewirtschaftsgesetzes, das Dritte Gesetz zur Neuregelung energiewirtschaftlicher Vorschriften, das Planfeststellungsverfahren-Vereinheitlichungsgesetz sowie das Zweite Gesetz über Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus der Elektrizitätsnetze und arbeitet die mittlerweile ergangenen Entscheidungen von Gerichten und Regulierungsbehörden ein.

Zu den Autoren
Der Autorenkreis vereinigt einerseits auf den Gebieten des Energie-, Regulierungs- und Infrastrukturrechts ausgewiesene Wissenschaftler und andererseits Rechtsanwälte sowie Mitarbeiter aus Ministerien, Bundesnetzagentur etc., die ihre langjährige Praxiserfahrung in das Werk eingebracht haben.

Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Richter, Gemeinden, Landkreise, Versorgungsunternehmen, Kraft- und Elektrizitätswerke, Kraft-, Wärme- und Energieingenieure.

Die Neuauflage des NK-EnWG 
topaktuell mit allen Reformen, u.a.

• das Gesetz zur Änderung von Bestimmungen des Rechts des Energieleitungsbaus,
• das Gesetz zur Neuregelung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes,
• das Strommarktgesetz,
• das Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende,
• das Gesetz zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien,
• das Gesetz zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung,
• das Gesetz zur Änderung der Vorschriften zur Vergabe von Wegenutzungsrechten zur leitungsgebundenen Energieversorgung,
  das
• Netzentgeltmodernisierungsgesetz sowie
• das Gesetz zur Förderung von Mieterstrom und zur Änderung weiterer Vorschriften des Erneuerbare-Energien-Gesetzes.
  Der NK-EnWG erörtert dabei die Regelungsstrukturen in ihrer Tiefe anwendungsbezogen auf sämtliche energiewirtschaftsrechtliche Fragestellungen, Problemlagen werden bis zum Ende durchgespielt: Darunter der Netzanschluss und der Netzzugang, die Vergabe und der Erhalt von Konzessionen sowie der behördliche und der gerichtliche Rechtsschutz. Die europarechtlichen Fragen werden ebenso präzise erläutert wie Einzelaspekte u.a. aus den wichtigen Strom- und Gasnetzzugangsverordnungen.

Profitieren Sie vom Know-how führender Experten! 
Das Autorenteam bündelt die Kompetenz aus Bundesnetzagentur, universitärer Forschung und anwaltlicher Beratung. Eine wissenschaftliche fundierte Kommentierung, die die Probleme der Praxis im Blick behält, gewährleisten:
Stefan Albrecht, Bundesnetzagentur | Peter Franke, Bundesnetzagentur | Dr. Stephan Gerstner, Rechtsanwalt | Prof. Dr. Christoph Görisch, Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen | Dr. Bodo J. Herrmann, Bundesnetzagentur | Dr. Norbert Huber, Rechtsanwalt | Prof. Dr. Martin Kment, LL.M., Universität Augsburg | Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M., Friedrich-Schiller-Universität Jena | Dr. Sebastian Mielke, Rechtsanwalt | Dr. Herbert Posser, Rechtsanwalt | Dr. Winfried Rasbach, Thüga Aktiengesellschaft | Bernhard Schex, Rechtsanwalt | Prof. Dr. Alexander Schink, Rechtsanwalt | Dr. Christian Schütte, Bundesnetzagentur | Prof. Dr. Thorsten Siegel, Freie Universität Berlin | Dr. Stefan Tüngler, Rechtsanwalt | Dr. André Turiaux, Rechtsanwalt | Dr. Jens Wahlhäuser, Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat | Prof. Dr. Daniela Winkler, Universität Stuttgart

Behandelt sind die atomrechtliche Gefahrenabwehr und Risikovorsorge durch Genehmigung und Überwachung, sämtliche Entsorgungsfragen (z.B. Transporte, Zwischen- und Endlagerung, Organisation und Finanzierung der Entsorgung), die Problematik der atomrechtlichen Haftung und Entschädigung (einschließlich der neuen Rechtslage nach Inkrafttreten des Änderungsprotokolls zum PÜ) sowie die Entschädigungsfragen im Zusammenhang mit dem beschleunigten Atomausstieg.

Vorteile auf einen Blick

• Expertenwissen aus "erster Hand" von ausgewiesenen Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft, Justiz, Anwaltschaft und den zuständigen Ministerien
• Kommentierung des Atomgesetzes und des Pariser Atomhaftungsübereinkommens unter Berücksichtigung verfassungs- und europarechtlicher Fragen sowie künftiger Entwicklungen im Haftungsrecht.
• Berücksichtigung der Entscheidung des BVerfG vom 29.9.2020 (1 BvR 1550/19) zur Ausstiegsentschädigung (Nichtinkrafttreten der §§ 7e-g AtG).

Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Juristen in Justiz, Unternehmen und Behörden, Hochschulangehörige.

Mit dem KWKG 2017 wurde die Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung grundlegend neu geregelt. Insbesondere wurde die Förderung auf das sog. Ausschreibungsmodell umgestellt. Vor dem Hintergrund des europäischen Beihilfenrechts wurde zudem der Mechanismus der KWK-Umlage neu gefasst. Neben der Förderung der KWK-Stromerzeugung erläutert der Kommentar die Förderung von Wärme- und Kältespeichern sowie von Wärme- und Kältenetzen.

Vorteile auf einen Blick

• aktuell: bereits unter Berücksichtigung des KWKG 2017 und der KWKAusV
• umfassend: Kommentierung des KWKG einschließlich aller für die Praxis relevanten Rechtsverordnungen (u.a. Markstammdatenregisterverordnung)
• praxisnah: von Experten, die Antworten auf die für die Praxis relevanten Fragen geben.

Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Richter, Genehmigungsbehörden, Energieversorgungsunternehmen, Projektentwickler.

In auch für Nichtjuristen gut verständlicher Weise liefert das Werk:

• eine ausführliche Einführung in die rechtlichen, technischen und wirtschaftlichen Grundlagen der Energiewirtschaft
• eine instruktive Gegenüberstellung der alten und der neuen "Welt" in der Strom- und Gaswirtschaft
• eine Übersicht über die wesentlichen energiekartellrechtlichen Sachverhalte und Regelungen
• leichte Verständlichkeit durch zahlreiche Schaubilder und kapitelweise Literaturauswahl.

Inhalt

• Eckpunkte der deutschen und europäischen Energierechtsreform
• Strom- und Gasbezug im liberalisierten Markt
• Das "Ob" und "Wie" der Netznutzung
• Modalitäten staatlicher Regulierung, Energieaufsicht
• Kommunalrechtliche Belange
• Wettbewerbsrecht
• Erneuerbare Energien und KWK-Gesetz
• Verbraucherschutz.

Zur Neuauflage

Die Änderungen in der 3. Auflage betreffen die Regelungen zum Unbundling, zur Regulierung und zum Verbraucherschutz. Berücksichtigt ist auch die regulierungsrechtliche Spruchpraxis der Behörden und die diesbezügliche Rechtsprechung. Im Zusammenhang mit dem insgesamt am 4.8.2011 in Kraft getretenen komplexen Energiepaket dient das Netzausbaubeschleunigungsgesetz für Übertragungsnetze (NABEG) der Beschleunigung des im Zuge der Energiewende mit mehr als 4.000 km "Stromautobahnen" für notwendig befundenen Netzausbaus. Unterstützt werden soll damit das ebenfalls noch neue Gesetz zum Ausbau von Energieleitungen (EnLAG) vom 21.8.2009. Eingearbeitet ist auch die erneuten Novellierungen des Kraft-Wärme-Kopplungs-Modernisierungsgesetzes (KWKModG) und des Gesetzes für den Vorrang Erneuerbarer Energien (EEG) sowie das Energiedienstleistungsgesetz (EDLG) vom 4.11.2010 und das Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens "Energie- und Klimafonds" (EKGF) vom 8.12.2010.

Zu den Autoren

Dr. Christiane Nill-Theobald ist Rechtsanwältin in Berlin; sie war u.a. an einem energierechtlichen Institut tätig und ist Autorin verschiedener Beiträge zu energierechtlichen Themen. Prof. Dr. Christian Theobald ist Rechtsanwalt und Partner der energierechtlich spezialisierten Sozietät Becker Büttner Held, Berlin, sowie Honorarprofessor an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer. Er ist Autor zahlreicher energiewirtschaftsrechtlicher Werke und Beiträge sowie Mitherausgeber des im Verlag erscheinenden Werkes Schneider/Theobald, Handbuchs des Energiewirtschaftsrechts.

Zielgruppe

Für Ingenieure, Juristen, Betriebs- und Volkswirte insbesondere in Energieversorgungsunternehmen, Unternehmens- und Energieberater, Rechtsanwälte, Richter, Ministerien und Kartellbehörden.

Betrachtet wird die Erzeugung von Wärme, Kälte, Elektrizität etc. Die Erbringung solcher Energiedienstleistungen ist eine kleinteilige und in der praktischen Umsetzung rechtlich vielschichtige Aufgabe. Aus ersten Wärmelieferungskonzepten hat sich mittlerweile ein weit aufgefächerter Markt an Energiedienstleistungen entwickelt. Gleichzeitig erweiterte sich damit auch der rechtliche Klärungsbedarf in den unterschiedlichen Bereichen wie Vertragsrecht, Energiewirtschaftsrecht, Mietrecht, Wohnungseigentumsrecht, Vergaberecht, Kommunalrecht, Planungsrecht, Zwangsvollstreckungs- und Insolvenzrecht.

Vorteile auf einen Blick

• alles aus einer Hand
• klar strukturiert und gut verständlich
• einzige zusammenhängende Darstellung des Rechts der dezentralen Energieversorgung
• enthält Praxishilfen in Form einer Checkliste und eines Mustervertrags.

Zur Neuauflage
Drei Jahre nach der 2. Auflage finden sich im Energiewirtschaftsrecht, Recht der Erneuerbaren Energien, Mietrecht, europäischen Energieeffizienzrecht und Vergaberecht umfassende Neuregelungen, die eine umfangreiche Überarbeitung und teilweise Neufassung erforderlich machen. Aktuelle Themen wie Speichertechnologien und der Nationale Aktionsplan Energieeffizienz werden berücksichtigt.

Zielgruppe
Für Immobilienwirtschaft, Energiewirtschaft, Industrie, Wohnungswirtschaft, Gewerbebetriebe, Rechtsanwälte, Gerichte, Verbände, Hauseigentümer.

Die Neuauflage
ist weitgehend neu konzipiert und umfassend aktualisiert. Inhaltliche Schwerpunkte bilden die

• Regelungsaktivitäten der EU zum Energiegroßhandel
• EU-Vorschriften der MiFID II, MiFIR, CRD IV, EMIR, REMIT und deren deutsche Umsetzungsvorschriften.

Eine große Hilfe
für deutsche, europäische und außereuropäische Handelsunternehmen, Mineralölkonzerne, Strom- und Gasproduzenten, Behörden, Europäische Kommission, Banken und Universitäten.

Zu den Autoren
Herausgegeben von Rechtsanwältin Dr. Ines Zenke und Rechtsanwalt Dr. Ralf Schäfer. Bearbeitet von den Herausgebern und einem kompetenten Autorenteam aus Juristen, Betriebswirten, Händlern in der Energiebranche, Vertretern der Aufsichtsbehörden und Wissenschaftlern.

Das hochbedeutsame Energiesicherungsrecht regelmäßig aktualisiert. Neben der Kommentierung des EnSiG, der GasSV und der EltSV wird durch die Kommentierung der beiden Preisbremsengesetze (StromPBG und EWPBG) ein besonderes Augenmerk auf das Energiepreissicherungsrecht gelegt. Hierbei findet die Europäisierung des Energiesicherungsrechts besondere Berücksichtigung.

Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn nötig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.

Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

• Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
• Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
• Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

Der Herausgeber:

• Dr. Stephan Gerstner, Rechtsanwalt
• Prof. Dr. Jörg Gundel

Die Autoren:

XXX

Zur Übersicht Beck'scher Online-Kommentar

Vorteile auf einen Blick

• aktuell: bereits unter Berücksichtigung der Änderungen durch die sog. PV-Novelle
• umfassend: Kommentierung des EEG einschließlich aller für die Praxis relevanten Anlagen und Rechtsverordnungen
• praxisnah: von Experten, die Antworten auf die für die Praxis relevanten Fragen geben
• fundiert: Bearbeitung der rechtlichen Fragestellungen mit dem notwendigen technischen und naturwissenschaftlichen Hintergrundwissen.

Zur Neuauflage
Die 4. Auflage stellt eine komplette Neukommentierung des Rechts der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien aus dem EEG 2012 und den dazu ergangenen Verordnungen (u.a. BiomasseV und AusglMechV) dar. Sie berücksichtigt die Änderungen durch die sogenannte Photovoltaik-Novelle vom August 2012 sowie die seit Erscheinen der Vorauflage ergangene Rechtsprechung einschließlich der zentralen Entscheidungen der Clearingstelle EEG und der wesentlichen wissenschaftlichen Veröffentlichungen.

Zu den Autoren
Die Herausgeber und Autoren sind in der Anwaltschaft, in der Ministerialverwaltung im federführenden Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU), Berlin, sowie in der Wissenschaft tätig.

Zielgruppe
Für Juristen, die in der Anwaltschaft, Gerichten, Verbänden, öffentlichen Verwaltung und Energieversorgungsunternehmen tätig sind, sowie für Betreiber und Hersteller von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Erneuerbaren Energien.

Das „Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien“
stellt mit der gesetzgeberischen Kompromissformel eines „harmonisierten Zubaus“ vollkommen neue Herausforderungen an Juristen, Verbände, Anlagenbetreiber und -hersteller, Kommunen und nicht zuletzt die Wirtschaft.
Der neue EEG-Handkommentar
konzentriert sich aus Beratersicht auf die komplizierten Neuregelungen (inkl. „Energiesammelgesetz“ und Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus) und bindet bereits die ersten Gerichtsentscheidungen nach der EEG-Novelle ein. Er bereitet anschaulich die typischen Problemlagen praxisgerecht auf:

• Gibt es Übergangsregelungen? Welche Regelungen gelten für Altanlagen?
• Wie verhält es sich mit der bisherigen Rechtsprechung und den Entscheidungen der Clearingstelle EEG?
• Wie werden die Förderkosten künftig verteilt? Wann wird die Eigenversorgung überhaupt noch privilegiert?
• Welche Anlagenbetreiber müssen ihren Strom ab wann direkt vermarkten?
• Welche Anlagenbetreiber müssen EEG-Umlage bezahlen und in welcher Höhe?
• Welche stromintensiven Unternehmen können die Besondere Ausgleichsregelung weiterhin für sich in Anspruch nehmen?

Herausgeber und Autoren
mit langjähriger Beratungserfahrung gewährleisten den schnellen Zugriff auf anwendungsorientierte Lösungen neuer Rechtsfragen nach den Reformen:
Prof. Dr. Patric Bachert, RAin Dr. Andrea Bauer, RA Toralf Baumann, RA Guido Brucker, RA Dr. Robert Dix, Friederike Domke, Dr. Marike Endell, RA Dr. Andreas Gabler, RA Dr. Dominik Greinacher, RA Dr. Reinald Günther, RA Nils Heinemann, RA Dr. Björn Heinlein, RA Wolfdieter von Hesler, RA Zaid Mansour, Michael Marty, Dr. Christoph Maurer, Marco Naujoks, Jürgen Quentin, RA Dr. Valerian von Richthofen, RA Dr. Sebastian Rohrer, Christoph Schmidt, RA Dr. Olaf Schulz-Gardyan, RAin Stefanie Seebach, RA Martin Stangl, RA Boris Strauch, Philipp Jakob Strauß, Alexander Todorovic, Sebastian Walisko, RA René Walter, RA Dr. Martin Weitenberg, RAin Sandra Zemke

Noch vor Inkrafttreten der Novelle am 1. Januar 2012 entwickelte sich eine politische Diskussion zu kurzfristigen weiteren Änderungen: Die Novelle der Novelle wurde Ende März 2012 im Bundestag beschlossen, vom Bundesrat am 11. Mai aber abgelehnt und liegt derzeit im Vermittlungsausschuss.

Die Neuauflage wurde grundlegend aktualisiert. Die Novelle 2012 und deren erneute Überarbeitung finden Berücksichtigung. Auch die bis dahin ergangene Rechtsprechung wird eingearbeitet. Neu aufgenommenen bzw. grundsätzlich überarbeitet werden u.a. folgende Themenbereiche:

• die Anpassung der Fördersätze von Solarstom;
• die reformierte Vergütungsstruktur für Biomasseanlagen (Wegfall des Bonus für nachwachsende Rohstoffe, höhere Anforderungen an die Beschickung der Anlagen);
• das umfassend überarbeitete Recht zur Direktvermarktung von Strom mit der Neueinführung der Marktprämie;
• die besondere Ausgleichsregelung für energieintensive Unternehmen.

Die 4. Auflage des von RA Dr. Jan Reshöft, LL.M und RA und Notar Andreas Schäfermeier herausgegebenen Kommentars zum EEG liefert eine sowohl praxisnahe als auch wissenschaftlich fundierte Kommentierung, einschließlich der einschlägigen Ausführungsverordnungen und überblickartigen Darstellungen zu den Grundlagen der geförderten Technologien und Verfahren. Die Gruppe der Autoren setzt sich aus Rechtsanwälten und Unternehmensjuristen sowie aus Vertretern der öffentlichen Verwaltung und der Wissenschaft zusammen, die durch ihre langjährige praktische und wissenschaftliche Tätigkeit hervorragend mit der von ihnen kommentierten Materie vertraut sind.

Die Autoren:
RAin Dr. Christina Bönning, FAinVerwR; RA Mike Findeisen, LL.M.; RA Dr. Andreas Hinsch; Dipl.-Vw'in (FH) Kathleen Jennrich LL.M.; RA Dr. Christian Kahle, LL.M.; Korbinian Kantenwein; RAin Katharina Pöhlmann; RA Dr. Jan Reshöft, LL.M.; Frank Sailer; RA Dr. Mathias Schäferhoff; RAuN Andreas Schäfermeier.

Die Herausgeber:

• Dr. Klaus Greb, Rechtsanwalt, Berlin
• Dr. Marius Boewe, Rechtsanwalt, Düsseldorf

Die Autoren:

Alle Autoren sind namhafte Experten im Bereich der Erneuerbaren Energien. Sie kommen aus Energieversorgungsunternehmen, Verbänden, Beratungsunternehmen, Universitäten und Rechtsanwaltskanzleien. Rechtliche Kompetenz gepaart mit großer Expertise garantieren eine gehaltvolle Kommentierung.

Der Beck'sche Online-Kommentar EEG ist Bestandteil:

• Fachmodul Energierecht PLUS 

Zur Übersicht Beck'scher Online-Kommentar

Vorteile auf einen Blick

• klare Systematik
• praxisorientierte Darstellung
• umfassende, fundierte Kommentierung.

Geschrieben für

Hauseigentümer, Bauunternehmen, Architekten, Verbände, Behörden, Rechtsanwälte, Gerichte, Energie- und Wärmeversorger.

• Rechtsgrundlagen
• Anwaltliche Beratungskonstellation
• Erneuerbare Energien im System des Klimaschutzrechts
• Flexible Mechanismen des Klimaschutzrechts
• Grundlagen Energierecht
• Das Erneuerbare Energien Gesetz
• Erneuerbare Energien und Strom-/ Energiesteuern
• Kraft-Wärme-Kopplung
• Errichtung und Betrieb von Anlagen der Stromerzeugung.

Dieser Leitfaden bietet sowohl erfahrenen Praktikern als auch solchen, die bislang noch wenig mit dem Energierecht in Berührung gekommen sind, eine praxisorientierte Darstellung. Behandelt wird auch das novellierte EEG 2012, das den Ausbau erneuerbarer Energien vorantreiben und die Kosteneffizienz steigern soll.

Vorteile auf einen Blick

• mit dem aktuellen EEG
• mit der Emissionshandelsrichtlinie
• anschaulicher, praxisorientierter Leitfaden.

Autor
Der Autor ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht und ist bereits vielfach als Autor und Referent in diesem Gebiet hervorgetreten.

Zielgruppe
Für Rechtsanwälte mit einem Schwerpunkt im Energierecht, Gerichte, Behören und Juristen in den Rechtsabteilungen der betroffenen Unternehmen.

Mit Stand März 2017
bietet die 2. Auflage zahlreiche aktuelle Schwerpunkte:

• eingearbeitet ist das zum 01.01.2017 in Kraft getretene EEG 2017; ein neuer Abschnitt behandelt dabei das Ausschreibungsverfahren für Windenergieanlagen an Land
• das Kapitel »Luftverkehrsrecht im Genehmigungsverfahren« wurde komplett überarbeitet, wesentlich erweitert und um das Thema »Polygone der Bundeswehr und Wirbelschleppen« ergänzt
• die Ausführungen zum Wetterradar sind wesentlich vertieft
• bei den privatrechtlichen Grundlagen sind das neue Bauvertragsrecht und die Neuregelungen zur Insolvenzanfechtung berücksichtigt.

Zudem bietet das Werk jetzt ein eigenes Kapitel zu Windenergieprojekten aus Sicht einer Bank.

Perfekter Energiemix
Herausgegeben von RA, FAVerwR Prof. Dr. Martin Maslaton. Bearbeitet von: Antje Böhlmann-Balan, Dr. Florian Brahms, Christian Falke, Christian Frohberg, Ulrich Hauk, Dr. Manuela Herms, Andreas Keil, Antje Klauß, Matthias Klinkau, Dr. Dana Kupke, Stephanie Leutritz, Prof. Dr. Martin Maslaton, Ulf Matthes, Prof. Dr. Martin Müller, Sigrun Portela, Peter Rauschenbach, Matthias Reineke, Dr. Christoph Richter, Marion Ruppel, Dr. Peter Sittig-Behm, Susann Staake und Ralf Thomas.

Das neue Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG) 
ist zum 1.1.2017 mit der Novelle des EEG in Kraft getreten. Es regelt die spezifischen Anforderungen für die geplanten Ausschreibungen für die Offshore-Windenergie und führt auf gesetzlicher Ebene erstmals alle die Offshore-Windenergie betreffenden Vorschriften zusammen. Das WindSeeG stellt die gesamte Offshore-Branche vor große Herausforderungen: Die Einführung von Ausschreibungen stellt ein neues regulatorisches Instrument dar, zu dem bislang nur wenig Erfahrungen vorliegen; ein Novum sind die flächenbezogenen Ausschreibungen, die auch die Netzanbindung umfassen.
Der Handkommentar 
erläutert komplett die neuen Regelungen des WindSeeG und die für alle Ausschreibungen geltenden Vorschriften des EEG und EnWG. Damit bietet der Kommentar eine kompakte und praxisnahe Gesamtdarstellung aller gesetzlichen Regelungen für Offshore-Windenergieanlagen und -parks. Zugeschnitten auf die Bedürfnisse der Energierechtsbranche geht der Kommentar Punkt für Punkt auf die Regelungszusammenhänge und Details ein:

• Flächenbezogene Ausschreibungen der Bundesnetzagentur
• Anforderungen an Gebote, Zuschlagverfahren
• Ausschreibungen für bestehende Projekte
• Flächenplanung und Raumordnung, Voruntersuchung
• Anlagengenehmigung und Betriebsvorschriften
• EEG-Förderung

Die Autoren sind Kenner der Materie mit langjähriger Berufserfahrung:
RA Dr. Markus Böhme, Dominik Huebler, RA Dr. Florian Huerkamp, Philipp Kröger, RA Sebastian Lutz-Bachmann, RA Dr. Wolf Friedrich Spieth

Behandelt werden unter anderem

• Photovoltaikanlagen
• Onshorewindkraftanlagen
• Offshorewindkraftanlagen
• Biogasanlagen
• Contracting
• Steuerrechtliche Fragen
• Öffentlich-rechtliche Fragen im Zusammenhang mit Planung und Genehmigung.

Vorteile auf einen Blick

• systematische und umfassende Darstellung der Rechtsprobleme der erneuerbaren Energien
• Vermittlung der rechtlichen Grundlagen für die sichere Gestaltung von Verträgen und Genehmigungsanträgen
• durchgängig Hinweise auf steuerliche Aspekte
• Formulierungsvorschläge und Muster.

Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) und das Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz (GEIG)
statuieren energierechtliche Anforderungen an Gebäude und deren Technik. Das GEG führt seit dem 1.11.2020 die bisher in EnEG, EnEV und EEWärmeG enthaltenen Regelungen zur Energieeffizienz zusammen. Das seit dem 25.3.2021 geltende GEIG befasst sich mit der Ausstattung von Gebäuden mit Leitungs- und Ladeinfrastruktur für Elektromobile.

Der neue Kommentar zum Gebäudeenergierecht erörtert das komplette neue Energie(einspar)recht für Gebäude. Ausführlich werden die Neuregelungen und ihre Auswirkungen für Neubauten sowie für Bestandsgebäude erörtert. So gelingt die rechtskonforme Umsetzung und Gestaltung der neuen gebäudebezogenen Energieeffizienz- und -infrastrukturvorgaben.

Schwerpunkte

• Baulicher Wärmeschutz
• Anforderungen an Anlagen der Heizungs-, Kühl- und Raumlufttechnik sowie der Warmwasserversorgung
• Obligatorische Energieberatung
• Neue Energieausweise
• Ausnahmen und Befreiungen
• Ausstattung von Gebäuden mit Ladeinfrastruktur für Elektromobile
• Vollzugsfragen
• Neue Bußgeldregelungen

Praxisnah und auf einen Blick
Die Bezüge zum Klimaschutzrecht sowie zu anderen benachbarten Rechtsgebieten wie dem Baurecht sind mitkommentiert, technische Vorbemerkungen zu den einzelnen Abschnitten erleichtern das Verständnis.

Mit Beiträgen von
Maria Batyreva, Osborne Clarke, Köln; RA Dr. Alexander Dlouhy, LL.M., Osborne Clarke, Köln; RA Dr. Christian Ertel, Ernst & Young, München; Carsten von Gneisenau, Mag. rer. publ., Stiftung Umweltenergierecht, Würzburg; Peter Hennig, SEnerCon GmbH, Berlin; Prof. Dr. Ekkehard Hofmann, Universität Trier; Louise Kavacs, Friedrich-Schiller-Universität Jena; Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur., Friedrich-Schiller-Universität Jena; RAin Dr. Franziska Lietz, LL.M., Ritter Gent Collegen, Hannover; RA Peter Mussaeus, PricewaterhouseCoopers, Düsseldorf; Philipp Neidig, LL.M., Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen, Wiesbaden; Friederike Pfeifer, Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität e.V., Berlin; Christian Reher, SEnerCon GmbH, Berlin; Leo Reutter, Universität Kassel; Dr. Jan-Philipp Sahle, Unternehmensgruppe Sahle Wohnen, Greven; Prof. Dr. Thomas Schomerus, Leuphana Universität Lüneburg; Julian Senders, Stiftung Umweltenergierecht, Würzburg; Benjamin Stahl, PricewaterhouseCoopers GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Düsseldorf; RAin Sophia Truong, LL.M., PricewaterhouseCoopers, Düsseldorf; Dr. Ingrid Vogler, Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen e.V., Berlin und RA Henning Winkelmann, PricewaterhouseCoopers, Düsseldorf.

Der fortschreitende Anteil erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung und ein zunehmender, auch grenzüberschreitender Stromhandel machen einen zügigen Ausbau des vorhandenen Höchstspannungs-Übertragungsnetzes in der Bundesrepublik Deutschland unerlässlich. Zur Beschleunigung dieses Netzausbaus wurde das Netzausbaubeschleunigungsgesetz erlassen. Es sieht u.a. folgende Instrumente vor:

• Überprüfung der Raumverträglichkeit von Höchstspannungsleitungen im Rahmen der Bundesfachplanung,
• Veränderungssperren für einzelne Trassenabschnitte,
• Einführung eines einheitlichen Planfeststellungsverfahrens für Stromleitungen, die Gegenstand der Bundesfachplanung waren,
• Übertragung der Bundesfachplanung und der Planfeststellung auf die Bundesnetzagentur,
• Regelung der Partizipationsmöglichkeiten für die verschiedenen Interessenträger bei der Bundesfachplanung und im Planfeststellungsverfahren u.a. durch Formen der Öffentlichkeitsbeteiligung.

Vorteile auf einen Blick

• umfassende, kompakte Kommentierung
• Erläuterung mit konkreten Lösungsansätzen für die Praxis
• Berücksichtigung der für den Netzausbau maßgeblichen planungsrechtlichen Rechtsprechung
• zusätzliche Kommentierung der relevanten Vorschriften des Energieleitungsausbaugesetzes.

Zielgruppe

Für Rechtsanwälte, Richter, Genehmigungsbehörden, Versorgungsunternehmen.

In den Jahren 2009 und 2011 hat der Bundesgesetzgeber das Energieinfrastrukturrecht umfänglich um spezielle Planungs- bzw. Genehmigungsregime ergänzt, um hierdurch die Voraussetzungen für den beschleunigten Netzausbau zu schaffen. Besondere Aufmerksamkeit hat dabei das "NABEG" (Netzausbaubeschleunigungsgesetz) erlangt. Mit der aktuellen Novelle durch das Gesetz zur Änderung von Bestimmungen des Rechts des Energieleitungsbaus vom 21.12.2015 werden zudem erhebliche Änderungen an diesem Planungsregime vorgenommen, die u.a. einen Vorrang der Erdverkabelung vor Freileitungen für viele der Übertragungsleitungen (insbesondere länderübergreifende HGÜ-Kabel) zum Gegenstand haben werden.

• behandelt die maßgeblichen Rechtsprobleme in der Praxis
• Besonderheiten zu üblichen Planfeststellungsverfahren werden herausgearbeitet
• enthält diverse anschauliche Übersichten.