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Ausländer- und Migrationsrecht PREMIUM

Das Ausländer- und Migrationsrecht ist in den beiden letzten Jahrzehnten zu einer rechtlich und politisch zentralen Thematik aufgestiegen. Dieses PREMIUM-Modul berücksichtigt diese Relevanz und bietet Ihnen ein breites Spektrum an weiteren Nachschlagewerken zum Migrations-, Einwanderungs-, Ausländer- und Asylrecht, die das bisherige Fachmodul Ausländer- und Migrationsrecht PLUS inhaltlich ergänzen.

Anmerkung der Datenbankredaktion: EZAR NF (Entscheidungssammlung zum Zuwanderungs-, Asyl- und Freizügigkeitsrecht) wird nicht mehr aktualisiert; in beck-online erfasst ist der Datenbestand ab 2005 bis Anfang 2021.

NEU im Modul: Marschner/Lesting/Stahmann, Freiheitsentziehung und Unterbringung

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Oestreicher (nunmehr Teil des BeckOGK zum SGB)

Die Kommentierungen aus dem Oestreicher werden nunmehr als beck-online.GROSSKOMMENTAR zum SGB weitergeführt.

Detaillierte Inhaltsübersicht

Ausländer-/Asylrecht

Kommentare

Herausgegeben von Kluth/ Heusch in Zusammenarbeit mit einem Autorenteam von Fachleuten aus Praxis und Wissenschaft, speziell aufbereitet für schnelles und effektives Arbeiten am Computer.

Mit besonderem Schwerpunkt auf Praxisbezug werden die einschlägigen Vorschriften des Aufenthalts- und Asylgesetzes, des Gesetzes über die allgemeine Freizügigkeit von Unionsbürgern, des ARB 1/80 – Beschluß Nr. 1/80 des Assoziationsrats EWG/Türkei über die Entwicklung der Assoziation –, des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) und der Konvention zum Schutz der Menschenrechte kommentiert.

Zum Werk:

Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, werden alle wichtigen Vorschriften des Ausländerrechts praxisgerecht erläutert. Dabei wird die Kommentierung dieser besonders änderungsanfälligen Materie aktualisiert und in der Folge um weitere Vorschriften erweitert. Die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur werden berücksichtigt und wichtige Änderungen von den Autoren sofort eingearbeitet.

Der Beck’sche Online-Kommentar Ausländerrecht ist im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügt über einen interaktiven dreistufigen Aufbau:

  • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten etc.

Die Herausgeber:

  • Prof. Dr. Winfried Kluth, Universität Halle-Wittenberg
  • Dr. Andreas Heusch, Präsident des VG Düsseldorf

Die Autoren:

Dr. Wolfgang Breidenbach; PD Dr. Ralf Brinktrine; Dr. Josef Christ; Franz-Wilhelm Dollinger; Dr. Johannes Eichenhofer; Dr. Malte Graßhof; PD Dr. Jan Hecker; Carsten Hörich; Dr. Jens Hofmann; Dr. Ute Hohoff; Clemens Kurzidem; Prof. Dr. Winfried Kluth; Dr. Hans-Georg Maaßen; Dr. Oliver Maor; Dr. Jana Nuckelt; Markus Reinhardt; Pof. Dr. Matthias Rossi; Hannah Tewocht; Prof. Dr. Daniel Thym


Der Beck'sche Online-Kommentar Ausländerrecht ist Bestandteil:

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Ein Muss zum Ausländer- und Migrationsrecht.
Der Kommentar ist das seit 1967 bewährte und maßgebliche Werk zum Ausländer- und Asylrecht. Er behandelt insbesondere das Aufenthaltsgesetz, das Freizügigkeitsgesetz/EU, den Beschluss Nr. 1/80 des Assoziationsrats EWG-Türkei (ARB 1/80) (Auszug), die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) (Auszug), EU-Grundrechtecharta, Artikel 16a GG und das Asylgesetz. Die besonderen Vorteile des Werkes:
  • Übersichtliche Darstellung der immer weiter verfeinerten Rechtsprechung zum Ausländer- und Asylrecht und der Folgen der zahlreichen Gesetzesänderungen
  • Überblick über die Auswirkungen der EU-Richtlinien und EU-Verordnungen auf das AufenthG und AsylG unter umfassender Berücksichtigung der EuGH- und EGMR-Rechtsprechung
  • fundierte Auswertung des anwachsenden Schrifttums

Zur Neuauflage
Neu aufgenommen wurden

  • Kommentierungen zu den Zentralnormen Art. 3 und Art. 8 EMRK

Umfassend überarbeitet wurden die Kommentierungen insbesondere

  • zum novellierten Freizügigkeitsgesetz/EU
  • des Datenschutzes im Asylverfahren
  • der umfassenden Darstellung des Dublin-Asylsystems sowie
  • der Ausweisungsbestimmungen.

Komplett eingearbeitet: Das FreizügG/EU 2020, das Migrationspaket 2019, insbesondere das Fachkräfteeinwanderungsgesetz, das Geordnete-Rückkehr-Gesetz, das Gesetz über Duldung bei Ausbildung und Beschäftigung, das Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetz und das 2. Datenaustauschverbesserungsgesetz. Erläutert sind sämtliche aktuellen gesetzlichen Neuerungen bis 2022

 

 

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Die Neuauflage des hochgelobten NomosKommentar zum Ausländerrecht 
berücksichtigt als erster Kommentar auch die Änderungen durch das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz (AsylVfBeschlG 2015) und das Gesetz zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher (UMÄndG 2015)

Die Änderungen durch das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz (AsylVfBeschlG) durchziehen wichtige Bereiche des Ausländerrechts. Parallel kommt das Gesetzgebungsverfahren zum Gesetz zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher (UMÄndG 2015) zum Abschluss gekommen. Politisch hoch umstritten, führen die Beschlüsse zu umfassenden Änderungen im gesamten Ausländerrecht.

Der NomosKommentar zum Ausländerrecht 
berücksichtigt in seiner Neuauflage auch noch diese Änderungen. Der Nutzer wird bei allen reform-betroffenen Vorschriften redaktionell auf den neuen Gesetzestext aufmerksam gemacht. Eine ausführliche Einführung zu den Neuregelungen sowie zahlreiche Hinweise an Ort und Stelle der Kommentierung ermöglichen ihm den wichtigen ersten Zugang zu allen Neuregelungen. 

Die Neuauflage 
bietet ein Zusammenspiel mit den Kommentierungen zu allen zuvor verabschiedeten Reformgesetzen, insbesondere dem Neubestimmungsgesetz (NeuBestG 2015). Der in der 1. Auflage als Handkommentar erschienene Band umfasst damit aktuell und im Detail alle Bereiche des Ausländerrechts. Ein ausgewiesener Schwerpunkt liegt dabei, neben den Reformen, auf der Rechtsprechung des EuGH zum Unions- und Assoziationsrecht und des BGH zur Abschiebungshaft. 

Der NK-AuslR nimmt engagiert Stellung 
zu allen rechtlichen Fragen und Auswirkungen auf die bestehende Rechts- und Verwaltungspraxis, insbesondere bei den Themen 

  • Neue Duldung für die Dauer der Berufsausbildung 
  • Neue stichtagsunabhängige Bleiberechtsregelung für langjährig Geduldete 
  • Weitgehende Gleichstellung von Resettlement-Flüchtlingen und international subsidiär Geschützten mit GFK-Flüchtlingen und Asylberechtigten 
  • Neue Aufenthaltserlaubnis zum Zwecke der Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen 
  • Verschärfung der Abschiebungs- und Zurückschiebungshaft („Dublin-Haft“) 
  • Schaffung eines viertägigen Ausreisegewahrsams, der ohne Haftgrund angeordnet werden kann 
  • Einführung neuer Einreiseverbote, die die Erteilung von Aufenthaltstiteln verhindern können 
  • Ermöglichung von Eingriffen in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und den Schutz des Privatlebens von Ausländern zur Erleichterung der Abschiebung 
  • Durchgreifende Reform des Ausweisungsrechts, die z.B. Familienangehörige von Deutschen ggfs. schlechter stellt als assoziationsberechtigte Türken 
    Fazit: 
    Topaktuell ist der NK-AuslR ein Muss für Anwälte, Gerichte, Ausländerbehörden, Beratungsstellen und Polizeidienststellen.
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    Der handliche Kommentar steht für rasche aber fundierte Antworten auf migrationsrechtliche Fragen. Er enthält übersichtliche Erläuterungen asyl- und aufenthaltsrechtlicher Normen, in denen praxisrelevante Aspekte dennoch vertieft behandelt werden. Neben dem AufenthG sind auch das FreizügG/EU, der Assoziationsratsbeschluss ARB 1/80 sowie jetzt auch das gesamte AsylG kommentiert.

    Die Neuauflage bringt das Werk auf den neuesten Stand. Es berücksichtigt über 25 Änderungsgesetze, die seit Erscheinen der 2. Auflage erlassen wurden, sowie die aktuelle Rechtsprechung und Behördenpraxis. Die Mitwirkenden erörtern aufgrund ihrer diversen beruflichen Hintergründe umfassend und fachkundig die Vorschriften und zum Teil tiefgreifenden gesetzlichen Änderungen, wie etwa:
    • zur Durchsetzung von Abschiebungen und zur Duldung für Personen mit ungeklärter Identität, 
    • zur Ausbildungs- und Beschäftigungsduldung,
    • zur Fachkräfteeinwanderung, 
    • zum Datenschutz,
    • zur Abschiebungshaft,
    • zum Verfahren in »Dublin-Fällen« und bei in anderen Staaten »Anerkannten«,
    • zum Familiennachzug,
    • zu Rechten und Pflichten und zur Unterbringung von Schutzsuchenden.

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    Der neue HK-AsylbLG berücksichtigt alle gesetzlichen Neuerungen, bringt die zum Verständnis notwendigen sozial- und ausländerrechtlichen Gesichtspunkte ein und setzt Schwerpunkte bei den Neuregelungen.

    Der Autor ist Richter am Bayerischen Landessozialgericht und kennt die Probleme des Asylbewerberleistungsrechts aus der Praxis.

    Der neue Handkommentar 
    berücksichtigt alle gesetzlichen Neuerungen, über das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz und das „Asylpaket II“ bis hin zum Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften. Die ersten Pläne zur Anpassung der Bedarfe hat er im Blick. Der Kommentar bringt die zum Verständnis notwendigen sozial- und ausländerrechtlichen Gesichtspunkte unter Berücksichtigung der Forderung nach einem menschenwürdigen Existenzminimum ein. Im Vordergrund steht die Judikatur des BSG, des BVerfG und des EuGH, aber auch der Tatsacheninstanzen.
    Der Autor ist Richter am Bayerischen Landessozialgericht und kennt die Probleme des Asylbewerberleistungsrechts aus der Praxis.

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    Der Kommentar verschafft den schnellen, verlässlichen und auch für Nicht-Juristen gut verständlichen Überblick über die zuletzt hektischen Entwicklungen im Asylbewerberleistungsrecht. Vorgestellt werden zugleich auch die Vorschriften des Asylgesetzes (AsylG) sowie des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG), auf die das AsylbLG unmittelbar Bezug nimmt.

    Die Neuauflage berücksichtigt:

    • Zweites Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht
    • Drittes Gesetz zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes
    • Gesetzes zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes.

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    EU-Immigrations- und Asylrecht auf Englisch kommentiert.

    Europäische Verordnungen und Richtlinien werden für die ausländerrechtliche Praxis in Deutschland immer wichtiger. Dieses englischsprachige Werk stellt die wichtigsten Richtlinien praxisorientiert und unter Berücksichtigung der aktuellen EuGH-Rechtsprechung dar.

     

    Erläutert sind unter anderem:

    • Qualifikationsrichtlinie
    • Asylverfahrensrichtlinie
    • Studentenrichtlinie
    • Forscherrichtlinie
    • Familiennachzugsrichtlinie
    • Blue Card-Richtlinie
    • VOen zur Rechtsstellung Drittstaatsangehöriger
    • Dublin-Verordnung.

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    Der unverzichtbare Ratgeber auf dem Gebiet des Staatsangehörigkeitsrechts behandelt den Erwerb und Verlust deutscher Staatsan­gehörigkeit. Der Kommentar bietet dabei eine kompakte und zugleich ­detaillierte Erläuterung das Staatsangehörigkeitsgesetzes (StAG). Vertieft und komplettiert werden die Darstellungen durch Kommentierungen zu den Grundrechtsbestimmungen zur deutschen Staatsangehörigkeit (Art. 16 Abs. 1 und Art. 116 GG) sowie eine systematische Darstellung zu den wichtigsten Grundlagen und Geltungsfragen des Staats­-an­gehörigkeitsrechts.

    Zur Neuauflage
    Die 7. Auflage berücksichtigt insbesondere die Änderungen des StAG durch das Vierte Gesetz zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes vom 12.8.2021 (BGBl. I 3538). Das Änderungsgesetz normiert für Personen, die im Zusammenhang mit nationalsozialistischen Verfolgungsmaßnahmen während der NS Herrschaft staatsangehörigkeitsrechtlich Nachteile erlitten haben, ohne förmlich ausgebürgert worden zu sein, und deren Abkömmlinge einen zeitlich unbefristeten Rechtsanspruch auf Einbürgerung.
     
    Hochkarätiges Autorenteam
    Prof. Dr. Dr. h.c. em. Kay Hailbronner, LL.M.; Prof. Dr. Marcel Kau, LL.M. (Georgetown); Prof. Dr. Thomas Gnatzy, LL.M. (NYU) und Dr. Ferdinand Weber, MLE.

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    Handbücher

    Das Buch führt in das Ausländer- und Asylrecht in Deutschland entlang der Grundstrukturen ein, stellt die Bezüge zum Verfassungs-, Allgemeinen Verwaltungs- und Verwaltungsprozessrecht her und erleichtert den ersten Zugriff durch zahlreiche Beispiele.
    Die 4. Auflage berücksichtigt bereits das Gesetz zur aktuellen Anpassung des Freizügigkeitsgesetzes/EU.

    Die Neuauflage
    des Buches behält sein bewährtes Konzept bei und führt in das Ausländer- und Asylrecht in Deutschland entlang der Grundstrukturen ein. Es stellt die Bezüge zum Verfassungs-, Verwaltungs- und Verwaltungsprozessrecht her und erleichtert erstmals mit Ausländer- und Asylrecht befassten StudentInnen, RechtsreferendarInnen, RichterInnen sowie RechtsanwältInnen den Zugriff durch zahlreiche Beispiele aus der Verwaltungs- und Gerichtspraxis.
    Gegenüber der Vorauflage sind die Rechtsänderungen und Rechtsprechungsentwicklungen im Bereich des Ausländer- und Asylrechts berücksichtigt worden, insbesondere das Gesetz zur aktuellen Anpassung des Freizügigkeitsgesetzes/EU an den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union („Brexit“).

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    Das Handbuch setzt die Schwerpunkte bei den immer wieder auftauchenden typischen Problemen der Praxis, unter besonderer Berücksichtigung der Folgewirkungen der jüngsten Gesetzesnovellen.

    Das Asylrecht
    wird derzeit immer wieder mit vielen Forderungen nach Änderungen politisch diskutiert und wurde durch unzählige Reformen in den letzten Monaten umfassend geändert. 
    Genaue Kenntnisse des Asylrechtes werden in der neuen Fachanwaltschaft Migrationsrecht benötigt, aber auch bei allen Mitarbeiter*innen in der Asyl-, Sozial-, und Migrationsberatung, der Jugendhilfe, bei den Ausländerbehörden und den Gerichten.

    Die „Einführung in das Asylrecht“
    orientiert sich konsequent an den Bedürfnissen der Praxis, die zum Teil ganz neu mit dem Thema befasst und vor dem Hintergrund der kaum mehr überschaubaren Änderungen der letzten Monate verunsichert ist: 

    • Topaktuell: Alle Änderungen, vom Gesetz zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung und dem Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz bis hin zum Asylpaket II und Integrationsgesetz, werden berücksichtigt.
    • Verständlich: Für die praktische Arbeit konzipiert, lesefreundlich und systemerklärend.
    • Umfassend: Alle Verfahrensstadien von der Einreise über das Asylgesuch bis zur Entscheidung des BAMF, Rechtsmittel, Möglichkeiten der Aufenthaltssicherung auch bei einem negativen Abschluss des Verfahrens sowie Fragen der Aufenthaltsbeendigung und Abschiebung werden erläutert.
    • Praxisnah: Das materielle Asylrecht sowie das behördliche und gerichtliche Verfahren sind in die Darstellung mit eingebunden - alles aus einer Hand!
    • Formularmuster für Anträge an Behörden und gerichtliche Verfahren 

    Aktuelle Schwerpunktsetzung 
    Das Handbuch setzt die Schwerpunkte bei den immer wieder auftauchenden typischen Problemen der Praxis unter besonderer Berücksichtigung der Folgewirkungen der jüngsten Gesetzesnovellen und der Rechtsprechung, z.B.:

    • Dublin-Verfahren
    • Anhörung und Mitwirkungspflichten im Asylverfahren
    • Rechtswirkungen positiver Entscheidungen des BAMF 
    • Rechtsschutzmöglichkeiten gegen negative Entscheidungen des BAMF
    • Möglichkeiten der Aufenthaltssicherung nach einem negativen Abschluss des Verfahrens
    • Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
    • Kosten und Gebühren (Beratungs- und Prozesskostenhilfe, Gerichtskosten, anwaltliche Gebühren)
    • Aufenthaltsbeendigung
    • Abschiebungshaft
    • Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

    Die Autorinnen
    sind seit vielen Jahren auf das Migrationsrecht spezialisierte Anwältinnen. Sie schulen andere Rechtsanwält*innen und arbeiten in der Aus- und Fortbildung der Mitarbeitenden der Asyl-, und Migrationsberatung und UMF-Jugendhilfeeinrichtungen sowie der ehrenamtlichen Unterstützungskreise der Flüchtlingsunterkünfte.

     

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    Das Handbuch von Marx
    besticht durch seine präzise Behandlung aller in Betracht kommenden Rechtsprobleme, auch bislang richterlich noch nicht geklärter Fragen. Diese werden verständlich und mit Blick auf die Verfahrensabläufe erläutert. Die Bereiche der humanitären Zuwanderung, des Flüchtlingsrechts und der Arbeitsmigration werden besonders intensiv behandelt. Praktische Empfehlungen zu Beginn eines jeden Abschnitts sprechen auch Mitarbeiter in der Migrationsberatung an.

    Die 7. Auflage

    • berücksichtigt neben dem neuen Fachkräfteeinwanderungsgesetz 20 bundesgesetzliche Änderungsgesetze, insbesondere das Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht und das Familiennachzugsneuregelungsgesetz
    • verarbeitet durchgängig die Erfahrungen mit den neuen Normen
    • arbeitet mit der aktuellsten höchstrichterlichen und obergerichtlichen Rechtsprechung sowie der Rechtsprechung des Gerichtshofes der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte.

    Nochmals erweitert durch die neu aufgenommenen Themen

    • asylprozessualer Beweisantrag,
    • Gehörsrüge im Asylprozess,
    • Abschiebungsandrohung nach § 58a AufenthG,
    • Rechtsschutz zur Rückgängigmachung rechtswidriger Abschiebungen und
    • Kirchenasyl.

    Wegen der großen praktischen Bedeutung sind die Themen Klageerhebung und Eilrechtsschutz (mit Mustern), Beweisantrag und Gehörsrüge im Asylverfahren vertieft ausgebaut. Die überarbeitete Dublin-Rechtsprechung liegt allen Kapiteln zugrunde.

     

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    Diese Neuerscheinung bietet einen fachlich fundierten und praxisorientierten Einstieg in das Asyl- und Flüchtlingsrecht auf der Grundlage des Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes. Berücksichtigt sind bereits die jüngsten Änderungen, u.a. durch das Asylpaket II sowie das Datenaustauschverbesserungsgesetz. Das Werk eignet sich auch für die Fortbildung zum Fachanwalt für Migrationsrecht.

    Von Dr. Ralph Göbel-Zimmermann, Vizepräsident des Verwaltungsgerichts, Dr. Alexander Eichhorn, Richter am Verwaltungsgericht, und Dr. Stephan Beichel-Benedetti, Richter am Verwaltungsgerichtshof. Unter Mitarbeit von Dr. Jasmin Schnitzler, Richterin am Sozialgericht.

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    Für ein ordnungsgemäßes Verfahren.

    Der Leitfaden führt mit Problembewusstsein und praxisorientiert durch das Verfahren der Abschiebungshaft: von den Verfahrensgrundsätzen über Zuständigkeiten, dem ordnungsgemäßen Antrag und der Anhörung bis hin zur gerichtlichen Entscheidung, der Bekanntgabe, dem Vollzug und den Rechtmitteln.

    Neben Erläuterungen der materiell-rechtlichen Grundlagen der Abschiebehaft wie den Voraussetzungen der Sicherungshaft nach § 62 AufenthG werden auch die weiteren Haftgründe (u.a. Ausreisegewahrsam, Vorbereitungs-, Zurückweisungs-, Abreise-, Zurückschiebungs-, Durchbeförderungs- und Verbringungshaft) durchleuchtet.

    Auch auf Fragen zu Besonderheiten des Verfahrens wie zur Behandlung der einstweiligen Anordnung, zum Themenkomplex Asyl und Abschiebehaft, zum Umgang mit Minderjährigen, sozialen Härtefällen sowie bei Identitätsproblemen finden sich ebenso hilfreiche Antworten wie u.a. zu den Bereichen Überwachung, Durchsuchungen, Haft gegen EU-Ausländer und Haftungsfragen.

    Vorteile auf einen Blick

    • praxisorientierte auf das Wesentliche konzentrierte Einführung in das gerichtliche Verfahren zur Anordnung der Freiheitsentziehung bei ausreisepflichtigen Ausländern
    • mit den umfassenden Änderungen durch das sog. „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“
    • mit zahlreichen Checklisten, Tipps und Beispielen

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    Der Praxisleitfaden bietet einen kompakten, praxisorientierten Überblick über das aktuelle Asylrecht und besondere Probleme - von der Rechtsgrundlage bis zur späteren positiven oder negativen Entscheidung. 

    Dabei sind alle praxiswichtigen Punkte behandelt: 
    • Materielles Asylrecht (u.a. Art. 16a, subsidiärer Schutz, Abschiebeverbote, Schranken) 
    • Verfahren vom Grenzübertritt bis zur Entscheidung des BAMF 
    • Verwaltungsgerichtliches Verfahren 
    • Verteilung und Versorgung der Asylbewerber bzw. Personen mit Bleiberecht
    • Konsequenzen negativer Entscheidungen (Abschiebung, Duldung, Verbote, Rechtsschutz).
    Zur Neuauflage
    Die Neuauflage bringt den bewährten Leitfaden auf den aktuellen Stand und berücksichtigt dabei alle jüngsten Änderungen des Asylrechts, u.a. durch die Gesetze zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht das Fachkräfteeinwanderungsgesetz sowie das Zweite Datenschutz-Anpassungs- und UmsetzungsG EU.

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    Im Münchener Anwaltshandbuch Verwaltungsrecht sind alle wichtigen Themen aus dem Verwaltungsrecht durch erfahrene Spezialisten aktuell und anwaltsgerecht aufbereitet. Die Darstellung mit Checklisten, Formulierungsvorschlägen, Mustern und Praxistipps erleichtert die Mandatsbearbeitung entscheidend.

    Abgedeckt sind im "Auszug Ausländer- und Asylrecht" die beiden zugehörigen Kapitel::
    • Ausländerrecht
    • Asylrecht.

    Die 3. Auflage bietet den Rechtsstand Januar 2012. Neben vielen Reformen, von denen das Verwaltungsrecht in den letzten Jahren betroffen war, sind auch gänzlich neue Kapitel (z. B. zu den europarechtlichen Grundlagen und Verfahrensfragen) in die Neuauflage eingeflossen.

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    Diese Neuerscheinung bietet einen fachlich fundierten und praxisorientierten Einstieg in das Asyl- und Flüchtlingsrecht auf der Grundlage des Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes. Berücksichtigt sind bereits die jüngsten Änderungen, u.a. durch das Asylpaket II sowie das Datenaustauschverbesserungsgesetz. Das Werk eignet sich auch für die Fortbildung zum Fachanwalt für Migrationsrecht.

    Von Dr. Ralph Göbel-Zimmermann, Vizepräsident des Verwaltungsgerichts, Dr. Alexander Eichhorn, Richter am Verwaltungsgericht, und Dr. Stephan Beichel-Benedetti, Richter am Verwaltungsgerichtshof. Unter Mitarbeit von Dr. Jasmin Schnitzler, Richterin am Sozialgericht.

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    Formulare

    Der „Marx“
    ist das Formularbuch zum Ausländer- und Asylrecht, „ein "Muss" für jeden, der in der beruflichen Praxis mit Flüchtlingen in Berührung kommt“ (RAin Susanne Achterfeld, JAmt 2017).
    In das Formularbuch
    fließt die ganze praktische Erfahrung im Ausländer- und Asylrecht ein. Die Fälle sind aus den typischen Lebens- und Verfahrenslagen abgeleitet. Die entwickelten Schriftsatzmuster sind ein Garant für eine sichere Mandatsbearbeitung.

    Die aktuelle Neuauflage

    • berücksichtigt das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz
    • setzt gezielt Hinweise zu häufigen Fehlerquellen und Haftungsfallen
    • gibt zahlreiche überarbeitete Muster zu Klageverfahren und der Mandatspraxis
    • überführt sämtliche Neuerungen in Formulierungen und Praxishinweise, wie z.B. die elektronische Zustellung, die für alle Anwälte zwingendes Kommunikationsmittel bei der Klageerhebung sein wird.

    Herausgeber und Autoren:
    RAin Susanne Giesler, Frankfurt a.M.; RA Dr. Stephan Hocks, FAMigR Frankfurt a.M.; RAin Sonja Hoffmeister, FAMigR Frankfurt a.M.; RA Dr. Matthias Lehnert, Berlin; RA Dr. Reinhard Marx, Frankfurt a.M.; RA Berthold Münch, Heidelberg; RAin Dr. Adela Schmidt, Frankfurt a.M.

     

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    Migrations-/Einwanderungsrecht

    Kommentare

    Der BeckOK Migrations- und Integrationsrecht bietet umfassende, speziell auf den Fachanwalt für Migrationsrecht ausgelegte Kommentierung der Themen Migration und Integration.

    Zum Werk:

    Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung dieser besonders änderungsanfälligen Materie aktualisiert und in der Folge um weitere Vorschriften erweitert. Die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur werden berücksichtigt und wichtige Änderungen von den Autoren sofort eingearbeitet.

    Der BeckOK zum Migrations- und Integrationsrecht ist im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügt über einen interaktiven dreistufigen Aufbau:

    • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
    • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
    • Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten etc.


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    Handbücher

    Dieses Werk gibt einen prägnanten und praxisnahen Überblick über das nach Inkrafttreten des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes geltende Recht der Arbeits-, Ausbildungs- und Studienmigration einschließlich der wichtigsten Nebengebiete. Es zeigt auf, welche Defizite im bestehenden Normgefüge durch das Fachkräfteeinwanderungsgesetz beseitigt wurden. Gleichzeitig liefert es, unter Berücksichtigung des europarechtlichen Rahmens, wertvolle Anregungen für ein umfassendes, nicht nur auf Fachkräfte beschränktes Einwanderungsgesetz.

    Die Neuauflage berücksichtigt das zum 1.3.2020 in Kraft tretende Fachkräfteeinwanderungsgesetz und die weiteren maßgeblichen Gesetzesänderungen im Asyl- und Aufenthaltsrecht, insbesondere durch das im Sommer 2019 von der Bundesregierung verabschiedete Migrationspaket. Völlig neu aufgenommen ist ein Kapitel zum Familiennachzug zu Drittstaatsangehörigen.

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    Der Schnell-Einstieg ins neue Migrationsrecht.
    Der neue Praxisleitfaden bietet eine kompakte, praxisorientierte Aufbereitung der komplexen Änderungen im Recht der Fachkräfteeinwanderung und schafft damit einen schnellen und kompakten Überblick über die neue Rechtslage.

    Das Werk geht umfassend auf das Verfahren im Arbeitsmigrationsrecht und dessen Änderungen ein, u.a. auf das beschleunigte Fachkräfteverfahren, auf Mitteilungs- und Dokumentationspflichten, Entsendung und Sanktionen. Die materiellen Regelungen werden eingehend beleuchtet, vor allem die Änderungen im Aufenthaltsgesetz und in der Beschäftigungsverordnung. Fallbeispiele mit Lösungen, Praxistipps, Checklisten, Übersichten und Synopsen helfen bei der Umsetzung.

    Die Autoren befassen sich im Rahmen ihrer Anwaltstätigkeit, in Vorträgen und in wissenschaftlichen Publikationen mit Fragen des Migrationsrechts: Dr. Sebastian Klaus, Rechtsanwalt, Dr. Gunther Mävers, Rechtsanwalt, Maître en Droit (Aix-en-Provence), Fachanwalt für Arbeitsrecht, und Bettina Offer, Rechtsanwältin.

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    Ausgewiesene Experten liefern eine an den praktischen Abläufen und Zusammenhängen orientierte und wissenschaftlich fundierte Hilfe zum Zuwanderungs- und Aufenthaltsrecht. Formulierungsvorschläge für Anträge und Tenorierungen, Ausführungen zum Rechtsschutz, Datenschutz und Nebenstrafrecht sowie Hinweise zu Kosten und Vollstreckung erleichtern die praktische Umsetzung.

    Das Werk bietet praxisorientierte, anschauliche Beiträge zur Historie und Entwicklung der Zuwanderung, Allgemeines zum Zuwanderungsrecht, zu den Themen Aufenthaltsbeendigung, Abschiebung und Sicherheit sowie detaillierte Erläuterungen zu den europarechtlich geprägten Aufenthaltsrechten. Ausführungen zum Verwaltungsverfahren und Rechtsschutz sowie zu Straftaten und Ordnungswidrigkeiten nach dem Aufenthaltsgesetz runden das Handbuch ab.

    Zur Neuauflage
    Die Auswirkungen der jüngsten Gesetzesänderungen im Zuwanderungsrecht wie u.a. die umfassenden Änderungen durch das Fachkräfteeinwanderungsgesetz werden berücksichtigt.

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    Das Werk gibt einen umfassenden Überblick über alle Facetten des Migrations- und Integrationsrechts und klammert dabei auch das Recht der Spätaussiedler nicht aus. Es widmet sich den verschiedenen Rechtsstellungen von Migranten: vom Inhaber eines Visums, über den befristeten und unbefristeten Aufenthaltsberechtigten bis zum Erwerber der deutschen Staatsangehörigkeit.

    Zur Neuauflage
    Die 2. Auflage berücksichtigt die zahlreichen und umfangreichen Gesetzesänderungen im Asyl- und Aufenthaltsrecht, insbesondere durch das im Sommer 2019 von der Bundesregierung verabschiedete Migrationspaket. Die aktuellste Rechtsprechung und Literatur ist eingearbeitet.

    Vorteile auf einen Blick

    • praxisnahe und dogmatisch fundierte Darstellungen
    • bestens ausgewiesenes Expertenteam aus Richterschaft, Anwaltschaft und Verwaltung
    • speziell auf den Fachanwalt für Migrationsrecht zugeschnitten

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    Das neue Handbuch
    vermittelt in idealer Weise die notwendigen Kenntnisse des materiellen Migrationsrechts mit den verfahrensrechtlichen Anforderungen. Das gesamte beratungsrelevante nationale und europäische Recht wird in einem Band erfasst und erläutert. Dieser Überblick vermittelt Sicherheit auch in Bereichen, die nicht zum „Tagesgeschäft“ gehören.

    Ideal für die Beratung
    Wie in kaum einem anderen Rechtsgebiet spielen das Erkennen und die richtige Einordnung der Rechtsfragen eine herausragende Rolle. Das neue Beratungshandbuch erfüllt die Anforderungen der Praxis in idealer Weise:

    • Alle gem. § 14p der Fachanwaltsordnung (FAO) nachzuweisenden Kenntnisse werden vermittelt (insbesondere Aufenthaltsrecht, Unionsrecht, Staatsangehörigkeitsrecht, Asylrecht, migrationsrechtliche Bezüge des Sozial- und Strafrechts, Besonderheiten des Verfahrens- und Prozessrechts)
    • Beratungsorientierte Schwerpunktsetzung: vom Flüchtlingsschutz und dem Erwerb eines Aufenthaltstitels einschließlich des Visumverfahrens, über Aufenthaltsrechte von Freizügigkeitsberechtigten, Verlustgründe (zum Beispiel Ausweisung) bis hin zu Duldungs- und Abschiebungshaftfragen, aber auch zum Staatsangehörigkeitsrecht.
    • Schwerpunkt: Verfahrens- und Rechtsschutzfragen (z.B. zu Dublin-Regelungen)
    • Praxis- und Gebührenhinweise, Beratungsbeispiele und vieles mehr

    Aktueller Rechtsstand
    Sämtliche, auch geplanten Rechtsänderungen wie das Fachkräfteeinwanderungsgesetz und die meisten sich abzeichnenden Rechtsentwicklungen sind berücksichtigt.

    Für die Praxis
    Das neue Handbuch ist der fachliche Begleiter für den Fachanwalt, aber auch für die Beratungspraxis durch Migrationsfachdienste, Flüchtlingsräte und die soziale Arbeit. Sie, aber auch Ausländerbehörden profitieren von der kompakten Darstellung in einem Band und erhalten wertvolle Hinweise auf mögliche Verfahrensfehler und deren Folgen, aber auch auf Ansprüche, die nicht auf den ersten Blick erkennbar sind.

    Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migrationsrecht
    im DAV, Thomas Oberhäuser, hat maßgeblich an der Konzeption der Fachanwaltschaft „Migrationsrecht“ mitgewirkt und gibt das Handbuch heraus. Es eignet sich in gleicher Weise für die Vorbereitung auf die Abschlussprüfung wie als Einstieg in eine erfolgreiche Fallbearbeitung.
    Die Autorinnen und Autoren 
    sind im Migrationsrecht erfahrene Rechtsanwälte/innen und schulen mehrheitlich im Rahmen der Fachanwaltsausbildung. Sie wissen aus eigener Erfahrung, an welchen Stellen Einsteiger aussteigen und was sie erkennen müssen, um Fälle zielführend zu bearbeiten.

     

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    Formulare

    Band 7 des Münchener Prozessformularbuchs bietet alle in der Praxis gebräuchlichen Muster zum Verwaltungs- und Verwaltungsprozessrecht. Es erleichtert die praktische Arbeit erheblich.

    Dieses große Handbuch zum gesamten Verwaltungsrecht bietet alle in der Praxis gebräuchlichen Muster zum Verwaltungs- und Verwaltungsprozessrecht. Abgedeckt sind alle wichtigen Themen bis hin zum sonstigen besonderen Verwaltungsrecht:

    • Grundformen der Rechtsbehelfe
    • Öffentliches Baurecht
    • Umweltrecht
    • Wirtschaftsverwaltungsrecht
    • Kommunales Abgabenrecht
    • Öffentliches Dienstrecht
    • Staatshaftungsrecht
    • Ausbildungs- und Prüfungsrecht
    • Ausländer- und Asylrecht
    • Sonstiges besonderes Verwaltungsrecht (z.B. Datenschutzrecht, Wohngeldrecht, Straßen- und Wegerecht, Polizei- und Ordnungsrecht).
    Vorteile auf einen Blick:
    • 30 Spezialisten aus Rechtsanwalt- und Richterschaft
    • 44 Rechtgebiete
    • zahlreiche Reformen.

    Zur Neuauflage:

    Die 4. Auflage enthält zahlreiche Entscheidungen und alle legislativen Änderungen bis heute.

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    Oestreicher (nunmehr Teil des BeckOGK zum SGB)

    Die Kommentierungen aus dem Oestreicher werden nunmehr als beck-online.GROSSKOMMENTAR zum SGB weitergeführt.

    Sonderthemen

    Ausländerstrafrecht

    Der Kommentar behandelt die zivilrechtlichen, strafrechtlichen und öffentlich-rechtlichen Aspekte von Freiheitsentziehung und Unterbringung.

    Vorteile auf einen Blick
    • Handbuch und Kommentar
    • für Juristen, Mediziner und Psychologen
    • vertiefte Darstellung der Abschiebehaft
     
    Fragen der Freiheitsentziehung und Unterbringung haben in unerwartet lebhafter Weise in den letzten Jahren die Gerichte und den Gesetzgeber beschäftigt. Einerseits hat das Bundesverfassungsgericht in mehreren Grundsatzentscheidungen über freiheitsentziehende Maßnahmen geurteilt und den Gesetzgeber zum Handeln verpflichtet. Dies schlug sich etwa in den beiden Gesetzen vom 17.7.2017 nieder, in denen unter anderem ein familiengerichtlicher Genehmigungsvorbehalt für freiheitsentziehende Maßnahmen bei Kindern eingeführt wurde. Die neue Norm des § 1906a BGB ist ebenso wie die im Rahmen dieser Gesetzgebung erfolgte Änderung des materiellen Rechts und des Verfahrensrechts einer der Schwerpunkte der Neuauflage.
    Zum anderen hat - bedingt durch die politische Lage - die Bedeutung der Abschiebehaftverfahren wieder erheblich zugenommen. Zu diesem Spezialbereich gibt es nur ganz wenige Kommentierungen und deshalb wird dieser Komplex in der Neuauflage durch den neu mitwirkenden Autor RA Stahmann, einem Spezialisten für Migrationsrecht, vertieft behandelt.

    Schließlich gab es auch in verschiedenen Bundesländern Änderungen der Landesgesetze für psychisch Kranke, auf die die Autoren in dem entsprechenden Teil des Kommentars eingehen. Der hierzu bisher im Buch vorhandene Textanhang wird bei der Neuauflage als Download für die Käufer des Buches im Internet bereitgestellt und dort laufend aktualisiert.

    Der besondere Wert dieses Werkes liegt einerseits in seiner Kombination aus systematischer Einführung und einer praxisorientierten Kommentierung der einschlägigen materiell-rechtlichen und den einschlägigen Normen des FamFG, andererseits in seiner interdisziplinären Ergänzung durch eine Auseinandersetzung mit der medizinischen und psychologischen Problematik der erörterten Rechtsfragen.

     

     

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    Münchener Kommentar zum StGB, Bd. 8, Nebenstrafrecht III, Auszug Ausländerstrafrecht

    Ausländerstrafrechtlicher Auszug aus dem Bd. 8 des renommierten Münchener Kommentars zum Strafgesetzbuch beinhaltet die Kommentierungen zu dem Aufenthaltsgesetz, dem Freizügigkeitsgesetz, dem Asylgesetz und dem Staatsangehörigkeitsgesetz.

     

    Das Münchener Anwaltshandbuch Strafverteidigung bietet reichhaltige rechtliche und taktische Hinweise: vom Ermittlungsverfahren über die Revision bis hin zu Vollzug und Wiederaufnahmeverfahren. Es enthält neben StGB und StPO auch exklusive Beiträge zum taktischen Vorgehen, zu Kriminalistik und Kriminaltechnik. Mit Praxistipps, Checklisten und Formulierungsvorschlägen.

    Neben einer grundlegenden Überarbeitung der bisherigen Beiträge des Münchener Anwaltshandbuchs Strafverteidigung werden in der 2. Auflage 2014 diverse Themen erstmals ausführlich behandelt, wie beispielsweise die Internetkriminalität oder die Vertretung Beschuldigter aus fremden Kulturkreisen.

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    Das Münchener Anwaltshandbuch Strafverteidigung bietet reichhaltige rechtliche und taktische Hinweise: vom Ermittlungsverfahren über die Revision bis hin zu Vollzug und Wiederaufnahmeverfahren. Es enthält neben StGB und StPO auch exklusive Beiträge zum taktischen Vorgehen, zu Kriminalistik und Kriminaltechnik. Mit Praxistipps, Checklisten und Formulierungsvorschlägen.

    Neben einer grundlegenden Überarbeitung der bisherigen Beiträge des Münchener Anwaltshandbuchs Strafverteidigung werden in der 2. Auflage 2014 diverse Themen erstmals ausführlich behandelt, wie beispielsweise die Internetkriminalität oder die Vertretung Beschuldigter aus fremden Kulturkreisen.

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    Das Münchener Anwaltshandbuch Strafverteidigung bietet reichhaltige rechtliche und taktische Hinweise: vom Ermittlungsverfahren über die Revision bis hin zu Vollzug und Wiederaufnahmeverfahren. Es enthält neben StGB und StPO auch exklusive Beiträge zum taktischen Vorgehen, zu Kriminalistik und Kriminaltechnik. Mit Praxistipps, Checklisten und Formulierungsvorschlägen.

    Neben einer grundlegenden Überarbeitung der bisherigen Beiträge des Münchener Anwaltshandbuchs Strafverteidigung werden in der 2. Auflage 2014 diverse Themen erstmals ausführlich behandelt, wie beispielsweise die Internetkriminalität oder die Vertretung Beschuldigter aus fremden Kulturkreisen.

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    Europäische Grund- und Menschenrechte

    Das Praxishandbuch erschließt das gesamte EU-Wirtschaftsrecht und erläutert das Zusammenspiel mit dem nationalen Recht. Sein Loseblatt-System garantiert aktuelle Information und verschafft den nötigen Überblick über Verordnungen, Richtlinien und Entscheidungen.

    Dieser Auszug beschäftigt sich mit dem europäischen Agrarrecht.

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    Das Praxishandbuch erschließt das gesamte EU-Wirtschaftsrecht und erläutert das Zusammenspiel mit dem nationalen Recht. Sein Loseblatt-System garantiert aktuelle Information und verschafft den nötigen Überblick über Verordnungen, Richtlinien und Entscheidungen.

    Dieser Auszug beschäftigt sich mit dem Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (RFSR).

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    Das Werk kommentiert die Europäische Menschenrechtskonvention sowie die einschlägigen Vorschriften der Zusatzprotokolle. Daneben behandelt es die Auslegung nationalen Rechts, den Mehrwert der EMRK-Vorschriften gegenüber nationalen Gewährleistungsrechten und die sich daraus ergebenden Konfliktfelder.

    Der Handkommentar berücksichtigt u.a. die aktuellen Entwicklungen im Bereich der Sicherungsverwahrung, des Parteiverbots und des Wahlrechts. Auch die tiefgreifenden Neuerungen in der Verfahrensordnung (z.B. Neufassung von Art. 47) sowie umfangreiche neue Rechtsprechung und Literatur sind eingearbeitet. Auf den vorerst gescheiterten Beitritt der EU zur EMRK und die zu erwartenden Änderungen durch das 15. Protokoll wird eingegangen.

    Zur Neuauflage
    Die Neuauflage bringt das Werk auf den Rechtsstand März 2021. Sie berücksichtigt über 5.000 neue Entscheidungen, davon allein 150 zu Deutschland. Zudem wird die neueste Literatur entsprechend ausgewertet und beachtet.

     

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    In der nationalen Rechtsanwendung gewinnt die Europäische Menschenrechtskonvention in ihrer konkreten Ausgestaltung durch den Straßburger Gerichtshof zunehmend an Bedeutung. Die 4. Auflage des Handkommentars erläutert die Freiheitsrechte, Verfahrensgarantien und Diskriminierungsverbote der EMRK kompakt und praxisorientiert. Sie behandelt ausführlich die prozessuale Durchsetzung der Konvention, u.a. anhand von Hinweisen für die Antragsformulierung sowie zahlreicher Beispiele aus der Entscheidungspraxis des EGMR.

    Der Handkommentar zur EMRK ist meinungsprägend, wenn es um den effektiven Grundrechtsschutz durch eine präzise Interpretation der Europäischen Menschenrechtskonvention geht. Sämtliche Artikel der EMRK einschließlich der Vorschriften der Protokolle werden an der Spruchpraxis des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, die maßgeblich die deutsche Rechtspraxis beeinflusst, orientiert erläutert. Dem anwaltlichen Praktiker werden alle Möglichkeiten der Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eröffnet. Die prozessuale Durchsetzung der Konvention wird immer mit in den Blick genommen, u.a. durch Hinweise für die Antragsformulierung sowie zahlreiche Beispiele aus der Rechtsprechung des EGMR.
     
    Die 4. Auflage berücksichtigt auf dem neuesten Stand:
  • die wichtigen Neuerungen in der Verfahrensordnung des EGMR, die bei der Antragstellung unbedingt zu beachten sind
  • das Gutachten des Europäischen Gerichtshofs zu der Frage, ob die Europäische Union der EMRK beitreten kann 
  • die aktuelle Spruchpraxis des EGMR, insbesondere Grundsatzentscheidungen in den Bereichen Sicherungsverwahrung, Sterbehilfe und Asyl 
     
    Der Kreis der Herausgeber ist mit der 4. Auflage erweitert:
  • Dr. Jens Meyer-Ladewig war federführend an der Konventionsumsetzung in Deutschland beteiligt, Bevollmächtigter der Bundesregierung in Verfahren vor dem EGMR sowie Vorsitzender des Lenkungsausschusses für Menschenrechte des Europarats.
  • Prof. Dr. Martin Nettesheim lehrt Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht und Völkerrecht an der Universität Tübingen.
  • RA Stefan von Raumer ist spezialisiert auf das Recht der Europäischen Menschenrechtskonvention und Mitglied im Ausschuss Menschenrechte des Deutschen Anwaltvereins.
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    Flüchtlingsschutz

    Die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) ist von fundamentaler Bedeutung für das Asylrecht.
    Der neue HK-GFK
    Der Handkommentar erschließt das gesamte Recht der Flüchtlingskonvention. Die internationale Diskussion und Rechtsprechung zum Flüchtlingsbegriff, zu Refoulement und zur Rechtsstellung von Flüchtlingen werden auf dem aktuellen Stand aufgearbeitet. Fundiert macht der Kommentar deutlich, welcher Standard durch die GFK vorgegeben ist und welche möglichen Widersprüche sich zwischen GFK, dem Unionsrecht und dem nationalen Recht von Deutschland, Österreich und der Schweiz ergeben. Insbesondere stellt er sich gegen die Tendenz, die in der GFK verankerten Mindest- als Höchststandards anzusehen.

    Schwerpunkte

    • Auslegung des Flüchtlingsbegriffs
    • Rechtsstellung von Flüchtlingen
    • Refoulement-Schutz
    • Zugang zu sozialen Rechten
    • Integration
    • Ausweisung
    • Europäische und internationale Vorgaben sowie deren Umsetzung

    Besonders hilfreich
    Der Handkommentar stellt vorab das Gesamtsystem für den Schutz von Flüchtlingen vor und kommentiert danach Artikel für Artikel. Bei denjenigen Rechten von Flüchtlingen, die eine nationale Umsetzung ermöglichen und erfordern, wird zusätzlich eine vergleichende Perspektive zwischen den deutschsprachigen Ländern Deutschland, Österreich und Schweiz eingenommen. Dabei wird deutlich, an welcher Stelle im jeweils nationalen Recht GFK-Standards eingehalten und wo sie unterschritten werden.

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    Meldewesen

    Das Bundesmeldegesetz harmonisiert das zuvor in den Bundesländern geregelte Melderecht. Geschaffen wurde eine bundesweit einheitliche Regelung, die wichtige Neuerungen mit sich brachte. Dieser Kommentar bringt Klarheit.

    Vorteile auf einen Blick
    • bereits berücksichtigt sind Vorschriften, die erst zum 1. Mai 2022 oder später in Kraft treten: der Kommentar unterstützt somit dabei, die neuen Vorgaben umzusetzen
    • umfassende Auswertung von Rechtsprechung und Literatur
    • von erfahrenen Autorinnen und Autoren
     
    Aktuell und umfassend informiert
    Die Neuerscheinung bietet ausführliche Erläuterungen aller Bestimmungen des Bundesmeldegesetzes. Dabei entwickelt der Kommentar Antworten zu vielen Praxisfragen Antworten auf Grundlage der einschlägigen Rechtsprechung auch zum früheren Melderecht der Länder, der Literatur und der Verwaltungsvorschriften. Zugleich möchte er das Melderecht als bereichsspezifisches Datenschutzrecht dogmatisch erschließen. Eingearbeitet sind u.a.:
    • die Gesetzesänderungen durch das Zweite Gesetz zur Änderung des Bundesmeldegesetz vom 15.1.2021,
    • das Registermodernisierungsgesetz vom 28.2.2021 und 
    • das Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität vom 30.3.2021.
    Unverzichtbar
    für alle Meldebehörden in Deutschland. Außerdem für Juristinnen und Juristen in den Innenministerien des Bundes und der Länder, bei den Datenschutz-Aufsichtsbehörden sowie in Justiz und Anwaltschaft.

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    Der Kompakt-Kommentar zum Passgesetz und zum Personalausweisgesetz bietet konzentrierte Informationen für Praktiker. Die Erläuterungen sind bewusst übersichtlich gehalten und speziell für den raschen Zugriff aufbereitet.

    Eingearbeitet sind

    die jüngsten Gesetzesänderungen, etwa

    • das eIDAS-DurchführungsG
    • das Gesetz zur Förderung des elektronischen Identitätsnachweises (u.a. zum Vor-Ort-Auslesen des elektronischen Identitätsnachweises)
    • das Gesetz zu bereichsspezifischen Regelungen der Gesichtsverhüllung und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften
    • das Gesetz zur Änderung des PersonalausweisG zur Einführung eines Ersatz-Personalausweises und zur Änderung des Passgesetzes. Darüber hinaus werden die aktuellen Änderungen durch die DS-GVO berücksichtigt.

    Die Autoren

    sind Prof. Dr. Joachim Beimowski, Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung – Fachbereich Bundespolizei und Erster Polizeihauptkommissar Sylwester Gawron, Fachlehrer beim Aus- und Fortbildungszentrum der Bundespolizeiakademie.

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    Passgesetz (PassG) und Personalausweisgesetz (PAuswG) regeln die Pflicht, einen Reisepass bzw. einen Personalausweis mitzuführen. Der Handkommentar bietet eine praxisgerechte Doppelkommentierung zu beiden Gesetzen auf aktuellem Stand. Beide Gesetze sind wegen vergleichbarer Regelungsinhalte sehr ähnlich, teilweise sogar wortidentisch.

    Der Handkommentar bietet einen schnellen Überblick über die Materie und berücksichtigt auch die einschlägigen Verordnungen und Verwaltungsvorschriften. Kommentierungsschwerpunkte bilden die umfangreichen Änderungen des PassG sowie die Novellierung des Personalausweisgesetzes.

    Seit dem 1. November 2010 enthält der Personalausweis - ähnlich wie der Reisepass - neben verschiedenen optischen Änderungen auch mehrere digitale Funktionen. Er wird damit zu einem biometriegeschützten Identitätsdkument (Erfassung biometrischer Gesichtsdaten) und einem elektronischen Identitätsnachweis für E-Goverment und E-Business. Zentrale Neuerungen sind
    - die Online-Ausweisfunktion des Personalausweises (sogenannte "eID-Funktion": electronic Identity)
    - die Online-Unterschriftsfunktion des Personalausweises (elektronische Signatur).

    Die Änderungen von PassG und PAuswG verändern die behördlichen Antrags- und Ausstellungsverfahren. Außerdem sind in der Praxis vielfältige und neuartige Rechtsprobleme zu beachten, insbesondere im Bereich Datenschutzrecht.

    Vorteile auf einen Blick
    - Aktualität: Mit allen Rechtsänderungen vom 1. November 2010
    - Doppelkommentierung der beiden verzahnten Gesetze PassG und PAuswG
    - mit Datenschutzrecht

    Zu den Autoren

    Der Autor Prof. Dr. Gerrit Hornung, LL.M. ist durch zahlreiche einschlägige Publikationen, insbesondere zu Fragen des Datenschutzes bei der Erhebung biometrischer Daten, ausgewiesen. Der Autor Jan Möller war als Referent im Bundesminsterium des Innern an der Novellierung des Personalausweisgesetzes beteiligt.

    Zielgruppe
    Der Handkommentar ist insbesondere für kommunale Pass- und Personalausweisämter, Verwaltungsgerichte und Rechtsanwälte, insbesondere Fachanwälte für Verwaltungsrecht und IT-Recht unentbehrlich.

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    Sozial- und Arbeitsmigrationsrecht

    Der neue beck-online.GROSSKOMMENTAR SGB II ersetzt die bisherige Kommentierung des SGB II im Gagel.

    Der neue beck-online.GROSSKOMMENTAR SGB XII ersetzt die bisherige Kommentierung des SGB XII im Oestreicher.

    Der »Grube/Wahrendorf/Flint « kommentiert das geltende Sozialhilferecht klar ausgerichtet an den Problemen in der Praxis. Unter Berücksichtigung ihrer systematischen Zusammenhänge werden das SGB XII – Sozialhilfe und zugleich die in das SGB IX integrierten Regelungen über die Eingliederungshilfe sowie das Asylbewerberleistungsgesetz erläutert.

    Die 7. Auflage berücksichtigt die in der Zwischenzeit erlassenen Gesetze, insbesondere die Änderungen

    • zum 1.1.2020 durch das Bundesteilhabegesetz,
    • durch das Angehörigen-Entlastungsgesetz,
    • durch das 2. Datenschutz-Anpassungsgesetz EU und durch das Starke-Familien-Gesetz,

    sowie die maßgebliche Rechtsprechung des Bundes­sozialgerichts und der Landessozialgerichte. 

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    Der Kommentar bietet eine kompakte und gut verständliche Darstellung durch in der Praxis von Mitarbeiterentsendungen und Arbeitsmigration erfahrene Autoren. Die Erläuterungen sind gleichermaßen praxisnah wie wissenschaftlich fundiert und berücksichtigen alle wichtigen Punkte des Ausländer- und des Arbeitsrechts sowie des Arbeitsmarktzulassungsrechts.

    Die 2. Auflage berücksichtigt insbesondere die jüngsten umfangreichen Änderungen des Zuwanderungs- und Beschäftigungsrechts durch das Fachkräfteeinwanderungsgesetz, das am 1. März 2020 in Kraft getreten ist, sowie die VO zur Änderung der BeschäftigungsVO und der AufenthaltsVO vom 23.3.2020 und deren Auswirkungen auf die Praxis des Beschäftigungsrechts.

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    Das neue Handbuch
    bietet juristischen Rat im Arbeits- und Aufenthaltsrecht für jedes Stadium der Beschäftigung von Ausländern:

    • Im Auswahlprozess: Umfasst z. B. bei einem Arbeitsplatzwechsel eine vorhandene Aufenthaltserlaubnis auch den neuen Job?
    • Im Beschäftigungsverhältnis: Welche Wirkung entfalten z. B. Beförderungen und Änderungen der Tätigkeiten, wenn diese mit befristeten/beschränkten Aufenthaltstiteln zusammentreffen?
    • Bei Beendigung: Was ist z. B. bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses zu tun – welche Mitteilungspflichten bestehen, wie wirkt sich dies auf den Aufenthaltsstatus aus?

    Das neue Handbuch
    bietet juristischen Rat im Arbeits- und Aufenthaltsrecht für jedes Stadium der Beschäftigung von Ausländern:

    • Im Auswahlprozess: Umfasst z. B. bei einem Arbeitsplatzwechsel eine vorhandene Aufenthaltserlaubnis auch den neuen Job?
    • Im Beschäftigungsverhältnis: Welche Wirkung entfalten z. B. Beförderungen und Änderungen der Tätigkeiten, wenn diese mit befristeten/beschränkten Aufenthaltstiteln zusammentreffen?
    • Bei Beendigung: Was ist z. B. bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses zu tun – welche Mitteilungspflichten bestehen, wie wirkt sich dies auf den Aufenthaltsstatus aus?

    Topaktuell: Alle Neuregelungen durch das Fachkräfteeinwanderungsgesetz sind berücksichtigt. Auf die Besonderheiten einer coronabedingten Ausreise und der Aufnahme/Wiederaufnahme einer Beschäftigung im Inland wird eingegangen.

    Die Autoren
    befassen sich als Experten in ihrer anwaltlichen Beratungspraxis schwerpunktmäßig mit Fragen der Beschäftigung ausländischer Mitarbeiter in Deutschland:
    Rechtsanwältin Dr. Petra Timmermann, Fachanwältin für Arbeitsrecht | Rechtsanwältin Dr. Julia Uznanski, LL.B. | Rechtsanwalt Dr. Gunter Mävers, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Maître en Droit | Rechtsanwalt Dr. Sebastian Klaus

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    Zeitschrift und Entscheidungssammlung

    Die "Zeitschrift für Ausländerrecht und Ausländerpolitik" (ZAR) informiert als führende ausländerrechtliche Zeitschrift umfassend über das gesamte Migrationsrecht, vom Asyl- über das Zuwanderungs- bis hin zum Staatsangehörigkeitsrecht, und behandelt dabei auch die europäische und internationale Ebene.

    Jedes Heft enthält neben wissenschaftlichen Abhandlungen und praxisorientierten Beiträgen aktuelle Informationen zu Gesetzgebung, Politik, Rechtsprechung, neuen Büchern, Aufsätzen und sonstigen Veröffentlichungen sowie Veranstaltungen. In jedem zweiten Heft sind der ZAR die "Anwaltsnachrichten Ausländer- und Asylrecht – ANA-ZAR" der Arbeitsgemeinschaft Ausländer- und Asylrecht des DAV beigeheftet.

    Die Zeitschrift "ZAR" wendet sich an Rechtsanwälte, Richter, Staatsanwälte, Behörden, Verbände, Initiativgruppen und die Wissenschaft.

    Herausgeber: Nele Allenberg, Prof. Dr. Jürgen Bast, Prof. Dr. Jan Bergmann, LL.M.eur., Prof. Dr. Uwe Berlit, Dr. Katharina Berner, Dr. Wolfgang Breidenbach, Prof. Dr. Anuscheh Farahat, Prof. Dr. Andreas Fischer-Lescano, LL.M., Katrin Gerdsmeier, Dr. Michael Griesbeck, Prof. Dr. Winfried Kluth, Prof. Dr. Christine Langenfeld, Katrin Lehmann, Prof. Dr. Anna Lübbe, Thomas Oberhäuser, Andreas Pfersich, Norbert Seitz, Prof. Dr. Daniel Thym, LL.M.

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    Die EZAR NF (Entscheidungssammlung zum Zuwanderungs-, Asyl- und Freizügigkeitsrecht - neue Folge) wird herausgegeben von Prof. Dr. Sibylle Wollenschläger und VRiVG Andreas Pfersich. Enthalten ist der Datenbestand ab 2005 bis Anfang 2021.

    Hinweis: Diese Entscheidungssammlung wird nicht mehr aktualisiert.

    Die EZAR in neuer Folge

    • umfasst die Bereiche Einreise, Aufenthalt, Flüchtlinge und Sozialleistungen
    • dokumentiert den wachsenden Einfluss durch das Völker- und Gemeinschaftsrecht
    • berücksichtigt die im Bereich des Migrationsrecht zunehmenden unmittelbaren und mittelbaren Wirkungen des EU-Rechts für den Aufenthalt von Unionsbürgern und von Drittstaatsangehörigen
    • trägt der wachsenden Bedeutung der Rechtsprechung des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte Rechnung.

    Die Herausgeber stehen für jahrzehntelange Erfahrung in der sorgfältigen Bearbeitung der Entscheidungstexte und garantieren einerseits eine möglichst straffe und kurze Darstellung und andererseits die für die Praxis notwendige Vollständigkeit.

    Die EZAR NF gliedert sich in die Bereiche:

    • Unionsbürger
    • Drittstaatsangehörige
    • Einreise und Aufenthalt
    • Aufenthaltszweck
    • Aufenthaltsbeendigung
    • Abschiebung
    • Asyl und Flüchtlinge
    • Staatsangehörigkeit, Pässe
    • Bildung, Beruf, Soziales, Integration, Strafrecht
    • Registrierung, Datenschutz und Verfahrensrecht.

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    Aufsätze und Rechtsprechung

    Dieser Link führt direkt zur Trefferliste, wo die zum Modul gehörenden Aufsätze gezeigt werden. Dies ist besonders bei Sortierung dieser Trefferliste nach Datum interessant.

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    Normen

    Alle praxisrelevanten Gesetze, Verordnungen und sonstigen Vorschriften zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht in systematischer Ordnung. Neben dem Bundesrecht sind auch das Landesrecht und das EG-Recht berücksichtigt.

    Diese Sammlung enthält die in beck-online am häufigsten angeklickten Vorschriften. Die Sammlung bietet einen Grundbestand an Normen, der nützlich ist, wenn sich außerhalb des angestammten Rechtsgebiets Fragen auftun. Natürlich sind auch das Grundgesetz und der EU-Vertrag in der Fassung von Lissabon enthalten.

    von Ausländer- und Migrationsrecht PREMIUM