NomosOnline Sozialrecht

Der LPK-SGB VII
wird federführend von den prägenden Akteuren des Unfallversicherungsrechts aus Lehre, Verwaltungspraxis und Ministerien verantwortet. Er steht damit für Lehr- und Praxisrelevanz mit dem Blick für die wesentlichen Probleme.

Die 5. Auflage
berücksichtigt alle gesetzlichen Neuregelungen, so die neu in Kraft getretenen Zuständigkeiten nach dem Bundesunfallkassen-Neuordnungsgesetz und die Neuregelungen zum elektronischen Lohnnachweis.

Ausführlich kommentiert sind dabei die 

• jüngst ergangenen Entscheidungen der Höchst- und Instanzgerichte sowie 
• in vollständiger Neubearbeitung das Verwaltungsverfahren der Unfallversicherungsträger aus der juristischen und aus der Perspektive des Case Managements.

Mit seinem besonderen Schwerpunkt 
auf den Fragen der Unfallverhütung und der Leistungsarten, die er klar und verständlich beantwortet, ist der Lehr- und Praxiskommentar SGB VII auf dem neusten Stand, eine verlässliche Auslegungshilfe für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Unfallversicherungsträger, Fachanwälte, Sozialrichter, Personalräte und Studierende.

Herausgegeben von Prof. Harald Becker (Hochschule der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (HGU)), Prof. Dr. Edgar Franke, (Mitglied des Bundestages) und MinR Prof. Dr. Thomas Molkentin (Bundesministerium für Arbeit und Soziales).
Kommentiert von: Prof. Harald Becker, Rektor der Hochschule der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (HGU), Bad Hersfeld/Hennef | Prof. Dr. Stephan Brandenburg, Hauptgeschäftsführer der BG für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege, Hamburg | Volker Brinkmann, Diplom-Mathematiker, ehem. Leiter des Referats Beitrag, Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung | Prof. Dr. Edgar Franke, MdB, Vorsitzender des Gesundheitsausschusses, Bürgermeister a.D., Berlin | Bernd Grüner, Direktor des Sozialgerichts, Gießen | Dr. Denis Hedermann, Dozent, Hochschule der Deutschen Gesetzlichen Unfallvericherung (HGU), Bad Hersfeld/Hennef | Karl Friedrich Köhler, Leitender Verwaltungsdirektor, Dekan des Fachbereichs Landwirtschaftliche Sozialversicherung an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Kassel | Andreas Köllner, Stellvertretender Geschäftsführer der Bezirksverwaltung, BG Nahrungsmittel und Gastgewerbe, Dortmund | Martin Kunze, Leitender Verwaltungsdirektor, Stellvertretender Geschäftsführer und Leiter der Rehabilitations- und Leistungsabteilung der Unfallkasse Nord, Kiel und Hamburg | Prof. Dr. Thomas Molkentin, Ministerialrat und Referatsleiter im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Berlin | Hans-Jürgen Rapp, Dozent, Hochschule der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (HGU), Bad Hersfeld/Hennef | Björn Spanknebel, Rechtsanwalt und Inhaber der Rechtsanwaltskanzlei Spanknebel und Collegen, Schwalmstadt | Harald Streubel, Oberregierungsrat a.D. bei der Unfallversicherung Bund und Bahn, Wilhelmshaven | Dr. Ingo Zakrzewski, Referatsleiter, Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung, München | Eberhard Ziegler, Referatsleiter, Deutsche ­Gesetzliche Unfallversicherung, Berlin

Die Neuauflage informiert über alle wichtigen Entscheidungen sämtlicher Sozialrechtsinstanzen und berücksichtigt die Fülle gesetzlicher Neuerungen, u.a. durch

• das Bundesteilhabegesetz
• das Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und zur weiteren Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs
• das Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts
• das Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz
  Bereits berücksichtigt sind die speziellen Verfahrensregelungen des neuen § 211 SGG durch das Sozialschutz-Paket II anlässlich der COVID-19-Pandemie sowie die Änderungen durch das 7. SGB IV-ÄndG.

Herausgeber und Autoren sind Richterinnen und Richter aus allen Instanzen:
Dr. Josef Berchtold, Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht a.D., Augsburg; Stefan Binder, Richter am Landessozialgericht Baden-Württemberg, Stuttgart; Martin Bolay, Vorsitzender Richter am Landessozialgericht Baden-Württemberg, Stuttgart; Antje Groß, Richterin am Sozialgericht, Heilbronn; Jörg Littmann, Vorsitzender Richter am Landessozialgericht a.D. Schleswig-Holstein, Schleswig; Dr. Steffen Roller, Direktor des Sozialgerichts, Konstanz

SGB V und SGB XI gemeinsam kommentiert
Der NomosKommentar bietet Rechtsanwaltschaft wie Gerichten, insb. aber auch Leistungsträgern, Leistungserbringern und Aufsichtsbehörden in allen Rechtsfragen Orientierung und „hat … das Zeug, zum ‚Palandt´ des SGB V und des SGB XI zu werden“ (Prof. Dr. Stephan Rixen*). Er kommentiert minutiös die beiden Gesetzeswerke, arbeitet an den praktischen Schnittmengen gemeinsame Grundstrukturen des SGB V und XI heraus und kommt so zu neuen Argumentationsmustern für das Gesundheitsrecht.

Die Neuauflage – Passgenau zu den Reformen
Der Großkommentar reagiert unmittelbar und umfassend auf die zahlreichen Gesetzesnovellen und berücksichtigt dabei bereits das Gesetz zur Neuregelung des Mutterschutzrechts sowie zur Fortschreibung der Vorschriften für Blut- und Gewebezubereitungen:

• GKV-Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetz (AMVSG)
• Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz (HHVG)
• GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz
• Bundesteilhabegesetz (BTHG)
• Pflegestärkungsgesetz III (PSG III)
• Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen (PsychVVG)
• Gesetz zur Errichtung eines Transplantationsregisters
• Pflegestärkungsgesetz II (PSG II)
• Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen
• Krankenhausstrukturgesetz (KHSG)
• Hospiz- und Palliativgesetz (HPG)
• Präventionsgesetz (PrävG)
• GKV-Versorgungsstärkungsgesetz (GKV-VSG)

Meinungsstark und kritisch
Ausgewiesene Gesundheitsexperten erklären nicht nur die Motive des Gesetzgebers, sondern berücksichtigen auch die Auswirkungen der Reformen auf die Beratungspraxis im Gesundheitsrecht. Bei den Leistungsansprüchen wird dabei die Perspektive der Versicherten in den Vordergrund gestellt.

* MedR 2015, 553 (554)

Der LPK-SGB XII
ist eine Institution. Die 12. Auflage reagiert auf die umwälzenden Änderungen wesentlicher Teile des Sozialrechts:

• Reform des Schwerbehindertenrechts durch das Bundesteilhabegesetz, 3. Reform-Stufe 2020: Überführung des Eingliederungshilferechts in den Teil 2 des SGB IX
• SGB IX und XII-ÄndG
• Angehörigen-EntlastungsG
• Starke-Familien-G
• AusländerbeschäftigungsförderungsG
• Regelbedarfsstufen-FortschreibungsVO 2019

Die Reformen führen zu umfassenden Änderungen im SGB XII, der Zuständigkeiten und der materiellen Ansprüche. Berücksichtigt wird zudem die Flut neuer Entscheidungen deutscher wie europäischer Gerichte, u. a. das Sanktionen-Urteil des BVerfG.
Bereits kommentiert ist die Übergangsregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie (Corona) aus dem Sozialschutz-Paket.
Die Autoren
Christian Armborst, Präsident des Niedersächsischen Landesamtes für Sozia­les, Jugend und Familie, i.R., Hildesheim | Prof. Dr. Uwe-Dietmar Berlit, Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht, Leipzig | Prof. Dr. Renate Bieritz-Harder, Hochschule Emden/Leer | Prof. Dr. Ulrich-Arthur Birk, em. Hochschullehrer, Universität Bamberg, Rechtsanwalt | Prof. Dr. Arne von Boetticher, Fachhochschule Potsdam | Dr. Wolfgang Conradis, Rechtsanwalt und Fach­anwalt für Sozialrecht, Duisburg | Udo Geiger, Richter am Sozialgericht Berlin | Prof. Dr. Carsten Homann, Hochschule RheinMain, Wiesbaden | Prof. Dr. Anne Lenze, Hochschule Darmstadt | Prof. Dr. Johannes Münder, em. Universitätsprofessor, Technische Universität Berlin | Prof. Dr. Ingo Palsherm, Technische Hochschule Nürnberg | Prof. Dr. Falk Roscher, Hochschule Esslingen | Dietrich Schoch, Regierungsdirektor a.D., Duisburg | Stephan Thie, Richter am Landessozialgericht Berlin-­Brandenburg | Prof. Dr. Stefan Treichel, Hochschule Emden/Leer

Kaum ein Bereich der Sozialgesetzgebung unterliegt vergleichbar tiefgehenden und umfassenden Reformen wie das SGB III. Geschuldet ist dies u.a. der Suche nach angemessenen Förderkonzepten als Reaktion auf gesellschaftliche Veränderungen, z.B. durch Flüchtlingsströme, aber auch den Folgewirkungen neuer sozialrechtlicher Regelungskonzepte im Schwerbehinderten- und Pflegerecht.
Die Neuauflage des LPK-SGB III 
verschafft Klarheit und Überblick angesichts der z.T. äußerst detailreichen und daher unübersichtlichen Normentwicklungen. Die Kommentierung berücksichtigt die Fülle der Gesetzesänderungen, u.a.:

• Arbeitslosenversicherungsschutz- und Weiterbildungsstärkungsgesetz (AWStG)
• 9. SGB II-Änderungsgesetz (Rechtsvereinfachung)
• Bundesteilhabegesetz (BTHG)
• Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz
• Pflegeberufereformgesetz
• Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der RL (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen
• Familiennachzugsneuregelungsgesetz
• RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz
• Teilhabechancengesetz
• Qualifizierungschancengesetz

Die durch den Entwurf des Zweiten Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetzes EU vorgesehenen Änderungen sind ebenfalls bereits berücksichtigt.
Auf aktuellem Stand ist zudem die neue und umfangreiche Rechtsprechung eingearbeitet, so die Entscheidung des EuGH zum Schutz der Arbeitnehmer bei Zahlungsunfähigkeit ihres Arbeitgebers oder die Urteile des BSG etwa zur Sperrzeit wegen fehlenden Nachweises von Eigenbemühungen sowie zum Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs bei Abfindungen.

Indem der LPK-SGB III Systematik und Normzweck der Vorschriften sowie die dazu ergangene Rechtsprechung auswertet, ermöglicht er eine am gegenwärtigen Stand orientierte Beratung. Nicht gerechtfertigten Forderungen an Arbeitslose wird mit verfassungsrechtlichen Argumenten begegnet, konkrete Ansprüche werden durch zweckmäßige Rechtsgestaltungsvorschläge optimiert. 

Besonders praxisnah
Der Kommentar arbeitet sauber und leicht auffindbar die aktuellen Schnittstellen zum SGB II und die europäischen Einflüsse, gerade durch die Rechtsprechung des EuGH, heraus.

Der LPK-SGB III
ist damit der grundlegende Kommentar für Ausbildung und Praxis. Die Autorinnen und Autoren sind ausgewiesene Experten im Bereich der Arbeitsförderung aus Justiz, Anwaltschaft, Lehre sowie der BA: 
Jun.-Prof. Dr. Minou Banafsche, Universität Kassel | Walter Böttiger, Richter am Landessozialgericht, Stuttgart | Dr. Petra Cormann, Richterin am Landessozialgericht, Mainz | Sandra Ewig, Richterin am Sozialgericht, Stuttgart | Werner Guldan †, Hochschule der Bundesagentur für Arbeit, Mannheim | Prof. Dr. Yasemin Körtek, Hochschule der Bundesagentur für Arbeit, Mannheim, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Sozialrecht, Bayreuth | Peter-Bernd Lüdtke, Richter am Bundessozialgericht i.R. | Prof. Dr. Alexandra-Isabel Reidel, Hochschule der Bundesagentur für Arbeit, Mannheim | Prof. Dr. Hans-Joachim Reinhard, Hochschule Fulda | Prof. Dr. Torsten Schaumberg, Hochschule Nordhausen | Markus Schön, Beigeordneter für Bildung, Jugend, Sport, Migration und Integration der Stadt Krefeld | Kristin Steinecke, LL.M. oec., Richterin am Sozialgericht, Stuttgart | Prof. Dr. Jürgen Winkler, Katholische Hochschule Freiburg

Der neue Handkommentar 
berücksichtigt alle gesetzlichen Neuerungen, über das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz und das „Asylpaket II“ bis hin zum Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften. Die ersten Pläne zur Anpassung der Bedarfe hat er im Blick. Der Kommentar bringt die zum Verständnis notwendigen sozial- und ausländerrechtlichen Gesichtspunkte unter Berücksichtigung der Forderung nach einem menschenwürdigen Existenzminimum ein. Im Vordergrund steht die Judikatur des BSG, des BVerfG und des EuGH, aber auch der Tatsacheninstanzen.
Der Autor ist Richter am Bayerischen Landessozialgericht und kennt die Probleme des Asylbewerberleistungsrechts aus der Praxis.

Der LPK-SGB IX ist eine Institution - ein Muss für jede Schwerbehindertenvertretung, das Arbeitsmittel der ersten Wahl für jeden Arbeits- und Sozialrechtler. In einem Band werden SGB IX, BGG und die SchwbVWO kommentiert sowie durchgängig Kosten- und Gebührenfragen erläutert.

Reformauflage
Topaktuell mit allen Änderungen 2021

• Teilhabestärkungsgesetz
• Betriebsrätemodernisierungsgesetz, mit Auswirkung auf Werkstatträte
• Gesetz zur Novellierung des BPersVG
• Kinder- und Jugendstärkungsgesetz
• 3. Stufe Teilhaberechtsreform, insbesondere Eingliederungshilfe
• RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz
• Angehörigen-Entlastungsgesetz
• MDK-Reformgesetz
• Qualifizierungschancengesetz
• Teilhabechancengesetz
• Reformiertes Datenschutzrecht

Zum richtigen Zeitpunkt
Die 6. Auflage berücksichtigt insbesondere das neue Teilhabestärkungsgesetz, das Betriebsrätemodernisierungsgesetz und das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz.
Aktuelle Rechtsfragen der Corona-Pandemie und erste Entscheidungen des BAG zur 3. Reformstufe, aber auch zur Unwirksamkeitsklausel bei Kündigung schwerbehinderter Menschen sowie zu Mitwirkungspflichten des Arbeitgebers bei stufenweiser Wiedereingliederung sind verständlich erklärt.

Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft, Justiz, Anwaltschaft und Verwaltung
sind mit den Problemen des Behindertenrechts durch ihre tägliche Praxis umfassend vertraut:
Thomas Asmalsky, Rechtsanwalt, Oberursel | Christoph Beyer, Leiter des Inklusionsamtes beim Landschaftsverband Rheinland (LVR), Köln | Professorin Dr. Renate Bieritz-Harder, Hochschule Emden/Leer | Helmut Dankelmann, Münster | Dirk H. Dau, Richter am Bundessozialgericht a.D., Hamburg | Berthold Deusch, Referatsleiter beim Kommunalverband für Jugend und Soziales Baden-Württemberg, Stuttgart/Karlsruhe | Professor Franz Josef Düwell, Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht a.D., Weimar, Honorarprofessor Universität Konstanz | Bernward Jacobs, Geschäftsführer a.D., Münster | Professor Dr. Jacob Joussen, Ruhr-Universität Bochum | Professor Dr. Steffen Luik, Richter am Bundessozialgericht, Kassel, Honorarprofessor Universität Tübingen | Dr. Till Sachadae, Fernstraßen-Bundesamt, Leipzig | Professor Reza F. Shafaei, Fachhochschule Kiel | Professorin Dr. Julia Zinsmeister, Technische Hochschule Köln

Der StichwortKommentar Behindertenrecht bietet in über 200 Stichworten eine Orientierung im gegliederten Sozialleistungssystem sowie an der Schnittstelle von Arbeits- und Sozialrecht.

Die Reformauflage mit allen Rechtsänderungen:

• Bundesteilhabegesetz
• Teilhabestärkungsgesetz
• Pflegestärkungsgesetze
• Regelungen der Eingliederungshilfe

Neue Stichworte berücksichtigen konkrete Fragestellungen aus der Praxis, wie etwa

• Antidiskriminierungsstelle
• Kinder- und Jugendhilfe
• Versicherungsbeiträge
• Zugang mit Assistenzhund

Die Autoren
Prof. Dr. Minou Banafsche, Dr. Hans Bechtolf, Prof. Dr. Claudia Beetz, Prof. Dr. Renate Bieritz-Harder, Uwe Boysen, Dr. Dietrich Braasch, Prof. Dr. Judith Brockmann, Sven Busse, Andreas Carstens, Prof. Dr. Wolfgang Däubler, Prof. Dr. Olaf Deinert, Dr. Sören Deister, Jasmin Dubenkropp, Dr. Anna-Miria Fuerst, Manuela Golla, Dr. Christian Grube, Prof. Dr. Daniel Hlava, Dr. Anja Jeschke, Prof. Dr. Gabriele Kuhn-Zuber, Christof Lawall, Prof. Dr. Steffen Luik, Christiane Möller, Prof. Dr. Ingo Palsherm, Dr. Johannes Reimann, Dr. Nadja Richter, Dr. Hans-Günther Ritz, Prof. Dr. Torsten Schaumberg, Marcus Schian, Dr. Thomas P. Stähler, Dr. Julian Stassek, Dr. Martin Theben, Alexander Tietz, Dr. Peter Ulrich, Prof. Dr. Barbara Veit, Prof. Dr. Felix Welti, Dr. Björn Winkler und Prof. Dr. Julia Zinsmeister.

Der LPK-SGB X bietet einen problemorientierten und verständlichen Zugang zum Recht des sozialrechtlichen Verwaltungsverfahrens, dem Sozialdatenschutz, der Zusammenarbeit der Sozialleistungsträger untereinander sowie ihren Rechtsbeziehungen zu Dritten. Die 6. Auflage bringt alle Bereiche auf den neuesten Stand. Berücksichtigt sind

• sämtliche Gesetzesänderungen durch über 20 Änderungsgesetze seit der Vorauflage,
• die zahlreichen neuen Entscheidungen aller Instanzen rund um das SGB X sowie
• die praxisrelevanten Bezüge zum VwVfG.

Besonders praxisnah: Im Teil „Gerichtsverfahren“ wird die Ausgestaltung des sozialgerichtlichen Verfahrens dargestellt.

Die Neuauflage
Die 3. Auflage reagiert auf umfassende Reformen gerade im Leistungsbereich, u.a.:

• Grundsicherung für Arbeitsuchende: Elftes G zur Änd. des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
• Krankenversicherung: Terminservice- und VersorgungsgG, Patientendaten-Schutz-G, GesundheitsversorgungsweiterentwicklungsG
• Unfallversicherung: Siebtes G zur Änd. des Vierten Buches SGB und anderer G
• Pflegeversicherung: GesundheitsversorgungsweiterentwicklungsG, G für bessere und unabhängigere Prüfungen, Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-G
• Sozialhilfe: Angehörigen-EntlastungsG
• Entschädigungsrecht: G zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts
• Familienförderung, Kindergeldrecht: Zweites G zur Änd. des Bundeselterngeld- und ElternzeitG, Starke-Familien-G, G gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch, Zweites FamilienentlastungsG
• sowie topaktuell: BAföG-Reform

Die neue Rechtsprechung u.a. zu Genehmigungsfiktion, Beschränkung der Sanktionen im SGB II und Anrechnung von variablen Entgeltbestandteilen ist eingearbeitet.

Nochmals beratungsnäher

• Das neue SGB XIV ist erstmalig berücksichtigt.
• Mitbehandelt sind alle wesentlichen verfahrensrechtlichen Fragen auch gegenüber der Verwaltung und vor Gericht.
• Alle wichtigen Paragrafen, die zum Verständnis der kommentierten Normen notwendig sind, werden abgedruckt.
• Eine verständliche Sprache, konkrete Berechnungsbeispiele, besonders hervorgehobene juristische Definitionen und praxisnahe Hinweise erleichtern den Beratungszugang.

Herausgeber:innen und Autor:innen bündeln die Kompetenz und Berufserfahrung aus Richterschaft und Sozialberatung und verantworten die richtige Auswahl der Bezugsnormen:
Prof. Dr. Claudia Beetz | Prof. Dr. Carola Berneiser | Prof. Dr. Cornelia Bohnert | RiLG Dr. Kathrin Braune | Prof. Dr. Angela Busse | Diana Dubiel | Prof. Dr. Frank Ehmann | Prof. (i.R.) Dr. Ursula Fasselt | RA Peter Frings | Stefan Gerlach | RiSG Iven Gräf | Prof. Dr. Harald Guha | Prof. Dr. Daniel Herbe | RiThürLSG Dr. Sebastian Herbst | Prof. Dr. Ragnar Hoenig | RiBSG Carsten Karmanski | RiLSG Dr. David Kemper | Prof. (i.R.) Dr. Rainer Kessler | Ass. jur. Katja Kracke | Prof. Dr. Gabriele Kuhn-Zuber |Ri’inSG Silke Kunkel | Prof. Dr. Jens Löcher | RiSG Dr. Jakob Nolte | Ri‘inLSG Dr. Stephanie Rieke | Prof. Dr. Jürgen Sauer | Fabian Székely | Prof. Dr. Stefan Treichel | Ri’inLSG Dr. Nicola Waldhorst-Kahnau | Prof. Dr. Carsten Wendtland | RA Ludwig Zimmermann, FAArbR u FASozR

Die 6. Auflage
reagiert auf insgesamt über 50 Gesetzes-Reformen, die zu massiven Änderungen im Leistungsbereich führen. Besonders wichtig dabei:

• Bundesteilhabegesetz, 3. Reformstufe 2020
• GKV-Versichertenentlastungsgesetz, Terminservice- und Versorgungsgesetz
• Starke-Familien-Gesetz
• RV-Leistungsverbesserungs- und Stabilisierungsgesetz
• Angehörigen-Entlastungsgesetz
• Gesetz zur Änderung des SGB IX und SGB XII

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu Sanktionen im SGB II ist zudem berücksichtigt.
Auf neuestem Stand
ist auch das beigefügte Plakat „Sozialleistungen im Überblick“.
Nochmals erweitert
Jetzt mit zusätzlichem Beratungsschwerpunkt Verschuldung.

In ungefähr der Hälfte aller sozialgerichtlichen Verfahren 
wird der dem Juristen fehlende medizinische Sachverstand durch Einholung medizinischer Gutachten ersetzt. Die Abgrenzung zwischen medizinischer Tatsachenermittlung durch den Arzt und deren juristische Bewertung durch den Juristen führt auf den verschiedenen Rechtsgebieten des Sozialrechtes zu unterschiedlichen Fragestellungen und Problemen.

Die Neuauflage des Handbuchs zum Sachverständigenbeweis im Sozialrecht
trägt der umfänglichen neuen Rechtsprechung Rechnung und erweitert das Konzept auf alle praxisrelevanten Sozialrechtsbereiche. Erfahrene richterliche Praktiker aus den Bereichen 

• Rentenversicherung,
• Unfallversicherung,
• Krankenversicherung,
• Schwerbehindertenrecht
• und im neu geregelten Bereich der Pflegeversicherung 

 erläutern Schritt für Schritt die Anforderungen an Beweisfragen und die notwendigen Inhalte der Gutachten.

Aus der Sicht des Parteivertreters werden 

• mögliche Angriffspunkte gegen ungünstige Gutachten dargestellt 
• prozesstaktisches Vorgehen erläutert sowie 
• Prüfungsschemata und Mustertexte zur Verfügung gestellt.

Besonders praxisnah
erläutern Mediziner der am häufigsten befragten Fachrichtungen zudem Umfang und Bedeutung der notwendigen Untersuchungen, die wichtigsten Fachbegriffe sowie die besonderen Beurteilungsprobleme im jeweiligen Fachgebiet.

Kenner der Materie
Dr. jur. Dirk Bieresborn, Richter am Bundessozialgericht, Kassel | Dr. med. Susanne Dahlmann, Düsseldorf | Joachim Francke, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Sozialrecht und Fachanwalt für Medizinrecht, Düsseldorf | Dr. jur. Dr. h.c. Alexander Gagel, Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht a.D., Kassel | Manuela Gillner, Richterin am Sozialgericht, Wiesbaden | Dr. rer.medic. Andreas Glatz, Köln | Paul-Heinz Gröne, Vorsitzender Richter am Landessozialgericht a.D., Erkrath | Dr. med. Norbert Hülsmann, Neuss | Dr. med. Michael Lorrain, Düsseldorf | Dr. med. Marianne Miller, Waltrop | Dr. med. Hans-Martin Schian, Wilnsdorf | Dr. jur. Gert H. Steiner, Vorsitzender Richter am Landessozialgericht, Darmstadt | Dr. med. Heinfried Tintner, Richter am Landessozialgericht, Essen

Der Fuchs, nunmehr Fuchs/Janda, ist das Referenzwerk zum Europäischen Sozialrecht. Es bereitet die zentralen Rechtsquellen umfassend auf und bietet Argumentations- und Lösungshilfen für nahezu alle Fallgestaltungen des Europäischen Sozialrechts.

Aus dem Inhalt

• Art. 45–48 AEUV
• Verordnung (EG) Nr. 883/2004
• Verordnung (EU) Nr. 492/2011
• RL 2011/24/EU
• RL 79/7/EWG
• RL 2006/54/EG
• RL 200/43/EG
• RL 98/49/EG
• RL 2016/2341/EU

Die Neuauflage
Die 8. Auflage bringt die Kommentierung des Rechts der Koordinierung der sozialen Sicherheit auf den aktuellen Stand und erweitert die bisherige Kommentierung im Hinblick auf den Einsatz moderner Technologien in die Koordinierungspraxis. Der Brexit und seine Folgen für das Koordinierungsrecht finden durchgängig Eingang in die Kommentierung. Die aktuellen Portables sind abgedruckt.

Die Neuauflage berücksichtigt

• alle geltenden Empfehlungen und Beschlüsse der Verwaltungskommission
• die Regelungen zur Sozialrechtskoordinierung im Austrittsabkommen („Brexit“)
• die einschlägigen Vorgaben zum Abkommen über Handel und Zusammenarbeit
• die aktuelle Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, wichtige Entscheidungen nationaler Gerichte und deutsch- und fremdsprachige Literatur
• in einem eigenen Kapitel alle Rechtsschutzfragen der Praxis.

Die Autorinnen und Autoren des Kommentars, der ab der 8. Auflage von Prof. Dr. Constanze Janda mit herausgegeben wird, sind absolute Spezialisten des Fachs:
Prof. Dr. Karl-Jürgen Bieback; Prof. Dr. Klaus-Dieter Borchardt; Prof. Dr. Rob Cornelissen; Prof. Dr. Maximilian Fuchs; Prof. Dr. Bettina Hummer; Prof. Dr. Constanze Janda; Mathias Landeck; Prof. Dr. Franz Marhold; RA, VRiLSG a.D. Dr. Rolf Schuler; Thorsten Schwarz; Prof. Dr. Bernhard Spiegel; Prof. Dr. Heinz-Dietrich Steinmeyer und Prof. Dr. Johanna Wolff, LL.M.eur (KCL).

Die Neuauflage des Lehr- und Praxiskommentars SGB V
kommentiert sämtliche Neuregelungen im Recht der Gesetzlichen Krankenversicherung und setzt Schwerpunkte u.a. auf die Themen

• Gestaltung der digitalen Infrastruktur für das Gesundheitswesen (Telematikinfrastruktur)
• Elektronische Patientenakte, Elektronische Gesundheitskarte, E-Rezept
• Digitale Gesundheitsanwendungen
• Ausbau der Telemedizin, Videosprechstunde
• Schutz der sensiblen Gesundheitsdaten
• Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die Gesundheitsversorgung
• Verbesserte Qualität und Transparenz in der medizinischen Versorgung

Die Autoren
Prof. Dr. Arne v. Boetticher; Dr. Laura Buhr; Ekkehard Ellmann; RiHessLG Rita Engelhart-Au; Nikolaus Goldbach, LL.M.; RAin Charlotte Guckenmus, LL.M., FaMedR u FASozR; Prof. Dr. Andreas Hänlein; RiSG Christine Hellkötter-Backes; RAin Tamara Henle; Prof. Dr. Gerrit Hornung, LL.M.; RA Frank-Peter Kimmel, LL.M.; Dr. Christine Knigge; Petra Kraftberger; RAin Yvonne Kuhlmann, LL.M., FAMedR u FAVersR; VRiHessLSG Georg Legde; Benjamin Lehr; Dr. Felix Lubrich, LL.M.; Ri'inHessLSG Anette Moritz-Ritter; DirSG Dr. Henning Müller; Justiziarin Rita Murawski; Marie-Luise Schiffer-Werneburg; RA u Justitiar Dr. Matthias Schömann; RA, VRiHessLSG a.D. Dr. Rolf Schuler; Dr. Thomas Spitzlei; Ri’inHessLSG Stefanie Vogl; Peter Wiercimok und Justiziarin u SyndikusRAin Dr. Elisabeth Wimmer.

Der NomosKommentar zum SGB III
ist das Referenzwerk für die Gerichtspraxis und ermöglicht zugleich eine erfolgreiche anwaltliche Beratung.

Die 7. Auflage
lässt den Rechtsanwender mit der Gesetzesentwicklung Schritt halten. Sie verarbeitet

• das Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetz
• das Zweite Datenschutz-Anpassungsgesetz
• und das Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts.

Ganz aktuell
berücksichtigt das Werk auch schon die Sonderregeln zur Kurzarbeit während der Corona-Krise.

Die neueste Rechtsprechung wurde umfassend ausgewertet. Weitere Schwerpunkte sind die Bezüge zum SGB II und zum EU-Sozialrecht.

Der NK-SGB III ist ein unverzichtbares Standardwerk für Rechtsanwälte und Sozialrichter.

Alles neu im Sozialdatenschutz
Das Sozialdatenschutzrecht ist durch die Datenschutz-Grundverordnung, das neue Bundesdatenschutzgesetz und die angepassten Regelungen in SGB I und X in vielen Teilen vollkommen neu verfasst.

Das Handbuch zum neuen Recht
geht auf alle wichtigen Umsetzungsprobleme ein und klärt die Abgrenzung der allgemeinen Grundsätze von den bereichsspezifischen Datenschutzvorschriften. Es begnügt sich dabei nicht mit einem abstrakten Problemaufriss, sondern löst ganz konkret datenschutzrechtlich relevante Sachverhalte in der täglichen Praxis, strukturiert nach den Schwerpunktbereichen:

Verantwortlichkeit, Betroffenenrechte und Kontrollmaßnahmen, z.B.

• Auskunftsrecht, Schweigepflicht und Offenbarungsbefugnisse
• Gerichtlicher Rechtsschutz
• Recht auf Berichtigung/Löschung, Schadensersatzansprüche
• Auftragsverarbeitung, Informations- und Dokumentationspflichten

Digitalisierung, z.B.

• Websites, Kommunikation per E-Mail, De-Mail, E-Postbrief
• Krankmeldungen, Dienstpläne, Fotos bei Patienten / Kunden / Betreuten
• Smartphone-Apps, Wellness- und Gesundheits-Apps
• Telemedizin, Elektronische Gesundheitskarte
• Auswirkungen des Patientendaten-Schutz-Gesetzes (PDSG), Elektronische Gesundheitskarte, Elektronische Patientenakte

Forschung, z.B.

• Auskunftsrechte, Einwilligungs- und Genehmigungserfordernisse
• Forschung mit Primär-, Sekundär- und verknüpften Daten, im Querschnitts- und Längsschnittdesign
• Einsatz von Algorithmen und künstlicher Intelligenz
• Auswirkungen der COVID-19-Pandemie

Grundsicherung, z.B.

• Zulässigkeit und Grenzen von Hausbesuchen
• Einsatz Dritter durch das Jobcenter zur Überprüfung der Angaben der Leistungsbezieher*innen
• Datenweitergabe an das Jobcenter durch andere Behörden, Banken, Online-Dienste und an Dritte (z.B. Vermieter)

Kinder- und Jugendhilfe, z.B.

• Datenerhebung und -übermittlung, Schweigepflicht und Offenbarungsbefugnisse
• Datenschutz bei freien Trägern
• Akteneinsicht; Datenschutz bei Kindeswohlgefährdung

Sozialversicherung, z.B.

• Qualitätsprüfungen in der Pflegeversicherung, MDK-Gutachten
• Selektivverträge, insbesondere Abrechnung
• Unfallversicherung, Akteneinsichtsrecht beim Gutachter
• Rentenversicherungsnummer, Versicherungskonto

Der neue Handkommentar setzt hier an und schafft neue Standards. Ausgehend vom BVG und der dazu entwickelten Dogmatik bietet er grundlegende, neue Systematisierungs- und Interpretationsansätze und enthält paragrafengenaue Kommentierungen der wichtigsten Regelungen vom BVG bis zum ZDG.

Aktuell: Die einschneidenden Veränderungen des BVG-Änderungsgesetzes-2011 werden bereits einer kritischen Würdigung unterzogen. Es handelt sich insbesondere um

• die Anpassung aller Leistungen des sozialen Entschädigungsrechts in den neuen Ländern an die Höhe der Leistungen in den alten Ländern;
• Änderungen im Berufsschadensausgleichsrecht – insbesondere im Hinblick auf die Bemessung des Vergleichseinkommens;
• die Anpassung der Auslandsversorgung (einschließlich der Fürsorge) an die europarechtlichen Anforderungen des EuGH.

Entstanden ist so eine wissenschaftlich fundierte, praxisgerechte Aufbereitung aller relevanten Gesetzesvorgaben. Die Alleinstellung des Kommentars wird unterstrichen durch die beteiligten Autorinnen und Autoren, die unter der Federführung von Sabine Knickrehm, Richterin am Bundessozialgericht, ihre langjährige Berufserfahrungen einbringen.

Der LPK zum SGB XIV
Der neue Kommentar aus der LPK-Reihe zum SGB XIV gibt die juristischen Interpretationslinien vor, mit den Schwerpunkten auf:

• Systematik des Leistungsanspruchs;
• Entschädigungsregelungen für Opfer von Gewalttaten und Impfschäden;
• Neue Leistungen, wie z.B. die sog. Schnellen Hilfen;
• Abgrenzungsfragen zu den teilweise in das Leistungssystem des SGB XIV eingezogenen Regelungen des SGB V, VII, IX und XI im Hinblick auf die Leistungsdurchführung und -erbringung;
• Geänderte Verfahrensregelungen (z. B. Erleichtertes Verfahren);
• Zuständigkeitsregelungen nach neuem Recht.

Mitkommentiert werden Regelungen aus dem Anti-D-Hilfegesetz, Häftlingshilfegesetz, StrRehaG, VwRehaG sowie der Teil C der Versorgungsmedizinischen Grundsätze aus der Anlage der Versorgungsmedizin-Verordnung.

Die Herausgeber:innen und Autor:innen
Dirk H. Dau, Richter am Bundessozialgericht a.D., Hamburg | Sabine Knickrehm, Vorsitzende Richterin am Bundessozialgericht, Kassel | Renate Christine Kruse, Regierungsdirektorin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales | Dr. Anders Leopold, Richter am Landessozialgericht Hamburg | Tatjana Lilienfeld, Vorsitzende Richterin am Bayerischen Landessozialgericht | Dr. Miriam Meßling, Vizepräsidentin des Bundessozialgerichts, Kassel | Dr. Tobias Mushoff, Richter am Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Essen | Prof. Dr. Katja Nebe, Martin-Luther Universität Halle-Wittenberg | Olaf Rademacker, Richter am Bundessozialgericht, Kassel | Stefanie Vogl, Richterin am Hessischen Landessozialgericht, Darmstadt | Prof. Dr. Ursula Waßer, Richterin am Bundessozialgericht, Kassel | Dr. Christian Weber, Referatsleiter im Landesversorgungsamt beim Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt

Das Datenschutzrecht wurde durch die neue DS-GVO und das neue Bundesdatenschutzgesetz umfassend geändert. Die 4. Auflage des bewährten Kommentars zum Sozialdatenschutz geht auf alle Änderungen ein, erläutert die novellierten Vorschriften verständlich und klärt anstehende Rechtsfragen, wie u. a.

• die Neureglungen der gesetzlichen Befugnisse zur Verarbeitung von Sozialdaten, der Informationspflichten und der Betroffenenrechte
• Präzisierung der Erfordernisse an die datenschutzrechtliche Einwilligung
• neue Anforderungen im Bereich der Auftragsverarbeitung.

Dargestellt werden zudem das Verhältnis der einzelnen datenschutzrechtlichen Regelungen zueinander (DS-GVO, BDSG, LDSGe, SGB I und X) und in Exkursen die Themen „Schadensersatz“, „Datensicherheit“, „Datenschutz-Folgeabschätzung“ und „Beschränkung von Betroffenenrechten“.
Bereits berücksichtigt ist das 2. DSAnpUG-EU.

Der erweiterte Pflegebegriff und die neuen Begutachtungsrichtlinien
im SGB XI sind am 1.1.2017 in Kraft getreten. Zum gleichen Zeitpunkt wurde das Pflegestärkungsgesetz III verabschiedet mit seinem Schwerpunkt in der sozialhilferechtlichen Pflege nach dem SGB XI. Damit fand die umfänglichste Reform im Bereich des SGB XI seit dessen Einführung ihren Abschluss.

Die 5. Auflage des LPK-SGB XI 
verarbeitet alle Neuerungen aus den Pflegestärkungsgesetzen PSG I, II und III und bringt Interpretationssicherheit in sämtlichen Bereichen der Pflegeversicherung nach dem SGB XI. Die Kommentierungen sind auf das neue Recht ausgerichtet, Vergleiche zum alten Rechtsstand werden - soweit für das Verständnis notwendig - an Ort und Stelle gegeben. 

Der LPK-SGB XI als der Referenzkommentar zum gesamten Pflegerecht 
berücksichtigt insbesondere

• die Pflegestärkungsgesetze I, II und III 
• das Präventionsgesetz, das Hospiz- und Palliativgesetz, das Krankenhausstrukturgesetz und das E-Health-Gesetz
• alle Neuregelungen durch das Bundesteilhaberecht und das Pflegeberufereformgesetz
• das Blut- und Gewebegesetz
• außerdem die neuen Begutachtungs-Richtlinien.
  
  Die Schwerpunkte der Neuauflage: 
• alle Details zum neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff und zum neuen Begutachtungsassessment (NBA)
• die neuen Pflegegrade
• Pflegesätze und Eigenanteile bei (teil-)stationärer Pflege
• Übergangsregelungen für bisherige Einstufungen und Leistungen
• Neuordnung der Qualitätssicherung. 

Praxisnah:
Unter Berücksichtigung der neuesten Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ergänzen gezielt praxisrelevante Verfahrens- und Rechtsschutzfragen die Darstellung des neuen Rechts. Zusätzliche Erläuterungen zum Pflegezeitgesetz, zum Familienpflegezeitgesetz sowie zu den wichtigsten pflegerelevanten Normen des SGB V beziehen wichtige Themen aus der Pflegerechtsberatung mit ein. 

Ausgewiesene Pflegerechtsexperten 
machen den LPK-SGB XI zum notwendigen Handwerkszeug für Anwaltschaft und Richter, Mitarbeiter bei den Pflegekassen, Verbänden, Ministerien und Behörden im Pflegebereich wie auch den beteiligten Sozialhilfeträgern sowie für Ausbildung und Studium.

Die Neuauflage berücksichtigt alle gesetzlichen Neuregelungen und die umfangreiche Entwicklung in Rechtsprechung und Literatur.
Die Schwerpunkte der 4. Auflage

• Alle gesetzlichen Änderungen, u. a. durch das neue Teilhaberecht und das neue Sozialdatenschutzrecht
• Enge Verknüpfung mit den besonderen Teilen des Sozialgesetzbuchs
• Aus einer Hand: notwendige Bezüge zu den Europäischen Grundrechten, zum Europäischen Wettbewerbs-, Beihilfe- und Vergaberecht sowie zum Europäischen Sozialrecht auf aktuellem Stand.

Herausgeber und Autoren sind erfahrene PraktikerInnen aus der Rechtsprechung, der Anwaltschaft und den Verbänden sowie HochschullehrerInnen:
Prof. Dr. Uwe-Dietmar Berlit, Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungs­gericht, Leipzig | Prof. Dr. Karl-Jürgen Bieback, Hamburg | Dr. Torsten Buser, Richter am Landessozialgericht Baden-Württemberg, Stuttgart | Prof. Dr. Rainer Kessler, Brechen | Prof. Dr. Utz Krahmer, Düsseldorf | Prof. Dr. Gabriele Kuhn-Zuber, Katholische Hochschule für Sozialwesen Berlin | Bojana Markovic, Berlin | Prof. Dr. Matthias Meißner, Hochschule Düsseldorf | Prof. Helmut Reinhardt, Hochschule für öffentliche Verwaltung und ­Finanzen ­Ludwigsburg | Prof. Dr. Klaus Riekenbrauk, Rechtsanwalt, Unkel | Hinnerk Timme, Vorsitzender Richter am Landessozialgericht Schleswig-Holstein, Schleswig | Prof. Dr. Peter Trenk-Hinterberger, Bamberg/Marburg | Alexandra Weingart, Rechts­anwältin, Fachanwältin für Sozialrecht, Freiburg.
Mit sozialwissenschaftlichem Gastbeitrag zu den Perspektiven des Sozialstaats von Prof. Dr. Gerhard Bäcker, Universität Duisburg/Essen.

Das Handbuch bietet eine kompakte und verständliche Darstellung des vorläufigen Rechtsschutzes in Sozialsachen. Es verknüpft das Verfahrens- mit dem materiellen Recht und liefert für die existenzsichernden Leistungsbereiche konkrete Formulierungshinweise für einen erfolgreichen Eilantrag und für die Richtigkeit und Nachvollziehbarkeit von Eilbeschlüssen.
Die topaktuelle Neuauflage

• bringt Sie auf den aktuellen Stand von Gesetzgebung und Rechtsprechung
• behandelt praxisnah alle relevanten Probleme und Fallkonstellationen des sozialgerichtlichen Eilverfahrens
• enthält zahlreiche Checklisten, Muster sowie Beispiele und
• ermöglicht so eine schnelle, zeitsparende und effiziente Fallbearbeitung

Dr. Constantin Cantzler ist aufsichtsführender Richter am Sozialgericht Nürnberg.

Die 8. Auflage kommentiert alle wichtigen Neuerungen durch das KJSG, u.a.:

• Stärkung der Rechte der Betroffenen
• Besserer Kinderschutz in Einrichtungen und bei Auslandsmaßnahmen
• Engeres Zusammenwirken der Kinder- und Jugendhilfe mit dem Gesundheitswesen, Familien- und Jugendgerichten sowie Strafverfolgungsbehörden
• Unterstützung junger Menschen beim Schritt in ein selbständiges Erwachsenenleben (Careleaver)
• Förderung von Inklusion und Schulsozialarbeit
• Ombudsstellen
• Bessere Betreuung und Versorgung in Notsituationen

Das Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts sowie das Ganztagsförderungsgesetz werden ebenso berücksichtigt.
Praxisnah
Die enge Verzahnung von KJHG mit den Regeln aus BGB, FamFG, JGG, StGB, SGB X und KKG. Die Beiträge zum Verfahren und Rechtsschutz sowie zur Beistandschaft sind nochmals vertieft.
Der „Kunkel“
ist die praxisnahe und aktuelle Arbeitshilfe für Jugendämter, freie Träger, Kommunen, Anwaltschaft, Gerichte und Studierende.
Die Autoren
Mediatorin Prof. Dr. Carola Berneiser; Patrik Böcherer; VRiLG i.R. RA Prof. Dr. Peter Bringewat; Dr. Andreas Dexheimer; VRiOLG a.D. Gretel Diehl; Dr. Sandra Dlugosch; Edda Elmauer; Peter Frings; Prof. Heinz-Dieter Gottlieb; Roland Kaiser; Dr. Johanna Kemper; Prof. Dr. Jan Kepert; Prof. em. Peter-Christian Kunkel; RPfl’in Astrid Leonhardt; Diethelm Mauthe; Prof. Dr. Torsten Noak; Sybille Nonninger; Prof. Dr. Andreas Pattar; RA Prof. em. Dr. Klaus Riekenbrauk; RA Helmut Schindler; Rolf Sievertsen; StadtRDir’in Dr. Henrike Vetter; MinDir a.D. Prof. Dr. Dr. Reinhard Joachim Wabnitz; Prof. Dr. Holger Wendelin und Dipl.-Vw. Frank Zapp.

Die 7. Auflage
des LPK-SGB II berücksichtigt alle Reformen:

• Teilhabechancengesetz
• Qualifizierungschancengesetz
• Starke-Familien-Gesetz
• Gesetz zur Anpassung der Berufsausbildungsbeihilfe und des Ausbildungsgeldes
• Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU
• Gesetz zur Änderung des Neunten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Rechtsvorschriften
• Integrationskostenbeteiligungsgesetz 2020/2021
• MDK-Reformgesetz
• Sozialschutz-Paket I und II
• COVID-19-Gesetz zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung

In allen Bereichen aktuell
Die Neuauflage berücksichtigt die Flut neuer Gerichtsentscheidungen, insbesondere das Sanktionen-Urteil des BVerfG. Kommentiert sind zudem die Neuregelungen aufgrund der COVID-19-Pandemie sowie der Entwurf des RBEG 2021.

Die 9. Auflage
legt die Schwerpunkte auf die Reformthemen:

• Förderung der Inklusion
• Stärkung der Kinder- und Elternrechte (Beratung, Selbstvertretung, Ombudschaft, Beteiligungs- und Beschwerdemöglichkeiten etc.)
• Ausbau präventiver, bedarfsgerechter Hilfen (flexible, niedrigschwellige Hilfen, Hilfe in Notsituationen)
• Kinderschutz und Kooperation
• Hilfeplanung und Aufsicht in stationären Hilfen
• Unterstützung junger Volljähriger/Careleaver
• Neuregelungen aufgrund der Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts (§§ 53 ff. SGB VIII in der Fassung ab 1.1.2023) sowie der
• für die Jugendhilfe besonders relevanten Änderungen des JGG (Novelle 2019/20)

Die Neuauflage
berücksichtigt alle Änderungen der 19. Legislaturperiode.

Herausgeber, Autorinnen und Autoren
sind führende Expertinnen und Experten in den jeweiligen Bereichen und Rechtsfragen der Kinder- und Jugendhilfe.
Dr. Janna Beckmann; Prof. Dr. Arne von Boetticher, Diana Eschelbach; Prof. Dr. Birgit Hoffmann; Dr. Thomas Meysen; Prof. em. Dr. Johannes Münder; Dr. Eric van Santen, StSekr a.D. Prof. Klaus Schäfer; RAin Gila Schindler, FAinSozR; Lydia Schönecker; Angela Smessaert; Norbert Struck; Prof. Dr. Britta Tammen; Prof. Dr. Thomas Trenczek und Dr. Gabriele Weitzmann.

Ideal für die Beratung
Wie in kaum einem anderen Rechtsgebiet spielen das Erkennen und die richtige Einordnung der Rechtsfragen eine herausragende Rolle. Das neue Beratungshandbuch erfüllt die Anforderungen der Praxis in idealer Weise:

• Alle gem. § 14p der Fachanwaltsordnung (FAO) nachzuweisenden Kenntnisse werden vermittelt (insbesondere Aufenthaltsrecht, Unionsrecht, Staatsangehörigkeitsrecht, Asylrecht, migrationsrechtliche Bezüge des Sozial- und Strafrechts, Besonderheiten des Verfahrens- und Prozessrechts)
• Beratungsorientierte Schwerpunktsetzung: vom Flüchtlingsschutz und dem Erwerb eines Aufenthaltstitels einschließlich des Visumverfahrens, über Aufenthaltsrechte von Freizügigkeitsberechtigten, Verlustgründe (zum Beispiel Ausweisung) bis hin zu Duldungs- und Abschiebungshaftfragen, aber auch zum Staatsangehörigkeitsrecht.
• Schwerpunkt: Verfahrens- und Rechtsschutzfragen (z.B. zu Dublin-Regelungen)
• Praxis- und Gebührenhinweise, Beratungsbeispiele und vieles mehr

Aktueller Rechtsstand
Sämtliche, auch geplanten Rechtsänderungen wie das Fachkräfteeinwanderungsgesetz und die meisten sich abzeichnenden Rechtsentwicklungen sind berücksichtigt.

Für die Praxis
Das neue Handbuch ist der fachliche Begleiter für den Fachanwalt, aber auch für die Beratungspraxis durch Migrationsfachdienste, Flüchtlingsräte und die soziale Arbeit. Sie, aber auch Ausländerbehörden profitieren von der kompakten Darstellung in einem Band und erhalten wertvolle Hinweise auf mögliche Verfahrensfehler und deren Folgen, aber auch auf Ansprüche, die nicht auf den ersten Blick erkennbar sind.

Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migrationsrecht
im DAV, Thomas Oberhäuser, hat maßgeblich an der Konzeption der Fachanwaltschaft „Migrationsrecht“ mitgewirkt und gibt das Handbuch heraus. Es eignet sich in gleicher Weise für die Vorbereitung auf die Abschlussprüfung wie als Einstieg in eine erfolgreiche Fallbearbeitung.
Die Autorinnen und Autoren 
sind im Migrationsrecht erfahrene Rechtsanwälte/innen und schulen mehrheitlich im Rahmen der Fachanwaltsausbildung. Sie wissen aus eigener Erfahrung, an welchen Stellen Einsteiger aussteigen und was sie erkennen müssen, um Fälle zielführend zu bearbeiten.

Die 6. Auflage kommentiert detailliert die Änderungen des BEEG zur noch besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie die aktuellsten Änderungen aus Anlass der COVID-19-Pandemie

• Anhebung der Teilzeitumfänge von 30 auf 32 Wochenstunden
• Flexibilisierung des Partnerschaftsbonus ohne Einbuße beim Elterngeld
• mehr Elterngeld für besonders Frühgeborene
• Verschiebung der Elterngeldmonate für Eltern in systemrelevanten Berufen
• Erleichterungen beim Partnerschaftsbonus in der Pandemiezeit
• Ausklammerung von pandemiebedingten Einkommensausfällen bei der Elterngeldberechnung
• keine Reduzierung des Elterngeldes durch pandemiebedingten Bezug von Kurzarbeiter- und Arbeitslosengeld

Berücksichtigt sind auch die Änderungen und zum Kindergeldrecht (BKGG und EStG) durch die Sozialschutz-Pakete.
Die Autoren
RA Dr. Wolfgang Conradis, FASozR; RA Uwe Klerks, FASozR u FAVersR; MinR a.D. Dr. Martin Lenz; RA Georg Pepping; VRiLAG a.D. Dr. Friedbert Rancke; RA Ingo Ernst Schöllmann, FAArbR und Ri’inSG Nora Wagner.

Die Einführung der „Grundrente“ ist beschlossene Sache. Insbesondere die Bedürftigkeitsprüfung war bis zuletzt umstritten.

Die 5. Auflage des Lehr- und Praxiskommentars zum SGB VI greift alle Neuerungen auf und bietet eine präzise Kommentierung des aktuellen Rentenrechts und des Versorgungsausgleichs. Der Teil „Verfahren- und Rechtsschutz“ ist ebenso auf neuestem Stand.

In allen Bereichen aktuell berücksichtigt

• Die neue Grundrente
• Digitale Rentenübersicht
• Die „Sozialschutzpakete I und II“ infolge der Corona-Pandemie
• Festlegung von Haltelinien für Rentenniveau und Beitragssatz bis 2025
• Verbesserung der rentenrechtlichen Absicherung Erwerbsgeminderter bei der Zurechnungszeit
• Berücksichtigung von Zeiten der Kindererziehung für vor 1992 geborene Kinder um ein halbes Jahr („Mütterrente II“)
• Ausweitung der Midijobs (neuer „Übergangsbereich“)
• Neuregelungen zum rückwirkenden Zusammentreffen mehrerer Renten
• Nachteilsausgleich für zu Unrecht inhaftierte Eltern in der DDR
• 7. Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
• GKV-Versichertenentlastungsgesetz

Die Autorinnen und Autoren kennen die praktischen Verwaltungsabläufe aus erster Hand:
Britta Fiebig, Hessische Hochschule fu¨r Polizei und Verwaltung (HfPV), Mu¨hlheim | Wolfgang Horn, Deutsche Rentenversicherung Baden-Wu¨rttemberg | Dr. Tobias Kador, Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen | Anna Kirsch, Deutsche Rentenversicherung Baden-Wu¨rttemberg | Prof. Helmut Reinhardt, Hochschule fu¨r öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg | Andreas Rieg, Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz | Wolfgang Silber, Deutsche Rentenversicherung Baden-Wu¨rttemberg | Bruno Steigner, Hochschule fu¨r öffentliche Verwaltung Mayen sowie Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz | Gerd-Volker Stock, Deutsche Rentenversicherung Baden-Wu¨rttemberg | Stefan Wingerter, Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz

Die 4. Auflage des Handbuchs
zum Grundsicherungsrecht reagiert mit einer in allen Bereichen aktualisierten Neuauflage und bietet praxisnahe Interpretationshilfen. Egal, ob es um die Zusammensetzung des Regelsatzes, die neuen Berechnungsgrößen oder die zum Teil neuen Voraussetzungen für Leistungsansprüche geht - das Handbuch erläutert detailliert, wie sich diese Neuregelungen in der praktischen Umsetzung auswirken und ob die Vorgaben durch das Bundessozialgericht wie das Bundesverfassungsgericht eingehalten wurden.

Die 2. Auflage des Handbuchs erklärt verständlich alle Aus­wirkungen der großen Reform für die Praxis:

• Die Neuregelung der Hilfe zur Pflege durch das PSG III
• Alle Details zum neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff
• Wie wird der Pflegebedürftigkeitsbegriff im Sozialhilferecht erweitert?
• Welche Leistungen erhält der Pflegebedürftige?
• Welche Wahlrechte bestehen für die Budgets der Pflegekassen?
• Reformziel früherer Leistungsbeginn: Wer erhält welche Leistungen?
• Systemwechsel bei der vollstationären Pflege: Die nicht von den Budgets der Pflegeversicherung gedeckten Eigenanteile werden „einrichtungseinheitlich“. Wie funktioniert das System?
• Wie werden die Pflege-Personalschlüssel und -kosten vereinbart?
• Bestandsschutz für bisherige Leistungen: Wie funktioniert die automatische Einstufung?
• Welche Zuschläge werden für den Übergang auf das neue System gezahlt?
• Was bedeutet der gestärkte Grundsatz „Reha vor Pflege“ in der Verfahrensumsetzung?
• Die festgeschriebenen Verwaltungsvereinfachung für Versicherte und Pflegebedürftige durch das neue Begutachtungsinstrument (BI): Wie steht es um die Rechtsschutzmöglichkeiten?
• Die neuen Vorschriften zur Abrechnungsprüfung für ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen 

 
Besonders hilfreich
Zahlreiche Synopsen, Schaubilder, Praxishinweise und Hinweise auf die Änderungen zur alten Rechtslage.
 
Professor Ronald Richter
ist Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht im DAV, Mitglied im Vorstand des Deutschen Sozialgerichtstag und einer der führenden Pflegerechtsexperten. Er kennt die Umsetzungsprobleme aus erster Hand.

Das Sozialrechtshandbuch – SRH systematisiert, verknüpft und stellt die Fülle unterschiedlichster Rechtsentwicklungen in den besonderen Teilen des Sozialrechts in einem Band dar. Kurzum: Es verschafft systematischen Durchblick im gesamten Sozialrecht und ist zum Markenzeichen geworden. Es liefert die systematischen Argumente, die gerade in höheren Instanzen streitentscheidend sind.

Die Neuauflage

Die 7. Auflage berücksichtigt

• alle Reformgesetze der letzten Jahre
• die prägende neue Rechtsprechung aller Instanzen, des BVerfG und des EuGH in allen wichtigen Sozialrechtsgebieten
• die Auswirkungen der Corona-Pandemie, die die Strukturen des Sozialrechts zwar nicht verändert, aber dessen Stärken und Schwächen aufzeigt

Nochmals erweitert

Neu aufgenommen ist das Leistungserbringungsrecht in der Sozialversicherung, das Recht der Rehabilitation und Teilhabe wurde in ein umfassendes neues Kapitel integriert und erweitert.

Das Who is Who des Sozialrechts

Die Autorinnen und Autoren sind allesamt Experten des Sozialrechts aus Wissenschaft und Praxis:
Prof. Dr. Jörg Althammer | Prof. Dr. Peter Axer | Prof. Dr. Minou Banafsche | RiHessLSG Prof. Dr. Joachim Becker | Prof. Dr. Ulrich Becker, LL.M. | Prof. em. Dr. Karl Jürgen Bieback | Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf, LL.M. | Prof. Dr. Hermann Butzer | Sylvia Dünn | Prof. Dr. Dagmar Felix | RA Felix Fischer, FAMedR u FA VerkR | RiBSG Prof. Dr. Thomas Flint | Prof. Dr. Andreas Hänlein | Prof. Dr. Simone von Hardenberg | Prof. em. Dr. Friedhelm Hase | Prof. Dr. Timo Hebeler | Prof. Dr. Claudia Maria Hofmann | AkadR’in a.Zt. Dr. Anna-Lena Hollo | Prof. em. Dr. Gerhard Igl | Prof. Dr. Markus Kaltenborn | PD Dr. Iris Kemmler, LL.M. (LSE) | VRiBSG Sabine Knickrehm l | VRiBSG Karen Krauß | Prof. Dr. Ralf Kreikebohm | Prof. Dr. Carsten Kremer, M.A., M.Jur. | VRiBSG a.D. Dr. Hans-Jürgen Kretschmer | Dr. Albrecht Otting | PräsBverF a.D. Prof. em. Dr. Hans Jürgen Papier | Ulrich Petersen | RA Prof. Dr. Hermann Plagemann, FASozR u FAMedR | RA Dr. Mikola Preuß | Prof. Dr. Jörg Reinhardt | Prof. Dr. Franz Ruland | Prof. i.R. Dr. Winfried Schmähl | StD Markus Schön | RiHessLSG Dr. Frank Schreiber | Gerhard Sehnert | Prof. Dr. Foroud Shirvani | Ri’inBSG Jutta Siefert | Dr. Maximilian Sommer | VRiBSG a.D. Prof. Dr. Wolfgang Spellbrink | Prof. em. Dr. Heinz Dietrich Steinmeyer | Prof. Dr. iur. Thomas Trenczek, M.A. | RiBVG Prof. Dr. Astrid Wallrabenstein | Prof. Dr. Raimund Waltermann | Prof. Dr. Felix Welti

Das SGB IV ist für die Schnittstelle zwischen Sozialversicherungsträger und betrieblicher Praxis von zentraler Bedeutung.

Die Neuauflage berücksichtigt sämtliche Gesetzesänderungen, insbesondere das 7. SGB IV-ÄndG mit seinen Zielen:

• Verbesserung bestehender Verfahren in der Sozialversicherung, u. a. durch Änderungen des Beitragsrechts, des Melderechts und der Regelungen zur Digitalisierung
• Fortentwicklung des Berufskrankheitenrechts in der gesetzlichen Unfallversicherung
• Schließen von Lücken im Leistungsrecht
• Schließen des DO-Rechts als eine Sonderform der Beschäftigungsverhältnisse im öffentlichen Dienst.

Auch alle vorangegangenen Änderungen, zuletzt durch das Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts und das MDK-ReformG vom Dezember 2019, sind durchgängig berücksichtigt.

Die Autoren
Dr. Tilman Breitkreuz, Richter am Landessozialgericht Hamburg | Peter-Bernd Lüdtke, Richter am Bundessozialgericht a.D. | Prof. Dr. Rainer Vor, Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig | Prof. Dr. Jürgen Winkler, Katholische Hochschule Freiburg