Datenwirtschaftsrecht PLUS

Mit dem europäischen Regulierungspaket in Sachen Online-Plattformen ändern sich die rechtlichen Rahmenbedingungen grundlegend. Das Ineinandergreifen der neuen Verordnungen wie dem Digital Services Act und dem Digital Markets Act ist hochkompliziert.

Das neue Plattformrecht
Das Handbuch erläutert verständlich das Zusammenspiel der europäischen Rechtsakte und erklärt Punkt für Punkt die praktischen Auswirkungen für Anbieter digitaler Dienste, die betroffenen Unternehmen sowie die gewerblichen und privaten Nutzer:innen.

Die Vorteile des Handbuchs

• lotst auch nichtjuristische Leser:innen durch die komplizierten Regelungen
• erscheint zum frühestmöglichen Zeitpunkt, um sich rechtzeitig vorzubereiten
• gibt konkrete Handlungsempfehlungen für die Praxis.

Unverzichtbare Expertise
für Unternehmensjuristinnen und -juristen; Datenschutzbeauftragte; Rechtsanwaltskanzleien im Bereich IT- und Datenrecht, Europarecht und Wettbewerbsrecht; Compliance-Beauftragte; Behörden, Wissenschaft und alle Interessierten.

Mit dem Digital Services Act (DSA) entsteht ein vollkommen neuer, europäischer Rechtsrahmen für digitale Dienste. Weitreichende Auswirkungen sowohl für die Anbieter:innen als auch für die gewerblichen Nutzer:innen digitaler Dienste sind die Folge.

Der neue Großkommentar
Der „Hofmann/Raue“ kommentiert die weitreichenden Regelungen der Verordnung, die sich vor allem auf den Umgang mit rechtswidrigen Inhalten im Netz beziehen, „auf den Punkt“. Systematisch werden die Strukturen und Regelungsziele verständlich erfasst, in den Kontext eingebettet und genuin unionsrechtlich interpretiert. Zugleich werden strategische Empfehlungen für die betroffenen Online-Unternehmen entwickelt, die nun zahlreichen Verpflichtungen unterworfen sind, u.a. zu:

• Haftung von Vermittlungsdiensten (Intermediärshaftung)
• Neue Sorgfaltspflichten von Intermediären (ua Verbot von „dark patterns“)
• Inhaltemoderation (einschließlich Beschwerde- und Missbrauchsmanagement)
• Transparenzpflichten (ua für politische Werbung und Empfehlungssysteme)
• Berücksichtigung von Grundrechten zB in den Nutzungsbedingungen von Online-Plattformen
• Risikomanagement für sehr große Online-Suchmaschinen (VLOSEs) und Online-Plattformen (VLOPs)
• Plattformverwaltungsrecht und behördliche Rechtsdurchsetzung (einschließlich der Verhängung hoher Bußgelder)
• Durchsetzungsbefugnisse der Kommission und grenzüberschreitende Zusammenarbeit
• Verhältnis des DSA zur bisherigen Plattformregulierung.

Besondere Vorzüge
Die Kommentierung berücksichtigt konsequent die englischen und französischen Sprachfassungen des DSA, die aufgrund ihrer Bedeutung als Verhandlungs- und Gerichtssprache am EuGH zum besseren Verständnis des neuen Rechtsakts mit abgedruckt werden. Zudem werden die Neuregelungen in Vorbemerkungen zu den jeweiligen Regelungsbereichen in die komplexe Rechtslage zur Plattformhaftung und -regulierung eingeordnet.

Zielgruppen
Unternehmensjurist:innen, Unternehmen, Rechtsanwaltschaft, Aufsichtsbehörden, Wirtschafts- und Verbraucherverbände, Versicherungen, Forschungseinrichtungen, Europäische Institutionen, Nichtregierungsorganisationen.

Aus erster Hand
Herausgegeben wird das Werk von Prof. Dr. Franz Hofmann, LL.M. (Cambridge), Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Recht des Geistigen Eigentums und Technikrecht an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, und Prof. Dr. Benjamin Raue, Inhaber des Lehrstuhls für Zivilrecht, Recht der Informationsgesellschaft und des Geistigen Eigentums an der Universität Trier sowie Direktor des Instituts für Recht und Digitalisierung Trier (IRDT).
Wie die Herausgeber sind auch die übrigen Autor:innen auf digitales Recht und Plattformregulierung spezialisiert:
AkadR a.Z. Dr. Max Dregelies, Universität Trier | Dr. Karina Grisse, LL.M., (Edinburgh), Universität zu Köln | Prof. Dr. Franz Hofmann, LL.M., (Cambridge), Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg | Jun.-Prof. Dr Katharina Kaesling, LL.M., (College of Europe), Technische Universität Dresden | Prof. Dr. Christoph Krönke, Universität Bayreuth | Prof. Dr. Sarah Legner, EBS Universität für Wirtschaft und Recht, Wiesbaden | Prof. Dr. Nikolaus Marsch, D.I.A.P. (ENA), Universität des Saarlandes | Daniela Petermair, LL.M. (WU), B.Sc. (WU), Wirtschaftsuniversität Wien | Prof. Dr. Timo Rademacher, M.Jur. (Oxford), Leibniz Universität Hannover | Prof. Dr. Benjamin Raue, Universität Trier

Der neue Handkommentar von Heldt/Legner erläutert verständlich und praxisnah die neuen Vorgaben des DDG unter ständiger Bezugnahme auf den DSA. Das Werk beschreibt im Detail,

• wie die Koordinierungsstelle für digitale Dienste in Deutschland als unabhängige Beschwerdestelle für Nutzer:innen von Online-Diensten eingerichtet wird
• welche Behörden für welche Aufgaben zuständig sind und mit welchen Kompetenzen sie ausgestattet sind
• welchen allgemeinen Informationspflichten und welchen besonderen Pflichten bei kommerzieller Kommunikation Diensteanbieter nachkommen müssen
• welche Konsequenzen nationalen Diensteanbietern beim Verstoß gegen Pflichten aus dem DSA und der Plattform-VO drohen (insb. Buß- und Zwangsgelder).

Der Digital Services Act (DSA) bildet als Nachfolger der E-Commerce-Richtlinie das europäische „Grundgesetz für Online-Dienste“. Die Neuregelungen umfassen Verpflichtungen für Anbieter:innen digitaler Dienste zum Schutz der gewerblichen und privaten Nutzer:innen, um sicherzustellen, dass Aktivitäten, die offline illegal sind, auch im Online-Umfeld verboten bleiben.

Die Neuregelungen rechtzeitig verstehen
Das Handbuch vermittelt zu einem frühen Zeitpunkt Anwendungsklarheit sowohl für die Unternehmen, die Online-Dienste anbieten, als auch für die gewerblichen Nutzer:innen digitaler Dienste. Es klärt verständlich und rechtssicher,

• welche Anbieter:innen (Vermittlungs- und Hostingdienste, Online-Plattformen) unter welchen Voraussetzungen konkret betroffen sind,
• welche Verpflichtungen (etwa Transparenz-, Melde- und Risikomanagement-Pflichten) welche Anbieter:innen einhalten müssen,
• welche Neuerungen für die Haftung im Internet gelten,
• wie gewerbliche Nutzer:innen gegen Anbieter:innen digitaler Dienste vorgehen können und
• welche Konsequenzen bei Verstößen drohen

Zielgruppen
Unternehmensjurist:innen, Unternehmen, Rechtsanwaltschaft, Aufsichtsbehörden, Wirtschafts- und Verbraucherverbände, Versicherungen, Forschungseinrichtungen, Europäische Institutionen, Nichtregierungsorganisationen.

Expertenwissen
Herausgegeben wird das Werk von Rechtsanwalt Dr. Torsten Kraul, LL.M. (London), der ein erfahrener und renommierter Experte auf dem Gebiet der Digitalisierung mit einem besonderen Schwerpunkt auf der Beratung zu digitalen Geschäftsmodellen und neuen Technologien ist.
Auch die Autor:innen sind Expert:innen auf dem Gebiet des Digitalrechts:
Dr. Marvin Bartels, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Torsten Kraul, LL.M. (London), Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Niklas Maamar, Rechtsanwalt, Berlin | Konstantina Nathanail, Berlin | Patrick Neidinger, LL.M. (University of Southern California), Rechtsanwalt, München | Dr. Julia Wildgans, München

Der Digital Markets Act (DMA) bringt eine Vielzahl neuer Regeln für große Plattformbetreiber. Davon betroffen sind auch alle Unternehmen, die die zentralen Plattformdienste der „Gatekeeper“ nutzen, sowie die privaten Endnutzer:innen der Plattformen.

Der neue Handkommentar
Der „Podszun“ ist der Kommentar des ersten Zugangs. Systematisch präzise verliert er nie den Blick für die Anwendungsfragen der Praxis. Das Werk erläutert,

• wer als „digitaler Gatekeeper“ direkter Adressat der verbotenen Verhaltensweisen ist,
• wie die Verpflichtungen umgesetzt werden müssen,
• welche Rechte den gewerblichen Nutzer:innen der Plattformen zustehen und
• wie im Falle eines Verstoßes gegen die Gatekeeper vorgegangen werden kann.

Der Einführungsband
Das Handbuch ist der ideale Einstieg in die hochkomplexe Materie. Es macht die Neuregelungen greifbar und beantwortet die wichtigsten Fragen, u.a.:

• Wie werden die vom DMA adressierten Gatekeeper identifiziert?
• Welche Verhaltenspflichten werden Gatekeepern im Einzelnen auferlegt?
• Welche Befugnisse haben EU-Kommission und nationale Behörden gegenüber Gatekeepern?
• Inwiefern profitieren gewerbliche Nutzer:innen – vor allem in der Herstellung, im Einzelhandel, in der Werbung, im Verlagswesen und in der Software- oder App-Entwicklung – von den neuen Vorschriften?
• Wie können Nutzer:innen die neuen Rechte durchsetzen?
• Welche Rechte haben Dritte vor Behörden und nationalen Gerichten?
• Welche Verfahrensfragen sind zu beachten?

Der Referentenentwurf zur 11. GWB-Novelle (Wettbewerbsdurchsetzungsgesetz), der u.a. die gerichtliche Durchsetzung des DMA in Deutschland ermöglichen soll, ist bereits berücksichtigt.

Die Autor:innen
RA Markus Brösamle | Prof. Dr. Oliver Budzinski | RAin Emilia Etz, Maître en Droit | RA Dr. Lucas Gasser | RA Dr. Jochen Hegener, LL.M. (Columbia University) | RA Dr. Fabian Hübener, LL.M. (Georgetown) | RAin Johanna Krauskopf, LL.M. (Universiteit van Amsterdam) | Jun.-Prof. Dr. Juliane Mendelsohn | RA Robert Pahlen | RA Dr. Raphael Reims, LL.M. (LSE) | RA Dr. Henner Schläfke | RA Dr. Jens Peter Schmidt | RA Immo Schuler, LL.M. (Univ. of North Carolina) | RAin Miriam Swamy-von Zastrow.

Der Data Act (DA) und der Data Governance Act (DGA) regeln zentrale Bausteine der Datengenerierung, der Datennutzung sowie des Datentransfers – und prägen damit das neue europäische Datenrecht.

Aus einem Guss
Die Neuauflage des Specht/Hennemann bietet eine wissenschaftlich fundierte und praxisnahe Vollkommentierung der beiden eng miteinander verknüpften Rechtsakte. Die gemeinsame Kommentierung in einem Band ermöglicht eine umfassende und zusammenhängende Darstellung der rechtlichen Vorgaben. Die Autor:innen arbeiten Überschneidungen, Wechselwirkungen und Abgrenzungen zwischen den beiden Regelwerken präzise heraus und tragen dadurch zu einem besseren Verständnis der jungen unionalen Datenregulierung bei.

Der Einführungsband
Europa hat entschieden: Ab September 2025 haben alle Unternehmen, die Daten sammeln und verwenden, die neuen Regeln des Data Act anzuwenden. Die juristische Beratung muss dessen Vorgaben, die bestehende Geschäftsmodelle gefährden und neue möglich machen können, gerecht werden.
Der Einführungsband lotst Sie sicher durch das Dickicht der neuen Verpflichtungen.
Praxisnah

• Verständliche Erklärung der neu definierten Begriffe
• Präzise Hinweise, wann Unternehmen Daten bereitstellen müssen bzw. verwenden dürfen
• Abgrenzung zu bestehenden Datenschutz- und Geschäftsgeheimnisregelungen
• Ausführliche Erläuterungen auch der Regelungen des Data Governance Act – bereits unter Berücksichtigung des Entwurfs des DGA-Durchführungsgesetzes

Vorteile auf einen Blick

• prägnante Praxishilfen
• Lösungen für neue Anwendungsprobleme
• Erörterung der Schnittstellen zu anderen Regelungen, z.B. zum europäischen Digital Governance Act (DGA).

Zur Neuauflage
Mit dem neuen Datennutzungsgesetz vom 16.7.2021 wurde die Neufassung der Richtlinie (EU) 2019/1024 über offene Daten und die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors in nationales Recht umgesetzt. Ein Schwerpunkt der Neuauflage ist die Erläuterung der Regelungen des DNG mit ihren jeweiligen Schnittstellen zum europäischen DGA v. 30.5.2022. Durch das DNG wird die Bereitstellung von Verwaltungsdaten gegenüber der früheren Rechtslage nach dem IWG ausgeweitet. Die Nutzungsmöglichkeiten öffentlicher Daten werden verbessert und vereinfacht. Rechtsprechung und Schrifttum zum Recht der Datennutzung und der Informationsweiterverwendung werden sorgfältig ausgewertet. In der Einleitung des Kommentars wird der neue europäische Regelungsrahmen durch den DGA kompakt dargestellt. Der ebenfalls im Jahr 2021 reformierten Open-Data-Regelung des Bundes (§ 12a EGovG) wird eine gebündelte Kurzkommentierung gewidmet.

Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Syndici, Behördenvertretung, Richterschaft, Verbandsjuristinnen und Verbandsjuristen sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler. 

Zum Inhalt:

Der große Kommentar zum Datenschutzrecht ist nicht nur auf das Bundesdatenschutzgesetz fokussiert, sondern bietet zusätzlich systematische Darstellungen zu Sonderregelungen des bereichsspezifischen Datenschutzes. Neben der ausführlichen Kommentierung des BDSG werden daher insbesondere folgende Themenfelder behandelt:

• Prinzipien des Datenschutzrechts
• Europäischer Datenschutz
• Datenschutz in den Ländern
• Datenschutz bei Gerichten und Staatsanwaltschaften
• Datenschutz bei den freien Berufen
• Datenschutz in der Werbung
• Datenschutzbestimmungen der Informationsfreiheitsgesetze
• Datenschutz in Medien und Telekommunikation
• Datenschutz im Finanzwesen
• Datenschutz im Versicherungswesen
• Datenschutzbestimmungen der Polizei- und Nachrichtendienstgesetze des Bundes
• Sozialdatenschutz

Laufende Aktualisierung:

In der Regel alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert, wenn notwendig erweitert und werden die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur berücksichtigt. Wichtige Änderungen werden von den Autoren sofort eingearbeitet.

Ob Papier oder PC, der kompakte dreistufige Aufbau sorgt schnell für Klarheit:

• Überblicks-Ebene mit knapper Kurzerläuterung
• Standard-Ebene mit ausführlicher Kommentierung
• Detail-Ebene mit weiterführenden Hinweisen.

Die Herausgeber: Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff, Dr. Stefan Brink und Prof. Dr. Antje v. Ungern-Sternberg

Der BeckOK Datenschutz ist Bestandteil von:

• Fachmodul Datenschutzrecht PLUS
• Fachmodul Strafrecht OPTIMUM

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