Transportrecht PLUS
Kommentare
Handbücher
Zeitschriften
Aufsätze und Rechtsprechung
Zusätzlich erhältliches Kooperationsmodul
Bitte beachten Sie auch das Nomos Kommentarmodul Eisenbahnrecht.
Kommentare
Dieses Standardwerk kommentiert die zentralen privatrechtlichen Vorschriften des Fracht-, Speditions- und Lagerrechts:
- §§ 407 bis 475h HGB
- Binnenschifffahrtsgesetz
- Güterkraftverkehrsgesetz
- Allgemeine Deutsche Spediteur-Bedingungen 2003 und 2016
- AGB für Schwertransport und KranarbeitenDeutsche Transport- und Lagerbedingungen
- AGB für den Güterverkehr.
Außerdem sind folgende internationale Regelungen erläutert: CMR, Montrealer Übereinkommen 1999 sowie die CIM und die CMNI (Budapester Übereinkommen).
Neu eingearbeitet
Die 9. Auflage ist umfassend aktualisiert und berücksichtigt die Neufassungen der
- ADSp 2016
- VBGl 2015
- AGB Umzüge und Lagerungen 2014
- AGB/BSK Kran und Transport 2013
- Abschleppbedingungen 2015
- DTLB 2015.
Eine große Hilfe
für Transport-, Speditions- und Güterkraftverkehrsunternehmen, Rechtsanwälte, Fachanwälte für Transport- und Speditionsrecht, Richter, Versicherungen.
Das Fünfte Buch des HGB wird in anderen handelsrechtlichen Werken meist nicht erläutert. Dieser Kommentar beantwortet seit über 40 Jahren alle Fragen auf dem Gebiet des Seehandelsrechts.
Dabei setzt die Kommentierung Maßstäbe durch
- konzentrierte und übersichtliche Informationen
- die Mit-Kommentierung internationaler Übereinkommen – u.a. Haager-Visby-Regeln und Rotterdam-Regeln – sowie sachverwandter Gesetzesnormen
- die Berücksichtigung angrenzender, für die Fall-Lösung wichtiger Rechtsgebiete, wie z.B. zur Dispache nach dem FamFG
- die Erläuterung wichtiger Sonderthemen, z.B. Arrest in Seeschiffe, Schleppvertrag und Kaibetrieb.
Die 5. Auflage
berücksichtigt die große Reform des Seehandelsrechts im HGB, das neu strukturiert und modernisiert worden ist. Hierbei wurde das Seefrachtrecht an internationale Übereinkommen und Regeln angepasst. Die neuen Bestimmungen über die Unfallhaftung von Beförderern von Reisenden auf See nach Maßgabe des EU-Rechts (Athen-VO) wurden ebenso eingearbeitet wie die aktuellen Fassungen gebräuchlicher Vertragsstandards.
Die Autoren
sind führende Experten zum internationalen Handels- und Transportrecht. Dr. Dieter Rabe war auch Mitglied der Sachverständigengruppe zur Reform des Seehandelsrechts.
Der zweibändige Kommentar erläutert auf über 5.000 Seiten das HGB mit allen Änderungen der letzten Jahre. Erörtert werden im Gesamtgefüge des Wirtschaftsrechts auch transportrechtliche Bestimmungen, das Bank- und Börsenrecht, Handelsklauseln und Incoterms, das Konzernrecht der Personengesellschaften, die gesamten bilanzrechtlichen Vorschriften des HGB sowie das internationale Firmenrecht.
Zum Werk
Der zweite Band kommentiert praxisnah und umfassend die Handelsgeschäfte Handelskauf, Kommission sowie Fracht-, Speditions- und Lagergeschäfte einschließlich des Rechts der Kontraktlogistik. Die Erläuterungen zu den §§ 343-475h HGB werden ergänzt durch Ausführungen zu den transportrechtlichen Nebenbestimmungen ADSp, CMR und Montrealer Übereinkommen sowie durch die präzise Darstellung der für den Handelsverkehr wesentlichen bank- und kapitalmarktrechtlichen Regelungen. Der Abschnitt zum Bank- und Kapitalmarktrecht erläutert
- die Geschäftsverbindung zwischen Bank und Kunde,
- den Zahlungsverkehr und das Zahlungsdiensterecht (u.a. Überweisung, Lastschrift, Wechselrecht, kartengestützter Zahlungsverkehr, Dokumenteninkasso und -akkreditiv),
- das Einlagengeschäft,
- das Kreditgeschäft,
- das Finanzierungsgeschäft (Factoring, Forfaiting, Finanzierungsleasing),
- das Wertpapierhandelsrecht (MAR, WpHG) in Auszügen und das DepotG,
- die Finanzderivate,
- das Börsenrecht (BörsG, BörsZulV),
- das Wertpapierprospektrecht (WpPG, ProspektVO).
Die Kommentierung stellt in allen Bereichen auch die Rechtsprechung vor und wertet diese zuverlässig aus.
Vorteile auf einen Blick
- umfassende Darstellung der Regelungen des HGB sowie der wesentlichen transport- und kapitalmarktrechtlichen Bestimmungen
- praxisnahe Kommentierung
- zuverlässige Auswertung der Rechtsprechung
Zur Neuauflage
Die 5. Auflage berücksichtigt u.a.:
- MoPeG,
- FISG,
- FondsstandortG,
- Gesetz zur Umsetzung der RL (EU) 2019/2034 über die Beaufsichtigung von Wertpapierinstituten,
- Zukunftsfinanzierungsgesetz.
Zielgruppe
Für mit dem Handels-, Bank- und Wirtschaftsrecht befasste Juristinnen und Juristen, insbesondere Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Rechtslehrerinnen und Rechtslehrer, Unternehmens- und Bankjuristinnen und -juristen, Notariate, Ministerialbeamtinnen und -beamte, Wirtschaftsprüfung und Steuerberatung.
Der Band 7 kommentiert Viertes Buch. Handelsgeschäfte (§§ 407–475h), Fünftes Buch. Seehandel (§§ 476–619) sowie das internationale Transportrecht. Er liegt in 4. Auflage 2020 vor.
Der aktuelle Band 7 zum Transportrecht behandelt das Frachtgeschäft, Speditionsgeschäft und Lagergeschäft sowie das reformierte Seehandelsrecht. Erläutert sind die Vorschriften des HGB sowie internationale Abkommen, u.a. CMR, CIM, Montrealer Übereinkommen und CMNI.
Der Kommentar konzentriert sich ganz auf Normen des HGB. Kommentiert sind in einem Anhang rechtsgeschäftliche Unternehmensübertragungen und insbesondere der Unternehmenskauf. Ferner wird das Seehandelsrecht erläutert, wodurch der Kommentar einen Mehrwert gegenüber anderen gängigen Kommentaren zum HGB bietet. Zusätzlich sind die Normen des Bilanzrechts vollständig abgedruckt.
Umfang und Schwerpunkt der Kommentierungen orientierten sich an dem Gewicht der Probleme in der Praxis. Das umfangreiche Entscheidungsmaterial der Gerichte wird umfassend aufbereitet und systematisch dargestellt. Europarechtliche und internationale Überlagerungen des deutschen Rechts sind in die Kommentierungen eingearbeitet. Jede Kommentierung folgt einem einheitlichen durchdachten Aufbau; zum Abschluss einer Erläuterung wird auf Dispositivität und Beweislast hingewiesen. Inhaltlich liegt der Schwerpunkt auf der ausführlichen Kommentierung des Rechts der Personenhandelsgesellschaften unter Einbeziehung des Konzernrechts sowie des Insolvenzrechts.
- auf die klassischen HGB-Normen konzentriert
- moderne Konzeption
- einheitlicher Aufbau.
Die 8. Auflage bietet u.a. Erläuterungen zu folgenden neuen gesetzlichen Regelungen:
- Gesetz zur Umsetzung der RL (EU) 2019/2034 über die Beaufsichtigung von Wertpapierinstituten
- FondsstandortG
- FISG
- Gesetz zur Umsetzung der Digitalisierungs-RL
- MoPeG
- Gesetz zur Ergänzung der Regelungen zur Umsetzung der Digitalisierungs-RL
Zielgruppe
Für alle mit dem Handels-, Bank- und Wirtschaftsrecht befassten Juristen, insbesondere Rechtsanwälte, Richter, Hochschullehrer, Unternehmens- und Bankjuristen, Notare, Ministerialbeamte, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater.
Die 3. Auflage berücksichtigt neben der allgemeinen Entwicklung in Praxis und Rechtsprechung Änderungen in den Bedingungswerken des GDV und bringt erstmals Erläuterungen zu den Besonderen Bedingungen zur Deckung von Ertragsausfallschäden (DTV-BB VEA), den DTV-Bedingungen für Überwachungs- und Feuerlöschmaßnahmen für die Versicherung von Bau-, Umbau- und Reparaturrisiken von Schiffen, den DTV-Donauklausel zu den AVB Flusskasko sowie zur DTV-Flusskasko-Übernahmeklausel und der Klausel Cyber- und Blackout-Ausschluss.
Im Vordergrund stehen zunächst die Versicherungssparten, die im internationalen Wettbewerb stehen und im engeren Sinne als Transportversicherung anzusehen sind, nämlich die Güter- und Kaskoversicherung einschließlich der Seeversicherung. Es folgt die Darstellung der Verkehrshaftungsversicherung, in der auch auf die komplizierte und schwer überschaubare Materie der Haftungsrisiken des nationalen und internationalen Transportrechts eingegangen wird. Zudem wird eingegangen auf Sonderzweige der Transportversicherung wie z.B. die die Versicherung von Fotoapparaten oder Jagd- und Sportwaffen.
Der Transport von Gütern und Personen auf Wasserwegen ist für die EU von entscheidender Bedeutung. Annähernd alle Aspekte des Seeverkehrs sind dabei durch unmittelbar wirkendes EU-Recht geregelt. Im Brüsseler Kommentar analysieren führende internationale Experten erstmals alle relevanten EU-Verordnungen und Richtlinien.
Der Transport von Gütern und Personen auf Wasserwegen in Europa
ist für die EU von entscheidender Bedeutung. Er umfasst ca. 90% des Außen- sowie 40% des innereuropäischen Handels, jedes Jahr nutzen über 400 Millionen Passagiere die EU-Häfen. Annähernd alle Aspekte des Seeverkehrs sind dabei durch in großen Teilen unmittelbar wirkendes EU-Recht geregelt.
Im Brüsseler Kommentar zum EU-Schifffahrtsrecht
analysieren führende internationale Experten erstmals alle relevanten EU-Verordnungen und Richtlinien, insbesondere zu den Fragen der
- Regulierung bei Frachttransport
- Umweltpolitik und Umweltschutz, Sicherheit des Seeverkehrs
- maritimen Infrastruktur und Arbeitsbedingungen
- Fahrgastrechte, Verbraucherschutz
- Güterbeförderung
- Marktzugänge, Wettbewerbsfragen, Staatlichen Beihilfen
- Regelung der Binnenschifffahrt
Auf aktuellem Stand
Die in Folge schwerer Unfälle beim Transport auf Wasserwegen von der EU verabschiedeten sogenannte Erika-Pakete, die v.a. die Schiffssicherheit sowie den Meeresumweltschutz regulieren, sind durchgängig berücksichtigt.
Der "Witte" kommentiert den Unionszollkodex (UZK) eingehend und praxisgerecht und verknüpft den UZK mit den umfassenden Vorschriften der Delegierten Rechtsakte und Durchführungsrechtsakte, berücksichtigt die verschiedenen Leitlinien der Kommission, das Zollverwaltungsgesetz und die Zollverordnung ebenso wie den Einführungserlass zum neuen Zollrecht und die Umsetzungsverfügung der Generalzolldirektion. Zudem werden die Zollbefreiungsverordnung und Versandvorschriften kommentiert.
In der 9. Auflage wird die Kommentierung des UZK weiter vertieft und ausgeweitet, berücksichtigt werden alle Änderungen seit der Vorauflage. Ebenfalls wird die aktuelle Rechtsprechung eingearbeitet. Die Kommission hat bereits im Mai 2023 einen Vorschlag für eine Verordnung zur Festlegung des Zollkodex der Union und zur Einrichtung der Zollbehörde der Europäischen Union (VRUZK), der den UZK stufenweise ablösen soll, vorgelegt. Schon jetzt gibt der "Witte" erste Hinweise auf die Neuerungen durch den reformierten Unionzollkodex.
Handbücher
Das Praxishandbuch erschließt das gesamte EU-Wirtschaftsrecht und erläutert das Zusammenspiel mit dem nationalen Recht. Sein Loseblatt-System garantiert aktuelle Information und verschafft den nötigen Überblick über Verordnungen, Richtlinien und Entscheidungen.
- Rechte und Pflichten aus Güterverkehrsverträgen
- Allgemeines Frachtrecht
- Speditions- und Lagerrecht
- Kommentierung der neuesten ADSp 2017
- Riskmanagement
- Multimodaler Transport
- Güterumschlag
- Güterkraftverkehrsrecht einschließlich Unionsrecht
- Palettenhandling und -tausch
- Versicherungsfragen
- Prozessuale Fragen
- Binnenschifffahrtsrecht, Versicherungsrecht
- Neue Kapitel: Eisenbahnrecht, Luftfrachtrecht, Mautrecht, Sozialvorschriften
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Richter, Transport- und Speditionsunternehmen, Rechtsabteilungen, alle mit dem Transportrecht befassten Personen.
Der multimodale Transport bezeichnet die Güterbeförderung mit verschiedenen Beförderungsmitteln und ist, etwa als Containerverkehr, wirtschaftlich von großer Bedeutung. Gesetzlich ist er teilweise in den §§ 452-452d HGB geregelt, ferner in diversen internationalen Abkommen wie CMR, COTIF, CIM und CMNI.
Das neue Handbuch bietet erstmals eine zusammenhängende, gründliche Gesamtdarstellung aller juristischen Aspekte des multimodalen Transports wie z. B.:
- Abschluss, Inhalt und Wirksamkeit des Frachtvertrages
- Sicherungsrechte an dem Gut
- Verladen und Entladen
- Haftung für Ladungsschäden
- Überschreitung der Lieferfrist
- Leistungsstörungen bei der Durchführung des Vertrages
- Internationalprivatrechtliche Gesichtspunkte
- Multimodal-Ladeschein
- Schadenseintritt auf der Fahrzeug-Teilstrecke, Eisenbahn-Teilstrecke, Luft-Teilstrecke, Binnengewässer-Teilstrecke und See-Teilstrecke.
Zum Autor: Dr. Klaus Ramming ist Rechtsanwalt in Hamburg, Kapitän und Diplom-Ingenieur für Seeverkehr sowie Lehrbeauftragter.
Das Werk brauchen Rechtsanwälte, Rechtsabteilungen exportierender und importierender Wirtschaftsunternehmen, Speditionen, Reedereien und andere güterbefördernde Verkehrsunternehmen.
Dieses kompakte Handbuch stellt praxisnah das Recht der internationalen wie auch der nationalen Güterbeförderung in der Binnenschifffahrt dar.
Es behandelt unter anderem die Beförderungsarten einschließlich des multimodalen Transports, die Parteien des Frachtgeschäfts, das anwendbare Recht bei Beteiligung von Vertragsparteien aus verschiedenen Staaten (internationales Privatrecht), Vertragsabschluss und -inhalt, Rechte und Pflichten aus dem Frachtvertrag, Frachtdokumente, Liegezeiten, Leistungsstörungen, Zusammenstoß, Große Havarei und Bergung, Haftung und Verjährung, Verfahrensrecht und Gerichtsbarkeit sowie Schiffsgläubigerrechte.
Der Autor
Nach aktiver Fahrenszeit als Schiffsoffizier ist Kapitän Dr. jur. Klaus Ramming seit 1995 als Rechtsanwalt auf den Gebieten des Handels-, Schifffahrts- und Transportrechts und der Schiedsgerichtsbarkeit tätig. Er ist Schriftleiter der Zeitschrift RdTW und mit diversen Veröffentlichungen unter anderem zum Handels- und Transportrecht hervorgetreten.
Formulare
Gesellschaftsrechtlicher Auszug aus den eigens für die Online-Nutzung erstellten, individuell anpassbaren kautelarjuristischen Formularen und Mustern. Die Aktualisierung und der sukzessive Aufbau der Formularsammlung erfolgt vierteljährlich - je nach Bedarf und Rechtsentwicklung. Auszug aus den eigens für die Online-Nutzung erstellten, individuell anpassbaren kautelarjuristischen Formularen und Mustern. Die Aktualisierung und der sukzessive Aufbau der Formularsammlung erfolgt vierteljährlich - je nach Bedarf und Rechtsentwicklung.
Die
Herausgeber und Autoren
Die Autoren aus der Anwaltschaft
stammen aus der Kanzlei Noerr LLP (Herausgeber RA Dr. Stefan Weise); für die
Notarseite zeichnet Notar Dr. Hans-Frieder Krauß als Herausgeber mit weiteren
bekannten Notaren verantwortlich.
Die Vorteile der Online-Nutzung:
Suchfunktion:
Die Datenbank bietet eine komfortable Suchfunktion, mit deren Hilfe sich das passende Formular zeitsparend auffinden lässt.
Interaktiver Aufbau:
Sämtliche Formulare und Anmerkungen sind intern verknüpft, so dass ein Springen zwischen den Inhalten unproblematisch möglich ist. Zudem sind die in den Anmerkungen zitierten Fundstellen mit Beck-Online extern vernetzt, Gesetze, Urteile und Literatur können also direkt per Mausklick aufgerufen werden.
Formular-Export:
Die Mustertexte können unproblematisch in die eigene Textverarbeitung übernommen und dort für das entsprechende Mandat weiter bearbeitet werden.
Aktualität:
Die gesamte Datenbank wird vierteljährlich aktualisiert und befindet sich somit stets auf aktuellem Rechtsstand.
Archivierung älterer Fassungen:
Überholte Formularversionen werden für die Bearbeitung längerfristiger Mandate bereitgehalten.
Auszug zum Transport- und Speditionsrecht aus der Formularsammlung BeckOF Prozess.
beck-online.GROSSKOMMENTAR
Dieser Auszug umfasst die Kommentierungen zum Frachtgeschäft (§§ 407 - 452d) aus dem Gesamtwerk beck-online.GROSSKOMMENTAR.
Dieser Auszug umfasst die Kommentierungen zum Speditionsgeschäft (§§ 453 - 466) aus dem Gesamtwerk beck-online.GROSSKOMMENTAR.
Dieser Auszug umfasst die Kommentierungen zum Lagergeschäft (§§ 467 - 475h) aus dem Gesamtwerk beck-online.GROSSKOMMENTAR.
Dieser Auszug umfasst die Kommentierungen der §§ 476 bis 905 HGB zum Seehandel aus dem Gesamtwerk beck-online.GROSSKOMMENTAR.
Dieser Auszug umfasst die Kommentierung des Montrealer Übereinkommens (MÜ) aus dem Gesamtwerk beck-online.GROSSKOMMENTAR.
Das Übereinkommen zur Vereinheitlichung bestimmter Vorschriften über die Beförderung im internationalen Luftverkehr (Montrealer Übereinkommen – MÜ) ist eine der wichtigsten rechtlichen Grundlagen des internationalen Flugrechts. Es regelt die zivilrechtliche Haftung von Luftfahrtunternehmen für Verletzungen von Fluggästen und Beschädigungen von Gepäck und Fracht, die im Rahmen der Beförderung durch Luftfahrtzeuge auftreten.
Dieser Auszug umfasst die Kommentierung der Allgemeinen Deutschen Spediteurbedingungen 2017 (ADSp 2017) aus dem Gesamtwerk beck-online.GROSSKOMMENTAR.
Die ADSp 2017 sind ein gemeinschaftliches Empfehlungswerk der Verbände der verladenden Wirtschaft und der Spedition. Sie setzen die seit 1927 bestehende Tradition fort, für die Abwicklung aller Arten von Speditionsgeschäften den beteiligten Unternehmen sowohl aus Industrie und Handel als auch aus der Speditions- und Verkehrsbranche eine „fertig bereitliegende Vertragsordnung“ an die Hand zu geben. Diese Empfehlung ist unverbindlich. Zudem können die Vertragsparteien von diesen Empfehlung abweichende Vereinbarungen treffen.
Die ADSp 2017 sollen ausschließlich nationale Transporte regeln. Dies sind „Transporte, die in Deutschland beginnen, in Deutschland andauern und in Deutschland enden“. Internationale Transporte, die mindestens eine Landesgrenze überschreiten, will die CMR regeln.
Dieser Auszug umfasst die Kommentierung der Artikel 1 bis 39 der Einheitlichen Richtlinien und Gebräuche für Dokumenten-Akkreditive (ERA) aus dem Gesamtwerk beck-online.GROSSKOMMENTAR.
Einheitliche Richtlinien und Gebräuche für Dokumenten-Akkreditive (englische Originalfassung: Uniform Customs and Practice for Documentary Credits - UCP 600) sind ein Regelwerk für die Eröffnung und Abwicklung von Dokumentenakkreditiven (Akkreditiv), das unter der Federführung der Internationalen Handelskammer Paris (ICC) entwickelt worden ist. Die ERA fassen bestehende Handelsbräuche zusammen, zwecks einheitlicher Handhabung bei der Abwicklung von Dokumentenakkreditiven. Der Rechtscharakter der ERA (Handelsbrauch oder Allgemeine Geschäftsbedingungen) ist umstritten.
Dieser Auszug umfasst die Kommentierung des Haftungsbeschränkungs-Übereinkommens (HBÜ) aus dem Gesamtwerk beck-online.GROSSKOMMENTAR.
Dieser Auszug umfasst die Kommentierung des Übereinkommens über die Beschränkung der Haftung für Seeforderungen (Haftungsbeschränkungs-Übereinkommen – HBÜ) aus dem Gesamtwerk beck-online.GROSSKOMMENTAR.
Das HBÜ ist ein multilateraler völkerrechtlicher Vertrag, der bestimmt, für welche im Zusammenhang mit Sachverhalten des Seehandelsrechts entstandenen Ansprüche die Haftung beschränkt werden kann.
Dieser Auszug umfasst die Kommentierung der Schifffahrtsrechtliche Verteilungsordnung (SVertO) aus dem Gesamtwerk beck-online.GROSSKOMMENTAR.
Das Gesetz über das Verfahren bei der Errichtung und Verteilung eines Fonds zur Beschränkung der Haftung in der See- und Binnenschiffahrt (Schifffahrtsrechtliche Verteilungsordnung – SVertO) regelt das Verfahren bei der Errichtung und Verteilung eines Fonds zur Beschränkung der Haftung in der See- und Binnenschiffahrt.
Dieser Auszug umfasst die Kommentierung der §§ 33 – 45 des Luftverkehrsgesetzes (LuftVG) aus dem Gesamtwerk beck-online.GROSSKOMMENTAR.
Das Luftverkehrsgesetz (LuftVG) beinhaltet grundlegende Regelungen für die Durchführung des nationalen Luftverkehrs. Die haftpflichtrechtlichen Bestimmungen der §§ 33 ff. LuftVG regeln die Haftung des Luftfahrzeughalters gegenüber Außenstehenden, die §§ 44 ff. LuftVG die beförderungsvertragliche Haftung des Luftfrachtführers für Personen-, Gepäck- und Güterschäden. Letztere unterliegt bei internationalen Flügen allerdings vorrangig dem Montrealer Übereinkommen.
Dieser Auszug umfasst die Kommentierung der Einheitlichen Rechtsvorschriften für den Vertrag über die internationale Eisenbahnbeförderung von Gütern (CIM - Anhang B zum Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF)) aus dem Gesamtwerk beck-online.GROSSKOMMENTAR.
Die CIM in ihrer aktuellen Fassung von 1999 hat die Vorgängerversion aus 1980 modernisiert und sich an den grenzüberschreitenden Regelungen für den Gütertransport anderer Verkehrsträger orientiert. Diese Harmonisierung findet ihre Grenzen an den Besonderheiten des Eisenbahnverkehrs und seinen Produktionsweisen. Hier unterscheidet sich die CIM deutlich von anderen internationalen frachtrechtlichen Vorschriften. Die Kommentierung weist gerade auf diese Besonderheiten hin und kann dort, wo es Parallelen etwa zu Regelungen des HGB oder der CMR gibt, auf diese verweisen. Die CIM ist bis auf wenige, ausdrücklich zugelassene Ausnahmen zwingendes Recht für Eisenbahn-Gütertransporte, die in unterschiedlichen Staaten beginnen und enden, von denen wenigstens ein Staat ein „CIM-Mitgliedsstaat“ ist. Der Kreis der Mitgliedsstaaten geht dabei weit über die EU-Mitgliedsstaaten und sogar über die Grenzen Europas hinaus. Mit der zumindest politisch gewollten wachsenden Bedeutung des Eisenbahn-Güterverkehrs wird die CIM gewiss ebenfalls weiter an Aufmerksamkeit gewinnen. Gerichtsentscheidungen zur CIM sind nach wie vor Mangelware. Die vorliegende Kommentierung wird schrittweise ergänzt werden und die praktischen Erfahrungen der Autoren aus dem internationalen Eisenbahnfrachtrecht vermitteln.
Dieser Auszug umfasst die Kommentierung des Übereinkommens über den Beförderungsvertrag im internationalen Straßengüterverkehr (CMR) aus dem Gesamtwerk beck-online.GROSSKOMMENTAR.
Die CMR (Convention relative au contrat de transport international de marchandises par route) vom 19.5.1956 ist ein internationales Übereinkommen, das zentrale (materiell-rechtliche) Fragen des grenzüberschreitenden Transports von Waren auf der Straße vereinheitlicht und ausgewählte kollisionsrechtliche und zivilprozessuale Annexfragen regelt.
Die CMR enthält unter anderem Vorschriften zur Durchführung des Landfrachtvertrags (Frachtbrief, Begleitdokumente, Rechte und Pflichten der Parteien bei Transporthindernissen etc.) und regelt vor allem die Haftung des Straßenfrachtführers. Darüber hinaus enthält die Konvention Vorschriften zur Reklamation und Verjährung von Ansprüchen und legt ein System von Gerichtsständen und ergänzende prozessuale Regeln fest.
Die Vorschriften der CMR sind grundsätzlich zwingend, allerdings regelt sie den grenzüberschreitenden Landtransportvertrag nicht umfassend, so dass ergänzend nationales Recht heranzuziehen ist. Die CMR gilt mittlerweile in zahlreichen europäischen und asiatischen Staaten sowie in einigen afrikanischen Staaten.
Ergänzt wird die Konvention durch ein Protokoll von 1978, das den ursprünglich vereinbarten Goldstandard durch das Sonderziehungsrecht des Internationalen Währungsfonds ablöst, sowie ein Zusatzprotokoll von 2008 zu elektronischen Dokumenten (e-CMR).
Dieser Auszug umfasst die Kommentierung des Montrealer-Übereinkommen-Durchführungsgesetz (MontÜG) aus dem Gesamtwerk beck-online.GROSSKOMMENTAR.
Das Gesetz zur Durchführung des Übereinkommens vom 28. Mai 1999 zur Vereinheitlichung bestimmter Vorschriften über die Beförderung im internationalen Luftverkehr und zur Durchführung der Versicherungspflicht zur Deckung der Haftung für Güterschäden nach der Verordnung (EG) Nr. 785/2004 (Montrealer-Übereinkommen-Durchführungsgesetz – MontÜG) enthält die notwendigen ergänzenden Bestimmungen zum Übereinkommen zur Vereinheitlichung bestimmter Vorschriften über die Beförderung im internationalen Luftverkehr (Montrealer Übereinkommen – MÜ).
Zeitschriften
Die Zeitschrift Recht der Tranportwirtschaft (RdTW) setzt Schwerpunkte auf das Transportrecht und Schifffahrtsrecht mit Überseekauf und Versicherungsrecht sowie das Zoll- und Außenwirtschaftsrecht. Mit zwölf Heften pro Jahr wird der Bestand laufend aktualisiert.
Die seit 2009 veröffentlichte Hamburger Zeitschrift für Schifffahrtsrecht war die einzige deutsche Zeitschrift, die sich ausschließlich dem See- und Binnenschifffahrtsrecht gewidmet hat. Sie ist Nachfolger des Hamburger Seerechts-Reports vom selben Herausgeber, der 1996 erstmals veröffentlicht wurde. Sie enthielt neue Rechtsprechung, Mitteilungen über Rechtsänderungen und -entwicklungen sowie Aufsätze zu schifffahrtsrechtlichen Themen.
Die Hamburger Zeitschrift für Schifffahrtsrecht wurde durch die HmbSchRZ-Int ergänzt. Es handelte sich um eine selbständige Zeitschrift, die seit 2010 herausgegeben wurde. Sie erschien zweimonatlich, ggf. in Doppelausgaben, und ebenfalls nur als Printversion. In der HmbSchRZ-Int wurden Entscheidungen ausländischer Gerichte zu see- und binnenschifffahrts-rechtlichen Fragen in zusammengefasster Form in deutscher Sprache wiedergegeben.
Aufsätze und Rechtsprechung
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Normen
Alle praxisrelevanten Gesetze, Verordnungen, internationalen Verträge und sonstigen Vorschriften zum Transportrecht.
Diese Sammlung enthält die in beck-online am häufigsten angeklickten Vorschriften. Die Sammlung bietet einen Grundbestand an Normen, der nützlich ist, wenn sich außerhalb des angestammten Rechtsgebiets Fragen auftun. Natürlich sind auch das Grundgesetz und der EU-Vertrag in der Fassung von Lissabon enthalten.
Zusätzlich erhältliches Kooperationsmodul
Bitte beachten Sie auch das Nomos Kommentarmodul Eisenbahnrecht.
- Änderung des Grundgesetzes - Anpassung der Schuldenregel und Sondervermögen Infrastrukturneues Fenster
- Data Act-Durchführungsgesetzneues Fenster
- Haushaltsbegleitgesetz 2025 - Ausnahmen von der Schuldenbremseneues Fenster
- Koalitionsvertrag 2025neues Fenster
- Mindestbesteuerung - Zusammenarbeit der Verwaltungsbehördenneues Fenster
- Steuerliches Investitionsprogrammneues Fenster
- Vereinfachung der Nachhaltigkeitsgesetzgebung - Lieferkettenregulierungneues Fenster
- Weitere Vorhabenneues Fenster