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Dauner-Lieb | Heidel | Ring, Großkommentar zum BGB

Der NomosKommentar zum Allgemeinen Teil des BGB verbindet vorbildlich wissenschaftliche Durchdringung mit praktischer Problemanalyse. Das Konzept, Aktualität und Verständlichkeit mit wissenschaftlicher Tiefe zu verbinden, ist zugleich Markenzeichen des hochgelobten Großkommentars, der für erfolgreiches Arbeiten steht.

In seiner Komplettdarstellung aller "AT"-relevanten Themen mit IPR ist er nicht nur der Bezugspunkt für alle "BT"-Darstellungen, sondern steht auch für ein schlüssiges Einzelwerk.

Der NomosKommentar zum Allgemeinen Teil des BGB verbindet vorbildlich wissenschaftliche Durchdringung mit praktischer Problemanalyse. Das Konzept, Aktualität und Verständlichkeit mit wissenschaftlicher Tiefe zu verbinden, ist zugleich Markenzeichen des hochgelobten Großkommentars, der für erfolgreiches Arbeiten steht.

In seiner Komplettdarstellung aller "AT"-relevanten Themen mit IPR ist er nicht nur der Bezugspunkt für alle "BT"-Darstellungen, sondern steht auch für ein schlüssiges Einzelwerk.

Herausragende Bandherausgeber bringen die notwendigen Sensibilitäten für in sich ausgewogene wie untereinander abgestimmte Kommentierungen mit: Für die Kommentierung des BGB AT zeichnen dabei RA Dr. Thomas Heidel, Fachanwalt für Steuerrecht und für Handels- und Gesellschaftsrecht, Bonn und Prof. Dr. Ulrich Noack, Universität Düsseldorf, Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht verantwortlich; das internationale Privatrecht wird von VRiOLG Dr. Rainer Hüßtege, München und Prof. Dr. Heinz-Peter Mansel, Universität zu Köln, Direktor des Instituts für internationales und ausländisches Privatrecht betreut.

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Der NomosKommentar zum Schuldrecht lässt keine Rechtsfrage offen – topaktuell u.a. mit Reformen des Bauvertragsrechts, Reiserechts, zahlreicher mietrechtlicher Reformen bis zu den Änderungen durch das WEMoG sowie bereits zahlreich berücksichtigter Folgen der Corona-Pandemie. Das „gewaltige Kompendium“ hilft bei der Vertragsgestaltung und im Prozess. Vollständig für die Anforderungen der Praxis entwickelt, enthalten die Kommentierungen genau das, was Praktiker, insbesondere Rechtsanwälte, im Schuldrecht brauchen: klare Aussagen zu Streitfragen, Darlegungs- und Beweislast, Querbezügen zu anderen Vorschriften, Kosten und Gebühren.

Der NomosKommentar zum Schuldrecht lässt keine Rechtsfrage offen - topaktuell u.a. mit Reformen des Bauvertragsrechts, Reiserechts, zahlreicher mietrechtlicher Reformen bis zu den Änderungen durch das WEMoG sowie bereits zahlreich berücksichtigter Folgen der Corona-Pandemie. Das "gewaltige Kompendium" hilft bei der Vertragsgestaltung und im Prozess. Vollständig für die Anforderungen der Praxis entwickelt, enthalten die Kommentierungen genau das, was Praktiker, insbesondere Rechtsanwälte, im Schuldrecht brauchen:

  • Erläuterungen mit klaren Aussagen zu Streitfragen zur direkten Anwendung im Fall - auf höchstem Niveau, wissenschaftlich profund und dabei immer verständlich
  • Sofort auffindbare Hinweise zu Darlegungs- und Beweislast, Querbezügen zu anderen Vorschriften, Abdingbarkeit der Vorschrift, Kosten und Gebühren
  • Sorgfältige Auswahl der zitierten Literatur und höchst aktuelle Rechtsprechungsnachweise

Herausgeber und Autoren sind herausragende Kenner der Materie und in den von Ihnen betreuten Kommentierungen ausgewiesene Experten. Für wissenschaftliche Tiefe und Ausgewogenheit bürgt Prof. Dr. Barbara Dauner-Lieb, Universität zu Köln, Direktorin des Instituts für Arbeits- und Wirtschaftsrecht. Für die hervorragende Praxistauglichkeit steht Prof. Dr. Werner Langen, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht, Mönchengladbach.

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Der hochgelobte NomosKommentar zum Sachenrecht enthält neben den Erläuterungen der §§ 854-1296 BGB auch eingehende Kommentierungen des durch das Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz (WEMoG) reformierten WEG und des Gesetzes über das Erbbaurecht. Die aus der Praxis von Notariat, Anwaltschaft, Richterschaft und Rechtspflege verfassten Erläuterungen beziehen stets das Grundbuch- und das notarielle Verfahrensrecht, das Zwangsvollstreckungs- und Insolvenzrecht, sowie das Steuerrecht ein. Im Praxisalltag werden so die argumentativen Zusammenhänge rasch erfasst.
Besonders nützlich für die Praxis: Der umfassende Kostenrechtsteil.

Ausgewiesene Herausgeber aus Notariatspraxis, Justiz und Wissenschaft stehen für eine herausragende Qualität der Kommentierungen: Notar Prof. Dr. Dr. Herbert Grziwotz, Regen, Prof. Dr. Johanna Schmidt-Räntsch und Prof. Dr. Gerhard Ring, TU Bergakademie Freiberg, Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht, Deutsches und Europäisches Wirtschaftsrecht

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Der Familienrechtsband enthält die Kommentierung der Vorschriften des Vierten Buches des BGB, der §§ 1297-1921.
Gemäß den Anforderungen in der Praxis liegt der Schwerpunkt der Kommentierung auf dem Unterhaltsrecht, dem Güterrecht sowie dem Sorge- und Umgangsrecht. Dabei vernetzt der Großkommentar zum Familienrecht konsequent die Schnittstellen zum Erbrecht, Steuerrecht, Sozialhilferecht und Prozessrecht.

Außerdem werden das Versorgungsausgleichsgesetz, das Lebenspartnerschaftsgesetz und das Gewaltschutzgesetz umfassend erläutert. Auf aktuellstem Stand der Rechtsprechung verbindet der Kommentar praxisorientierte Informationen mit wissenschaftlichem Anspruch.
Das ausländische Familienrecht wird in 14 Länderberichten dargestellt. Diese bieten einen Überblick über die landesspezifische Rechtsmaterie mit weiterführenden Verweisen und ersparen jedem, der mit dem Familienrecht eines anderen Landes konfrontiert wird, zeitaufwändige Recherchen.
Die Autoren
AkadR’in a.Z. Dr. Jennifer Antomo; RiAG Susanne Berning; RiOLG a.D. Albert Bisping; Bezirksnotar a.D. Prof. Walter Böhringer; RA Urs Bürgi; RA Arnim Cremer, FAFamR; Prof. Dr. Ignacio Czeguhn; Prof. Dr. Katharina Dahm; DirAG Dr. Stephan Ebeling; Prof. Dr. Philipp S. Fischinger, LL.M. (Harvard); RA Dr. Andreas Fränken, FAFamR; DirAG Andreas Frank; VRiOLG a.D. Dr. Peter Friederici †; Prof. Dr. Ingo Fritsche; RA Dr. Niklas Füchtenkord; RiFG Dr. Oliver Geißler; RiOLG Frank Götsche; RA Dr. Torben Götz, FAMedR; Prof. Dr. Urs Peter Gruber; Prof. Dr. Martin Gutzeit; RiOLG Michael Harms; RAin Dr. Nicole Heimann, FAFamR; weitere aufsichtsf. RiAG Sabine Heinke; RA Dr. Georg Heiß, M.Jur (Oxford); RiAG Ulrich Heistermann; DirAG a.D. Ernst Heitmann; RA, RiOLG a.D., Prof. em. Dr. Gerhard Hohloch; RiAG Carolin Holzapfl-Jordan; RA Peter Junggeburth, D.E.A. (Paris); Prof. Dr. Dagmar Kaiser; Henriette Katzenstein; Prof. Dr. Ferdinand Kerschner; VRiLG Dr. Peter Kieß; RAin Doris A. Klüsener, FAFamR; RAin Vera Knatz, FAErbR u FAFamR; Dr. habil. Eugenia Kurzynsky-Singer; Prof. Dr. Martin Löhnig; Katharina Lohse; Notar Dr. Dr. Ingo Ludwig; RiKG Dr. Martin Menne; RAin Dr. Stephanie Müller-Bromley; Prof. Dr. Line Olsen-Ring, LL.M.; Avukat Dr. Akun Papakçi, LL.M. (Tübingen); Senatorin für Justiz a.D., RAin Dr. Lore Maria Peschel-Gutzeit; RAinuN Ingeborg Rakete-Dombek, FAFamR; Avvocato Cassazionista, RAin Dott. Viviana Ramon; RAin Dr. Monika Reckhorn-Hengemühle, FAFamR; RiAG Dr. Daniela Recknagel; Frank Rehbein; Prof. Dr. Jörg Reinhardt; Ri‘inOLG Daniela Reuter; Prof. Dr. Gerhard Ring; VRi‘inOLG Renate Rohde; RAin Inge Saathoff, FAFamR; Juristin u Mediatorin Mag. Dr. Katharina Sagerer-Foric; Prof. Dr. Anne Sanders, M.Jur. (Oxford); RA u Dikigoros Anastasios Savidis; RiBGH Roger Schilling; RA Bernhard Schmeilzl, Rechtsanwalt, LL.M. (England); MinR a.D. Dr. Heribert Schmitz; RA Klaus Schnitzler, FAFaMR; VRiOLG a.D. Heinrich Schürmann; RiAG Daniel Terp; RiOLG Prof. Mallory Völker; weiterer aufsichtf. RiAG a.D. Dr. Harald Vogel; Prof. Dr. Marina Wellenhofer; PD Dr. Nadjma Yassari, LL.M. (London); RAin Almuth Zempel, FAFamR

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Wie alle Bände des NomosKommentar BGB zeichnet sich der Band durch eine erstklassige Kommentierung aus, die durch ihre Tiefe, Ausführlichkeit und Verständlichkeit besticht. Stets einbezogen werden ausführliche Gestaltungs- und Verfahrenshinweise, steuerliche, sozialrechtliche, prozessuale und gebührenrechtliche Fragen. Rechtsprechung und Literatur sind auf neuestem Stand berücksichtigt.

Der Expertenkommentar im Erbrecht für die anspruchsvolle Beratung, wenn es um die Gestaltung von Testamenten, Erbverträgen und Vermächtnissen geht – aber auch im Erbprozess. Wie immer auf dem neuesten Stand von Rechtsprechung und Gesetzgebung bereitet er alle Sachfragen kompetent und gleichzeitig benutzerfreundlich auf:

  • Tiefgehende, übersichtliche und schlüssige Kommentierungen mit klaren Aussagen zu allen Praxisproblemen
  • Durchgehende Einbeziehung steuerlicher, verfahrensrechtlicher und kostenrechtlicher Fragen
  • Gestaltungsempfehlungen und Hinweise auf Fallstricke
  • Länderberichte zur Unterstützung bei internationalen Sachverhalten

Die in Anwaltschaft und Notariat bewährte Kommentierung des BGB-Erbrechts ist auch in der Neuauflage wieder das sichere Arbeitsmittel, das allen Erwartungen gerecht wird.

Mit Beiträgen von
Prof. Dr. Sebnem Akipek; RA Prof. Dr. Lutz Batereau, FABKR; VRiLG a.D. Ralf Bock; Prof. Dr. Christina Eberl-Borges; Notarin Dr. Susanne Frank; RAin Dr. Sibel Gerhardt, LL.M.; RiOLG Walter Gierl; RAin Dr. Stephanie Herzog FAErbR; RA Dr. Nikolas Hölscher, FAErbR, FAHuGR u FAFamR; RA Dr. Claus-Henrik Horn, FAErbR; Notar Dr. Malte Ivo; Notar Prof. Dr. Alexander Krafka; Notar Thomas Kristic, M.jur. (Oxford); PräsLG Prof. Dr. Ludwig Kroiß; VRiLG Walter Krug; RAnuN Alexandra Margalith; Dr. Martin Margonski; RAin Andrijana Micic; Prof. Dr. Iset Morina; RAin Dr. Stephanie Müller-Bromley; Prof. Dr. Ulrike Müßig; Notar Dr. Felix Odersky; Prof. Dr. Line Olsen-Ring, LL.M.; RAin Dr. Monika Reckhorn-Hengemühle, FAFamR; Notar Prof. Thomas Reich; RA Dr. Florian Reichthalhammer, FAStR; Prof. Dr. Gerhard Ring; RA Prof. Dr. Jan Roth, FAInsR, FAErbR u FAStR; RA u StB Oliver Schröer; RAuN Dr. Markus Schewe; RA/Justiziar Udo Schwiederski; Notar Dr. Benedikt Selbherr; RA Dr. Rembert Süß; RA Dr. Vasileios Triantafyllidis, LL.M., LL.M. und Prof. Dr. Ulrich Voß.

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Der NomosKommentar Rom-Verordnungen erläutert ausführlich die EU-Verordnungen des vereinheitlichten Europäischen Kollisionsrechts: „Rom I“ und „Rom II“ zum Recht der vertraglichen bzw. außervertraglichen Schuldverhältnisse, „Rom III“ zum Recht der Ehescheidung und Trennung ohne Auflösung des Ehebandes, das Haager Unterhalts-Protokolls (HUP), die EuErbVO inkl. des deutschen IntErbRVG sowie – NEU – die beiden im Wesentlichen ab dem 29.1.2019 anzuwendenden EU-Verordnungen zum ehelichen und lebenspartnerschaftlichen Güterrecht.

Die Rom-Verordnungen als europäisches Kollisionsrecht haben das EGBGB weitgehend abgelöst und gelten unmittelbar im deutschen Recht. Das Europäische Kollisionsrecht regelt damit umfassend, und zum Teil gänzlich neu, klassische Kernbereiche des Zivilrechts in Fällen mit Auslandsbezug. Die Regelwerke sind damit für die Beratung in den weiten Bereichen des Schuld- und Deliktrechts, nicht nur im Familien- und Erbrecht, bindend. Fehlende Beratungssicherheit führt bei der täglich steigenden Zahl grenzüberschreitender Sachverhalte zu schwerwiegenden Beratungsfehlern auch in scheinbar alltäglichen Konstellationen.
Der Kommentar von Hüßtege/Mansel ist das Referenzwerk für die deutsche Rechtspraxis: Es kommentiert im Detail die einschlägigen Verordnungen Rom I und II (vertragliche bzw. außervertragliche Schuldverhältnisse), Rom III (Ehescheidung und Trennung), das Haager Unterhalts-Protokoll, die EuErbVO und das deutsche Umsetzungsgesetz (IntErbRVG) sowie die beiden neuen Europäischen Güterrechtsverordnungen einschließlich des deutschen Umsetzungsgesetzes (IntGüRVG). Abgrenzungsfragen zu den in nationaler Kompetenz verbleibenden Rechtsgebieten werden verständlich beantwortet, die Kommentierung argumentiert darüber hinaus aus dem Gesamtzusammenhang aller Normen und macht die europäischen Argumentationsmuster für die deutsche Rechtspraxis praktikabel. Hiervon profitieren Zivilrichter und Zivilrichterinnen, Anwälte und Anwältinnen wie Fachanwälte und Fachanwältinnen für Familienrecht und Erbrecht, Notare und Notarinnen und Rechtspfleger und Rechtspflegerinnen.

Die Neuauflage bringt den Kommentar auf den neuesten Stand und berücksichtigt neben dem aktuellen Schrifttum die neueste Judikatur.
Sie enthält nunmehr auch eine der ersten systematischen Kommentierungen der beiden neuen EU-Güterrechtsverordnungen, zum einen für Ehepaare und zum anderen für eingetragene Lebenspartner; beide EU- Verordnungen sind am 28.7.2016 in Kraft getreten, die wichtigsten Regelungen sind ab dem 29.1.2019 anzuwenden. Die Verordnungen regeln güterrechtliche Fragen bei grenzüberschreitenden Sachverhalten, insbesondere Fragen der internationalen Zuständigkeit, des anwendbaren Rechts, der Rechtswahl und der Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Gütersachen. Mit Beginn der Geltung der neuen EU-Verordnungen werden diese für ab dem 29.1.2019 geschlossene Ehen oder eingetragene Lebenspartnerschaften die Art. 15 und 17a EGBGB und im Hinblick auf Verfahren, die ab dem 29.1.2019 eingeleitet wurden, die §§ 97 ff. FamFG verdrängen.

Besonders hilfreich erweist sich die Gesamtkonzeption des Kommentars bei der Überprüfung, inwieweit neue Gestaltungsmöglichkeiten, die u.a. die Reformen für die Kautelar-Praxis mit sich bringen, einer gründlichen juristischen Auslegung auch vor Gericht standhalten. Dies betrifft nicht nur das Erb- und Familienrecht, sondern auch alle vertraglichen und außervertraglichen Schuldverhältnisse.

Herausgeber und Autoren sind die führenden Experten im europäischen Kollisionsrecht, ihre Stimme hat Gewicht: 
Dr. Rainer Hüßtege, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht München a. D.
Prof. Dr. Heinz-Peter Mansel, Universität zu Köln
Prof. Dr. Ivo Bach, Universität Göttingen | Dr. Kai Bischoff, Dipl.-Kfm., LL.M., Notar, Köln | Prof. Dr. Peter-Andreas Brand, Rechtsanwalt, Berlin | Prof. Dr. Christine Budzikiewicz, Universität Marburg | Dr. Rupert Carl-Christian Doehner, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht, München | PD Dr. Florian Eichel, Universität Passau | Prof. Dr. Martin Gebauer, Universität Tübingen | Prof. Dr. Urs Peter Gruber, Universität Mainz | Prof. Dr. Michael Grünberger, LL.M., Universität Bayreuth | Prof. Dr. Katharina Hilbig-Lugani, Universität Düsseldorf | Prof. Dr. Oliver Knöfel, Europa-Universität Viadrina, Frankfurt (Oder) | Prof. Dr. Matthias Lehmann, D.E.A., LL.M., J.S.D., Universität Bonn | Prof. Dr. Stefan Leible, Universität Bayreuth | PD Dr. Francis Limbach, Universität Kiel | Prof. Dr. Dirk Looschelders, Universität Düsseldorf | PD Dr. Robert Magnus, Universität Heidelberg | Dr. Mark Makowsky, Universität Düsseldorf | Dr. Carl Friedrich Nordmeier, Richter, Landgericht Wiesbaden | Dr. Thomas von Plehwe, Rechtsanwalt beim BGH, Karlsruhe | RiOLG Prof. Dr. Götz Schulze, Universität Potsdam | Prof. Dr. Robert Sieghörtner, Notar, Gräfenberg | Prof. Dr. Felipe Temming, LL.M., Universität Hannover| Prof. Dr. Matthias Weller, Mag. rer. publ., Universität Bonn

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Weitere Kommentare

Im Rahmen der Vereinten Nationen wurde das Internationale Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung (ICERD) in Kraft gesetzt. Dieses völkerrechtliche Abkommen soll sicher­stellen, dass Menschen in rechtlicher und in tatsächlicher Hinsicht vor rassistischer Diskriminierung geschützt werden. Der neue Handkommentar bietet die erste umfassende Darstellung des Regelwerkes: Die Anti-Rassismus-Konvention wird ­Artikel für Artikel erläutert.

Im Rahmen der Vereinten Nationen wurde das Internationale Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung (ICERD) in Kraft gesetzt. Dieses völkerrechtliche Abkommen soll sicherstellen, dass Menschen sowohl in rechtlicher als auch in tatsächlicher Hinsicht vor rassistischer Diskriminierung geschützt werden.
Der neue Handkommentar eröffnet einen praxisnahen Zugang und bietet die erste umfassende Darstellung des Regelwerkes: Die Anti-Rassismus-Konvention wird Artikel für Artikel erläutert. Weitere Beiträge betten das Abkommen in die heute bestehenden Menschenrechtsmechanismen ein und beschreiben den Stand der Rassismusbekämpfung in Europa. Die Autoren sind ausgewiesene Experten aus Deutschland, Österreich und der Schweiz.
Die Autoren
Doris Angst, lic. phil., DASLaw | Dr. Cengiz Barskanmaz, LL.M. | Univ.-Prof. i.R. Dr. Wolfgang Benedek | Cordelia Ehrich, lic. iur. | Alice Hannah Golob | Daniela Grabovac, Mag.a | PD Dr. Paul Gragl | Ass.-Prof. Dr. Benedikt Harzl, MA | Prof. Dr. Dr. Rainer Hofmann | Dr. Ibrahim Kanalan | Prof. em. Dr. Dr. h.c. Walter Kälin | Prof. Dr. Christine Kaufmann | Assoz.-Prof. Dr. Emma Lantschner | Doris Liebscher, Ass. jur., LL.M. Eur. | Barbara Liegl, Mag.a | Reto Locher, lic. iur., MA | Moritz Malkmus | Dr. Aiste Mickonyte, LL.M. | Dr. Wilfried Marxer | Prof. Dr. Mehrdad Payandeh, LL.M. | Giulia Reimann, MLaw | Dr. Nahed Samour | Prof. Dr. Stefanie Schmahl, LL.M. | Dieter Schindlauer, Mag. | Dr. Christoph André Spenlé, LL.M. | Prof. em. Dr. Patrick Thornberry | Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Christian Tomuschat | Dr. Juliane Wetzel | Alma Wiecken, MLaw

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Das internationale und europäische Arbeitsrecht wird immer wichtiger. Grenzüberschreitende Sachverhalte nehmen in einer globalisierten Wirtschaftsumgebung ständig zu, Entsendungen sind an der Tagesordnung, der Einfluss der europäischen Richtlinien auf die nationale Gesetzgebung ist erheblich, die internationalen Regeln wirken zum Teil unmittelbar. Der neue Großkommentar trägt dem durch eine englischsprachige Kommentierung aller relevanten Regelungen auf internationaler und europäischer Ebene Rechnung.

Der neue Großkommentar
trägt dem durch eine englischsprachige Kommentierung aller relevanten Regelungen auf internationaler und europäischer Ebene Rechnung. Artikel für Artikel werden die wesentlichen Vorschriften systematisch erfasst, im Einzelnen erläutert und damit für die Beratung verständlich gemacht.

Ausgehend von den europäischen Vorschriften, werden alle wichtigen internationalen Arbeitsrechtsregeln, vom internationalen Privatrecht bis hin zum Datenschutz, integriert dargestellt. Kommentiert werden auch die relevanten Vorschriften der europäischen Menschenrechtskonvention, der europäischen Sozialcharta und alle relevanten ILO-Vorgaben.

Der Schwerpunkt der Darstellung liegt auf den Themen

  • Grundrechte
  • Arbeitnehmerfreizügigkeit
  • Gleichbehandlung
  • Individualarbeitsrecht
  • Kollektivarbeitsrecht
  • Beilegung von Streitigkeiten.

Dem internationalen Herausgeberkreis
ist es gelungen, über 70 renommierte Spezialisten im internationalen Arbeitsrecht für den Kommentar zu gewinnen. Damit ist Interpretationssicherheit im europäischen und internationalen Arbeitsrecht gewährleistet, auch im Hinblick auf die Interpretation durch die Gerichte in den einzelnen Mitgliedsstaaten der EU und darüber hinaus.

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Der NomosKommentar zum Rechtshilferecht in Strafsachen führt den Nutzer anhand eines klaren Gliederungssystems durch das Geflecht nationaler und europäischer Regelungen direkt zur einschlägigen Normkommentierung für seine Fallfrage. Zuständigkeitsfragen, Rechtsschutzmöglichkeiten und konkrete Musterformulierungen sind integriert.

Die 2. Auflage erläutert:

  • IRG auf aktuellem Stand: Umsetzung der Richtlinie über die Europäische Ermittlungsanordnung sowie der EU-Rahmenbeschlüsse zu Geldsanktionen, Einziehung, Bewährungsmaßnahmen und zur U-Haftvermeidung; Anpassung an die Datenschutzgrundverordnung; Neuregelung des Rechts der notwendigen Verteidigung
  • Alle maßgeblichen EG/EU-Rechtsakte: insbesondere Europäischer Haftbefehl, die neue Europäische Ermittlungsanordnung, Europäische StA
  • Relevante Regelungen des Schengener Übereinkommens/der Europarats-Übereinkommen
  • Rechtshilferecht für Österreich und die Schweiz
  • Spontane Rechtshilfe und automatischer Informationsaustausch
  • Relevante Regelungen der 18 wichtigsten ausländischen Staaten, anhand eines auf die Bedürfnisse der Rechtspraxis ausgerichteten Fragenkatalogs u. a. zu Befugnissen, Betroffenenrechten und Rechtshilfehindernissen.

Bereits berücksichtigt: Entwurf eines IRG-Änderungsgesetzes zur Durchführung der VO Sicherstellung und Einziehung.

 

 

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The provisions of the Agreement on the European Economic Area (EEA) determine the relations of the EFTA States Norway, Iceland and Liechtenstein with the EU and its Member States. On the basis of EEA, these three countries are largely integrated into the single market of the EU. The EEA is also discussed as a possible model for the EU and UK relations after the Brexit.

Article by article, the new commentary outlines the importance of the EEA for legal practice, including all extensive annexes and protocols. There is also included both the essential secondary law of EEA and cross-links to EU law. Moreover, the commentary involves the current status of EEA law in Norway, Iceland and Liechtenstein, taking legislation and jurisprudence into account. 

The commentary focuses on the EEA rules on free movement of goods, movement of persons, services, capital, transport policy and competition law. In addition, the commentary intensively discusses the responsibilities and procedures of both the European Surveillance Authority and EFTA Court and the complementary agreement between Norway, Iceland and Liechtenstein.

Most helpful
The commentary offers a detailed overview

  • on the effects of EEA law in Norway, Iceland and Liechtenstein
  • on the status and effects of EEA law in the EU
  • on the specific situation of Switzerland
  • on the international agreements accompanying the EEA, giving a full picture of the legal relations within the EEA
  • on today's legal reality and changed legal environment through the Treaty of Lisbon and other EU agreements.

The editors and authors represent the international approach and professional expertise of the commentary. They are international experts in the field of science and practice, especially in dealing with EEA law.

 

 

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Der neue EEG-Handkommentar fokussiert auf die Neuregelungen nach der EEG-Novelle. Abgestimmt auf die Bedürfnisse der Energierechtspraxis bereitet das erfahrene Autorenteam die typischen Problemlagen ergebnisorientiert auf. Das handliche Format ermöglicht einen schnellen Zugriff auf anwendungsnahe Lösungen. Die Änderungen infolge des „Energiesammelgesetzes“ und des Gesetzes zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus sind berücksichtigt.

Das „Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien“
stellt mit der gesetzgeberischen Kompromissformel eines „harmonisierten Zubaus“ vollkommen neue Herausforderungen an Juristen, Verbände, Anlagenbetreiber und -hersteller, Kommunen und nicht zuletzt die Wirtschaft.
Der neue EEG-Handkommentar
konzentriert sich aus Beratersicht auf die komplizierten Neuregelungen (inkl. „Energiesammelgesetz“ und Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus) und bindet bereits die ersten Gerichtsentscheidungen nach der EEG-Novelle ein. Er bereitet anschaulich die typischen Problemlagen praxisgerecht auf:

  • Gibt es Übergangsregelungen? Welche Regelungen gelten für Altanlagen?
  • Wie verhält es sich mit der bisherigen Rechtsprechung und den Entscheidungen der Clearingstelle EEG?
  • Wie werden die Förderkosten künftig verteilt? Wann wird die Eigenversorgung überhaupt noch privilegiert?
  • Welche Anlagenbetreiber müssen ihren Strom ab wann direkt vermarkten?
  • Welche Anlagenbetreiber müssen EEG-Umlage bezahlen und in welcher Höhe?
  • Welche stromintensiven Unternehmen können die Besondere Ausgleichsregelung weiterhin für sich in Anspruch nehmen?

Herausgeber und Autoren
mit langjähriger Beratungserfahrung gewährleisten den schnellen Zugriff auf anwendungsorientierte Lösungen neuer Rechtsfragen nach den Reformen:
Prof. Dr. Patric Bachert, RAin Dr. Andrea Bauer, RA Toralf Baumann, RA Guido Brucker, RA Dr. Robert Dix, Friederike Domke, Dr. Marike Endell, RA Dr. Andreas Gabler, RA Dr. Dominik Greinacher, RA Dr. Reinald Günther, RA Nils Heinemann, RA Dr. Björn Heinlein, RA Wolfdieter von Hesler, RA Zaid Mansour, Michael Marty, Dr. Christoph Maurer, Marco Naujoks, Jürgen Quentin, RA Dr. Valerian von Richthofen, RA Dr. Sebastian Rohrer, Christoph Schmidt, RA Dr. Olaf Schulz-Gardyan, RAin Stefanie Seebach, RA Martin Stangl, RA Boris Strauch, Philipp Jakob Strauß, Alexander Todorovic, Sebastian Walisko, RA René Walter, RA Dr. Martin Weitenberg, RAin Sandra Zemke

 

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Der neue Kommentar zur Landesverfassung Schleswig-Holstein umfasst als Nachschlagewerk für Wissenschaft, Rechtspraxis und Ausbildung sämtliche Novellierungen durch die Verfassungsreform von 2014 sowie alle relevanten bundes- und landesverfassungsgerichtlichen Entscheidungen.

Der neue Kommentar zur Landesverfassung Schleswig-Holstein umfasst als Nachschlagewerk für Wissenschaft, Rechtspraxis und Ausbildung sämtliche Novellierungen durch die Verfassungsreform von 2014, insbesondere:

  • Einführung des Staatsziels „Inklusion“
  • Erweiterung des Minderheitenschutzes
  • Stärkung des Parlaments gegenüber der Regierung
  • Regelungen zur digitalen Gesellschaft
  • Grundsätze „guter Verwaltung“
  • Erleichterungen für die Inanspruchnahme direktdemokratischer Instrumente.
    Damit hat der Verfassungsgeber in Schleswig-Holstein besondere gestalterische Akzente gesetzt und die dem Land zustehenden Autonomieräume in großem Umfang ausgenutzt. Im Kontext der bundes- und landesverfassungsgerichtlichen Entscheidungen werden diese Besonderheiten verdeutlicht und verfassungsrechtlich eingeordnet.

Die Autoren:
Prof. Dr. Dr. Ino Augsberg, Christian-Albrechts-Universität zu Kiel | Prof. Dr. Carsten Bäcker, Universität Bayreuth | Prof. Dr. Florian Becker, LL.M. (Cambridge), Christian-Albrechts-Universität zu Kiel | Rainer Bökel, Rechtsanwalt, Kiel | Dr. Pino Bosesky, Ministerium für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein | Prof. Dr. Christoph Brüning, Christian-Albrechts-Universität zu Kiel; Präsident des Schleswig-Holsteinischen Landesverfassungsgerichts | Prof. Dr. Wolfgang Ewer, Rechtsanwalt; Honorarprofessor an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel | Dr. Marcus Hahn-Lorber, LL.M. (Edinburgh), Richter am VG Gelsenkirchen | Prof. Dr. Nele Matz-Lück, LL.M. (Aberystwyth), Christian-Albrechts-Universität zu Kiel; Richterin am Schleswig-Holsteinischen Landesverfassungsgericht | Prof. Dr. Martin Nolte, Deutsche Sporthochschule Köln; Wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Regulierung und Governance, St. Augustin | Frank Platthoff, Schleswig-Holsteinischer Landtag | Prof. Dr. Marius Raabe, Rechtsanwalt; Honorarprofessor an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel | Dr. Sonja Riedinger, Schleswig-Holsteinischer Landtag | Prof. Dr. Utz Schliesky, Direktor des Schleswig-Holsteinischen Landtages; Christian-Albrechts-Universität zu Kiel | PD Dr. Mathias Schubert, Schleswig-Holsteinischer Landtag | PD Dr. Sönke E. Schulz, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied Schleswig-Holsteinischer Landkreistag | Dr. Hans-Jochen Waack, Ministerialdirigent a.D., Schleswig-Holsteinischer Landtag | Prof. Dr. Felix Welti, Universität Kassel

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Für Lehre und Praxis: Die 5. Auflage des LPK zur gesetzlichen Unfallversicherung berücksichtigt insbesondere die aktuelle Rechtsprechung des Bundessozialgerichts wie der Instanzgerichte sowie die Änderungsgesetze, etwa zu den neu in Kraft getretenen Zuständigkeiten nach dem Bundesunfallkassen-Neuordnungsgesetz.

Der LPK-SGB VII
wird federführend von den prägenden Akteuren des Unfallversicherungsrechts aus Lehre, Verwaltungspraxis und Ministerien verantwortet. Er steht damit für Lehr- und Praxisrelevanz mit dem Blick für die wesentlichen Probleme.

Die 5. Auflage
berücksichtigt alle gesetzlichen Neuregelungen, so die neu in Kraft getretenen Zuständigkeiten nach dem Bundesunfallkassen-Neuordnungsgesetz und die Neuregelungen zum elektronischen Lohnnachweis.

Ausführlich kommentiert sind dabei die 

  • jüngst ergangenen Entscheidungen der Höchst- und Instanzgerichte sowie 
  • in vollständiger Neubearbeitung das Verwaltungsverfahren der Unfallversicherungsträger aus der juristischen und aus der Perspektive des Case Managements.

Mit seinem besonderen Schwerpunkt 
auf den Fragen der Unfallverhütung und der Leistungsarten, die er klar und verständlich beantwortet, ist der Lehr- und Praxiskommentar SGB VII auf dem neusten Stand, eine verlässliche Auslegungshilfe für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Unfallversicherungsträger, Fachanwälte, Sozialrichter, Personalräte und Studierende.

Herausgegeben von Prof. Harald Becker (Hochschule der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (HGU)), Prof. Dr. Edgar Franke, (Mitglied des Bundestages) und MinR Prof. Dr. Thomas Molkentin (Bundesministerium für Arbeit und Soziales).
Kommentiert von: Prof. Harald Becker, Rektor der Hochschule der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (HGU), Bad Hersfeld/Hennef | Prof. Dr. Stephan Brandenburg, Hauptgeschäftsführer der BG für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege, Hamburg | Volker Brinkmann, Diplom-Mathematiker, ehem. Leiter des Referats Beitrag, Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung | Prof. Dr. Edgar Franke, MdB, Vorsitzender des Gesundheitsausschusses, Bürgermeister a.D., Berlin | Bernd Grüner, Direktor des Sozialgerichts, Gießen | Dr. Denis Hedermann, Dozent, Hochschule der Deutschen Gesetzlichen Unfallvericherung (HGU), Bad Hersfeld/Hennef | Karl Friedrich Köhler, Leitender Verwaltungsdirektor, Dekan des Fachbereichs Landwirtschaftliche Sozialversicherung an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Kassel | Andreas Köllner, Stellvertretender Geschäftsführer der Bezirksverwaltung, BG Nahrungsmittel und Gastgewerbe, Dortmund | Martin Kunze, Leitender Verwaltungsdirektor, Stellvertretender Geschäftsführer und Leiter der Rehabilitations- und Leistungsabteilung der Unfallkasse Nord, Kiel und Hamburg | Prof. Dr. Thomas Molkentin, Ministerialrat und Referatsleiter im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Berlin | Hans-Jürgen Rapp, Dozent, Hochschule der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (HGU), Bad Hersfeld/Hennef | Björn Spanknebel, Rechtsanwalt und Inhaber der Rechtsanwaltskanzlei Spanknebel und Collegen, Schwalmstadt | Harald Streubel, Oberregierungsrat a.D. bei der Unfallversicherung Bund und Bahn, Wilhelmshaven | Dr. Ingo Zakrzewski, Referatsleiter, Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung, München | Eberhard Ziegler, Referatsleiter, Deutsche ­Gesetzliche Unfallversicherung, Berlin

 

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Der HK-SGG ist dank seines praxisnahen Zuschnitts einer der bekanntesten Kommentare zum SGG. Er stellt die Möglichkeiten, aber auch Grenzen des Verfahrens für alle Beteiligten klar und verständlich dar.

Die Neuauflage informiert über alle wichtigen Entscheidungen sämtlicher Sozialrechtsinstanzen und berücksichtigt die Fülle gesetzlicher Neuerungen, u.a. durch

  • das Bundesteilhabegesetz
  • das Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und zur weiteren Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs
  • das Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts
  • das Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz
    Bereits berücksichtigt sind die speziellen Verfahrensregelungen des neuen § 211 SGG durch das Sozialschutz-Paket II anlässlich der COVID-19-Pandemie sowie die Änderungen durch das 7. SGB IV-ÄndG.

Herausgeber und Autoren sind Richterinnen und Richter aus allen Instanzen:
Dr. Josef Berchtold, Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht a.D., Augsburg; Stefan Binder, Richter am Landessozialgericht Baden-Württemberg, Stuttgart; Martin Bolay, Vorsitzender Richter am Landessozialgericht Baden-Württemberg, Stuttgart; Antje Groß, Richterin am Sozialgericht, Heilbronn; Jörg Littmann, Vorsitzender Richter am Landessozialgericht a.D. Schleswig-Holstein, Schleswig; Dr. Steffen Roller, Direktor des Sozialgerichts, Konstanz

 

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Die 2. Auflage des NK-Gesundheitsrecht enthält alle Neuregelungen des Rechts der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung. Ausgewiesene Gesundheitsrechtsexperten erläutern die Auswirkungen der Reformen auf die Beratungspraxis und arbeiten die gemeinsamen Grundstrukturen des SGB V und XI heraus.

SGB V und SGB XI gemeinsam kommentiert
Der NomosKommentar bietet Rechtsanwaltschaft wie Gerichten, insb. aber auch Leistungsträgern, Leistungserbringern und Aufsichtsbehörden in allen Rechtsfragen Orientierung und „hat … das Zeug, zum ‚Palandt´ des SGB V und des SGB XI zu werden“ (Prof. Dr. Stephan Rixen*). Er kommentiert minutiös die beiden Gesetzeswerke, arbeitet an den praktischen Schnittmengen gemeinsame Grundstrukturen des SGB V und XI heraus und kommt so zu neuen Argumentationsmustern für das Gesundheitsrecht.

Die Neuauflage – Passgenau zu den Reformen
Der Großkommentar reagiert unmittelbar und umfassend auf die zahlreichen Gesetzesnovellen und berücksichtigt dabei bereits das Gesetz zur Neuregelung des Mutterschutzrechts sowie zur Fortschreibung der Vorschriften für Blut- und Gewebezubereitungen:

 

  • GKV-Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetz (AMVSG)
  • Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz (HHVG)
  • GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz
  • Bundesteilhabegesetz (BTHG)
  • Pflegestärkungsgesetz III (PSG III)
  • Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen (PsychVVG)
  • Gesetz zur Errichtung eines Transplantationsregisters
  • Pflegestärkungsgesetz II (PSG II)
  • Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen
  • Krankenhausstrukturgesetz (KHSG)
  • Hospiz- und Palliativgesetz (HPG)
  • Präventionsgesetz (PrävG)
  • GKV-Versorgungsstärkungsgesetz (GKV-VSG)

Meinungsstark und kritisch
Ausgewiesene Gesundheitsexperten erklären nicht nur die Motive des Gesetzgebers, sondern berücksichtigen auch die Auswirkungen der Reformen auf die Beratungspraxis im Gesundheitsrecht. Bei den Leistungsansprüchen wird dabei die Perspektive der Versicherten in den Vordergrund gestellt.

* MedR 2015, 553 (554)

 

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Der NK- Gesamtes Medizinrecht
bietet eine wahre Fundgrube medizinrechtlichen Know-hows, sei es materiell-rechtlich in den Kern- und Nebengebieten, sei es prozessrechtlich für die forensische Praxis.
Die 3. Auflage
berücksichtigt u.a.

  • Gesetz zur Strafbarkeit der Korruption im Gesundheitswesen 
  • Zweites und drittes Pflegestärkungsgesetz (PSG II und III)
  • Hospiz- und Palliativgesetz 
  • Krankenhausstrukturgesetz
  • Gesetz zur Änderung des Sachverständigenrechts.

 

Das gesamte Medizinrecht 
hat in den vergangenen zwei Jahren zahlreiche Reformen und Novellierungen erfahren, etwa das 
  • Gesetz zur Strafbarkeit der Korruption im Gesundheitswesen, 
  • zweites und drittes Pflegestärkungsgesetz (PSG II und III), 
  • Hospiz- und Palliativgesetz, 
  • Krankenhausstrukturgesetz, 
  • Pflegeberufereformgesetz
  • Gesetz zur Änderung des Sachverständigenrechts.

Die 3. Auflage
greift die aktuellen Reformen auf. Erstmals kommentiert werden zudem

  • die neuen Vorschriften der Bundesärzteordnung und der Zulassungsverordnung,
  • das Berufsrecht der anderen Heilberufe (Logopäden, Physiotherapeuten und Hebammen) sowie
  • das Embryonenschutzgesetz.

Kompakt in einem Band 
bietet sich eine wahre Fundgrube medizinrechtlichen Know-hows, sei es materiellrechtlich in den Kern- und Nebengebieten, sei es prozessrechtlich für die forensische Praxis: die Kerngebiete des Medizinrechts werden tief in ihren Strukturen dargestellt. Durch zahlreiche Verknüpfungen zu den komprimiert aufbereiteten Nebengebieten erschließen sich die Querverbindungen des aus vielen Teilrechtsgebieten bestehenden und stark rechtsprechungsgeprägten Medizinrechts.

 

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Der LPK-SGB XII
ist eine Institution. Die 12. Auflage reagiert auf die umwälzenden Änderungen wesentlicher Teile des Sozialrechts:

  • Reform des Schwerbehindertenrechts durch das Bundesteilhabegesetz, 3. Reform-Stufe 2020: Überführung des Eingliederungshilferechts in den Teil 2 des SGB IX
  • SGB IX und XII-ÄndG
  • Angehörigen-EntlastungsG
  • Starke-Familien-G
  • AusländerbeschäftigungsförderungsG
  • Regelbedarfsstufen-FortschreibungsVO 2019

 

Der LPK-SGB XII
ist eine Institution. Die 12. Auflage reagiert auf die umwälzenden Änderungen wesentlicher Teile des Sozialrechts:

  • Reform des Schwerbehindertenrechts durch das Bundesteilhabegesetz, 3. Reform-Stufe 2020: Überführung des Eingliederungshilferechts in den Teil 2 des SGB IX
  • SGB IX und XII-ÄndG
  • Angehörigen-EntlastungsG
  • Starke-Familien-G
  • AusländerbeschäftigungsförderungsG
  • Regelbedarfsstufen-FortschreibungsVO 2019

Die Reformen führen zu umfassenden Änderungen im SGB XII, der Zuständigkeiten und der materiellen Ansprüche. Berücksichtigt wird zudem die Flut neuer Entscheidungen deutscher wie europäischer Gerichte, u. a. das Sanktionen-Urteil des BVerfG.
Bereits kommentiert ist die Übergangsregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie (Corona) aus dem Sozialschutz-Paket.
Die Autoren
Christian Armborst, Präsident des Niedersächsischen Landesamtes für Sozia­les, Jugend und Familie, i.R., Hildesheim | Prof. Dr. Uwe-Dietmar Berlit, Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht, Leipzig | Prof. Dr. Renate Bieritz-Harder, Hochschule Emden/Leer | Prof. Dr. Ulrich-Arthur Birk, em. Hochschullehrer, Universität Bamberg, Rechtsanwalt | Prof. Dr. Arne von Boetticher, Fachhochschule Potsdam | Dr. Wolfgang Conradis, Rechtsanwalt und Fach­anwalt für Sozialrecht, Duisburg | Udo Geiger, Richter am Sozialgericht Berlin | Prof. Dr. Carsten Homann, Hochschule RheinMain, Wiesbaden | Prof. Dr. Anne Lenze, Hochschule Darmstadt | Prof. Dr. Johannes Münder, em. Universitätsprofessor, Technische Universität Berlin | Prof. Dr. Ingo Palsherm, Technische Hochschule Nürnberg | Prof. Dr. Falk Roscher, Hochschule Esslingen | Dietrich Schoch, Regierungsdirektor a.D., Duisburg | Stephan Thie, Richter am Landessozialgericht Berlin-­Brandenburg | Prof. Dr. Stefan Treichel, Hochschule Emden/Leer

 

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Der neue „Brussels Commentary European Banking Union“ analysiert, Artikel für Artikel, mit dem Einheitlichen Aufsichtsmechanismus (Single Supervisory Mechanism) und dem Einheitlichen Abwicklungsmechanismus (Single Resolution Mechanism) die beiden wichtigsten Rechtsakte der Europäischen Bankenunion.

Der neue Kommentar
Der neue „Brussels Commentary European Banking Union“ analysiert, Artikel für Artikel, die beiden wichtigsten Verordnungen zur europäischen Bankenunion: zum einen zum Einheitlichen Aufsichtsmechanismus (engl. Single Supervisory Mechanism) mit der EZB als einheitlicher Aufsichtsbehörde für bedeutende Bankinstitute; zum anderen zum Einheitlichen Abwicklungsmechanismus (Single Resolution Mechanism) mit dem Einheitlichen Abwicklungsfonds als zentralisiertem Entscheidungsgremium in der Eurozone.
Mit Beiträgen von
Kern Alexander, Martina Almhofer, Fabian Amtenbrink, Jens-Hinrich Binder, Seraina Neva Grünewald, Christos V. Gortsos, Georg Gruber, Elke Gurlit, Christos Hadjiemmanuil, Matthias Haentjens, Janina Heinz, Ann-Katrin Kaufhold, Klaus Lackhoff, Christoph Ohler, Chryssa Papathanassiou, Mikulas Prokop, Georgios Psaroudakis, René Smits, Emiliano Tornese, Andreas Witte, Karl-Philipp Wojcik und Georgios Zagouras.

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Die Beratungspraxis freut sich: Bei der Überwindung der Wirtschaftskrise, als Rettungsanker für in Not geratene Unternehmen oder bei der Förderung innovativer Technologien erleben Beihilfen als Mittel staatlicher Wirtschaftssteuerung eine Renaissance – und folglich die damit verbundenen Rechtsprobleme: Wer wird eigentlich aus welchem Grunde wo und wie gefördert, wann wandelt sich staatlicher Steuerungswille in eine anfechtbare Entscheidungspraxis, wer kann gegen wen wo klagen?

Der neue Großkommentar zum Europäischen Beihilfenrecht gibt Antworten aus einer Hand. In mehr als 30 Bereichen – von Agrar bis Verkehr – werden minutiös alle wichtigen Detailfragen des Beihilfenrechts exakt vermessen. Die methodenbewussten und einer tiefgegründeten Dogmatik verpflichteten Kommentierungen führen den Anwender hin zu neuen, der geänderten Subventionspraxis geschuldeten Argumentationslinien.

Über 60 – seit langer Zeit mit der Materie vertraute – Autorinnen und Autoren aus Anwaltschaft, europäischen und nationalen Behörden sowie der Wissenschaft leisten eine sorgfältige Analyse und kritische Diskussion der für das Beihilfenrecht maßgeblichen Entscheidungspraxis der Europäischen Kommission wie der Rechtsprechung der europäischen Gerichte.

Souverän im Umgang mit den möglichen Argumentationsmustern legt der Großkommentar ein besonderes Augenmerk auf integrierte Argumentationshilfen und deren Ableitungen für die konkrete Prozessgestaltung. Diese bilden – neben der nationalen Beihilfenpraxis – auch den Kern der vorgestellten Länderberichte, so dass sich eine lückenlose Rechtsschutzkette vom ersten nationalen Widerspruch bis zur Klage vor dem EuGH nachvollziehen lässt.

Als echter Großkommentar richtet sich der „Birnstiel/Bungenberg/Heinrich“ mit seinen in editorischer Sorgfalt eng verzahnten Kommentierungen des europäischen Primär- wie Sekundärrecht an den Bedürfnissen der Rechtspraxis aus, ohne seinen hohen wissenschaftlichen Anspruch zu verlieren.

Die Regelungen:

  • Art. 106 bis 108 AEUV
  • Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung VO (EG) Nr. 800/08
  • Beihilfenverfahrensordnung VO (EG) Nr. 659/1999
  • Durchführungsverordnung zu VO (EG) Nr. 659/1999

Die Bereiche:
Darlehen und Bürgschaften, Grundstücksverkäufe der Öffentlichen Hand, Privatisierung öffentlicher Unternehmen, Kapitalzuführungen, Ermäßigung von Steuern und Abgaben, Investitionen in Infrastruktureinrichtungen, Leistungen der Daseinsvorsorge, Krankenhausfinanzierung, Banken und Sparkassen, Emissionshandel, Exportkreditversicherung, Rettungs- und Umstrukturierungsbeihilfen, Beihilfen für benachteiligte und behinderte Arbeitgeber, Risikokapitalbeihilfen, Beihilfen für Forschung, Entwicklung und Innovation, Umweltschutzbeihilfen, Beihilfen für kleine und mittlere Unternehmen, Ausbildungsbeihilfen, Filmwirtschaft, Informations- und Kommunikationstechnologie (Breitbandausbau), Öffentlich-rechtlicher Rundfunk, Postsektor, Schiffbau, Stahl, Kultur- und Sportbeihilfen, Landwirtschaft, Fischerei und Aquakultur, Verkehr (Öffentlicher Personenverkehr, Luftverkehr, See- und Güterverkehr), Steinkohlebergbau

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Der Handkommentar OWiG
mit seinem auf Verständlichkeit und Argumentationstiefe ausgerichteten Konzept hat Bestnoten erhalten.  Zu Recht:

  • Strafrechtler erhalten präzise Hinweise zur verwaltungsrechtlichen Vorgehensweise und zu Besonderheiten im OWiG, insbesondere bei Rechtsbehelfen und Rechtsmitteln. Zahlreiche Hinweise zur zuständigen Verwaltungsbehörde, zur gerichtlichen Durchsetzbarkeit und Beweisführung, Formulierungshilfen (z. B. Einspruch) und Tenorierungen ergänzen die Darstellung. Parallelen und Argumente aus dem Straf- wie Strafprozessrecht erleichtern ihm den Zugang.
  • Verwaltungsrechtlern in Behörde, Anwaltschaft oder Gericht werden komprimiert die anwendungsrelevanten strafrechtlichen Voraussetzungen der jeweiligen Norm vermittelt.
  • Praxis wie Ausbildung profitieren von Übersichten und Schemata zu den Rechtsfolgen einer Ordnungswidrigkeit und den Verjährungsvorschriften.

 

Der Handkommentar OWiG
mit seinem auf Verständlichkeit und Argumentationstiefe ausgerichteten Konzept hat Bestnoten erhalten. Zu Recht:

  • Strafrechtler erhalten präzise Hinweise zur verwaltungsrechtlichen Vorgehensweise und zu Besonderheiten im OWiG, insbesondere bei Rechtsbehelfen und Rechtsmitteln. Zahlreiche Hinweise zur zuständigen Verwaltungsbehörde, zur gerichtlichen Durchsetzbarkeit und Beweisführung, Formulierungshilfen (z. B. Einspruch) und Tenorierungen ergänzen die Darstellung. Parallelen und Argumente aus dem Straf- wie Strafprozessrecht erleichtern ihm den Zugang.
  • Verwaltungsrechtlern in Behörde, Anwaltschaft oder Gericht werden komprimiert die anwendungsrelevanten strafrechtlichen Voraussetzungen der jeweiligen Norm vermittelt.
  • Praxis wie Ausbildung profitieren von Übersichten und Schemata zu den Rechtsfolgen einer Ordnungswidrigkeit und den Verjährungsvorschriften.
    Die Schwerpunkte der 2. Auflage
  • Die neue DS-GVO und die Änderungen im BDSG
  • Viele neue einzelfallbezogene Anwendungsfragen aus dem Besonderen Verwaltungsrecht, wie z. B. die Anwendung der Einziehungsvorschriften zur Abschöpfung von Transporterlösen im Straßenverkehrsrecht
  • Die Neuerungen durch das geplante Verbandssanktionengesetz
  • Aktuellste Rechtsprechung z. B. zur Rechtswidrigkeit von Strafzetteln privater Dienstleister

Besonders praxisnah und kostengünstig
durch zahlreiche neue Gebühren- und Kostenhinweise und das zu einem hoch attraktiven Preis.
Herausgeber und Autoren
sind Spezialisten aus dem Straf- und Verwaltungsrecht, die die notwendige „Vernetzung“ des Ordnungswidrigkeitenrechts widerspiegeln. Sie geben auch in puncto wissenschaftlicher Durchdringung neue Impulse und verhelfen im Behörden-, Beratungs- und Gerichtsalltag zu verständlichen Argumenten:
Sinan Akay, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht, Freiburg | Prof. Dr. Kathi Gassner, Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Mannheim | Dr. Jörg Habetha, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht, Freiburg | Heinz-Georg Kerkmann, Oberamtsanwalt und Dozent an der Fachhochschule für Rechtspflege, Bad Münstereifel| Sebastian Kleemann, Universität des Saarlandes, Saarbrücken | Carsten Krumm, Richter am Amtsgericht, Dortmund | Carlo S. Kunz, Rechtsanwalt, Stuttgart | Prof. Dr. Dr. Jürgen Louis, Dozent an der Hochschule für öffentliche Verwaltung, Kehl | Prof. Dr. Christian Majer, Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen, Ludwigsburg | Urban Sandherr, Richter am Kammergericht, Berlin | Christian Schmitt, Rechtsanwalt, Saarbrücken | Dr. Charlotte Schmitt-Leonardy, Goethe-Universität, Frankfurt a.M. | Dr. Sebastian Seith, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Freiburg | Heike Stahnke, Oberamtsanwältin bei der Amtsanwaltschaft, Frankfurt a.M. | Dr. Anne Ulrich, Rechtsanwältin, Freiburg | Victoria Voelker, Universität des Saarlandes, Saarbrücken | Dr. Matthias Ziegler, Universität des Saarlandes, Saarbrücken

 

 

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Der neue NomosKommentar Gesamtes Arbeitsrecht

ist die umfassende und vertiefte Gesamtdarstellung des modernen Arbeitsrechts. Er bietet den neuesten Stand der wissenschaftlichen Diskussion sowie die umfassende Dokumentation der aktuellen Rechtsprechung. Die entscheidende Vertiefung in der Argumentation, die dem Praktiker wertvolle Argumentationshilfen liefert, unterscheidet ihn von anderen Werken. Nicht nur die Fülle der Informationen, sondern auch die gelungene Mischung von Strukturwissen und Detailinformation aus der Wissenschaft für die Praxis machen das Werk einzigartig.

Ein einheitliches Arbeitsgesetzbuch 
ist nach wie vor in weiter Ferne. Die Idee einer in sich stimmigen Gesamtkodifikation des bestehenden Arbeitsrechts bleibt auf der Tagesordnung. Vor dem Hintergrund von Einzeljudikaturen und verstärkten europäischen Einflüssen können neue Argumentationslinien ohne den Gesetzgeber nur durch eine vertiefte wie syste­matisierende Gesamtdarstellung gefunden werden und damit in der Rechtsprechung Gehör finden.
Der neue Kommentar zum Gesamten Arbeitsrecht 
macht sich dies zum Ausgangspunkt. Der NK-GA ist die grundlegende Bibliothek des Arbeitsrechts auf höchstem wissenschaftlichen Niveau. 91 arbeitsrechtsrelevante Gesetze, Richtlinien und Verordnungen werden in einer Tiefe kommentiert, aus der sich neue Möglichkeiten der Argumentation für die Praxis ergeben. Die Kommentierungen bieten den neuesten Stand der wissenschaftlichen Diskussion sowie die umfassende Dokumentation der aktuellen Rechtsprechung. 
Insbesondere die Herleitungen und Argumentationen des europäischen Rechts sind in der konkreten Bearbeitung der Richtlinien in ihren Auswirkungen auf die nationalen Regeln editorisch verknüpft. Dies gilt auch für die mit dem Arbeitsrecht zusammenhängenden sozialversicherungs- wie steuerrechtlichen Gesetze.
Besonders hilfreich
sind die durchgängig in der Einzelkommentierung behandelten Verfahrensfragen, Darlegungs- und Beweislastregeln sowie Probleme des einstweiligen Rechtsschutzes. Notwendige Bezüge zum Kirchenarbeitsrecht wie das Dienst- und Personalrecht werden entwickelt. Dies betont noch einmal die überzeugende Mischung von Strukturwissen und Detailinformation aus der wissenschaftlich gegründeten Analyse für die Praxis.

Auf der Höhe der Zeit
berücksichtigt die durchgängig aktuelle Darstellung bereits das neue Mindestlohngesetz, den aktuellen Diskussionsstand rund um das Thema Tarifeinheit und die entsprechenden Auswirkungen auf das Gesamtgefüge des Arbeitsrecht.
Das editorische Gesamtkonzept
wurde umgesetzt durch ein Zusammenspiel von renommierten Herausgebern, Schriftleitern wie Autorinnen aus Wissenschaft und Praxis.

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Der HK-TzBfG
ist der Berater-Kommentar für Rechtsanwälte, Arbeitsrichter, Betriebs- und Personalräte, Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände. Möglichkeiten und Grenzen der Gestaltungsmöglichkeiten in Arbeitsverträgen und kollektivrechtlichen Regelungen werden für alle wichtigen Teilzeit- und Befristungsbereiche durchdekliniert. Die Ergebnisse haben vor Gericht Bestand.

Die 6. Auflage reagiert auf das am 1. Januar 2019 in Kraft getretene Gesetz zur Weiterentwicklung des Teilzeitrechts, das einen allgemeinen gesetzlichen Anspruch auf zeitlich begrenzte Teilzeitarbeit eingeführt hat. Die gesetzliche Umsetzung des hoch umstrittenen Anspruchs auf Brückenteilzeit wirft Fragen auf, die die Neuauflage des Handkommentars zuverlässig beantwortet, z. B.:

  • Wann muss der Antrag gestellt werden?
  • Was gilt, wenn der Arbeitgeber auf einen Teilzeitantrag nicht reagiert?
  • Welche Formen der Teilzeit sind überhaupt möglich?
  • Was bedeutet die notwendige vorherige Festlegung durch den Arbeitnehmer?
  • Ist keine weitere Verringerung, Erhöhung oder vorzeitige Rückkehr zur ursprünglich vertraglich vereinbarten Arbeitszeit mehr möglich? 
  • Ist ein Wechsel von der unbefristeten in die befristete Teilzeit möglich?

 

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Die Neuauflage des auf die Bedürfnisse der verwaltungsrechtlichen Praxis ausgerichteten Werkes bringt die Kommentierungen der BauNVO und der einschlägigen Nebengesetze auf den aktuellen Stand der Rechtsprechung und berücksichtigt die umfangreichen Reformen des Gesetzgebers, insb. die BauNVO-Novelle 2017.

Der NomosKommentar zur BauNVO
gibt präzise Antworten auf alle juristischen Fragen rund um die baulichen Nutzungsmöglichkeiten eines Grundstücks. Die Darstellung bietet Raum für eine wissenschaftlich fundierte Auseinandersetzung mit den Einzelproblemen, ohne den Blick für die Praxis zu verlieren. Das Werk ist deswegen gleichermaßen für Planer wie für Baujuristen eine wertvolle Unterstützung.

Neuauflage zur rechten Zeit
Die erweiterte 2. Auflage bringt die Kommentierung der BauNVO sowie der einschlägigen Nebengebiete auf den aktuellen Stand. Dabei werden die Reformen des Gesetzgebers, insbesondere die BauNVO-Novelle 2017 („Urbanes Gebiet“, Ferienwohnungen) und die Änderungen der TA Lärm und der 18. BImSchV, umfassend berücksichtigt.

Aus einer Hand - alles im Blick
Ein besonderes Augenmerk liegt auf den aktuellen immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen, die im zunehmenden Maße Einfluss auf die BauNVO nehmen:

  • Lärmimmissionen: DIN 18005, TA-Lärm sowie die 16. und die 18. BImSchV
  • Geruchsimmissionen: Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL)
  • Schadstoffimmissionen: TA-Luft und die 39. BImSchV
  • Regelungen zu Lichtimmissionen und Mindestabständen.

Auf aktuellem Stand mitkommentiert

  • Planzeichenverordnung
  • Wohnflächenverordnung, DIN 277
  • GIF-Richtlinien zur Berechnung von Miet- und Verkaufsflächen.

 

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In der Neuauflage des Werkes werden alle Auswirkungen der durch den Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung eingefügten Neuerungen erläutert. Der von führenden Medienexperten verfasste Kommentar berücksichtigt zudem die vom Kabinett beschlossene Novelle des Jugendschutzgesetzes.

Der NomosKommentar zum JMStV erläutert praxisnah und wissenschaftlich fundiert alle jugendmedienschutzrechtlichen Fragen im Rundfunk und Telemedienbereich.
Die besonderen Vorteile

  • JMStV im Fokus: einziges originäres Kommentarwerk zum JMStV auf dem Markt
  • Benutzerfreundlich: klare Strukturierung, verständliche Schreibweise, anschauliche Beispiele
  • Hohe Expertise: von führenden Medienexperten verfasst

Die Neuauflage – Passgenau zu den Reformen
Das Werk berücksichtigt alle Neuerungen durch

  • den Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung (z.B. Video-Sharing-Plattformen, Pflichten bei der Werbung)
  • die Novelle des JuSchG (z.B. neue Bundeszentrale, Aufnahme von Selbstklassifizierungssystemen)
  • das 60. Strafrechtsänderungsgesetz (z.B. Modernisierung des strafrechtlichen Schriftenbegriffs).

Der NomosKommentar zum JMStV – ein unverzichtbares Arbeitsmittel
Für Anwender und Entscheider in den Landesmedienanstalten, Einrichtungen der Freiwilligen Selbstkontrolle, Jugendbehörden und Jugendministerien, Strafverfolgungsbehörden, Gerichten, Wissenschaftler und Rechtsanwälte, Justiziare und Jugendschutzbeauftragte in der Beratung von Telemedienanbietern, Anbietern von Benutzeroberflächen, Medienplattformen, Intermediären und Video-Sharing-Diensten sowie Rundfunkveranstaltern.
Mit Beiträgen von
RA Prof. Roland Bornemann, Justiziar a.D.; RAin Birgit Braml; Prof. Dr. Murad Erdemir; Prof. Dr. Jörg Gundel; Sebastian Gutknecht; Prof. Christian-Henner Hentsch, M.A., LL.M.; RAin Dr. Kristina Hopf; Prof. Dr. Tobias O. Keber; MinR´in Nicola Lamprecht-Weißenborn, LL.M. Eur.; Prof. Dr. Wolfgang Mitsch und Prof. Dr. Rolf Schwartmann.

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Das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz greift in das Gefüge der zivilrechtlichen Verfahren ein. Der Handkommentar ist passgenau auf den Informations- und Beratungsbedarf zugeschnitten: Das VSBG auf einen Blick, paragrafengenaue Kommentierung der Verfahrensordnung, Muster und Erläuterungen für die Praxis.

Die 2. Auflage des HK-VSBG

  • bereitet die neue Rechtsprechung umfassend auf,
  • erörtert die aktuelle Neuregelung der Universalschlichtungsstelle, die als Auffangeinrichtung nunmehr auch die Schlichtung nach einem Urteil oder einem Vergleich im Musterfeststellungsverfahren gem. §§ 606 ff. ZPO übernimmt,
  • setzt sich mit dem neu aufgenommenen zwingenden Ablehnungsgrund in § 14 VSBG auseinander,
  • liefert passgenaue Muster und Erläuterungen

Anwälte, Gerichte, Verbraucherorganisationen und Unternehmen sowie Verbraucherstreitbeilegungsstellen erhalten passgenaue Antworten zu drängenden Fragen:

  • Welche Verträge sind einbezogen, wer kann wie private Streitbeilegungsstellen gründen?
  • Welche Verfahrensordnung gilt, wie sehen die Verfahrensregeln (Beweiserhebung, Anhörung, Verjährungshemmung etc.) aus, wie kann das Verfahren abgelehnt werden?
  • Welche konkreten Formulierungen (Verfahrensdauer, Kosten) sollten im Schlichtungsvorschlag stehen?

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Die rechtliche Begleitung von Umwandlungen stellt höchste Ansprüche an die Rechtsberatung. Von der Planung über die Durchführung und Beurkundung bis hin zur Anmeldung beim Registergericht erfordern Verschmelzung, Spaltung, Formwechsel oder Vermögensübertragung, sowohl die juristische, als auch die steuerliche und bilanzielle Seite in allen Phasen des Vorhabens im Blick zu behalten. Streitigkeiten im Rahmen eines verschmelzungsrechtlichen Squeeze-Out führen außerdem zu verfahrensrechtlichen Fragen. 

Mit dem Kommentar erhalten Sie ein hervorragendes Arbeitsmittel für die Entwicklung tragfähiger Konzepte in allen Phasen eines Vorhabens.

Die besonderen Vorteile:

  • Der Kommentar mit dem Blick für das Ganze: UmwG, UmwStG und SpruchG vernetzt in einem Band
  • die wissenschaftlich fundierte und gleichzeitig stark praxisorientierte Kommentierung führt schnell zu Lösungen
  • Kostenhinweise erleichtern die Ermittlung der Kosten bei Notar und Registergericht und weisen auf kostengünstige Vorgehensweisen hin
  • Beratungshinweise und Prüfungsschemata helfen, in der Praxis häufig vorkommende Probleme rechtzeitig zu erkennen und zu vermeiden
  • Formulierungshilfen für Gesellschafterbeschlüsse oder Registeranmeldungen helfen bei der Umsetzung in der täglichen Praxis.

Topaktuell:

  • Grundlegend überarbeitet – alle Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung detailliert ausgewertet und berücksichtigt
  • Umfassender Nachweis der Ansicht der Finanzverwaltung
  • 2. Finanzmarktnovellierungsgesetz und Gesetz zum Bürokratieabbau und zur Förderung der Transparenz bei Genossenschaften berücksichtigt

Dr. Markus Althoff, Rechtsanwalt und Syndikusrechtsanwalt, Ahrensburg/Nürnberg | Dr. Bodo Bender, Rechtsanwalt, Frankfurt/Main | Dr. Lars Böttcher, Rechtsanwalt, Gotha | Dr. Andreas Bürger, Notar, Köln | Dr. Michael Burg, Rechtsanwalt, Köln | Henning Fischer, Rechtsanwalt, Oftersheim | Dr. Martina Geiser, Rechtsanwältin, Düsseldorf | Dr. Marcus Geschwandtner, Rechtsanwalt, Bonn | Dr. Martin Gimnich, LL.M., Rechtsanwalt, Köln | Dr. Christoph Götz, Dipl.-Kfm., Steuerberater, München | Sebastian Goslar, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Dr. Oliver Habighorst, Rechtsanwalt und Notar, Fachanwalt für Steuerrecht, Frankfurt/Main | Dr. Alexander Höhn, Dipl.-Kfm., Steuerberater, München | Roland Hummel, LL.M., Rechtsanwalt und Steuerberater, München | Dr. Philipp Jaspers, M.A., Dipl.-Vw., Rechtsanwalt, Frankfurt/Main | Dr. Gunbritt Kammerer-Galahn, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Versicherungsrecht, Düsseldorf | Prof. Dr. Detlef Kleindiek, Universität Bielefeld | Dr. Gunnar Knorr, Rechtsanwalt und Steuerberater, Köln | Nikolaj Kubik, Rechtsanwalt, Notar und Steuerberater, Frankfurt/Main | Herbert Meier, Dipl.-Kfm., Steuerberater, Ingolstadt | Patrick Narr, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht, Hamburg | Prof. Dr. Peter N. Posch, TU Dortmund | Hendrik Röger, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Hamburg | Dr. Uwe Scholz, Rechtsanwalt und Steuerberater, Bonn | Jörg Schrade, Steuerberater, München | Dr. Dr. Christian Schulte, M.A., Richter am Amtsgericht, Berlin | Markus Sellmann, Dipl.-Kfm., Steuerberater und Wirtschaftsprüfer, Köln | Dr. Astrid Wagner, Rechtsanwältin, Münster | Dr. Gerhard Widmayer, Dipl.-Kfm., Steuerberater, München | Prof. Dr. Hans-Ulrich Wilsing, Rechtsanwalt, Düsseldorf

 

 

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Kaum ein Bereich der Sozialgesetzgebung unterliegt vergleichbar tiefgehenden und umfassenden Reformen wie das SGB III. Die Neuauflage des LPK-SGB III verschafft Klarheit und Überblick: Die Fülle der Gesetzesänderungen ist berücksichtigt, so z.B. das Qualifizierungschancengesetz; auf aktuellem Stand ist die neue und umfangreiche Rechtsprechung eingearbeitet.

Kaum ein Bereich der Sozialgesetzgebung unterliegt vergleichbar tiefgehenden und umfassenden Reformen wie das SGB III. Geschuldet ist dies u.a. der Suche nach angemessenen Förderkonzepten als Reaktion auf gesellschaftliche Veränderungen, z.B. durch Flüchtlingsströme, aber auch den Folgewirkungen neuer sozialrechtlicher Regelungskonzepte im Schwerbehinderten- und Pflegerecht.
Die Neuauflage des LPK-SGB III 
verschafft Klarheit und Überblick angesichts der z.T. äußerst detailreichen und daher unübersichtlichen Normentwicklungen. Die Kommentierung berücksichtigt die Fülle der Gesetzesänderungen, u.a.:

  • Arbeitslosenversicherungsschutz- und Weiterbildungsstärkungsgesetz (AWStG)
  • 9. SGB II-Änderungsgesetz (Rechtsvereinfachung)
  • Bundesteilhabegesetz (BTHG)
  • Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz
  • Pflegeberufereformgesetz
  • Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der RL (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen
  • Familiennachzugsneuregelungsgesetz
  • RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz
  • Teilhabechancengesetz
  • Qualifizierungschancengesetz

Die durch den Entwurf des Zweiten Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetzes EU vorgesehenen Änderungen sind ebenfalls bereits berücksichtigt.
Auf aktuellem Stand ist zudem die neue und umfangreiche Rechtsprechung eingearbeitet, so die Entscheidung des EuGH zum Schutz der Arbeitnehmer bei Zahlungsunfähigkeit ihres Arbeitgebers oder die Urteile des BSG etwa zur Sperrzeit wegen fehlenden Nachweises von Eigenbemühungen sowie zum Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs bei Abfindungen.

Indem der LPK-SGB III Systematik und Normzweck der Vorschriften sowie die dazu ergangene Rechtsprechung auswertet, ermöglicht er eine am gegenwärtigen Stand orientierte Beratung. Nicht gerechtfertigten Forderungen an Arbeitslose wird mit verfassungsrechtlichen Argumenten begegnet, konkrete Ansprüche werden durch zweckmäßige Rechtsgestaltungsvorschläge optimiert. 

Besonders praxisnah
Der Kommentar arbeitet sauber und leicht auffindbar die aktuellen Schnittstellen zum SGB II und die europäischen Einflüsse, gerade durch die Rechtsprechung des EuGH, heraus.

Der LPK-SGB III
ist damit der grundlegende Kommentar für Ausbildung und Praxis. Die Autorinnen und Autoren sind ausgewiesene Experten im Bereich der Arbeitsförderung aus Justiz, Anwaltschaft, Lehre sowie der BA: 
Jun.-Prof. Dr. Minou Banafsche, Universität Kassel | Walter Böttiger, Richter am Landessozialgericht, Stuttgart | Dr. Petra Cormann, Richterin am Landessozialgericht, Mainz | Sandra Ewig, Richterin am Sozialgericht, Stuttgart | Werner Guldan †, Hochschule der Bundesagentur für Arbeit, Mannheim | Prof. Dr. Yasemin Körtek, Hochschule der Bundesagentur für Arbeit, Mannheim, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Sozialrecht, Bayreuth | Peter-Bernd Lüdtke, Richter am Bundessozialgericht i.R. | Prof. Dr. Alexandra-Isabel Reidel, Hochschule der Bundesagentur für Arbeit, Mannheim | Prof. Dr. Hans-Joachim Reinhard, Hochschule Fulda | Prof. Dr. Torsten Schaumberg, Hochschule Nordhausen | Markus Schön, Beigeordneter für Bildung, Jugend, Sport, Migration und Integration der Stadt Krefeld | Kristin Steinecke, LL.M. oec., Richterin am Sozialgericht, Stuttgart | Prof. Dr. Jürgen Winkler, Katholische Hochschule Freiburg

 

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Der neue Handkommentar bietet eine profunde und praxisgerechte Kommentierung des zum 1.1.2016 völlig neu strukturierten VAG. Die Kommentierungen zeigen nicht nur die neuen Themenfelder auf, die sich durch die Umsetzung der Solvabilität II-Richtlinie ergaben. Vielmehr entwickeln sie darüber hinaus konkrete Lösungsvorschläge für Versicherungsunternehmen und den beratenden Fachanwalt im Versicherungsrecht. Für die Versicherungsaufsicht bietet der Kommentar eine sichere Handreichung für die Umsetzung des Drei-Säulen-Ansatzes. Stets einbezogen sind die DVO (EU) 2015/35, die BaFin-Verlautbarungen und die EIPOA-Leitlinien.

Mit der 10. VAG-Novelle
hat für das deutsche Versicherungsaufsichtsrecht eine neue Phase begonnen. Es wird jetzt in weiten Teilen von umfangreichen Vorgaben des europäischen Rechts vorgeprägt, die unter dem Stichwort „Solvency II“ Gegenstand intensiver Diskussion in Wissenschaft und Praxis waren und sind. Mit hergebrachten Argumentationsmustern und Aufsichtstraditionen lassen sich die auftretenden Probleme vielfach nicht mehr lösen. Die komplexe Struktur des neuen Aufsichtsrechts zwingt den Anwender, sich trittsicher durch ein Normengeflecht aus europäischen und nationalen Vorschriften sowie Behördenpraxis auf beiden Ebenen zu bewegen.

Der neue „HK-VAG“
erläutert das völlig umgestaltete VAG praxisgerecht. Die Kommentierung baut auf dem Verständnis des vormaligen Rechts auf und entwickelt es vor dem Hintergrund der Änderungen von Solvency II weiter. Ausgangspunkt sind die Normen des VAG. Die Vorgaben des Europarechts (Stichwort „Vollharmonisierung“) und die Praxis von EIOPA und der nationalen Aufsichtsbehörde prägen die Erläuterungen entscheidend.

Stets in Bezug genommen sind die Rahmenrichtlinie (RL 2009/138/EG), die Delegierte Verordnung (EU) 2015/35 bzw. 2016/467, ferner die EIPOA-Leitlinien und die aktuellen Verlautbarungen der BaFin – ein großer Mehrwert für die Praxis. Auch die neuen nationalen Verordnungen werden aufgegriffen.

Top aktuell!
Teils aus Regelungsdrang, teils aus Regelungszwang ist das frisch novellierte Recht bereits zahlreichen Änderungen unterzogen. Die Kommentierungen berücksichtigen bereits die umfangreichen Änderungen v.a. durch das 2. FiMaNoG, das IDD-Umsetzungsgesetz, das Finanzaufsichtsrechtergänzungsgesetz und das Betriebsrentenstärkungsgesetz.

Sie finden sich sofort zurecht
Jede VAG-Vorschrift enthält einen Hinweis, welche Altregelung sie aufgreift, welche sie abändert bzw. ob sie überhaupt eine Entsprechung im früheren VAG findet. Angeführt wird auch die jeweilige Regelung der Solvency II-Richtlinie, die sie umsetzt.

Herausgeber und Kommentatoren 
sind ausgewiesene Experten aus Anwaltschaft, Versicherungswirtschaft und Wissenschaft:
RA, WP u StB Prof. Dr. Jochen Axer, FAStR | RA Dr. Jonas Baier, LL.M. | RA Manuel Baroch Castellvi | RA Niklas Boslak, Syndikusrechtsanwalt | Prof. Dr. Oliver Brand, LL.M. | Dipl.-Jur. Arno Dieckmann, LL.B. | RA Frank S. Diehl, FAStR | RA Dr. Hanno Goltz | RA Dr. Joachim Grote, FAVersR | Philipp Herold | RA Georg Kordges, LL.M., Syndikusrechtsanwalt | Thomas Korte | Prof. Dr. Dr. Milan Kuhli | RA Dr. Martin Schaaf, FAVersR | RAin Dr. Nina Schlierenkämper, LL.M. | RA Dr. Thomas Seemayer, M.A., FAVersR, FAVerkR | Achim Stegmann | RA Alexander van Meegen | AkadR a.Z. Dr. Conrad Waldkirch | Alexander Weiterer, CFA | Prof. Dr. Domenik Henning Wendt, LL.M. | RA Dr. Frederik Winter.

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Der neue HK-AsylbLG berücksichtigt alle gesetzlichen Neuerungen, bringt die zum Verständnis notwendigen sozial- und ausländerrechtlichen Gesichtspunkte ein und setzt Schwerpunkte bei den Neuregelungen.

Der Autor ist Richter am Bayerischen Landessozialgericht und kennt die Probleme des Asylbewerberleistungsrechts aus der Praxis.

Der neue Handkommentar 
berücksichtigt alle gesetzlichen Neuerungen, über das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz und das „Asylpaket II“ bis hin zum Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften. Die ersten Pläne zur Anpassung der Bedarfe hat er im Blick. Der Kommentar bringt die zum Verständnis notwendigen sozial- und ausländerrechtlichen Gesichtspunkte unter Berücksichtigung der Forderung nach einem menschenwürdigen Existenzminimum ein. Im Vordergrund steht die Judikatur des BSG, des BVerfG und des EuGH, aber auch der Tatsacheninstanzen.
Der Autor ist Richter am Bayerischen Landessozialgericht und kennt die Probleme des Asylbewerberleistungsrechts aus der Praxis.

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Die Reformauflage
bietet eine umfassende Dokumentation und verständliche Analyse aller relevanten Neuerungen der Gesetzgebung und Rechtsprechung.
Das topaktuelle Werk berücksichtigt die Änderungen durch das Teilhabestärkungsgesetz, das Betriebsrätemodernisierungsgesetz und das Gesetz zur Novellierung des BPersVG. Alle Änderungen durch das neue Eingliederungshilferecht werden erläutert, erste Entscheidungen zur 3. Reformstufe ausgewertet.

Der LPK-SGB IX ist eine Institution - ein Muss für jede Schwerbehindertenvertretung, das Arbeitsmittel der ersten Wahl für jeden Arbeits- und Sozialrechtler. In einem Band werden SGB IX, BGG und die SchwbVWO kommentiert sowie durchgängig Kosten- und Gebührenfragen erläutert.

Reformauflage
Topaktuell mit allen Änderungen 2021

  • Teilhabestärkungsgesetz
  • Betriebsrätemodernisierungsgesetz, mit Auswirkung auf Werkstatträte
  • Gesetz zur Novellierung des BPersVG
  • Kinder- und Jugendstärkungsgesetz
  • 3. Stufe Teilhaberechtsreform, insbesondere Eingliederungshilfe
  • RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz
  • Angehörigen-Entlastungsgesetz
  • MDK-Reformgesetz
  • Qualifizierungschancengesetz
  • Teilhabechancengesetz
  • Reformiertes Datenschutzrecht

Zum richtigen Zeitpunkt
Die 6. Auflage berücksichtigt insbesondere das neue Teilhabestärkungsgesetz, das Betriebsrätemodernisierungsgesetz und das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz.
Aktuelle Rechtsfragen der Corona-Pandemie und erste Entscheidungen des BAG zur 3. Reformstufe, aber auch zur Unwirksamkeitsklausel bei Kündigung schwerbehinderter Menschen sowie zu Mitwirkungspflichten des Arbeitgebers bei stufenweiser Wiedereingliederung sind verständlich erklärt.

Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft, Justiz, Anwaltschaft und Verwaltung
sind mit den Problemen des Behindertenrechts durch ihre tägliche Praxis umfassend vertraut:
Thomas Asmalsky, Rechtsanwalt, Oberursel | Christoph Beyer, Leiter des Inklusionsamtes beim Landschaftsverband Rheinland (LVR), Köln | Professorin Dr. Renate Bieritz-Harder, Hochschule Emden/Leer | Helmut Dankelmann, Münster | Dirk H. Dau, Richter am Bundessozialgericht a.D., Hamburg | Berthold Deusch, Referatsleiter beim Kommunalverband für Jugend und Soziales Baden-Württemberg, Stuttgart/Karlsruhe | Professor Franz Josef Düwell, Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht a.D., Weimar, Honorarprofessor Universität Konstanz | Bernward Jacobs, Geschäftsführer a.D., Münster | Professor Dr. Jacob Joussen, Ruhr-Universität Bochum | Professor Dr. Steffen Luik, Richter am Bundessozialgericht, Kassel, Honorarprofessor Universität Tübingen | Dr. Till Sachadae, Fernstraßen-Bundesamt, Leipzig | Professor Reza F. Shafaei, Fachhochschule Kiel | Professorin Dr. Julia Zinsmeister, Technische Hochschule Köln

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Der „Däubler“ ist meinungsbildend. Er gibt Antworten auf alle relevanten Fragen und verbindet wissenschaftliche Vertiefung mit hohem Praxisbezug. Er kommentiert zudem Mindestlohn- und Arbeitnehmerentsendegesetz und behandelt eingehend auch nichttarifliche Abmachungen zwischen den Sozialpartnern.
Die 5. Auflage bietet eine präzise Orientierung über den aktuellen Stand der Diskussion. Sämtliche neueren Entscheidungen, insbesondere die des Bundesverfassungsgerichts, zur gesetzlich angeordneten Tarifeinheit werden eingeordnet.

Die Neuauflage
Die 5.Auflage bietet eine präzise Orientierung über den aktuellen Stand der Diskussion. Sämtliche neueren Entscheidungen, insbesondere die des Bundesverfassungsgerichts, zur gesetzlich angeordneten Tarifeinheit werden dargestellt und eingeordnet:

  • Wann liegt eine „Tarifkollision“ vor?
  • Wie wird festgestellt, welche Gewerkschaft mehr Mitglieder im Betrieb hat?
  • Welche Rechte bleiben der Minderheitsgewerkschaft?
  • Was passiert, wenn die Mehrheit wechselt?
  • Welche Auswirkungen ergeben sich im Arbeitskampf?
  • Einstweilige Verfügungen gegen Streiks

Ausführlich werden die Auswirkungen auf bestehende Tarifverträge erörtert und Klagemöglichkeiten beschrieben.

Weitere Schwerpunkte bilden neueste tarifvertraglichen Fragestellungen:

  • Bezahlung im Pflegesektor
  • flexible Arbeitszeitgestaltung (inkl. mobiler Arbeit/Homeoffice)
  • tarifliche Nachtarbeitszuschläge, Arbeitszeiterfassung
  • Leiharbeit: Tarifverträge zur Überlassungshöchstdauer und vom Grundsatz der Gleichstellung abweichende Tarifverträge
  • Tarifsozialpläne, Erstreckung des Arbeitnehmerentsendegesetzes auf alle Branchen
  • Diskriminierungsschutz, insbesondere ungerechtfertigte Altersgrenzen und Benachteiligung Jüngerer
  • Bestand und Wirkung von Tarifverträgen bei Umstrukturierungen.

Zahlreiche neue höchstrichterliche Entscheidungen zu anderen Fragen des Tarifrechts haben die Akzente verschoben, nicht nur im Bereich der arbeitsvertraglichen Bezugnahme auf einen Tarifvertrag. Insoweit sind auch Personalabteilungen gut beraten, wenn sie die Rechtsprechung umfassend zur Kenntnis nehmen.
Die Autoren
Ri'inBAG Dr. Martina Ahrendt; VRiBAG a.D. Prof. Klaus Bepler; Prof. Dr. Wolfgang Däubler; Prof. Dr. Olaf Deinert; RiArbG Dr. Johannes Heuschmid; AkadR Dr. Thomas Klein; Ri’inBAG Saskia Klug; RiArbG Thomas Lakies; RA Dr. Frank Lorenz; Prof. Dr. Katja Nebe; RAin Dr. Gabriele Peter; Ri'inBAG Stephanie Rachor; Prof. Dr. Florian Rödl; Prof. Dr. Dagmar Schiek; Prof. Dr. Daniel Ulber; Prof. Dr. Manfred Walser, LL.M.; Dr. Johanna Wenckebach; RiArbG Ünal Yalcin; Prof. Dr. Reingard Zimmer und VRiBAG Dr. Bertram Zwanziger.

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Der „Däubler/Beck“ (Vorauflage Däubler/Bertzbach) ist der Kommentar des 1. Zugriffs für alle Fragen rund um das Gleichbehandlungsrecht. Er vernetzt alle wichtigen Fragestellungen aus AGG, Entgelttransparenzgesetz und dem für Länderregelungen vorbildgebenden Antidiskriminierungsgesetz des Landes Berlin.

Die Neuauflage behandelt aktuelle Themen wie:

  • Diskriminierende Algorithmen
  • Diskriminierung wegen sozialer Herkunft nach Art. 21 Grundrechte-Charta
  • Drittes Geschlecht
  • Kirche als diskriminierender Arbeitgeber
  • Tätowierung als Ablehnungsgrund?
  • Kündigung wegen rassistischer Äußerungen
  • Diskriminierung wegen Alters

Der Kommentar wird in der täglichen Praxis besonders geschätzt von Arbeitsrichtern, Fachanwälten für Arbeitsrecht, Verbandsvertretern, Personal- und Rechtsabteilungen in Betrieben sowie Beschäftigtenvertretern.
Die Autoren
PräsLAG Thorsten Beck; Dr. Sandro Blanke; Dr. Anna Braunroth; Prof. Dr. Christiane Brors; Rudolf Buschmann; Prof. Dr. Wolfgang Däubler; Prof. Dr. Olaf Deinert; RAuN Dieter Dette, FAArbR; Prof. Dr. Dr. h.c. Eberhard Eichenhofer; Hildegund Ernst; Bernhard Franke; RA Christoph Gottbehüt, FAArbR; Prof. Dr. Bettina Graue; RA Hanno Herrmann, FAArbR u FAVerwR; VRiLAG Dr. Oda Hinrichs; Alexander Klose; Prof. Dr. Matthias Mahlmann; Gisbert Schlichtmann; RA Prof. Dr. Peter Schrader, FAArbR; Prof. Dr. Jens Schubert; Prof. Dr. Peter Wedde und Prof. Dr. Reingard Zimmer.

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In der arbeitsrechtlichen Beratungspraxis überwiegen die Arbeitnehmer-Mandate. Der Kommentar vereint deshalb in einem Band alle relevanten Gesetze des Individualarbeitsrechts mit den bedeutsamen Bezügen zum kollektiven Arbeitsrecht.
Die maßgeblichen Normen der InsO, des SGB, des HGB und der GewO werden ebenfalls praxisnah erläutert.
Die Vorteile:

  • Das Werk argumentiert dort weiter, wo die vorhandene Kommentarliteratur sich oftmals mit gängigen Argumentationsmustern begnügt.
  • Der HK zeigt argumentationssicher die Spielräume für die Umsetzung von Arbeitnehmerpositionen auf und lotet aus, was vor Gericht Bestand hat.
  • Die Autor:innen orientieren sich an der BAG-Rechtsprechung und beziehen durchgehend die Entscheidungen des EuGH mit ein.

Die 5. Auflage 2021
berücksichtigt alle Neuregelungen der 19. Legislaturperiode, die stark durch die Pandemie-Gesetzgebung geprägt war.
Der HK kommentiert alle neuen Regelungen in den Bereichen

  • Kurzarbeit (SGB III)
  • Homeoffice (BGB)
  • Arbeitnehmerentsendung (AEntG)
  • Betriebsrentenstärkung (BetrAVG)
  • Arbeitsschutzkontrolle, insbes. Fleischindustrie (AÜG, ArbSchG)
  • Betriebliche Mitbestimmung und Betriebsratswahlen (BetrVG)
  • Elektronischer Rechtsverkehr (ArbGG)
  • Ausbildungsvergütung und Weiterbildung (BBiG)

und nimmt bereits die neuen Arbeitsbedingungen-RL, die Whistleblower-RL sowie die RL Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben in den Blick.
Gänzlich neu sind die Kommentierungen zu EntgTranspG, BDSG/DS-GVO, GeschGehG, GSA Fleisch.
Die Autor:innen sind ausgewiesene Experten aus Anwaltschaft, Justiz und Wissenschaft, die ihre langjährige Erfahrung in der Beratung und Vertretung von Arbeitnehmern einbringen.
Kommentiert sind alle arbeitsrechtlich relevanten Gesetze (ggf. auszugsweise):
GG | AEUV | Arbeitnehmer-EntsendeG | ArbnErfG | AGG (mit EntgelttransparenzG) | AltersteilzeitG | ArbGG | ArbeitsplatzschutzG | ArbeitsschutzG (mit ArbeitsschutzkontrollG) | ArbeitssicherheitsG | ArbeitszeitG | ArbeitnehmerüberlassungsG | BerufsbildungsG | BDSG | Bundeselterngeld- und ElternzeitG | BetriebsrentenG | BetrVG | BGB | BundesurlaubsG | EntgeltfortzahlungsG | GeschäftsgeheimnisG | GewerbeO | HeimarbeitsG | HGB | InsO | KSchG | MediationsG | MindestlohnG | MutterschutzG | NachweisG | PflegezeitG/FamilienpflegezeitG | Rom I-VO | SchwarzarbeitsG | SGB II – Grundsicherung für Arbeitsuchende | SGB III – Arbeitsförderung | SGB V – Gesetzliche Krankenversicherung | SGB VI – Gesetzliche Rentenversicherung | SGB IX – Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen | TzBfG | UrhG

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Das Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG)
bezweckt einen grundsätzlich freien Zugang zu amtlichen Informationen in Baden-Württemberg. Verbraucher und deren Interessenverbände, Journalisten, jede Bürgerin und jeder Bürger sowie alle Verwaltungsstellen müssen sich nun fragen: Wie ist das Gesetz auszulegen und was gibt es daneben noch für Informationszugangsregeln im Landesrecht?
Der Handkommentar zum LIFG
gibt alle Antworten zum LIFG sowie zu den vorrangigen landesrechtlichen Archiv-, Umwelt- und Verbraucherinformationsrechten.

Das Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG)
bezweckt einen grundsätzlich freien Zugang zu amtlichen Informationen in Baden-Württemberg. Verbraucher und deren Interessenverbände, Journalisten, jede Bürgerin und jeder Bürger sowie alle Verwaltungsstellen müssen sich nun fragen: Wie ist das Gesetz auszulegen und was gibt es daneben noch für Informationszugangsregeln im Landesrecht?
Der Handkommentar zum LIFG
gibt alle Antworten zum LIFG sowie zu den vorrangigen landesrechtlichen Archiv-, Umwelt- und Verbraucherinformationsrechten.

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Die Reformauflage mit allen Rechtsänderungen:

  • Bundesteilhabegesetz
  • Teilhabestärkungsgesetz
  • Pflegestärkungsgesetze
  • Regelungen der Eingliederungshilfe

Neue Stichworte, ua „Antidiskriminierungsstelle“, „Kinder- und Jugendhilfe“ und „Versicherungsbeiträge“.

Der StichwortKommentar Behindertenrecht bietet in über 200 Stichworten eine Orientierung im gegliederten Sozialleistungssystem sowie an der Schnittstelle von Arbeits- und Sozialrecht.

Die Reformauflage mit allen Rechtsänderungen:

  • Bundesteilhabegesetz
  • Teilhabestärkungsgesetz
  • Pflegestärkungsgesetze
  • Regelungen der Eingliederungshilfe

Neue Stichworte berücksichtigen konkrete Fragestellungen aus der Praxis, wie etwa

  • Antidiskriminierungsstelle
  • Kinder- und Jugendhilfe
  • Versicherungsbeiträge
  • Zugang mit Assistenzhund

Die Autoren
Prof. Dr. Minou Banafsche, Dr. Hans Bechtolf, Prof. Dr. Claudia Beetz, Prof. Dr. Renate Bieritz-Harder, Uwe Boysen, Dr. Dietrich Braasch, Prof. Dr. Judith Brockmann, Sven Busse, Andreas Carstens, Prof. Dr. Wolfgang Däubler, Prof. Dr. Olaf Deinert, Dr. Sören Deister, Jasmin Dubenkropp, Dr. Anna-Miria Fuerst, Manuela Golla, Dr. Christian Grube, Prof. Dr. Daniel Hlava, Dr. Anja Jeschke, Prof. Dr. Gabriele Kuhn-Zuber, Christof Lawall, Prof. Dr. Steffen Luik, Christiane Möller, Prof. Dr. Ingo Palsherm, Dr. Johannes Reimann, Dr. Nadja Richter, Dr. Hans-Günther Ritz, Prof. Dr. Torsten Schaumberg, Marcus Schian, Dr. Thomas P. Stähler, Dr. Julian Stassek, Dr. Martin Theben, Alexander Tietz, Dr. Peter Ulrich, Prof. Dr. Barbara Veit, Prof. Dr. Felix Welti, Dr. Björn Winkler und Prof. Dr. Julia Zinsmeister.

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Der LPK-SGB X bietet einen problemorientierten wie verständlichen Zugang zum Recht des sozialrechtlichen Verwaltungsverfahrens, dem Schutz der Sozialdaten, der Zusammenarbeit der Sozialleistungsträger untereinander sowie ihren Rechtsbeziehungen zu Dritten. 
Die aktuelle 5. Auflage bringt alle Bereiche auf den neuesten Stand. Insbesondere die Neuregelungen zum sozialrechtlichen Datenschutz sind vollständig neu kommentiert. Die Kommentierung bezieht sich auf das ab dem 25.5.2018 geltende neue Recht und erklärt verständlich, was nun, auch in Abgrenzung zur Datenschutz-Grundverordnung, im Sozialrecht gilt.

Der LPK-SGB X 
ist das Markenzeichen für einen problemorientierten wie verständlichen Zugang zum Recht des sozialrechtlichen Verwaltungsverfahrens, dem Schutz der Sozialdaten, der Zusammenarbeit der Sozialleistungsträger untereinander sowie ihren Rechtsbeziehungen zu Dritten. In der Reihe der roten LPK-Reihe nimmt er seinen festen Platz ein. 
Die aktuelle 5. Auflage 
bringt alle Bereiche auf den neuesten Stand. Insbesondere die Neuregelungen zum sozialrechtlichen Datenschutz durch das Datenschutzanpassungs- und Umsetzungsgesetz (DSAnpUG) und insbesondere im Sozialgesetzbuch X selbst (durch Art. 24 G zur Änderung des BVG und anderer Gesetze) sind vollständig neu kommentiert. Die Kommentierung bezieht sich auf das ab dem 25.5.2018 geltende neue Recht und erklärt verständlich, was nun, auch in Abgrenzung zur Datenschutz-Grundverordnung, im Sozialrecht gilt. 
Darüber hinaus sind

  • die Änderungen durch das Bundesteilhabegesetz berücksichtigt,
  • die zahlreichen neuen Entscheidungen aller Instanzen rund um das SGB X integriert,
  • die praxisrelevanten Bezüge zum VwVfG aktualisiert und 
  • alle Neuerungen wo sinnvoll mit den Besonderheiten der verschiedenen Sozialversicherungszweige und deren Auswirkungen verknüpft. 

Besonders praxisnah 
Im Teil "Gerichtsverfahren" wird die Ausgestaltung des sozialgerichtlichen Verfahrens dargestellt. 
Herausgeber und Autoren 
kommen aus den Bereichen Justiz, Anwaltschaft, Verwaltung und Wissenschaft und sind mit den Problemen des SGB X durch ihre tägliche Praxis bestens vertraut: 
Walter Böttiger, Richter am LSG Baden-Württemberg | Dr. Tilman Breitkreuz, Richter am LSG Hamburg | Dr. Björn Diering, Abteilungsleiter Recht Verband der Ersatzkassen e.V. (vdek), Berlin, Richter am Niedersächsischen Anwaltsgerichtshof a.D., Rechtsanwalt, Fachanwalt für Sozialrecht und Verwaltungsrecht, Verden/Aller | Prof. Dr. Heinrich Lang, Dipl. Sozial-Päd., Universität Greifswald | Karl Lang, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Annette Prehn, Universität Greifswald | Wolfgang Siewert, Präsident des LSG Hamburg | Dr. Thomas Stähler, Justitiar, Frankfurt | Hinnerk Timme, Vorsitzender Richter am LSG Schleswig-Holstein

 

 

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Der Handkommentar zum Gesamten Strafrecht ist die überzeugende „Gesamtlösung“ für StGB, StPO, GVG, JGG und OWiG. Gesetzesübergreifend verknüpfte Normen werden im Zusammenhang mit wichtigen Nebenstrafrechtsnormen wie BtMG, PflichtVG, StVG und StVO dargestellt, weiteres Nachschlagen entfällt.

Die 5. Auflage ist durchgängig auf dem neuesten Stand mit

  • allen Strafrechtsreformen (z. B. zur Werbung von Schwangerschaftsabbrüchen, § 219a StGB; Sportwettbetrug/Manipulation von berufssportlichen Wettbewerben, §§ 265c–e StGB; neues Gerichtsdolmetschergesetz)
  • allen wichtigen neuen Urteilen (z. B. BVerfG-Urteil zur Verfassungsmäßigkeit geschäftsmäßiger Selbsttötung)
  • den großen StPO-Reformen (Bündelung der Nebenklagevertretung, Vereinfachung des Beweisantrags- und Befangenheitsrechts, Ausweitung von DNA-Analysen, Bild-Ton-Aufzeichnungen von Vernehmungen etc.)
  • den Corona-bedingten Neuregelungen durch § 10 EGStPO, etwa zur Hemmung der Unterbrechungsfrist (§§ 229, 268 StPO).

Die Autoren
Prof. Dr. Dr. h.c. Kai Ambos | Jan Andrejtschitsch | Prof. Dr. Britta Bannenberg | Dominik Best | Dr. Stephan Beukelmann | Dr. Jens Bosbach | PD Dr. Matthias Braasch | Dr. Boris Bröckers | Prof. Dr. Boris Burghardt | PD Dr. Klaus-Stephan von Danwitz | Prof. Dr. Dieter Dölling | Prof. Dr. Gunnar Duttge | Dr. Sabine Ferber | Kjell Gasa | Dr. Jörg Habetha | Ria Halbritter | Prof. Dr. Stefan Harrendorf | Prof. Dr. Arthur Hartmann | Prof. Dr. Manfred Heinrich | Dr. Ramona Höft | Dr. Christiane Hölscher | Prof. Dr. Ralph Ingelfinger | Lennart Jacobs | Prof. Dr. Christian Jäger | Dr. Ehsan Kangarani | Jacqueline Kempfer | Prof. Dr. Alexander Koch | Christiane Koch | Prof. Dr. Stefan König | Dr. Karsten Krupna | Prof. Dr. Christian Laue | Dr. Torsten Lenz | Prof. Dr. Klaus Letzgus | Dr. Alexander Linke | Prof. Dr. Bernd-Dieter Meier | Bo Meyer | Prof. Dr. Carsten Momsen | Prof. Dr. Ralf Neuhaus | Sarah Antonia Otto | Thilo Pfordte | Prof. Dr. Andreas Popp, M.A. | Dr. Matthias Quarch | PD Dr. Peter Rackow | Dr. Peter Reichenbach | Dr. Alexander Retemeyer | Prof. Dr. Dieter Rössner | Dr. Oliver Sahan | Dr. Detlef Schmedding | Prof. Dr. Hendrik Schneider | Dr. Stefanie Schork | Dr. Uwe Schulz | Dr. Frank Seebode | Prof. Dr. Brigitte Tag | Prof. Dr. Gerson Trüg | Prof. Dr. Torsten Verrel | Marc-Alexander Waschkewitz | Prof. Dr. Edgar Weiler | Prof. Dr. Bernhard Weiner

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Der Handkommentar von Düwell
ist das Markenzeichen für die Praxis. Die Rechtsprechung aller Instanzen orientiert sich am HaKo-BetrVG. Topaktuell mit den 2022 geltenden Sonderregelungen für virtuelle Betriebsversammlungen und Gremiensitzungen.

Die neue Gesetzeslage
Das Betriebsrätemodernisierungsgesetz und die reformierte Wahlordnung ändern die Mitbestimmungsrechte und die Regeln für BR-Gründung und BR-Wahl massiv. Unternehmen, Betriebsrat, Wahlvorstand, Gewerkschaften, Anwaltschaft und Gerichte müssen die neue Rechtslage kennen.

Die Neuauflage
Der HaKo bringt alle Neuerungen verständlich auf den Punkt, mit den Schwerpunkten:

  • Alle Neuerungen für BR-Gründung/BR-Wahl
  • Insbesondere: Vereinfachtes Wahlverfahren/Kündigungsschutz bei Wahlinitiativen
  • Datenschutz
  • Digitale Betriebsratssitzungen
  • Elektronischer Abschluss von Betriebsvereinbarungen
  • Mitbestimmungsrechte bei Homeoffice, Mobiler Arbeit, KI
  • Mitbestimmungsrechte bei Kurzarbeit, Aufhebungsverträgen, Arbeits- und Gesundheitsschutz (Corona-Pandemie)
  • Crowd-Worker-Entscheidung des BAG

Das besondere Plus
Das Europäische Betriebsräte-Gesetz (EBRG) sowie das SE-Beteiligungsgesetz (SEBG) sind separat kommentiert, ebenso die Kostenregelungen bei Inanspruchnahme außergerichtlicher und gerichtlicher anwaltlicher Hilfe.

Exzellenz
Herausgeber, Autorinnen und Autoren
 bringen ihre ganze Erfahrung aus langjähriger Berufspraxis und auf der Grundlage höchstrichterlicher Rechtsprechung ein:
Prof. Dr. Burkard Boemke, Universität Leipzig | Dr. Dietrich Braasch, Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg a.D., Aalen | Prof. Dr. Christiane Brors, Carl von Ossietzky Universität Oldenburg | Prof. Franz Josef Düwell, Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht a.D., Weimar, Honorarprofessor Universität Konstanz | Karsten Haase, Rechtsanwalt, Düsseldorf, Lehrbeauftragter für Arbeits- und Wirtschaftsrecht an der Hochschule Düsseldorf | Ralf-Peter Hayen, Referatsleiter Recht beim DGB Bundesvorstand a.D., Berlin/Falkensee | Thomas Kloppenburg, Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg, Berlin | Prof. Dr. Wolfhard Kohte, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg | Horst-Dieter Krasshöfer, Richter am Bundesarbeitsgericht a.D., Erfurt | Dr. Thomas Kreuder, Syndikusrechtsanwalt und Bereichsleiter Recht, Patente und Compliance, Bad Homburg v.d.H. | Olaf Kunz, IG Metall Bezirksleitung Küste, Hamburg | Thomas Lakies, Richter am Arbeitsgericht, Berlin | Dr. Frank Lorenz, Rechtsanwalt, zertifizierter Datenschutzbeauftragter, Düsseldorf | Ursula Matthiessen-Kreuder, Rechtsanwältin, Bad Homburg v.d.H. | Dr. Till Sachadae, Referatsleiter beim Fernstraßen-Bundesamt, Leipzig | Marc-Oliver Schulze, Rechtsanwalt, Nürnberg | Dr. Christine Schulze-Doll, Richterin am Arbeitsgericht, Berlin | Dr. Sebastian Sick, LL.M. Eur., Rechtsanwalt, Hans-Böckler-Stiftung, Düsseldorf | Frank Siebens, Verantwortlicher Redakteur Arbeit und Recht, DGB Bundesvorstand, Berlin/Frankfurt a.M. | Dr. Ralf Steffan, Rechtsanwalt, Köln | Arno Tautphäus, Vizepräsident des Landesarbeitsgerichts Thüringen
a.D., Kassel | Dr. Martin Wolmerath, Rechtsanwalt, Hamm, Vertretungsprofessor an der Fachhochschule Dortmund, Schriftleiter Betriebsrat und Recht | Prof. Dr. Gabriele Zwiehoff, FernUniversität in Hagen

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Der Handkommentar
liefert auch in der 2. Auflage eine fundierte und gründliche Kommentierung des Gesetzestextes und ermöglicht so eine sachliche Auseinandersetzung mit den Regelungen zum gesetzlichen Mindestlohn, der 2015 eingeführt wurde und zum 1.1.2017 erstmals erhöht wird. Nach rund 18 Monaten Geltungsdauer hat die Rechtsprechung zwar zu diversen Fragestellungen Aussagen getroffen – etwa zur Anrechenbarkeit von Urlaubs- und Weihnachtsgeld –, die in der Neuauflage auch ausführlich dargestellt werden. Dennoch harren noch immer etliche offene Fragen der endgültigen Klärung: Praktika, Bereitschaftszeiten, Dokumentationspflichten und Ehrenamt sind die entsprechenden Stichworte, denen sich das Autorenteam mit großer Kompetenz und stets mit Blick auf die betrieblichen Bedürfnisse widmet.

Das Mindestlohngesetz
hat nach rund 18 Monaten Geltungsdauer seine Feuertaufe bestanden und wird zum 1.1.2017 erstmals erhöht. Die juristische Praxis hat nun die Probleme verortet, die in der betrieblichen Praxis, jenseits von politischen Generaldebatten, tatsächlich zu Rechtsproblemen führen. Deren Anzahl ist groß, Zeit für eine aktuelle Kommentierung.

Die 2. Auflage des HK-MiLoG
bringt die Darstellung in allen Bereichen auf den neuesten Stand und justiert die Problemlagen anhand der umfangreichen Rechtsprechung der Instanz-Gerichte wie des BAG nach. Die neu geregelte Dokumentationspflicht wird anschaulich erläutert, die Ergebnisse von Gesetzgebung und Rechtsprechung – so auch die BAG-Entscheidung zur Anrechenbarkeit von Urlaubs- und Weihnachtsgeld – werden in eine widerspruchfreie Systematik überführt. Die Neuauflage gibt der Praxis Orientierung auch für noch ungelöste Streitfragen, die der Handkommentar präzise benennt, z.B. im Zusammenhang mit 

  • Vergütung im Ehrenamt 
  • vergütungspflichtigen Praktika oder
  • Pauschalierungen von Bereitschaftszeiten.

    Hier zeigt das Autorenteam mit großer Kompetenz und klarem Blick auf die betrieblichen Bedürfnisse angemessene Lösungen für die Zukunft auf. 

    Besonders praxisnah
    Die relevanten Normen aus AEntG, AÜG, TVG, SchwarzarbG sowie der einschlägigen Verordnungen werden einbezogen, die neu festgelegte Mindestlohnhöhe ist berücksichtigt. So werden Arbeitnehmeranwälte, Betriebsräte, Unternehmensjuristen, anwaltliche Berater und Personalmanager in die Lage versetzt, nicht nur den Stand der rechtlichen Diskussion zu verfolgen, sondern daraus auch die richtigen Schritte für die Durchsetzung des Mindestlohns im Betriebsalltag abzuleiten.

    Die Autoren sind Kenner der Materie
    und wissen, wo Beratungsbedarf besteht: Prof. Franz Josef Düwell, VRiBAG a.D.; Prof. Dr. Jens Schubert, ver.di und Leuphana Universität Lüneburg; RiArbG Dr. Fabian Clemens; RA Dr. Volker Dobmann; RA Micha Heilmann, Gewerkschaft NGG; Ass. jur. Kerstin Jerchel, ver.di; VRiLAG Thomas Kloppenburg; Dr. Bernd Ramming, Hauptzollamt Rosenheim; RiBAG Waldemar Reinfelder; RAin Martina Trümner, ver.di
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    Der Kommentar behandelt in einem Band die Vorschriften für den Seeverkehr wie das FlaggenrechtsG, das SeeaufgabenG, das SchiffssicherheitsG, das SeelotsG sowie das Seesicherheits-UntersuchungsG und nimmt dabei auch auf wichtige – mitabgedruckte – Durchführungsverordnungen Bezug.

    Das nationale Ordnungsrecht 
    Vorschriften für den Seeverkehr sind an unterschiedlichsten Stellen in verschiedenen Gesetzen zu finden. Für eine sichere juristische Beurteilung, insbesondere der Fragen rund um die
    Sicherheit der Seefahrt, den Schutz der Meeresumwelt sowie die Sicherungsmaßnahmen im Küstenbereich und auf den Zufahrten zu den Häfen, fehlte bislang eine Kommentierung.

    Der topaktuelle neue Handkommentar 
    schließt eine Lücke, behandelt konsequent in einem Band das
  • Flaggenrechtsgesetz
  • Seeaufgabengesetz
  • Schiffssicherheitsgesetz
  • Seelotsgesetz
  • Seesicherheits-Untersuchungsgesetz
    und berücksichtigt neben der Neufassung des Seeaufgabengesetzes bereits die Änderungen durch die 16. Schiffssicherheitsanpassungsverordnung und durch das WSV-Zuständigkeitsanpassungsgesetz.

    Schwerpunkte liegen auf Fragen der Flaggenführung, der maritimen Verwaltungskompetenzen und -befugnisse, der Umsetzung internationaler Schiffssicherheitsregelungen, der Organisation
    des Seelotswesens und der Untersuchung von Seeunfällen.

    Besonders praxisnah
    Auf wichtige, mitabgedruckte Durchführungsverordnungen wird in den Erläuterungen durchgängig Bezug genommen.

    Alles in einer Hand
    für Schifffahrtsgewerbe, -behörden und -verbände, Rechtsanwälte und Justiz.

    Prof. Dr. Dr. h.c. Peter Ehlers, Präsident des Bundesamtes für Seeschiff fahrt und Hydrographie a.D. 
    ist durch seine vierzig jährige Tätigkeit in der deutschen Schifffahrtsverwaltung und seine seerechtliche Lehrtätigkeit an den Universitäten Hamburg und Rostock, der World Maritime University in Malmö und dem International Maritime Law Institute auf Malta wie kein anderer für die Darstellung der Probleme aus Wissenschaft und Praxis prädestiniert.
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    Der Gesamtkommentar konzentriert sich gezielt auf die relevanten Anspruchsnormen in der Sozialberatung und stellt diese argumentativ vertieft dar. Das Werk verbindet so Orientierung im Dickicht der Regelungen mit Detailgenauigkeit.
    Topaktuell berücksichtigt das Werk alle Gesetzesänderungen, vom neuen Pflegerecht über das neue Teilhaberecht bis hin zu allen Änderungen im Existenzsicherungsrecht. Neu aufgenommen wurden die relevanten Regelungen aus dem Kinder- und Jugendhilferecht und das Asylbewerberleistungsgesetz.
     
    Die verständliche Sprache, Berechnungsbeispiele, besonders hervorgehobene Definitionen und Beispielsfälle erleichtern den Beratungszugang und machten die hochgelobte 1. Auflage zu einer der spektakulärsten Neuerscheinungen der letzten Jahre.

    Der Gesamtkommentar Sozialrechtsberatung
    ist eine der spektakulärsten Neuerscheinungen im Sozialrecht. Das Konzept, den Beratungsbedarf durch eine vernetzte Kommentierung aller wichtigen Anspruchsnormen für Betroffenenleistungen in einem Band abzudecken, überzeugt.  Die Feststellung, dass der Gesetzgeber die Frage nach dem „Wer bekommt was von wem woraus“ in vielen verstreuten Gesetzen normiert, hat mehr denn je Gültigkeit. Häufig greifen Sozialleistungsansprüche ineinander, verschiedene Normen konkurrieren. Selbst erfahrenen Fachanwältinnen und Fachanwälten für Sozialrecht fällt der schnelle Zugang oft schwer.

    Hier konzentriert sich der Gesamtkommentar auf die relevanten Normen in der Sozialberatung, stellt diese dann aber argumentativ vertieft dar. Er verbindet so Orientierung im Dickicht der Regelungen mit Detailgenauigkeit. Aus der Perspektive der Leistungsberechtigten werden Prüfreihenfolgen für die Beratungssituation entwickelt und mit den folgenden vertiefenden Normkommentierungen sowie präzisen Hinweisen zur Leistungsdurchsetzung aus den wichtigsten Beratungsbereichen verknüpft. 
     
    Reformflut im Sozialrecht
    Die 2. Auflage reagiert auf eine wahre Reformflut gerade im Leistungsbereich. Sie deckt die großen Reformen ab:

    • Studium- und Familienförderung: Gesetz zur Neuregelung des Mutterschutzrechts, Gesetz zur Anhebung des Grundfreibetrags, des Kinderfreibetrags, des Kindergeldes und des Kinderzuschlags 
    • Arbeitslosenversicherung: Arbeitslosenversicherungsschutz- und Weiterbildungsstärkungsgesetz 
    • Existenzsicherung: 9. SGB II-Änderungsgesetz – Rechtsvereinfachung, Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz 
    • Krankenversicherung: Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz, GKV-Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetz 
    • Rentenversicherung: Flexirentengesetz, EM-Leistungsverbesserungsgesetz, Rentenüberleitungs-Abschlussgesetz 
    • Behindertenrecht: Bundesteilhabegesetz 
    • Pflegeversicherung: Pflegestärkungsgesetze II und III 

    Praxisnah und alltagstauglich

    • Die entscheidenden Paragrafen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz und dem Kinder- und Jugendhilferecht werden erstmalig kommentiert. 
    • Mitbehandelt sind alle wesentlichen verfahrensrechtlichen Fragen auch gegenüber der Verwaltung und vor Gericht. 
    • Alle wichtigen Paragrafen, die zum Verständnis der kommentierten Norm notwendig sind, werden abgedruckt. 
    • Eine verständliche Sprache, konkrete Berechnungsbeispiele, besonders hervorgehobene juristische Definitionen und praxisnahe Hinweise erleichtern den Beratungszugang.

    Der attraktive Preis und das Konzept
    machen den neuen Gesamtkommentar zum Kommentar des ersten Zugriffs für die Sozialrechtsberatung, die beruflichen Anwendungsfelder der Sozialen Arbeit, aber auch für die Sozialverwaltung.

    Das Herausgeber- und Autorenteam 
    bündelt die Kompetenz und Berufserfahrung aus Richterschaft und Sozialberatung und verantwortet die richtige Auswahl der Bezugsnormen: 
    Dr. Carola Berneiser, Frankfurt University of Applied Sciences, Rechtsanwältin und Mediatorin, Frankfurt am Main | Prof. Dr. Cornelia Bohnert, Katholische Hochschule für Sozialwesen Berlin | Dr. ­Kathrin Braune, Richterin am Landgericht Gera | Prof. Dr. Angela Busse, Frankfurt University of Applied ­Sciences | Prof. Dr. Frank Ehmann, Frankfurt University of Applied Sciences | Prof. Dr. Ursula Fasselt, Frankfurt University of Applied Sciences | Peter Frings, Rechtsanwalt, Münster | Stefan Gerlach, Amtsleiter beim Amt Probstei, Schönberg/Holstein | Iven Gräf, Richter am Sozialgericht Berlin | Prof. Dr. Harald Guha, Frankfurt University of Applied Sciences | Prof. Dr. Daniel Herbe, Hochschule Coburg | Ragnar Hoenig, Arbeiter­wohlfahrt Bundesverband e.V., Berlin | Dr. Jutta Hütig, Richterin am Sozialgericht Gelsenkirchen | Carsten Karmanski, Richter am Bundessozialgericht Kassel | Dr. David Kemper, Richter am Landes­sozialgericht Nordrhein-Westfalen, Essen | Ass. jur. Katja Kracke, MPH, Berlin | Prof. Dr. ­Gabriele Kuhn-Zuber, Katholische Hochschule für Sozialwesen Berlin | Silke Kunkel, Richterin am Sozialgericht Ulm | Prof. Dr. Jens Löcher, Hessische Hochschule für Polizei und Verwaltung, Wies­baden | Fabian Müller-Zetzsche, Sozialverband Deutschland e.V. (SoVD), Berlin | Dr. Jakob Nolte, Richter, z. Zt. ­Verwaltungsgericht Berlin | Dr. Stephanie Rieke, Richterin am Sozialgericht Reutlingen | Prof. Dr. Jürgen Sauer, Hochschule RheinMain, Wiesbaden | Fabian Székely, Referent im Gesundheitswesen, Berlin | Prof. Dr. Stefan Treichel, Hochschule Emden/Leer | Nora Wagner, Richterin am Sozialgericht Berlin | Dr. Nicola Waldhorst-Kahnau, Richterin am Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Essen | Prof. Dr. Carsten Wendtland, Hessische Hochschule für Polizei und Verwaltung, Mühlheim | Ludwig Zimmermann, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeits- und Sozialrecht, Potsdam

     

     

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    Der neue Kommentar bildet das gesamte Produkthaftungs- und -sicherheitsrecht ab und macht so das Ineinandergreifen der Regelungen deutlich. Die Reformen des Produktsicherheitsrechts werden vollständig berücksichtigt, insbesondere werden die neuen Gesetze – MÜ-VO, MüG und ÜAnlG – kommentiert.

    Der neue NomosKommentar bildet das gesamte Produkthaftungs- und Produktsicherheitsrecht ab und macht so das Ineinandergreifen der Regelungen deutlich.

    Die besonderen Vorteile

    • Umfassende Gesamtdarstellung der Vorschriften zum Produkthaftungsrecht (inkl. vertragliche und deliktische Haftung) und zum Produktsicherheitsrecht
    • Praxisnahe und detailreiche Kommentierung mit Auslegungs- und Gestaltungshinweisen sowie Handlungsempfehlungen
    • Berücksichtigt hoch aktuelle Themen wie 3D-Druck, autonomes Fahren, Vernetzung von Maschinen und KI

    Das neue Recht
    Die Vorschriften zur Produktsicherheit wurden umfassend reformiert und neu geordnet. Das Werk berücksichtigt nicht nur die Änderungen des ProdSG, sondern nimmt auch eine Vollkommentierung der neu geschaffenen Regelungswerke vor:

    • Marktüberwachungsverordnung (MÜ-VO)
    • Marktüberwachungsgesetz (MüG)
    • Anlagenüberwachungsgesetz (ÜAnlG).
      Auch die Änderungen durch die Gesetze zu Verbraucherverträgen über digitale Produkte werden im Rahmen der Bearbeitung zum Produkthaftungsrecht einbezogen.

    Herausragende Expertise
    Die Herausgeber sowie die Autorinnen und Autoren sind ausgewiesene Expertinnen und Experten auf dem Gebiet der Produkthaftung bzw. Produktsicherheit:
    RA Dr. Tobias Ackermann | RAin Olga Blaszczyk | RA Dr. Thilo von Bodungen, LL.M. | RA Prof. Dr. Kai Cornelius, LL.M. | RA Dr. Philipp Ehring | RA Alexander Falk | RAin Dr. Isabel Kristin Fischer | RA Dr. Thomas Gädtke | RA Dr. Michael Gayger | RA Prof. Dr. Ludger Giesberts, LL.M. | RAin Anne Katrin Graue | RAin Julia Heuser | RA Stefan Mayr, LL.M. | RA Dr. Michael Neupert | RA Dr. Christian Piovano | RA Dr. Sebastian Polly | RA Dr. Carsten Schucht | RA Dr. Uwe Schütte | RA Dr. Matthias M. Schweiger | RA Markus Spitz | RA Dr. Thilo Streit | RA Prof. Dr. Prof. h.c. Dr. Jürgen Taeger | RA Dr. Gerhard Wiebe

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    Das neue Urheberrecht
    Die große EU-Urheberrechtsreform ist in Umsetzung der RL (EU) 2019/790 auf den Weg gebracht. Sie sieht die Einführung des umstrittenen Leistungsschutzrechts für Presseverleger vor und führt mit dem Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz (UrhDaG) zu einem völlig neuen Gesetz.

    Der Handkommentar Urheberrecht
    In gewohnt präziser, gut verständlicher und konzentrierter Form greift die Neuauflage des HK-UrhRG die umfänglichen Neuerungen auf.

    Schwerpunkte

    • Erstmalige Kommentierung des neuen UrhDaG (Haftungserweiterungen von Upload-Plattformen)
    • Änderungen des UrhG sowie des VGG
    • Leistungsschutzrecht für Presseverleger
    • Änderungen des Urhebervertragsrecht
    • Schrankenregelung für Text und Data Mining, Karikaturen, Parodien und Pastiches sowie für „nicht verfügbare“ Werke
    • Umsetzung der Online-SatCab-RL (EU) 2019/789

    Ein echter Handkommentar mit klarem Blick für die entscheidenden Praxisfragen, und das zu einem günstigen Preis. Er eröffnet damit auch nicht ständig mit dem Urheberrecht befassten Personen den Zugang zum neuen Recht.

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    Der neue Stichwortkommentar Wohnungseigentumsrecht behandelt in rund 300 alphabetisch sortierten Stichworten alle WEG-typischen Fragestellungen nach neuem Recht und ermöglicht so den schnellen und gezielten Zugriff auf die Rechtslage nach der Reform. Sowohl juristische Sachverhalte (Beispiel: „Sondernutzungsrecht“) als auch konkrete Lebenslagen aus der Praxis (Beispiel: „Kinderspielplatz“) werden in den richtigen juristischen Kontext gesetzt und verständlich und praxisnah erläutert. Fachanwälte, Hausverwalter, Beiräte, Notare und Bauträger erhalten ein umfassendes Nachschlagewerk von höchster Aktualität.

    Schneller und umfassender Zugriff auf das neue Wohnungseigentumsrecht

    Die Reform des WEG führt zu fundamentalen Veränderungen des bisherigen Wohnungseigentumsrechts – mit Auswirkungen auf rund 10 Millionen Eigentumswohnungen und rund 2 Millionen Eigentümergemeinschaften. Die wichtigsten Neuerungen sind

    • die Erleichterung baulicher Maßnahmen
    • die Förderung von Elektromobilität, Glasfaseranschluss und Barrierefreiheit
    • die Stärkung der Rechte der Wohnungseigentümergemeinschaft
    • die Stärkung des Verwaltungsbeirats
    • die Zertifizierung des Verwalters.

    Die Autorinnen und Autoren
    JR Kai Achenbach, Bad Münstereifel | RA Kai-Uwe Agatsy, FAMuW, Berlin | RiLG Dr. Florian Bartels, Essen | RA Kai-Peter Breiholdt, FAMuW, Berlin | RA Dr. Carsten Brückner, FAMuW, Berlin | RA Dr. Patrick Bruns, FAMuW, Baden-Baden | RA Marcus Choynacki, FABKR, München | RiKG Dr. Oliver Elzer, Berlin | RA Dr. Thomas Fraatz-Rosenfeld, FAVerwR, FAMuW, Bad Doberan | RA Martin Gast, Berlin | RAin Dr. Julia Güther, Berlin | RA Dr. Thomas Hansen, FAMuW, FAArbR, Berlin | RA Carsten Herlitz, Berlin | RAin Barbara Hoeck-Eisenbach, FAinMuW, Berlin | RA Johannes Hofele, FAStR, Berlin | RA Carsten Küttner, FAMuW, Hamburg | RA Dr. Sascha Lambert, FAMuW, Saarlouis | RAin Sandra Lang-Lajendäcker, FAMuW, Berlin | RA André Leist, FAMuW, Dresden | RAin Anett Marquardt, Berlin | RA Tom Martini, FAMuW, FAFamR, Mediator, Berlin | RA Dr. Kai Mediger, Norderstedt | RAin Annekatrin Mehle, FAinMuW, Berlin | RA Maximilian A. Müller, FAMuW, Landau | RiLG Dr. Maximilian Müller, Berlin | RAin Johanna Neumann, FAinMuW, Berlin | Ri Dr. Moritz Nissen, Freiburg | Reinhold Okon, Karlsfeld |RA Matthias Pauli, FAMuW, Koblenz | Notarass. Dr. Martina Rothermel, Leuna | RA Dr. Niki Ruge, FAMuW, Buchholz | RAin Susanne Tank, FAinMuW, Hannover | RA Dr. Marco Tyarks, FAMuW, Hamburg

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    Der Band behandelt zunächst umfassend die primärrechtlichen Grundlagen des Umweltrechts der Europäischen Union. Dabei geht es um die Akteure und Instrumente, um die Rechtsgrundlagen (einschließlich der Außenkompetenzen), die dem Primärrecht zu entnehmenden inhaltlichen Vorgaben, die mitgliedstaatlichen Handlungsspielräume und schließlich um Umsetzung, Vollzug, Kontrolle und Rechtsschutz. Ebenfalls erörtert wird das umweltrelevante Sekundärrecht der Europäischen Union, wobei der Akzent auf bereichsübergreifenden Regelungen liegt.

    Umweltprobleme weisen häufig einen grenzüberschreitenden Charakter auf, und umweltrechtliche Regeln entfalten vielfältige Auswirkungen auf wirtschaftliche Tätigkeiten. Nicht ohne Grund gehört der Umweltschutz zu den wichtigsten Politikbereichen der Europäischen Union. Das Umweltrecht der Europäischen Union prägt das nationale Umweltrecht ganz maßgeblich.

    Vor diesem Hintergrund erörtert Astrid Epiney zum einen umfassend die primärrechtlichen Grundlagen des Umweltrechts der Europäischen Union. Dabei geht es um die Akteure und Instrumente, um die Rechtsgrundlagen (einschließlich der Außenkompetenzen), die dem Primärrecht zu entnehmenden inhaltlichen Vorgaben, die mitgliedstaatlichen Handlungsspielräume und schließlich um Umsetzung, Vollzug, Kontrolle und Rechtsschutz.

    Zum anderen behandelt die Autorin das umweltrelevante Sekundärrecht der Europäischen Union, das in vier Bereiche eingeteilt werden kann, nämlich in

    • die allgemeinen bzw. bereichsübergreifenden Regeln,
    • das medienschützende Umweltrecht,
    • die Regelungen, die den Schutz vor bestimmten Tätigkeiten oder Stoffen betreffen,
    • die Bewirtschaftung der Umweltressourcen, einschließlich des Klimaschutzrechts.

    Auch die vierte Auflage des bewährten Handbuchs berücksichtigt und diskutiert umfassend die Rechtsprechung des EuGH und legt den Akzent auf die Herausarbeitung der unionsrechtlichen Vorgaben für das mitgliedstaatliche Recht.

     

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    Die Aarhus-Konvention enthält Vorgaben über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten. Der neue Handkommentar behandelt alle für die praktische Auslegung der Regelungen relevanten Teile.

    Die Aarhus-Konvention enthält Vorgaben über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten. Die Konvention stellt ein besonders wichtiges UNECE-Übereinkommen dar und wurde sowohl von der EU als auch den EU-Mitgliedstaaten und einigen weiteren Staaten, darunter auch der Schweiz, ratifiziert. Sie ist von allen nationalen Behörden und Gerichten zu beachten. Die Überprüfung der Einhaltung der Vorgaben der Aarhus-Konvention im Kontext des Umweltvölkerrechts erfolgt durch ein sog. Compliance Committee, das nicht verbindliche Stellungnahmen bzw. Empfehlungen abgeben kann und bereits eine beachtliche Aktivität entfaltet hat. Daneben kommt insbesondere der Rechtsprechung des EuGH für die Auslegung der Konvention eine große Bedeutung zu.

    Der neue Handkommentar behandelt alle für die praktische Auslegung der Regelungen relevanten Teile. Als erste umfassende Kommentierung überhaupt analysiert sie im Einzelnen die rechtliche Tragweite der Vorgaben der Konvention, wobei insbesondere Wert auf den Einbezug der Praxis des Compliance Committee und der Rechtsprechung des EuGH gelegt wird.
    Schwerpunkte liegen auf den Themen

    • Zugang zu Umweltinformationen,
    • Beteiligung der Öffentlichkeit an bestimmten Entscheidungsverfahren,
    • gerichtlicher Zugang sowohl von Einzelnen als auch von Verbänden.

    Die Erörterung erfolgt Artikel für Artikel, wobei auch die Entstehungsgeschichte und die Einbettung der Konvention in das (Umwelt-) Völkerrecht berücksichtigt werden. So können die für die Auslegung der Konvention maßgeblichen Grundsätze entwickelt und die durch die Vertragsparteien zu beachtenden Vorgaben – die dann bei der Auslegung und Anwendung derjenigen Bestimmungen des nationalen Rechts, die die Konvention umsetzen sollen, heranzuziehen sind – herausgearbeitet und präzisiert werden.

    Zu den Verfassern:
    Prof. Astrid Epiney ist Inhaberin des Lehrstuhls für Europarecht, Völkerrecht und öffentliches Recht und geschäftsführende Direktorin des Instituts für Europarecht an der Universität Freiburg i. Üe.
    Stefan Diezig ist ehemaliger wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Europarecht und gegenwärtig als wissenschaftlicher Mitarbeiter der Geschäftsprüfungskommission der Parlamentsdienste der Schweizer Bundesversammlung tätig.
    PD Dr. Benedikt Pirker ist Lehr- und Forschungsrat am Lehrstuhl für Europarecht, Völkerrecht und öffentliches Recht und am Institut für Europarecht an der Universität Freiburg i. Üe.
    Stefan Reitemeyer ist ehemaliger wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Europarecht und gegenwärtig am Amtsgericht Mannheim als Richter tätig.

     

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    Unter Berücksichtigung der maßgeblichen Rechtsprechung stellt der Kommentar die einzelnen Artikel der Landesverfassung dar. Die Kommentierungen tragen den Bedürfnissen von Praxis und Wissenschaft umfassend Rechnung, indem sie auch konkretisierende Normen des einfachen Rechts oder des Geschäftsordnungsrechts behandeln und zahlreiche Informationen zur Staatspraxis geben.

    Die zweite Auflage des bewährten Hannoverschen Kommentars ist von der Fachöffentlichkeit lange erwartet.
    Unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs, des BVerfG sowie der Verfassungsgerichte und Staatsgerichtshöfe anderer Länder stellt der Kommentar die einzelnen Artikel der Landesverfassung dar. Die Kommentierungen tragen den Bedürfnissen von Praxis und Wissenschaft umfassend Rechnung, indem sie auch konkretisierende Normen des einfachen Rechts oder des Geschäftsordnungsrechts behandeln und zahlreiche Informationen zur Staatspraxis geben. Insbesondere dort, wo niedersächsische Rechtsbesonderheiten existieren, wird auf wissenschaftliche Fragen genauer hingewiesen und auf die jeweilige historische Entwicklung der Normen eingegangen.
    Das Schrifttum zum niedersächsischen Verfassungsrecht und die neueste Rechtsprechung des Staatsgerichtshofs sind umfassend ausgewertet, etwa zum

    • Fragerecht der Abgeordneten
    • Untersuchungsausschussrecht
    • Grundsatz der Chancengleichheit der Fraktionen
    • Spiegelbildlichkeitsgrundsatz.

    Erstmals Berücksichtigung finden die jüngst eingeführten Regelungen zur Schuldenbremse sowie die voraussichtliche Erweiterung der Niedersächsischen Verfassung um Klimaschutzziele.

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    Der neue „Hk-BU“ erläutert präzise alle praxisrelevanten Fragestellungen des komplexen BU-Rechts und setzt sich intensiv mit der umfangreichen Rechtsprechung zu den einzelnen Bedingungsmerkmalen auseinander. Kommentierungsgrundlage bilden die aktuellen BUV 2017 (Stand: 25.10.2017). Ein Stichwort-ABC ermöglicht einen schnellen ersten Zugriff auf prozessrechtliche Themen. Ein Praxisbeitrag zur Leistungsbesteuerung zeigt die steuerrechtlichen Bezüge auf.

    Kaum eine Versicherungsart ist mit so vielen praktischen Hürden und Verständnisschwierigkeiten verbunden wie die private Berufsunfähigkeitsversicherung. Gleichzeitig ist Schutz bei Berufsunfähigkeit sinnvoll und bewahrt den Versicherten vor existenzieller Finanznot. Doch genau hier ist häufiger Streitpunkt zwischen den Versicherungsparteien, ob der Versicherungsfall „Berufsunfähigkeit“ überhaupt eingetreten ist.
    Die Komplexität des Versicherungsfalls verlangt von allen Beteiligten ein hohes Maß an Spezialwissen ab.

    Der neue Nomos-Handkommentar „HK-BU“
    erläutert präzise alle wichtigen und brisanten Streitthemen in der Versicherungspraxis. Die Kommentierung setzt sich intensiv mit der umfangreichen Rechtsprechung und Literatur zu den einzelnen Bedingungsmerkmalen auseinander. Die angeführten Argumente werden kritisch hinterfragt und führen so nicht selten zu neuen und weiteren interessanten und diskussionswürdigen Lösungsansätzen.

    Kommentierungsgrundlage
    bilden die aktuellen Muster-Vertragsbedingungen der selbständigen BU-Versicherung (BUV 2017). Die Entsprechungen in den Zusatzbedingungen (BUZ 2017) werden jeweils zugeordnet bzw. auf die Abweichungen wird hingewiesen. Stets einbezogen sind auch die maßgeblichen Vorschriften des VVG.

    Aktuell:
    Die noch jungen Bedingungen „mit zusätzlicher Absicherung bei Arbeitsunfähigkeit“ (BUV-AU) werden in den sie prägenden Vorschriften vorgestellt.

    Die Schwerpunkte:

    • Bestimmung des maßgeblichen Berufsbegriffs
    • Medizinische Aspekte des Versicherungsfalls
    • Verweisungsklauseln
    • Anerkenntnis und Nachprüfungsverfahren
    • Gesundheitsfragen und deren Folgen bei Falschbeantwortung

    Besonders nützlich:

    • Ein Praxisbeitrag zeigt die steuerrechtlichen Bezüge bei Berufs- und Erwerbsunfähigkeitsversicherungen auf.
    • Ein Stichwort-ABC ermöglicht einen schnellen ersten Zugriff auf zumeist prozessrechtliche Themen. Dort sind die für ein BU-Mandat relevanten Fragen und Konstellationen kompakt zusammengeführt.

    Herausgeber und Autoren sind ausgewiesene Kenner des BU-Rechts: 
    RA Michael-A. Ernst, FAVersR, Köln | VRiLG Dr. Jens Rogler, Nürnberg-Fürth | RA Matthes Egger, FAVersR, FAMedR, Nürnberg | RA Kay-Uwe Erdmann, Köln | RAin Yvonne Gebert, LL.M., FAVersR, Köln | Ri Dr. Marcus Gitzel, Frankenthal | RA Dr. Ulf Hoenicke, Meerbusch | VRiLG Stefan Knechtel, Köln | RA Ansgar Mertens, FAVersR, Köln | RA Martin Wendt, FAVersR, FAMedR, Saarbrücken | Dipl.-Kfm. Jürgen Woelke, Hamburg.

     

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    Der Erfolg des Handkommentars zum Verwaltungsrecht kommt nicht von ungefähr. Die Gesamtdarstellung von VwVfG, VwGO, VwZG und VwVG in einem Band macht das Ineinandergreifen der Regelungen deutlich und vermeidet Doppelungen. Die „Vernetzung“ setzt für die wissenschaftliche Durchdringung neue Impulse. Sie verhilft im Beratungs- und Gerichtsalltag zu überzeugender Argumentation.

    Die besonderen Vorzüge

    • Landesrechtliche Besonderheiten integriert
    • Praxisrelevante Anwendungsfälle aus dem Besonderen Verwaltungsrecht
    • Kostenrecht und Anwaltsgebühren
    • Formulierungsvorschläge und Aufbauschemata für Antrag bzw. Tenor

    Die aktuelle 5. Auflage berücksichtigt

    • Rechtsschutz gegen Corona-Maßnahmen
    • Einführung des elektronischen Verwaltungsaktes
    • Gesetz zum Abbau verzichtbarer Anordnungen der Schriftform
    • eIDAS-Durchführungsgesetz
    • Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz
    • Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und zur weiteren Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs
    • EU-Kontopfändungsverordnung-Durchführungsgesetz
    • Gesetz zur Verbesserung der Sachaufklärung in der Verwaltungsvollstreckung.

    Herausgeber, Autorinnen und Autoren sind Garanten für eine wissenschaftlich profunde Kommentierung, die die Probleme der Praxis im Blick behält:
    Achim Bostedt, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Freiburg i. Br. | Prof. Dr. Claudia Danker, Hochschule Stralsund | Prof. Dr. Sven Eisenmenger, Hochschule in der Akademie der Polizei Hamburg | Dr. Sigrid Emmenegger, Vizepräsidentin des Verwaltungsgerichts Koblenz | Prof. Dr. Michael Fehling, LL.M.(Berkeley), Bucerius Law School Hamburg | Wiss. Mit. Constantin Glaesner, Bucerius Law School Hamburg | Wiss. Mit. Lisa Hamacher, Bucerius Law School Hamburg | Hans-Jörg Holtbrügge, Richter am Bundesverwaltungsgericht, Leipzig | Michael Just, Richter am Finanzgericht Sachsen-Anhalt, Dessau-Roßlau | Prof. Dr. Berthold Kastner, Hochschule für Polizei Baden-Württemberg | Dr. Steffen Kautz, Rechtsanwalt, München | Dr. Hanno-Dirk Lemke, Richter am Landessozialgericht Berlin-Brandenburg | Wiss. Mit. Matthias Leymann, Bucerius Law School Hamburg | Dr. Hans-Jochem Mayer, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht und Verwaltungsrecht, Bühl | Winfred Porz, Richter am Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz, Koblenz | Prof. Dr. Kyrill-Alexander Schwarz, Julius-Maximilians-Universität Würzburg | Christoph Sennekamp, Präsident des Verwaltungsgerichts Freiburg i.Br. | Dr. Rainer Störmer, Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht, Leipzig | Prof. Dr. Jörg Philipp Terhechte, Leuphana Universität Lüneburg | Prof. (apl.) Dr. Peter Unruh, Präsident des Landeskirchenamtes der Ev.-Luth. Kirche in Norddeutschland/Georg-August-Universität Göttingen | Prof. Dr. Martin Wickel, LL.M. (University of Michigan), HafenCity Universität Hamburg | Sandra Wilbert, Rechtsanwältin, Hamburg

     

     

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    Neben der praxisorientierten Kommentierung des EFZG und des AAG enthält das aktuelle Werk Kommentierungen zu den Vorschriften, bei denen Krankheit/Arbeitsunfähigkeit für den Anspruch auf Vergütung entscheidend sein kann. Es bietet der betrieblichen, anwaltlichen und gerichtlichen Praxis eine gesicherte Grundlage für die Lösung entgeltfortzahlungsrechtlicher Fallkonstellationen.

    Die Verpflichtung des Arbeitgebers, dem Arbeitnehmer Entgelt ohne Arbeitsleistung zu gewähren, leitet sich aus unterschiedlichen Rechtsvorschriften ab. Die Anwendung der entgeltfortzahlungsrechtlichen Normen wirft eine Vielzahl von Fragen auf, die auch vor dem Hintergrund der Kostenbelastung gesehen werden müssen und den Gesetzgeber zu mehrfachen Reformen veranlasst hat. So wurde die Erstattung der Arbeitgeberaufwendung für Entgeltfortzahlung im AAG eigenständig geregelt.

    Behandelt werden insbesondere die:

    • Voraussetzungen des Annahmeverzugs des AG; Anspruch des AN gegenüber dem AG auf Zuweisung eines leidensgerechten Arbeitsplatzes und entsprechende Anpassung des Arbeitsvertrages bei eingeschränkter Leistungsfähigkeit; Ansprüche des AN bei Verletzung von Schutzmaßnahmen nach der am 24.12.2008 in Kraft getretenen ArbMedVV durch den AG iRd § 615 BGB;
    • Voraussetzungen des Anspruchs des AN auf kurzzeitige Arbeitsbefreiung iRd § 2 PflegeZG;
    • aktuelle EuGH- Entscheidung zur Übertragung des Urlaubsanspruchs bei dauerhaft erkrankten AN iRd §§ 9, 10 BUrlG;
    • Voraussetzungen des Anspruchs auf Krankengeld iRd der §§44 ff SGB V.

    Der neue Kommentar enthält Hinweise wie zur Darlegungs- und Beweislast, Fallbeispiele und Antragsformulierungen sowie umfangreiche Rechtsprechungsnachweise. 

    Der Kommentar richtet sich an Rechtsanwälte, Fachanwälte für Arbeitsrecht, Fachanwälte für Sozialrecht, Arbeits- und Sozialrichter, Betriebs- und Personalräte, Verantwortliche für Personal und Entgeltabrechnung, Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände und Krankenkassen.

    Die kommentierten Gesetze (ggf. Auszüge):

    • EFZG
    • AAG
    • BGB
    • PflegeZG
    • BUrlG
    • BBiG
    • JArbSchG
    • MuSchG
    • SGB V
    • TVöD
    • AVR Caritas und AVR DW EKD

    Herausgeber und Autoren:

    Dr. Peter Feichtinger, Vizepräsident des Landesarbeitsgerichts Nürnberg; Sabine Feichtinger, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Arbeitsrecht, Nürnberg; Dirk Helge Laskawy, Rechtsanwalt und Mediator (Univ. Bielefeld), Fachanwalt für Arbeitsrecht, Leipzig, Lehrbeauftragter an der HTWK Leipzig; Hans Malkmus, Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht Nürnberg; Peter Müller, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Heidelberg; Wilfried Porzner, Richter am Sozialgericht Nürnberg; Eileen Rehfeld, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Arbeitsrecht, Leipzig; Marco Schahandeh, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Heidelberg.

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    Der Kommentar Fuchs/Janda ist das Referenzwerk zum Europäischen Sozialrecht. Es bereitet die zentralen Rechtsquellen umfassend auf und bietet Argumentations- und Lösungshilfen für nahezu alle Fallgestaltungen des Europäischen Sozialrechts.
    Die 8. Auflage bringt die Kommentierung des Rechts der Koordinierung der sozialen Sicherheit auf den aktuellen Stand.

    Der Fuchs, nunmehr Fuchs/Janda, ist das Referenzwerk zum Europäischen Sozialrecht. Es bereitet die zentralen Rechtsquellen umfassend auf und bietet Argumentations- und Lösungshilfen für nahezu alle Fallgestaltungen des Europäischen Sozialrechts.

    Aus dem Inhalt

    • Art. 45–48 AEUV
    • Verordnung (EG) Nr. 883/2004
    • Verordnung (EU) Nr. 492/2011
    • RL 2011/24/EU
    • RL 79/7/EWG
    • RL 2006/54/EG
    • RL 200/43/EG
    • RL 98/49/EG
    • RL 2016/2341/EU

    Die Neuauflage
    Die 8. Auflage bringt die Kommentierung des Rechts der Koordinierung der sozialen Sicherheit auf den aktuellen Stand und erweitert die bisherige Kommentierung im Hinblick auf den Einsatz moderner Technologien in die Koordinierungspraxis. Der Brexit und seine Folgen für das Koordinierungsrecht finden durchgängig Eingang in die Kommentierung. Die aktuellen Portables sind abgedruckt.

    Die Neuauflage berücksichtigt

    • alle geltenden Empfehlungen und Beschlüsse der Verwaltungskommission
    • die Regelungen zur Sozialrechtskoordinierung im Austrittsabkommen („Brexit“)
    • die einschlägigen Vorgaben zum Abkommen über Handel und Zusammenarbeit
    • die aktuelle Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, wichtige Entscheidungen nationaler Gerichte und deutsch- und fremdsprachige Literatur
    • in einem eigenen Kapitel alle Rechtsschutzfragen der Praxis.

    Die Autorinnen und Autoren des Kommentars, der ab der 8. Auflage von Prof. Dr. Constanze Janda mit herausgegeben wird, sind absolute Spezialisten des Fachs:
    Prof. Dr. Karl-Jürgen Bieback; Prof. Dr. Klaus-Dieter Borchardt; Prof. Dr. Rob Cornelissen; Prof. Dr. Maximilian Fuchs; Prof. Dr. Bettina Hummer; Prof. Dr. Constanze Janda; Mathias Landeck; Prof. Dr. Franz Marhold; RA, VRiLSG a.D. Dr. Rolf Schuler; Thorsten Schwarz; Prof. Dr. Bernhard Spiegel; Prof. Dr. Heinz-Dietrich Steinmeyer und Prof. Dr. Johanna Wolff, LL.M.eur (KCL).

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    The Commentary deals Article by article deals with the co-ordination law as it is laid down in Regulation (EC) No. 883/2004 and its Implementing Regulation (EC) NO. 987/2009. In addition it encompasses accompanying legislation such as Regulation (EEC) No. 7/79 and extends to social security co-ordination brought out in specific agreements between the EU and countries like Switzerland and Turkey.

    Social security coordination 
    is a central pillar of the European Union. When the European Economic Community was gaining momentum in 1958, the creation of a system of co-ordination of social security became necessary.

    Until today, the Treaty Regulations No. 3 and 4 have outlined this system, giving evidence of the utmost importance that the Community has attributed to the question of social security coordination.
    The diversity of social security schemes in the Member States made of coordination an intricate task. Coordination law had to offer answers to migration’s every single problem in other member states, no matter if it was for professional or private (tourist) reasons.

    At the right time, the new Commentary
    reflects the political relevance of social security coordination law within Europe-wide debates about immigration caused by the new Member States and the given social benefits to their immigrants.

    Article by article
    the new commentary deals with the coordination law as it is laid down in Regulation (EC) No. 883/2004 and its Implementing Regulation (EC) NO. 987/2009. In addition, it encompasses accompanying legislation such as Regulation (EEC) No. 7/79 and extends to social security coordination established in specific agreements between the EU and non-EU countries like Switzerland and Turkey. A further part of the Commentary deals with the decisions of the Administrative Commission that play an important role in the application of these regulations. Special emphasis is placed on the overarching case law of the Court of Justice of the EU.
    Important legal literature has been taken into account in order to underpin the functioning of social security coordination and its contribution to offering solutions.

    The authors of the Commentary
    are an international team consisting of university professors, a former member of the European Commission, a high-ranking civil servant in the German Ministry of Labour and Social Affairs and a presiding judge of a high German Social Court. They have all been active in the field of social security coordination for more than 30 years.

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    Der „HaKo“ zum Kündigungsschutzrecht
    ist das Markenzeichen in Anwalt- und Richterschaft. Erfahrene Arbeitsrechtler schreiben auf der Basis der höchstrichterlichen Rechtsprechung. Die straffe Systematisierung gewährleistet den schnellen Zugriff auf praxisrelevante Probleme. Der interessenneutrale Kommentar eignet sich hervorragend für Praktiker auf Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite.

    Die 7. Auflage
    bringt den HaKo-KSchR auf den aktuellen Stand:

    • Brexit-Steuerbegleitgesetz mit Auswirkungen auf die Kündigung von Risikoträgern im Bank- und Finanzwesen
    • Qualifizierungschancengesetz – Verkürzung der Beschäftigungsdauer mit Auswirkung auf Kündigungsfristen
    • Neueste Rechtsprechung des BAG, der Instanzgerichte und des EuGH, z.B. die wichtigen aktuellen BAG-Urteile zum Kündigungsschutz bei Massenentlassungen (AirBerlin) und zur Befristung von Arbeitsverhältnissen mit rentennahen Arbeitnehmer/innen

    Herausragende Autorinnen und Autoren:
    Dr. Annett Böhm, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Arbeitsrecht, Dr. Frauke Denecke, Rechtsanwältin und Mediatorin, Burkhard Fabritius, MBA, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Inken Gallner, Vorsitzende Richterin am Bundesarbeitsgericht, Ministerialdirektorin a. D., Jan Gieseler, Rechtsanwalt und Mediator, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Fachanwalt für Strafrecht, Dr. Meike Kuckuk, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Arbeitsrecht, Dr. Hans-Jochem Mayer, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Wilhelm Mestwerdt, Präsident des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen, Prof. Dr. Stefan Nägele, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Dr. Anja Nägele-Berkner, Richterin am Arbeitsgericht, Dr. Stephan Osnabrügge, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Fachanwalt für Sportrecht, Gerhard Pfeiffer, Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg, Bernd Spengler, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Claudia Wemheuer, Richterin am Bundesarbeitsgericht, Ralf Zimmermann, Richter am Bundesarbeitsgericht

     

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    Das bewährte Standardwerk stellt das Kommunalrecht der gesamten Bundesrepublik Deutschland auf dem neuesten Stand dar. Ausgehend von den historischen Wurzeln kommunalen Wirkens werden die vielfältigen Strukturen des Gemeinde- und Landkreisrechts, des Rechts kommunaler Zusammenschlüsse und der Zusammenarbeit sowie des kommunalen Abgabenrechts in ihrer bundes-, landes- und europarechtlichen Einbindung systematisch aufbereitet.

    Der Gern ist wieder da!
    Das bewährte Standardwerk stellt das Kommunalrecht der gesamten Bundesrepublik Deutschland auf dem neuesten Stand dar. Ausgehend von den historischen Wurzeln kommunalen Wirkens werden die vielfältigen Strukturen des Gemeinde- und Landkreisrechts, des Rechts kommunaler Zusammenschlüsse und der Zusammenarbeit sowie des kommunalen Abgabenrechts in ihrer bundes-, landes- und europarechtlichen Einbindung systematisch aufbereitet.
    Für die 4. Auflage
    ist das Werk in jeder Hinsicht neu aufgearbeitet worden. Alle Reformen der letzten Jahre werden umfassend erläutert, darunter

    • die vollständig neuen Kommunalverfassungsgesetze in zahlreichen Bundesländern
    • aktuelle Fragen zum Umgang mit Flüchtlingen (Unterkünfte, finanzielle und Sachzuwendungen, Betreuung und Integration etc.)
    • die Auswirkungen der zahlreichen Gebietsreformen (Verwaltungsmodernisierung, Zentralisierung, Neues Steuerungsmodell)
    • Kommunalaufsicht und Rechtsschutz

    Als ausgewiesener Kenner des Kommunalrechts führt Prof. Dr. Christoph Brüning (Christian-Albrechts-Universität zu Kiel) das Werk fort.

     

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    Die Europäische Erbrechtsverordnung und das Internationale Erbrechtsverfahrensgesetz (IntErbRVG) bilden die Grundregelungen des Internationalen Erbrechts. Das hoch gelobte Praxishandbuch weist einen sicheren und fundierten Weg durch die noch immer ungewohnte neue Rechtslage. Mit seiner kompakten, mit zahlreichen Praxis- und Formulierungshinweisen versehenen Darstellung kombiniert es auf dem neuesten Stand Wissenschaft und Praxis, jetzt erweitert um ein ausführliches Kapitel zur DurchführungsVO zur EuErbVO.

    Die Europäische Erbrechtsverordnung und das Internationale Erbrechtsverfahrensgesetz (IntErbRVG) bilden die Grundregelungen des Internationalen Erbrechts. Das hochgelobte Standardwerk bietet eine wissenschaftlich fundierte und gleichzeitig praxisorientierte Darstellung des seit August 2015 geltenden Internationalen Erbrechts. Es weist einen sicheren Weg durch die noch immer ungewohnte Rechtslage. Neben den Grundregelungen des Internationalen Erbrechts – die Europäische Erbrechtsverordnung (EuErbVO) sowie das sie flankierende Internationale Erbrechtsverfahrensgesetz (IntErbRVG) – behandelt das mit zahlreichen Praxis- und Formulierungshinweisen versehene Werk auch sonstige, für die Lösung internationaler Erbrechtsfälle relevante Fragestellungen und Vorschriften, u.a.

    • die unter Geltung der EuErbVO weiterhin vorrangig zu beachtenden erbrechtlichen Staatsverträge sowie
    • die „Restvorschriften“ des EGBGB
    • jetzt erweitert um ein ausführliches Kapitel zur DurchführungsVO zur EuErbVO, das die zur Durchführung der EuErbVO erlassenen Formblätter ausführlich erläutert.

    Der „Gierl/Köhler/Kroiß/Wilsch“ bleibt damit weiterhin ein aktueller und zuverlässiger Begleiter durch den Implementierungsprozess des neuen Internationalen Erbrechts.

     

     

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    Das Recht des Versorgungsausgleichs ist seit Jahren unaufhörlich in Bewegung. Die Vielzahl wegweisender Entscheidungen des Bundesgerichtshofs und der Oberlandesgerichte macht es so schwierig, immer auf neustem Stand beim VA zu sein. Umfassend und gründlich erläutert der Kommentar den Text des Gesetzes sowie der relevanten Nebengesetze und flechtet die aktuelle Rechtsprechung bei allen relevanten Fragestellungen ein. So wird die sperrige Thematik verständlich und handhabbar. 
    Behandelt werden: VersAusglG, FamFG, FamGKG, SGB VI, BVersTG, VersAusglKassG, ALG, EStG, AltEinkG
    Rechtsanwälte, Fachanwälte für Familienrecht, Familienrichter und Rentenberater profitieren von dem Werk ebenso wie die Fachkräfte bei den gesetzlichen Versorgungsträgern, den privaten Versicherern und in den Rechts- und Personalabteilungen von Unternehmen, die betriebliche Altersversorgungen gewähren.

    Das Recht des Versorgungsausgleichs ist seit Jahren unaufhörlich in Bewegung. Die Vielzahl wegweisender Entscheidungen des Bundesgerichtshofs und der Oberlandesgerichte macht es so schwierig, immer auf neustem Stand beim VA zu sein. Umfassend und gründlich erläutert der Kommentar den Text des Gesetzes sowie der relevanten Nebengesetze und flechtet die aktuelle Rechtsprechung bei allen relevanten Fragestellungen ein. So wird die sperrige Thematik verständlich und handhabbar.

    Der Handkommentar behandelt alle praktisch wichtigen Gesetze rund um den Versorgungsausgleich und erklärt, wie diese zusammenwirken:

    • Gesetz über den Versorgungsausgleich (VersAusglG)
    • Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG)
    • Gesetz über Gerichtskosten in Familiensachen (FamGKG)
    • Sozialgesetzbuch Sechstes Buch (SGB VI) - Gesetzliche Rentenversicherung 
    • Gesetz über die interne Teilung beamtenversorgungsrechtlicher Ansprüche von Bundesbeamtinnen und Bundesbeamten im Versorgungsausgleich (BVersTG)
    • Gesetz über die Versorgungsausgleichskasse (VersAusglKassG) 
    • Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte (ALG)
    • Einkommensteuergesetz (EStG)
    • Alterseinkünftegesetz (AltEinkG)

    Rechtsanwälte, Fachanwälte für Familienrecht, Familienrichter und Rentenberater profitieren von dem Werk ebenso wie die Fachkräfte bei den gesetzlichen Versorgungsträgern, den privaten Versicherern und in den Rechts- und Personalabteilungen von Unternehmen, die betriebliche Altersversorgungen gewähren.

     

     

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    Mit der Reform des Wettbewerbsrechts 2016 werden entscheidende Teile des UWG neu gefasst und der Vollharmonisierung des Wettbewerbsrechts angepasst. 
    Die Neuauflage des HK-UWG schafft klare Orientierung. Sie bringt topaktuell auf den Punkt, welche Verhaltensweisen nach neuem Recht erlaubt und welche verboten sind. Die Fragen der Praxis im Blick, nimmt die Neuauflage zu allen Änderungen der Reform Stellung.

    Mit der Reform des Wettbewerbsrechts 2016
    – Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb/Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts – werden entscheidende Teile des UWG neu gefasst und der Vollharmonisierung des Wettbewerbsrechts angepasst. 
    Die Neuauflage des HK-UWG
    schafft klare Orientierung. Sie bringt topaktuell auf den Punkt, welche Verhaltensweisen nach neuem Recht erlaubt und welche verboten sind, wer unter welchen Voraussetzungen geschützt wird und wer sich wie wehren kann. Die Fragen der Praxis im Blick, nimmt die Neuauflage zu allen Änderungen der Reformen Stellung, z.B.

  • der neuen Definition der „wesentlichen Beeinflussung des wirtschaftlichen Verhaltens des Verbrauchers“ 
  • allen Interpretationsfragen rund um die neu gefasste Generalklausel in § 3 UWG im B2C- und B2B-Bereich
  • den Folgen der Streichung des „Koppelungsverbots“ in § 4 UWG wie den neu genannten Beispielen für Verstöße gegen die fachliche Sorgfalt
  • dem neuen § 4a UWG (Aggressive geschäftliche Handlungen gegenüber Verbrauchern)
  • den Fragen zur neuen Definition der irreführenden Handlung im Hinblick auf die Beeinträchtigung der Entscheidungsfreiheit des Adressaten in § 5 UWG (Irreführende geschäftliche Handlungen)
  • dem neuen § 5a Absatz 2 UWG (Irreführung durch Unterlassen)
  • den neuen Spielregeln bei rechtswidriger Datenverarbeitung (§ 8 UWG).
    Die umfangreiche neue Rechtsprechung aus allen Instanzenzügen sowie die Rechtsprechung des EuGH, so etwa zu Schneeball- und Pyramidensystemen, ist durchgängig auf dem neuesten Stand. 
    Die Autoren sind erfahrene Juristen im Wettbewerbsrecht: 
    RAin beim BGH Dr. Brunhilde Ackermann, DirAG Michael Albert, RA Dr. Andreas Ebert-Weidenfeller, RiOLG Prof. Dr. Horst-Peter Götting, LL.M., RA Prof. Dr. Gordian Hasselblatt, LL.M., VRiOLG Dr. Helmut Kaiser, RA Dr. CarstenMenebröcker, FAGewRS, RA Prof. Dr. Axel Nordemann, RA Dr. Volker Schmitz-Fohrmann, M.Juris, RA Patrick Schneider, RA Dr. Florian Schwab, LL.M., lic. en droit, Notar Dr. Karsten Schwipps, lic. en droit, RA Alexander Späth, RAin Sabine Stier, FAGewRS, RiFG Dr. Thomas Trepper, RA Dr. Martin Wirtz, RA Prof. Dr. Sebastian Wündisch, LL.M.
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    Direkter Zugriff auf das aktuelle familienrechtliche Know-how
    Alphabetisch sortierte Stichworte ermöglichen das rasche Erschließen einer Fragestellung. Die Stichworte umfassen sowohl die typischen juristischen Sachverhalte (Beispiel: „Erwerbsobliegenheit“) als auch beratungsnahe Lebenslagen (Beispiel: „Kindesentführung“), setzen sie in den juristischen Kontext und erläutern sie auf hohem Kommentarniveau und entlang der höchstrichterlichen Rechtsprechung.

    Direkter Zugriff auf das aktuelle familienrechtliche Know-how
    Alphabetisch sortierte Stichworte ermöglichen das rasche Erschließen einer Fragestellung. Die Stichworte umfassen sowohl die typischen juristischen Sachverhalte (Beispiel: „Erwerbsobliegenheit“) als auch beratungsnahe Lebenslagen (Beispiel: „Kindesentführung“), setzen sie in den juristischen Kontext und erläutern sie auf hohem Kommentarniveau und entlang der höchstrichterlichen Rechtsprechung.
    Neben den klassischen Bereichen können so auch die Berührungspunkte des Familienrechts zu anderen Rechtsgebieten abgebildet werden: zum Erbrecht, zum Kinder- und Jugendhilferecht (z.B. „Inobhutnahme“), zum Sozialrecht (z.B. „Bedarfsgemeinschaft"), zum Steuerrecht. Die 3. Auflage berücksichtigt die neueste höchstrichterliche Rechtsprechung (z.B. zum „Wechselmodell“), greift aktuelle Entwicklungen auf (z.B. „Intersexualität“) und hat alle Gesetzesänderungen im Blick (z.B. im Vollstreckungsrecht, Stichwort „Pfändungsschutzkonto“).

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    Der StichwortKommentar Arbeitsrecht garantiert den schnellen ersten Zugriff auf die typischen Beratungssituationen durch die alphabetische Gliederung – bei gleichzeitig vertiefter juristischer Durchdringung auf hohem Kommentarniveau. Die Neuauflage berücksichtigt alle wichtigen Reformen der zu Ende gehenden Legislaturperiode und gibt konkrete Hinweise, wie mit dem neuen Recht umgegangen werden muss.

    Das Prinzip StichwortKommentar
    garantiert den schnellen ersten Zugriff auf die typischen Beratungssituationen durch die alphabetische Gliederung – bei gleichzeitig vertiefter juristischer Durchdringung auf hohem Kommentarniveau. Die Stichwortauswahl orientiert sich strikt an den tatsächlichen Problemlagen, die für die Mandatsbearbeitung relevanten Rechtsfragen werden anhand der höchstrichterlichen Rechtsprechung ausgelotet. 

    NEU: Mit Online Zugang inklusive sämtlicher zitierter Entscheidungen und Gesetze!

    Die Neuauflage
    berücksichtigt alle wichtigen Reformen der zu Ende gehenden Legislaturperiode in allen Stichworteinträgen und mit konkreten Hinweisen, wie mit dem neuen Recht nun umgegangen werden muss: 

    • Arbeitnehmerüberlassungsgesetz
    • Bundesteilhabegesetz
    • Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung
    • Arbeitsstättenverordnung
    • Neue Mindestlohnregelungen
    • Entgeltgleichheit 
    • Mutterschutzgesetz
    • Betriebliche Altersversorgung


    Neue Stichworte wie zum Streitwert oder zum Arbeitgeberdarlehen folgen der Schwerpunktsetzung in Rechtsprechung und Literatur. Die Neuauflage legt besonderen Wert auf lohnsteuer- und sozialversicherungsrechtliche Bezüge sowie auf moderne Entwicklungen wie etwa elektronische Kommunikationsmittel, Low Performance, Compliance, Mitarbeiterüberwachung oder Transfergesellschaft. 

    Herausgeber und Autoren
    bündeln das Expertenwissen führender Arbeitsrechtlerinnen und Arbeitsrechtler: 
    RiArbG Dr. Martina Ahrendt; RA Stephan Altenburg, FAArbR; RAin Dr. Frauke Biester, FAArbR; RA Dr. Alexander Bissels, FAArbR; RA Dr. Bernd Borgmann, LL.M., FAArbR; RA Axel Braun, FAArbR; RA Dr. René Döring; VRiBAG a.D. Prof. Franz Josef Düwell; RiArbG Dr. Christian Ehrich; RAin Eva Einfeldt, FAArbR; RA Prof. Dr. Manzur Esskandari, FAStR, FAArbR u FAStrafR; RA Bernhard Fackler, FAArbR; RAin Sabine Feichtinger, FAArbR; RAin Eva-Maria Fohrmann, FAArbR; RA Peter Gerhardt, FAArbR; RiSG Antje Groß; RA Dr. Christoph Herrmann, FAArbR; RiArbG Michael Holthaus; RA Dr. Rüdiger Hopfe, FAArbR; RA Sebastian Juli, FAArbR; RA Dr. Markus Kelber, FAArbR; RA Heiko Langer, FAArbR; RA Joachim Littig, FAArbR; RA Dr. Pascal M. Ludwig; RA Dr. Malte Masloff, FAArbR; RAin Prof. Dr. Anja Mengel, LL.M., FAArbR; RA Dr. Stefan Middendorf, FAArbR; RA Christian Moderegger, FAArbR; RA Dr. Lars Mohnke, FAArbR; RA Dr. Knut Müller, FAArbR u FASozR; RA Tobias Neufeld, LL.M., FAArbR u Solicitor (England & Wales); RAin Dr. Nathalie Oberthür, FAArbR u FASozR; RAin Dr. Andrea Panzer-Heemeier, FAArbR; RA Alexander Pfeiffer; RA Dr. Arnim Powietzka, FAArbR; RA Thomas Regh, FAArbR; RA Dr. Marcus Richter, FAArbR; RA Dr. Ulrich Sartorius, FAArbR u FASozR; RA Jan Peter Schiller, FAArbR; RA Dr. Hans-Christoph Schimmelpfennig, FAArbR; RA Dr. Axel Schmädicke, FAArbR; RA Dr. Anja Schöder, LL.M.; RA Dr. Andreas Schönhöft, FAArbR u FAStR; RAin/SyndikusRAin Maria-Susanna Schumacher, LL.M., FAArbR; RA Brent Schwab, FAArbR; RA Krikor Seebacher; RAin Carolin Sigle, Justiziarin; RA Dr. Stefan Simon, FAArbR; RA Thomas Ubber, FAArbR; RAin Dr. Feyzan Ünsal, EMLE; RA Thomas Wahlig, FAArbR; RA Dr. Frank Walk, FAArbR; RAin Dr. Gerlind Wisskirchen, FAArbR; RAin Silke Ziai-Ruttkamp, FAArbR

     

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    Der Großkommentar von der Groeben/Schwarze/Hatje ist das führende Standardwerk zum europäischen Recht. Seine wissenschaftliche Präzision und hohe Verständlichkeit ist meinungsprägend und integrationsfördernd. Seiner Argumentation folgen nationale und europäische Gerichte. Praxisnah wird die Sichtweise der europäischen Institutionen erläutert und hinterfragt. Auf hohem wissenschaftlichen Niveau fließt so die "Brüsseler" Sichtweise in die Meinungsbildung ein. 

    Die 7. Auflage bringt das Gesamtwerk auf den durchgehend aktuellen Stand nach Lissabon. Artikel für Artikel werden: EUV, AEUV, GRC und wichtige Sekundärrechtsakte von über 100 Autorinnen und Autoren von Rang und Namen kommentiert. Raum gibt der Kommentar der detailgenauen Darstellung der Spruchpraxis der europäischen Gerichte. Neueste Entscheidungen, insbesondere des EuGH zur Auslegung der Europäischen Grundrechtecharta, werden umfassend behandelt. Der Kommentar berücksichtigt bereits das Gutachten des EuGH zum EMRK-Beitritt der EU.

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    Auch in der zweiten Auflage kommentiert der Handkommentar zum Arbeitszeitrecht das zersplitterte und komplexe Arbeitszeitrecht ausgehend von den Regelungen des ArbZG, den zwingenden Vorschriften des besonderen Arbeitnehmerschutzes, den branchenspeziellen Arbeitszeitbestimmungen sowie den zwingenden betrieblichen Mitbestimmungsregelungen. Zudem schlägt der Kommentar Brücken zu dessen korrespondierenden Normen wie u.a. MuSchG, BetrVG sowie SGB. Zahlreiche neue Muster und Beispiele machen die Neuauflage noch praxisnäher.

    Flexible Arbeitszeitmodelle sind ein Muss für viele Unternehmen: Arbeitnehmer fragen passgenaue Modelle nach, Betriebsräte bestimmen mit. Die rechtlichen Instrumentarien hierzu finden sich verstreut im ArbZG, in Vorschriften des besonderen Arbeitnehmerschutzes, in branchenspeziellen Arbeitszeitregelungen wie im betrieblichen Mitbestimmungsrecht. Die juristischen Einzelfragen sind häufig nur im Zusammenspiel der Normen zu beantworten.

    Die 2. Auflage des Handkommentars verknüpft beratungsrelevante Gesichtspunkte und kommentiert, ausgehend vom ArbZG, das relevante Recht von AGG bis TVöD. Ein Schwerpunkt liegt auf den Auswirkungen der zunehmenden Digitalisierung der Arbeitswelt, Stichwort crowd- oder cloudworking. 
    Die Neuauflage bezieht alle gesetzlichen Neuregelungen sowie neueste tarifrechtliche Regelungen der letzten Jahre mit ein und bildet damit die Beratungswirklichkeit ab. Detailfragen aus Sondervorschriften können so gelöst werden, z.B.

    • Anspruch von schwangeren und stillenden Arbeitnehmerinnen auf Einhaltung der Beschäftigungsverbote nach dem neuem MuSchG
    • Anspruch von Schwerbehinderten auf Arbeitszeitbeschränkung nach dem neuen SGB IX
    • Korrespondierende Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats iRd § 87 BetrVG

    Der Beraterkommentar zum Arbeitszeitrecht berücksichtigt die branchenspezifischen Besonderheiten aus den Bereichen Chemie, Metall, Öffentlicher Dienst, Bau, Soziales sowie Kirche und fußt auf der aktuellen Rechtsprechung des BAGund EuGH

    Präzise Hinweise zur Darlegungs- und Beweislast, Beispiele und Antragsformulierungen erleichtern die schnelle Umsetzung der Rechercheergebnisse für Rechtsanwälte, Richter, Betriebs- und Personalräte, Personalabteilungen, Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände, Aufsichtsbehörden, Integrationsämter und Sozialversicherungsträger. 

    Herausgeber und Autoren:
    Dr. Bettina Graue, Arbeitnehmerkammer Bremen | Dr. Frank Hahn, Rechts­anwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Stuttgart | Christina Herbert, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Arbeitsrecht, Kitzingen | Kerstin Jerchel, ver.di Bundesverwaltung, Berlin | Dr. Lisa Käckenmeister, Rechtsanwältin, Fach­anwältin für Arbeitsrecht, Stuttgart | Georg Lorenz, Regierungsdirektor, Staatliches Bauamt Nürnberg | Falk Meinhardt, Richter am Arbeitsgericht, Stuttgart | Gerhard Pfeiffer, Vorsitzender Richter am LAG Baden-Württemberg, Stuttgart | Niki Sänger, Richter am Arbeitsgericht, Stuttgart | Prof. Dr. Torsten Schaumberg, Hochschulprofessor, Hochschule Nordhausen | Prof. Dr. Jens Schubert, ver.di Bundesverwaltung, ­Berlin, Apl.-Professor an der Leuphana Universität Lüneburg | Dr. Wolfram Sitzenfrei, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Stuttgart | Bernd Spengler, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Würzburg | Dr. Christiane Tischer, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Arbeitsrecht, Stuttgart

     

     

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    Das Glücksspielrecht erfährt durch den Glücksspielstaatsvertrag 2021 eine grundlegende Reform. Der neue Handkommentar erläutert alle relevanten glückspielrechtlichen Regelungen aus einer Hand, einschließlich u.a. der unions- und verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen, der Spielverordnung, des Glücksspielstaatsvertrags usw.

    Der neue Handkommentar
    kommentiert alle relevanten glückspielrechtlichen Regelungen aus einer Hand:

    • Unions- und verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen
    • Glücksspielstaatsvertrag
    • Spielverordnung
    • Referenz bildendes Spielbankgesetz NRW
    • Relevante Vorschriften aus Rennwett- und Lotteriegesetz, Telemedien- und Jugendschutzgesetz, Strafgesetzbuch, Gewerbeordnung, bauplanungs- und bauordnungsrechtliche Vorschriften

    Schwerpunkte

    • Neuer Regulierungsrahmen für Glücksspiele im Internet
    • Neue Maßnahmen zum Spielerschutz
    • Einführung eines anbieter- und spielformübergreifenden Sperrsystems
    • Die neue gemeinsame Glücksspielbehörde der Bundesländer.

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    Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG), Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz (GPVG), Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz (DVPMG), Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG) – dies sind nur einige der zahlreichen Gesetze, durch die das SGB V in den letzten Monaten umfassend geändert wurde.
    Die Neuauflage kommentiert sämtliche Neuregelungen im Recht der Gesetzlichen Krankenversicherung und setzt Schwerpunkte u.a. auf die Themen elektronische Patientenakte, elektronische Gesundheitskarte, Telematikinfrastruktur, Schutz der Gesundheitsdaten.

    Die Neuauflage des Lehr- und Praxiskommentars SGB V
    kommentiert sämtliche Neuregelungen im Recht der Gesetzlichen Krankenversicherung und setzt Schwerpunkte u.a. auf die Themen

    • Gestaltung der digitalen Infrastruktur für das Gesundheitswesen (Telematikinfrastruktur)
    • Elektronische Patientenakte, Elektronische Gesundheitskarte, E-Rezept
    • Digitale Gesundheitsanwendungen
    • Ausbau der Telemedizin, Videosprechstunde
    • Schutz der sensiblen Gesundheitsdaten
    • Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die Gesundheitsversorgung
    • Verbesserte Qualität und Transparenz in der medizinischen Versorgung

    Die Autoren
    Prof. Dr. Arne v. Boetticher; Dr. Laura Buhr; Ekkehard Ellmann; RiHessLG Rita Engelhart-Au; Nikolaus Goldbach, LL.M.; RAin Charlotte Guckenmus, LL.M., FaMedR u FASozR; Prof. Dr. Andreas Hänlein; RiSG Christine Hellkötter-Backes; RAin Tamara Henle; Prof. Dr. Gerrit Hornung, LL.M.; RA Frank-Peter Kimmel, LL.M.; Dr. Christine Knigge; Petra Kraftberger; RAin Yvonne Kuhlmann, LL.M., FAMedR u FAVersR; VRiHessLSG Georg Legde; Benjamin Lehr; Dr. Felix Lubrich, LL.M.; Ri'inHessLSG Anette Moritz-Ritter; DirSG Dr. Henning Müller; Justiziarin Rita Murawski; Marie-Luise Schiffer-Werneburg; RA u Justitiar Dr. Matthias Schömann; RA, VRiHessLSG a.D. Dr. Rolf Schuler; Dr. Thomas Spitzlei; Ri’inHessLSG Stefanie Vogl; Peter Wiercimok und Justiziarin u SyndikusRAin Dr. Elisabeth Wimmer.

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    Der Kommentar zur Landesverfassung Baden-Württemberg ermöglicht nach über dreißig Jahren endlich wieder eine zeitgemäße und aktuelle Verfassungsauslegung im Kommentar-Format. Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft, Verwaltung und Rechtsprechung erläutern in bisher nicht vorhandener Gründlichkeit alle Bestimmungen der Landesverfassung und gewährleisten gleichermaßen Praxisbezug und wissenschaftliche Fundierung des Werkes.

    Der neue Kommentar zur Landesverfassung Baden-Württemberg 
    ermöglicht nach über dreißig Jahren endlich wieder eine zeitgemäße und aktuelle Verfassungsauslegung im Kommentar-Format. Zugleich erscheint er zum 65. Geburtstag der 1953 verabschiedeten Verfassung. Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft, Verwaltung, Anwaltschaft und Rechtsprechung erläutern in bisher nicht vorhandener Gründlichkeit alle Bestimmungen der Landesverfassung. Sie gewährleisten gleichermaßen Praxisbezug und wissenschaftliche Fundierung des Werkes. Soweit sinnvoll, ist auch die nähere Ausgestaltung durch einfaches Recht in die Erläuterungen einbezogen, etwa beim Wahl-, Geschäftsordnungs-, Verfassungsprozess-, Schul- oder Kommunalrecht. 
    Die Autonomieräume der Landesverfassung Baden-Württemberg und die landesverfassungsrechtlichen Besonderheiten gegenüber dem Grundgesetz sowie im Verhältnis zu den anderen Landesverfassungen werden deutlich herausgearbeitet und rechtswissenschaftlich eingeordnet. Dies gilt beispielsweise für die bundesweit einmalige Möglichkeit bindender Vorgaben des Landtags an die Bundesratsvertreter des Landes bei Kompetenzübertragungen auf die EU.
    Die Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs Baden-Württemberg (früher: Staatsgerichtshof) ist umfassend ausgewertet. Dasselbe gilt für die einschlägigen Judikate des Bundesverfassungsgerichts und teilweise anderer Landesverfassungsgerichte. 
    Hohe Aktualität 
    Der neue Verfassungskommentar berücksichtigt sämtliche Novellierungen der Landesverfassung bis zu den jüngsten Änderungspaketen vom Dezember 2015. Er befasst sich deshalb auch mit den neuen Staatszielbestimmungen und den Stärkungen plebiszitärer Elemente. Ebenso wird die 2013 einfachgesetzlich eingeführte Landesverfassungsbeschwerde im prozessrechtlichen Teil ausführlich behandelt.

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    Der NomosKommentar „Gesamtes Verkehrsrecht“
    setzt seine Schwerpunkte bei den Rechtsgebieten, die den Praxisalltag bestimmen, führt rasch zu Lösungen, liefert Argumente und Formulierungen.
    Die Neuauflage

    • vertieft die Kommentierung der §§ 1a ff., 63 a f. StVG mit Fachbeiträgen zum automatisierten Fahren und autonomen Fahren
    • ist erweitert um CarsharingG, ElektromobilitätsG, ElektrokleinstfahrzeugeVO

    Der Großkommentar
    „Gesamtes Verkehrsrecht“ setzt seine Schwerpunkte bei den Rechtsgebieten, die den Praxisalltag bestimmen und ist so speziell für die Bedürfnisse im Verkehrsrecht tätiger Juristinnen und Juristen zugeschnitten. Er führt rasch zu Lösungen, liefert Argumente und Formulierungen.
    Die Neuauflage
    vertieft die Kommentierung der §§ 1a ff., 63 a f. StVG mit Fachbeiträgen zum automatisierten Fahren und autonomen Fahren (Internationales und EU-Recht, Verfassungs-, Zulassungs-, Zivil- inkl. Haftungs- und Versicherungsrecht; ebenso Straf-, OWi-, Telekommunikations- und Personenbeförderungsrecht, sowie den Datenschutz)
    Rundum auf dem neuesten Stand berücksichtigt er insbesondere

    • CarsharingG
    • ElektromobilitätsG
    • ElektrokleinstfahrzeugeVO.

    Wesentlich erweitert wurden die Praxisanhänge u. a. zu Fahreignung und Begutachtung, Messungen im Straßenverkehr.
    Neu: Einführung in das verwaltungsgerichtliche Verfahren; zivilrechtliche und verwaltungsrechtliche Seite des Dieselskandals umfassend in Sonderteilen bearbeitet.
    Bereits berücksichtigt: Vorfassung für einen Entwurf eines Gesetzes für autonomes Fahren in festgelegten Betriebsbereichen.
    Die Herausgeber, Direktor des Landesverwaltungsamtes a.D. Klaus-Ludwig Haus, RiAG Carsten Krumm und VRiLG Dr. Matthias Quarch, sind durch zahlreiche Publikationen und Vorträge auf Fortbildungsveranstaltungen wie dem Verkehrsgerichtstag in Goslar, dem ACE-Verkehrsrechtstag oder den Homburger Tagen bekannt.

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    Kaum ein anwaltliches Tätigkeitsgebiet bietet so großen Facettenreichtum wie das Verkehrsrecht. Hier werden Praktiker gleichermaßen im Zivil-, Straf- und Öffentlichen Recht gefordert: Bei einem Unfallregulierungsmandat können ohne weiteres alle Rechtsgebiete berührt sein; Bußgeldmandate führen schnell zu wenig geläufigen Vorschriften von StVG, StVO oder FZV und zu technischen Sachverhalten. 

    Der Großkommentar „Gesamtes Verkehrsrecht“ setzt seine Schwerpunkte auch in der 2. Auflage bei den Rechtsgebieten, die den Praxisalltag im Verkehrsrecht bestimmen: So sind die Kommentierungen im Zivilrecht mit allen Vorschriften rund um den Schadenersatz, das Versicherungsrecht, das Sozialversicherungsrecht und das Ordnungswidrigkeiten- und Strafrecht speziell für die Bedürfnisse des im Verkehrsrecht tätigen Anwalts zugeschnitten. 

    Natürlich befindet sich die Kommentierung wieder auf dem neuesten Stand – sie berücksichtigt insbesondere die aktuellen Änderungen zum Jahreswechsel 2016/2017

    • 11. Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-VO und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 21.12.2016 mit 35 Änderungen
    • 6. Gesetz zur Änderung des StVG und anderer Gesetze vom 28.11.2016 mit 30 Änderungen
    • sowie die VO zur Änderung der Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung und der StVO vom 16.12.2016 und der Entwurf der anstehenden Gesetzesänderung im Rahmen des StGB zur Strafbarkeit von Fahrzeugrennen § 316d StGB-E.

    Sein Aufbau führt den Nutzer rasch zu Lösungen, liefert Argumente und Formulierungen. 
    Enthalten ist zusätzlich eine Vielzahl von Praxisanhängen u.a. zu den Themen: Begutachtung der Fahreignung, Messungen im Straßenverkehr, Lenk- und Ruhezeiten, Streitwerten.
    Neu: Schnittstellen zwischen Verkehrsrecht und Arbeitsrecht/Beamtenrecht, Oldtimerrecht. Ein umfassender Teil befasst sich in Länderberichten mit der Regulierung von Auslandsunfällen. 

    Die Herausgeber, Direktor des Landesverwaltungsamtes a.D. Klaus-Ludwig Haus, RiAG Carsten Krumm und VRiLG Dr. Matthias Quarch, sind durch zahlreiche Publikationen und Vorträge auf Fortbildungsveranstaltungen wie dem Verkehrsgerichtstag in Goslar, dem ACE-Verkehrsrechtstag oder den Homburger Tagen bekannt.

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    Der einzige Großkommentar, der in einem Band nicht nur das Aktiengesetz wissenschaftlich anspruchsvoll und dabei höchst praxisnah kommentiert, sondern gleichzeitig auch alle praxisrelevanten kapitalmarktrechtlichen Vorschriften eingehend erläutert – konsequent ausgerichtet an den Bedürfnissen einer effizienten Beratungspraxis.

    Die besonderen Vorteile des Werkes:

    • Aus einem Guss werden alle Rechtsfragen rund um die Aktie, die AG und ihre Aktionäre behandelt.
    • Vernetzt dargestellt werden die europarechtlichen Bezüge, die steuerlichen Folgen bestimmter Gestaltungen sowie die ökonomischen Grundlagen des Aktienmarkts.

    Die z.T. grundlegenden Gesetzesänderungen werden durchgehend berücksichtigt:

    • Mit dem ersten und zweiten Finanzmarktnovellierungsgesetz wurde die zentrale kapitalmarktrechtliche Ordnungsnorm des WpHG nach den europarechtlichen Vorgaben vollständig umgestaltet, erweitert und neu strukturiert; ebenfalls im Fokus der Änderungen standen WpPG, WpÜG und BörsG.
    • Aktienrechtsnovelle 2016, Gesetz zur Umsetzung der Transparenzrichtlinie-Änderungsrichtlinie und des Abschlussprüferreformgesetzes (AreG) haben das AktG in zahlreichen Detailregelungen novelliert.

     

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    Den Handkommentar zum HGB kennzeichnen eine kluge Schwerpunktsetzung und das ideale Verhältnis aus wissenschaftlicher Tiefe und praxisgerechter Darstellung. Die Neuauflage reagiert umfassend auf die zahlreichen Gesetzesnovellen und berücksichtigt die Änderungen in allen Bereichen des HGB.

    Der Handkommentar zum HGB
    ist ein Vorbild in Sachen Schwerpunktsetzung für die Fragen der Praxis.
    Die Neuauflage
    folgt dem konsequent und kommentiert ausführlich:

    • Handelsgeschäfte
    • Bilanz- und Bewertungsrecht
    • Franchise- und Vertragshändlerrecht
    • (internationales) Gesellschafts- und Konzernrecht.

    Auf dem neuesten Stand
    Alle Gesetzesnovellen berücksichtigt:

    • Zahlungsdiensterichtlinie-II-Umsetzungsgesetz
    • EU-Marktmissbrauchsverordnung
    • CSR-Richtlinie-Umsetzungsgesetz
    • 1. und 2. Finanzmarktnovellierungsgesetz
    • Gesetz zur Erleichterung der Bewältigung von Konzerninsolvenzen.

    Die Autoren:
    Wjatscheslav Anissimov, Rechtsanwalt | Dr. Stefanie Bergmann, LL.M., (Madison-Wisconsin), Rechtsanwältin und Fachanwältin für Handels- und Gesellschaftsrecht | Dr. Stephanie Deckers, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Handels- und Gesellschaftsrecht | PD Dr. Andreas Dieckmann, Universität Hannover | Dr. Stephanie Eberl, LL.M. oec., Rechtsanwältin | Dipl.-Kfm. Peter Ebert, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater | Prof. Dr. Robert Freitag, Maître en droit (Bordeaux), Universität Erlangen-Nürnberg | Dipl.-Kfm. Dr. Andreas Gattung | Dipl.-Kffr. (FH) Anke Hahn, Wirtschaftsprüferin und Steuerberaterin | Dr. Thomas Heidel, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Steuerrecht und für Handels- und Gesellschaftsrecht | Dipl.-Kfm. Norbert Heinemann, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater | Dipl.-Finanzwirt Dr. Martin Heyes, LL.M., Steuerberater | Dr. Torben Illner, Rechtsanwalt | Prof. Dr. Jürgen Keßler, HTW-Berlin, zugl. Honorarprofessor an der TU-Berlin sowie an der staatlichen Kuban-Universität, Krasnodar (Russische Föderation), Stiftungsprofessur EBZ Business School, Bochum | Dr. Marco Keßler | Dr. Verena Klappstein M.A., LL.M., Universität Passau | Prof. Dr. Leonhard Knoll, Universität Würzburg | Dr. Richard Koch-Sembdner, LL.M. (Stanford), Notar | Dr. Michael Lamsa, Rechtsanwalt | Dr. Andrea M. Partikel, Rechtsanwältin | Dr. Christian Prasse, Rechtsanwalt und Notar | Ass.-Prof. Dr. Georgios Psaroudakis, M.Jur. (Oxford), Universität Thessaloniki | Prof. Thomas Reich, Notar | Prof. Dr. Gerhard Ring, TU Bergakademie Freiberg | Prof. Dr. Gregor Roth, Universität Leipzig | Prof. Dr. Alexander Schall, M.Jur. (Oxford) Leuphana Universität Lüneburg | Dr. Uwe Schmidt, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht | Benjamin Marc Schmitz, Rechtsassessor | Dr. Uwe Scholz, Rechtsanwalt und Steuerberater | Dr. Claudia E. Schrimpf-Dörges, Wirtschaftsprüferin und Steuerberaterin | Prof. Dr. Matthias Schüppen, Rechtsanwalt, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater | Kirsten Seeger, LL.M., Maîtrise en droit, Rechtsanwältin | Prof. Dr. Michael Stöber, Universität Kiel | Dr. Stefan Stork, LL.M. (Leuven), Mag.rer.publ., Rechtsanwalt | Prof. Dr. Michael Szczesny, Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg | Dipl.-Kfm. Michael Thelen, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater | Dr. Chris Thomale, LL.M. (Yale), Universität Heidelberg | Dipl.-Kfm. Dr. Ingo Thomas, M.A. (Milwaukee), Chartered Financial Analyst | Prof. Dr. Patrick Velte, Leuphana Universität Lüneburg | Prof. Dr. Ulrich Voß, Hochschule für angewandte Wissenschaften Würzburg-Schweinfurt | Prof. Dr. Thomas Wieske, Hochschule Bremerhaven

     

     

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    Das Verbraucherinsolvenzverfahren unterliegt ganz eigenen Regeln. Bislang fehlte eine in sich geschlossene Kommentierung aller relevanten Normen in einem Band.
    Der neue Praxiskommentar Privatinsolvenz führt alle relevanten Vorschriften mit praxisnaher Schwerpunktsetzung zusammen und spart zeitraubende Suchen in unterschiedlichen Werken. Kommentiert werden InsO, InsolvenzrechtsvergütungsVO, VbrInsFV, ZPO, RPflG, BerHG, RVG, StGB, EuInsVO und InsNetV
    Besonders praxisnah: Die zahlreichen zusätzlichen Arbeitshilfen und Kommentierungen zur Aufrechnung/Verrechnung, zur Pfändung im Sozialrecht und zum Steuerrecht.
    Den neuen Kommentar brauchen Anwaltschaft, Justiz, Insolvenzverwalter, Schuldnerberatungsstellen, Vertreterinnen und Vertreter von Schuldnern und Gläubigern, Kreditinstitute und Inkassounternehmen.

    Das Verbraucherinsolvenzverfahren
    unterliegt ganz eigenen Regeln. Bislang fehlte eine in sich geschlossene Kommentierung aller relevanten Normen in einem Band.
    Der neue Praxiskommentar Privatinsolvenz
    führt alle im Verfahren um die Insolvenz von Verbrauchern relevanten Vorschriften mit praxisnaher Schwerpunktsetzung zusammen. Zeitraubende Suchen in unterschiedlichen Werken mit fehlenden Querverbindungen werden überflüssig, Nutzer direkt zu den in der Praxisberatung einschlägigen Vorschriften geleitet.
    Kommentiert werden die einschlägigen Normen aus

    • Insolvenzordnung,
    • Insolvenzrechtlicher Vergütungsverordnung,
    • Verbraucherinsolvenzvordruckverordnung,
    • Zivilprozessordnung,
    • Rechtspflegergesetz,
    • Beratungshilfegesetz,
    • Rechtsanwaltsvergütungsgesetz,
    • Strafgesetzbuch,
    • EuInsVO und
    • der Verordnung zu öffentlichen Bekanntmachungen in Insolvenzverfahren im Internet.

    Besonders praxisnah: Die zahlreichen zusätzlichen Arbeitshilfen und Kommentierungen zur Aufrechnung/Verrechnung, zur Pfändung im Sozialrecht und zum Steuerrecht.
    Den neuen Kommentar brauchen
    Anwaltschaft und Justiz, Schuldnerberatungsstellen, Insolvenzverwalter, Vertreterinnen und Vertreter von Schuldnern und Gläubigern Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Kreditinstituten und Inkassounternehmen.
    Die Autoren sind
    erfahrene Praktiker wie Insolvenzrichter, Schuldnerberater, Insolvenzverwalter, Schuldner-/Gläubigervertreter, Richter, Rechtspfleger und Hochschullehrer

     

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    Mit dem Gesetz zur Umsetzung der 2. Aktionärsrechterichtlinie
    ist schon vor einigen Monaten eine grundlegende gesellschaftsrechtliche Reform in Kraft getreten. Ganz aktuell schafft darüber hinaus das Gesetz über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie für Aktiengesellschaften kurzfristig Möglichkeiten, die Corona-Krise organisatorisch zu bewältigen, greift aber auch tief in das aktienrechtliche Gefüge ein.

    Der neue Handkommentar
    alles für die Rechtspraxis zum ARUG II und die Corona-Gesetzgebung

    • systematische Übersichtskommentierung der 2. Aktionärsrechterichtlinie - Richtlinie (EU) 2017/828 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2007/36/EG im Hinblick auf die Förderung der langfristigen Mitwirkung der Aktionäre
    • das ARUG II im parlamentarischen Prozess
    • klassische Kommentierung der durch das ARUG II neu eingefügten Paragrafen und der modifizierten bisherigen Regelungen
    • klassische Kommentierung der Corona-Gesetzgebung zur Aktiengesellschaft

    Die Schwerpunkte des ARUG II

    • neues Vergütungssystem für Vorstände („say on pay“)
    • neue Informationsansprüche („know-your-shareholder“) für Aktionäre
    • erhöhte Transparenzanforderungen für institutionelle Anleger und Vermögensverwalter („comply or explain“)
    • grundlegende Neuregelung der Geschäfte mit nahestehenden Personen („related-party-transactions") durch Zustimmung des Aufsichtsrats und Veröffentlichungspflicht

    Die Schwerpunkte der Corona-Gesetzgebung

    • virtuelle Hauptversammlungen ohne Aktionärspräsenz
    • Änderungen beim Rechtsschutz
    • Abschlagszahlungen auf den Bilanzgewinn auch ohne Satzungsregelung und weitere Modifikationen, die Aktiengesellschaften, ihre Aktionäre und Berater jetzt kennen und gestalten müssen.

    Die Autoren
    Dr. Moritz Beneke, Rechtsanwalt | Dr. Thomas Heidel, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht und für Handels- und Gesellschaftsrecht | Prof. Dr. Heribert Hirte, LL.M. (Berkeley), Universität Hamburg | Dr. Torben Illner, Rechtsanwalt | Bernadette Kell, Regierungsrätin im BMJV | Dr. Helmut Krenek, Vorsitzender Richter am Landgericht | Dr. Klaus von der Linden, Rechtsanwalt | Dr. Daniel Lochner, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Handels und Gesellschaftsrecht | Prof. Dr. Sebastian Mock, LL.M. (NYU), Attorney-at-Law (New York), Wirtschaftsuniversität Wien | Dr. Martin Müller, Vorsitzender Richter am Landgericht | Dr. Matthias Schatz, LL.M. (Harvard), Attorney-at-Law (New York), Rechtsanwalt | Dr. Uwe Schmidt, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht | Dr. Sebastian Schödel, Rechtsanwalt | Prof. Dr. Christoph Terbrack, Notar, Honorarprofessor der RWTH Aachen

     

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    Der neue Kommentar behandelt zusammengefasst in einem Band die notarrechtlichen Vorschriften, die in der Praxis von Bedeutung sind. Damit wird das Heranziehen zahlreicher Einzelkommentare entbehrlich. Die Autoren setzen praxisnahe Schwerpunkte und bilden detailliert die typischen rechtlichen Fragestellungen des Berufsalltags ab.
    Umwälzende Neuregelungen für das Notariat
    Durch

    • das Gesetz zur Neuordnung der Aufbewahrung von Notariatsunterlagen und zur Einrichtung des Elektronischen Urkundenarchivs bei der Bundesnotarkammer
    • das Gesetz zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRuG)
    • die Neufassung der Dienstordnung für Notarinnen und Notare (DONot)
    • die neue NotAktVV

    müssen sich nicht nur Berufsträger, sondern alle Mitarbeiter in den Notariaten auf umfangreiche Neuerungen einstellen. Der Kommentar berücksichtigt auf dem Stand 1.1.2022 sämtliche einschlägigen Reformen, etwa zu den neuen §§ 16a-16e BeurkG, § 40a BeurkG, § 78p-78q BNotO, zu § 2 GmbHG und § 12 HGB.

    Die Nutzervorteile
    In einem Band aufeinander abgestimmt werden kommentiert

    • die „drei Säulen“ des formellen Notarrechts:
    • das Berufs-, Verfahrens- und Kostenrecht
    • die wichtigsten Vorschriften des materiellen Rechts.
      Inklusive Zugang zur Onlineversion in beck-online mit Verlinkung zu zitierten Normen und zur Rechtsprechung.
      Die Richtlinienempfehlungen der Bundesnotarkammer sind in den Erläuterungen integriert.


    Kommentierte Gesetze

    • Beurkundungsgesetz (BeurkG)
    • Bundesnotarordnung (BNotO)
    • VO über die Führung notarieller Akten und
    • Verzeichnisse (NotAktVV)
    • Dienstordnung für Notarinnen und Notare (DONot)
      Ferner werden die relevanten Auszüge aus folgenden Gesetzen erläutert:
      AktG, BGB, BRAO, GBO, GmbHG, GNotKG, GwG, ErbbauRG, FamFG, HGB, UmwG, WEG, ZPO

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    Die Neuauflage des hochgelobten NomosKommentar zum Ausländerrecht 
    berücksichtigt als erster Kommentar auch die Änderungen durch das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz (AsylVfBeschlG 2015) und das Gesetz zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher (UMÄndG 2015)

    Die Änderungen durch das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz (AsylVfBeschlG) durchziehen wichtige Bereiche des Ausländerrechts. Parallel kommt das Gesetzgebungsverfahren zum Gesetz zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher (UMÄndG 2015) zum Abschluss gekommen. Politisch hoch umstritten, führen die Beschlüsse zu umfassenden Änderungen im gesamten Ausländerrecht.

    Der NomosKommentar zum Ausländerrecht 
    berücksichtigt in seiner Neuauflage auch noch diese Änderungen. Der Nutzer wird bei allen reform-betroffenen Vorschriften redaktionell auf den neuen Gesetzestext aufmerksam gemacht. Eine ausführliche Einführung zu den Neuregelungen sowie zahlreiche Hinweise an Ort und Stelle der Kommentierung ermöglichen ihm den wichtigen ersten Zugang zu allen Neuregelungen. 

    Die Neuauflage 
    bietet ein Zusammenspiel mit den Kommentierungen zu allen zuvor verabschiedeten Reformgesetzen, insbesondere dem Neubestimmungsgesetz (NeuBestG 2015). Der in der 1. Auflage als Handkommentar erschienene Band umfasst damit aktuell und im Detail alle Bereiche des Ausländerrechts. Ein ausgewiesener Schwerpunkt liegt dabei, neben den Reformen, auf der Rechtsprechung des EuGH zum Unions- und Assoziationsrecht und des BGH zur Abschiebungshaft. 

    Der NK-AuslR nimmt engagiert Stellung 
    zu allen rechtlichen Fragen und Auswirkungen auf die bestehende Rechts- und Verwaltungspraxis, insbesondere bei den Themen 

  • Neue Duldung für die Dauer der Berufsausbildung 
  • Neue stichtagsunabhängige Bleiberechtsregelung für langjährig Geduldete 
  • Weitgehende Gleichstellung von Resettlement-Flüchtlingen und international subsidiär Geschützten mit GFK-Flüchtlingen und Asylberechtigten 
  • Neue Aufenthaltserlaubnis zum Zwecke der Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen 
  • Verschärfung der Abschiebungs- und Zurückschiebungshaft („Dublin-Haft“) 
  • Schaffung eines viertägigen Ausreisegewahrsams, der ohne Haftgrund angeordnet werden kann 
  • Einführung neuer Einreiseverbote, die die Erteilung von Aufenthaltstiteln verhindern können 
  • Ermöglichung von Eingriffen in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und den Schutz des Privatlebens von Ausländern zur Erleichterung der Abschiebung 
  • Durchgreifende Reform des Ausweisungsrechts, die z.B. Familienangehörige von Deutschen ggfs. schlechter stellt als assoziationsberechtigte Türken 
    Fazit: 
    Topaktuell ist der NK-AuslR ein Muss für Anwälte, Gerichte, Ausländerbehörden, Beratungsstellen und Polizeidienststellen.
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    In den letzten Jahren hat der EuGH – vor allem durch seine wegweisende Entscheidung in der Rechtssache Schultz-Hoff – gravierende Veränderungen des deutschen Urlaubsrechts ausgelöst. Das BAG und die Landesarbeitsgerichte haben inzwischen auf die neue Rechtsprechung des EuGH reagiert, für den Praktiker bestehen aber noch immer viele Zweifelsfragen und Unsicherheiten. Der Nomos-Handkommentar sorgt jetzt wieder für Klarheit und bietet rechtssichere Lösungen für die Auslegung und Anwendung der urlaubsrechtlichen Vorschriften.

    Die Neuauflage berücksichtigt die Rechtsprechung  des EuGH, die insbesondere durch die Rechtssache Schultz-Hoff gravierende Veränderungen des deutschen Urlaubsrechts ausgelöst hat. 
    Die Kommentierung konzentriert sich auf die wichtigen Problemfelder der betrieblichen Rechtspraxis, z.B. die Abgeltung des Urlaubsanspruchs bei Krankheit oder die Auswirkungen des AGG. Auch die urlaubsrelevanten Normen in Nebengesetzen (BEEG, MuSchG, JArbSchG und SGB IX) werden praxisnah interpretiert.  

    Die besonderen Vorteile:
  • Die Rechtsprechung des EuGH, des BAG und der Landesarbeitsgerichte ist umfassend berücksichtigt – ebenso das neue EuGH-Urteil zur Urlaubsabgeltung bei „Kurzarbeit Null”.
  • Der zunehmende Einfluss tariflicher Regelungen wird ausführlich dargestellt.
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    Die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) ist von fundamentaler Bedeutung für das Asylrecht.
    Der neue HK-GFK
    Der Handkommentar erschließt das gesamte Recht der Flüchtlingskonvention. Die internationale Diskussion und Rechtsprechung zum Flüchtlingsbegriff, zu Refoulement und zur Rechtsstellung von Flüchtlingen werden auf dem aktuellen Stand aufgearbeitet. Fundiert macht der Kommentar deutlich, welcher Standard durch die GFK vorgegeben ist und welche möglichen Widersprüche sich zwischen GFK, dem Unionsrecht und dem nationalen Recht von Deutschland, Österreich und der Schweiz ergeben. Insbesondere stellt er sich gegen die Tendenz, die in der GFK verankerten Mindest- als Höchststandards anzusehen.

    Schwerpunkte

    • Auslegung des Flüchtlingsbegriffs
    • Rechtsstellung von Flüchtlingen
    • Refoulement-Schutz
    • Zugang zu sozialen Rechten
    • Integration
    • Ausweisung
    • Europäische und internationale Vorgaben sowie deren Umsetzung

    Besonders hilfreich
    Der Handkommentar stellt vorab das Gesamtsystem für den Schutz von Flüchtlingen vor und kommentiert danach Artikel für Artikel. Bei denjenigen Rechten von Flüchtlingen, die eine nationale Umsetzung ermöglichen und erfordern, wird zusätzlich eine vergleichende Perspektive zwischen den deutschsprachigen Ländern Deutschland, Österreich und Schweiz eingenommen. Dabei wird deutlich, an welcher Stelle im jeweils nationalen Recht GFK-Standards eingehalten und wo sie unterschritten werden.

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    Der „Hömig/Wolff“ ist das Standardwerk für den ersten Zugang zum Grundgesetz. Die topaktuelle 13. Auflage berücksichtigt alle durch die Pandemie aufgeworfenen Fragen („Bundesnotbremse“, Triage, Förderhilfen, Länderkompetenzen) sowie die jüngsten Änderungen des Grundgesetzes (Umsetzung des Digitalpakts, Grundsteuerreform). Alle wichtigen neuen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (Klimaschutzgesetz, Berliner Mietendeckel, Sterbehilfe), des EuGH und des EGMR sind eingearbeitet.

    Grundgesetz ist Trumpf
    Pandemie, Klimanotstand, Mietendeckel oder Kinderrechte: Wie selten zuvor ist die Bedeutung des Grundgesetzes in unser Bewusstsein gedrungen. Der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts prägt die Diskussionen.

    Der Handkommentar zum GG
    steht wie kein anderer für eine aktuelle, an der Verfassungspraxis ausgerichtete handhabbare Erläuterung des Grundgesetzes. Er ist für Studierende, Anwalt- und Richterschaft sowie die Verwaltung, aber auch für politische interessierte Bürgerinnen und Bürger die verlässliche Informationsquelle.

    Topaktuell
    Die 13. Auflage berücksichtigt

    • alle durch die Pandemie aufgeworfenen Fragen (Bundesnotbremse, Triage, Förderhilfen, Länderkompetenzen)
    • die jüngsten Änderungen des Grundgesetzes (Umsetzung des Digitalpaktes, Grundsteuerreform, Förderhilfen wegen Corona).

      Eingearbeitet sind alle wichtigen neuen BVerfG-Entscheidungen:
    • Klimaschutzgesetz
    • Berliner Mietendeckel
    • Sterbehilfe
    • Recht auf Vergessen I und II
    • Sanktionssystem bei Hartz IV
    • Rundfunkbeitrag
    • BND-Überwachung im Ausland
    • Bestandsdatenauskunft
    • Äußerungsrecht von Regierungsmitgliedern
    • Streikverbot für Beamte
    • Verletzung der Integrationsschranken durch die Anleihekäufe der EZB

    Die Autoren
    garantieren eine an der Verfassungspraxis ausgerichtete Erläuterung und prägen das Alleinstellungsmerkmal des Handkommentars:
    Dr. Dr. Michael Antoni, Staatssekretär a.D., früher Sächsisches Staatsministerium des Innern | Ulf Domgörgen, Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht | Andreas Kienemund, Ministerialrat a.D., früher Bundesministerium der Finanzen | Hans-Heinrich von Knobloch, Ministerialdirektor a.D., früher Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat | Dr. Bernd Küster, Ministerialrat im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat | Prof. Dr. Horst Risse, Staatssekretär a.D., früher Direktor beim Deutschen Bundestag, Humboldt-Universität zu Berlin | Dr. Michael Wisser, Ministerialdirigent im Sekretariat des Bundesrates | Karsten Witt, Ministerialrat in der Verwaltung des Deutschen Bundestages | Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff, Universität Bayreuth

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    Der Handkommentar steht für Transparenz und vermittelt Rechtssicherheit. Die Neuauflage informiert gezielt über die drängenden Streitthemen, insbesondere zu Fragen der Invalidität (z.B. Feststellung des Invaliditätseintritts, verspätete Invaliditätsfeststellung, Vorinvalidität, Invaliditätsbemessung).

    Wer im Unfallversicherungsrecht reguliert, berät, vertritt oder entscheidet, sollte diesen Kommentar haben

    Das Standardwerk für Richter und Anwälte, aber auch für die Rechts- und Schadenabteilungen von Versicherungsunternehmen


    Der AUB-Kommentar von Jacob steht für Transparenz und vermittelt Rechtssicherheit im Unfallversicherungsrecht. Mit den AUB 2020 als Kommentierungsgrundlage bezieht er die früheren Bedingungswerke AUB 2014/2010/2008/99 und 94/88 sowie die §§ 178 ff. VVG ein. Zahlreiche Praxisbeispiele machen die Fallanwendung der oft strittigen Praxisfragen einfach.
    Die Neuauflage überzeugt mit der Kommentierung der drängenden Streitthemen zu den einzelnen Bedingungsmerkmalen.

    Die aktuellen Schwerpunkte

    • Maßgeblicher Zeitpunkt zur Feststellung des Invaliditätseintritts
    • Invaliditätsbemessung innerhalb/außerhalb der Gliedertaxe bei Auseinanderfallen von Unfallverletzungsort und hieraus resultierender Funktionseinschränkung
    • Voraussetzungen einer ärztlichen Invaliditätsfeststellung, besonders zu Angaben betreffend den Zeitpunkt des Invaliditätseintritts
    • Treu und Glauben bei verspäteter Invaliditätsfeststellung
    • Altersweitsicht als Vorinvalidität?
    • Unfallfiktion im Bereich der Berührungspunkte von Körpergliedern und Torso
    • Mitwirkendes Gebrechen bei Vorschädigung eines vom Unfall nicht unmittelbar betroffenen Körperteils.

    Der Autor
    Dr. Markus Jacob ist auf das Recht der Personenversicherung spezialisiert. Neben einem Lehrauftrag an der Bonner Akademie sowie verschiedenen Dozententätigkeiten hat er sich durch eine Vielzahl an Publikationen im Versicherungsrecht einen Namen gemacht.

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    Das Handbuch behandelt alle datenschutzrechtlichen Aspekte des neuen Rechts und nimmt sich der modernen Verarbeitungspraxis von personenbezogenen Daten rund um das Internet an: Zulässigkeitsvorschriften oder Beschränkungen nach der E-Privacy-VO | Internetspezifische Datenverarbeitungen: Web- und Cloud-Angebote inkl. Online-Marketing | Social Networks | Suchmaschinen | Webanalyse | Office-Tools | Datenverarbeitung zur Netz- und Informationssicherheit sowie zur Betrugsverhinderung | Kommunikations- und Over the Top Dienste| Messenger | Big Data

    Mit dem neuen Datenschutzrecht
    gelten seit dem 25.5.2018 komplett neue Rechtsgrundlagen auch für die internetspezifischen Datenschutzvorschriften. Jeder Anbieter von Dienstleistungen rund um das Internet, jeder Nutzer des Internet und jeder Rechtsberater, in Unternehmen und Kanzleien, muss das neue Recht kennen, anwenden und in datenschutzkonforme Verfahren und Verträge überführen. Auch für Aufsichtsbehörden und Verbraucherschutzorganisationen bilden die europäische Datenschutz-Grundverordnung, das neue BDSG und der Entwurf der E-Privacy-Verordnung den verbindlichen Maßstab.

    Das Handbuch Datenschutz im Internet
    behandelt alle datenschutzrechtlichen Aspekte des neuen Rechts

    • Technische und strukturelle Grundlagen (auch zum "Internet of Things" und zum Online-Tracking)
    • Rechtliche Grundlagen (z.B. Anwendungsvorrang, Abgrenzung zur E-Privacy-VO)
    • Zulässigkeit der Verarbeitung von Daten nach neuem Recht
    • Neue Vorgaben zur Einwilligung inkl. Kopplungsverbot
    • Verarbeitung biometrischer Daten
    • Neue Vorgaben der Auftragsdatenverarbeitung inkl. Besonderheiten für Webdienste
    • Pflichten der Verantwortlichen nach neuem Recht, bspw. Informationspflichten, DSFA
    • Internationale Datenverarbeitung
    • Technischer und organisatorischer Datenschutz inkl. privacy by design und privacy by default
    • Rechte der Betroffenen
    • Sanktionen
    • Rechtsschutz für die Betroffenen (Beschwerde, gerichtliche Durchsetzbarkeit/ Schadensersatzansprüche)

    Alle praxisrelevanten Themen werden berücksichtigt
    Die sektorenspezifische Darstellung nimmt sich aller wichtigen Themen der modernen Verarbeitungspraxis von personenbezogenen Daten rund um das Internet an:

    • Zulässigkeitsvorschriften oder Beschränkungen nach der E-Privacy-VO
    • Internetspezifische Datenverarbeitungen:
      Web- und Cloud-Angebote inkl. Online-Marketing | Social Networks | Suchmaschinen | Webanalyse | Office-Tools | Datenverarbeitung zur Netz- und Informationssicherheit | Datenverarbeitung zur Betrugsverhinderung | Kommunikations- und Over the Top Dienste | Messenger | Big Data

    Das Handbuch ist auf die Praxis ausgerichtet, greift aber auch die wissenschaftlichen Diskussionen rund um den Datenschutz im Internet auf und führt sie weiter.

     

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    Der neue Stichwortkommentar gewährt den schnellen ersten Zugriff durch die alphabetische Gliederung der typischen Beratungssituationen. Gleichzeitig durchdringt er rechtsgebietsübergreifend die konkreten Lebens- und Rechtsfragen auf hohem Kommentarniveau. Das neue WEG-Recht ist bereits berücksichtigt.

    Im Nachbarrecht wird der Praktiker wie in kaum einem anderen Rechtsgebiet gleichermaßen im Zivilrecht, Öffentlichen Recht und Strafrecht gefordert.
    Der neue Kommentar zum Nachbarrecht
    löst das typische Praxisproblem, die entscheidenden Beratungshinweise in den verstreuten Gesetzen aufzufinden. Der Kommentar

    • filtert die typischen Beratungsthemen in 134 Stichworten
    • bietet zitationssichere juristische Lösung auf Kommentar-Niveau
    • verknüpft alle Rechtsgebiete sowie Bundes- und Landesrecht bei jedem Stichwort
    • bindet konkrete Verfahrenshinweise, Beispiele und Musterformulierungen mit ein
    • ist topaktuell, mit Stichworten z. B. zu den Themen Drohne, Mähroboter, Ladestation.

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    Der Transport von Gütern und Personen auf Wasserwegen ist für die EU von entscheidender Bedeutung. Annähernd alle Aspekte des Seeverkehrs sind dabei durch unmittelbar wirkendes EU-Recht geregelt. Im Brüsseler Kommentar analysieren führende internationale Experten erstmals alle relevanten EU-Verordnungen und Richtlinien.

    Der Transport von Gütern und Personen auf Wasserwegen in Europa
    ist für die EU von entscheidender Bedeutung. Er umfasst ca. 90% des Außen- sowie 40% des innereuropäischen Handels, jedes Jahr nutzen über 400 Millionen Passagiere die EU-Häfen. Annähernd alle Aspekte des Seeverkehrs sind dabei durch in großen Teilen unmittelbar wirkendes EU-Recht geregelt.
    Im Brüsseler Kommentar zum EU-Schifffahrtsrecht 
    analysieren führende internationale Experten erstmals alle relevanten EU-Verordnungen und Richtlinien, insbesondere zu den Fragen der

    • Regulierung bei Frachttransport
    • Umweltpolitik und Umweltschutz, Sicherheit des Seeverkehrs
    • maritimen Infrastruktur und Arbeitsbedingungen
    • Fahrgastrechte, Verbraucherschutz
    • Güterbeförderung
    • Marktzugänge, Wettbewerbsfragen, Staatlichen Beihilfen
    • Regelung der Binnenschifffahrt

    Auf aktuellem Stand
    Die in Folge schwerer Unfälle beim Transport auf Wasserwegen von der EU verabschiedeten sogenannte Erika-Pakete, die v.a. die Schiffssicherheit sowie den Meeresumweltschutz regulieren, sind durchgängig berücksichtigt.

     

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    Der neue Handkommentar erläutert

    • sämtliche Regelungen des DRKG,
    • zeigt detailliert die vielfältigen Bezüge des Gesetzes zum humanitären Völkerrecht und zum internationalen Rotkreuz-Recht auf und
    • kommentiert im Bereich des Zeichenschutzes zudem die weitergehenden Zusammenhänge mit den einschlägigen Regelungen des bürgerlichen Rechts, des Ordnungswidrigkeitenrechts und des Markenrechts und
    • druckt die Satzung des DRK sowie die deutsche Übersetzung der Statuten der Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung mit ab.

     

    Das Deutsche Rote Kreuz Gesetz (DRKG)
    enthält grundlegende Regelungen zur Rechtstellung des Deutschen Roten Kreuz e.V. als Nationale Gesellschaft des Roten Kreuzes auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland und freiwillige Hilfsgesellschaft der deutschen Behörden im humanitären Bereich, zu seinen insbesondere aus dem humanitären Völkerrecht folgenden Aufgaben sowie zum Schutz des Zeichens „Rotes Kreuz auf weißem Grund“ und der Bezeichnungen „Rotes Kreuz“ und „Genfer Kreuz“. Darüber hinaus regelt es die Rechtsstellung der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. und des Malteserhilfsdienstes als andere freiwillige Hilfsgesellschaften.

    Der Handkommentar
    erläutert

    • sämtliche Regelungen des DRKG, 
    • zeigt detailliert die vielfältigen Bezüge des Gesetzes zum humanitären Völkerrecht und zum internationalen Rotkreuz-Recht auf und
    • kommentiert im Bereich des Zeichenschutzes zudem die weitergehenden Zusammenhänge mit den einschlägigen Regelungen des bürgerlichen Rechts, des Ordnungswidrigkeitenrechts und des Markenrechts und
    • druckt die Satzung des DRK sowie die deutsche Übersetzung der Statuten der Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung mit ab.

    Der HK-DRKG
    bietet damit erstmalig einen zugleich kompakten und detailreichen Überblick über die rechtlichen Vorgaben und Hintergründe, aufgrund derer dem DRK als Nationaler Rotkreuz-Gesellschaft nach dem humanitären Völkerrecht eine besondere Rolle zukommt.

     

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    Gesellschaftsrechtliche Gestaltungsmöglichkeiten in Europa
    Die zunehmende Internationalisierung macht die Kenntnis der zur Verfügung stehenden rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten unabdingbar. 

    Das große Handbuch „Gesellschaftsrecht in Europa“ 
    eröffnet den Zugang und sichert die Rechtsformwahl juristisch fundiert ab. Es behandelt praxisnah die supranationalen Gesellschaftsformen der EU, die möglichen Gesellschaftsrechtsformen in wichtigen europäischen Ländern sowie die das nationale Recht wesentlich beeinflussenden europäischen gesellschaftsrechtlichen Richtlinien.

    Praxisnah: Die nationalen Gesellschaftsrechte
    Die vergleichende Darstellung nationaler Gesellschaftsformen und die Orientierung an den praktischen Fragestellungen ermöglichen konkrete Gestaltungsvorschläge. Jedes Unternehmen, das Geschäftsverbindungen mit Gesellschaften aus den behandelten Rechtsordnungen hat, profitiert. Analysiert werden:

    • England
    • Frankreich
    • Italien
    • Spanien
    • Niederlande
    • Polen

    Alles im Blick: Gesonderte Kapitel zur Rechtsprechung des EUGH zur Niederlassungsfreiheit mit ihren Auswirkungen auf die nationalen Gesellschaftsrechte und das IPR des Gesellschaftsrechts runden die Darstellung ab. 

    Zentrale Bausteine: Die supranationalen Rechtsformen
    Alle wichtigen EU-Gesellschaftsrechtsformen sind vertieft erörtert:

    • Europäische Aktiengesellschaft (SE)
    • Europäische Privatgesellschaft (SPE)
    • Europäische Genossenschaft (SCE)
    • Europäische Wirtschaftliche Interessenvereinigung (EWIV)
    • Europäische Stiftung (FE)
    • Europäische Einpersonen-Gesellschaft (SUP)

    Besonders hilfreich: Die gesonderte Darstellung zu den Grundlagen und der Systematik von europäischen Rechtsformen sowie ein Methodikteil, die den sicheren methodischen Umgang mit dem europäischen Recht unterstützen. 

    Aus einer Hand: Gesellschaftsrechtliche Richtlinien
    Die Richtlinien zum Gesellschaftsrecht sind gesondert im Hinblick auf die zu beachtenden Interpretationskriterien dargestellt und im Rahmen ihrer Vorgaben für das nationale Gesellschaftsrecht besprochen: 

    • Handelsrechtliche Publizität (Kodifizierungsrichtlinie)
    • Kapitalanforderungen bei Aktiengesellschaften (Kodifizierungsrichtlinie)
    • Innerstaatliche Verschmelzungen (Kodifizierungsrichtlinie)
    • Innerstaatliche Spaltungen (Kodifizierungsrichtlinie)
    • Internationale Verschmelzungen (Kodifizierungsrichtlinie)
    • Bilanzrichtlinie 
    • Abschlussprüferrichtlinie 
    • Zweigniederlassungen (Kodifizierungsrichtlinie)
    • Einpersonengesellschafts-Richtlinie 
    • Übernahmerichtlinie 
    • Aktionärsrechterichtlinie 
    • Alternative Investments Fond Manager-Richtlinie 
    • Projekt einer Sitzverlegungsrichtlinie

    Umfassend gedacht: Eigene Kapitel zu den Themen Europäische Corporate Governance, Europäisches Kapitalmarkt-, Konzern-, Insolvenz- und Arbeitsrecht.

    Ideal für die richtige Rechtsformnutzung
    Die durchgehende Darstellungsweise, die die Gestaltungsformen durch Personengesellschaften, Kapital- und sonstigen Gesellschaften EU-weit und Land für Land vergleichbar macht. Der immer gleiche Aufbau – von der Gründungsphase über Fragen der Kapitalverfasstheit, der Haftung für Verbindlichkeiten bis hin zu Mitgliederwechsel und Auflösung – lässt den Nutzer auf einen Blick die Voraussetzungen und Risiken der jeweiligen Rechtsform erkennen. 

    Vorausschauend: Zukunftsorientiert werden europäische Reformbestrebungen (Sitzverlegungsrichtlinie, European Model Company Act, Europäisches Konzernrecht) mit in den Blick genommen.

    Die Autoren:
    Dr. Nefail Berjasevic, EMBA, LL.M. (NYU), Rechtsanwalt/Junior-Partner, Köln, Lehrbeauftragter Universität Siegen | Dr. Susanne Lilian Gössl, LL.M. (Tulane), Akademische Rätin, Universität Bonn | Dr. Harald Gesell, Rechtsanwalt/Partner, Köln, Lehrbeauftragter Universität Münster | Jun.-Prof. Dr. Stefanie Jung, M.A. (CoE), Universität Siegen | Prof. Dr. Peter Krebs, Universität Siegen | Dr. Christophe Kühl (Maîtrise en Droit Privé), Rechtsanwalt/Partner und Avocat au Barreau de Paris, Köln/Paris | Johannes Liefke, Wissenschaftlicher Mitarbeiter, MPI München | Michael Matejek, LL.M., Wissenschaftlicher Mitarbeiter, Universität Siegen | Prof. avv. Dr. Paolo Flavio Mondini, Rechtsanwalt/Partner, Mailand und Associate Professor, Università Cattolica, Piacenza | Regine Nuckel, Rechtsanwältin/Partner, Düsseldorf | Prof. Ayudante Dr. Miguel Gimeno Ribes, Assistenzprofessor Universidad de Valencia | Dr. Joanna Schubel, Rechtsanwältin/Senior Associate, Warschau | Dr. Sascha Stiegler, LL.M., Associate, Berlin und Lehrbeauftragter Universität Siegen | Larissa Wohlgemuth, LL.M. (UCLA) (Maîtrise en Droit des Affaires), Rechtsanwältin und Avocat au Barreau de Paris, Köln/Paris

     

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    Der Handkommentar steht für Transparenz und vermittelt Rechtssicherheit. Die Neuauflage informiert gezielt über die drängenden Streitthemen, insbesondere zu Fragen der Invalidität (z.B. Feststellung des Invaliditätseintritts, verspätete Invaliditätsfeststellung, Vorinvalidität, Invaliditätsbemessung).

    Wer im Unfallversicherungsrecht reguliert, berät, vertritt oder entscheidet, sollte diesen Kommentar haben

    Das Standardwerk für Richter und Anwälte, aber auch für die Rechts- und Schadenabteilungen von Versicherungsunternehmen


    Der AUB-Kommentar von Jacob steht für Transparenz und vermittelt Rechtssicherheit im Unfallversicherungsrecht. Mit den AUB 2020 als Kommentierungsgrundlage bezieht er die früheren Bedingungswerke AUB 2014/2010/2008/99 und 94/88 sowie die §§ 178 ff. VVG ein. Zahlreiche Praxisbeispiele machen die Fallanwendung der oft strittigen Praxisfragen einfach.
    Die Neuauflage überzeugt mit der Kommentierung der drängenden Streitthemen zu den einzelnen Bedingungsmerkmalen.

    Die aktuellen Schwerpunkte

    • Maßgeblicher Zeitpunkt zur Feststellung des Invaliditätseintritts
    • Invaliditätsbemessung innerhalb/außerhalb der Gliedertaxe bei Auseinanderfallen von Unfallverletzungsort und hieraus resultierender Funktionseinschränkung
    • Voraussetzungen einer ärztlichen Invaliditätsfeststellung, besonders zu Angaben betreffend den Zeitpunkt des Invaliditätseintritts
    • Treu und Glauben bei verspäteter Invaliditätsfeststellung
    • Altersweitsicht als Vorinvalidität?
    • Unfallfiktion im Bereich der Berührungspunkte von Körpergliedern und Torso
    • Mitwirkendes Gebrechen bei Vorschädigung eines vom Unfall nicht unmittelbar betroffenen Körperteils.

    Der Autor
    Dr. Markus Jacob ist auf das Recht der Personenversicherung spezialisiert. Neben einem Lehrauftrag an der Bonner Akademie sowie verschiedenen Dozententätigkeiten hat er sich durch eine Vielzahl an Publikationen im Versicherungsrecht einen Namen gemacht.

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    Die Neuauflage des bewährten Handkommentars bietet eine aktuelle und umfassende Kommentierung aller einschlägigen Normen des BGB, des FamFG, des Betreuungsbehördengesetzes sowie des Vormünder- und Betreuervergütungsgesetzes.
    Das Werk orientiert sich strikt an den Bedürfnissen der Praxis und nimmt die unterschiedlichen Sichtweisen der Verfahrensbeteiligten ein. Die Änderungen in Bezug auf Patientenverfügung (§1901a) sowie Zwangsmaßnahmen (§§1906, 1906a) sind ebenso berücksichtigt wie die betreuungsrechtlichen Aspekte der Patientenrechte in §§ 630a–e BGB sowie die Änderungen im Recht der Betreuungsbehörden.

    Wer sich mit dem Betreuungsrecht beschäftigt, muss sich auch immer mit menschlichen Schicksalen auseinandersetzen. Die Herausforderung für die Gerichte, Bevollmächtigten, Betreuer, Betreuungsbehörden und Betreuungsvereine liegt darin, mit der Ausnahmesituation einer Betreuung angemessen umzugehen. Dazu ist die Kenntnis des aktuellen Betreuungsrechts, wie es durch die Rechtsprechung geprägt und durch zahlreiche Gesetzesänderungen in den vergangenen Jahren immer wieder verändert wurde, unerlässlich.

    Die Neuauflage des bewährten Handkommentars zum Betreuungsrecht bietet eine verlässliche, aktuelle und umfassende Kommentierung aller einschlägigen Vorschriften 

    • des Bürgerlichen Gesetzbuchs 
    • des Betreuungsbehördengesetzes 
    • des Gesetzes über die Vergütung von Vormündern und Betreuern sowie 
    • des Verfahrensrechts nach FamFG
      mit dem Gesetzesstand „Ende 18. Legislaturperiode“.

    Das Werk orientiert sich strikt an den Bedürfnissen der Praxis, indem es stets die unterschiedlichen Sichtweisen der Verfahrensbeteiligten berücksichtigt und die jeweiligen Rechtsprobleme erschließt.
    Es vermittelt alle aktuellen Neuerungen, die sich v.a. ergeben aus:

    • der Entkoppelung von Unterbringung und ärztlicher Zwangsmaßnahme durch § 1906 und den neu geschaffenen § 1906a BGB mit jeweils eigenständigen richterlichen Genehmigungsvorbehalten,
    • Fragen der Einwilligung in ärztliche Maßnahmen im Rahmen von § 1904 BGB, auch im Zusammenwirken mit den jetzt Gesetz gewordenen Patientenrechten der §§ 630a–e BGB, 
    • den Änderungen im Recht der Betreuungsbehörden,
    • den verbesserten Beistandsmöglichkeiten unter Ehegatten mit dem neuen § 1358 BGB, die 2018 in Kraft treten,
    • der steten Weiterentwicklung der Rechtsprechung durch den BGH.

    Die Autoren: 
    RiOLG Roberto Bucic | VizePräsKG Dr. Andrea Diekmann | RiBGH Prof. Dr. Andreas Jurgeleit | Margrit Kania, Überörtliche Betreuungsbehörde | VRiLG Dr. Peter Kieß | RiOLG Dr. Klaus Maier | RAin Sybille M. Meier, FAMedR und FASozR | Dipl.-Rpfl. Alexandra Reinfarth | VRiLG a.D. Dr. Immanuel Stauch

     

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    Der aktuelle Kommentar für Familienrechtler: profund und ausführlich kommentieren langjährige Experten im Verfahrensrecht die Vorschriften des FamFG (Allgemeiner Teil und Familienverfahren) und gehen ausführlich auf die Entwicklung in den rund zwei Jahren seit Inkrafttreten des FamFG ein.

    Die ergangene umfangreiche Rechtsprechung, die vielfältigen Publikationen und die Gesetzesänderungen im materiellen Recht sind umfassend berücksichtigt, insbesondere zu den Themen:

    • Einbeziehung bzw. Auflösung des Verbundes (kurze Zweiwochenfrist!)
    • Schicksal von Teilstreitigkeiten nach Auflösung des Verbundes (selbstständige Familiensache oder noch Folgesache)
    • Verfahrenskostenhilfe bei einfachen Familiensachen (Beiordnung eines Rechtsanwalts)
    • Ausbau der internationalen Rechtsgrundlagen 2010 und 2011: Rom III, EuUnterhaltsVO, Kinderschutzübereinkommen

    Sie erhalten mit der vollständig überarbeiteten Neuauflage:

    • aktuelle Kommentierung des FamFG, Buch 1 und 2, auf dem Stand von März 2011
    • hohe Praxistauglichkeit aufgrund zahlreicher Beispiele und Hinweise
    • noch mehr Muster für Anträge, Tenorierungen etc.
    • Schwerpunktsetzung beim Eilrechtsschutz, den Rechtsmitteln, der Zwangsvollstreckung, dem internationalen Kontext sowie dem Kostenrecht.

    Die Autoren:
    RAin u FAFamR Monika Clausius | Prof. Dr. Ingo Fritsche | VRiOLG Bodo von Harbou | RAin u FAFamR Petra Harms | RiOLG Frank Götsche | Dr. Rainer Kemper | VRiOLG a.D. Uwe Klußmann | RA Norbert Schneider | Prof. Dr. Klaus Schreiber | RAin u FAFamR Dr. Anna Simon | DirAG Roland Stockmann | aufsichtsf. Richter am AG Dr. Wolfram Viefhues | RiOLG Mallory Völker | RAin u FAFamR Andrea Volpp

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    Das neue Handbuch Unternehmensfinanzierung analysiert ausführlich jedes einzelne angebotene Finanzierungsinstrument vor dem Hintergrund der rechtlichen und ökonomischen Rahmenbedingungen und erörtert, wie es vom Unternehmen bewertet und genutzt werden kann. Unternehmensberater wie Finanzverantwortliche im Unternehmen werden Handlungsspielräume erkennen und Verhandlungspositionen identifizieren, Banken und andere professionelle Marktteilnehmer können ihr Portfolio überprüfen.

    Kapitalbeschaffung und Liquiditätssicherung sind die wesentlichen Aufgaben der Unternehmensfinanzierung im Rahmen der Corporate Finance. Die globale Wirtschafts- und Finanzmarktkrise macht vor dem Mittelstand nicht Halt, Umsatzrenditen stagnieren, Bonitätsbeurteilungen und damit auch die Ratings sinken. Die KfW warnt vor Finanzierungsschwierigkeiten für den Mittelstand. Kleinere Unternehmen bis hin zu den größten Gesellschaften mit ausgeprägtem Kapitalmarktbezug sind deshalb gut beraten, Finanzierungsmodelle mit ihren Risiken im Regulierungsumfeld betriebswirtschaftlich und rechtlich umfassend zu bewerten.
    Das neue Handbuch Unternehmensfinanzierung analysiert ausführlich jedes einzelne angebotene Finanzierungsinstrument vor dem Hintergrund der rechtlichen und ökonomischen Rahmenbedingungen und erörtert, wie es von Unternehmen bewertet und genutzt werden kann. Unternehmensberater wie Finanzverantwortliche im Unternehmen werden Handlungsspielräume erkennen und Verhandlungspositionen identifizieren, Banken und andere professionelle Marktteilnehmer können ihr Portfolio überprüfen.
    Punkt für Punkt werden die Praxisprobleme der Unternehmensfinanzierung im Mittelstand aufgegriffen und u.a. anhand folgender Einzelbeiträge erörtert:

    • Finanzierungsbedarfe, -optionen und -kosten
    • Bilanzielle Ausgangslage auf Einzelabschluss- und Konzernebene
    • Darlehen und Konsortialdarlehen
    • Immobilien-, Akquisitions- und Projektfinanzierungen
    • Gesellschafterdarlehen
    • Aktien- und Anleiheemissionen
    • Factoring und Derivate
    • Compliance und Risikomanagement
    • Steuerrecht der Unternehmensfinanzierung
    • Ratings
    • Finanz-, Kapitalmarkt- und interne Kommunikation

      Profitieren Sie vom langjährigen Beratungs-Know-how der Darlehensgeber-, Übernehmer- und Arrangerseite!
    • Praxisprobleme der Unternehmensfinanzierung werden im Sinne eines Best Practice behandelt
    • Analyse der makroökonomischen und gesellschaftsrechtlichen Rahmenbedingungen unter besonderer Berücksichtigung der jüngsten Maßnahmen zur Finanzmarkt- und Bankenregulierung
    • Rechtliche Erörterung aller gängigen Finanzierungsinstrumente aus Darlehensnehmer- bzw. Emittenten- und Nutzersicht.
      Herausgeber und Autoren kommen aus der Beratungs- und Unternehmenspraxis und sind führend in ihrem Bereich:
      Prof. Dr. Benjamin von Bodungen, LL.M., German Graduate School of Management and Law; Dr. Peter Etzbach, LL.M., Rechtsanwalt; Dr. Harald Gesell, Rechtsanwalt; Silvanne Helle, LL.M., Rechtsanwältin; Dr. Oliver Kessler, Rechtsanwalt; Dr. Gunnar Knorr, Rechtsanwalt und Steuerberater; Prof. Dr. Martin Schulz, LL.M., German Graduate School of Management and Law; Dr. Günter Seulen, Rechtsanwalt; Dr. Holger Werthschulte, Director Finance

     

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    Der „Kindhäuser/Hilgendorf
    ist das Standardwerk zum StGB für Studium, Referendariat und erste Berufsjahre. Die vorzügliche Kombination aus Kommentar und Lehrbuch überzeugt mit einer konzentrierten und verständlichen Darstellung zu einem erschwinglichen Preis. Seine besonderen Vorteile:

    • Schnelles Erfassen, Wiederholen und Beantworten der Fallfrage wie die Durchdringung des Stoffs im Rahmen eines „kommentarmäßigen“ Begründungszusammenhangs
    • Aufbau- und Prüfschemata erleichtern den Zugang zu dogmatisch schwierigen Problemfällen
    • Beispiele und Kurzfälle helfen bei Einordnung und Subsumtion des konkreten Sachverhalts

    Die 9. Auflage
    berücksichtigt am Ende der 19. Legislatur alle wichtigen, prüfungsrelevanten Neuerungen durch:

    • Das Gesetz zur Verbesserung des strafrechtlichen Schutzes gegen sogenannte Feindeslisten (neu § 126a), Strafbarkeit der Verbreitung und des Besitzes von Anleitungen zu sexuellem Missbrauch von Kindern (neu § 176e) und Verbesserung der Bekämpfung verhetzender Inhalte sowie Bekämpfung von Propagandamitteln und Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen (neu § 192a)
    • Die Erweiterung der Nachstellung in § 238 um die Erfassung des Cyberstalkings und erweiterter Schutz gegen Zwangsprostitution in § 232a
    • Der neue Tatbestand der Strafbarkeit des Betreibens krimineller Handelsplattformen im Internet in § 127 StGB
    • Das Gesetz zur Bekämpfung von Geldwäsche
    • Das Gesetzespaket zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder
    • Neue Versuchsstrafbarkeit des Cybergroomings
    • Das Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität
    • Das Gesetz zur Bekämpfung von Betrug und Fälschung im Zusammenhang mit unbaren Zahlungsmitteln
    • Modernisierung des Schriftenbegriffs in § 11 Abs. 3 zum Inhaltsbegriff und Folgeänderungen in zahlreichen weiteren Tatbeständen
    • Neuer Straftatbestand der Verletzung des Intimbereichs durch Bildaufnahmen in § 184k, sowie erweiterter Persönlichkeitsschutz bei Bildaufnahmen von Verstorbenen in § 201a
    • Neuregelung der Informationspflichten bei einem Schwangerschaftsabbruch

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    Der blaue Nomos-Großkommentar zum Strafgesetzbuch ist einer der führenden Kommentare im Strafrecht. Das Markenzeichen „NK-StGB“ kommt nicht von ungefähr: Er bietet den neuesten Stand der wissenschaftlichen Diskussion sowie die umfassende Dokumentation der aktuellen Rechtsprechung.

    Die Reformauflage des „NK“
    reagiert unmittelbar auf einen Gesetzgeber, der dem Ruf nach mehr Sicherheit mit einer (Spring-)Flut neuer oder reformierter, stets und ständig jedoch strafverschärfender Gesetze folgt. 
    Die Kommentierungen konnten insbesondere folgende Gesetze bereits berücksichtigen:

    • Gesetz zur Reform der Vermögensabschöpfung
    • Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen
    • Gesetz zur Bekämpfung der internationalen Korruption
    • Die Verbesserungen zum Schutz gegen Nachstellung (Stalking)
    • Grundlegende Änderungen im Sexualstrafrecht (Reform 2016 sowie 49. Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches zur Umsetzung europäischer Vorgaben zum Sexualstrafrecht)
    • Gesetz zur Strafbarkeit der geschäftsmäßigen Beihilfe beim Suizid
    • das Gesetz zur Verbesserung der Bekämpfung des Menschenhandels
    • das Gesetz zur Änderung des Völkerstrafgesetzbuches;
    • Gesetz zur Einführung einer Speicherfrist und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten (Vorratsdatenspeicherung)
    • Gesetz zur Umsetzung von Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages (Gesetz gegen Hasskriminalität)
    • Gesetz zur Änderung der Verfolgung der Vorbereitung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten (Verschärfung des Terrorismusstrafrechts)
    • Gesetz zur Novellierung des Rechts der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Mollath-Fall)

    Auf der Höhe der Zeit 
    berücksichtigt der Großkommentar bereits die Gesetzesentwürfe zum Fahrverbot als allgemeine Sanktion und zur Majestätsbeleidigung (Böhmermann-Fall)
    Herausragende Autoren:
    Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Hans-Jörg Albrecht, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht, Freiburg | Prof. Dr. Karsten Altenhain, Universität Düsseldorf | Prof. Dr. Martin Böse, Universität Bonn | Prof. Dr. Gerhard Dannecker, Universität Heidelberg | Prof. Dr. Axel Dessecker, Kriminologische Zentralstelle (KrimZ), Wiesbaden | Prof. Dr. Frieder Dünkel, Universität Greifswald | Prof. Dr. Helmut Frister, Universität Düsseldorf | Prof. Dr. Monika Frommel, Universität Kiel | Prof. Dr. Karsten Gaede, Bucerius Law School, Hamburg | Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Winfried Hassemer, Rechtsanwalt, Frankfurt a.M. | Prof. Dr. Uwe Hellmann, Universität Potsdam | Prof. Dr. Walter Kargl, Universität Frankfurt a.M. | Prof. Dr. Gabriele Kett-Straub, Universität Erlangen-Nürnberg | Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Urs Kindhäuser, Universität Bonn | Prof. Dr. Bernhard Kretschmer, Universität Gießen | Prof. Dr. Dr. h.c. Lothar Kuhlen, Universität Mannheim | Prof. Dr. Reinhard Merkel, Universität Hamburg | Prof. Dr. Dres. h.c. Ulfrid Neumann, Universität Frankfurt a.M. | Prof. Dr. Heribert Ostendorf, Universität Kiel | Prof. Dr. Hans-Ullrich Paeffgen, Universität Bonn | Prof. Dr. Helmut Pollähne, Bremen | Prof. Dr. Ingeborg Puppe, Universität Bonn | Prof. Dr. Andreas Ransiek, Universität Bielefeld | Prof. Dr. Frank Saliger, Universität München | Prof. Dr. Wolfgang Schild, Universität Bielefeld | Dr. Thomas Schröder, Universität Heidelberg | PD Dr. Kay Schumann, Universität Bonn | Prof. Dr. Bernd-Rüdeger Sonnen, Universität Hamburg | Prof. Dr. Dr. h.c. Franz Streng, Universität Erlangen-Nürnberg | Prof. Dr. Stephan Stübinger, FernUniversität in Hagen| Prof. Dr. Brigitte Tag, Universität Zürich | Prof. Dr. Friedrich Toepel, Universität Bonn | Prof. Dr. Bernhard Villmow, Universität Hamburg | Prof. Dr. Dr. Thomas Vormbaum, FernUniversität in Hagen | Prof. Dr. Benno Zabel, Universität Bonn | Prof. Dr. Rainer Zaczyk, Universität Bonn | Prof. Dr. Frank Zieschang, Universität Würzburg

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    Der Kommentar des ersten Zugriffs bei allen Fragen zum Recht der Zwangsvollstreckung: ZPO, ZVG, FamFG, AnfG, RPflG in einem Band.

    Der Kommentar des ersten Zugriffs bei allen Fragen zum Recht der Zwangsvollstreckung: ZPO, ZVG, FamFG, AnfG, RPflG in einem Band.

    Das besondere Plus

    • Korrespondierende Vorschriften der GVGA und GVO
    • Detaillierte Ausführungen zu den Kosten (GKG, GNotKG, RVG, GvKostG)
    • Europäische Verordnungen mit vollstreckungsrechtlichem Bezug
    • Zahlreiche Antrags- und Tenorierungsmuster

    Die Neuauflage greift alle aktuellen Themenfelder auf

    • Neueste Rechtsprechungspraxis
    • Pfändungsfreigrenzenbekanntmachung 2019
    • EU-Erbrechtsverordnung
    • Neue Verordnungen zum Güterrecht für Ehe, eingetragene Lebenspartnerschaften und grenzüberschreitende Schutzmaßnahmen
    • Außerdem: AUG, EuUntVO, EuMahnVO, EheEuGVO, EuBagatellVO, EuVTVO, Brüssel Ia- und IIa-VO, EuKoPfVO

     

     

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    Das Sozialdatenschutzrecht ist durch die DS-GVO, das neue BDSG und die angepassten Regelungen in SGB I und X in vielen Teilen vollkommen neu verfasst. Das Handbuch zum neuen Recht geht auf alle wichtigen Umsetzungsprobleme ein, klärt die Abgrenzung der allgemeinen Grundsätze von den bereichsspezifischen Datenschutzvorschriften und löst datenschutzrechtlich relevante Sachverhalte in der täglichen Praxis. Berücksichtigt sind die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie sowie das Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG).

    Alles neu im Sozialdatenschutz
    Das Sozialdatenschutzrecht ist durch die Datenschutz-Grundverordnung, das neue Bundesdatenschutzgesetz und die angepassten Regelungen in SGB I und X in vielen Teilen vollkommen neu verfasst.

    Das Handbuch zum neuen Recht
    geht auf alle wichtigen Umsetzungsprobleme ein und klärt die Abgrenzung der allgemeinen Grundsätze von den bereichsspezifischen Datenschutzvorschriften. Es begnügt sich dabei nicht mit einem abstrakten Problemaufriss, sondern löst ganz konkret datenschutzrechtlich relevante Sachverhalte in der täglichen Praxis, strukturiert nach den Schwerpunktbereichen:

    Verantwortlichkeit, Betroffenenrechte und Kontrollmaßnahmen, z.B.

    • Auskunftsrecht, Schweigepflicht und Offenbarungsbefugnisse
    • Gerichtlicher Rechtsschutz
    • Recht auf Berichtigung/Löschung, Schadensersatzansprüche
    • Auftragsverarbeitung, Informations- und Dokumentationspflichten

    Digitalisierung, z.B.

    • Websites, Kommunikation per E-Mail, De-Mail, E-Postbrief
    • Krankmeldungen, Dienstpläne, Fotos bei Patienten / Kunden / Betreuten
    • Smartphone-Apps, Wellness- und Gesundheits-Apps
    • Telemedizin, Elektronische Gesundheitskarte
    • Auswirkungen des Patientendaten-Schutz-Gesetzes (PDSG), Elektronische Gesundheitskarte, Elektronische Patientenakte

    Forschung, z.B.

    • Auskunftsrechte, Einwilligungs- und Genehmigungserfordernisse
    • Forschung mit Primär-, Sekundär- und verknüpften Daten, im Querschnitts- und Längsschnittdesign
    • Einsatz von Algorithmen und künstlicher Intelligenz
    • Auswirkungen der COVID-19-Pandemie

    Grundsicherung, z.B.

    • Zulässigkeit und Grenzen von Hausbesuchen
    • Einsatz Dritter durch das Jobcenter zur Überprüfung der Angaben der Leistungsbezieher*innen
    • Datenweitergabe an das Jobcenter durch andere Behörden, Banken, Online-Dienste und an Dritte (z.B. Vermieter)

    Kinder- und Jugendhilfe, z.B.

    • Datenerhebung und -übermittlung, Schweigepflicht und Offenbarungsbefugnisse
    • Datenschutz bei freien Trägern
    • Akteneinsicht; Datenschutz bei Kindeswohlgefährdung

    Sozialversicherung, z.B.

    • Qualitätsprüfungen in der Pflegeversicherung, MDK-Gutachten
    • Selektivverträge, insbesondere Abrechnung
    • Unfallversicherung, Akteneinsichtsrecht beim Gutachter
    • Rentenversicherungsnummer, Versicherungskonto

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    Die 2. Auflage des Handkommentars erläutert die Regelungen des Mediationsgesetzes und der neuen Zertifizierte-Mediatoren-Ausbildungsverordnung. Zugleich durchmisst sie die Anwendungsfelder der Mediation etwa in privaten Bausachen, in Erbangelegenheiten und in der steuerberatenden Praxis.

    Die Mediation als Verfahren zur alternativen Streitbeilegung ist in aller Munde und betrifft neben den Konfliktparteien und den Mediatoren auch Rechtsanwälte, Richter und Notare.

    Komplett überarbeitete Neuauflage
    Der Handkommentar bringt die Kommentierung des Mediationsgesetzes (MediationsG) auf den aktuellen Stand. Darüber hinaus berücksichtigt er die neuesten Rechtsentwicklungen:

    • erstmalige Kommentierung der Zertifizierte-Mediatoren-Ausbildungsverordnung (ZMediatAusbV) vom 1.9.2017
    • Auswirkungen des neuen Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG)
    • Berücksichtigung der Ergebnisse des Ende Juli 2017 vorgelegten Evaluierungsberichtes der Bundesregierung.

    Umfassende Kommentierungen
    Die Neuauflage erlaubt nicht nur eine rechtliche Interpretation der Auswirkungen der im Mediationsgesetz und der ZMediatAusbV enthaltenen Bestimmungen. Die Autoren kommentieren auch sämtliche Regelungen der Verfahrensordnungen – u.a. ZPO, StPO, FamFG – und weitere Gesetze – u.a. RDG, BGB – in ihren Bezügen zur Mediation.

    Mehr als nur ein Kommentar
    Das Werk veranschaulicht darüber hinaus in praxisorientierten Beiträgen die Bedeutung der Regelungen für verschiedene Anwendungsfelder der Mediation, u.a.:

    • Innerbetriebliche Mediation
    • Familien- und Scheidungs-Mediation
    • Gerichtliche Mediation
    • Mediation aus notarieller Sicht.

     

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    Das Recht der Energiewirtschaft befindet sich im Umbruch. Der Zugang zu und der Betrieb von Energieversorgungsnetzen bleiben entscheidend. Die Neuauflage des erörtert topaktuell alle Reformen von der Digitalisierung der Energiewende bis hin zum Netzentgeltmodernisierungsgesetz.

    Die Neuauflage des NK-EnWG 
    topaktuell mit allen Reformen, u.a.

    • das Gesetz zur Änderung von Bestimmungen des Rechts des Energieleitungsbaus,
    • das Gesetz zur Neuregelung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes,
    • das Strommarktgesetz,
    • das Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende,
    • das Gesetz zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien,
    • das Gesetz zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung,
    • das Gesetz zur Änderung der Vorschriften zur Vergabe von Wegenutzungsrechten zur leitungsgebundenen Energieversorgung,
      das
    • Netzentgeltmodernisierungsgesetz sowie
    • das Gesetz zur Förderung von Mieterstrom und zur Änderung weiterer Vorschriften des Erneuerbare-Energien-Gesetzes.
      Der NK-EnWG erörtert dabei die Regelungsstrukturen in ihrer Tiefe anwendungsbezogen auf sämtliche energiewirtschaftsrechtliche Fragestellungen, Problemlagen werden bis zum Ende durchgespielt: Darunter der Netzanschluss und der Netzzugang, die Vergabe und der Erhalt von Konzessionen sowie der behördliche und der gerichtliche Rechtsschutz. Die europarechtlichen Fragen werden ebenso präzise erläutert wie Einzelaspekte u.a. aus den wichtigen Strom- und Gasnetzzugangsverordnungen.

    Profitieren Sie vom Know-how führender Experten! 
    Das Autorenteam bündelt die Kompetenz aus Bundesnetzagentur, universitärer Forschung und anwaltlicher Beratung. Eine wissenschaftliche fundierte Kommentierung, die die Probleme der Praxis im Blick behält, gewährleisten:
    Stefan Albrecht, Bundesnetzagentur | Peter Franke, Bundesnetzagentur | Dr. Stephan Gerstner, Rechtsanwalt | Prof. Dr. Christoph Görisch, Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen | Dr. Bodo J. Herrmann, Bundesnetzagentur | Dr. Norbert Huber, Rechtsanwalt | Prof. Dr. Martin Kment, LL.M., Universität Augsburg | Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M., Friedrich-Schiller-Universität Jena | Dr. Sebastian Mielke, Rechtsanwalt | Dr. Herbert Posser, Rechtsanwalt | Dr. Winfried Rasbach, Thüga Aktiengesellschaft | Bernhard Schex, Rechtsanwalt | Prof. Dr. Alexander Schink, Rechtsanwalt | Dr. Christian Schütte, Bundesnetzagentur | Prof. Dr. Thorsten Siegel, Freie Universität Berlin | Dr. Stefan Tüngler, Rechtsanwalt | Dr. André Turiaux, Rechtsanwalt | Dr. Jens Wahlhäuser, Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat | Prof. Dr. Daniela Winkler, Universität Stuttgart

     

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    Mit dem Gesetz zur Änderung raumordnungsrechtlicher Vorschriften vom 23. Mai 2017 wurde das ROG grundlegend novelliert. Der neue NomosKommentar zum ROG nimmt die Gesetzesänderung zum Anlass, das neue Raumordnungsgesetz einschließlich verfahrens- und prozessrechtlicher Fragen minutiös zu erläutern. Zahlreiche Querverweise helfen dabei, das Zusammenspiel der Normen auf Bundes- und Landesebene zu erkennen.

    Das Raumordnungsgesetz (ROG) 
    regelt die Gesamtplanung auf höchster Ebene und trifft insoweit Vorgaben für die Bauleitplanung und die einzelnen Fachplanungen. Durch die Ansiedlung von großflächigen Einzelhandelsprojekten, Infrastrukturvorhaben und Windkraftanlagen gewinnt das Raumordnungsrecht weiter an Bedeutung. 

    Durch das Gesetz zur Änderung raumordnungsrechtlicher Vorschriften
    Wurde das Raumordnungsgesetz grundlegend novelliert:

    • obligatorische Öffentlichkeitsbeteiligung einschließlich der Prüfung von Projektalternativen bereits im Raumordnungsverfahren
    • Umsetzung der europäischen Richtlinie zur maritimen Raumplanung (2014/89/EU)
    • länderübergreifende Pläne zum Hochwasserschutz
    • Beachtung von in Raumordnungsplänen festgelegten Zielen der Raumordnung auch bei bergrechtlichen Vorhaben

    Der neue NomosKommentar zum ROG
    nimmt die Gesetzesänderung zum Anlass, das neue Raumordnungsgesetz minutiös zu erläutern:

    • Ergänzendes und abweichendes Landesrecht wird jeweils mit kommentiert. 
    • Zahlreiche Querverweise, um das Zusammenspiel der Normen auf Bundes- und Landesebene zu erkennen. 
    • Detailgenaue Aufarbeitung sämtlicher Einzelaspekte des materiellen Raumordnungsrechts einschließlich verfahrens- und prozessrechtlicher Fragen. 

    Das erfahrene Autorenteam 
    bündelt die Kompetenz aus behördlicher Praxis, richterlicher Entscheidungsfindung und universitärer Forschung: VRiVG Prof. Dr. Andreas Dietz, Prof. Dr. Dr. Wolfgang Durner, LL.M., Prof. Dr. Kurt Faßbender, Prof. Dr. Klaus Joachim Grigoleit, Prof. Dr. Susan Grotefels, Prof. Dr. Gert Hager, Prof. Dr. Ekkehard Hofmann, Prof. Dr. Martin Kment, LL.M., Dr. Boas Kümper, Dr. Tom Pleiner, Prof. Dr. Stefanie Schiedermair, PD Dr. Mathias Schubert

     

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    Das soziale Entschädigungsrecht ist in vielen Einzelvorschriften zerstreut, eine Regelung durch den Gesetzgeber lässt auf sich warten. Die komplexen Lebenssachverhalte machen aber an den Grenzen der Einzelgesetze nicht Halt, sondern erfordern eine einheitliche Interpretation.

    Der neue Handkommentar setzt hier an und schafft neue Standards. Ausgehend vom BVG und der dazu entwickelten Dogmatik bietet er grundlegende, neue Systematisierungs- und Interpretationsansätze und enthält paragrafengenaue Kommentierungen der wichtigsten Regelungen vom BVG bis zum ZDG.

    Aktuell: Die einschneidenden Veränderungen des BVG-Änderungsgesetzes-2011 werden bereits einer kritischen Würdigung unterzogen. Es handelt sich insbesondere um

    • die Anpassung aller Leistungen des sozialen Entschädigungsrechts in den neuen Ländern an die Höhe der Leistungen in den alten Ländern;
    • Änderungen im Berufsschadensausgleichsrecht – insbesondere im Hinblick auf die Bemessung des Vergleichseinkommens;
    • die Anpassung der Auslandsversorgung (einschließlich der Fürsorge) an die europarechtlichen Anforderungen des EuGH.

    Entstanden ist so eine wissenschaftlich fundierte, praxisgerechte Aufbereitung aller relevanten Gesetzesvorgaben. Die Alleinstellung des Kommentars wird unterstrichen durch die beteiligten Autorinnen und Autoren, die unter der Federführung von Sabine Knickrehm, Richterin am Bundessozialgericht, ihre langjährige Berufserfahrungen einbringen.

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    Der Kommentar zum Brandenburgischen Hochschulgesetz behandelt in 3. Auflage erstmals alle wesentlichen Gesetze aus dem Bereich des Hochschulrechts des Landes Brandenburg in einem Werk. 
    Ein „Muss“ für Vertreter der Hochschulen und Studierendenschaften, die zuständigen (Verwaltungs-)Gerichte, Anwälte und Justiziare sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Wissenschaftsministerien.

    Das Brandenburgische Hochschulgesetz 
    steht mit seiner bewegten Geschichte beispielhaft für die Dynamik oder – je nach Betrachtungsweise – auch nur die Rastlosigkeit im deutschen Hochschulrecht. Mit dem neuen Gesetz zur Neuregelung des Hochschulrechts des Landes Brandenburg legt der Gesetzgeber binnen 24 Jahren die bereits 11. grundlegende Novellierung des Hochschulgesetzes vor.

    Hochgelobt und bereits in 3. Auflage 
    vereint die Neuauflage erstmals alle wesentlichen Gesetze aus dem Bereich des Hochschulrechts des Landes Brandenburg in einem Werk. So ist nicht nur das neue, als Ablösungsgesetz konzipierte Brandenburgische Hochschulgesetzausführlich kommentiert, sondern auch das für die Praxis- und Rechtsanwendung eminent relevante Hochschulzulassungsgesetz. Darüber hinaus enthält die Neuauflage das Gesetz über die Errichtung der „Stiftung Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder)“ und das in jüngerer Vergangenheit von BVerfG und LVerfG auf seine Verfassungsgemäßheit überprüfte Gesetz zur Weiterentwicklung der Hochschulregion Lausitz.

    Das Hauptaugenmerk der Kommentierungen liegt auf einem schnellen und lösungsorientierten Zugriff auf die praxisrelevanten Problemfelder. Dabei profitiert der Kommentar von den großen praktischen Erfahrungen der Autoren mit den einschlägigen Regelwerken. 

    Weiterführende Rechtsprechungs- und Literaturhinweise ermöglichen eine vertiefte Auseinandersetzung mit der jeweiligen Vorschrift. Instruktive Vergleiche mit den aktuellen Hochschulgesetzen und weiteren einschlägigen Regelungen der übrigen Bundesländer setzen die Vorschriften in einen bundesweiten Kontext und machen das Werk dadurch über die Landesgrenzen hinaus zum Referenzwerk.

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    Der Handkommentar rund um das Fahreignungsregister

    Wenn Bußgeldtatbestände verwirklicht wurden und Fahrverbot oder Verlust der Fahrerlaubnis drohen – der hochgelobte Handkommentar hilft. Er stellt die Regelungen des Punktsystems im Gefüge von StVG, FeV und BKatV für die Praxis aufbereitet dar. So erkennen Sie sofort, was Sie im Verfahren berücksichtigen müssen.

    Umfassende Formulare sind ebenso wie Berechnungsbeispiele, Übersichten und Verteidigertipps für das Bußgeldverfahren in die Kommentierungen integriert.

    Die Neuauflage berücksichtigt insbesondere die Erste Verordnung zur Änderung der Bußgeldkatalog-Verordnung. Sie legt den Schwerpunkt auf die Sorgfaltspflichterweiterungen im innerstädtischen Bereich zum Schutz des Rad- und Fußgängerverkehrs sowie die Sanktionsverschärfungen und -erweiterungen bei

    • Halte- und Parkverstöße,
    • vorschriftswidrige Nutzungen von Rettungsgassen, Geh- oder Radwegen,
    • Geschwindigkeitsüberschreitungen.

    Das Autorenteam
    Felix Koehl, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgerichtshof, Carsten Krumm, Richter am Amtsgericht und Julia Hiltrop, Richterin am Verwaltungsgericht bereiten die Materie transparent und praxisnah auf.

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    Der Handkommentar zum gesamten Arbeitsschutzrecht dokumentiert und kommentiert in handlicher Form alle wesentlichen Gesetze und Verordnungen zum betrieblichen Gesundheitsschutz und setzt sie zueinander in Bezug. Das Werk verknüpft die Normen mit neusten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen und bezieht dabei auch straf-, verwaltungs- und sozialrechtliche Aspekte mit ein. Das bewährte Konzept prägt auch die Neuauflage, in der alle Teile überarbeitet und aktualisiert wurden. Besonders relevant in der 2. Auflage: die neue Arbeitsstättenverordnung (mit den Vorschriften der früheren BildschirmarbV), die neue Betriebssicherheitsverordnung sowie das neue Mutterschutzgesetz.

    Im Arbeitsschutzrecht ist das Zusammenspiel von technischen Normen mit rechtlichen Ge- und Verboten nicht einfach zu überschauen. Der Handkommentar zum gesamten Arbeitsschutzrecht ist der einzige Kommentar, der in handlicher Form alle wesentlichen Gesetze und Verordnungen zum betrieblichen Gesundheitsschutz dokumentiert, kommentiert und in Bezug setzt. Dieses bewährte Konzept prägt auch die Neuauflage, in der alle Teile überarbeitet und aktualisiert worden sind. 
    Die wichtigsten Änderungen, die eine besonders hohe Praxisrelevanz aufweisen, sind:

    • neue Arbeitsstättenverordnung (mit den Vorschriften der früheren BildschirmarbV)
    • neue Betriebssicherheitsverordnung
    • aktuelle arbeitszeitrechtliche Fragen, z. B. zur ständigen Erreichbarkeit und zur mobilen Arbeit
    • neue Rechtsprechung zum Sonntagsarbeitsverbot 
    • neues Mutterschutzgesetz 
    • Neuregelungen der betrieblichen Gesundheitsförderung im Präventionsgesetz 
    • aktuelle Entwicklungen im betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM)

    Zwei weitere Verordnungen komplettieren die 2. Auflage:

    • Verordnung zum Schutz bei elektromagnetischen Feldern
    • Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung 

    Die einschlägigen Normen sind auf aktuellstem Stand unter Berücksichtigung der internationalen und europäischen Rechtsentwicklung kommentiert. Der Kommentar verknüpft die Normen mit neusten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen und bezieht dabei auch straf-, verwaltungs- und sozialrechtliche Aspekte mit ein. Das Autorenteam vereint betriebliche, behördliche und verbandliche Praxis, Wissenschaft sowie Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit.

    Das Werk ist wichtig für alle, die in Betrieben und Dienststellen für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz verantwortlich sind, für Betriebs- und Personalräte, für die Aufsicht im staatlichen Arbeitsschutz und in der Unfallversicherung, für Fachanwälte im Arbeitsrecht sowie für Gerichte und Hochschulen.

    Aus dem Inhalt:

    • Arbeitsschutzgesetz 
    • Arbeitssicherheitsgesetz
    • Arbeitszeitgesetz
    • SGB V, SGB VII, SGB IX
    • ArbStättVO
    • BetrSichV
    • ArbMedVV
    • GefahrstoffV
    • BiostoffV
    • BaustellV
    • OStrV
    • EMFV
    • PSA-BenutzungsV
    • LastenhandhabV
    • LärmVibrationsArbSchV
    • Normen der betrieblichen Mitbestimmung (BetrVG, BPersVG, Mitbestimmungsrechte nach Kirchenarbeitsrecht)
    • Querschnittsthemen von besonderer praktischer Relevanz (Mutterschutz, Urlaub, Arbeitsschutz in der Insolvenz, Jugendarbeitsschutz)

    Die Autoren:
    Susanne Arndt-Zygar, Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Nordrhein-Westfalen | Rin Dr. Claudia Beetz, M. mel., Sozialgericht Dessau | Prof. Dr. Andreas Blume, Universität Bielefeld, Ruhr-Universität Bochum | Oberreg.-Rätin Dr. Diana Bremer, Magdeburg | Prof. Dr. Andreas Bücker, Hochschule Wismar | Prof. Dr. Dörte Busch, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin | RA Dr. Ulrich Faber, Bochum/Köln | RiArbG Dr. Nicolai Fabricius, Köln | Prof. Dr. Kerstin Feldhoff, Fachhochschule Münster | Ass. Dr. Anja Georgi, ver.di Bundesvorstand, Berlin | Dr. Bettina Graue, Arbeitnehmerkammer, Bremen | Ass. Jan Grüneberg, IG BCE, Hannover | Dr. Anke Habich, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg | VRinLAG Dr. Oda Hinrichs, Berlin | RiSG Dr. Nico Julius, Magdeburg | Dr. Eberhard Kiesche, Arbeits- und Datenschutzberater, Bremen | Prof. Dr. Wolfhard Kohte, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg | Klaus Lörcher, Frankfurt/M. | RiArbG Dr. Mathias Maul-Sartori, Frankfurt/Oder | Prof. Dr. Katja Nebe, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg | RA Detlev Nitsche, Berlin | Dr. Hanns Pauli, DGB Rechtsschutz, Berlin | Prof. Dr. Nicole Reill-Ruppe, Fachhochschule Erfurt | RA Dr. Uwe Reim, Bremen | Ass. Andrea Ritschel, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg | Prof. Dr. Jochen Rozek, Universität Leipzig | RA Klaus Schmitz, Dortmund | RinArbG Dr. Christine Schulze-Doll, Berlin | Prof. Dr. Sebastian Volkmann, Hochschule Anhalt, Bernburg | Ass. Christian Weber, Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt

     

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    Das Datenschutzrecht wurde durch die neue Datenschutz-Grundverordnung und das neue Bundesdatenschutzgesetz umfassend geändert. Die Harmonisierung des Datenschutzrechts in der EU führt u. a. zu einer Stärkung der Betroffenenrechte, Ausweitung der Transparenzpflichten und Neugestaltung der Verarbeitungserlaubnisse. In der praktischen Umsetzung einfacher ist es dadurch nicht geworden.
    Der deutsche Gesetzgeber hat mittlerweile durch das Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften die datenschutzrechtlichen Regelungen des SGB I und SGB X an das EU-Recht angepasst. Das neue Sozialdatenschutzrecht gilt ab 25.05.2018 und stellt die Praxis vor große Herausforderungen.

    Das Datenschutzrecht wurde durch die neue DS-GVO und das neue Bundesdatenschutzgesetz umfassend geändert. Die 4. Auflage des bewährten Kommentars zum Sozialdatenschutz geht auf alle Änderungen ein, erläutert die novellierten Vorschriften verständlich und klärt anstehende Rechtsfragen, wie u. a.

    • die Neureglungen der gesetzlichen Befugnisse zur Verarbeitung von Sozialdaten, der Informationspflichten und der Betroffenenrechte
    • Präzisierung der Erfordernisse an die datenschutzrechtliche Einwilligung
    • neue Anforderungen im Bereich der Auftragsverarbeitung.

    Dargestellt werden zudem das Verhältnis der einzelnen datenschutzrechtlichen Regelungen zueinander (DS-GVO, BDSG, LDSGe, SGB I und X) und in Exkursen die Themen „Schadensersatz“, „Datensicherheit“, „Datenschutz-Folgeabschätzung“ und „Beschränkung von Betroffenenrechten“.
    Bereits berücksichtigt ist das 2. DSAnpUG-EU.

     

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    Der erweiterte Pflegebegriff und die neuen Begutachtungsrichtlinien im SGB XI sind am 1.1.2017 in Kraft getreten. Gleichzeitig wurde das PSG III verabschiedet mit seinem Schwerpunkt in der sozialhilferechtlichen Pflege. Damit fand die umfänglichste Reform des SGB XI seit dessen Einführung ihren Abschluss. Die 5. Auflage des LPK-SGB XI verarbeitet alle Neuerungen aus den Pflegestärkungsgesetzen I, II und III.

    Der erweiterte Pflegebegriff und die neuen Begutachtungsrichtlinien
    im SGB XI sind am 1.1.2017 in Kraft getreten. Zum gleichen Zeitpunkt wurde das Pflegestärkungsgesetz III verabschiedet mit seinem Schwerpunkt in der sozialhilferechtlichen Pflege nach dem SGB XI. Damit fand die umfänglichste Reform im Bereich des SGB XI seit dessen Einführung ihren Abschluss.

    Die 5. Auflage des LPK-SGB XI 
    verarbeitet alle Neuerungen aus den Pflegestärkungsgesetzen PSG I, II und III und bringt Interpretationssicherheit in sämtlichen Bereichen der Pflegeversicherung nach dem SGB XI. Die Kommentierungen sind auf das neue Recht ausgerichtet, Vergleiche zum alten Rechtsstand werden - soweit für das Verständnis notwendig - an Ort und Stelle gegeben. 

    Der LPK-SGB XI als der Referenzkommentar zum gesamten Pflegerecht 
    berücksichtigt insbesondere

    • die Pflegestärkungsgesetze I, II und III 
    • das Präventionsgesetz, das Hospiz- und Palliativgesetz, das Krankenhausstrukturgesetz und das E-Health-Gesetz
    • alle Neuregelungen durch das Bundesteilhaberecht und das Pflegeberufereformgesetz
    • das Blut- und Gewebegesetz
    • außerdem die neuen Begutachtungs-Richtlinien.

      Die Schwerpunkte der Neuauflage: 
    • alle Details zum neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff und zum neuen Begutachtungsassessment (NBA)
    • die neuen Pflegegrade
    • Pflegesätze und Eigenanteile bei (teil-)stationärer Pflege
    • Übergangsregelungen für bisherige Einstufungen und Leistungen
    • Neuordnung der Qualitätssicherung. 

    Praxisnah:
    Unter Berücksichtigung der neuesten Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ergänzen gezielt praxisrelevante Verfahrens- und Rechtsschutzfragen die Darstellung des neuen Rechts. Zusätzliche Erläuterungen zum Pflegezeitgesetz, zum Familienpflegezeitgesetz sowie zu den wichtigsten pflegerelevanten Normen des SGB V beziehen wichtige Themen aus der Pflegerechtsberatung mit ein. 

    Ausgewiesene Pflegerechtsexperten 
    machen den LPK-SGB XI zum notwendigen Handwerkszeug für Anwaltschaft und Richter, Mitarbeiter bei den Pflegekassen, Verbänden, Ministerien und Behörden im Pflegebereich wie auch den beteiligten Sozialhilfeträgern sowie für Ausbildung und Studium.

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    Der LPK-SGB I ist der Schlüssel zum Verständnis des Allgemeinen Teils des Sozialgesetzbuchs, in dem die gemeinsamen rechtlichen Grundsätze für das gesamte Sozialleistungsrecht der besonderen Teile des Sozialgesetzbuchs festgelegt sind.

    Die Neuauflage berücksichtigt alle gesetzlichen Neuregelungen und die umfangreiche Entwicklung in Rechtsprechung und Literatur.
    Die Schwerpunkte der 4. Auflage

    • Alle gesetzlichen Änderungen, u. a. durch das neue Teilhaberecht und das neue Sozialdatenschutzrecht
    • Enge Verknüpfung mit den besonderen Teilen des Sozialgesetzbuchs
    • Aus einer Hand: notwendige Bezüge zu den Europäischen Grundrechten, zum Europäischen Wettbewerbs-, Beihilfe- und Vergaberecht sowie zum Europäischen Sozialrecht auf aktuellem Stand.

    Herausgeber und Autoren sind erfahrene PraktikerInnen aus der Rechtsprechung, der Anwaltschaft und den Verbänden sowie HochschullehrerInnen:
    Prof. Dr. Uwe-Dietmar Berlit, Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungs­gericht, Leipzig | Prof. Dr. Karl-Jürgen Bieback, Hamburg | Dr. Torsten Buser, Richter am Landessozialgericht Baden-Württemberg, Stuttgart | Prof. Dr. Rainer Kessler, Brechen | Prof. Dr. Utz Krahmer, Düsseldorf | Prof. Dr. Gabriele Kuhn-Zuber, Katholische Hochschule für Sozialwesen Berlin | Bojana Markovic, Berlin | Prof. Dr. Matthias Meißner, Hochschule Düsseldorf | Prof. Helmut Reinhardt, Hochschule für öffentliche Verwaltung und ­Finanzen ­Ludwigsburg | Prof. Dr. Klaus Riekenbrauk, Rechtsanwalt, Unkel | Hinnerk Timme, Vorsitzender Richter am Landessozialgericht Schleswig-Holstein, Schleswig | Prof. Dr. Peter Trenk-Hinterberger, Bamberg/Marburg | Alexandra Weingart, Rechts­anwältin, Fachanwältin für Sozialrecht, Freiburg.
    Mit sozialwissenschaftlichem Gastbeitrag zu den Perspektiven des Sozialstaats von Prof. Dr. Gerhard Bäcker, Universität Duisburg/Essen.

     

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    Der „Krenzler“ reagiert in seiner 2. Auflage auf die neuesten Entwicklungen in der Rechtsdienstleistungspraxis. Vorgestellt und argumentativ bewertet werden vor allem die sich neu herausgebildeten Betätigungsfelder, wie z.B. die unentgeltliche Rechtsberatung durch „Law Clinics“, Streitschlichtung durch Nichtjuristen im Online-Bereich, Rechtsportale im Internet und die Heranziehung von Rechtsanwälten als „Erfüllungsgehilfen“. Die Erläuterungen basieren auf dem Rechtsstand durch das im Mai 2017 in Kraft getretene Gesetz zur Umsetzung der Berufsanerkennungsrichtlinie mit seinen zahlreichen Neuregelungen.

    Der „Krenzler“
    ist zu Recht meinungsbildend im RDG: Er zieht klare Linien für die Abgrenzung von erlaubter und verbotener Rechtsdienstleistung insbesondere für die Dienstleister außerhalb der Anwaltschaft unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung und Literatur. Austariert wird das Spannungsverhältnis zwischen verfassungsrechtlich geschützter Berufsfreiheit einerseits und dem Schutz der Rechtsuchenden und des Rechtsverkehrs vor unqualifizierten Rechtsdienstleistungen andererseits.

    Die 2. Auflage
    reagiert auf die vielen Neuentwicklungen in der Rechtsdienstleistungspraxis. Ausdifferenzierte Fallkonstellationen verdeutlichen diese enorme, auch rechtspolitisch bedeutsame Entwicklung. Auch die Abgrenzungslinien zwischen erlaubter und nicht erlaubter Nebenleistung, die sich zwischenzeitlich konturiert haben, arbeitet der Kommentar klar heraus.

    Aktuell:
    Die Erläuterungen basieren auf dem Rechtsstand durch das im Mai 2017 in Kraft getretene Gesetz zur Umsetzung der Berufsanerkennungsrichtlinie mit seinen zahlreichen Neuregelungen und Änderungen im RDG, im RDGE und in der RDV.

    Die Schwerpunkte:

    • Vorgestellt und argumentativ bewertet werden die sich neu herausgebildeten Rechtsdienstleistungsfelder, wie z.B. unentgeltliche studentische Rechtsberatung durch „Law Clinics“, Streitschlichtung durch Nichtjuristen im Online-Bereich, Rechtsportale im Internet sowie die Heranziehung von Rechtsanwälten als „Erfüllungsgehilfen“.
    • Auch neuartige Phänomene wie „Legal Outsourcing“ und „Alternative Business Services“ werden beschrieben.
    • Diskutiert wird die neue vorgenommene Präzisierung des territorialen Anwendungsbereichs des RDG für ausländische Rechtsdienstleister anhand verschiedener Fallkonstellationen.
    • Behandelt wird ferner das Thema der Syndikusrechtsanwälte, insbesondere die Reichweite ihrer Befugnisse.
    • Darstellung aller wichtigen Tätigkeits- und Berufsfelder: Welche Personen, Einrichtungen, Vereine und Verbände sind in welchem Umfang und Zuschnitt zur außergerichtlichen Rechtsdienstleistung befugt?

    Herausgeber und Autoren
    sind herausragende Kenner der Materie:
    RA Dr. Michael Krenzler, langjähriger Vizepräsident der Bundesrechtsanwaltskammer und Präsident der Rechtsanwaltskammer Freiburg | RA Dr. Hans Klees, Geschäftsführer der Rechtsanwaltskammer Freiburg | RAuN Jan J. Kramer, Vizepräsident der Rechtsanwaltskammer Oldenburg und Vorstandsmitglied der Notarkammer Oldenburg | RAin Dr. Susanne Offermann-Burckart, ehem. Hauptgeschäftsführerin der Rechtsanwaltskammer Düsseldorf | RA Dr. Frank Remmertz, Mitglied des Vorstands der Rechtsanwaltskammer München | RAin Daniela Schmidt | RA Karl-Michael Schmidt, Geschäftsführer des Instituts für Anwaltsrecht an der Humboldt-Universität zu Berlin | RA Klaus Winkler, ehem. Mitglied des Vorstands der Rechtsanwaltskammer Freiburg | RA Tilman Winkler, zweiter Geschäftsführer der Rechtsanwaltskammer Freiburg

     

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    Sorgfältige Beratung bei der Nachfolge und im Erbfall kommt heute ohne die genaue Kenntnis der Normen außerhalb des BGB-Erbrechts nicht mehr aus. Der Kommentar trägt der zunehmenden Komplexität bei der Beratung in der Nachlassplanung und im Erbfall Rechnung und bietet daher Lösungen unter Berücksichtigung familienrechtlicher, betreuungsrechtlicher und steuerrechtlicher Fragestellungen.

    Auch die Auswirkungen auf Unternehmensbeteiligungen, Rechte an Grundstücken, bis hin zu Fragen des digitalen Nachlasses werden einbezogen. Ebenso versicherungsrechtliche, arbeitsrechtliche, verfahrens- und gebührenrechtliche Vorschriften. Länderübergreifende Sachverhalte führen zu Vorschriften des internationalen Privatrechts, die ebenfalls umfassend kommentiert sind.

    Der Kommentar Nachfolgerecht 

    • vertieft dort, wo klassische Einzelkommentare den erbrechtlichen Bezug vernachlässigen
    • gibt der Praxis unentbehrliche Ausführungen in idealer Tiefe 
    • knüpft unmittelbar und „fallnah“ an die typischen Beratungssituationen an
    • orientiert die Darstellung an der Häufigkeit, mit der sich Problemstellungen ergeben.

    Autoren:
    RiLSG Dr. Claus-Peter Bienert, Potsdam | RAin Dr. Isolde Bölting, FAArbR, Remscheid | Dipl.-Rpfl. Roswitha Feldhofer, Ebersberg | RiOLG Walter Gierl, München | RAin Christiane Graß, FAAgrarR, Wirtschaftsmediatorin, Lehrbeauftragte an der Universität Göttingen, Bonn | RiAG Dr. Stephanie Greil-Lidl, Eggenfelden | Notar Michael Gutfried, M.Jur. (Oxford), Dingolfing | RAin Sonja Hecker, Dipl.-Rpfl., Hockenheim | RA Dr. Jochen Heide, FAVerwR, Düsseldorf | Wiss. Mitarb. Dr. Thomas A. Heiß, Universität Passau | RAin Dr. Stephanie Herzog, FAErbR, Würselen | RA Dr. Guido Holler, FASteuerR, FAErbR, Düsseldorf | RAin Leonora Holling, Düsseldorf | RA Dr. Claus-Henrik Horn, FAErbR, Düsseldorf, Lehrbeauftragter an der Universität Münster | RA Wolfram Hußmann, Dipl.-Verwaltungswirt, Wesel | Dipl.-Rpfl. Andrea Imre, Ingolstadt | StA Dr. Andreas Köhler, Stuttgart, Lehrbeauftragter an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg | RiOLG Holger Krätzschel, München | Ltd. OStA Prof. Dr. Ludwig Kroiß, Traunstein | RA Jörg Lässig, FAArbR, Chemnitz | RAin Dr. Sabine Mayer, FAFamR, Neuötting | RA Dr. Sebastian Naber, Hamburg | RA Christoph Peter, LL.M., Würselen | RAin Dr. Katja Plückelmann, FAHuGR, Düsseldorf | RiAG Dr. Stefan Poller, Laufen | RAin Victoria Riedel, Mediatorin, Düsseldorf | RA Heinz Rulands, FAFamR, FAMedR, Mönchengladbach | RA Georg Schmidt, FASteuerR, FAErbR, Düsseldorf | RA Kai Roland Spirgath, Heidelberg | RA Jens-Dietrich Sprenger LL.M., FAVersR, Regensburg | RA Wolfgang Schwackenberg, Notar a.D., FAFamR, Oldenburg | RA Dieter Trimborn v. Landenberg, FAErbR, Köln | RA Martin Weber, LL.M., Passau | Dipl.-Rpfl. Harald Wilsch, München | RAin Prof. Dr. Kerstin Wolf M.A., FOM Hochschule für Oekonomie und Management, München

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    Die 4. Auflage des Handkommentars bringt die Rechtsanwender nach den umfangreichen BauGB- und BauNVO-Reformen auf den neuesten Stand. Mit praxiserprobten Mustern und zahlreichen Formulierungshinweisen erleichtert er die Umsetzung sämtlicher Neuregelungen in der Praxis.

    BauGB und BauNVO gemeinsam kommentiert
    Der Handkommentar besticht durch kompakte und klar strukturierte Erläuterungen und eine enge Verzahnung des BauGB mit der BauNVO. Dabei konkretisieren die Kommentierungen zur BauNVO die Vorschriften des BauGB zur Bauleitplanung insbesondere zum Inhalt des Flächennutzungsplans und des Bebauungsplans nach neuem Recht.

    Von Praktikern für Praktiker
    Orientiert an der aktuellen höchstrichterlichen Rechtsprechung geben erfahrene Baurechtspraktiker klare Anleitungen für Rechtsanwälte, Richter, Notare sowie Planer in Kommunen, Behörden und Wirtschaft:

    • rechtssicheres Aufstellen von Bauleitplänen (Abwägungsprozess, Öffentlichkeitsbeteiligung, Festsetzungsmöglichkeiten, planerische Konfliktbewältigung, Umweltprüfung)
    • wichtige Hinweise zum Verfahren (Vermeidung von Verfahrensfehlern, Heilungsmöglichkeiten, UVP-pflichtige Vorhaben, vereinfachtes/beschleunigtes Verfahren)
    • zahlreiche praxiserprobte Mustern, Gestaltungs- und Formulierungshinweise.

    Alle Reformen berücksichtigt

    • BauGB-Novelle 2017 (z.B. beschleunigtes Verfahren im Außenbereich)
    • BauNVO-Novelle 2017 (z.B. „Urbanes Gebiet“)
    • Änderungen der TA Lärm
    • Änderungen der 18. BImSchV

     

     

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    Der neue Handkommentar zum rheinland-pfälzischen Landesdatenschutzgesetz ermöglicht eine rechtssichere Handhabung der Vorschriften. Die praxisnahe Kommentierung ist das ideale Arbeitsmittel für Kommunen, Gerichte, Anwälte, Unternehmen, Verbände sowie deren Datenschutz- und IT-Beauftragte.

    Das neue rheinland-pfälzische Landesdatenschutzgesetz
    wirft viele praktische Anwendungsfragen auf.

    Der Handkommentar
    ermöglicht eine rechtssichere Handhabung der Vorschriften. Schwerpunkte liegen auf

    • den Unterschieden zwischen neuem und altem LDSG,
    • den Spielräumen, die die DS-GVO den operativen Landesvorschriften lässt,
    • der Auslegung der besonderen Regelungen des LDSG.

    Verständlich in der Darstellung:

    • paragrafengenaue Gegenüberstellung LDSG neu/alt
    • durchgängige Quervergleiche DS-GVO, Bundes- wie Landes-DSG
    • europarechtsorientierte Gesamtdarstellung der geltenden Regeln
    • typische Querbezüge zu Fachgesetzen des Landes und auch den LDSG anderer Bundesländer.

     

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    Die Reform
    Das Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz – KJSG) reformiert das SGB VIII umfassend.
    Der „Kunkel“ in Neuauflage
    Der LPK-SGB VIII, Standard setzend in der Interpretation der Regelungen rund um das Kinder- und Jugendhilferecht, reagiert hierauf mit seiner Neuauflage.

    Die 8. Auflage kommentiert alle wichtigen Neuerungen durch das KJSG, u.a.:

    • Stärkung der Rechte der Betroffenen
    • Besserer Kinderschutz in Einrichtungen und bei Auslandsmaßnahmen
    • Engeres Zusammenwirken der Kinder- und Jugendhilfe mit dem Gesundheitswesen, Familien- und Jugendgerichten sowie Strafverfolgungsbehörden
    • Unterstützung junger Menschen beim Schritt in ein selbständiges Erwachsenenleben (Careleaver)
    • Förderung von Inklusion und Schulsozialarbeit
    • Ombudsstellen
    • Bessere Betreuung und Versorgung in Notsituationen

    Das Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts sowie das Ganztagsförderungsgesetz werden ebenso berücksichtigt.
    Praxisnah
    Die enge Verzahnung von KJHG mit den Regeln aus BGB, FamFG, JGG, StGB, SGB X und KKG. Die Beiträge zum Verfahren und Rechtsschutz sowie zur Beistandschaft sind nochmals vertieft.
    Der „Kunkel“
    ist die praxisnahe und aktuelle Arbeitshilfe für Jugendämter, freie Träger, Kommunen, Anwaltschaft, Gerichte und Studierende.
    Die Autoren
    Mediatorin Prof. Dr. Carola Berneiser; Patrik Böcherer; VRiLG i.R. RA Prof. Dr. Peter Bringewat; Dr. Andreas Dexheimer; VRiOLG a.D. Gretel Diehl; Dr. Sandra Dlugosch; Edda Elmauer; Peter Frings; Prof. Heinz-Dieter Gottlieb; Roland Kaiser; Dr. Johanna Kemper; Prof. Dr. Jan Kepert; Prof. em. Peter-Christian Kunkel; RPfl’in Astrid Leonhardt; Diethelm Mauthe; Prof. Dr. Torsten Noak; Sybille Nonninger; Prof. Dr. Andreas Pattar; RA Prof. em. Dr. Klaus Riekenbrauk; RA Helmut Schindler; Rolf Sievertsen; StadtRDir’in Dr. Henrike Vetter; MinDir a.D. Prof. Dr. Dr. Reinhard Joachim Wabnitz; Prof. Dr. Holger Wendelin und Dipl.-Vw. Frank Zapp.

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    Der Kommentar Lehné / Weirich ist eine vollständige Kommentierung des saarlän­dischen Kommunalselbstverwaltungsgesetzes (KSVG). Ergänzt wird der Kommentar durch eine im Anhang abgedruckte Textsam­mlung wich­tiger kom­munalrechtlicher Vorschriften (z.B. aus den Bereichen kommunales Abgaben- und Haus­haltsrecht, Bürgermeisterbesoldung, Auf­wand­sentschädigung für Ortsvorsteher und Beig­eordnete, Kommunalwahlrecht, Bekanntmachungsverordnung u.a.).

    Der von Ministerialrat a.D. Hermann Lehné (+) im Jahre 1987 begründete, seit 1993 von Ltd. Ministerialrat a.D. Rainer Weirich fortgeführte und ab 2018 von Frau Ministerialrätin Alexandra Messerle und Herrn Regierungsdirektor Walter Obermann verantwortete Loseblatt-Kom­mentar hat sich zu einem für die tägliche kommunale Verwaltungspraxis und die kommunalrechtliche Ausbildung gleichermaßen wertvollen Loseblatt-Kommentar entwickelt. Aber auch dem engagierten Kommunal­politiker vor Ort gibt er wertvolle Hinweise für seine Arbeit im Dienste seiner Gemeinde.

    Den Verfassern des Kom­mentars ist es gelun­g­en, juristischen Sachverstand und das Wissen um die Erfordernisse der kom­munalen Organe und der Verwaltungspraxis zu kom­binieren. Dabei kommt ihnen zustatten, dass sie an der Beratu­ng und Gestaltung der einschl­ägigen Rechts­vor­schrif­­ten mitgewirkt haben oder heute noch mitwirken und die Fragen und Probleme der Praxis aus ihrer täg­­lichen Arbeit kennen.

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    Das neue Anti-Doping-Gesetz
    ist nach jahrelangen Diskussionen in Kraft. Doper und ihre Hintermänner sollen mit ggf. hohen Haftstrafen belangt werden können. Die Neuregelungen werfen viele Probleme auf, sind verfassungsrechtlich umstritten und werden zu erheblichen Abgrenzungsproblemen, insbesondere im Bereich der Sportgerichtsbarkeit, führen. 

    Der neue Handkommentar zum ADG
    bietet eine umfassende Kommentierung aller Streitpunkte, unter Berücksichtigung der sportpolitischen wie medizinischen Hintergründe. Besondere Schwerpunkte liegen auf folgenden Themen: 
  • Strafbarkeit und medizinische Indikation von Selbstdoping
  • Herstellung, Erwerb, Besitz, Veräußerung oder Abgabe von Dopingmitteln
  • Vorbereitungshandlungen
  • Qualifikationstatbestände bei der Dopingstrafbarkeit
  • Gewerbs- und bandenmäßige Begehungsweise 
  • Tathandlungen zum Nachteil von minderjährigen Personen
  • Einnahmen von „erheblichem Umfang“, (Neben)Wirkung ausgewählter Dopingsubstanzen
  • Gewinnabschöpfung 
  • Strafprozessuale Zwangsmittel
  • Zivil- und Strafrechtliche Konsequenzen bei Nichtbeachtung der Hinweispflichten

    Besonders praxisnah
    Die strafrechtlichen und strafprozessualen Möglichkeiten und Pflichten durch das ADG werden eingehend erläutert. Die Schnittmengen zur Sportgerichtsbarkeit (Stichwort: „Pechstein“-Rechtsprechung) sind umfangreich dargestellt, auch im Hinblick auf hoch umstrittene Themen wie Unschuldsvermutung bzw. Umkehr der Beweislast („strict liability“). 

    Herausgeber und Autoren
    sind führende Experten im Sportrecht, ihre Stimme hat Gewicht: RA Dr. Michael Lehner, Heidelberg | Dr. Lars Mortsiefer, Nationale Anti-Doping-Agentur, Bonn | Prof. Dr. Martin Nolte, Deutsche Sporthochschule Köln | Prof. Dr. Holm Putzke, LL.M. (Krakau), Universität Passau | RA Prof. Dr. Dieter Rössner, Marburg/Tübingen | RA Prof. Dr. Dr. Heiko Striegel, Bietigheim-Bissingen.
  • mehr Info zum Werk

    Die rasante Gesetzesdynamik im Wirtschaft- und Steuerstrafrecht ist ungebrochen.
    Die zweite Auflage des NomosKommentars vermittelt die sichere Kenntnis der neuen Rechtslage für die Anwendungspraxis.
    Der Kommentar vertieft dort, wo vorhandene Werke fu¨r nicht spezialisierte Strafrechtler:innen konzipiert, ihre Grenzen finden.
    Die Neuauflage
    Die 2. Auflage beru¨cksichtigt alle Gesetzesänderungen: von der Ausweitung des Geldwäschestraftatbestandes im Kernstrafrecht, die (coronabedingte) Insolvenzrechtsreform u¨ber die Kartellrechtsnovelle zur Kontrolle digitaler Plattformen bis hin zu hochkomplexen Änderungen im Bilanz- (FISG) und Kapitalmarktstrafrecht (2. FiMaNoG).

    Novelle auf Novelle
    Der NomosKommentar zum Wirtschafts- und Steuerstrafrecht

    Die zweite Auflage auf aktuellem Stand:

    • 10. GWB-Novelle
    • Gesetz zur effektiveren Verfolgung von
    • Geldwäsche
    • Insolvenzrechtsreform 2021
    • Geschäftsgeheimnisschutzgesetz
    • Gesetz zur Stärkung der Finanzmarktintegrität (FISG)
    • Gesetz zur Teilhabe von Frauen an Führungspositionen (FüPoG II)
    • Neuregelung zu unbaren Zahlungsmitteln
    • Einführung des Mehrwertsteuerbetrugs im Umsatzsteuerstrafrecht

    Die rasante Gesetzesdynamik im Wirtschaft- und Steuerstrafrecht ist ungebrochen.
    Die zweite Auflage des NomosKommentars vermittelt die sichere Kenntnis der neuen Rechtslage für die Anwendungspraxis.
    Der Kommentar vertieft dort, wo vorhandene Werke fu¨r den nicht spezialisierten Strafrechtler:in konzipiert, ihre Grenzen finden.
    Die Vorzüge

    • Auswahl der kommentierten Vorschriften nach wirtschaftlicher Praxisrelevanz
    • Ausdifferenzierte Wiedergabe des vorhandenen Meinungsbildes in Wissenschaft und Rechtsprechung mit hohem wissenschaftlichen Anspruch
    • Schwerpunkt aktuelle Fragestellungen und Antizipation ku¨nftiger Konfliktpotentiale
    • Durchgehende Verfahrenshinweise bei den kommentierten Gesetzen

    Die Neuauflage
    Die 2. Auflage beru¨cksichtigt alle Gesetzesänderungen: von der Ausweitung des Geldwäschestraftatbestandes im Kernstrafrecht, die (coronabedingte) Insolvenzrechtsreform u¨ber die Kartellrechtsnovelle zur Kontrolle digitaler Plattformen bis hin zu hochkomplexen Änderungen im Bilanz- (FISG) und Kapitalmarktstrafrecht (2. FiMaNoG).

    Qualität ist nicht verhandelbar
    Fu¨hrende Expert:innen aus Wissenschaft und Praxis bu¨rgen fu¨r hohe Qualität. Sie antizipieren ku¨nftige Konfliktpotentiale und legen besonderen Wert auf aktuelle Fragestellungen (wie die Diskussionen um ein Verbandssanktionenrecht und Compliance-Anforderungen).

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    Der „Lenz/Hansel“
    ist der Kommentar des ersten Zugriffs bei allen Fragen des Verfassungsprozessrechts. Seine Kommentatoren loten die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts einschließlich der Spruchpraxis der Kammern argumentativ aus. Beschwerdeführer erhalten konkrete Hilfestellungen, um die Erfolgsaussichten eines Verfahrens zuverlässig und schnell zu prüfen.

    Die Neuauflage
    berücksichtigt die umfangreiche neue Entscheidungspraxis des BVerfG, die zu faktischen Änderungen im Verfassungsprozessrecht führen, etwa:

    • die neueingeführten „Verhaltensleitlinien für Richterinnen und Richter“
    • das sogenannten Konfrontationserfordernis im Organstreitverfahren
    • Neuerungen im Parteiverbotsverfahren durch die NPD II-Entscheidung
    • die „Europäisierung“ der Verfassungsbeschwerde durch die beiden spektakulären neuen Urteile des BVerfG (Recht auf Vergessen I und II).

    Die sich daraus für einen Beschwerdeführer eröffnenden neuen verfassungsprozessuale Möglichkeiten und materielle Argumentationsansätze sind durchgängig berücksichtigt.

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    Der Kommentar zum Verwaltungsverfahrensgesetz lässt keine Fragen offen und nimmt das gesamte Verfahrensrecht – auch aus der europäischen Perspektive – in den Blick. Berücksichtigt sind

    • der Einfluss des primären und sekundären Unionsrechts und der EMRK auf das nationale Verwaltungsverfahrensrecht, 
    • die Besonderheiten in den verschiedenen Materien des Besonderen Verwaltungsrechts (einschließlich der Besonderheiten bei der Anwendung von Bestimmungen des Unionsrechts), 
    • die Bezüge zum Landesrecht, zu den Bestimmungen des Sozial- und Finanzverwaltungsrechts und zum Europäischen Verwaltungsrecht, und 
    • das Verwaltungszustellungsgesetz.

     

    Der Kommentar zum Verwaltungsverfahrensgesetz lässt keine Fragen offen und nimmt das gesamte Verfahrensrecht – auch aus der europäischen Perspektive – in den Blick. Berücksichtigt sind

    • der Einfluss des primären und sekundären Unionsrechts und der EMRK auf das nationale Verwaltungsverfahrensrecht, 
    • die Besonderheiten in den verschiedenen Materien des Besonderen Verwaltungsrechts (einschließlich der Besonderheiten bei der Anwendung von Bestimmungen des Unionsrechts), 
    • die Bezüge zum Landesrecht, zu den Bestimmungen des Sozial- und Finanzverwaltungsrechts und zum Europäischen Verwaltungsrecht, und 
    • das Verwaltungszustellungsgesetz.

     

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    Die Neuauflage des Kommentars zur SE
    kommentiert im Einzelnen

    • die Verordnung über das Statut der Europäischen Gesellschaft (SE) sowie das SE-Ausführungsgesetz (Gesellschaftsrecht),
    • das SE-Beteiligungsgesetz (Arbeitsrecht),
    • die Besteuerung der SE.

     

     

    Die 3. Auflage berücksichtigt

    die umfänglichen Neuerungen im Europäischen Gesellschaftsrecht bzw. die nationalen Umsetzungsakte:

    • Gesetz für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst (FührposGleichberG)
    • Abschlussprüfungsreformgesetz (AReG)
    • Kapitalrichtlinie 2012/30/EU, die Verschmelzungsrichtlinie 2011/35/EU
    • die EU-Bilanzrichtlinie 2013/34/EU
    • Richtlinie zur Änderung der Abschlussprüferrichtlinie 2014/56/EU
    • Abschlussprüferverordnung (EU) Nr. 537/2014
    • die CSR-Reporting-Richtlinie 2014/95/EU –
    • Richtlinie zur Änderung der Aktionärsrechterichtlinie 2017/828/EU
    • Richtlinie über besondere Aspekte des Gesellschaftsrechts 2017/1132/EU

    Ferner gab es Reformen des deutschen Aktiengesetzes und Umwandlungsgesetzes, die die gem. Art. 9 SE-VO auch Auswirkungen auf die SE haben:

    • FührposGleichberG
    • Bilanzrichtlinie-Umsetzungsgesetz (BilRUG)
    • Gesetz zur Umsetzung der Transparenzrichtlinie-Änderungsrichtlinie (TÄndRLUG)
    • Aktienrechtsnovelle 2016 und das Abschlussprüfungsreformgesetz (AReG).
    • Dritte Gesetz zur Änderung des Umwandlungsgesetzes (UmwG1995ÄndG 3)
    • Gesetz zur Modernisierung der Finanzaufsicht über Versicherungen (VFinAMod)

    Eine Vielzahl neuer Entscheidungen
    des Europäischen Gerichtshofs und der nationalen Gerichte zur Sitzverlegung über die binneneuropäischen Grenzen hinweg. Die voraussichtlichen Folgen eines Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union („Brexit“) auf die SE sind dargestellt.

    Die Autoren
    sind erfahrene Experten mit großer Beratungspraxis auf dem Gebiet des Europäischen Gesellschaftsrechts: RA Marius Bodenstedt, FAArbR; Catherine Cathiard, Avocat; FAArbR; RA Dr. Malte Evers, FAArbR; Roger Hart, Solicitor; RA Dr. Jan T. Hartmann, FAArbR; RA Christof Kleinmann, FAArbR; RA Mag. Bernhard Konecny; RA Karsten Kujath LL.M.oec.int, FAArbR; RA Dr. Stefan Lammel, FAHuGR, RA Gerhard Manz; RAin Dr. Barbara Mayer, FAHuGR; Judith Müller; StB Prof. Dr. Michael Preißer; RA Marcel Ruhlmann, FASteuerR; RA Dr. Albert Schröder, FAHuGR u FASteuerR; Bas Visée, Advocaat

     

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    Gegenstand des Handkommentars ist das Gesetz über die Landwirtschaftliche Rentenbank, das die Rechtsgrundlage für die Tätigkeit des als Anstalt des öffentlichen Rechts ausgestalteten Kreditinstituts bildet.

    Die Landwirtschaftliche Rentenbank ist das wichtigste deutsche Förderinstitut für die Landwirtschaft und den ländlichen Raum. Gegenstand des Handkommentars ist das Gesetz über die Landwirtschaftliche Rentenbank, das die Rechtsgrundlage für die Tätigkeit des als Anstalt des öffentlichen Rechts ausgestalteten Kreditinstituts bildet. Ausführlich dargestellt sind auch die einzigartige historisch gewachsene rechtliche Struktur dieser Einrichtung und ihre Erfolgsgeschichte.

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    Mit dem „Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren“ ist ein Entschädigungsanspruch geschaffen, der in allen Gerichtsbarkeiten und auch bei den Staatsanwaltschaften gilt. Er ist verschuldensunabhängig, so dass es auf eine Überlastung des Gerichts nicht ankommt.

    Es gehört damit zur juristischen Sorgfaltspflicht, die Dauer von Verfahren verstärkt im Blick zu behalten. Die Anwaltschaft hat darauf zu achten, dass Ansprüche rechtzeitig und formal korrekt mit Hilfe der „Rüge der überlangen Verfahrensdauer“ erhoben werden. Land und Bund als jeweilige Klagegegner sehen sich zunehmend diesen Ansprüchen ausgesetzt. Die Richterschaft muss sich auf die neuen Anforderungen, auch in formaler Hinsicht, einstellen.

    Der neue Handkommentar

    • kommentiert die neuen §§ 198-201 GVG und die korrespondierenden Vorschriften in den Gerichtsordnungen
    • deckt die Besonderheiten für alle Gerichtsbarkeiten ab
    • erläutert Schritt für Schritt das neue Verfahren und
    • gibt konkrete Handlungsanweisungen zum anwaltlichen, behördlichen und richterlichem Handeln.

    Zur rechten Zeit
    Die ersten Verfahren gelangen jetzt zu den Gerichten, die hierfür Spezialzuständigkeiten begründet haben. Erste Entscheidungen lassen Streitstände, Auslegungstendenzen und Argumentationslinien erkennen, die von der Kommentierung bereits berücksichtigt werden.

    Die hervorragenden Autoren
    RiOLG Dr. Martin Marx, Mitglied eines für Rügen bei überlangen Gerichtsverfahren zuständigen Senats und RA Dr. Werner Roderfeld beleuchten den Themenkomplex anwaltlicher wie richterlicher Sicht, was einen hohen Praxisbezug garantiert.

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    Mit dem 2. KostRÄG werden strukturelle und lineare Gebührenerhöhungen in das RVG eingeführt. Die 8. Auflage des Mayer/Kroiß bringt die bewährte RVG-Kommentierung schon unmittelbar nach dem Inkrafttreten der Reform auf den aktuellen Stand. Wie in jeder Auflage kommentiert der Mayer/Kroiß präzise alle großen und kleinen Änderungen des RVG und die detailreiche Rechtsprechung. Er zeigt dabei genau auf, wo in der Praxis Abrechnungsprobleme auftreten und wie diese zu lösen sind.

    Die 8. Auflage des Mayer/Kroiß bringt die bewährte RVG-Kommentierung schon unmittelbar nach dem Inkrafttreten der Reform durch das 2. KostRÄG mit

    • linearer Erhöhung der Rechtsanwaltsgebühren um 10 Prozent, in sozialrechtlichen Angelegenheiten um zusätzliche 10 Prozent
    • Anhebung des Regelverfahrenswerts in Kindschaftssachen
    • Berücksichtigung von Pausenzeiten in Strafsachen,
    • Deckelung der Anrechnung mehrfach angefallener Geschäftsgebühr
    • Terminsgebühr für privatschriftliche Vergleiche
    • Erhöhung Fahrtkostenpauschale, Tages- und Abwesenheitsgelder

    auf den aktuellen Stand, präzise mit allen Änderungen und der detailreichen Rechtsprechung – er zeigt, wo in der Praxis Abrechnungsprobleme auftreten und wie diese zu lösen sind.
    Die Autoren
    Uwe Dinkat, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Sozialrecht, Inzlingen | Dr. Johannes Ebert, Präsident des Landgerichts, Würzburg | Walter Gierl, Richter am Oberlandesgericht, München | Christian Janeczek, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht und für Strafrecht, Dresden | Dr. Erik Kießling, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht, Zweibrücken | Dr. Hans Klees, Rechtsanwalt, Freiburg | Prof. Dr. Ludwig Kroiß, Präsident des Landgerichts, Traunstein | Carsten Krumm, Richter am Amtsgericht, Dortmund | Dr. Hans-Jochem Mayer, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht und für Verwaltungsrecht, Bühl | Dr. phil. Albrecht Müllerschön, Dipl. Psych., Starzeln | Dr. Anke Nordemann-Schiffel, maître en droit, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Urheber- und Medienrecht und für gewerblichen Rechtsschutz, Berlin | Christian Rohn, Rechtsanwalt, Bad Krozingen | Dr. Alexander Weinbeer, Rechtsanwalt, Frankfurt | Klaus Winkler, Rechtsanwalt, Freiburg

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    Der Handkommentar JGG bringt die verschiedenen Verfahrensabläufe vom Ermittlungs- über das Hauptverfahren bis hin zum Jugendstrafvollzug in eine stringente Argumentationslinie unter Berücksichtigung aller wesentlichen, auch angrenzenden Rechtsgebiete (StPO, GVG, SGB VIII, Jugendstrafvollzugsrecht).

    Die aktuelle Neuauflage
    berücksichtigt alle gesetzlichen Neuerungen, insbesondere die zahlreichen Änderungen durch

    • das Gesetz zur Erweiterung der jugendgerichtlichen Handlungsmöglichkeiten (»Warnschussgesetz«),
    • das Gesetz zur Stärkung der Rechte von Opfern sexuellen Missbrauchs;
    • das Gesetz zur bundesrechtlichen Umsetzung des Abstandsgebotes im Recht der Sicherungsverwahrung und
    • die Änderungen zur Besetzung der großen Straf- und Jugendkammern.

    Besonders hilfreich
    sind die integrierten Antrags- und Beratungshinweise sowie konkrete Leistungsbeschreibungen für die soziale Arbeit.

    Die Praxis schätzt die Anwendungsnähe der Darstellung, die die notwendigen jugendkriminologischen Grundlagen der Persönlichkeitsbeurteilung von jungen Menschen vermittelt und die Normanwendungsrichtlinien der Praxis wie besondere jugendstrafrechtliche Instrumente (Anti-Gewalt-Training, Diversions-Richtlinien, JGG-Richtlinien) einbezieht.

    Das renommierte Herausgeber- und Autorenteam
    aus allen relevanten Berufszweigen gewährleistet die Rückführung der Erkenntnisse aus Psychologie, Soziologie und dem Haftanstaltsalltag in die juristische Anwendung des JGG:

    Gernot Blessing, OStA a.D., Leiter einer Jugendabteilung bei der StA Stuttgart | ­Reinhold Buhr, Direktor des AG Bruchsal a.D. | Dr. jur. Frank Czerner, Vertretungsprofessor für das Recht sozialer Dienstleistungen und Einrichtungen an der Univ. Kassel | Dr. jur. Jörg Habetha, RA und FA für Strafrecht in Freiburg, Lehrbeauftragter an der Univ. des Saarlandes | Hadmut Birgit Jung-Silberreis, Leitende Regierungsdirektorin, Leiterin der JVA Wiesbaden | Mark Kern, RA in Lauda Königshofen | Priv.-Doz. Dr. jur. ­Christian Laue, Priv.-Doz. am Institut für Kriminologie der Ruprecht-Karls-Univ. Heidelberg | Dr. jur. Alexander Linke, Richter am LG Köln | Prof. Dr. jur. Bernd-Dieter Meier, Univ.-Prof. für Strafrecht, Strafprozessrecht und Kriminologie, Direktor des Kriminalwissenschaftlichen Instituts der Leibniz Univ. Hannover | Prof. Dr. med. Dr. phil. Helmut Remschmidt, Univ.-Prof. (em.), Kinder-, Jugendpsychiatrie und -psychotherapie der Philipps Universität Marburg | Prof. Dr. jur. Dieter Rössner, Univ.-Prof. i.R. für Strafrecht, Strafprozessrecht und Kriminologie an der Philipps Universität Marburg, Rechtsanwalt in Tübingen | Priv.-Doz. Dr. jur. Gerson Trüg, RA und FA für Strafrecht in Freiburg/Karlsruhe, Priv.-Doz. an der Eberhard Karls Univ. Tübingen | Prof. Dr. jur. Torsten Verrel, Univ.-Prof. für Kriminologie, Jugendstrafrecht und Strafvollzugswissenschaft, Geschäftsführender ­Direktor des Kriminologischen Seminars der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Univ. Bonn | Dr. Beate Weik, OStA, Abteilungsleiterin bei der StA Stuttgart | Prof. Dr. jur. Rüdiger Wulf, Honorarprofessor der Eberhard Karls Univ. Tübingen, Ministerialrat – Referatsleiter „Vollzugsgestaltung“ – in der Abteilung „Justizvollzug“ im JuM Baden-Württemberg

    Der führende Kommentar für die Praxis der Kinder- und Jugendhilfe lässt darüber hinaus keine Fragen offen. Mitkommentiert ist bereits der Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung für Kinder im Alter unter 3, wie er ab 1. August 2013 gelten wird, mit den brennenden Fragen nach der Auslegung des „individuellen Bedarfs“ und der Haftung. Berücksichtigt sind drei Jahre Erfahrungen und Rechtsprechung zur Mitwirkung im familiengerichtlichen Verfahren seit dem FamFG. Der Bereich Datenschutz wurde nochmals erweitert.

    Das Werk liefert auch eine umfassende Kommentierung der neueren kreativen Rechtsprechung des BVerwG zur örtlichen Zuständigkeit und Kostenerstattung, berücksichtigt das neue Mediationsgesetz und gibt einen Ausblick auf die anstehenden Änderungen im Familienrecht mit der Reform des Sorgerechts und der Einführung des Umgangsrechts biologischer Väter, wie das Betreuungsgeld.

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    Die Grundrechtecharta der EU beeinflusst immer stärker die europäische und die deutsche Rechtspraxis. Auf aktuellem Stand erläutert der Großkommentar die rechtlichen Regelungen und Gewährleistungen der Charta.

    Die Grundrechtecharta der EU beeinflusst immer stärker die europäische und die deutsche Rechtspraxis. Der Europäische Gerichtshof hat schon in zahlreichen Entscheidungen auf die Vorschriften der Charta Bezug genommen und durch sein Urteil in der Rechtssache „Åkerberg Fransson“ wurde der Anwendungsbereich der Charta (Art. 51) offensiv ausgeweitet. Damit kommt der Charta auch für den Menschenrechtsschutz auf nationaler Ebene und für die Auslegung deutscher Grundrechtsnormen große Bedeutung zu – und es ergeben sich Konfliktfelder zwischen dem EuGH und dem BVerfG, die der Jurist kennen muss.

    Der „Meyer“ ist der Standardkommentar für die aktuelle Interpretation der Charta und erscheint zum richtigen Zeitpunkt. Wissenschaftlich fundiert sind sämtliche Erläuterungen praxisnah auf den aktuellen Stand gebracht. Die Titel zur Solidarität und zu den Allgemeinen Bestimmungen sind vollständig neu kommentiert und bilden einen Schwerpunkt der 5. Auflage. Die Kommentierungen zur Präambel und alle anderen Titel wurden gründlich überarbeitet und aktualisiert.

    Weitere Schwerpunkte:

    • Verhältnis der Charta zur Europäischen Menschenrechtskonvention und zu den Gewährleistungen der deutschen Verfassung
    • Schutzbereiche der Charta, die das Grundgesetz nicht ausdrücklich erwähnt (z.B. der Schutz personenbezogener Daten, das Recht auf Bildung, die Rechte von Kindern und älteren Menschen, das Recht auf eine gute Verwaltung)
    • Prozessuale Durchsetzung der Unionsgrundrechte
    • Bedeutung der Charta für das Asyl- und Flüchtlingsrecht.

    Der Kommentar berücksichtigt alle einschlägigen Entscheidungen des EuGH, des EGMR, des BVerfG und anderer nationaler Verfassungsgerichte.
    Die Neuauflage ist die erste Informationsquelle für Europarechtler, Völkerrechtler und Verfassungsjuristen und auch für Richter, Rechtsanwälte und Verwaltungsbeamte, die in grundrechtssensiblen Bereichen tätig sind, eine wichtige Entscheidungshilfe.
    Die Autoren
    RiBSG a.D. Prof. Dr. Norbert Bernsdorff / RiLG Dr. Martin Borowsky, Maître en droit (Aix-en-Provence) / Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Albin Eser / RegDir Dr. Bettina Giesecke / Prof. Dr. Sven Hölscheidt / Dr. Tilman Hoppe, LL.M. / RA Dr. Bernd Hüpers / Prof. Dr. Dr. h.c. Michael Kubiciel / Prof. Dr. Siegfried Magiera / Prof. Dr. Jürgen Meyer / ORRin Dr. Birgit Reese / RegDir Dr. Kristin Rohleder / PD Dr. Angela Schwerdtfeger

     

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    In der nationalen Rechtsanwendung gewinnt die Europäische Menschenrechtskonvention in ihrer konkreten Ausgestaltung durch den Straßburger Gerichtshof zunehmend an Bedeutung. Die 4. Auflage des Handkommentars erläutert die Freiheitsrechte, Verfahrensgarantien und Diskriminierungsverbote der EMRK kompakt und praxisorientiert. Sie behandelt ausführlich die prozessuale Durchsetzung der Konvention, u.a. anhand von Hinweisen für die Antragsformulierung sowie zahlreicher Beispiele aus der Entscheidungspraxis des EGMR.

    Der Handkommentar zur EMRK ist meinungsprägend, wenn es um den effektiven Grundrechtsschutz durch eine präzise Interpretation der Europäischen Menschenrechtskonvention geht. Sämtliche Artikel der EMRK einschließlich der Vorschriften der Protokolle werden an der Spruchpraxis des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, die maßgeblich die deutsche Rechtspraxis beeinflusst, orientiert erläutert. Dem anwaltlichen Praktiker werden alle Möglichkeiten der Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eröffnet. Die prozessuale Durchsetzung der Konvention wird immer mit in den Blick genommen, u.a. durch Hinweise für die Antragsformulierung sowie zahlreiche Beispiele aus der Rechtsprechung des EGMR.
     
    Die 4. Auflage berücksichtigt auf dem neuesten Stand:
  • die wichtigen Neuerungen in der Verfahrensordnung des EGMR, die bei der Antragstellung unbedingt zu beachten sind
  • das Gutachten des Europäischen Gerichtshofs zu der Frage, ob die Europäische Union der EMRK beitreten kann 
  • die aktuelle Spruchpraxis des EGMR, insbesondere Grundsatzentscheidungen in den Bereichen Sicherungsverwahrung, Sterbehilfe und Asyl 
     
    Der Kreis der Herausgeber ist mit der 4. Auflage erweitert:
  • Dr. Jens Meyer-Ladewig war federführend an der Konventionsumsetzung in Deutschland beteiligt, Bevollmächtigter der Bundesregierung in Verfahren vor dem EGMR sowie Vorsitzender des Lenkungsausschusses für Menschenrechte des Europarats.
  • Prof. Dr. Martin Nettesheim lehrt Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht und Völkerrecht an der Universität Tübingen.
  • RA Stefan von Raumer ist spezialisiert auf das Recht der Europäischen Menschenrechtskonvention und Mitglied im Ausschuss Menschenrechte des Deutschen Anwaltvereins.
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    Der „Münder“ st das Standardwerk zum Recht der Grundsicherung. Er schafft Klarheit für die praktische Rechtsanwendung. Die Neuauflage berücksichtigt die Flut neuer Gerichtsentscheidungen, insbesondere das Sanktionen-Urteil des BVerfG. Kommentiert sind zudem die Neuregelungen aufgrund der COVID-19-Pandemie sowie der Entwurf des RBEG 2021.

    Die 7. Auflage
    des LPK-SGB II berücksichtigt alle Reformen:

    • Teilhabechancengesetz
    • Qualifizierungschancengesetz
    • Starke-Familien-Gesetz
    • Gesetz zur Anpassung der Berufsausbildungsbeihilfe und des Ausbildungsgeldes
    • Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU
    • Gesetz zur Änderung des Neunten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Rechtsvorschriften
    • Integrationskostenbeteiligungsgesetz 2020/2021
    • MDK-Reformgesetz
    • Sozialschutz-Paket I und II
    • COVID-19-Gesetz zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung

    In allen Bereichen aktuell
    Die Neuauflage berücksichtigt die Flut neuer Gerichtsentscheidungen, insbesondere das Sanktionen-Urteil des BVerfG. Kommentiert sind zudem die Neuregelungen aufgrund der COVID-19-Pandemie sowie der Entwurf des RBEG 2021.

     

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    Der Frankfurter Kommentar
    spielt seine Stärken als führender Kommentar für die Praxis der Kinder- und Jugendhilfe aus, nicht nur in der Erläuterung der Regelungen im SGB VIII, sondern insbesondere auch an den Schnittstellen zum jugend- und familiengerichtlichen Verfahren und zu anderen Sozialleistungssystemen. Die Kommentierungen etwa zu jungen Menschen mit Behinderungen, Kinderschutz/Inobhutnahme, Sozialdatenschutz, Finanzierungsfragen und örtlicher Zuständigkeit/Kostenerstattung sind meinungsprägend.

    Die 9. Auflage
    legt die Schwerpunkte auf die Reformthemen:

    • Förderung der Inklusion
    • Stärkung der Kinder- und Elternrechte (Beratung, Selbstvertretung, Ombudschaft, Beteiligungs- und Beschwerdemöglichkeiten etc.)
    • Ausbau präventiver, bedarfsgerechter Hilfen (flexible, niedrigschwellige Hilfen, Hilfe in Notsituationen)
    • Kinderschutz und Kooperation
    • Hilfeplanung und Aufsicht in stationären Hilfen
    • Unterstützung junger Volljähriger/Careleaver
    • Neuregelungen aufgrund der Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts (§§ 53 ff. SGB VIII in der Fassung ab 1.1.2023) sowie der
    • für die Jugendhilfe besonders relevanten Änderungen des JGG (Novelle 2019/20)

    Die Neuauflage
    berücksichtigt alle Änderungen der 19. Legislaturperiode.

    Herausgeber, Autorinnen und Autoren
    sind führende Expertinnen und Experten in den jeweiligen Bereichen und Rechtsfragen der Kinder- und Jugendhilfe.
    Dr. Janna Beckmann; Prof. Dr. Arne von Boetticher, Diana Eschelbach; Prof. Dr. Birgit Hoffmann; Dr. Thomas Meysen; Prof. em. Dr. Johannes Münder; Dr. Eric van Santen, StSekr a.D. Prof. Klaus Schäfer; RAin Gila Schindler, FAinSozR; Lydia Schönecker; Angela Smessaert; Norbert Struck; Prof. Dr. Britta Tammen; Prof. Dr. Thomas Trenczek und Dr. Gabriele Weitzmann.

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    Die Neuauflage des Großkommentars berücksichtigt nicht nur die Änderungen durch das Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetz und das Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts, sondern auch schon die Sonderregeln zur Kurzarbeit während der Corona-Krise.

    Der NomosKommentar zum SGB III
    ist das Referenzwerk für die Gerichtspraxis und ermöglicht zugleich eine erfolgreiche anwaltliche Beratung.

    Die 7. Auflage
    lässt den Rechtsanwender mit der Gesetzesentwicklung Schritt halten. Sie verarbeitet

    • das Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetz
    • das Zweite Datenschutz-Anpassungsgesetz
    • und das Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts.

    Ganz aktuell
    berücksichtigt das Werk auch schon die Sonderregeln zur Kurzarbeit während der Corona-Krise.

    Die neueste Rechtsprechung wurde umfassend ausgewertet. Weitere Schwerpunkte sind die Bezüge zum SGB II und zum EU-Sozialrecht.

    Der NK-SGB III ist ein unverzichtbares Standardwerk für Rechtsanwälte und Sozialrichter.

     

     

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    Die überwiegende Zahl aller arbeitsrechtlichen Streitigkeiten endet vor Gericht. Daher ist die umfassende Kenntnis der Verfahrensvorschriften für die tägliche Prozesstätigkeit unerlässlich. Die Neuauflage des Praktikerkommentars legt besonderen Wert auf die intensive Darstellung der praxisrelevanten Themen im Güte-, Urteils- und Beschlussverfahren und widmet sich ausführlich dem Gebührenrecht.

    Das kompetente Autorenteam, allesamt seit vielen Jahren in der Arbeitsgerichtsbarkeit als Arbeitsrichter oder Anwälte tätig, berücksichtigt sowohl die Anwalts- als auch die Richtersicht.

    Die Neuerungen und Highlights der 2. Auflage im Überblick:

    • neues Güterichterverfahren nach § 54 Abs. 6 ArbGG sowie Mediation nach § 54 a ArbGG kommentiert: Änderungen im Ablauf, Chancen und Hürden
    • neues Gesetz zum Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren kommentiert: Voraussetzungen, Erfolgsaussichten
    • Darlegungs- und Beweislast im Arbeitsrecht mit zahlreichen Beispielen erheblich ausgebaut
    • Streitwert- und Gebührenrecht: neukonzeptioniert aufgrund der großen Bedeutung in der Praxis; Ausblick auf die mögliche PKH-Novelle
    • Streitwertkatalog zum Urteils- und Beschlussverfahren: erheblich ausgebaut, zahlreiche neue Urteile
    • Urteilsverfahren: übersichtlicher strukturiert
    • Beschlussverfahren: ausführlicher, mit vielen Anregungen zur Antragstellung und zu Besonderheiten der Zwangsvollstreckung
    • zahlreiche in die Erläuterungen integrierte Mustertexte und Beispiele

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    Der Kommentar zum Hamburgischen Hochschulgesetz reagiert mit seiner zweiten Auflage auf die umfassenden Gesetzesänderungen der letzten Jahre. Insbesondere wurden die maßgeblichen Rechtsgrundlagen zur Steuerung der Hochschulen novelliert. Die Neuauflage des Handkommentars trägt dem mit einer umfassend – bis hin zur jüngsten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Akkreditierung von Studiengängen – aktualisierten Darstellung Rechnung. 
    Vor dem Hintergrund der weiterhin steigenden Studiernachfrage und hiermit verbundener Kapazitätsrechtsstreitigkeiten enthält die Neuauflage erstmals eine umfängliche Kommentierung des Hochschulzulassungsgesetzes.

    Der Kommentar zum Hamburgischen Hochschulgesetz
    reagiert mit seiner zweiten Auflage auf die umfassenden Gesetzesänderungen der letzten Jahre. Insbesondere wurden die maßgeblichen Rechtsgrundlagen zur Steuerung der Hochschulen novelliert. Der Gesetzgeber des Hamburgische Hochschulrecht reagiert damit auf gesellschaftliche wie hochschulische Entwicklungen sowie neue haushaltsrechtliche Anforderungen. 
    Die Neuauflage des Handkommentars 
    trägt dem mit einer umfassend - bis hin zur jüngsten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Akkreditierung von Studiengängen - aktualisierten Darstellung Rechnung. 
    Vor dem Hintergrund der ungebrochenen und weiterhin steigenden Studiernachfrage und hiermit verbundener Kapazitätsrechtsstreitigkeiten vor den Gerichten enthält die Neuauflage erstmals auch eine umfängliche Kommentierung des Hamburgischen Hochschulzulassungsgesetzes (HZG). Berücksichtigt sind dabei auch die ab September 2016 in Kraft getretenen Änderungen des HZG.
    Autorinnen und Autoren 
    sind profunde Kenner der Hochschulpraxis. Sie bringen Expertise und Erfahrungen aus Wissenschaftsverwaltung, Gerichtsbarkeit und Anwaltschaft ein. Dies ermöglicht einen ausgewogenen Blick auf das HmbHG. Angesprochen sind Präsidien, Dekanate und die Beschäftigten der Hochschulen. Wissenschaftsorganisationen und die zuständigen (Verwaltungs-) Gerichte, Anwälte und Justiziare sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Ministerien profitieren in gleichem Maße von der aktuellen Neuauflage.

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    Die 3. Auflage des Standardwerks ist auf dem neuesten Stand der Rechtsprechung der Arbeits- und Bühnenschiedsgerichte, berücksichtigt aktuelle Entwicklungen ( Mindestgage für Gastspielverträge, der neue Schutz von Schwangeren/Müttern bei Nichtverlängerung von Bühnenverträgen) und gibt konkrete Hinweise für die Umsetzung in der Praxis (inkl. Vertragsformularen).

    Die Neuauflage berücksichtigt u.a.

    • die Mindestgage für Gastspielverträge
    • weitere Erhöhungen der Mindestgage
    • die Auswirkungen der EuGH-Rechtsprechung zum Urlaubsrecht auf die Regelungen des NV Bühne
    • der neue Schutz von Schwangeren/Müttern bei Nichtverlängerung von Bühnenverträgen.

    Auf der Basis der neuesten Rechtsprechung der Arbeits- und Bühnenschiedsgerichte werden präzise die Änderungen herausgearbeitet. Besonders hilfreich sind die in der Kommentierung enthaltenen Vertragsformulare und konkreten Hinweise für die Umsetzung in der Praxis.

     

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    Der Ostendorf ist ein Muss für die Rechtsanwendung und jede Argumentationsbildung im Rahmen eines evidenzbasierten Jugendstrafrechts. Topaktuell und mit klarer Haltung kommentiert der Ostendorf die gesetzgeberischen Novitäten: Gesetzesentwurf zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen – KJSG; Gesetz zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder; Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung; Gesetz zur Neuregelung des Rechts der notwendigen Verteidigung und Gesetz zur Stärkung der Verfahrensrechte von Beschuldigten in Jugendstrafverfahren.

    „Die 11. Auflage berücksichtigt ganz aktuell

    • Gesetzesentwurf zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen – KJSG
    • Gesetz zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder
    • Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung
    • Gesetz zur Neuregelung des Rechts der notwendigen Verteidigung
    • Gesetz zur Stärkung der Verfahrensrechte von Beschuldigten in Jugendstrafverfahren“

    Besonders praxisnah

    • Neueste Statistiken veranschaulichen die Entwicklung der Jugendkriminalität und der Rechtsprechung bzw. Sanktionierung durch die Jugendgerichte
    • Schwerpunktdarstellung Jugendstrafvollzug
    • Neue Entwicklungen in der Rechtsprechung, z. B. des BGH zur Bedeutung des „Erziehungspostulats“ bei der Verhängung der Jugendstrafe wegen Schwere der Schuld, werden aufgenommen

    Geschrieben von Kennern des JGG
    Prof. Dr. jur. Kirstin Drenkhahn, Professorin für Strafrecht und Kriminologie, Freie Universität Berlin | Prof. Dr. jur. Heribert Ostendorf, Professor für Strafrecht; vormals Leiter der Forschungsstelle für Jugendstrafrecht und Kriminalprävention, Universität Kiel; davor Jugendrichter, später Generalstaatsanwalt in Schleswig-Holstein | Jochen Goerdeler, Ministerialrat im Sozialministerium Schleswig-Holstein, z.Zt. abgeordnet ins Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz | Prof. Dr. jur. Frank Guido Rose, Direktor des Amtsgerichts Ratzeburg, Richter am Landesverfassungsgericht Schleswig-Holstein, Honorarprofessor an der Universität Kiel | Prof. Dr. jur. Jan Schady, Ministerialrat im Ministerium u.a. für Justiz des Landes Schleswig-Holstein, Honorarprofessor an der Universität Kiel | Dr. jur. Michael Sommerfeld, Regierungsdirektor im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, vormals Oberstaatsanwalt, Lehrbeauftragter an der Freien Universität Berlin.

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    Umfassende Neuregelungen im Kapitalmarktstrafrecht
    Die EU und der deutsche Gesetzgeber haben zahlreiche Rechtsakte zum Anlegerschutz und zur Sicherung der Stabilität der Finanzmärkte erlassen. Das WpHG ist vollkommen neu strukturiert. Erweiterte Befugnisse, nun auch zur öffentlichen Bekanntmachung von Verstößen und verhängten Sanktionen durch die BaFin, sind eröffnet.

    Aktuelle 5. Auflage
    Die Neuauflage des Handkommentars ist auf neuestem Stand des 2. Finanzmarktnovellierungsgesetzes (2. FiMaNoG) und berücksichtigt u.a.

    • die wesentlichen Veränderungen der bestehenden Sanktionsvorschriften
    • die neuen Aufsichts- und Eingriffsbefugnisse der BaFin
    • die sanktionsrechtlichen Konsequenzen für Unternehmensträger infolge eines Fehlverhaltens ihrer Mitarbeiter und Organwalter.

    Die Autoren:
    Felicitas Boehm | RAin Ute Bottmann, FAStrafR | Prof. Dr. Mark Deiters | RA Dr. Tobias Eggers, FAStrafR | Prof. Dr. Lutz Eidam, LL.M. | RA Prof. Dr. Björn Gercke, FAStrafR | Ronny Häselbarth | Prof. Dr. Dr. Eric Hilgendorf | Diana Köhler | Carsten Kusche | RA Prof. Dr. Tido Park, FAStrafR und FAStR | AkadR a.Z. Dr. Alexander Sajnovits, M.Sc. (Oxford) | Prof. Dr. Frank Saliger | RAin Dr. Kerstin Stirner, FAStrafR | RA Sebastian Wagner, FAStrafR | Prof. Dr. Frank Zieschang

     

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    Der Handkommentar zum Bundesarchivgesetz
    erklärt exakt, wer welche Unterlagen von welchem Archiv erhalten kann und hat eine Informationslücke an der Schnittmenge von Informationsfreiheitsrechten, Daten- und Geheimhaltungsschutz geschlossen.

    Der Handkommentar zum Bundesarchivgesetz
    erklärt exakt, wer welche Unterlagen von welchem Archiv erhalten kann und hat eine Informationslücke an der Schnittmenge von Informationsfreiheitsrechten, Daten- und Geheimhaltungsschutz geschlossen.

    Die aktuelle Neuauflage
    vertieft diese Konzeption und berücksichtigt bereits die Reform zur Eingliederung des Stasi-Unterlagen-Archivs in die Zuständigkeit des Bundesarchivs.

    Die Vorteile auf einen Blick

    • Beantwortet die Fragen zum individuellen Recht auf Zugang zu amtlichen Informationen
    • Erklärt den Nutzungszugang zu den Archiven
    • Geht dabei auf die fortschreitende Digitalisierung des Archivwesens ein
    • Stellt das Verhältnis zu anderen Informationszugangsrechten dar
    • Kommentiert bereits die Eingliederung des Stasi-Unterlagen-Archivs

    Besonders praxisnah
    Die Landesarchivgesetze, Verwaltungsregelungen, das Sicherheitsüberprüfungsgesetz oder die Verschlusssachenanweisung sind mitbehandelt.

    Die Autoren
    Dr. Sven Berger, Referatsleiter im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Berlin | Dr. Norman Koschmieder, Rechtsanwalt, Berlin/Düsseldorf | Axel Mütze, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Berlin | Dr. Christoph J. Partsch, LL.M. (Duke), Rechtsanwalt, Berlin

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    Der Hamburger Kommentar Gesamtes Medienrecht
    erweitert entscheidend die Beratungsmöglichkeiten im Medienrecht. Er kommentiert in einem Band alle relevanten Rechtsnormen medienübergreifend und gibt gezielte Hinweise auf die unterschiedlichsten medienrechtlichen Klagemöglichkeiten. Dieses Gesamtkonzept ist konkurrenzlos.

    Die 4. Auflage
    bringt nicht nur alle Bereiche des Kommentars auf den neuesten Stand, sondern erweitert die Themenpalette um wichtige neue Bereiche wie E-Commerce, Haftung von Online-Plattformen, die Intermediärshaftung sowie die Kontroversen zu „Uploadfiltern“. Der Medienstaatsvertrag 2020 und die europarechtlichen Vorgaben der Urheberrechtsrichtlinie sind berücksichtigt.

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    Die Neuauflage des Handkommentars zum Investmentrecht zeigt Punkt für Punkt Risiken und Chancen bei der Anwendung des neuen Rechts auf. Praxisnäher geht es nicht:

  • Investmentsteuergesetz mit allen Änderungen durch das InvStRefG kommentiert
  • Komplett neu: Ausblick auf das ab 1.1.2018 geltende neue Investmentsteuerrecht
  • Alle Änderungen infolge des OGAW-V-Umsetzungsgesetzes und des Verwahrstellenrundschreibens umfassend berücksichtigt
  • Das Investmentrecht 
    kommt nicht zur Ruhe: Nach Inkrafttreten des Kapitalanlagegesetzbuches (KAGB) versucht die Bundesregierung mit dem Investmentsteuerreformgesetz (InvStRefG) die Investmentbesteuerung europarechtskonform, weniger gestaltungsanfällig und „einfach“ zu fassen. Strengere Regeln sieht das OGAW-V-Umsetzungsgesetz vor. 
    Die Neuauflage des Handkommentars zum Investmentrecht 
    zeigt Punkt für Punkt Risiken und Chancen bei der Anwendung des neuen Rechts auf. Anleger, Fondsgesellschaften, Verwahrstellen und Berater können schnell auf einen Blick erkennen, was sich für sie ändert, konkret im Hinblick auf

  • die Erschwerung des Aktienerwerbs über den Dividendenstichtag (sog. Cum-Cum-Geschäfte)
  • die zusätzlichen Anforderungen bei der Berufsträgerbescheinigung und die Verlängerung der Übergangsfrist für sog. Altfonds (vor dem 24.12.2013 aufgelegte Investmentfonds)
  • die Abschaffung der bisher für Investmentfonds geltenden generellen Körperschaftsteuerbefreiung ab 2018
  • die Neuregelung der Besteuerung von Investitionen in sog. Spezialfonds ab 2018 
  • das komplett neue Besteuerungssystem für Investitionen in Publikumsfonds mit Vorabpauschalen und Teilfreistellungsbeträgen ab 2018
  • die Abschaffung der Steuerfreiheit von Veräußerungsgewinnen mit vor dem 1.1.2009 erworbenen Fondsanteilen
  • die Änderungen bei der Tätigkeit und Haftung der Verwahrstellen und
  • die neuen Anforderungen für Vergütungssysteme von Fondsgesellschaften.
    Praxisnäher geht es nicht:
  • Investmentsteuergesetz mit allen Änderungen durch das InvStRefG kommentiert
  • Komplett neu: Ausblick auf das ab 1.1.2018 geltende neue Investmentsteuerrecht
  • Alle Änderungen infolge des OGAW-V-Umsetzungsgesetzes und des Verwahrstellenrundschreibens umfassend berücksichtigt
  • Umfassende Bilanz und Update: Das KAGB seit über 2 Jahren in der Praxis
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    Die 4. Auflage des HK-UVPG bietet eine komplette Neukommentierung des Rechts beider Umweltprüfungsarten. Bei jeder Vorschrift werden die Änderungen gegenüber dem alten Recht verständlich erklärt, die Auswirkungen für die Anwendungspraxis erläutert und herausgearbeitet.

    Das neue Recht
    Mit dem Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung erfährt das UVPG eine vollständige Neufassung. Aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU werden alle bisherigen und die neuen Regelungen einfacher bzw. anwenderfreundlich ausgestaltet. Das gilt besonders für die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP), die Gegenstand der Richtlinie ist, das gilt aber auch für die Strategische Umweltprüfung (SUP), da sich insoweit aus Rechtsprechung und Rechtswissenschaft Bedarf ergibt.

    Die 4. Auflage des HK-UVPG
    bietet eine komplette Neukommentierung des Rechts beider Umweltprüfungsarten. Bei jeder Vorschrift werden die Änderungen gegenüber dem alten Recht verständlich erklärt, die Auswirkungen für die Anwendungspraxis erläutert und herausgearbeitet.

    Die Neuauflage setzt die Schwerpunkte bei den Hauptanliegen der Reform:

    • Neuregelungen für das Verfahren der UVP-Vorprüfung (Flächen- und Klimaschutz, Unfall- und Katastrophenrisiken) 
    • Kumulierende Vorhaben (Umsetzung des „Irland-Urteils“ des EuGH)
    • Neue Vorgaben für die Erstellung eines UVP-Berichts bei der UVP
    • Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung (Zentrale Internetportale, Absehen von einer erneuten Beteiligung)
    • Neujustierung der Differenzierung zwischen Neu- und Änderungsvorhaben
    • Neuer Abschnitt „Teilzulassungen, Zulassungsverfahren eines Vorhabens durch mehrere Behörden, verbundene Prüfverfahren“, dort insbesondere neue Vorgaben für den Bereich „Gemeinsame Durchführung“
    • Neufassung „Grenzüberschreitende UVP“ (Übersetzung von Unterlagen)
    • UVP-Spezialregelungen der 9. BImSchV, der AtVfV und des BBergG
    • Neue Mindestanforderungen für die Überwachung der gesetzten UVP-Vorgaben
    • Modernisierung der Regelungen der SUP (auch die eines geänderten BauGB und ROG) 

    Praxisnah
    Die Kommentierung hilft dem Praktiker, UVP und SUP ordnungsgemäß durchzuführen. Nach § 4 Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz sind bekanntlich auch Verfahrensfehler bei der Durchführung einer UVP justiziabel, sodass sie zur Aufhebung der Zulassungsentscheidung führen können. Die Neuauflage gibt praxisnahe Hilfen, um diese im Umgang mit den vielen Neuregelungen zu vermeiden.

     

     

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    Zahlreiche Mandanten hätten ohne staatliche Unterstützung keinen Zugang zum Recht. Für die Gewährung von Kostenhilfen zur Finanzierung von Verfahren kommt es mehr denn je auf die genaue Kenntnis der Voraussetzungen an. Das Werk behandelt alle im Zusammenhang mit der Gewährung von Kostenhilfen einschlägigen Normen im Zivil-, Straf- und Öffentlichen Recht. Ein Sonderteil des Kommentars widmet sich der Tragung der Kosten durch die Rechtsschutzversicherung (ARB 2012, Stand 3/16).

    Zahlreiche Mandanten hätten ohne staatliche Unterstützung keinen Zugang zum Recht. Für die Gewährung von Kostenhilfen zur Finanzierung von Verfahren kommt es mehr denn je auf die genaue Kenntnis der Voraussetzungen an.

    • Das Werk behandelt alle im Zusammenhang mit der Gewährung von Kostenhilfen einschlägigen Normen im Zivil-, Straf- und Öffentlichen Recht.
    • Integriert kommentiert werden überdies die Spezialregelungen für Verfassungs- und Verwaltungsgerichtsbarkeit, Finanzgerichtsbarkeit sowie das Kindergeldverfahren.
    • Ein Sonderteil widmet sich der Tragung der Kosten durch die Rechtsschutzversicherung (ARB 2012, Stand 3/16).

    Für die Anwaltschaft bietet der Kommentar umfassende Vorteile:

    • wertvolle Unterstützung im Vorfeld der Beantragung von Kostenhilfen
    • sichere Argumentation im Streit um die Gewährung der Kostenhilfen

     

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    Die 3. Auflage umfasst alle Neuerungen der Vergaberechtsreform durch die Umsetzung zahlreicher EU-Richtlinien. Im Detail kommentiert sind die Vorschriften zu den EU-weiten Vergaben oberhalb der EU-Schwellenwerte wie auch die neue Unterschwellenvergabeordnung. Sie regelt die Vergabe öffentlicher Aufträge auf nationaler Ebene unterhalb der EU-Schwellenwerte und ersetzt die bisher geltende Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen (VOL/A Abschnitt 1).

    Der Kommentar ist ein Muster an Übersichtlichkeit und schlägt einen „Pfad durch den Vergaberechtsdschungel“. 

    Die Ausgabe 2019 des Hk-Vergaberechts enthält eine komplette Kommentierung des neuen Vergaberechts und ordnet die neuen Regelungen in die vergaberechtliche Entscheidungspraxis ein. Ausführlich behandelt werden die Brennpunkte der Reform: 

    • die neue Unterschwellenvergabeordnung
    • die Änderungen der Wertungssystematik
    • die neuen Regelungen zur Inhousevergabe und interkommunalen Kooperation
    • die neuen Bestimmungen zur Selbstreinigung
    • die Regelungen zur Zulässigkeit von Vertragsänderungen
    • die Neuregelungen bei der sog. E-Vergabe
    • der Eignungsnachweis durch die einheitliche europäische Eigenerklärung oder 
    • die neue „Innovationspartnerschaft“ 

    Topaktuell: Die VOB/A 2019 ist bereits redaktionell berücksichtigt. 

    Besonders praxisnah sind die vielen Hinweise für die Gestaltung der Vergabeunterlagen und das Vorgehen bei vergaberechtlichen Auseinandersetzungen auch nach neuem Recht.

    Herausgeber und Autoren:
    Prof. Dr. Christian Alexander | RA Matthias Berger, FAVerwR | RA Andreas Berstermann, FAVerwR | Dr. Klaus Bitterich | Dr. Gabriele Buchholtz, LL.B. (Hamburg) | RA Fabian Budde | Prof. Dr. Marc Bungenberg, LL.M. (Lausanne) | RA Ulf Christiani | RiOLG Britta Dieck-Bogatzke | Prof. Dr. Michael Fehling, LL.M. (Berkeley) | RA Dr. Ingo Franzius | RA Dr. Pascal Friton, LL.M. (Durham) | RA Prof. Dr. Marcel Kaufmann, LL.M. | Dr. Anika Klafki, LL.B. (Hamburg) | RA Dr. Gerrit Landsberg | Prof. Dr. Mario Martini | RA Dr. Pablo Mentzinis | Dr. Friederike Mußgnug | Prof. Dr. Carsten Nowak | Prof. Dr. Eckhard Pache | RA Ulf-Dieter Pape, FAVergabeR | Prof. Dr. Hermann Pünder, LL.M. (Iowa) | RA Dr. Wolfgang G. Renner, LL.M. (Tulane Univ.) | RA Dr. Lukas Ritzenhoff | RAin Dr. Bettina Ruhland | RAin Dr. Isa Alexandra Sadoni | RA Dr. Martin Schellenberg | RA Dr. Jan-Oliver Schrotz, LL.M. (Leiden) | RA Dr. Roland M. Stein, LL.M. Eur. | Ltd. RegDir Detlef-Holger Sturhahn | RAin Simone Terbrack, M.A. | Prof. Dr. Stephan Tomerius | Dr. Michael Winnes, Justitiar

     

     

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    Der sensible Umgang mit Behörden, das Wissen um die richtigen Anträge und der kreative Umgang mit den Mitteln des Verwaltungsprozessrechts entscheiden über den Erfolg im Verwaltungsverfahren und vor Gericht. Auch in der 3. Auflage der „Prozesse in Verwaltungssachen“ führen erfahrene Rechtsanwälte und Richter sicher durch das Verwaltungs- und Widerspruchsverfahren und durch den Prozess. Wichtige Weichenstellungen bei der Mandatsbetreuung werden ebenso aufgezeigt wie Einwirkungs- und Mitwirkungsmöglichkeiten, die rasche Lösungen für den Mandanten mit sich bringen können. Der Nutzer erhält wertvolle Hinweise zum taktischen Vorgehen in allen Verfahrensabschnitten.

    Wichtige Weichenstellungen bei der Mandatsbetreuung werden ebenso aufgezeigt wie Einwirkungs- und Mitwirkungsmöglichkeiten, die rasche Lösungen für den Mandanten mit sich bringen können. Der Nutzer erhält wertvolle Hinweise zum taktischen Vorgehen in allen Verfahrensabschnitten. 

    Die Neuauflage 

    • bringt alle Bereiche auf den neuesten Argumentationsstand, auch bei den unions- und bzw. europarechtlichen Implikationen
    • erweitert insbesondere die Darstellung des Rechts der freien Berufe, des Rechtsschutzes bei überlangen Gerichtsverfahren und die Thematik "elektronischer Rechtsverkehr" 
    • überarbeitet vollständig die Ausführungen zur Beschwerde im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes 
    • erläutert weitere typische Fallkonstellationen und bietet Hinweise zur Antragstellung wie Musterformulierungen. 

    Die Möglichkeiten, die die Verfassungsbeschwerde und der Europäische Rechtsschutz bieten, werden in ihrem "taktischen" Potential, z.B. im Hinblick auf den Einstweiligen Rechtsschutz, verzahnt dargestellt.

    Herausgeber und Autoren
    bringen jahrzehntelange Prozesserfahrung ein:
    Dr. Jan Malte von Bargen, LL.M. (UMich), Regierungsdirektor, Verwaltungsleiter des Polizei­präsidiums Offenburg | Prof. Dr. Wolfgang Ewer, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Kiel | Michael Funke-Kaiser, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgerichtshof Mann­heim | Dr. Andreas Hartung, Richter am Bundesverwaltungsgericht | Dr. Dirk Herrmann, Rechts­anwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Karlsruhe | Michael Huschens, Vorsitzender ­Richter am Verwaltungs­gericht Köln | Prof. Dr. Christian Kirchberg, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Präsident des Anwaltsgerichtshof Baden-Württemberg, Karlsruhe | Dr. Alexander Kukk, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Stuttgart | Prof. Dr. ­Christofer Lenz, Rechtsanwalt, Fach­anwalt für Verwaltungsrecht, Stuttgart | Prof. Dr. Michael Quaas, M.C.L., Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Fachanwalt für ­Medizinrecht, Richter im Senat für Anwaltssachen beim BGH a.D., Stuttgart | Wolfgang Rieger, ­Vorsitzender ­Richter am Verwaltungsgerichtshof Mannheim | Christoph Sennekamp, ­Präsident des Verwaltungsgerichts Freiburg | Reinhard Wilke, Richter am Oberverwaltungsgericht ­Schleswig | Prof. Dr. ­Rüdiger Zuck, Of Counsel, Stuttgart

     

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    Der Kommentar behandelt arbeits- und sozialrechtliche Fragen der Elternschaft und veranschaulicht Lösungen von Konflikten zwischen Berufstätigkeit und Fürsorge für die Familie im weitesten Sinn. Die seit 1. September 2021 geltenden Änderungen des BEEG sind berücksichtigt.

    Die 6. Auflage kommentiert detailliert die Änderungen des BEEG zur noch besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie die aktuellsten Änderungen aus Anlass der COVID-19-Pandemie

    • Anhebung der Teilzeitumfänge von 30 auf 32 Wochenstunden
    • Flexibilisierung des Partnerschaftsbonus ohne Einbuße beim Elterngeld
    • mehr Elterngeld für besonders Frühgeborene
    • Verschiebung der Elterngeldmonate für Eltern in systemrelevanten Berufen
    • Erleichterungen beim Partnerschaftsbonus in der Pandemiezeit
    • Ausklammerung von pandemiebedingten Einkommensausfällen bei der Elterngeldberechnung
    • keine Reduzierung des Elterngeldes durch pandemiebedingten Bezug von Kurzarbeiter- und Arbeitslosengeld

    Berücksichtigt sind auch die Änderungen und zum Kindergeldrecht (BKGG und EStG) durch die Sozialschutz-Pakete.
    Die Autoren
    RA Dr. Wolfgang Conradis, FASozR; RA Uwe Klerks, FASozR u FAVersR; MinR a.D. Dr. Martin Lenz; RA Georg Pepping; VRiLAG a.D. Dr. Friedbert Rancke; RA Ingo Ernst Schöllmann, FAArbR und Ri’inSG Nora Wagner.

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    Die 5. Auflage des Lehr- und Praxiskommentars zum SGB VI greift alle Neuerungen auf, insbesondere die sog. Grundrente, und bietet eine präzise Kommentierung des aktuellen Rentenrechts und des Versorgungsausgleichs. Der Teil „Verfahren- und Rechtsschutz“ ist ebenso auf neuestem Stand.

    Die Einführung der „Grundrente“ ist beschlossene Sache. Insbesondere die Bedürftigkeitsprüfung war bis zuletzt umstritten.

    Die 5. Auflage des Lehr- und Praxiskommentars zum SGB VI greift alle Neuerungen auf und bietet eine präzise Kommentierung des aktuellen Rentenrechts und des Versorgungsausgleichs. Der Teil „Verfahren- und Rechtsschutz“ ist ebenso auf neuestem Stand.

    In allen Bereichen aktuell berücksichtigt

    • Die neue Grundrente
    • Digitale Rentenübersicht
    • Die „Sozialschutzpakete I und II“ infolge der Corona-Pandemie
    • Festlegung von Haltelinien für Rentenniveau und Beitragssatz bis 2025
    • Verbesserung der rentenrechtlichen Absicherung Erwerbsgeminderter bei der Zurechnungszeit
    • Berücksichtigung von Zeiten der Kindererziehung für vor 1992 geborene Kinder um ein halbes Jahr („Mütterrente II“)
    • Ausweitung der Midijobs (neuer „Übergangsbereich“)
    • Neuregelungen zum rückwirkenden Zusammentreffen mehrerer Renten
    • Nachteilsausgleich für zu Unrecht inhaftierte Eltern in der DDR
    • 7. Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
    • GKV-Versichertenentlastungsgesetz

    Die Autorinnen und Autoren kennen die praktischen Verwaltungsabläufe aus erster Hand:
    Britta Fiebig, Hessische Hochschule fu¨r Polizei und Verwaltung (HfPV), Mu¨hlheim | Wolfgang Horn, Deutsche Rentenversicherung Baden-Wu¨rttemberg | Dr. Tobias Kador, Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen | Anna Kirsch, Deutsche Rentenversicherung Baden-Wu¨rttemberg | Prof. Helmut Reinhardt, Hochschule fu¨r öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg | Andreas Rieg, Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz | Wolfgang Silber, Deutsche Rentenversicherung Baden-Wu¨rttemberg | Bruno Steigner, Hochschule fu¨r öffentliche Verwaltung Mayen sowie Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz | Gerd-Volker Stock, Deutsche Rentenversicherung Baden-Wu¨rttemberg | Stefan Wingerter, Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz

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    Der Handkommentar erläutert im Zusammenhang alle Bestimmungen, die für die Zeit von der Bewerbung über das Vermittlungs- und Gerichtsverfahren bis zur nachgehenden Begleitung von Bedeutung sind.
    Die Neuauflage berücksichtigt alle jüngst in Kraft getretenen Neuerungen, etwa zur Stiefkindadoption in nichtehelichen Partnerschaften, das reformierte Internationale Privatrecht zur Adoption, die umfassenden Änderungen im Adoptionsvermittlungsgesetz und die grundlegende Neuregelung zu Ablauf und Anerkennung von Auslandsadoptionen.

    Der Handkommentar erläutert im Zusammenhang alle Bestimmungen, die für die Zeit von der Bewerbung über das Vermittlungs- und Gerichtsverfahren bis zur nachgehenden Begleitung von Bedeutung sind.
    Die Neuauflage berücksichtigt alle jüngst in Kraft getretenen Neuerungen, etwa zur Stiefkindadoption in nichtehelichen Partnerschaften, das reformierte Internationale Privatrecht zur Adoption, die umfassenden Änderungen im Adoptionsvermittlungsgesetz und die grundlegende Neuregelung zu Ablauf und Anerkennung von Auslandsadoptionen. Auch das Datenschutzrecht wurde auf den aktuellen Stand gebracht. Das Werk richtet sich an alle Fachkräfte in den Vermittlungsstellen der Jugendämter, Landesjugendämter und freien Träger sowie an Gerichte, Notariate, Standesämter und Anwaltskanzleien.

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    Unter dem Eindruck der Nuklearkatastrophe von Fukushima in Japan hat der Gesetzgeber den Atomausstieg beschlossen und die Energiewende hin zu einer Energieversorgung (Strom, Wärme, Treibstoff) auf der Grundlage von Erneuerbaren Energien vorangetrieben. Auch das EEG, das vorher zuletzt mit Wirkung zum Januar 2009 novelliert wurde, erfuhr dabei erneut eine umfassende Überarbeitung.

    Noch vor Inkrafttreten der Novelle am 1. Januar 2012 entwickelte sich eine politische Diskussion zu kurzfristigen weiteren Änderungen: Die Novelle der Novelle wurde Ende März 2012 im Bundestag beschlossen, vom Bundesrat am 11. Mai aber abgelehnt und liegt derzeit im Vermittlungsausschuss.

    Die Neuauflage wurde grundlegend aktualisiert. Die Novelle 2012 und deren erneute Überarbeitung finden Berücksichtigung. Auch die bis dahin ergangene Rechtsprechung wird eingearbeitet. Neu aufgenommenen bzw. grundsätzlich überarbeitet werden u.a. folgende Themenbereiche:

    • die Anpassung der Fördersätze von Solarstom;
    • die reformierte Vergütungsstruktur für Biomasseanlagen (Wegfall des Bonus für nachwachsende Rohstoffe, höhere Anforderungen an die Beschickung der Anlagen);
    • das umfassend überarbeitete Recht zur Direktvermarktung von Strom mit der Neueinführung der Marktprämie;
    • die besondere Ausgleichsregelung für energieintensive Unternehmen.

    Die 4. Auflage des von RA Dr. Jan Reshöft, LL.M und RA und Notar Andreas Schäfermeier herausgegebenen Kommentars zum EEG liefert eine sowohl praxisnahe als auch wissenschaftlich fundierte Kommentierung, einschließlich der einschlägigen Ausführungsverordnungen und überblickartigen Darstellungen zu den Grundlagen der geförderten Technologien und Verfahren. Die Gruppe der Autoren setzt sich aus Rechtsanwälten und Unternehmensjuristen sowie aus Vertretern der öffentlichen Verwaltung und der Wissenschaft zusammen, die durch ihre langjährige praktische und wissenschaftliche Tätigkeit hervorragend mit der von ihnen kommentierten Materie vertraut sind.

    Die Autoren:
    RAin Dr. Christina Bönning, FAinVerwR; RA Mike Findeisen, LL.M.; RA Dr. Andreas Hinsch; Dipl.-Vw'in (FH) Kathleen Jennrich LL.M.; RA Dr. Christian Kahle, LL.M.; Korbinian Kantenwein; RAin Katharina Pöhlmann; RA Dr. Jan Reshöft, LL.M.; Frank Sailer; RA Dr. Mathias Schäferhoff; RAuN Andreas Schäfermeier.

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    Der Kommentar zum Versammlungsrecht
    Der von Helmut Ridder maßgeblich geprägte Kommentar ist in seiner geschichts- und sozialwissenschaftlich fundierten Kommentierung der einzelnen Bestimmungen meinungsführend. Er spart Defizite des geltenden Rechts nicht aus und zeigt gleichzeitig Wege zu seiner demokratischen Weiterentwicklung in der Anwendungspraxis konkret auf.

    Die Neuauflage
    ist von der Fachöffentlichkeit lange erwartet.
    Die Herausgeber, Michael Breitbach und Dieter Deiseroth, legen dabei Wert auf eine intensive Verzahnung von Grundrechten, Bundes- und Landesrecht sowie strafrechtlichen Regelungen, wie sie sich auch in der Praxis der Verwaltungsentscheidungen widerspiegelt. Zudem trägt eine fundierte Kommentierung der europäischen und internationalen Entwicklungen im Versammlungsrecht der transnationalen Verflechtung Rechnung.

    Aktuelle Schwerpunkte

    • Umgang mit verfassungsfeindlichen Symbolen und Parolen
    • Beschränkungen von Versammlungen
    • Umgang mit Protest-Camps und Zeltlagern
    • Vorfeldmaßnahmen gegen Teilnehmer
    • Umgang mit Schutzzonen und ‚besonderen Orten‘
    • Eingriffsschwellen bei Auflagen und Auflösungen
    • Rechtsfolgen bei Ermessensauflösungen
    • Verfahrensrecht: Einstweilige Anordnung, Gebührenrahmen, Zuständigkeiten.
      Bereits kommentiert ist die Rechtsprechung zu COVID-19-bedingten Versammlungsverboten, insbesondere
    • die Verfassungswirdigkeit von Totalverboten nach BVerfG Beschl. v. 15.4.2020 und VG Hamburg Beschl. v. 16.5.2020
    • Einschränkungen von Versammlungen aufgrund von Maßnahmen gegen Kranke, Krankheitsverdächtige, Ausscheider oder Ansteckungsverdächtige nach § 28 Nr. 4–7 IfSG
    • infektionsschutzrechtliche Ermächtigungen für Verwaltung und Polizei durch Gefährdungs- bzw. Gefährdertatbestände
    • Sperrung infektionsgefährdeter Versammlungsstätten.

     

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    Unmittelbar nach Einführung
    der Musterfeststellungsklage wurden erste Klagen eingereicht. Die Bewährungsprobe für die Klageart hat begonnen, erste Urteile sind gefällt. Nicht nur das Verfahren gegen die Volkswagen AG zeigt die praktische Relevanz.

    Die 2. Auflage des Handkommentars berücksichtigt, dass

    • die Verfahren massive Auslegungsprobleme und gesetzliche Ungereimtheiten offenbarten,
    • der Gesetzgeber bereits nach einem Jahr praxisrelevante Änderungen beschlossen hat und
    • das Schrifttum in vielen Beiträgen Lösungsvorschläge für die neuen Interpretationsprobleme anbietet.

    Schwerpunkte der Neuauflage betreffen u.a. die Bereiche

    • Schlichtung
    • Leistungsphase
    • Klagebefugnis
    • Internationales Privatrecht
    • Verfahrensmanagement
    • Haftungsfragen

    Der Autor
    ist Referatsleiter im Niedersächsischen Justizministerium und hat die Entstehung des Gesetzes eng begleitet.

     

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    Der neue Handkommentar ermöglicht eine rechtssichere Handhabung der datenschutzrechtlichen Vorschriften. Die Autoren erläutern zudem im Detail, unter welchen Voraussetzungen und in welchen Verfahren den Bürgern ein Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen zusteht.

    Das Werk erläutert wissenschaftlich fundiert und praxisnah das maßgeblich von der DS-GVO und der JI-RL geprägte hessische Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz.
    Der neue Handkommentar

    • hebt die Unterschiede zwischen altem und neuem LDSG hervor
    • berücksichtigt die jeweils relevanten Vorschriften der DS-GVO, der JI-RL und des BDSG
    • arbeitet heraus, welche Handlungsspielräume und Pflichten die Landesbehörden und Kommunalverwaltungen haben
    • beschreibt den Anwendungsbereich des Gesetzes für Unternehmen.

    Mit Informationsfreiheitsrecht
    Die Autoren erläutern im Detail, unter welchen Voraussetzungen und in welchen Verfahren den Bürgern ein Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen zusteht:
    Antonia Buchmann, Referentin, Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, Mainz | Dr. Christian L. Geminn, Mag. iur., Wissenschaftlicher Mitarbeiter, Universität Kassel | Prof. Dr. Armin Herb, Rundfunkbeauftragter für den Datenschutz, Südwestrundfunk | Prof. Dr. Gerrit Hornung, LL.M., Universitätsprofessor, Universität Kassel | Paul C. Johannes, LL.M., Rechtsanwalt, Kassel | Lena Isabell Löber, Wissenschaftliche Mitarbeiterin, Universität Kassel | Dr. Natalie Maier-Reinhardt, LL.M., Wissenschaftliche Mitarbeiterin, Universität Kassel | Nadine Miedzianowski, LL.M., Wissenschaftliche Mitarbeiterin, Universität Kassel | Dr. Maxi Nebel, Wissenschaftliche Mitarbeiterin, Universität Kassel | Dr. Philipp Richter, Referent, Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, Mainz | Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch, Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit a.D., Wiesbaden | Prof. Dr. Alexander Roßnagel, Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit, Seniorprofessor, Universität Kassel | Maria Christina Rost, Stabsstellenleiterin, Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit, Wiesbaden | Prof. Dr. Indra Spiecker gen. Döhmann, LL.M., Universitätsprofessorin, Universität Frankfurt a.M. | Tanja Verdezki, Referatsleiterin, Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit, Wiesbaden | Robert Weinhold, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Prof. Dr. Thomas Wilmer, Hochschule Darmstadt

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    Der HK-VVG steht für eine meinungsstarke und profunde Erläuterung aller versicherungsrechtlich relevanten Fragestellungen. Seine Lösungswege überzeugen in der Praxis. Die 4. Auflage informiert über die neueste Rechtsprechung und erläutert alle wichtigen Musterversicherungsbedingungen auf aktuellem Stand, erstmalig auch die Cyber-Versicherung auf der Grundlage der AVB Cyber.

    Der HK-VVG
    steht für eine meinungsstarke und profunde Erläuterung aller versicherungsrechtlich relevanten Fragestellungen. Seine Lösungswege überzeugen in der Praxis.

    Die 4. Auflage

    • enthält die erste vollständige Kommentierung der Cyber-Versicherung auf der Grundlage der AVB Cyber unter Berücksichtigung marktgängiger Produkte
    • kommentiert mit hohem Praxisbezug VVG, VVG-InfoV, EGVVG, AltZertG, PflVG und KfzPflVV
    • erläutert alle wichtigen Musterversicherungsbedingungen auf aktuellem Stand: AVB PHV, VHB 2016, VGB 2016, AKB 2015, AUB 2014, AFB 2010, ARB 2010 und ARB 2012, BUZ, MB/KK und MB/KT
    • beinhaltet die Neuerungen im Bereich des Versicherungsvertriebs durch Umsetzung der IDD und bei den Informationspflichten (§§ 7a–7d VVG)
    • informiert über die neueste Rechtsprechungspraxis und aktuell diskutierte Themen, z.B. verhüllte Obliegenheiten, Überprüfung der Unabhängigkeit des Treuhänders.

     

     

    mehr Info zum Werk

    Die aktuelle Neuauflage des zum Markenzeichen gewordenen SRH bringt Sie auf den aktuellen Stand der Gesetzgebung und Rechtsprechung in allen wichtigen Sozialrechtsgebieten. Die 7. Auflage des SRH zieht Bilanz und berücksichtigt alle gesetzlichen Änderungen der vergangenen Wahlperiode.

    Das Sozialrechtshandbuch – SRH systematisiert, verknüpft und stellt die Fülle unterschiedlichster Rechtsentwicklungen in den besonderen Teilen des Sozialrechts in einem Band dar. Kurzum: Es verschafft systematischen Durchblick im gesamten Sozialrecht und ist zum Markenzeichen geworden. Es liefert die systematischen Argumente, die gerade in höheren Instanzen streitentscheidend sind.

    Die Neuauflage

    Die 7. Auflage berücksichtigt

    • alle Reformgesetze der letzten Jahre
    • die prägende neue Rechtsprechung aller Instanzen, des BVerfG und des EuGH in allen wichtigen Sozialrechtsgebieten
    • die Auswirkungen der Corona-Pandemie, die die Strukturen des Sozialrechts zwar nicht verändert, aber dessen Stärken und Schwächen aufzeigt

    Nochmals erweitert

    Neu aufgenommen ist das Leistungserbringungsrecht in der Sozialversicherung, das Recht der Rehabilitation und Teilhabe wurde in ein umfassendes neues Kapitel integriert und erweitert.

    Das Who is Who des Sozialrechts

    Die Autorinnen und Autoren sind allesamt Experten des Sozialrechts aus Wissenschaft und Praxis:
    Prof. Dr. Jörg Althammer | Prof. Dr. Peter Axer | Prof. Dr. Minou Banafsche | RiHessLSG Prof. Dr. Joachim Becker | Prof. Dr. Ulrich Becker, LL.M. | Prof. em. Dr. Karl Jürgen Bieback | Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf, LL.M. | Prof. Dr. Hermann Butzer | Sylvia Dünn | Prof. Dr. Dagmar Felix | RA Felix Fischer, FAMedR u FA VerkR | RiBSG Prof. Dr. Thomas Flint | Prof. Dr. Andreas Hänlein | Prof. Dr. Simone von Hardenberg | Prof. em. Dr. Friedhelm Hase | Prof. Dr. Timo Hebeler | Prof. Dr. Claudia Maria Hofmann | AkadR’in a.Zt. Dr. Anna-Lena Hollo | Prof. em. Dr. Gerhard Igl | Prof. Dr. Markus Kaltenborn | PD Dr. Iris Kemmler, LL.M. (LSE) | VRiBSG Sabine Knickrehm l | VRiBSG Karen Krauß | Prof. Dr. Ralf Kreikebohm | Prof. Dr. Carsten Kremer, M.A., M.Jur. | VRiBSG a.D. Dr. Hans-Jürgen Kretschmer | Dr. Albrecht Otting | PräsBverF a.D. Prof. em. Dr. Hans Jürgen Papier | Ulrich Petersen | RA Prof. Dr. Hermann Plagemann, FASozR u FAMedR | RA Dr. Mikola Preuß | Prof. Dr. Jörg Reinhardt | Prof. Dr. Franz Ruland | Prof. i.R. Dr. Winfried Schmähl | StD Markus Schön | RiHessLSG Dr. Frank Schreiber | Gerhard Sehnert | Prof. Dr. Foroud Shirvani | Ri’inBSG Jutta Siefert | Dr. Maximilian Sommer | VRiBSG a.D. Prof. Dr. Wolfgang Spellbrink | Prof. em. Dr. Heinz Dietrich Steinmeyer | Prof. Dr. iur. Thomas Trenczek, M.A. | RiBVG Prof. Dr. Astrid Wallrabenstein | Prof. Dr. Raimund Waltermann | Prof. Dr. Felix Welti

    mehr Info zum Werk

    Der „Saenger“ stellt seine Klasse mit seiner zuverlässigen, akribischen Überarbeitung und Aktualisierung von Auflage zu Auflage im täglichen Gebrauch unter Beweis. Keine wichtige Gesetzesänderung, Entscheidung und Rechtsentwicklung bleibt unbeachtet – nicht umsonst zieht ihn auch der BGH oft heran.

    Die Neuauflage

    • Legt besonderes Augenmerk auf die erneut verfeinerte Gesetzgebung zum elektronischen Rechtsverkehr – elektronische Akte, beA und weitergehende Strukturierung des Zivilprozesses
    • Berücksichtigt die Änderungen durch datenschutzrechtliche Bestimmungen und die Regelung der Wertgrenze für die Nichtzulassungsbeschwerde in Zivilsachen und zum Ausbau der Spezialisierung bei den Gerichten
    • Stellt die Auswirkungen der COVID-19 Pandemie auf die Gerichtspraxis dar
    • Behandelt vorausschauend auch kommende Rechtsentwicklungen wie das Pfändungsschutzkonto-Fortentwicklungsgesetz – PKoFoG

    Die systematische und verständliche Einbeziehung des europäischen Zivilverfahrens- und Vollstreckungsrechts erspart den Blick in andere Spezialwerke und vernetzt diese mit dem Recht der ZPO.

    Der Besondere Vorteil: Mit dem Onlinezugang haben Sie Zugriff auf alle zitierten Entscheidungen, Normtexte und können mithilfe der internen Verweise blitzschnell im Werk navigieren.

    Die Autoren
    Ralf Bendtsen, Vorsitzender Richter am Landgericht, Lüneburg | Prof. Dr. Heinrich Dörner, Universität Münster | Walter Gierl, Richter am Oberlandesgericht, München | Dr. Rainer Kemper, Hochschule Osnabrück, Fakultät MKT, Lingen | Dr. Erik Kießling, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht, Zweibrücken | Prof. Dr. Johann Kindl, Universität Münster | Prof. Dr. Raphael Koch, LL.M. (Cambridge), EMBA, Universität Augsburg | Jens Rathmann, Richter am Oberlandesgericht, Frankfurt am Main | Prof. Dr. Ingo Saenger, Universität Münster | Dr. Oliver Siebert, LL.M. (London), Rechtsanwalt und Fachanwalt für Erbrecht und für Versicherungsrecht, Mainz | Heinz Wöstmann, Richter am Bundes­gerichtshof