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Sicherheits- und Polizeirecht PLUS

Das Fachmodul Sicherheits- und Polizeirecht PLUS wurde konzipiert, um allen auf diesem Gebiet Tätigen den notwendigen Rundumblick zu verschaffen. Es enthält Kommentare, Handbücher, Entscheidungen, Aufsätze und Vorschriften zum Sicherheits- und Polizeirecht. Das Modul wird zudem von einem über 10.000 Fachausdrücke umfassenden Wörterbuch ergänzt und stellt somit ein für die polizeiliche Praxis unabdingbares Nachschlagewerk dar. Die landesspezifischen Kommentare werden in regelmäßigen Abständen aktualisiert und bieten den Nutzern hierdurch rechtliche Sicherheit. Die für beck-online.Die Datenbank typische Suche ermöglicht es, fundierte und praxisgerechte Informationen schnell und einfach abzurufen und zu nutzen.

Das Modul richtet sich in erster Linie an Sicherheits- und Polizeibehörden des Bundes und der Länder, Ordnungsbehörden, Polizisten, Verwaltungs- und Strafgerichte, Staatsanwälte sowie Rechtsanwälte, insbesondere Fachanwälte auf dem Gebiet des Verwaltungs- und Strafrechts.

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NEU im Juni 2017:

Steindorf, Waffenrecht

 

Detaillierte Inhaltsübersicht

Kommentare und Handbücher

Recht der EU
Zur Modulübersicht springen Dauses / Ludwigs, EU-Wirtschaftsrecht (Auszug RFSR)

Das Praxishandbuch erschließt das gesamte EU-Wirtschaftsrecht und erläutert das Zusammenspiel mit dem nationalen Recht. Sein Loseblatt-System garantiert aktuelle Information und verschafft den nötigen Überblick über Verordnungen, Richtlinien und Entscheidungen.

Dieser Auszug beschäftigt sich mit dem Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (RFSR).

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Recht des Bundes
Zur Modulübersicht springen Schenke / Graulich / Ruthig, Sicherheitsrecht des Bundes

Das Sicherheitsrecht des Bundes beinhaltet Regelungen zum Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung vor Extremismus, zur internationalen Terrorismusbekämpfung und zum Schutz vor Angriffen auf die Sicherheit des Luftverkehrs durch Flugzeugentführungen und terroristische Anschläge.

Nachrichtendienstliche Aufklärung, Gefahrenabwehr im Vorfeld und Strafverfolgung sind schwer voneinander abgrenzbar. Dieses Werk bietet eine praxisgerechte, wissenschaftlich fundierte Erläuterung der Sicherheitsarchitektur des Bundes. Zentrale Behörden sind die Bundespolizei, das Bundeskriminalamt, das Bundesamt für Verfassungsschutz und der Bundesnachrichtendienst. Zu den Aufgaben der Bundespolizei zählen die Gefahrenabwehr und Verhütung von Straftaten, der Grenzschutz und der Schutz vor Angriffen auf die Sicherheit des Luftverkehrs. Das Bundeskriminalamt unterstützt die Polizeien des Bundes und der Länder bei der Verhütung und Verfolgung von Straftaten mit länderübergreifender und internationaler Bedeutung. Es wehrt in Kooperation mit den Behörden anderer Staaten den internationalen Terrorismus ab. Das Bundesamt für Verfassungsschutz und der Bundesnachrichtendienst werten alle Informationen im In- und Ausland aus, die für die Sicherheit Deutschlands relevant sind. Der neue Kommentar bietet eine umfassende Erläuterung der zentralen Gesetze, darunter das Bundespolizeigesetz, das Bundeskriminalgesetz, das Anti-Terror-Datei-Gesetz, das Rechtsextremismus-Datei-Gesetz, das Luftsicherheitsgesetz, das Bundesverfassungsschutzgesetz und das Bundesnachrichtengesetz.

Behandelt werden sämtliche für die auf dem Gebiet des Sicherheitsrechts tätigen Praktiker relevanten Fragestellungen. Die für die Praxis relevante Rechtsprechung, insbesondere des Bundesverfassungsgerichts, des Bundesverwaltungsgerichts und der Oberverwaltungsgerichte sowie die aktuelle Literatur werden umfassend ausgewertet.
Vorteile auf einen Blick
- verfasst von Experten aus Wissenschaft und Praxis
- Kommentierung der relevanten sicherheitsrechtlichen Gesetze des Bundes
- umfassende Auswertung der aktuellen Rechtsprechung

Die Herausgeber
- Prof. Dr. Wolf-Rüdiger Schenke, em. o. Professor an der Universität Mannheim
- Dr. Kurt Graulich, Richter am Bundesverwaltungsgericht, Leipzig
- Prof. Dr. Josef Ruthig, o. Professor an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz

Zu den Autoren
Bearbeitet von Prof. Dr. Hartmut Aden, Prof. Dr. Clemens Arzt, Prof. Dr. Matthias Bäcker, LL.M., Prof. Dr. Peter Baumeister, Prof. Dr. Wolfgang Bock, Elisabeth Buchberger, Richterin am Bundesverwaltungsgericht, Prof. Dr. Christoph Gusy, Caroline Heinickel, Rechtsanwältin, Dr. Bertold Huber, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht a.D., Dr. Otto Mallmann, Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht a.D., Prof. Dr. Wolfgang Roth, LL.M., Rechtsanwalt, Prof. Dr. Ralf Peter Schenke, Dr. Thomas Siems, LL.M und Dr. Gunter Warg, Regierungsdirektor.

Zielgruppe
Für Juristen bei der Bundespolizei und im Bundeskriminalamt, im Bundesamt für Verfassungsschutz, im Bundesnachrichtendienst, im Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik sowie für Richter und Rechtsanwälte.

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Zur Modulübersicht springen Möllers, Wörterbuch der Polizei

Das Wörterbuch der Polizei präsentiert die wichtigsten Begriffe aus Rechts-, Polizei-, Kriminal- und Gesellschaftswissenschaften in alphabetischer Folge. Über 10.000 Fachausdrücke enthält dieses umfassende Nachschlagewerk mit seinem überragenden Angebot.

Die Polizeiarbeit verlangt immer mehr Wissen. Im Berufsalltag ist oft keine Zeit für langes Nachschlagen in Rechts- und Vorschriftensammlungen. Viele heikle Aufgaben sind aus dem Stand zu lösen. Ein Blick in das Wörterbuch gibt die nötige Sicherheit. Das Wörterbuch der Polizei erfasst alle polizeirelevanten Rechtsgebiete. Das Werk berücksichtigt die polizeiliche Zusammenarbeit mit Verfassungsschutzbehörden, Zollverwaltung, dem Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge sowie auf trans- und internationaler Ebene.

Die 2. Auflage verarbeitet u.a. die sog. Anti-Terror-Pakete, die eine erhebliche Erweiterung der polizeilichen Eingriffskompetenzen mit sich brachten, das GeldwäschebekämpfungsG, das Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie, das Telekommunikatkonsüberwachungs-NeuregelungsG, die Auswirkungen der Schengen-Erweiterungen, die Änderungen durch den Lissaboner Vertrag sowie schwer zugängliche Informationen zu den Gruppen des internationalen Terrorismus.

Behandelt werden folgende praxisrelevanten Schwerpunkte: Polizeiliche Eingriffsrechte, Versammlungsrecht, Einsatz- und Führungslehre, Kriminalistik, Waffenrecht und Waffentechnik, Kriminologie und Kriminalprävention, polizeiliche und forensische Psychologie, polizeirelevante Politik (z. B. Extremismus) sowie Datenaustausch und Datenschutz.

Die Herausgeber
- Prof. Dr. Martin H. W. Möllers, Professor am Fachbereich Bundespolizei der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Lübeck
- Martin Kastner, Regierungsdirektor an der Fachhochschule des Bundes, Fachbereich Bundespolizei, Lübeck

Die Autoren
Prof. Dr. Anke Borsdorff, Prof. Dr. Carsten Dams, Dr. Stefanie Eifler, Prof. Dr. Karsten Fehn, Dr. Gunther Dietrich Gnade, Prof. Dr. Sven Bernhard Gareis, Prof. Dr. Christoph Gusy, Prof. Dr. Erhard Huzel, Martin Kastner, Dr. Wilhelm Knelangen, Prof. Dr. Martin Kutscha, Eileen Lensch, Prof. Dr. Helmut Maxeiner, Michaela Mohr, Prof. Dr. Martin H. W. Möllers, Rosalie Möllers, M.A., Dr. Stephan Rainer Motsch, Volker Müller, Prof. Dr. Waltraud Müller-Franke, Prof. Dr. Jochen Oltmer, Dr. Robert Chr. van Ooyen, Prof. Dr. Armin Pfahl-Traughber, Norbert Raimer, Prof. Dr. Rolf Schmidt, Prof. Dr. Tilmann Schott, Prof. Dr. Hans-Thomas Spohrer, Prof. Dr. Christian Tams, LL.M., Dr. Ruth Weinzierl, Dr. Khadija Katja Wöhler-Khalfallah

Zielgruppe
Das Wörterbuch der Polizei richtet sich an Polizisten im Dienstbetrieb und in der Ausbildung, Beamte bei Bundesgrenz- und Verfassungsschutz sowie bei weiteren Behörden, Rechtsanwälte, Strafverteidiger, Richter, Staatsanwälte, Wissenschaftler und Studenten, die von der konzentrierten Information des Werks profitieren.

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Zur Modulübersicht springen Lisken / Denninger, Handbuch des Polizeirechts

Das Handbuch des Polizeirechts gibt Antworten auf alle wichtigen Fragen der polizeilichen Arbeit sowohl im Rahmen der Gefahrenabwehr als auch der Strafverfolgung unter Berücksichtigung der Zusammenarbeit mit anderen Behörden. Es behandelt deshalb in erster Linie die Aufgaben und Befugnisse der Polizeien der Länder und des Bundes einschließlich ihrer strafprozessualen Befugnisse sowie der europäischen Sicherheitsbehörden.

Besonderes Augenmerk gilt dabei dem Spannungsverhältnis zwischen polizeilicher Überwachungstätigkeit und individuellem Datenschutz. Sorgfältig vertieft werden zudem Fragen des Rechtsschutzes, der Haftung für Polizeikosten sowie der Ersatzansprüche des Bürgers. Das Verhältnis von Polizei- und Nachrichtendiensten werden in einem eigenen Kapitel eingehend erläutert. Das Kapitel über die kommunale Ordnungsverwaltung umfasst neben weiteren Gebieten auch die Kapitel Ausländerrecht, Baurecht, Gesundheitsrecht, Gewerberecht, Hilfeleistungsrecht, Luftverkehrs- und Luftsicherheitsrecht, Melde-, Pass- und Ausweiswesen, Straßenverkehrsrecht, Umweltrecht, Vereinsrecht und Waffenrecht. Viele dieser Materien haben in letzter Zeit durch Nähe zur Terrorismusabwehr erheblich an Bedeutung gewonnen.

Vorteile auf einen Blick

- einzigartiger Überblick über die präventiven und repressiven (strafprozessualen) Befugnisse der Polizei in Bund und allen Ländern sowie auf europäischer Ebene
- erläutert die wichtigsten Bereiche der kommunalen Ordnungsverwaltung
- verfasst von hochkarätigen Autoren aus Wissenschaft und Praxis

Die Herausgeber
- Dr. Dr. h.c. Erhard Denninger, em. Professor an der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main
- Dr. Frederik Rachor, Richter am Verwaltungsgericht Frankfurt am Main

Die Autoren
Nils Bergemann, Dr. Hans Boldt, Dr. Dr. h.c. Erhard Denninger, Dr. Helmut Frister, Michael Kniesel, Dr. Hans Lisken, Reinhard Mokros, Dr. Thomas Petri, Dr. Ralf Poscher, Dr. Frederik Rachor, Wolfgang Sailer, Dr. Dr. h.c. mult. Michael Stolleis

Zielgruppe
Das Werk richtet sich an Dienststellen der Schutz- und Kriminalpolizei, Gemeinden und Kreise als Sicherheitsbehörden, Straf- und Verwaltungsgerichte und Rechtsanwälte. 

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Zur Modulübersicht springen Dürig-Friedl / Enders, Versammlungsrecht

Nach Art. 8 Grundgesetz haben alle Deutschen das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Das Versammlungsrecht regelt die Durchführung und das Verbot von öffentlichen Versammlungen in geschlossenen Räumen, von Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzügen einschließlich Straf- und Bußgeldvorschriften bei Verstößen gegen das Uniformverbot und das Verbot politischer Kennzeichen.

Im Zuge der Föderalismusreform ist die Gesetzgebungskompetenz des Bundes weggefallen. Die Länder dürfen eigene Versammlungsgesetze erlassen. Solange und soweit ein Land hiervon keinen Gebrauch gemacht hat, gilt das Versammlungsgesetz des Bundes fort. Bislang haben die Länder Bayern, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Berlin Versammlungsgesetze erlassen. Das Werk beinhaltet eine präzise und praxisgerechte Kommentierung des Versammlungsgesetzes des Bundes und paralleler Vorschriften in den Versammlungsgesetzen Bayerns, Niedersachsens, Sachsens und Sachsen-Anhalts, Schleswig-Holsteins und Berlins.

Vorteile auf einen Blick
- Einführung zum Versammlungsrecht in Bund und Ländern sowie zum Rechtsschutz
- schneller Zugriff auf die gewünschten Informationen
- Praxisnähe durch die Auswertung der aktuellen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, des Bundesverwaltungsgerichts und der Oberverwaltungsgerichte

Zu den Autoren
Cornelia Dürig-Friedl ist Vorsitzende Richterin am Verwaltungsgericht München.
Prof. Dr. Christoph Enders ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Staats- und Verfassungslehre an der Universität Leipzig.

Zielgruppe
Für Juristen in den Innenministerien des Bundes und der Länder, in den Sicherheitsbehörden und in der Justiz sowie für spezialisierte Rechtsanwälte.

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Zur Modulübersicht springen Peters / Janz, Handbuch Versammlungsrecht

Zum Werk
Das Versammlungsrecht regelt die Durchführung und das Verbot öffentlicher Versammlungen. Im Zuge der Föderalismusreform ist die Gesetzgebungskompetenz vom Bund auf die Länder übergegangen. Solange und soweit ein Land hiervon keinen Gebrauch gemacht hat, gilt das Versammlungsgesetz des Bundes fort. Bislang haben die Länder Bayern, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Berlin und Brandenburg eigene Versammlungsgesetze erlassen.

Das Werk beinhaltet eine systematische Darstellung der Rechtsgrundlagen im Grundgesetz und der Ausgestaltung der Versammlungsfreiheit im Versammlungsgesetz des Bundes und der Länder Bayern, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Berlin und Brandenburg.
Die versammlungsrechtlichen Pflichten, Verbote und die behördlichen Befugnisse, insbesondere zur Auflösung werden ebenso dargestellt wie das Versammlungsstrafrecht.
Ausführungen zum gerichtlichen Rechtschutz runden das Werk ab.

Vorteile auf einen Blick
- klar gegliederte Darstellung
- mit Ausführungen zu den Gewährleistungen in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union und in der Europäischen Menschenrechtskonvention
- umfassende Auswertung der aktuellen Rechtsprechung

Zu den Autoren
Bearbeitet von den Herausgebern und den Autoren Sebastian Brinsa, Richter am Kammergericht, Stephan Groscurth, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht, Dr. Mathias Hong, Dr. Johannes Lux, Christian Pahl, Regierungsdirektor, Dr. Stefan Ripke, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht.

Zielgruppe
Für Juristen in den Innenministerien des Bundes und der Länder, in den Polizeipräsidien und Sicherheitsbehörden, in der Justiz sowie für spezialisierte Rechtsanwälte.

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Zur Modulübersicht springen Gade / Stoppa, Waffengesetz

Das Waffenrecht stellt eine vielschichtige Rechtsmaterie dar, die sich durch eine nur schwer nachvollziehbare Systematik sowie durch komplexe Wechselwirkungen innerhalb der Regelungskreise auszeichnet. Der Handkommentar bietet direkt anwendbare Lösungen für die komplexen Fragen des Waffenrechts.

Der Handkommentar konzentriert sich konsequent auf die Bedürfnisse des Rechtsanwenders. Dabei bildet die ausführliche Erläuterung der besonders wichtigen Anlage 1 und Anlage 2 zum Waffengesetz einen Schwerpunkt. Zahlreiche anschauliche Beispiele aus der Praxis verdeutlichen, welche waffenrechtlichen Pflichten zu beachten sind, z. B. bei »Potatoe-Guns«, »Paintball«-Waffen, »Gotcha«-Waffen und Softairpistolen. Die verbotenen Waffen werden umfänglich mit den entsprechenden Sanktionsnormen dargestellt, wobei jeweils eine Abgrenzung zu nicht verbotenen Gegenständen vorgenommen wird. Die in diesem Zusammenhang ergangenen Feststellungsbescheide des Bundeskriminalamts sind umfassend eingearbeitet. Die zahlreichen Änderungen des WaffG aus den letzten Jahren sind ausführlich kommentiert, insbesondere das neue Erbenprivileg (§ 20 WaffG), die neuen Verbote beim Führen von Waffen (§§ 42, 42a WaffG) sowie die erweiterten Aufbewahrungspflichten (§ 36 WaffG).

Die Autoren
- Dr. Gunther Dietrich Gade
, Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Fachbereich Bundespolizei, Lübeck 
- Edgar Stoppa
, Diplomverwaltungswirt, Dozent für Waffenrecht an der Bundespolizeiakademie, Lübeck

Zielgruppe
Zielgruppe des auch für Laien verständlichen Kommentars sind in erster Linie Rechtsanwälte, insbesondere Fachanwälte für Verwaltungs- und Strafrecht, Polizei- und Verwaltungsbeamte, Staatsanwälte, Straf- und Verwaltungsrichter sowie Bewachungsunternehmen, Förster, Jäger, Sportschützen und andere Waffenbesitzer.

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Zur Modulübersicht springen Heller / Soschinka, Waffenrecht

Die vorliegende Darstellung ermöglicht dem Praktiker einen schnellen Einstieg in alle praktisch relevanten waffenrechtlichen Fragen und vermittelt ihm in komprimierter Form einen Gesamtüberblick über die waffenrechtlichen Bestimmungen und Problembereiche unter verwaltungs- und ordnungsrechtlichen sowie gewerberechtlichen Aspekten. Spezifische Interessen bestimmter Leserkreise - etwa der Waffenhändler, Sportschützen und auch Waffensammler - werden dabei besonders berücksichtigt.

Behandelt werden u.a. die Themenbereiche: Systematik des Waffenrechts - Grundlagen des Waffengesetzes - Allgemeine Voraussetzungen für eine waffenrechtliche Erlaubnis - Jäger - Sportschützen - Schießsportverbände, Schießsportvereine und Sportordnung - Schießstätten - Gefährdete Personen und Bewachungspersonal - Sammler und Sachverständige - Hersteller und Händler - Erben und Vermächtnisnehmer - Hoheitsträger, Finder, Sportler und sonstige Personen - Pflichten beim Umgang mit Waffen und Munition - Verfahren bei der Waffenbehörde - Straf- und Bußgeldvorschriften

Vorteile auf einen Blick
  • mit vielen Fotos zu den Waffentypen, Übersichten und Zusammenfassungen
  • auch für Nichtjuristen geeignet
  • Bearbeitungsstand Herbst 2012
Zur Neuauflage
  • Die 3. Auflage dieses Handbuchs verarbeitet alle gesetzlichen Neuregelungen bis Ende 2012, so u.a.
  • das 4. Gesetz zur Änderung des Sprengstoffgesetzes. Kernpunkte des Gesetzes sind
  • die Regelung verdachtsunabhängiger Kontrollen in den Wohnungen der Waffenbesitzer
  • die Qualifizierung von Verstößen gegen die Aufbewahrungspflicht als Straftat statt als OWi.
  • geänderte Bedürfnisprüfung
  • die Anhebung des Mindestalters für das Training mit großkalibrigen Sportwaffen auf 18 Jahre
  • das Gesetz zur Errichtung eines Nationalen Waffenregisters.  
Vollständig berücksichtigt wird auch die Anfang 2012 in Kraft getretene Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Waffengesetz.

Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Verwaltungsbehörden, Verwaltungs- und Strafgerichte, Verbands- und Vereinsmitglieder, Waffenhändler, Büchsenmacher, Jäger, Sportschützen, Waffensammler sowie Mitarbeiter von Sicherheitsdiensten und Überwachungsunternehmen

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Zur Modulübersicht springen Steindorf, Waffenrecht

Der Kommentar beinhaltet das Nationale-Waffenregister-Gesetz und die zugehörige Verordnung, eine praxisnahe Kommentierung des gesamten Waffenrechts (Waffengesetz, Allgemeine Waffengesetz-Verordnung, Beschussgesetz, Beschussverordnung, Kriegswaffenkontrollgesetz) sowie einen Abdruck der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Waffengesetz (WaffVwV) und der Vordrucke nach der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zu Vordrucken des Waffengesetzes.

Zum Werk
Das Waffenrecht gliedert sich in zwei Gesetze:

  • Das Waffengesetz sieht zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung Regelungen für die Waffenbesitzer vor.
  • Das Beschussgesetz regelt die Prüfung und Zulassung von Waffen und Munition zur Sicherheit der Verwender.

Beide Gesetze werden auch in dieser Auflage in bewährter Weise praxisnah und umfassend kommentiert. Darüber hinaus werden die Allgemeine Waffengesetz-Verordnung (AWaffV), die Beschussverordnung (BeschussV) und das Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen (KWKG) kommentiert.

Zur Neuauflage

In der 10. Auflage sind folgende Neuerungen enthalten:

  • Aufnahme des Nationalen-Waffenregister-Gesetzes (NWRG) nebst Verordnung zur Durchführung des Nationalen-Waffenregister-Gesetzes (NWRG-DV) mit Erläuterungen.
  • Änderungen des Waffengesetzes (WaffG), insbesondere des neuen § 28a (Bewachung auf Seeschiffen) durch das Gesetz zur Einführung eines Zulassungsverfahrens für Bewachungsunternehmen auf Seeschiffen. Durch das genannte Gesetz wurde gleichzeitig eine neue Zuständigkeit geschaffen. Nach § 48 Abs. 1 S. 2 WaffG ist die für das Gebiet der Freien und Hansestadt Hamburg bestimmte Waffenbehörde für die Erteilung von Erlaubnissen an Bewachungsunternehmer für Bewachungsaufgaben nach § 28a WaffG bundesweit zuständig. Sie hat dabei nach § 28a Abs. 5 das Benehmen mit der für den gewerblichen Hauptsitz zuständigen Behörde herzustellen.
  • § 48 Abs. 1a WaffG: Ermächtigung der Landesregierungen zur Bestimmung von Kontaktstellen für den grenzüberschreitenden Straßentransport von Bargeld zwischen den Mitgliedsstaaten des Euroraums. Bei diesen Stellen können in anderen EU-Mitgliedsstaaten zugelassene Unternehmen waffenrechtliche Erlaubnisse beantragen. Im fachlichen Sprachgebrauch hat sich anstelle der sperrigen offiziellen Bezeichnung der EU-Terminus CIT (Cash-in-transit) durchgesetzt.
  • Durch 48 Abs. 3a WaffG wurde dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) die Zuständigkeit für die Erteilung von waffenrechtlichen Ausfuhrgenehmigungen in Drittstaaten übertragen. Es handelt sich hier um eine Maßnahme nach der Verordnung (EU) Nr. 258/2012 (Feuerwaffenverordnung).
  • In das Werk aufgenommen sind neben der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Waffengesetz (WaffVwV) die Vordrucke nach der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zu Vordrucken des Waffengesetzes vom 30.Mai 2012. Darüber hinaus berücksichtigt sind die Änderungen der AWaffV (aus den Jahren 2011, 2012 und 2013) sowie die Änderung der BeschussV.

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Zur Modulübersicht springen Hornung / Möller, Passgesetz - Personalausweisgesetz

Passgesetz (PassG) und Personalausweisgesetz (PAuswG) regeln die Pflicht, einen Reisepass bzw. einen Personalausweis mitzuführen. Der Handkommentar bietet eine praxisgerechte Doppelkommentierung zu beiden Gesetzen auf aktuellem Stand. Beide Gesetze sind wegen vergleichbarer Regelungsinhalte sehr ähnlich, teilweise sogar wortidentisch.

Der Handkommentar bietet einen schnellen Überblick über die Materie und berücksichtigt auch die einschlägigen Verordnungen und Verwaltungsvorschriften. Kommentierungsschwerpunkte bilden die umfangreichen Änderungen des PassG sowie die Novellierung des Personalausweisgesetzes.

Seit dem 1. November 2010 enthält der Personalausweis - ähnlich wie der Reisepass - neben verschiedenen optischen Änderungen auch mehrere digitale Funktionen. Er wird damit zu einem biometriegeschützten Identitätsdkument (Erfassung biometrischer Gesichtsdaten) und einem elektronischen Identitätsnachweis für E-Goverment und E-Business. Zentrale Neuerungen sind
- die Online-Ausweisfunktion des Personalausweises (sogenannte "eID-Funktion": electronic Identity)
- die Online-Unterschriftsfunktion des Personalausweises (elektronische Signatur).

Die Änderungen von PassG und PAuswG verändern die behördlichen Antrags- und Ausstellungsverfahren. Außerdem sind in der Praxis vielfältige und neuartige Rechtsprobleme zu beachten, insbesondere im Bereich Datenschutzrecht.

Vorteile auf einen Blick
- Aktualität: Mit allen Rechtsänderungen vom 1. November 2010
- Doppelkommentierung der beiden verzahnten Gesetze PassG und PAuswG
- mit Datenschutzrecht

Zu den Autoren

Der Autor Prof. Dr. Gerrit Hornung, LL.M. ist durch zahlreiche einschlägige Publikationen, insbesondere zu Fragen des Datenschutzes bei der Erhebung biometrischer Daten, ausgewiesen. Der Autor Jan Möller war als Referent im Bundesminsterium des Innern an der Novellierung des Personalausweisgesetzes beteiligt.

Zielgruppe
Der Handkommentar ist insbesondere für kommunale Pass- und Personalausweisämter, Verwaltungsgerichte und Rechtsanwälte, insbesondere Fachanwälte für Verwaltungsrecht und IT-Recht unentbehrlich.

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Recht der Länder
Zur Modulübersicht springen BeckOK Polizeirecht Baden-Württemberg, Möstl / Trurnit

Aktuelle Kommentierung des Polizeirecht Baden-Württembergs, herausgegeben von Prof. Dr. Markus Möstl und Prof. Dr. Christoph Trurnit.

Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn nötig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.

Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

  • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

Der Herausgeber:

  • Prof. Dr. Markus Möstl, Professor an der Universität Bayreuth
  • Prof. Dr. Christoph Trurnit, Professor an der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg

Die Autoren:

Prof. Dr. Markus Möstl; Prof. Dr. Christoph Trurnit; Prof. Dr. Christoph Enders; Prof. Dr. Ursula-Isabel von der Grün; Michael Hauser; Andrea Hermesmeier; Prof. Dr. Berthold Kastner; Prof. Dr. Andreas Nachbaur; Dr. Julian Nusser; Dr. Thorsten Reinhardt; Dr. Isabel Röcker; Dr. Björn Weiße

Zur Übersicht Beck'scher Online-Kommentar

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Zur Modulübersicht springen BeckOK Polizei- und Sicherheitsrecht Bayern, Möstl / Schwabenbauer

Aktuelle Kommentierung des Bayerischen Polizei- und Sicherheitsrechts, herausgegeben von Prof. Dr. Markus Möstl und Dr. Thomas Schwabenbauer.

Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn nötig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.

Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

  • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

Der Herausgeber:

  • Prof. Dr. Markus Möstl, Professor an der Universität Bayreuth
  • Dr. Thomas Schwabenbauer, Oberregierungsrat

Die Autoren:

Prof. Dr. Markus Möstl; Dr. Thomas Schwabenbauer; Prof. Dr. Josef Aulehner; Dr. Wolfgang Bär; Dr. Walter Buggisch; Dr. Kai Engelbrecht; Katrin Fischl; Alexander Gliwitzky; Dr. Michael Goldhammer, LL.M. (Michigan); Dr. Benedikt Grünewald; Korbinian Heinzeller; Priv.-Doz. Dr. iur. Dipl. sc. pol. Univ. Thomas Holzner; Prof. Dr. Josef Franz Lindner; Dr. Laura Münkler; Prof. Dr. Thomas Petri; Philipp Rosch, LL.M.; Reinhard Senftl; Frank Unkroth; Dr. Johannes Unterreitmeier;

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Zur Modulübersicht springen Schmidbauer / Steiner, Bayerisches Polizeiaufgabengesetz

Der vorliegende Kommentar verbindet die wissenschaftliche und die praktische Seite des Polizeirechts in einzigartiger Weise. Dem Benutzer liegt eine umfangreiche Kommentierung des bayerischen Polizeirechts vor. Der Schwerpunkt der Darstellung liegt auf dem Bayerischen Polizeiaufgabengesetz und berücksichtigt u.a. eingehend die wichtigen Bereiche "Befugnisse der Polizei", "Datenerhebung und Datenverarbeitung" und "Rechtsschutz gegen polizeiliche Maßnahmen".
Darüber hinaus ist auch das komplette Bayerische Polizeiorganisationsgesetz kommentiert.

Vorteile auf einen Blick
  • 2 Kommentare in einem Buch (PAG und POG)
  • perfekte Kombination von Wissenschaft und Praxis
  • Prüfungshilfsmittel nach APogPol

Zur Neuauflage
Die 4. Auflage enthält die seit der letzten Auflage ergangenen Gesetzesänderungen:
 
  • Gesetz zur Änderung des Bayerischen Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetzes und anderer Gesetze vom 24.6.2013
  • Gesetz zur Änderung des Polizeiaufgabengesetzes und des Bayerischen Verfassungsschutzgesetzes vom 24.6.2013
    Durch das letztgenannte Gesetz wurden vor allem die Vorschriften des III. Abschnitts. Datenerhebung- und -verarbeitung geändert. Insbesondere waren Art. 34b. Mitwirkungspflichten der Diensteanbieter, Art. 34c. Verfahrensregelungen, Verwendungsverbote, Zweckbindung, Benachrichtigung und Löschung sowie Art. 34d. Verdeckter Zugriff auf informationstechnische Systeme zu überarbeiten. Des Weiteren waren die Schlussbestimmungen (Art. 75 und 78 PAG) von den Änderungen betroffen.
    Die seit der Vorauflage ergangene Rechtsprechung zum Polizeirecht bis zum 1.7.2014 ist berücksichtigt.

Zielgruppe
Für Praxis, Studium und Wissenschaft.

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Zur Modulübersicht springen BeckOK Polizei- und Ordnungsrecht Hessen, Möstl / Mühl

Kommentierung des Polizeirechts Hessens, herausgegeben von Prof. Dr. Markus Möstl und Lothar Mühl.

Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn notwendig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.

Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

  • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

Der Herausgeber:

  • Prof. Dr. Markus Möstl, Professor an der Universität Bayreuth
  • Lothar Mühl, Regierungsdirektor Hessische Hochschule für Polizei und Verwaltung Abt. Kassel

Die Autoren:

Prof. Dr. Markus Möstl, Lothar Mühl, Prof. Dr. Michael Bäuerle, Dr. Doris Göttlicher, Dr. Ute Lambrecht, Rainer Leggereit, Prof. Dr. Sebastian Müller-Franken, Jürgen Sommer, Prof. Dr. Katrin Stein

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Zur Modulübersicht springen BeckOK Polizei- und Ordnungsrecht Niedersachsen, Möstl / Weiner

Aktuelle Kommentierung des Polizeirechts Niedersachsens, herausgegeben von Prof. Dr. Markus Möstl und Prof. Dr. Bernhard Weiner.

Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn nötig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.

Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

  • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

Der Herausgeber:

  • Prof. Dr. Markus Möstl, Professor an der Universität Bayreuth
  • Prof. Dr. Bernhard Weiner, Rechtsanwalt, Meppen

Die Autoren:

Prof. Dr. Markus Möstl; Prof. Dr. Bernhard Weiner; Florian Albrecht M.A.; Dr. Susanne Graf; Dr. Daniela Heinemann; Dipl.-Verwaltungswirt (FH) Helmut Knurbein; Johann Kühme; Prof. Dr. Steffen Lampert; Dr. Gert Armin Neuhäuser; Prof. Dr. Jan Dirk Roggenkamp; Dr. Hannah Timmer; Prof. Dr. Norbert Ullrich; Prof. Dr. Kay Waechter

Zur Übersicht Beck'scher Online-Kommentar

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Zur Modulübersicht springen BeckOK Polizei- und Ordnungsrecht Nordrhein-Westfalen, Möstl / Kugelmann

Aktuelle Kommentierung des Polizeirecht Nordrhein-Westfalens, herausgegeben von Prof. Dr. Markus Möstl und Prof. Dr. Dieter Kugelmann.

Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn nötig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.

Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

  • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

Der Herausgeber:

  • Prof. Dr. Markus Möstl, Professor an der Universität Bayreuth
  • Prof. Dr. Dieter Kugelmann, Professor an der Deutschen Hochschule der Polizei Münster

Die Autoren:

Prof. Dr. Markus Möstl; Prof. Dr. Dieter Kugelmann; Prof. Dr. Clemens Arzt; Vincent Basteck; Dr. Frank Braun; Prof. Dr. Christopf Gusy; Dr. Manuel Kamp; Christos Katzidis; Christoph Keller; Ines Molitor; Prof. Dr. Stefan Muckel; Jan Nayebagha; Prof. Dr. Markus Ogorek LL.M.; Dr. Daniela Schroeder LL.M.; Prof. Dr. Dr. Markus Thiel; Thomas Traub; Prof. Dr. Fabian Wittreck


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Normen

Zur Modulübersicht springen Normen zum Sicherheits- und Polizeirecht

Alle praxisrelevanten Gesetze, Verordnungen, Richtlinien und sonstigen Vorschriften zum Kartellrecht. Neben dem Bundesrecht ist auch das EG-Recht berücksichtigt.

Zur Modulübersicht springen Wichtigste Normen (rechtsgebietsübergreifend)

Dieses elektronische Werk enthält die in beck-online am häufigsten angeklickten Vorschriften. Die Sammlung bietet einen Grundbestand an Normen, der nützlich ist, wenn sich außerhalb des angestammten Rechtsgebiets Fragen auftun. Natürlich sind auch das Grundgesetz und der EU-Vertrag in der Fassung von Lissabon enthalten.

Aufsätze und Rechtsprechung

Zur Modulübersicht springen Aufsätze zum Sicherheits- und Polizeirecht auch aus NJW, NVwZ, NVwZ-RR, EuZW sowie BeckRS / BeckEuRS

Dieser Link führt direkt zur Trefferliste, wo die zum Modul gehörenden Aufsätze gezeigt werden. Dies ist besonders bei Sortierung dieser Trefferliste nach Datum interessant.

Zur Modulübersicht springen Rechtsprechung zum Sicherheits- und Polizeirecht auch aus NJW, NVwZ, NVwZ-RR, EuZW sowie BeckRS / BeckEuRS

Dieser Link führt direkt zur Trefferliste, wo die zum Modul gehörende Rechtsprechung gezeigt wird. Dies ist besonders bei Sortierung dieser Trefferliste nach Datum interessant.

von Sicherheits- und Polizeirecht PLUS