Umweltrecht PREMIUM

Der umfassende Großkommentar behandelt:

• Band I: Umweltrecht Allgemeiner Teil (UVPG, UmweltHG, UIG, USchadG u.a.), Umweltrecht Besonderer Teil (WHG u.a.)
• Band II: Umweltrecht Besonderer Teil (KrW-/AbfG, BBodSchG, BNatSchG u.a.)
• Band III: Umweltrecht Besonderer Teil (BImSchG)
• Band IV: Umweltrecht Besonderer Teil (BImSchV, TA Luft, TA Lärm, TEHG u.a.).

Die 103. Ergänzungslieferung mit Stand März 2024 enthält u.a. Erläuterungen zu

• XXX

Für mit Umweltrecht befasste Rechtsanwaltschaft, insbesondere Fachanwaltschaft für Verwaltungsrecht, Syndikusanwaltschaft, Verbandsjuristinnen und -juristen, Bundes-, Landes- und Kommunalbehörden sowie Verwaltungsgerichtsbarkeit und Wissenschaft.

Das Umweltrecht ist Gegenstand intensiver gesetzgeberischer Tätigkeit. Sowohl rechtliche als auch technische Modifikationen sorgen für einen ständigen Wandel in der Gesetzgebung und eine entsprechende Konkretisierung durch die Rechtsprechung.

Der Beck’sche Online-Kommentar Umweltrecht trägt dieser dynamischen Entwicklung Rechnung. Die Auswahl der kommentierten Gesetze orientiert sich dabei an den Bedürfnissen der Praxis. Die vier Grundpfeiler des Umweltrechts sind hier erstmals unter einem Gesamttitel vereint und als Buch und im Internet vollständig erläutert:

• Bundes-Immissionsschutzgesetz
• Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz
• Bundes-Bodenschutzgesetz
• Wasserhaushaltsgesetz.

In den Kommentierungen berücksichtigt sind jeweils die einschlägigen Durchführungs-Verordnungen und das Landesrecht.

Der kompakte dreistufige Aufbau sorgt schnell für Klarheit:

• Überblicks-Ebene mit knapper Kurzerläuterung
• Standard-Ebene mit ausführlicher Kommentierung
• Detail-Ebene mit Durchführungs-Verordnungen, Landesrecht und Checklisten.

Ihre weiteren Vorteile::

• Vierteljährliche Aktualisierung aller Kommentierungen
• Komfortable Online-Recherche
• Verlinkung des Kommentar-Textes mit einschlägigen Vorschriften, Rechtsprechung und Literatur.

Für die Alltagstauglichkeit des Beck’schen Online-Kommentars Umweltrecht stehen die Herausgeber sowie das renommierte Team von über 40 Autoren aus Praxis und Wissenschaft.

Die Herausgeber:

• Dr. Ludger Giesberts, LL.M., Rechtsanwalt, Lehrbeauftragter an der Universität zu Köln
• Prof. Dr. Michael Reinhardt, LL.M., Direktor des Instituts für Deutsches und Europäisches Wasserwirtschaftsrecht der Universität Trier

Die Autoren:

Prof. Dr. Ivo Appel; Thomas Buch; Dirk Büge; Dr. Petra Cormann; Dr. Rainer Cosson; Prof. Dr. Johannes Dietlein; Dr. Martin Dippel; Dr. Rainald Enders; Prof. Dr. Wilfried Erbguth; Dr. Ludger Giesberts LL.M.; Dr. Harald Ginzky; Prof. Dr. Annette Guckelberger; Dr. Frank Hasche; Dr. Irene L. Heuser; Dr. Juliane Hilf; Prof. Dr. Heike Jochum Mag.rer.publ.; Dr. Christoph Klages; Prof. Dr. Wolfgang Köck; Dr. Olaf Konzak; Dr. Olaf Kropp; Ekkehart Mast; Hans-Jürgen Müggenborg; Dr. Herbert Posser; Dr. Peter Queitsch; Dr. Jörg Rechenberg; Dr. Moritz Reese; Prof. Dr. Michael Reinhardt LL.M.; Christoph Sahm LL.M.; Prof. Dr. Dr. Joachim Sanden; Dr. Petra Schack; Michael Scheier; Dr. Frank Andreas Schendel; Dr. Thomas Schmidt-Kötters; Prof. Dr. Martin Schulte; Dr. Paul-Martin Schulz; Dr. Inga Schwertner; Dr. Wolf Friedrich Spieth; Rüdiger Thull; Dr. Christof Tophoven; Dr. Christian Tünnesen-Harmes; Prof. Dr. Joachim Wolf; Dr. Peter Wysk.

Der Beck'sche Online-Kommentar Umweltrecht ist Bestandteil:

• Fachmodul Umweltrecht PLUS

Für Anwalt- und Richterschaft.

• Immissionsschutzrecht
• Natur- und Landschaftsschutzrecht
• Abfallrecht
• Wasserrecht
• Bodenschutzrecht.

Die 3. Auflage bietet den Rechtsstand Januar 2012. Neben vielen Reformen, von denen das Verwaltungsrecht in den letzten Jahren betroffen war, sind auch gänzlich neue Kapitel (z. B. zu den europarechtlichen Grundlagen und Verfahrensfragen) in die Neuauflage eingeflossen.

Umweltprobleme weisen häufig einen grenzüberschreitenden Charakter auf, und umweltrechtliche Regeln entfalten vielfältige Auswirkungen auf wirtschaftliche Tätigkeiten. Nicht ohne Grund gehört der Umweltschutz zu den wichtigsten Politikbereichen der Europäischen Union. Das Umweltrecht der Europäischen Union prägt das nationale Umweltrecht ganz maßgeblich.

Vor diesem Hintergrund erörtert Astrid Epiney zum einen umfassend die primärrechtlichen Grundlagen des Umweltrechts der Europäischen Union. Dabei geht es um die Akteure und Instrumente, um die Rechtsgrundlagen (einschließlich der Außenkompetenzen), die dem Primärrecht zu entnehmenden inhaltlichen Vorgaben, die mitgliedstaatlichen Handlungsspielräume und schließlich um Umsetzung, Vollzug, Kontrolle und Rechtsschutz.

Zum anderen behandelt die Autorin das umweltrelevante Sekundärrecht der Europäischen Union, das in vier Bereiche eingeteilt werden kann, nämlich in

• die allgemeinen bzw. bereichsübergreifenden Regeln,
• das medienschützende Umweltrecht,
• die Regelungen, die den Schutz vor bestimmten Tätigkeiten oder Stoffen betreffen,
• die Bewirtschaftung der Umweltressourcen, einschließlich des Klimaschutzrechts.

Auch die vierte Auflage des bewährten Handbuchs berücksichtigt und diskutiert umfassend die Rechtsprechung des EuGH und legt den Akzent auf die Herausarbeitung der unionsrechtlichen Vorgaben für das mitgliedstaatliche Recht.

Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn nötig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.

Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

• Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
• Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
• Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

Zur Übersicht Beck'scher Online-Kommentar

Umfassend überarbeitet
Die 15. Auflage des Kommentars kommentiert mehrere Gesetzesänderungen seit der Vorauflage:

• G zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-Recht v. 3.7.2024
• Art. 10, 11 Abs. 3 G zur Änderung des Erdgas-Wärme-PreisbremsenG, zur Änderung des StrompreisbremseG sowie zur Änderung weiterer energiewirtschaftlicher, umweltrechtlicher und sozialrechtlicher Gesetze v. 26.7.2023
• Art. 1, 2 Abs. 2, 3 14. G zur Änderung des Bundes-ImmissionsschutzG v. 19.10.2022
• Art. 2, 12 Abs. 3 G zur Änderung des EnergiesicherungsG und anderer energiewirtschaftlicher Vorschriften v. 8.10.2022

Berücksichtigt wurden auch Änderungen der immissionsschutzrechtlichen Rechtsverordnungen, z.B. der 9. und 38. BImSchV, sowie aktuelle Rechtsprechung und Literatur, z.B. zu Windenergieanlagen.

Zielgruppe
Für Unternehmensjustitiarinnen und -justititare, Verbandsjuristinnen und -juristen, Umweltbehörden von Bund, Ländern und Kommunen, Rechtsanwaltschaft, insbesondere Fachanwältinnen und Fachanwälte für Verwaltungsrecht, Richterschaft, Hochschulen sowie Referendariat und Studierende.

Die 4. Auflage
wurde vollständig neu bearbeitet und neu strukturiert Das Werk berücksichtigt die aktuellsten Gerichtsentscheidungen und neuesten Gesetze, insbesondere

• das Fracking-Gesetz vom 4. August 2016
• das neue Wassergesetz NRW vom 8. Juli 2016
• die Entscheidung des BVerwG zur Weservertiefung vom 11. August 2016.

Ebenso wird der zunehmend wichtige Hochwasserschutz in einem eigenen neuen Kapitel behandelt. Daneben sind das USchadG sowie die Europäisierung des gesamten Wasserrechts und des Umweltstrafrechts eingehend erörtert.

Geschrieben von
Prof. Dr. Rüdiger Breuer und Prof. Dr. Klaus Ferdinand Gärditz, die herausragende Kenner der Materie und durch einschlägige Veröffentlichungen bestens bekannt sind.

Bestens geeignet für
alle im Umwelt- und Wasserrecht tätigen Rechtsanwälte, Unternehmensjustiziare, Verbandsjuristen, Referenten in der Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltung sowie Verwaltungsrichter.

Der Großkommentar liefert fundierte, aktuelle, praxisorientierte Antworten auf die Rechtsfragen der Wasserwirtschaft. Zentral sind dabei die ausführlichen Erläuterungen zum Wasserhaushaltsgesetz (WHG). Es enthält direkt anwendbare Vollregelungen für alle 16 Bundesländer. Dabei werden auch frühere landesrechtliche Regelungen aus den Landeswassergesetzen neu in das WHG aufgenommen.
Neben den Kommentierungen zum WHG wird auch das Abwasserabgabengesetz ausführlich erläutert.
Darüber hinaus sind im Anhang wichtige Rechtsvorschriften zusammengestellt, z.B.:

• Wasserrechtliche Nebenvorschriften
• Wasserrechtliche Vorschriften der Europäischen Gemeinschaften und des Europarats (supranationales Wasserrecht)

Die 58. Ergänzungslieferung hat den Stand 1. August 2023.

Für Umweltbehörden in Bund, Ländern und Kommunen, Syndikusanwaltschaft, Verbandsjuristinnen und Verbandsjuristen, Rechtsanwaltschaft, Richterschaft.

Die Neuauflage berücksichtigt zahlreiche Gesetzesänderungen:

• Art. 253 Elfte ZuständigkeitsanpassungsVO v. 19.6.2020
• Art. 1 Erstes Gesetz zur Änderung des WasserhaushaltsG v. 19.6.2020
• Art. 2 Gesetz über den wasserwirtschaftlichen Ausbau an Bundeswasserstraßen zur Erreichung der Bewirtschaftungsziele der WasserrahmenRL v. 2.6.2021
• Art. 3 Gesetz zur Umsetzung von Vorgaben der EinwegkunststoffRL und der AbfallrahmenRL im VerpackungsG und in anderen Gesetzen v. 9.6.2021
• Art. 2 Gesetz zur Umsetzung von Vorgaben der RL (EU) 2018/2001 für Zulassungsverfahren nach dem Bundes-ImmissionsschutzG, dem WasserhaushaltsG und dem BundeswasserstraßenG v. 18.8.2021
• Art. 12 Gesetz zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und weiteren Maßnahmen im Stromsektor v. 20.7.2022
• Art. 1 Zweites Änderungsgesetz v. 4.1.2023

Zudem wurden europarechtliche Entwicklungen sowie Änderungen in den Wassergesetzen der Länder berücksichtigt. Aktuelle Rechtsprechung und Literatur ist umfassend eingearbeitet.

Für Rechtsanwaltschaft, Unternehmen, Verbände, Bundes-, Landes- und Kommunalbehörden sowie Verwaltungsgerichte, die mit umwelt- und wasserrechtlichen Fragen befasst sind.

Die Neuauflage berücksichtigt die in den letzten 10 Jahren ergangenen Gerichtsentscheidungen sowie neues Schrifttum und gesetzgeberische Entwicklungen. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf den Entwicklungen des europäischen Umwelt- und Wasserrechts, (z.B. im Hinblick auf die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie).
Neuere wasserverbandsrechtliche Rechtsprechung seit der Vorauflage betrifft z.B. folgende Praxisfragen:

• Vorteilsbegriff im Wasserverbandsrecht
• Wirksamkeit der Satzung eines Wasser- und Bodenverbandes
• Räumungsanordnung eines Wasserverbandes
• Regelungsgehalt und Verfassungsmäßigkeit von § 68 WVG
• Dingliche Mitgliedschaft in einem Wasser- und Bodenverband

Vorteile auf einen Blick

• hoher Praxisbezug: Fallbeispiele mit Lösungen, Praxistipps, Checklisten
• Einbindung des europäischen Rechts
• Erläuterung der besonderen Vorgaben einzelner Bundesländer.

Zur 2. Auflage
Neben dem geltenden Wasserverbandsrecht, umfasst die Erläuterung sowohl nationales Recht (Bundes- und Landesrecht, Besonderheiten) als auch jetzt mit der Neuauflage verstärkt auch die Auswirkungen des europäisches Rechts (Wasserrahmenrichtlinie und europäisches Vergaberecht). Es werden sämtliche mit Wasser- und Bodenverbänden in Bezug stehenden Themen mit besonderem Augenmerk auf die praktische Anwendung beleuchtet:

• Rechtsstellung (Selbstverwaltungskörperschaft, Aufsicht, Grundrechtsfähigkeit, Verbandsautonomie)
• Errichtung, Umgestaltung, Auflösung
• Organisation (Mitgliedschaft, Verbandsorgane, Schiedsgerichtsbarkeit)
• Mitgliedschaftsstreitigkeiten
• Finanzierung (Eigenfinanzierung, Fremdfinanzierung) und Haushalt
• Tätigkeit der Verbände (Aufgabe, Unternehmen, Plan, Verbandsschauen, Grundstücksbenutzung, Grunderwerb und Enteignung, Bekanntmachungen).

Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Mitarbeiter von Wasser- und Bodenverbänden, Verbandsjuristen, Verwaltungsrichter und Referenten in Bundes-, Landes- und Kommunalbehörden.

Der neue große Kommentar für die Praxis bietet eine wissenschaftlich vertiefte und detaillierte Erläuterung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG), mit dem die europäische Abfallrahmenrichtlinie in deutsches Recht umgesetzt wurde. Ziel des KrWG ist eine Verbesserung des Umwelt- und des Klimaschutzes sowie der Ressourceneffizienz in der Abfallwirtschaft. Die Kreislaufwirtschaft wird verstärkt auf Abfallvermeidung und das Recycling ausgerichtet. Die Aufteilung der Entsorgungsverantwortung zwischen privater und öffentlichrechtlicher Entsorgung wird EU-rechtskonform ausbalanciert.

Über 20 renommierte Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft und Praxis informieren umfassend über Inhalt und Bedeutung des neuen Rechts. Ausführlich berücksichtigt werden dabei die europarechtlichen Vorgaben.

Vorteile auf einen Blick

• wissenschaftlich vertiefte Kommentierungen für die Lösung komplexer Fälle
• aus erster Hand: Der Mit-Herausgeber Dr. Frank Petersen, Referatsleiter Abfallrecht im BMU, ist der "Vater des Kreislaufwirtschaftsgesetzes"
• sorgfältige und ausführliche Berücksichtigung der europarechtlichen Vorgaben

Für Entsorgungsunternehmen, Anlagenbetreiber, Unternehmen des produzierenden Gewerbes, Kommunen, Verbände, Behörden, Rechtsanwaltschaft, Richterschaft.

berücksichtigt neben der umfassenden Rechtsprechung auch zahlreiche gesetzliche Änderungen des KrWG seit der Vorauflage, u.a.:

• Art. 2 Abs. 9 G zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung v. 20.7.2017
• Art. 15 G zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung v. 27.6.2017
• Art. 1 G zur Änderung des KreislaufwirtschaftsG und des Elektro- und ElektronikgeräteG v. 27.3.2017
• Art. 4 des G zur Umsetzung der RL über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse
• Art. 1a Erstes G zur Änderung des BatterieG und des KreislaufwirtschaftsG
• Art. 4 des G zur Neuordnung des Rechts über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten.

Die 3. Auflage
ist grundlegend überarbeitet und aktualisiert worden. Schwerpunkte bilden die Änderungen durch das Gesetz zur Neuordnung des Rechts über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten vom 20. Oktober 2015, mit der die Neufassung der WEEE-Richtlinie in Deutschland umgesetzt und dazu das ElektroG neu gefasst wurde. Daneben ist auch das Gesetz  zur Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes und des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes vom 27. März 2017 berücksichtigt.

Die Autoren
sind durch zahlreiche Veröffentlichungen auf dem Gebiet des Umwelt- und Europarechts ausgewiesen: RA Dr. Ludger Giesberts, LL.M., Lehrbeauftragter an der Universität zu Köln, und RAin Dr. Juliane Hilf, Lehrbeauftragte an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf.

Die Benutzer
sind Rechtsanwälte, Unternehmensjustitiare, Verbandsjuristen, Verwaltungsgerichte und Hochschullehrer sowie Hersteller von Elektro- und Elektronikgeräten, öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger und Unternehmen der Entsorgungswirtschaft.

Die 2. Auflage berücksichtigt zahlreiche Novellen :

• Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes vom 15.9.2017
• Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 über invasive gebietsfremde Arten vom 8.9.2017
• Hochwasserschutzgesetz II vom 30.6.2017
• Gesetz zur Anpassung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und anderer Vorschriften an europa- und völkerrecht­liche Vorgaben vom 29.5.2017

Aktuelle Rechtsprechung und Literatur zum Naturschutzrecht sind kurz und präzise eingearbeitet, z.B. zu Fragen des Rechtsschutzes nach dem Umweltrechtsbehelfsgesetz.

Vorteile auf einen Blick:

• Kommentierung von BNatSchG und BArtSchV
• instruktive Einführung in die europarechtlichen und völkerrechtlichen Vorschriften des Naturschutzrechts
• enthält europarechtliche Verordnungen und Richtlinien zum Naturschutz.

Zur 11. Auflage:
Seit dem Erscheinen der Vorauflage ist das Bundesnaturschutzgesetz durch zahlreiche Novellen geändert und mit Wirkung vom 1. März 2010 neu bekanntgemacht worden. Durch das Gesetz über Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus Elektrizitätsnetze und das Gesetz zur Umsetzung der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie sowie zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes und des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes aus dem Jahr 2011 sowie durch das Gesetz zur Neuordnung des Pflanzenschutzrechts hat das BNatSchG weitere Änderungen erfahren, die - neben der aktuellen Rechtsprechung - allesamt in die Neuauflage eingearbeitet wurden.
Auch die mehrfach geänderte Bundesartenschutzverordnung wurde inhaltlich überarbeitet und teilweise neu kommentiert.
Abgedruckt sind die folgenden für den Praktiker wichtigen europäischen Verordnungen und Richtlinien:

• VO (EG) Nr. 338/ 97 des Rates über den Schutz von Exemplaren wildlebender Tier- und Pflanzenarten durch Überwachung des Handels
• VO (EWG) Nr. 3254/91 (Verbot von Tellereisen)
• Richtlinie 2009/147/EG des EU-Parlaments über die Erhaltung der wildlebenden Vogelarten (EU- Vogelschutzrichtlinie)
• Richtlinie 92/43 des Rates zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume und der wildlebenden Tiere und Pflanzen (Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie).

Zu den Autoren:
Die Autoren sind durch ihre beruflichen Tätigkeiten im Umweltministerium, Regierung und Landesanwaltschaft ausgewiesene Kenner der Materie.

Zielgruppe:
Für Umweltbehörden in Kommunen, Kreisen, Ländern und beim Bund, Gerichte, Staatsanwaltschaften Rechtsanwälte, aber auch Unternehmen, Naturschutzverbände und Bürgerinitiativen.

In die Neuauflage eingearbeitet sind alle seit Erscheinen der Vorauflage ergangenen Gesetzesänderungen, insbesondere die Änderung des UVPG durch das AufbauhilfeG 2021 vom 10.9.2021 und die Änderungen des UmwRG durch das Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-G, des Kraft-Wärme-KopplungsG und des EnergiewirtschaftsG vom 17.12.2018 und des Gesetzes zur Änderung des UmweltschadensG, des UmweltinformationsG und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften vom 25.2.2021.

Vorteile auf einen Blick

• schneller Zugriff auf die gewünschten Informationen
• mit einer Einführung zur Entwicklung der beiden Gesetze und zur Bedeutung der EU-Richtlinien
• mit Ausführungen zum Rechtsschutz

Für Juristinnen und Juristen in Unternehmen, Verbänden, Umweltbehörden in Bund, Ländern und Kommunen, sowie in Justiz und Anwaltschaft.

Landesspezifisch aufbereitet und ausführlich erläutert, enthält das Werk an den Anforderungen der Praxis orientierte Kommentare und systematische Darstellungen zu den Rechts- und Verwaltungsvorschriften von Bund und Ländern, regelmäßig aktualisiert, zuverlässig und konkret, mit Mustern, Checklisten und Beispielen untermauert.

Hier findet sich das Rüstzeug für den Verwaltungs-Alltag, gegliedert in die zentralen Bereiche

• Kommunalverfassung, Dienstrecht, Finanzen, Allgemeines
• Wirtschaft, Vergabe und Verkehr
• Sicherheit und Ordnung
• Soziales, Gesundheit, Schule und Kultur
• Bauwesen, Umwelt und Natur

Allein 45 selbständige Bücher/Loseblattwerke kommentieren auf mehreren tausend Seiten orientiert am Landesrecht u.a.

• Kommunalverfassungsrecht/GemO, LKrO, GKZ, NVerbG...
• Dienstrecht (u.a. mit TVöD- und TV-L-Kommentierung!)
• VOB, VOL, VOF und GRW, BauGB, BauNVO
• Kommunalabgabengesetz
• Schulgesetz
• Sozialrecht
• Krankenhausrecht
• UVP, SUP, UIG, Landesabfallgesetz
• Wassergesetz
• Melderecht

Hinzu kommen Dutzende weitere Kommentierungen/Darstellungen zur Lösung Ihrer täglichen Aufgaben bei Ordnungswidrigkeiten, Wahlrecht, Beamtenrecht, Datenschutz, Besteuerung und Gewerberecht... bis hin zu ganz praxisnahen Fragen rund um Straßenbeleuchtung und -benennung, Städtepartnerschaft, Kleingärten, Ladenschluss, Spielhallen und Fundsachen.

Das neue Recht
Mit dem Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung erfährt das UVPG eine vollständige Neufassung. Aus Anlass der Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU werden alle bisherigen und die neuen Regelungen einfacher bzw. anwenderfreundlich ausgestaltet. Das gilt besonders für die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP), die Gegenstand der Richtlinie ist, das gilt aber auch für die Strategische Umweltprüfung (SUP), da sich insoweit aus Rechtsprechung und Rechtswissenschaft Bedarf ergibt.

Die 4. Auflage des HK-UVPG
bietet eine komplette Neukommentierung des Rechts beider Umweltprüfungsarten. Bei jeder Vorschrift werden die Änderungen gegenüber dem alten Recht verständlich erklärt, die Auswirkungen für die Anwendungspraxis erläutert und herausgearbeitet.

Die Neuauflage setzt die Schwerpunkte bei den Hauptanliegen der Reform:

• Neuregelungen für das Verfahren der UVP-Vorprüfung (Flächen- und Klimaschutz, Unfall- und Katastrophenrisiken) 
• Kumulierende Vorhaben (Umsetzung des „Irland-Urteils“ des EuGH)
• Neue Vorgaben für die Erstellung eines UVP-Berichts bei der UVP
  
• Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung (Zentrale Internetportale, Absehen von einer erneuten Beteiligung)
• Neujustierung der Differenzierung zwischen Neu- und Änderungsvorhaben
• Neuer Abschnitt „Teilzulassungen, Zulassungsverfahren eines Vorhabens durch mehrere Behörden, verbundene Prüfverfahren“, dort insbesondere neue Vorgaben für den Bereich „Gemeinsame Durchführung“
• Neufassung „Grenzüberschreitende UVP“ (Übersetzung von Unterlagen)
• UVP-Spezialregelungen der 9. BImSchV, der AtVfV und des BBergG
• Neue Mindestanforderungen für die Überwachung der gesetzten UVP-Vorgaben
• Modernisierung der Regelungen der SUP (auch die eines geänderten BauGB und ROG) 

Praxisnah
Die Kommentierung hilft dem Praktiker, UVP und SUP ordnungsgemäß durchzuführen. Nach § 4 Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz sind bekanntlich auch Verfahrensfehler bei der Durchführung einer UVP justiziabel, sodass sie zur Aufhebung der Zulassungsentscheidung führen können. Die Neuauflage gibt praxisnahe Hilfen, um diese im Umgang mit den vielen Neuregelungen zu vermeiden.

Vorteile auf einen Blick

• kompakte Erschließung einer komplexen Materie von höchster ökologischer und wirtschaftlicher Bedeutung
• mit sämtlichen relevanten Bezügen zur Offenlegungsverordnung
• durch langjährige berufliche Expertise ausgewiesenes Autorenteam

Die mit der Taxonomie-Verordnung eingeführten Klassifikationen und Pflichten sowie deren Auswirkungen auf die betroffenen Unternehmen erläutert der Kommentar ausgewogen und verständlich. Auch die delegierten Rechtsakte wurde in ihren Grundzügen bei den betreffenden Vorschriften behandelt.

Die produktbezogenen Offenlegungspflichten, die möglichen Rechtsfolgen bei Verstößen gegen die Offenlegungspflichten sowie die Auswirkungen der Offenlegungspflichten auf (institutionelle) Investoren werden ausführlich dargestellt.