NomosOnline Product Compliance

Der Beck'sche Online-Kommentar ist speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügt über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

• Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
• Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
• Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

Die 2. Auflage des HK-VSBG

• bereitet die neue Rechtsprechung umfassend auf,
• erörtert die aktuelle Neuregelung der Universalschlichtungsstelle, die als Auffangeinrichtung nunmehr auch die Schlichtung nach einem Urteil oder einem Vergleich im Musterfeststellungsverfahren gem. §§ 606 ff. ZPO übernimmt,
• setzt sich mit dem neu aufgenommenen zwingenden Ablehnungsgrund in § 14 VSBG auseinander,
• liefert passgenaue Muster und Erläuterungen

Anwälte, Gerichte, Verbraucherorganisationen und Unternehmen sowie Verbraucherstreitbeilegungsstellen erhalten passgenaue Antworten zu drängenden Fragen:

• Welche Verträge sind einbezogen, wer kann wie private Streitbeilegungsstellen gründen?
• Welche Verfahrensordnung gilt, wie sehen die Verfahrensregeln (Beweiserhebung, Anhörung, Verjährungshemmung etc.) aus, wie kann das Verfahren abgelehnt werden?
• Welche konkreten Formulierungen (Verfahrensdauer, Kosten) sollten im Schlichtungsvorschlag stehen?

Die Autoren präsentieren in ihrem verständlichen und praxisnahen Handbuch konkrete Ansätze zur Einhaltung der komplexen gesetzlichen Rahmenbedingungen. Ziel ist es, die Chancen im Umgang mit KI zu nutzen und gleichzeitig die Risiken zu minimieren. Praktische Empfehlungen helfen, Unternehmens-Programme zur Einhaltung von KI-Richtlinien aufzubauen und aufrechtzuerhalten. Das Werk leitet zudem sicher durch die komplizierten rechtlichen Anforderungen und unterstützt dabei, zukunftssicher (auch) eigene Expertise zur Identifizierung sowie Lösung von neuen Fragestellungen aufzubauen.

Der neue NomosKommentar bildet das gesamte Produkthaftungs- und Produktsicherheitsrecht ab und macht so das Ineinandergreifen der Regelungen deutlich.

Die besonderen Vorteile

• Umfassende Gesamtdarstellung der Vorschriften zum Produkthaftungsrecht (inkl. vertragliche und deliktische Haftung) und zum Produktsicherheitsrecht
• Praxisnahe und detailreiche Kommentierung mit Auslegungs- und Gestaltungshinweisen sowie Handlungsempfehlungen
• Berücksichtigt hoch aktuelle Themen wie 3D-Druck, autonomes Fahren, Vernetzung von Maschinen und KI

Das neue Recht
Die Vorschriften zur Produktsicherheit wurden umfassend reformiert und neu geordnet. Das Werk berücksichtigt nicht nur die Änderungen des ProdSG, sondern nimmt auch eine Vollkommentierung der neu geschaffenen Regelungswerke vor:

• Marktüberwachungsverordnung (MÜ-VO)
• Marktüberwachungsgesetz (MüG)
• Anlagenüberwachungsgesetz (ÜAnlG).
  Auch die Änderungen durch die Gesetze zu Verbraucherverträgen über digitale Produkte werden im Rahmen der Bearbeitung zum Produkthaftungsrecht einbezogen.

Herausragende Expertise
Die Herausgeber sowie die Autorinnen und Autoren sind ausgewiesene Expertinnen und Experten auf dem Gebiet der Produkthaftung bzw. Produktsicherheit:
RA Dr. Tobias Ackermann | RAin Olga Blaszczyk | RA Dr. Thilo von Bodungen, LL.M. | RA Prof. Dr. Kai Cornelius, LL.M. | RA Dr. Philipp Ehring | RA Alexander Falk | RAin Dr. Isabel Kristin Fischer | RA Dr. Thomas Gädtke | RA Dr. Michael Gayger | RA Prof. Dr. Ludger Giesberts, LL.M. | RAin Anne Katrin Graue | RAin Julia Heuser | RA Stefan Mayr, LL.M. | RA Dr. Michael Neupert | RA Dr. Christian Piovano | RA Dr. Sebastian Polly | RA Dr. Carsten Schucht | RA Dr. Uwe Schütte | RA Dr. Matthias M. Schweiger | RA Markus Spitz | RA Dr. Thilo Streit | RA Prof. Dr. Prof. h.c. Dr. Jürgen Taeger | RA Dr. Gerhard Wiebe

Mit der EU-Bauprodukteverordnung (EU) 2024/3110 tritt ein zentrales Regelwerk in Kraft, das den Binnenmarkt für Bauprodukte grundlegend neu strukturiert. Das kompakte Handbuch bietet eine systematische Einführung in alle wesentlichen Neuerungen – vom erweiterten Anwendungsbereich über digitale Produktpässe und verschärfte Umweltauflagen bis hin zu neuen Pflichten für Wirtschaftsteilnehmer. Auch die zahlreichen, teils unklaren Ermächtigungen zugunsten der Kommission werden praxisnah eingeordnet. Dank klarer Struktur und verständlicher Sprache ist das Werk ein unverzichtbarer Leitfaden für Hersteller, Händler, Jurist:innen, Behörden und Verbände.

Der HK-KI-VO – klar, kompakt und praxisnah
Der neue Handkommentar vermittelt die KI-Verordnung prägnant und praxisnah. Ohne Umschweife konzentriert er sich auf die wesentlichen Inhalte und Fragestellungen. Die Autoren beleuchten dabei sowohl die rechtlichen als auch die technischen Aspekte und erklären diese in klar verständlicher Sprache.

Das Werk vereint Lehrbuch und Kommentar und eignet sich ideal sowohl für Jurist:innen, die eine schnelle Orientierung benötigen, als auch für Nichtjurist:innen, die fundiertes Wissen für ihre Arbeit benötigen.

Das Praxishandbuch von Hornung/Schallbruch erleichtert die vollständige und ganzheitliche Betrachtung der wesentlichen Rechtsfragen der IT-Sicherheit. Es stellt die Rechtsmaterie übergreifend und umfassend dar, behandelt alle relevanten öffentlich-, straf- sowie zivilrechtlichen Regelungen und erklärt Sektor für Sektor den Zusammenhang zwischen eingesetzter Technik und damit verbundenen Rechtsproblemen.

Die Neuauflage
Die umfassend überarbeitete zweite Auflage des Handbuchs

• bringt alle Beiträge auf den aktuellen Stand
• berücksichtigt sämtliche Gesetzesänderungen und Reformen, insbesondere NIS-2-RL, DORA, Cyber Resilience Act (CRA) inkl. deutscher Umsetzung
• enthält neue Beiträge zum sektoralen IT-Sicherheitsrecht: Justiz, Gesundheitswesen, Finanzsektor und Künstliche Intelligenz.

Anwendungsklarheit
Der neue Handkommentar zeigt aus Praktiker:innen-Perspektive die wesentlichen Problemstellungen für Rechtsanwender:innen innerhalb und außerhalb der betroffenen Unternehmen auf. Er erläutert die zugrunde liegenden völkerrechtlichen Schutzbestimmungen und antizipiert Streitfragen, die die Umsetzung der neuen gesetzlichen Verpflichtungen mit sich bringen wird. Dabei berücksichtigt der HK auch mögliche Auswirkungen der geplanten EU-Lieferketten-Richtlinie.

Die Schwerpunkte

• verpflichtendes Risikomanagement einschließlich Risikoanalyse
• erforderliche Grundsatzerklärung zur Menschenrechtsstrategie
• Präventions- und Abhilfemaßnahmen
• unternehmensinterne Beschwerdeverfahren
• Dokumentations- und Berichtspflichten
• Prozessstandschaft von Gewerkschaften und Nichtregierungsorganisationen
• behördliche Kontroll- und Durchsetzungsrechte
• Ausschluss von der Vergabe öffentlicher Aufträge

Autor:innen
RA Dr. Moritz Gabriel | RA Tobias Gafus | RA Dr. Matthias Ganske | Dr. Katja Gehne | RAin Dr. Franziska Humbert, LL.M. (London) | RA Dr. Christian Johann | RAin Andrea Kämpf, LL.M. | RA Dr. Daniel Neuhöfer, LL.M. (Strathclyde, Glasgow) | RAin Theresa Philippi | RAin Dr. Roya Sangi, M.A. | RA Dr. Henrik Vogel, LL.M. (University of NSW) | RAin Sabine Wildfeuer

Der neue Kommentar aus der bewährten Reihe der »Gelben Kommentare« erläutert die Regelungen des ProdHaftG gewohnt präzise und zugleich
umfassend. Mit Blick auf die Praxis berücksichtigt er eingehend die relevante Rechtsprechung und das Schrifttum, die das Produkthaftungsrecht über die vergangenen drei Dekaden erheblich fortentwickelt und an die technische Realität heutiger Produktionsprozesse herangeführt haben. Damit bietet er eine zeitgemäße Kommentierung des ProdHaftG mit zahlreichen Seitenblicken auf die entsprechende Umsetzung der europäischen Produkthaftungsrichtlinie in anderen Mitgliedsstaaten der EU sowie mit Ausblick auf zu erwartende Änderungen des Haftungsregimes in der Zukunft.

Mit dem ProdSG wurde die europäische Produktsicherheitsrichtlinie 2001/95/EG in deutsches Recht umgesetzt; daneben bildet das Gesetz Ermächtigungsgrundlage und Basisvorschrift für alle auf das ProdSG gestützten Verordnungen, die ihrerseits wiederum europäische CE-Richtlinien umsetzen. Das ProdSG ist zudem angepasst an den New Legislative Framework im europäischen Recht und hier insbesondere an die europäische Marktüberwachungsverordnung Nr. 765/2008, die zentral wesentliche Kernbegriffe und Regulierungsvorgaben für Marktüberwachungsbehörden regelt.

Vorteile auf einen Blick

• Standardwerk
• optimale Verbindung aus Praxisnähe und Wissenschaftlichkeit
• vermittelt von erfahrenen Praktikern.

Zur Neuauflage
Sie bringt sämtliche regulativen Änderungen aus dem Umfeld des EU-Rechts sowie die seit der letzten Auflage ergangenen wichtigen Urteile und verarbeitet das umfangreiche neue Schrifttum.

Inhalt

• Die strafrechtliche Produktverantwortung
• Produzentenhaftung - Produkthaftung
• Der Rückruf
• Der Regress des Herstellers
• Internationale Aspekte der Produkthaftung

Zur 2. Auflage:
Die Neuauflage behandelt u.a. die Änderungen im ProdHG durch die Zehnte ZuständigkeitsanpassungsVO, das Gesetz zur Einführung eines Anspruchs auf Hinterbliebenengeld, die zahlreiche seit der 1. Auflage ergangene Rechtsprechung zur Produkthaftung sowie die Änderungen im internationalen Produkthaftungsrecht.

Umweltfreundliche Gestaltung von Produkten
Die Ökodesign-Verordnung für nachhaltige Produkte (ESPR) löst im Rahmen des Green Deal die Ökodesign-Richtlinie ab und umfasst nahezu alle Produkte.

Der Einführungsband zum neuen Recht
Der von Nusser/Fehse herausgegebene Leitfaden macht die betroffenen Wirtschaftsakteure zum frühestmöglichen Zeitpunkt mit den praxisrelevanten Neuregelungen vertraut. Das verständlich geschriebene Werk bietet einen schnellen Zugang zur Regelungsstruktur der Verordnung und arbeitet dezidiert heraus, worauf sich die Unternehmenspraxis einstellen muss. Ein besonderer Schwerpunkt der Erläuterungen liegt auf den neuen Anforderungen und Pflichten, die zukünftig im Rahmen von Delegated Acts eingeführt werden können.

Der Leitfaden zur Reform
Der von Piovano/Hess verfasste Einführungsband erscheint zum frühestmöglichen Zeitpunkt und erläutert in verständlicher Weise die umfassenden europäischen Vorgaben der neuen Produkthaftungsrichtlinie.

Das Werk

• arbeitet dezidiert die Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen der alten und neuen Fassung der EU-Produkthaftungsrichtlinie heraus
• geht detailliert auf die praxisrelevanten und zum Teil komplexen Rechtsfragen ein, die sich im Rahmen des neuen europäischen Produkthaftungsregimes ergeben
• identifiziert mögliche Fallstricke und gibt konkrete Handlungsempfehlungen, um frühzeitig die richtigen Maßnahmen ergreifen zu können.

Die 2. Auflage des Handkommentars berücksichtigt, dass

• die Verfahren massive Auslegungsprobleme und gesetzliche Ungereimtheiten offenbarten,
• der Gesetzgeber bereits nach einem Jahr praxisrelevante Änderungen beschlossen hat und
• das Schrifttum in vielen Beiträgen Lösungsvorschläge für die neuen Interpretationsprobleme anbietet.

Schwerpunkte der Neuauflage betreffen u.a. die Bereiche

• Schlichtung
• Leistungsphase
• Klagebefugnis
• Internationales Privatrecht
• Verfahrensmanagement
• Haftungsfragen

Der Autor
ist Referatsleiter im Niedersächsischen Justizministerium und hat die Entstehung des Gesetzes eng begleitet.

Die 5. Auflage
kommentiert mit hohem Praxisbezug und auf aktuellem Stand

• VVG, VVG-InfoV, EGVVG, AltZertG
• alle wichtigen Musterversicherungsbedingungen: AVB PHV, VHB 2022 (Quadratmetermodell) samt Zusatzklauseln, VGB 2022, AKB 2015, KfzSBHH, AUB 2020, AFB 2010, ARB 2010, ARB 2021, BUZ, MB/KK, MB/KT
• die neueste Rechtsprechungspraxis
• neu diskutierte Themen, z.B. verhüllte Obliegenheiten, Überprüfung der Unabhängigkeit des Treuhänders.

Neu hinzugekommen:

• die Themen: Vermögenshaftpflichtversicherung und D&O-Versicherung

Topaktuell:

• das reformierte PflVG sowie die KfzPflVV
• die Musterbedingungen AVB Cyber (Stand Februar 2024)

Die Neuregelungen
Die neue EU-Produktsicherheitsverordnung gilt unmittelbar und löst weitgehend das Produktsicherheitsgesetz ab. Die internen Qualitätsprozesse müssen vor dem Hintergrund einer Vielzahl neuer Vorgaben und Pflichten vielfach neu aufgestellt bzw. angepasst werden.

Der Einführungsband
Der Leitfaden von Schucht/Wiebe bietet Sicherheit im Umgang mit den neuen Regelungen. Zum frühestmöglichen Zeitpunkt können anhand der klaren Struktur und verständlichen Sprache die relevanten Anforderungen und Pflichten geprüft und geschult werden. Die Umsetzung in die Produktions- und Qualitätsprozesse wird so erleichtert, das rechtliche Risiko von Anfang an minimiert.

Praxiswissen aus erster Hand
Die beiden Autoren Dr. Carsten Schucht und Dr. Gerhard Wiebe sind ausgewiesene Experten im Produktrecht und kennen die entscheidenden Details im Produktsicherheitsrecht.

Die Neuregelungen
Die neue EU-Produktsicherheitsverordnung gilt unmittelbar und löst weitgehend das Produktsicherheitsgesetz ab. Die internen Qualitätsprozesse müssen vor dem Hintergrund einer Vielzahl neuer Vorgaben und Pflichten vielfach neu aufgestellt bzw. angepasst werden.

Der Einführungsband
Der Leitfaden von Schucht/Wiebe bietet Sicherheit im Umgang mit den neuen Regelungen. Zum frühestmöglichen Zeitpunkt können anhand der klaren Struktur und verständlichen Sprache die relevanten Anforderungen und Pflichten geprüft und geschult werden. Die Umsetzung in die Produktions- und Qualitätsprozesse wird so erleichtert, das rechtliche Risiko von Anfang an minimiert.

Praxiswissen aus erster Hand
Die beiden Autoren Dr. Carsten Schucht und Dr. Gerhard Wiebe sind ausgewiesene Experten im Produktrecht und kennen die entscheidenden Details im Produktsicherheitsrecht.

Neu aufgelegt – das Handbuch zum EU-Recht für Künstliche Intelligenz
Das Recht der Künstlichen Intelligenz in der EU hat sich dynamisch weiterentwickelt. Der AI Act wird mittlerweile durch Leitlinien der EU-Kommission konkretisiert. Ein Living Repository gibt Orientierung bei der Sicherstellung der KI-Kompetenz. Die Regelungen zu GPAI-Modellen werden durch den ersten Praxisleitfaden des AI Office (Code of Practice for General-Purpose AI Models) flankiert. Über einen neuen delegierten Rechtsakt wurden zusätzliche Bestimmungen zum neuen Aufsichtssystem geschaffen. Auch die Rechtsprechung befasst sich zunehmend mit KI-Systemen und KI-Modellen und den insoweit zu beachtenden regulatorischen Anforderungen.

Die Neuauflage des erfolgreichen Handbuchs von Wendt/Wendt ordnet diese Entwicklungen strukturiert und verständlich ein. Es verschafft Übersicht in einem zunehmend komplexer werdenden Regelsystem. Damit bietet es auch eine fundierte Grundlage für die nach Art. 4 KI-VO erforderliche KI-Kompetenz.