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Vertriebsrecht PLUS

Das Fachmodul enthält den Standardkommentar Flohr/Wauschkuhn, Vertriebsrecht sowie weitere Kommentare, Handbücher, Formulare, Entscheidungen, Aufsätze und Vorschriften zum Vertriebsrecht. Es bietet fundierte und praxisgerechte Information für alle, die in diesem wichtigen Teilgebiet des Handelsrechts tätig sind.

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Detaillierte Inhaltsübersicht

Kommentare

Handelsvertreterrecht, Vertragshändlerrecht, Franchiserecht, Kommissionsrecht: Die weit verstreuten Rechtsgrundlagen des gesamten Vertriebsrechts fasst dieser Kommentar praktisch und übersichtlich in einem Band zusammen.

Erläutert werden diefür die Vertriebspraxis relevanten Vorschriften u.a. aus dem
  • BGB
  • HGB
  • Strafrecht
  • Kartellrecht
  • Wettbewerbsrecht
  • Verbraucherschutzrecht
  • Arbeits- und Sozialrecht.

Alle gebräuchlichen Vertriebsarten werden ausführlich kommentiert: Handelsvertreter-, Vertragshändler-, Franchise- und Kommissionsagenturvertrag.
Der Kommentar berücksichtigt auch das internationale Vertriebsrecht.

Neu eingearbeitet sind u.v.a.

  • ein neuer Abschnitt zu »Vertriebsrecht und Schieds­gerichtsbarkeit«
  • Kommentierungen zu den neuen Vorschriften über
    besondere Vertriebsformen in §§ 312 ff. BGB
  • die neuen Entscheidungen zur fristlosen Kündigung und vorvertraglichen Aufklärung beim Franchise-
    Verträgen
  • umfassende Erläuterungen zum Ausgleichsanspruch in § 89 b HGB aufgrund der seit der Vorauflage verkündeten Urteile.

Die Experten
Herausgeber RA Prof. Dr. Eckhard Flohr und RA Dr. Ulf Wauschkuhn sowie das gesamte Autorenteam sind ausgewiesene Fachkenner des Vertriebsrechts mit langjähriger Erfahrung aus Anwaltschaft und Industrie.

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Der Band 1 kommentiert die §§ 1-104a HGB (Handelsstand). Er liegt in 5. Auflage 2021 vor.

Vorteile auf einen Blick

  • wissenschaftlich fundiert
  • praxisorientiert.

Zur Neuauflage
Eingearbeitet wurden die gesetzlichen Änderungen, u.a. durch

  • das Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften: neu § 10a
  • das eIDAS-Durchführungsgesetz: § 9
  • GeschGehG.

Das Vertriebsrecht erlebt vor dem Hintergrund der Digitalisierung einen Strukturwandel. Der eigene Internetvertrieb durch den Unternehmer und damit einhergehend Omni-Channel-Lösungen haben in den letzten Jahren rasant an Bedeutung gewonnen. Dieser Trend wird weiter anhalten. Damit wird die Frage immer wichtiger, ob und unter welchen Voraussetzungen der Unternehmer seine Waren und Dienstleitungen parallel direkt vertreiben darf, wenn er ein Vertriebssystem bestehend aus Absatzmittlern wie Handelsvertreter, Händler, etc. betreibt. Berücksichtigt werden durchgängig die beiden EU-Richtlinien Mobilitäts-RL und Digitalisierungs-RL. Wichtige Entscheidungen z.B.

  • im Hinblick auf die zunehmende Bedeutung der Eigenverwaltung z.B. zur Nichtanwendbarkeit von § 25 HGB bei Verkauf durch Schuldner in Eigenverwaltung
  • Anwendbarkeit von § 25 bei der Pflicht zur Rückzahlung von Subventionen sind eingearbeitet.

Zielgruppe
Für Richter, Rechtsanwälte, Unternehmen, Verbände, Wissenschaftler und Bibliotheken.

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Der Band 5 kommentiert die §§ 343-406 HGB (Handelsgeschäfte) sowie das CISG. Er liegt in 5. Auflage 2021 vor.

Band 5 kommentiert die wichtigsten Vorschriften über Handelsgeschäfte unter Auswertung der gesamten Rechtsprechung wissenschaftlich fundiert.

Vorteile auf einen Blick

  • die wichtigsten Vorschriften über Handelsgeschäfte
  • mit gesonderter Kommentierung des UN-Kaufrechts
  • bearbeitet von namhaften Autoren aus Wissenschaft und Praxis


Zur Neuauflage
Die 5. Auflage führt die Kommentierung zu den Handelsgeschäften

  • Allgemeine Vorschriften (§§ 343-372 HGB)
  • Handelskauf (§§ 373-382 HGB)
  • Kommissionsgeschäft (§§ 383-406 HGB) sowie zum
  • CISG fort.

Eingearbeitet sind die Gesetzesänderungen in Folge der Umsetzung der Aktionärsrechte-RL und der Transparenz-RL.
Berücksichtigt ist ferner die Rechtsprechung zur Haftung für Mistrade-Entscheidungen der Börse. Besonders herausgearbeitet werden die Bezüge zum BGB sowie Fragestellungen des AGB-Rechts. Erläutert sind die inhaltlichen Neuerungen der Incoterms 2020 gegenüber der Vorversion (neue Klausel DPU, transparentere Kostenverteilung, Anpassung des Versicherungsschutzes an die neuere Geschäftspraxis und klarere Regelung der Verteilung von Sicherheitspflichten und der damit verbundenen Kosten).

Zielgruppe
Für Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Unternehmen, Verbände, Wissenschaft und Bibliotheken. 

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Die Kommentierung stellt die Rechte und Pflichten der Beteiligten so kurz wie möglich, aber so ausführlich wie nötig dar. Sie berücksichtigt, dass die offenen Grenzen im Europäischen Binnenmarkt den Wettbewerb auch im Vertrieb intensiviert haben und dass Europäisches Handelsvertreterrecht in der Praxis der Europäischen Kommission und des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) an Bedeutung gewinnt.

An Materialien bringt der Kommentar unter anderem den Text der EG-Richtlinie, ein Fundstellenverzeichnis der Gerichtsentscheidungen, die "Grundsätze zur Errechnung der Höhe des Ausgleichsanspruchs" (§ 89 b HGB) in der Versicherungswirtschaft und im Bausparbereich und die gegenüber der Vorauflage neu gefassten Wettbewerbsrichtlinien der Versicherungswirtschaft. Ein Handelsvertreter-Mustervertrag und ein Vertragshändler-Mustervertrag sind abgedruckt, der Handelsvertretervertrag synoptisch nun in neun Sprachen, der Vertragshändlervertrag synoptisch in deutscher, englischer und jetzt auch französischer Fassung. Diese Vertragsmuster (in beck-online aus urheberrechtlichen Gründen nur als Bilder) wurden im Lichte der europäischen Kartellrechtsentwicklung neu bearbeitet. Für selbständige hauptberufliche Versicherungsvertreter tritt das Merkblatt über die Hauptpunkte eines Vertrags hinzu.

Vorteile auf einen Blick
  • kompakt aus erster Hand: Erläuterungen, Vertragsmuster, Materialien
  • Klarheit bei Provision, Ausgleichsanspruch und Gebietsschutz
  • international renommierter Autor.
Zur Neuauflage
Für die Neuauflage wurden wichtige Teile der Kommentierung (u.a. zum Ausgleichsanspruch, § 89b HGB) vertieft und erweitert. Eine große Zahl neuer höchstrichterlicher und instanzgerichtlicher Entscheidungen sind eingearbeitet, vor allem zur Provision, zur Verjährung, zu Abrechnung, Buchauszug und Ausgleichsanspruch, hier mit Rechtsprechung des EuGH etwa zum Begriff des Neukunden. Verarbeitet ist auch das neue Versicherungsvertriebsrecht.

Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Richter, Wirtschaftsunternehmen, Handelsvertreter (einschließlich Versicherungs- und Bausparkassenvertreter), Vertrags- und Eigenhändler.

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Dieser Kommentar legt das geltende Kartellrecht (§§ 1-96, 185, 186 GWB) mit seinen Bezügen zum EU-Recht kurz und prägnant dar. Die Ausführungen stellen die Rechtsprechung in den Vordergrund, Literaturhinweise werden auf das Notwendige beschränkt.

Vorteile auf einen Blick
  • topaktuelle Kommentierung des GWB mit allen notwendigen Bezügen zum EU-Kartellrecht
  • sorgfältige Erläuterung der umfassenden 10. GWB-Novelle
  • handliches Format – mit allen wichtigen Texten im Anhang.
Exakt und verständlich 
Dieser Kommentar legt das neue Kartellrecht mit seinen Bezügen zum EU-Recht kompetent, kompakt und prägnant dar. Die Ausführungen stellen die Rechtsprechung und die Praxis in den Vordergrund. Das handliche Format und ein Anhang mit allen wichtigen Texten sowie einer Konkordanzliste und Synopse zum neuen GWB machen den »Bechtold/Bosch« zum idealen Praxisbegleiter.
 
Die Neuauflage
kommentiert das grundlegend umgestaltete deutsche Kartellrecht. Die 10. GWB-Novelle setzt einerseits die ECN+-Richtlinie zur Stärkung der Wettbewerbsbehörden um, geht aber andererseits deutlich über deren Vorgaben hinaus und beschreitet vielfach kartellrechtliches Neuland, etwa bei der Regulierung von digitalen Märkten und marktmächtigen Digital-Unternehmen oder mit einem neuen Ermittlungs- und Verfahrensrecht.
 
Zuverlässige Auskunft
Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Bosch, Partner einer international tätigen Anwaltskanzlei und Ko-Autor des Parallelkommentars aus dieser Reihe zum EU-Kartellrecht, ist ein ausgewiesener Experte auf diesem Gebiet.

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Handbücher

Das Standard-Handbuch bietet eine systematische und detaillierte Gesamtdarstellung des Vertriebsrechts. Der themenbezogene Aufbau garantiert den schnellen Zugriff auf die rechtlich und wirtschaftlich zweckmäßigen Lösungen. Die vertragsrechtlichen Besonderheiten aller modernen und aktuellen Vertriebsformen werden unter Einbeziehung der wettbewerbs- und kartellrechtlichen sowie der ökonomischen, europarechtlichen und internationalen Bezüge umfassend behandelt.

Die aktuelle 4. Auflage berücksichtigt jetzt insbesondere den Internetvertrieb sowie die Änderungen auf Grund der EU-Verbraucherrechterichtlinie. Neu aufgenommen wurden u.a. auch die Themenbereiche Kosmetikvertrieb, Apothekenvertrieb und der Vertrieb von Modewaren. Der Abschnitt zum Vertrieb von Finanzdienstleistungen wurde komplett neu bearbeitet. Alle Vertragstypen des Vertriebsrechts wurden grundlegend aktualisiert. Der Franchisevertrag wurde komplett unter Berücksichtigung der neueren Rechtsprechung, insbesondere zur vorvertraglichen Aufklärung, überarbeitet. Auch prozessrechtliche Fragen sind mit einbezogen. Das Vertriebsrecht aller wichtigen europäischen und außereuropäischen Mächte wird mit behandelt.

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Das Werk behandelt in systematischer Darstellung einen der wichtigsten Bereiche des Europäischen Wettbewerbsrechts. Durch die Gruppenfreistellungsverordnungen werden bestimmte Vertragstypen vom grundsätzlichen Kartellverbot ausgenommen. Das europäische Primärrecht wird hier in besonderem Maße durch Verordnungen, Leitlinien, Mitteilungen und Bekanntmachungen geprägt. Alle einschlägigen Texte werden systematisch aufbereitet und durch zahlreiche Rechtsprechungsnachweise erläutert.

Im Bereich des Europäischen Wettbewerbsrechts sind in letzter Zeit viele neue Regelungen ergangen. Die 2. Auflage berücksichtigt daher in bewährter, systematischer Darstellung u.a. die neuen Verordnungen zu Vertikalen Vereinbarungen (VO Nr. 330/2010), zum KfZ-Vertrieb (VO Nr. 267/2010), zu Spezialisierungsvereinbarungen (VO Nr. 1218/2010) und zu Forschung und Entwicklung (VO Nr. 1217/2010) sowie die jeweiligen neuen Leitlinien.
Zusätzlich werden in der Neuauflage nun auch die Bußgeldrichtlinien, die Zulieferbekanntmachung und die Leitlinien über horizontale Zusammenarbeit in einem eigenen Kapitel behandelt.

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Es handelt sich um eine Einführung in das deutsche Vertrags- und Vertriebsrecht auf Englisch. Das Werk dient einerseits als Nachschlagewerk zu typischerweise und häufig auftretenden Praxisproblemen. Andererseits gibt das Werk einen zügigen Einstieg in die Materie und einen Überblick über das Vertrags- und Vertriebsrecht in Deutschland. Das Buch ist als "Praxishandbuch" konzipiert.

Aus dem Inhalt:
- Praxisrelevanter Überblick über das allgemeine Vertragsrecht
- Darstellung der Probleme, die sich insbesondere im Rahmen von Vertragsverhandlungen, beim Abschluss, bei der Durchführung und Beendigung von Vertriebsverträgen stellen
- Praxishinweise auf Fallstricke und Probleme beim Vertragsdrafting (insbesondere auch AGB)
- Abhandlung wichtiger Vertragstypen wie Kaufvertrag (inklusive Rahmen- und Liefervertrag), Handelsvertretervertrag, Vertragshändlervertrag, Kommissionsagentenvertrag, Franchising, Transport- und Speditionsvertrag sowie Lagervertrag
- Hinweise zu "begleitenden" Verträgen, wie Qualitätssicherungs- und Geheimhaltungsvereinbarung
- Praxisbezogene Abhandlung zu kartellrechtlichen und insolvenzrechtlichen Besonderheiten von Vertriebsverträgen
- Vertiefende Hinweise auf Fallstricke bei der Beendigung von Vertriebsverträgen, wie etwa die Abgabe von Kündigungserklärungen, Ausgleichsanspruch gem. 89b HGB und dessen analoge Anwendung im Vertragshändler und Franchiserecht sowie nachvertragliche Abwicklungsprobleme
- Praxishinweise zu Haftungsrisiken im Vertrags- und Vertriebsrecht (inklusive Produkthaftung) und deren Vermeidung
- Überblick über Probleme und Besonderheiten grenzüberschreitendender Verträge (Rechtswahl, Rom-I-VO, CISG)
- Hinweise zu spezifischen Problemen vertriebsbezogener Streitigkeiten vor staatlichen Gerichten und Schiedsgerichten.

Vorteile auf einen Blick
- Business- und praxisorientierte Einführung in die Schlüsselfragen des deutschen Vertriebsrechts
- Lösungen zu praxisrelevanten Fragen (z.B. AGB, Kündigung, Ausgleichsanspruch, Abbau von Lagerbeständen)
- zügiger Überblick durch den Aufbau des Werks als Praxishandbuch inklusive Stichwortverzeichnis
- Gewährleistung terminologischer Einheitlichkeit durch ein Glossar (Englisch - Deutsch)
- deutsch-englische Synopse zu wichtigen handelsrechtlichen Vorschriften.

Zielgruppe
Das Buch dient zum einen als Leitfaden für deutsche Juristen, die ausländische Mandanten in englischer Sprache zum deutschen Vertrags- und Vertriebsrecht beraten. Zum anderen richtet sich das Werk an ausländische Juristen und unternehmerische Entscheidungsträger international tätiger Firmen und Organisationen, die sich einen Überblick über das deutsche Vertrags- und Vertriebsrecht verschaffen möchten. Das Buch ist zudem für Studenten aller Länder geeignet, die einen Einstieg in das deutsche Vertrags- und Vertriebsrecht suchen.

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Formulare

Das Münchener Vertragshandbuch ist für Rechtsanwälte und Notare ebenso nützlich wie für Unternehmensjuristen. Wer die verantwortungsvolle Aufgabe hat, für Mandanten oder sein Unternehmen interessengerechte und juristisch einwandfreie Verträge zu entwerfen, findet im Münchener Vertragshandbuch das nötige zuverlässige Handwerkszeug für alle Fälle.

Darin finden sich übersichtlich und in systematischer Gliederung Vertragsmuster aus der Feder erfahrener Experten. Jedem dieser Muster folgen Anmerkungen, mit denen der dem Vertragsentwurf zu Grunde liegende Sachverhalt und die Gründe für die Wahl des spezifischen Formulars erläutert werden.
Zusätzlich findet der Anwender des Handbuchs eine Reihe von Gestaltungsvarianten sowie Darstellungen von Bezügen zum Internationalen Privatrecht, Europarecht, Steuerrecht, Kartellrecht, Gebührenrecht und Kostenrecht.

Die Neuauflage bietet eine grundsätzliche Aktualisierung und Erweiterung der Formulare unter Berücksichtigung u.a. der besonders relevanten Datenschutzgrundverordnung, des Weiteren der ZAG-Novelle, der EURIBOR sowie aller weiteren Änderungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung, auch in den Anmerkungen zu Kosten-, Gebühren- und Steuerrecht.

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Die Formularsammlung enthält kommentierte und sofort anwendbare Vertragsmuster zu allen wichtigen Vertriebsformen der Praxis einschließlich sachverwandter Vereinbarungen wie der Einkaufsgemeinschaft. Die renommierten Herausgeber zeichnen auch für das »Handbuch des Vertriebsrechts« verantwortlich.

Die 2. Auflage wurde um zahlreiche Vertragsmuster erweitert: u. a. Grundmuster für Vertriebs- und Franchise­verträge, Bonusverträge, Kooperationsvereinbarungen, Rent-of-Commercial-Business-Vertrag, Agenturverträge für Autovermietung und Reisevermittlung, Einkaufsgemeinschaft und Konsignationslager sowie Lohnherstellungsverträge.

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Beck'sche Online-Formulare Vertriebsverträge, Krauß/Weise
Auszug Vertriebsverträge aus den eigens für die Online-Nutzung erstellten, individuell anpassbaren kautelarjuristischen Formularen und Mustern. Die Aktualisierung und der sukzessive Aufbau der Formularsammlung erfolgt vierteljährlich - je nach Bedarf und Rechtsentwicklung. Ausführliche Anmerkungen erleichtern das Verständnis und ermöglichen die zielgerichtete Anwendung auf das jeweilige Mandat. 

Sämtliche Formulare und Anmerkungen sind intern verknüpft, so dass ein Springen zwischen den Inhalten unproblematisch möglich ist. Zudem sind die in den Anmerkungen zitierten Fundstellen mit Beck-Online extern vernetzt, Urteile und Aufsätze können also direkt per Mausklick aufgerufen werden.
Die Mustertexte können unproblematisch in die eigene Textverarbeitung übernommen und dort für das entsprechende Mandat weiter bearbeitet werden.
Überholte Formularversionen werden für die Bearbeitung längerfristiger Mandate bereitgehalten.

Die Herausgeber und Autoren: Die Autoren aus der Anwaltschaft stammen aus der Kanzlei Noerr LLP (Herausgeber RA Dr. Stefan Weise); für die Notarseite zeichnet Notar Dr. Hans-Frieder Krauß als Herausgeber mit weiteren bekannten Notaren verantwortlich.
 
 
 

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Beck'sche Online-Formulare Vertriebsprozessrecht (Doukoff/ Baumann)

Auszug prozessrechtliche Formulare zumVertriebsrecht aus den eigens für die Online-Nutzung erstellten, individuell anpassbaren Formularen und Mustern aus der Sammlung BeckOF Prozess. Die Aktualisierung und der sukzessive Aufbau der Formularsammlung erfolgt vierteljährlich - je nach Bedarf und Rechtsentwicklung. Ausführliche Anmerkungen erleichtern das Verständnis und ermöglichen die zielgerichtete Anwendung auf das jeweilige Mandat. 

Sämtliche Formulare und Anmerkungen sind intern verknüpft, so dass ein Springen zwischen den Inhalten unproblematisch möglich ist. Zudem sind die in den Anmerkungen zitierten Fundstellen mit Beck-Online extern vernetzt, Urteile und Aufsätze können also direkt per Mausklick aufgerufen werden.
Die Mustertexte können unproblematisch in die eigene Textverarbeitung übernommen und dort für das entsprechende Mandat weiter bearbeitet werden.
Überholte Formularversionen werden für die Bearbeitung längerfristiger Mandate bereitgehalten.

Die Herausgeber und Autoren Norman Doukoff, VorsRiOLG München, und Dr. Frank Baumann, LL.M., RA und FAVersR in Hamm, bürgen als Herausgeber für Praxisrelevanz und Stichhaltigkeit der Mustersammlung. Die zahlreichen Autoren aus verschiedenen Kanzleien und Gerichten sind renommierte Spezialisten auf den von ihnen behandelten Rechtsgebieten und vermitteln reichhaltige Praxiserfahrung.

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Zeitschriften

Das Vertriebsrecht hat sich in den letzten Jahren als eigenständiges Rechtsgebiet etabliert. Die Zeitschrift für Vertriebsrecht informiert umfassend über die aktuellen und praktisch relevanten Aspekte aus dem Handelsvertreterrecht, Vertragshändlerrecht, Vertriebskartellrecht sowie dem Franchiserecht. 

Zusätzlich berichtet die ZVertriebsR über die neuesten Rechtsentwicklungen weiterer Distributionswege, wie u.a. Internetgeschäfte, Versandhandel, Direct Marketing oder Strategische Allianzen und stellt praktikable Lösungen vor. Der Bestand wird zweimonatlich aktualisiert, inkl. Archiv seit Bestehen der Zeitschrift ZVertriebsR Januar 2012.

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Aufsätze und Rechtsprechung

Dieser Link führt direkt zur Trefferliste, wo die zum Modul gehörenden Aufsätze gezeigt werden. Dies ist besonders bei Sortierung dieser Trefferliste nach Datum interessant.

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Normen

Alle praxisrelevanten Gesetze, Verordnungen, internationalen Verträge und sonstigen Vorschriften zum Transportrecht.

Diese Sammlung enthält die in beck-online am häufigsten angeklickten Vorschriften. Die Sammlung bietet einen Grundbestand an Normen, der nützlich ist, wenn sich außerhalb des angestammten Rechtsgebiets Fragen auftun. Natürlich sind auch das Grundgesetz und der EU-Vertrag in der Fassung von Lissabon enthalten.

von Vertriebsrecht PLUS