Energierecht PREMIUM
Dieses PREMIUM-Fachmodul vertieft das Energiewirtschaftsrecht und ausgewählte Sonderbereiche wie das Energie- und Stromsteuerrecht. Im Mittelpunkt steht der von Säcker u.a. herausgegebene Berliner Kommentar zum Energierecht, der ab sofort als BeckOGK zum Energierecht fortgeführt wird. Als zusätzliche Zeitschriften sind Netzwirtschaften & Recht, N&R (dfv) sowie Klima und Recht, KlimR enthalten.
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Kommentare und Handbücher
Der neue beck-online.GROSSKOMMENTAR zum Energierecht wird die Kommentierungen des Säcker Berliner Kommentar zum Energierecht auf aktuellem Stand und zahlreiche neue Kommentierungen des deutschen und europäischen Energierechts enthalten.
Als erster Band wird der Band 7 der 5. Auflage, das Kraft-Wärme-Kopplungs-Recht, im BeckOGK zum Energierecht (vormals Säcker, Berliner Kommentar zum Energierecht) fortgeführt. Die Anfang Juli 2024 veröffentlichte Aktualisierung berücksichtigt bereits das KWKG 2023 sowie die jüngsten Änderungen der KWKAusV.
Energiewirtschaftsrecht
Der Band 3 kommentiert das Energieumweltrecht, Energieeffizienzrecht und Energieanlagenrecht. Er liegt in 5. Auflage vor.
Der Band 3 kommentiert: Europäische und deutsche Rechtsverordnungen zum Energierecht. Er liegt in 4. Auflage vor.
Der Band 6 kommentiert das MsbG - Messstellenbetriebsgesetz. Er liegt in 5. Auflage vor.
Der Band 6 kommentiert das EEG - Erneuerbare-Energien-Gesetz 2017. Er liegt in 4. Auflage vor.
Der Band 8 kommentiert das EEG - Erneuerbare-Energien-Gesetz 2021 und das WindSeeG - Windenergie-auf-See-Gesetz. Er liegt in 4. Auflage vor.
Der sechsbändige Loseblatt-Kommentar umfasst alle wesentlichen Regelungen des öffentlich- und privatrechtlichen Bereichs, die von der Energieversorgungswirtschaft bei der Erfüllung ihrer Aufgaben insbesondere auch im Hinblick auf die Regulierung zu beachten sind. Den Schwerpunkt bildet die Kommentierung des Energiewirtschaftsgesetzes mit Verordnungen. Des weiteren sind EU-Richtlinien, Gesetzesmaterialien, Gesetze und Verordnungen zu Energieeinsparung und Umweltschutz sowie andere energiewirtschaftlich relevante Rechtsregelungen enthalten. Neben den rein juristischen Aspekten sind auch energiewirtschaftliche Zusammenhänge und energiepolitische Zielsetzungen behandelt.
Die 129. Ergänzungslieferung hat den Stand April 2025. Mit der Ergänzungslieferung werden Kommentierungen zu diversen energierechtlichen Vorschriften aktualisiert oder ganz neu erläutert.
Das Werk ist geeignet für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Regulierungsbehörden, Ministerien, Landkreise, Gemeinden, Versorgungsunternehmen (Erzeugung, Verteilung, Vertrieb).
Der von Assmann/Peiffer herausgegebene BeckOK EnWG bietet eine umfassende und zugleich praxisgerechte Kommentierung des Energiewirtschaftsgesetzes. Als laufend aktualisiertes Werk trägt der Kommentar den ständigen Veränderungen in der Energiewirtschaft Rechnung und bietet durchgehend ein hohes Maß an Aktualität. Als Online-Kommentar wurde der Kommentar zudem für schnelles und effektives Arbeiten am Computer aufbereitet.
Alle Autoren sind namhafte Experten im Bereich der Energiewirtschaft. Sie kommen aus Energieversorgungsunternehmen, Verbänden, Beratungsunternehmen, Universitäten und Rechtsanwaltskanzleien. Rechtliche Kompetenz gepaart mit großer Expertise garantieren eine gehaltvolle Kommentierung.
In der gegenwärtigen Energiekrise ist das Thema des Werkes von besonderer Aktualität. Seit der letzten Auflage hat sich das Energiewirtschaftsrecht substantiell weiterentwickelt - das sog. Winterpaket der EU 2019 (CEP), zahlreiche Europäische Network Codes und zuletzt die Gestaltung eines Rechtsrahmens für Wasserstoff dienen einer Regulierung für die Energiewende in Deutschland und Europa. Eigene Regelungen zum behördlichen und gerichtlichen Verfahren mit gewachsener Entscheidungspraxis ergänzen die Regulierungsziele.
Daneben stehen weiterhin die Pflichten der Netzbetreiber zur Entflechtung, der Energieverbraucherschutz, die Bedarfsplanung, die Wegenutzung sowie eine für alle bezahlbare und sichere Netzinfrastruktur im Mittelpunkt des Energiewirtschaftsgesetzes.
Das Werk präsentiert eine umfassende, dabei kompakte Kommentierung des EnWG; die auf dessen Grundlage erlassenen Rechtsverordnungen und wichtige Network-Codes sind mitberücksichtigt.
Die 4. Auflage berücksichtigt umfassend die aktuellen Neuerungen auf Gesetzes- und Verordnungsebene einschließlich der im Juli 2022 beschlossenen Änderungen des EnWG. Eingearbeitet sind insbesondere das Gesetz zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben und zur Regelung reiner Wasserstoffnetze im Energiewirtschaftsrecht 2021, das Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus 2019 mit den Regelungen zum Redispatch 2.0 und darüber hinaus auch alle Änderungen aus dem sog. Osterpaket.
Für Rechtsanwaltschaft, Justiz, Gemeinden, Landkreise, Versorgungsunternehmen, Kraft- und Elektrizitätswerke, Kraft-, Wärme- und Energieingenieurinnen und Kraft-, Wärme- und Energieingenieure.
In der Krise steht das Recht der leitungsgebundenen Energieversorgung mit Strom und Gas im Mittelpunkt. Die 3. Auflage des NK-EnWG erörtert die neuen Regelungsstrukturen, u.a. Netzanschluss und Netzzugang, LNG-Terminals, Vergabe und der Erhalt von Konzessionen sowie Rechtsschutz.
Zeitenwende im Energierecht
In der Krise steht das Recht der leitungsgebundenen Energieversorgung mit Strom und Gas im Mittelpunkt. Reform folgt auf Reform, die juristischen Regulierungsanforderungen werden immer komplexer.
Beratungssicher mit der Neuauflage des NK-EnWG
Die 3. Auflage des NK-EnWG erörtert die neuen Regelungsstrukturen anwendungsbezogen auf sämtliche energiewirtschaftsrechtliche, auch europarechtlichen Fragestellungen. Aktuelle Problemlagen werden bis zum Ende durchgespielt, u.a.:
- Netzanschluss und Netzzugang, auch der geplanten LNG-Terminals
- Vergabe und der Erhalt von Konzessionen
- Behördlicher und gerichtlicher Rechtsschutz
- Strom- und Gasnetzzugangsverordnungen
Redaktionell bereits berücksichtigt ist das Gesetz zur Anpassung des Energiewirtschaftsrechts an unionsrechtliche Vorgaben.
Das Atomrecht wird auch nach dem von der Bundesregierung beschlossenen Atomausstieg große Bedeutung haben, z.B. bei Entsorgungs- und Haftungsfragen sowie in Bezug auf Anlagen, die nicht der Stromerzeugung dienen und beim Rückbau von Anlagen. Der Kommentar deckt die Rechtsprobleme in diesem Gebiet unter Berücksichtigung der Entwicklungsgeschichte sowie technisch-naturwissenschaftlicher Fragen dogmatisch fundiert und umfassend ab.
Behandelt sind die atomrechtliche Gefahrenabwehr und Risikovorsorge durch Genehmigung und Überwachung, sämtliche Entsorgungsfragen (z.B. Transporte, Zwischen- und Endlagerung, Organisation und Finanzierung der Entsorgung), die Problematik der atomrechtlichen Haftung und Entschädigung (einschließlich der neuen Rechtslage nach Inkrafttreten des Änderungsprotokolls zum PÜ) sowie die Entschädigungsfragen im Zusammenhang mit dem beschleunigten Atomausstieg.
Vorteile auf einen Blick
- Expertenwissen aus "erster Hand" von ausgewiesenen Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft, Justiz, Anwaltschaft und den zuständigen Ministerien
- Kommentierung des Atomgesetzes und des Pariser Atomhaftungsübereinkommens unter Berücksichtigung verfassungs- und europarechtlicher Fragen sowie künftiger Entwicklungen im Haftungsrecht.
- Berücksichtigung der Entscheidung des BVerfG vom 29.9.2020 (1 BvR 1550/19) zur Ausstiegsentschädigung (Nichtinkrafttreten der §§ 7e-g AtG).
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Juristen in Justiz, Unternehmen und Behörden, Hochschulangehörige.
Das Praxishandbuch erschließt das gesamte EU-Wirtschaftsrecht und erläutert das Zusammenspiel mit dem nationalen Recht. Sein Loseblatt-System garantiert aktuelle Information und verschafft den nötigen Überblick über Verordnungen, Richtlinien und Entscheidungen.
Die erste umfassende Kommentierung zur Elektromobilität.
- Kommentierung sämtlicher für die Elektromobilität und den Aufbau von Ladeinfrastruktur relevanten Rechtsvorschriften kompakt in einem Kommentar
- praxisorientiert und zugleich wissenschaftlich vertieft
- bearbeitet von hochqualifizierten Expertinnen und Experten aus der Praxis
Das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG) ist neben dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) das zentrale Regelwerk, mit dem der deutsche Gesetzgeber die CO2-arme Energieerzeugung fördern und die Energiewende bewältigen möchte. Der Kommentar erläutert das KWKG sowie die KWK-Ausschreibungsverordnung (KWKAusV).
Mit dem KWKG 2017 wurde die Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung grundlegend neu geregelt. Insbesondere wurde die Förderung auf das sog. Ausschreibungsmodell umgestellt. Vor dem Hintergrund des europäischen Beihilfenrechts wurde zudem der Mechanismus der KWK-Umlage neu gefasst. Neben der Förderung der KWK-Stromerzeugung erläutert der Kommentar die Förderung von Wärme- und Kältespeichern sowie von Wärme- und Kältenetzen.
Vorteile auf einen Blick
- aktuell: bereits unter Berücksichtigung des KWKG 2017 und der KWKAusV
- umfassend: Kommentierung des KWKG einschließlich aller für die Praxis relevanten Rechtsverordnungen (u.a. Markstammdatenregisterverordnung)
- praxisnah: von Experten, die Antworten auf die für die Praxis relevanten Fragen geben.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Richter, Genehmigungsbehörden, Energieversorgungsunternehmen, Projektentwickler.
- die Regulierung von Marktstrukturen und Marktakteuren
- die Planung und Zulassung von Energieinfrastruktur und Energieanlagen
- Fragen der gemeindlichen Konzessionierung von Energieversorgungsunternehmen, die Regeln für Energie- und Emissionshandel sowie Netzbetrieb und Netznutzung
- die Energieregulierungsbehörden und -verfahren
- die Förderung von Erneuerbaren Energien, Kraft-Wärme-Kopplung und Energieeinsparung sowie Emissionshandel.
- die Auswirkungen des sog. EU-Winterpakets für saubere Energie mit Umsetzung im deutschen EEG 2021
- Ausführungen zur Ladesäulen-Infrastruktur für E-Mobilität und weiterer innovativer Entwicklungen im Bereich des Energieplanungsrechts, des Messstellenbetriebswesens und der zunehmenden Digitalisierung.
Das Werk beschäftigt sich mit den Rechts- und Praxisproblemen der dezentralen Energieversorgung durch oder mit Unterstützung von darauf spezialisierten Unternehmen, häufig auch Contracting genannt. Erörtert werden die praktischen rechtlichen Fragen der dezentralen Energieversorgung von Industriebetrieben, Gewerbe- und Wohnimmobilien, sei es durch den Nutzer selbst oder einen beauftragten Energiedienstleister.
Betrachtet wird die Erzeugung von Wärme, Kälte, Elektrizität etc. Die Erbringung solcher Energiedienstleistungen ist eine kleinteilige und in der praktischen Umsetzung rechtlich vielschichtige Aufgabe. Aus ersten Wärmelieferungskonzepten hat sich mittlerweile ein weit aufgefächerter Markt an Energiedienstleistungen entwickelt. Gleichzeitig erweiterte sich damit auch der rechtliche Klärungsbedarf in den unterschiedlichen Bereichen wie Vertragsrecht, Energiewirtschaftsrecht, Mietrecht, Wohnungseigentumsrecht, Vergaberecht, Kommunalrecht, Planungsrecht, Zwangsvollstreckungs- und Insolvenzrecht.
Vorteile auf einen Blick
- alles aus einer Hand
- klar strukturiert und gut verständlich
- einzige zusammenhängende Darstellung des Rechts der dezentralen Energieversorgung
- enthält Praxishilfen in Form einer Checkliste und eines Mustervertrags.
Zur Neuauflage
Drei Jahre nach der 2. Auflage finden sich im Energiewirtschaftsrecht, Recht der Erneuerbaren Energien, Mietrecht, europäischen Energieeffizienzrecht und Vergaberecht umfassende Neuregelungen, die eine umfangreiche Überarbeitung und teilweise Neufassung erforderlich machen. Aktuelle Themen wie Speichertechnologien und der Nationale Aktionsplan Energieeffizienz werden berücksichtigt.
Zielgruppe
Für Immobilienwirtschaft, Energiewirtschaft, Industrie, Wohnungswirtschaft, Gewerbebetriebe, Rechtsanwälte, Gerichte, Verbände, Hauseigentümer.
Das Werk stellt den Handel mit Öl, Gas, Strom, Derivaten und Zertifikaten aus verschiedenen rechtlichen und wirtschaftlichen Blickwinkeln dar. Graphiken, Schaubilder und Handlungsanleitungen veranschaulichen die komplexe Materie.
Die Neuauflage
ist weitgehend neu konzipiert und umfassend aktualisiert. Inhaltliche Schwerpunkte bilden die
- Regelungsaktivitäten der EU zum Energiegroßhandel
- EU-Vorschriften der MiFID II, MiFIR, CRD IV, EMIR, REMIT und deren deutsche Umsetzungsvorschriften.
Eine große Hilfe
für deutsche, europäische und außereuropäische Handelsunternehmen, Mineralölkonzerne, Strom- und Gasproduzenten, Behörden, Europäische Kommission, Banken und Universitäten.
Zu den Autoren
Herausgegeben von Rechtsanwältin Dr. Ines Zenke und Rechtsanwalt Dr. Ralf Schäfer. Bearbeitet von den Herausgebern und einem kompetenten Autorenteam aus Juristen, Betriebswirten, Händlern in der Energiebranche, Vertretern der Aufsichtsbehörden und Wissenschaftlern.
- die Projektstrukturierung und -finanzierung bei neuen Energieprojekten
- Probleme der Stromspeicherung
- die Digitalisierung im Energierecht
- Herausforderungen des Wasserstoffmarkts
- die Energiewirtschaft als kritische Infrastruktur
- Cybersicherheit
Energiesicherungsrecht
Aktuelle Kommentierung des Energiesicherheitsrechts, herausgegeben von Dr. Stephan Gerstner und Prof. Dr. Jörg Gundel.
Das hochbedeutsame Energiesicherungsrecht regelmäßig aktualisiert. Neben der Kommentierung des EnSiG, der GasSV und der EltSV wird durch die Kommentierung der beiden Preisbremsengesetze (StromPBG und EWPBG) ein besonderes Augenmerk auf das Energiepreissicherungsrecht gelegt. Hierbei findet die Europäisierung des Energiesicherungsrechts besondere Berücksichtigung.
Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn nötig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.
Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:
- Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
- Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
- Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.
Der Herausgeber:
- Dr. Stephan Gerstner, Rechtsanwalt
- Prof. Dr. Jörg Gundel
Dieser Kommentar beschäftigt sich intensiv und interdisziplinär mit den aktuellen Rechtsgrundlagen der Informationssicherheit in Deutschland und in Europa. Als erster Kommentar dieser Art auf dem Buchmarkt bietet er eine systematische Aufschlüsselung der relevanten Gesetze und Rechtsvorschriften, stellt kompakt und praxisnah dar, welche Anforderungen diese vermitteln, und wie sie interessengerecht umzusetzen sind.
Vorteile auf einen Blick
- erstmals als Kommentar in einem Band: alle wichtigen Vorschriften zum Recht der Informationssicherheit, übersichtlich und detailliert aufbereitet
- verständliche, problemorientierte und systematische Darstellung
- unerlässliches Hilfsmittel in der täglichen Beratungsarbeit und der rechtswissenschaftlichen Forschung zur Informationssicherheit
- berücksichtigt bereits die Neuerungen durch IT-Sicherheitsgesetz 2.0, TelekommunikationsmodernisierungsG und die 2. Änderungsverordnung zur BSI-KritisV.
Zielgruppe
Für IT-Sicherheitsberatung und -verantwortliche, CISOs, Zertifizierer, Behörden, Gerichte, Forschungseinrichtungen, Syndikusanwaltschaft und Rechtsanwaltschaft sowie Compliance-Verantwortliche.
Klimaschutzrecht
Aktuelle Kommentierung des Klimarechts, herausgegeben von Prof. Dr. Ekkehard Hofmann und Dr. Franziska Heß.
Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn nötig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.
Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:
- Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
- Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
- Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.
Das Zusammenwirken der drei Regelungswerke KSG, TEHG und BEHG wird im Handkommentar ausführlich dargestellt. In einer dem Kommentar vorangestellten Einführung wird zudem ein kompakter systematischer Überblick zum gesamten internationalen und nationalen Klimaschutzrecht gegeben.
Der neue Kommentar erläutert das Recht der energetischen Gebäudesanierung im aktuellen Kontext der Gesetzgebung und Energiewende besonders praxisnah. Zum einen werden dabei die übergeordneten Rahmenbedingungen deutlich gemacht, nämlich die europarechtlichen Vorgaben, die Bedeutung der energetischen Gebäudesanierung für die Energiewende und den Klimaschutz. Zum anderen werden die praktischen Fragen, wie etwa die Grenzen eines notwendigen Heizungsumstiegs, ausführlich behandelt.
- Kommentierung von GEG und GEIG in einem Werk
- Praxisnahe Erläuterung von Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Energieeinsparung
- Nimmt bereits die neue EU-Gebäude-RL (2024/1275) in Bezug
Der Beraterkommentar zur Novellierung des GEG enthält alle wichtigen Informationen und Auswirkungen für Neubauten und bestehende Gebäude. Besonderes Augenmerk liegt auf den Übergangsregelungen für Neubauten und Bestandsbauten sowie auf das gestufte Hochfahren des Anteils erneuerbarer Energien für die Wärmeerzeugung. Die kommentierten Bezüge zum Klimaschutzrecht und zum Baurecht erleichtern die Umsetzung der neuen Vorgaben.
Energiewende im Wärmebereich
Mit der Novelle des erst vor drei Jahren in Kraft getretenen Gebäudeenergiegesetzes (GEG) muss künftig jede neu eingebaute Heizung auf Basis von 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden. Das mit Wirkung zum 1.1.2024 geänderte GEG verankert diese Pflicht und sieht vor, dass dieses Ziel technologieneutral auf unterschiedlichen Wegen erreicht werden kann.
Die Neuauflage des Beraterkommentars erörtert komplett alle Neuregelungen und ihre Auswirkungen für Neubauten sowie für Bestandsgebäude und ordnet diese in den fortgeltenden Rechtsrahmen ein. So gelingt die rechtskonforme Umsetzung und Gestaltung der neuen gebäudebezogenen Energieeffizienz- und -infrastrukturvorgaben.
Schwerpunkte
- Regelungen in Abhängigkeit von dem Vorliegen einer kommunalen Wärmeplanung, inklusive Übergangsregelungen (für Neubauten ab dem Jahr 2024, für Bestandsbauten ab dem 30. Juni 2026 (in Gemeinden mit mehr als 100.000 Einwohnern) bzw. ab dem 30. Juni 2028 (in Gemeinden mit bis zu 100.000 Einwohnern))
- Gestuftes Hochfahren des Anteils erneuerbarer Energien für die Wärmeerzeugung für ab 2024 eingebaute Heizungen (ab dem Jahr 2029 mindestens 15 Prozent, ab dem Jahr 2035 mindestens 30 Prozent und ab dem Jahr 2040 mindestens 60 Prozent der Wärme aus Biomasse oder grünem oder blauem Wasserstoff einschließlich daraus hergestellter Derivate)
- Beratungspflicht vor dem Einbau neuer Heizungen, die mit festen, flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen betrieben werden
- Schaffung einer Modernisierungsumlage für Mieterinnen und Mieter mit Deckelung
- Neue Regelungen zur Nutzung von Biomasse im Neubau, von Solarthermie-Hybridheizungen, von Holz- und Pelletheizungen sowie zu Quartieren (verbundene Gebäude)
Praxisnah und auf einen Blick
Die Bezüge zum Klimaschutzrecht sowie zu anderen benachbarten Rechtsgebieten wie dem Baurecht sind mitkommentiert, technische Vorbemerkungen zu den einzelnen Abschnitten erleichtern das Verständnis.
Autorinnen und Autoren:
Dr. Maria Batyreva, Rechtsanwältin, Köln | Tobias Birk, Friedrich-Schiller-Universität Jena | Dr. Alexander Dlouhy, LL.M., Rechtsanwalt, Köln | Dr. Ilka Dörrfuß, Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg, Stuttgart | Dr. Christian Ertel, Rechtsanwalt, München | Carsten von Gneisenau, Mag. rer. publ., Stiftung Umweltenergierecht, Würzburg | Joachim Held, Mag. rer. publ., Rechtsanwalt, Nürnberg | Peter Hennig, senercon GmbH, Berlin | Prof. Dr. Ekkehard Hofmann, Universität Trier | Dr. Louise Kavacs, Syndikusrechtsanwältin, 50Hertz Transmission GmbH, Berlin | Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur., Friedrich-Schiller-Universität Jena | Dr. Franziska Lietz, LL.M., Rechtsanwältin, Hannover | Peter Mussaeus, Rechtsawalt, Düsseldorf | Dr. Philipp Neidig, LL.M., Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Wohnen und ländlichen Raum, Wiesbaden | Lennart Niehues, Wissenschaftlicher Mitarbeiter, Köln | Friederike Pfeifer, Wissenschaftliche Mitarbeiterin, Berlin | Christian Reher, senercon GmbH, Berlin | Leo Reutter, Universität Kassel | Paul Roßbach, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Dr. Jan-Philipp Sahle, Unternehmensgruppe Sahle Wohnen, Greven | Prof. Dr. Thomas Schomerus, Leuphana Universität Lüneburg | Dr. Julian Senders, Berlin | Benjamin Stahl, Manager, Düsseldorf | Sophia Truong, LL.M. (Maastricht), Rechtsanwältin, Düsseldorf | Dr. Ingrid Vogler, Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen e.V., Berlin | Henning Winkelmann, LL.M., Rechtsanwalt, Bremen
Die umfassende Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) ist eines der zentralen und umstrittensten Gesetzesvorhaben der Regierungskoalition. Zentralstück der Novelle sind die neuen §§ 71 – 71o GEG (Anforderungen an Heizungsanlagen). Nur wer alle rechtlichen Zusammenhänge der Novelle, etwa auch im Miet- und WEG-Recht, erkennt und berücksichtigt, kann die neuen gesetzlichen Verpflichtungen rechtssicher und fehlerfrei umsetzen.
Übertragungsnetze
Die in der energierechtlichen Anreizregulierungsverordnung ausgestalteten Regulierungsmechanismen werfen eine Fülle juristischer und ökonomischer Fragen auf. Inzwischen kommt die Anreizregulierung auch in der Bahnbranche als einem weiteren regulierten Infrastruktursektor zum Einsatz. Der Kommentar stellt die rechtlichen und ökonomischen Aspekte der Anreizregulierung für beide Infrastruktursektoren systematisch, umfassend und auch für den Regulierungslaien verständlich dar; ebenso werden die gesetzlichen und unionsrechtlichen Vorgaben prägnant erläutert.
- umfassende Kommentierung der Anreizregulierung im Energie- und Bahnsektor
- interdisziplinär angelegte Darstellung durch Juristen, Ökonomen und Ingenieure gewährleistet hohe Verständlichkeit
- Einleitungen zum ökonomischen, gesetzlichen und unionsrechtlichen Hintergrund erleichtern den Zugang.
Die 2. Auflage berücksichtigt zum einen die vielfachen Rechtsänderungen der Anreizregulierungsverordnung, die grundlegenden Entscheidungen der Bundesnetzagentur und die Rechtsprechung seit der Erstauflage. Sie enthält zum anderen erstmals eine umfassende Kommentierung der Anreizregulierung im Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG).
Zielgruppe
Im Energie- und im Bahnsektor für Betreiber von Strom- und Gasnetzen sowie Schienenwegen, Netznutzer, Verbände, Behörden, Rechtsanwälte und Gerichte sowie Hochschulen.
Dieser Kommentar erläutert das Netzausbaubeschleunigungsgesetz praxisgerecht und kompakt. Dabei wird besonderer Wert auf die Vermittlung praktischer Lösungsansätze gelegt. Rechtsprechung, soweit sie auf das NABEG übertragen werden kann, wird umfassend berücksichtigt. Soweit das novellierte Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG) für den Netzausbau von Bedeutung ist, werden auch seine gesetzlichen Regelungen eingehend erläutert.
Der fortschreitende Anteil erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung und ein zunehmender, auch grenzüberschreitender Stromhandel machen einen zügigen Ausbau des vorhandenen Höchstspannungs-Übertragungsnetzes in der Bundesrepublik Deutschland unerlässlich. Zur Beschleunigung dieses Netzausbaus wurde das Netzausbaubeschleunigungsgesetz erlassen. Es sieht u.a. folgende Instrumente vor:
- Überprüfung der Raumverträglichkeit von Höchstspannungsleitungen im Rahmen der Bundesfachplanung,
- Veränderungssperren für einzelne Trassenabschnitte,
- Einführung eines einheitlichen Planfeststellungsverfahrens für Stromleitungen, die Gegenstand der Bundesfachplanung waren,
- Übertragung der Bundesfachplanung und der Planfeststellung auf die Bundesnetzagentur,
- Regelung der Partizipationsmöglichkeiten für die verschiedenen Interessenträger bei der Bundesfachplanung und im Planfeststellungsverfahren u.a. durch Formen der Öffentlichkeitsbeteiligung.
Vorteile auf einen Blick
- umfassende, kompakte Kommentierung
- Erläuterung mit konkreten Lösungsansätzen für die Praxis
- Berücksichtigung der für den Netzausbau maßgeblichen planungsrechtlichen Rechtsprechung
- zusätzliche Kommentierung der relevanten Vorschriften des Energieleitungsausbaugesetzes.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Richter, Genehmigungsbehörden, Versorgungsunternehmen.
Dieses Handbuch gibt einen komprimierten und anwendungsbezogenen Überblick über die unterschiedlichen Phasen der Planung und der Genehmigung des Übertragungs- und Verteilernetzes in Deutschland, dessen Ausbau aufgrund der Energiewende erforderlich geworden ist.
In den Jahren 2009 und 2011 hat der Bundesgesetzgeber das Energieinfrastrukturrecht umfänglich um spezielle Planungs- bzw. Genehmigungsregime ergänzt, um hierdurch die Voraussetzungen für den beschleunigten Netzausbau zu schaffen. Besondere Aufmerksamkeit hat dabei das "NABEG" (Netzausbaubeschleunigungsgesetz) erlangt. Mit der aktuellen Novelle durch das Gesetz zur Änderung von Bestimmungen des Rechts des Energieleitungsbaus vom 21.12.2015 werden zudem erhebliche Änderungen an diesem Planungsregime vorgenommen, die u.a. einen Vorrang der Erdverkabelung vor Freileitungen für viele der Übertragungsleitungen (insbesondere länderübergreifende HGÜ-Kabel) zum Gegenstand haben werden.
- behandelt die maßgeblichen Rechtsprobleme in der Praxis
- Besonderheiten zu üblichen Planfeststellungsverfahren werden herausgearbeitet
- enthält diverse anschauliche Übersichten.
Planungs- und Genehmigungsbehörden, Kommunen, Interessens- und Betroffenenverbände, Rechtsanwälte, Gerichte, Betreiber der Übertragungs- sowie der Verteilernetze sowie juristische Fakultäten.
Normen
Alle praxisrelevanten Gesetze, Verordnungen, Richtlinien und sonstigen Vorschriften zum Kartellrecht. Neben dem Bundesrecht ist auch das EG-Recht berücksichtigt.
Diese Sammlung enthält die in beck-online am häufigsten angeklickten Vorschriften. Die Sammlung bietet einen Grundbestand an Normen, der nützlich ist, wenn sich außerhalb des angestammten Rechtsgebiets Fragen auftun. Natürlich sind auch das Grundgesetz und der EU-Vertrag in der Fassung von Lissabon enthalten.
Kommentare und Handbücher
Erneuerbare Energien
Dieser Kommentar versteht sich als praxisgerechter Leitfaden zur umfassenden Erläuterung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes. Den Herausgebern bzw. Autoren geht es nicht allein um eine exzellente juristische Auslegung der Vorschriften. Zugleich sollen die technischen und wirtschaftlichen Auswirkungen in der Praxis nachvollziehbar dargestellt werden.
Die Herausgeber:
- Dr. Klaus Greb, Rechtsanwalt, Berlin
- Dr. Marius Boewe, Rechtsanwalt, Düsseldorf
Die Autoren:
Alle Autoren sind namhafte Experten im Bereich der Erneuerbaren Energien. Sie kommen aus Energieversorgungsunternehmen, Verbänden, Beratungsunternehmen, Universitäten und Rechtsanwaltskanzleien. Rechtliche Kompetenz gepaart mit großer Expertise garantieren eine gehaltvolle Kommentierung.
Der Beck'sche Online-Kommentar EEG ist Bestandteil:
- Fachmodul Energierecht PLUS
Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EGG) hat in den letzten zehn Jahren ein beispielloses Wachstum der Erneuerbaren Energien ausgelöst. Ihr Anteil am Stromverbrauch hat sich von 5,4 Prozent im Jahr 1999 auf rund 25 Prozent im Jahr 2012 mehr als vervierfacht. Dieser wachsenden energiewirtschaftlichen Bedeutung entspricht die steigende Aufmerksamkeit, die die Rechtsordnung den Erneuerbaren Energien widmet. Dieses Werk kommentiert das EEG aus einem Guss.
Vorteile auf einen Blick
- aktuell: bereits unter Berücksichtigung der Änderungen durch die sog. PV-Novelle
- umfassend: Kommentierung des EEG einschließlich aller für die Praxis relevanten Anlagen und Rechtsverordnungen
- praxisnah: von Experten, die Antworten auf die für die Praxis relevanten Fragen geben
- fundiert: Bearbeitung der rechtlichen Fragestellungen mit dem notwendigen technischen und naturwissenschaftlichen Hintergrundwissen.
Zur Neuauflage
Die 4. Auflage stellt eine komplette Neukommentierung des Rechts der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien aus dem EEG 2012 und den dazu ergangenen Verordnungen (u.a. BiomasseV und AusglMechV) dar. Sie berücksichtigt die Änderungen durch die sogenannte Photovoltaik-Novelle vom August 2012 sowie die seit Erscheinen der Vorauflage ergangene Rechtsprechung einschließlich der zentralen Entscheidungen der Clearingstelle EEG und der wesentlichen wissenschaftlichen Veröffentlichungen.
Zu den Autoren
Die Herausgeber und Autoren sind in der Anwaltschaft, in der Ministerialverwaltung im federführenden Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU), Berlin, sowie in der Wissenschaft tätig.
Zielgruppe
Für Juristen, die in der Anwaltschaft, Gerichten, Verbänden, öffentlichen Verwaltung und Energieversorgungsunternehmen tätig sind, sowie für Betreiber und Hersteller von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Erneuerbaren Energien.
Der neue EEG-Handkommentar fokussiert auf die Neuregelungen nach der EEG-Novelle. Abgestimmt auf die Bedürfnisse der Energierechtspraxis bereitet das erfahrene Autorenteam die typischen Problemlagen ergebnisorientiert auf. Das handliche Format ermöglicht einen schnellen Zugriff auf anwendungsnahe Lösungen. Die Änderungen infolge des „Energiesammelgesetzes“ und des Gesetzes zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus sind berücksichtigt.
Das „Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien“
stellt mit der gesetzgeberischen Kompromissformel eines „harmonisierten Zubaus“ vollkommen neue Herausforderungen an Juristen, Verbände, Anlagenbetreiber und -hersteller, Kommunen und nicht zuletzt die Wirtschaft.
Der neue EEG-Handkommentar
konzentriert sich aus Beratersicht auf die komplizierten Neuregelungen (inkl. „Energiesammelgesetz“ und Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus) und bindet bereits die ersten Gerichtsentscheidungen nach der EEG-Novelle ein. Er bereitet anschaulich die typischen Problemlagen praxisgerecht auf:
- Gibt es Übergangsregelungen? Welche Regelungen gelten für Altanlagen?
- Wie verhält es sich mit der bisherigen Rechtsprechung und den Entscheidungen der Clearingstelle EEG?
- Wie werden die Förderkosten künftig verteilt? Wann wird die Eigenversorgung überhaupt noch privilegiert?
- Welche Anlagenbetreiber müssen ihren Strom ab wann direkt vermarkten?
- Welche Anlagenbetreiber müssen EEG-Umlage bezahlen und in welcher Höhe?
- Welche stromintensiven Unternehmen können die Besondere Ausgleichsregelung weiterhin für sich in Anspruch nehmen?
Herausgeber und Autoren
mit langjähriger Beratungserfahrung gewährleisten den schnellen Zugriff auf anwendungsorientierte Lösungen neuer Rechtsfragen nach den Reformen:
Prof. Dr. Patric Bachert, RAin Dr. Andrea Bauer, RA Toralf Baumann, RA Guido Brucker, RA Dr. Robert Dix, Friederike Domke, Dr. Marike Endell, RA Dr. Andreas Gabler, RA Dr. Dominik Greinacher, RA Dr. Reinald Günther, RA Nils Heinemann, RA Dr. Björn Heinlein, RA Wolfdieter von Hesler, RA Zaid Mansour, Michael Marty, Dr. Christoph Maurer, Marco Naujoks, Jürgen Quentin, RA Dr. Valerian von Richthofen, RA Dr. Sebastian Rohrer, Christoph Schmidt, RA Dr. Olaf Schulz-Gardyan, RAin Stefanie Seebach, RA Martin Stangl, RA Boris Strauch, Philipp Jakob Strauß, Alexander Todorovic, Sebastian Walisko, RA René Walter, RA Dr. Martin Weitenberg, RAin Sandra Zemke
Unter dem Eindruck der Nuklearkatastrophe von Fukushima in Japan hat der Gesetzgeber den Atomausstieg beschlossen und die Energiewende hin zu einer Energieversorgung (Strom, Wärme, Treibstoff) auf der Grundlage von Erneuerbaren Energien vorangetrieben. Auch das EEG, das vorher zuletzt mit Wirkung zum Januar 2009 novelliert wurde, erfuhr dabei erneut eine umfassende Überarbeitung.
Noch vor Inkrafttreten der Novelle am 1. Januar 2012 entwickelte sich eine politische Diskussion zu kurzfristigen weiteren Änderungen: Die Novelle der Novelle wurde Ende März 2012 im Bundestag beschlossen, vom Bundesrat am 11. Mai aber abgelehnt und liegt derzeit im Vermittlungsausschuss.
Die Neuauflage wurde grundlegend aktualisiert. Die Novelle 2012 und deren erneute Überarbeitung finden Berücksichtigung. Auch die bis dahin ergangene Rechtsprechung wird eingearbeitet. Neu aufgenommenen bzw. grundsätzlich überarbeitet werden u.a. folgende Themenbereiche:
- die Anpassung der Fördersätze von Solarstom;
- die reformierte Vergütungsstruktur für Biomasseanlagen (Wegfall des Bonus für nachwachsende Rohstoffe, höhere Anforderungen an die Beschickung der Anlagen);
- das umfassend überarbeitete Recht zur Direktvermarktung von Strom mit der Neueinführung der Marktprämie;
- die besondere Ausgleichsregelung für energieintensive Unternehmen.
Die 4. Auflage des von RA Dr. Jan Reshöft, LL.M und RA und Notar Andreas Schäfermeier herausgegebenen Kommentars zum EEG liefert eine sowohl praxisnahe als auch wissenschaftlich fundierte Kommentierung, einschließlich der einschlägigen Ausführungsverordnungen und überblickartigen Darstellungen zu den Grundlagen der geförderten Technologien und Verfahren. Die Gruppe der Autoren setzt sich aus Rechtsanwälten und Unternehmensjuristen sowie aus Vertretern der öffentlichen Verwaltung und der Wissenschaft zusammen, die durch ihre langjährige praktische und wissenschaftliche Tätigkeit hervorragend mit der von ihnen kommentierten Materie vertraut sind.
Die Autoren:
RAin Dr. Christina Bönning, FAinVerwR; RA Mike Findeisen, LL.M.; RA Dr. Andreas Hinsch; Dipl.-Vw'in (FH) Kathleen Jennrich LL.M.; RA Dr. Christian Kahle, LL.M.; Korbinian Kantenwein; RAin Katharina Pöhlmann; RA Dr. Jan Reshöft, LL.M.; Frank Sailer; RA Dr. Mathias Schäferhoff; RAuN Andreas Schäfermeier.
Das EEWärmeG verpflichtet Eigentümer neu errichteter Gebäude, für die Wärmeversorgung zumindest anteilig erneuerbare Energien zu nutzen (Strahlungsenergie, Geothermie, Umweltwärme, Biomasse). Alternativ können Abwärme, Wärme aus Fernwärmenetzen oder Wärme aus Kraft-Wärme-Kopplung eingesetzt werden. Zudem ist eine finanzielle Förderung der Nutzung von erneuerbaren Energien vorgesehen. Die Umsetzung des Gesetzes löst eine Fülle von rechtlichen und technischen Problemen aus, für die der Kommentar praxisgerechte Lösungen bietet.
Vorteile auf einen Blick
- klare Systematik
- praxisorientierte Darstellung
- umfassende, fundierte Kommentierung.
Geschrieben für
Hauseigentümer, Bauunternehmen, Architekten, Verbände, Behörden, Rechtsanwälte, Gerichte, Energie- und Wärmeversorger.
Das erfolgreiche Handbuch beantwortet alle Rechtsfragen rund um Errichtung, Planung und Betrieb von Windenergieanlagen. Behandelt sind: Bau-, Immissions- und Naturschutzrecht, Verwaltungsverfahren, Umweltverträglichkeitsprüfung, Grundstückssicherung, Wartung und Versicherung, Förderung nach EEG, Kleinwindanlagen, Steuerrecht.
Mit Stand März 2017
bietet die 2. Auflage zahlreiche aktuelle Schwerpunkte:
- eingearbeitet ist das zum 01.01.2017 in Kraft getretene EEG 2017; ein neuer Abschnitt behandelt dabei das Ausschreibungsverfahren für Windenergieanlagen an Land
- das Kapitel »Luftverkehrsrecht im Genehmigungsverfahren« wurde komplett überarbeitet, wesentlich erweitert und um das Thema »Polygone der Bundeswehr und Wirbelschleppen« ergänzt
- die Ausführungen zum Wetterradar sind wesentlich vertieft
- bei den privatrechtlichen Grundlagen sind das neue Bauvertragsrecht und die Neuregelungen zur Insolvenzanfechtung berücksichtigt.
Zudem bietet das Werk jetzt ein eigenes Kapitel zu Windenergieprojekten aus Sicht einer Bank.
Perfekter Energiemix
Herausgegeben von RA, FAVerwR Prof. Dr. Martin Maslaton. Bearbeitet von: Antje Böhlmann-Balan, Dr. Florian Brahms, Christian Falke, Christian Frohberg, Ulrich Hauk, Dr. Manuela Herms, Andreas Keil, Antje Klauß, Matthias Klinkau, Dr. Dana Kupke, Stephanie Leutritz, Prof. Dr. Martin Maslaton, Ulf Matthes, Prof. Dr. Martin Müller, Sigrun Portela, Peter Rauschenbach, Matthias Reineke, Dr. Christoph Richter, Marion Ruppel, Dr. Peter Sittig-Behm, Susann Staake und Ralf Thomas.
Das neue Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG) ist zum 1.1.2017 mit der Novelle des EEG in Kraft getreten. Der neue Handkommentar zum Offshore-Windenergierecht erläutert praxisbezogen die Regelungen des WindSeeG, des EEG und des EnWG, die für alle Ausschreibungen gelten.
Das neue Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG)
ist zum 1.1.2017 mit der Novelle des EEG in Kraft getreten. Es regelt die spezifischen Anforderungen für die geplanten Ausschreibungen für die Offshore-Windenergie und führt auf gesetzlicher Ebene erstmals alle die Offshore-Windenergie betreffenden Vorschriften zusammen. Das WindSeeG stellt die gesamte Offshore-Branche vor große Herausforderungen: Die Einführung von Ausschreibungen stellt ein neues regulatorisches Instrument dar, zu dem bislang nur wenig Erfahrungen vorliegen; ein Novum sind die flächenbezogenen Ausschreibungen, die auch die Netzanbindung umfassen.
Der Handkommentar
erläutert komplett die neuen Regelungen des WindSeeG und die für alle Ausschreibungen geltenden Vorschriften des EEG und EnWG. Damit bietet der Kommentar eine kompakte und praxisnahe Gesamtdarstellung aller gesetzlichen Regelungen für Offshore-Windenergieanlagen und -parks. Zugeschnitten auf die Bedürfnisse der Energierechtsbranche geht der Kommentar Punkt für Punkt auf die Regelungszusammenhänge und Details ein:
- Flächenbezogene Ausschreibungen der Bundesnetzagentur
- Anforderungen an Gebote, Zuschlagverfahren
- Ausschreibungen für bestehende Projekte
- Flächenplanung und Raumordnung, Voruntersuchung
- Anlagengenehmigung und Betriebsvorschriften
- EEG-Förderung
Die Autoren sind Kenner der Materie mit langjähriger Berufserfahrung:
RA Dr. Markus Böhme, Dominik Huebler, RA Dr. Florian Huerkamp, Philipp Kröger, RA Sebastian Lutz-Bachmann, RA Dr. Wolf Friedrich Spieth
Der Atomausstieg Deutschlands rückt neben Fragen nach einer ausreichenden Energieversorgung der deutschen Bevölkerung und Wirtschaft verstärkt auch rechtliche Problematiken in den Blick. Das Hand- und Formularbuch bietet Rechtsanwälten und Notaren und allen, die im Bereich der erneuerbaren Energien beratend oder rechtsgestaltend tätig sind, einen umfassenden Überblick über die wichtigsten zivil-, steuer- und öffentlich-rechtlichen Fragen. Neben zahlreichen Praxishinweisen finden sich auch Muster zu wichtigen Fallkonstellationen.
Behandelt werden unter anderem
- Photovoltaikanlagen
- Onshorewindkraftanlagen
- Offshorewindkraftanlagen
- Biogasanlagen
- Contracting
- Steuerrechtliche Fragen
- Öffentlich-rechtliche Fragen im Zusammenhang mit Planung und Genehmigung.
Vorteile auf einen Blick
- systematische und umfassende Darstellung der Rechtsprobleme der erneuerbaren Energien
- Vermittlung der rechtlichen Grundlagen für die sichere Gestaltung von Verträgen und Genehmigungsanträgen
- durchgängig Hinweise auf steuerliche Aspekte
- Formulierungsvorschläge und Muster.
Steuerrecht
- das Energiesteuergesetz
- die Energiesteuer-Durchführungsverordnung
- das Stromsteuergesetz
- die Stromsteuer-Durchführungsverordnung
- die einschlägigen EU-Richtlinien (z. B. Energiesteuer-Richtlinie, System-Richtlinie) und Verordnungen
- Verwaltungsanweisungen des BMF und der Generalzolldirektion (z. B. Biokraftstoffquotenerlass).
- Zweites Gesetz zur Änderung des EnergieStG und des StromStG,
- Gesetz zur Neuregelung von Stromsteuerbefreiungen.
- erste Verbandsklagen vor den OLGs bzw. dem BayObLG werden bereits berücksichtigt
- mit zahlreichen Formulierungsvorschlägen für Anträge und Tenorierungen
- inklusive Berechnungsbeispielen für den kollektiven Gesamtbetrag und die Kosten des Umsetzungsverfahrens
- umfangreiche Auslegung der Schlüsselnormen mit Darstellung der Streitstände
- enge Verzahnung der einzelnen Kommentierungen durch kontinuierliche Abstimmung des Autorenteams
- mit zahlreichen Querverweisen auf relevante Parallelstellen
Fachdienst
Der Newsdienst EnergieKlima-Aktuell bietet einen umfassenden Überblick über die aktuellen Themen und Fragestellungen der gesamten Energiewirtschaft. Dabei liegt ein Schwerpunkt auf dem Energie- und Klimarecht sowie dem Klimaschutzrecht. Politische Entwicklungen auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene werden beleuchtet, diskutiert und vor dem Hintergrund des dynamischen Rechtsgebiets in den rechtlichen Kontext eingeordnet.
Der Newsdienst erscheint dreiwöchig.
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Zeitschriften
Das Werk EnWZ enthält die Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft seit Bestehen Ende 2012. Mit zwölf Heften pro Jahr wird der Bestand laufend aktualisiert.
EWeRK ist die Zweimonatsschrift des Institutes für Energie- und Wettbewerbsrecht in der kommunalen Wirtschaft e.V. Die Zeitschrift informiert in Urteilsbesprechungen und Aufsätzen stets aktuell über Entwicklungen in der Energiepolitik und –gesetzgebung, Rechtsprechung auf nationaler und internationaler Ebene sowie Entscheidungen und Mitteilungen des Bundeskartellamtes und der Bundesnetzagentur. Darüber hinaus werden weiterführende Literaturhinweise sowie Informationen zu den Veranstaltungen des Instituts angeboten.
Die Publikation deckt das gesamte Spektrum des Energierechts ab, beginnend mit dem Energiewirtschaftsrecht und Fragen der Netzregulierung. Die spannenden Fragen im Zusammenhang mit dem Ausbau der Erneuerbaren Energien werden ebenso thematisiert wie das Energiekartellrecht und der Emissionshandel. Dabei liegt der Fokus insbesondere auf den Belangen der kommunalen Versorger und der präzisen Information der Leserschaft im Hinblick auf die zunehmende Regulierung der Energiemärkte.
Energie und Verkehr, Abfall und Wasser – so unterschiedlich die »Materie« auf den ersten Blick sein mag, so ähnlich sind doch die rechtlichen Probleme – und so übertragbar die möglichen Lösungsansätze. Sortiert nach den Infrastrukturen informiert IR auf monatlich 24 Seiten über die aktuellen Rechtsentwicklungen aus Brüssel und Berlin, aus der Gesetzgebung, aus der Rechtsprechung und aus der Fachöffentlichkeit.
Die ZNER – Zeitschrift für Neues Energierecht – informiert über die relevanten Rechtskonflikte um Erneuerbare Energien in Form von Aufsätzen, Dokumentationen und Besprechungen von Gerichtsurteilen. Sie erscheint sechsmal pro Jahr.
Damit ist die ZNER ein unverzichtbarer rechtspolitischer Ratgeber für Juristen, die öffentliche Verwaltung, Investoren, Betreiber und Vorstände. Alle rechtlichen Belange Erneuerbarer Energie werden kritisch behandelt.
Das Zeitschriftenmodul enthält die Zeitschrift N&R (Netzwirtschaften und Recht), zweimonatlich aktuell mit Archivbestand seit 2004. Die N&R ist die erste selbstständige Zeitschrift für Praktiker, die sich allen Fragen der Regulierung widmet, fundiert und praxisnah deren wettbewerbs- und kartellrechtliche Probleme betrachtet. Thematisiert werden die Bereiche Energie, Telekommunikation, Wasser, Gas, Bahn und Post.
Das Werk "KlimRDirekt" enthält die Zeitschrift Klima und Recht seit Bestehen Januar 2022. Der Bestand wird monatlich aktualisiert.
Spätestens seit der Entscheidung des BVerfG vom März 2021 mit ihrem Verweis auf die Generationengerechtigkeit ist neben der gesellschaftspolitischen auch und vor allem die juristische Dimension des Klimaschutzes und des Klimarechts mehr denn je in den Blick gerückt. Die neue KlimR greift konzentriert und kompakt alle Entwicklungen dieses Themas auf. In Aufsätzen, Forumsbeiträgen und Berichten sowie durch Wiedergabe originaler Gerichtsentscheidungen werden sämtliche Informationen geboten, die in der Praxis benötigt werden.
Die Zeitschrift RdE - Recht der Energiewirtschaft widmet sich mit aktuellen Beiträgen und themenbezogenen Berichten allen Facetten des Energiewirtschaftsrechts.
Neben dem Energiewirtschaftsrecht werden in der Zeitschrift RdE - Recht der Energiewirtschaft auch andere Rechtsbereiche in den Berührungspunkten ebenfalls berücksichtigt - wie etwa das Kartellrecht oder das Umweltrecht. Nachrichten aus der Gesetzgebung vermitteln den neuesten Rechtsstand. Die RdE erscheint monatlich und gewährleistet somit ein Höchstmaß an Aktualität.
Der Angriffskrieg gegen die Ukraine hatte für Deutschland ab Frühjahr 2022 schwerwiegende und weitgreifende Konsequenzen, auch auf rechtlichem Gebiet. Die Online-Zeitschrift »Ukraine-Krieg und Recht« (UKuR) informierte schnell und präzise über die neuesten Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Krieg. Die kostenlose UKuR wird mittlerweile in einigen Modulen fortgeführt durch ZASA - Zeitschrift für das Recht der Außenwirtschaft, Sanktionen und Auslandsinvestitionen.
Die Themen:
- Außenwirtschaftsrecht: z.B. Exportkontrolle, Handelsbeschränkungen, Embargos, Sanktionen, Zölle
- Investitionen in Russland und der Ukraine: z.B. Handels- und Gesellschaftsrecht, Investments und De-Investments, Vertragsrecht, Vertriebsrecht
- Sonstiges Wirtschaftsrecht: z.B. Arbeitsrecht, Strafrecht, Steuerrecht, Kapitalmarktrecht, Transportrecht
Aufsätze und Rechtsprechung
Dieser Link führt direkt zur Trefferliste, wo die zum Modul gehörenden Aufsätze gezeigt werden. Dies ist besonders bei Sortierung dieser Trefferliste nach Datum interessant.
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Externer Link
- Änderung des Grundgesetzes - Anpassung der Schuldenregel und Sondervermögen Infrastrukturneues Fenster
- Data Act-Durchführungsgesetzneues Fenster
- Haushaltsbegleitgesetz 2025 - Ausnahmen von der Schuldenbremseneues Fenster
- Koalitionsvertrag 2025neues Fenster
- Mindestbesteuerung - Zusammenarbeit der Verwaltungsbehördenneues Fenster
- Steuerliches Investitionsprogrammneues Fenster
- Vereinfachung der Nachhaltigkeitsgesetzgebung - Lieferkettenregulierungneues Fenster
- Weitere Vorhabenneues Fenster
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