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Verfassungsrecht PLUS

Das Modul Verfassungsrecht PLUS enthält Kommentare, Handbücher, Formulare, Entscheidungen, Aufsätze, Gesetze und Fach-News zu allen materiellen und prozessualen Fragen des nationalen und europäischen Verfassungsrechts.

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Detaillierte Inhaltsübersicht

Kommentare und Handbücher

Zur Modulübersicht springen Maunz / Dürig, Grundgesetz

Der führende Kommentar zum Grundgesetz spielt in der verfassungsrechtlichen Literatur seit mehr als 50 Jahren eine besondere Rolle. Er hat das Verfassungsverständnis vieler Juristengenerationen begründet und die Praxis, insbesondere die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes, stark beeinflusst.

Aktuelle Schwerpunkte der Kommentierung bilden:

  • Art. 24 Abs. 1, 1a: Kollektives Sicherheitssystem
  • Art. 48: Ansprüche der Abgeordneten
  • Art. 87c: Erzeugung u. Nutzung von Kernenergie
  • Art. 91b: Bildungsplanung und Forschungsförderung
  • Art. 140: Art. 138 WRV Staats­leistungen; Kirchengut

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Zur Modulübersicht springen BeckOK Grundgesetz, Epping / Hillgruber

Vertiefte Darstellung besonders praxisrelevanter Themen unter besonderer Berücksichtigung und laufender Aktualisierung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, herausgegeben von Prof. Dr. Volker Epping und Prof. Dr. Christian Hillgruber.

Der Kommentar bietet entscheidende Nutzervorteile gegenüber herkömmlichen Printwerken:

Kompakter dreistufiger Aufbau:

  • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detailebene mit Rechtsprechungs- und Literaturbeispielen, Checklisten sowie landesrechtlichen Besonderheiten für die vertiefte Recherche.

Ihre weiteren Vorteile:

  • Umfassende Verlinkung des Kommentartextes mit einschlägigen Vorschriften, Rechtsprechung und weiterführender Literatur
  • Elektronische Recherche
  • Regelmäßige Aktualisierung ohne Nachsortier-Aufwand
  • Zitierfähigkeit
  • Archivierung älterer Fassungen.


Die Herausgeber:

  • Prof. Dr. Volker Epping, Professor an der Universität Hannover
  • Prof. Dr. Christian Hillgruber, Professor an der Universität Bonn

 

Die Autoren:

Prof. Dr. Peter Axer; Prof. Dr. Manfred Baldus; Dr. Lars Brocker; Prof. Dr. Hermann Butzer; Prof. Dr. Matthias Cornils; Prof. Dr. Johannes Dietlein; Prof. Dr. Oliver Dörr LL.M.; Prof. Dr. Christoph Enders; Prof. Dr. Volker Epping; Prof. Dr. Udo Fink; Prof. Dr. Michael Germann; Prof. Dr. Bernd Grzeszick LL.M.; Dr. Andrea Hagemeier; Prof. Dr. Wolff Heintschel von Heinegg; Prof. Dr. Johannes Hellermann; Prof. Dr. Ansgar Hense; Prof. Dr. Christian Hillgruber; Prof. Dr. Stefan Huster; Prof. Dr. Markus Kaltenborn; Prof. Dr. Bernhard Kempen; Prof. Dr. Uwe Kischel LL.M.; Prof. Dr. Winfried Kluth; Prof. Dr. Hanno Kube LL.M.; Prof. Dr. Heinrich Lang; Dr. Hans-Georg Maaßen; Prof. Dr. Veith Mehde; Prof. Dr. Gerd Morgenthaler; Prof. Dr. Stefan Ulrich Pieper; Prof. Dr. Henning Radtke; Prof. Dr. Ekkehart Reimer; Prof. Dr. Barbara Remmert; Prof. Dr. Matthias Ruffert; Privatdozent Dr. Johannes Rux; Dr. Franz Schemmer; Privatdozent Dr. Roman Schmidt-Radefeld; Prof. Dr. Jens-Peter Schneider; Prof. Dr. Christian Seiler; Prof. Dr. Joachim Suerbaum; Prof. Dr. Arnd Uhle.

 

Der Beck'sche Online-Kommentar Grundgesetz ist Bestandteil:


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Zur Modulübersicht springen BeckOK BVerfGG, Walter / Grünewald

Regelmäßig aktualisierte, vollständige Kommentierung der BVerfGG, herausgegeben von Prof. Dr. Christian Walter und Dr. Benedikt Grünewald und bearbeitet von einem Autorenteam aus Justiz, Verwaltung und Anwaltschaft.

Der Kommentar erläutert alle Normen gleichermaßen wissenschaftlich vertieft und praxisorientiert. Die einschlägige Rechtsprechung des BVerfG ist vollständig ausgewertet. Besonders ausführlich erläutert sind die wichtigsten Verfahrensarten wie die Verfassungsbeschwerde, die abstrakte Normenkontrolle, die konkrete Normenkontrolle und das Organstreitverfahren. Auch wichtige allgemeine verfahrensrechtliche Regelungen wie die Vorschriften über die Verbindlichkeit der Entscheidungen des BVerfG oder über die einstweilige Anordnung werden eingehend erörtert.

Die quartalsweise Aktualisierung garantiert, dass Entscheidungen des BVerfG und deren Aufarbeitung in der Literatur stets zeitnah in den Kommentierungen Berücksichtigung finden. 

Das Autorenteam vereinigt die Erfahrungen aus universitärer Forschung, richterlicher, verwaltender und anwaltlicher Tätigkeit mit den Kenntnissen aus der wissenschaftlichen Mitarbeit am Bundesverfassungsgericht.

Die Herausgeber:

  • Prof. Dr. Christian Walter
  • Dr. Benedikt Grünewald

Die Autoren:

  • Dr. Oliver Geißler
  • Dr. Benedikt Grünewald
  • Dr. Cornelia Grünewald
  • Thomas Hammer
  • Dr. Christian Johann
  • Dr. Ulrich Karpenstein
  • Dr. Tobias Masing
  • Dr. AndréNiesler
  • Prof. Dr. Heiko Sauer
  • Dr. Fabian Scheffczyk
  • Sabine Slawik
  • PD Dr. Antje von Ungern-Sternberg
  • Prof. Dr. Christian Waldhoff
  • Prof. Dr.Christian Walter

Der Beck'sche Online-Kommentar BVerfGG ist Bestandteil des Fachmoduls Verfassungsrecht PLUS

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Zur Modulübersicht springen Sachs, Grundgesetz

Dieser Kommentar bietet auf dem Niveau eines Großkommentars durchweg höchste Aktualität. Der Erschließung der Verfassungsvorschriften dienen dabei auch Zusammenstellungen der jeweils relevanten Materialien zur Entstehungsgeschichte der historischen Verfassungstexte, der landesverfassungsrechtlichen, supra- und internationalen Parallelbestimmungen sowie der einschlägigen einfachgesetzlichen Bestimmungen.

Die 7. Auflage bringt den Kommentar auf den Stand 1. Januar 2014. In dieser Auflage war die Änderung des Art. 93 GG zu berücksichtigen. Hierdurch wird Vereinigungen ein Beschwerderecht gegen die Nichtanerkennung als Partei für die Wahl zum Bundestag eingeräumt. Einzuarbeiten waren zudem sämtliche wichtigen Entscheidungen, die seit dem Erscheinen der Vorauflage ergangen sind, insbesondere diejenigen des Bundesverfassungsgerichts, wie z.B.

  • zur Grundrechtsfähigkeit ausländischer Personen,
  • zur Grundrechtsbindung gemischtwirtschaftlicher Unternehmen,
  • zur Sukzessivadoption durch eingetragene Lebenspartner,
  • zur Vergabe von Sitzplätzen an Medienvertreter im Strafprozess zur Verfassungsmäßigkeit der Antiterrordatei,
  • zum Einsatz der Bundeswehr im Ausland,
  • zum Einsatz der Bundeswehr im Inland - Luftsicherheitsgesetz,
  • zur Regelung des Sitzzuteilungsverfahrens für die Bundestagswahlen,
  • zur Sicherungsverwahrung und Zwangsbehandlung,
  • zur Beobachtung von Abgeordneten durch den Verfassungsschutz.

Verwertet sind aber auch die wichtigen Entscheidungen des EGMR, z.B.

  • zur Auslieferung eines Terrorverdächtigen an die USA,

und des EuGH, z.B.

  • zur Klagebefugnis Einzelner gegen EU-Rechtsetzungsakte,
  • zur Liberalisierung des eisenbahnmarktes,
  • zur Vereinbarkeit des EU-Stabilitätsmechanismus mit EU-Recht.

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Zur Modulübersicht springen Maunz / Schmidt-Bleibtreu / Klein / Bethge, Bundesverfassungsgerichtsgesetz

Ausführlich und fundiert schildert dieser Standardkommentar zum BVerfGG die Praxis des Bundesverfassungsgerichts, sowie die im Schrifttum vertretenen Auffassungen.

Die Autoren haben damit ein Kompendium geschaffen, das die gesamte bisherige Rechtsprechung und Lehre zum Bundesverfassungsgerichtsgesetz systematisch erfasst und kritisch kommentiert. Auch wichtige Nebengesetze sind im Wortlaut enthalten und erleichtern so den Überblick.

Im Werk behandelte verfassungsgerichtliche Materien, u.a.:

  • Organstreitigkeiten
  • Bund-/Länderstreitigkeiten
  • Landesinterne Verfassungsstreitigkeiten
  • Abstrakte Normenkontrolle
  • Konkrete Normenkontrolle
  • Völkerrechtskontrolle
  • Verfassungsbeschwerde

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Zur Modulübersicht springen Schlaich / Korioth, Das Bundesverfassungsgericht

Das Werk bietet eine umfassende Darstellung des Verfassungsprozessrechts, prägnant und leicht verständlich formuliert. Es behandelt die unterschiedlichen Verfahrensarten beim Bundesverfassungsgericht, seine Organisation und Arbeitsweise sowie die Verfahrensgrundsätze. Besonders beleuchtet werden die Entwicklung der Verfahrensarten, ihre Bedeutung in der Staatspraxis sowie der enge Zusammenhang von Verfassungsprozessrecht und materiellem Verfassungsrecht. Außerhalb des engeren Prozessrechts behandelt das Werk Fragen, die für die Wirkungsweise verfassungsgerichtlicher Rechtsprechung von zentraler Bedeutung sind.

Für die Neuauflage wird das Werk durchgängig auf den Stand von April 2015 gebracht. Dazu ist insbesondere die aktuelle Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts berücksichtigt worden. Eingearbeitet worden sind aber auch aktuelle Einflüsse der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte auf die Gestaltung des verfassungsgerichtlichen Verfahrens. Im Übrigen sind die Änderungen des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes durch das Gesetz zur Verbesserung des Rechtsschutzes in Wahlsachen und des Gesetzes zur Änderung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes berücksichtigt.

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Zur Modulübersicht springen Zuck, Das Recht der Verfassungsbeschwerde

Das Bundesverfassungsgericht prägt das Verfassungsprozessrecht durch seine Entscheidungen und seine Verfahrenspraxis sehr stark. Wer mit einer Verfassungsbeschwerde erfolgreich sein will, muss daher zunächst die Hürde der Annahme zur Entscheidung überwinden. Dieses Standardwerk zum Recht der Verfassungsbeschwerde zeigt den mitunter schwierigen Weg zu einer erfolgreichen Entscheidung auf und orientiert sich dabei streng an der Praxis, samt zahlreicher praktischer Hinweise für den Beschwerdeführer und seinen Rechtsanwalt.

Vorteile auf einen Blick
  •  alles zur Verfassungsbeschwerde
  •  Schwerpunkt Annahmeverfahren
  •  erfahrener Autor.
Zur Neuauflage
Die 5. Auflage bereitet sämtliche wichtige Gesetzesänderungen und Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungsbeschwerde der letzten Jahre auf. Die gestiegene Bedeutung des von den Berichterstattern und ihren wissenschaftlichen Mitarbeitern geprägten Annahmeverfahrens steht dabei wie immer im Mittelpunkt.

Zielgruppe
Für Rechtsanwälte und Beschwerdeführer.

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Zur Modulübersicht springen Calliess / Ruffert, EUV / AEUV

Der Callies/Ruffert kommentiert den Vertrag über die Europäische Union und den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union. Die Europäische Grundrechtecharta ist ebenfalls berücksichtigt. Die Darstellung folgt der bewährten Dreigliederung in: Rechtsprechung des EuGH und Praxis der übrigen Organe der EU, europarechtliches Schrifttum sowie eigene Stellungnahmen.

Erfasst ist zudem die Rechtsprechung der nationalen Gerichte, darunter die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zum ESM-Vertrag und zum Fiskalpakt.

Die 5. Auflage gibt den neuesten Stand des europäischen Verfassungsrechts wieder. Nach dem Inkrafttreten des Reformvertrages von Lissabon hat sich das Primärrecht weitgehend konsolidiert. Dennoch sind die Grundsatzdebatten um die EU nicht zur Ruhe gekommen – insbesondere angesichts der Staatsschuldenkrise. Die Neuauflage verarbeitet die weitergehenden Diskussionen sowie die zwischenzeitlich ergangene Rechtsprechung.

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Zur Modulübersicht springen Jarass, Charta der Grundrechte der Europäischen Union

Dieses Werk kommentiert die Grundrechte-Charta und bietet zudem einen einführenden Überblick über das System des Europäischen Grundrechtsschutzes.

Die 3. Auflage verarbeitet neueste Rechtsprechung des EuGH, des EuG und der nationalen Gerichte sowie die umfangreiche neue Literatur. Grundlegend überarbeitet wurden insbesondere die Ausführungen zu den allgemeinen Fragen der Grundrechte in der Einleitung und in den Erläuterungen zu den Art. 51 – 53.

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Zur Modulübersicht springen Streinz / Ohler / Herrmann, Der Vertrag von Lissabon zur Reform der EU

Das Werk bietet allen an Europarecht und Europapolitik Interessierten eine ausführliche Einführung in die Systematik der neuen Verträge und berücksichtigt das Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts sowie die Begleitgesetzgebung. Umfangreiche Synopsen stellen das bisherige Regelungswerk von EUV und EGV den neuen Verträgen gegenüber.

Der Vertrag von Lissabon wurde am 13.12.2007 von den Europäischen Staats- und Regierungschefs unterzeichnet und beendet die mehrjährigen Verhandlungen über die Reform der EU. Er ändert mit Wirkung zum 1.12.2009 die bestehenden Verträge EUV und EGV maßgeblich und führt zahlreiche, neue Regelungen ein. Durch den Lissabonner Vertrag wird die Europäische Union stärker umgestaltet als durch alle Reformen der vergangenen Jahre.

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Zur Modulübersicht springen Meyer-Ladewig / Nettesheim / von Raumer, Europäische Menschenrechtskonvention

In der nationalen Rechtsanwendung gewinnt die Europäische Menschenrechtskonvention in ihrer konkreten Ausgestaltung durch den Straßburger Gerichtshof zunehmend an Bedeutung. Die 4. Auflage des Handkommentars erläutert die Freiheitsrechte, Verfahrensgarantien und Diskriminierungsverbote der EMRK kompakt und praxisorientiert. Sie behandelt ausführlich die prozessuale Durchsetzung der Konvention, u.a. anhand von Hinweisen für die Antragsformulierung sowie zahlreicher Beispiele aus der Entscheidungspraxis des EGMR.

Der Handkommentar zur EMRK ist meinungsprägend, wenn es um den effektiven Grundrechtsschutz durch eine präzise Interpretation der Europäischen Menschenrechtskonvention geht. Sämtliche Artikel der EMRK einschließlich der Vorschriften der Protokolle werden an der Spruchpraxis des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, die maßgeblich die deutsche Rechtspraxis beeinflusst, orientiert erläutert. Dem anwaltlichen Praktiker werden alle Möglichkeiten der Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eröffnet. Die prozessuale Durchsetzung der Konvention wird immer mit in den Blick genommen, u.a. durch Hinweise für die Antragsformulierung sowie zahlreiche Beispiele aus der Rechtsprechung des EGMR.
 
Die 4. Auflage berücksichtigt auf dem neuesten Stand:
  • die wichtigen Neuerungen in der Verfahrensordnung des EGMR, die bei der Antragstellung unbedingt zu beachten sind
  • das Gutachten des Europäischen Gerichtshofs zu der Frage, ob die Europäische Union der EMRK beitreten kann 
  • die aktuelle Spruchpraxis des EGMR, insbesondere Grundsatzentscheidungen in den Bereichen Sicherungsverwahrung, Sterbehilfe und Asyl 
     
    Der Kreis der Herausgeber ist mit der 4. Auflage erweitert:
  • Dr. Jens Meyer-Ladewig war federführend an der Konventionsumsetzung in Deutschland beteiligt, Bevollmächtigter der Bundesregierung in Verfahren vor dem EGMR sowie Vorsitzender des Lenkungsausschusses für Menschenrechte des Europarats.
  • Prof. Dr. Martin Nettesheim lehrt Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht und Völkerrecht an der Universität Tübingen.
  • RA Stefan von Raumer ist spezialisiert auf das Recht der Europäischen Menschenrechtskonvention und Mitglied im Ausschuss Menschenrechte des Deutschen Anwaltvereins.
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    Zur Modulübersicht springen Rengeling / Middeke / Gellermann, Handbuch des Rechtsschutzes in der Europäischen Union

    Die 3. Auflage des Handbuches gibt einen umfassenden Überblick zu allen Verfahren vor dem EuG und EuGH, berücksichtigt ferner die Änderungen der Satzung und der Verfahrensordnung des EuGH. Um ein Kapitel zur Fristversäumnis und Wiedereinsetzung in den vorigen Stand erweitet, sind auch die Neuerungen durch den Vertrag von Lissabon beachtet.

    Durch die fortschreitende wirtschaftliche und politische Verflechtung der EU-Mitgliedstaaten gewinnt auch der übergreifende Rechtsschutz in der Europäischen Union weiter an praktischer Bedeutung. Das Werk behandelt auf dem Stand des Vertrages von Lissabon den Rechtsschutz vor dem EuGH und dem EuG sowie vor den nationalen Gerichten, soweit es um die Durchsetzung des Unionsrechts geht. Ein Kapitel zum vorläufigen Rechtsschutz ist ebenso enthalten wie Erläuterungen zur Zwangsvollstreckung.

    Inhalt

    Rechtsschutz durch den Europäischen Gerichtshof :
    • Grundlagen europäischer Rechtskontrolle - Direktklagen
    • Zwischen- und Inzidenterverfahren - Sonstige Klagen- und Verfahrensarten
    • Vorläufiger Rechtsschutz
    • Gerichtsverfahren vor dem EuGH
    • Verfahrensgrundsätze, Verfahrensablauf, Entscheidungen, Rechtsmittel und Rechtsbehelfe, Kosten, Prozesskostenhilfe, Fristversäumnis und Wiedereinsetzung
    • Durchsetzung unionsrechtlicher Titel
    Rechtsschutz durch deutsche Gerichte :
    • Verhältnis des nationalen Rechtsschutzes zum Europäischen Rechtsschutz
    • Rechtsschutz durch verschiedene Zweige der nationalen Gerichtsbarkeit

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    Zeitschrift

    Zur Modulübersicht springen ZRP - Zeitschrift für Rechtspolitik, ab 2000

    Die ZRP, monatlich aktuell mit Archivbestand ab 2000.

    Die ZRP ist die notwendige rechtspolitische Ergänzung der NJW und informiert über anstehende Gesetzgebungsvorhaben.

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    Rechtsprechung

    Zur Modulübersicht springen Rechtsprechung des BVerfG und der Landesverfassungsgerichte, des EuGH, EuG und des EGMR

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    Zur Modulübersicht springen Sonstige Entscheidungen zum Verfassungsrecht auch aus NJW, NVwZ, NJOZ und BeckRS, etc.

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    Normen

    Zur Modulübersicht springen Normen zum Verfassungsrecht

    Alle praxisrelevanten Gesetze, Verordnungen und sonstigen Vorschriften zum Verfassungsrecht in systematischer Ordnung. Neben dem Bundesrecht sind auch das Landesrecht und das EG-Recht berücksichtigt.

    Zur Modulübersicht springen Wichtigste Normen (rechtsgebietsübergreifend)

    Dieses elektronische Werk enthält die in beck-online am häufigsten angeklickten Vorschriften. Die Sammlung bietet einen Grundbestand an Normen, der nützlich ist, wenn sich außerhalb des angestammten Rechtsgebiets Fragen auftun. Natürlich sind auch das Grundgesetz und der EU-Vertrag in der Fassung von Lissabon enthalten.

    Fach-News

    Zur Modulübersicht springen Fach-News Staats- und Verfassungsrecht

    Aktuelle Nachrichten der beck-aktuell-Redaktion aus Rechtsprechung und Gesetzgebung zum Verfassungs- und Verwaltungsrecht unter Berücksichtigung des EU-Rechts sind in Ihrem Abonnement enthalten.

    von Verfassungsrecht PLUS