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NomosOnline Product Compliance

Die Einhaltung von Rechtsvorschriften und die Beachtung der produktrelevanten und technischen Vorgaben – kurz Product Compliance – ist zu einer grundlegenden Aufgabe produzierender Betriebe, importierender Unternehmen und von Händlern geworden. Das Fachmodul NomosOnline Product Compliance enthält die Zeitschrift für Product Compliance (ZfPC) sowie Kommentare, Handbücher, Gesetze und Entscheidungen, die nicht nur für Unternehmensjurist:innen, Product-Compliance-Manager:innen und beratende Rechtsanwält:innen, sondern auch für Versicherungen, Sachverständige, Aufsichtsbehörden und Verbände wertvolle Arbeitsmittel darstellen.

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Detaillierte Inhaltsübersicht

Kommentare und Handbücher

Das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz greift in das Gefüge der zivilrechtlichen Verfahren ein. Der Handkommentar ist passgenau auf den Informations- und Beratungsbedarf zugeschnitten: Das VSBG auf einen Blick, paragrafengenaue Kommentierung der Verfahrensordnung, Muster und Erläuterungen für die Praxis.

Die 2. Auflage des HK-VSBG

  • bereitet die neue Rechtsprechung umfassend auf,
  • erörtert die aktuelle Neuregelung der Universalschlichtungsstelle, die als Auffangeinrichtung nunmehr auch die Schlichtung nach einem Urteil oder einem Vergleich im Musterfeststellungsverfahren gem. §§ 606 ff. ZPO übernimmt,
  • setzt sich mit dem neu aufgenommenen zwingenden Ablehnungsgrund in § 14 VSBG auseinander,
  • liefert passgenaue Muster und Erläuterungen

Anwälte, Gerichte, Verbraucherorganisationen und Unternehmen sowie Verbraucherstreitbeilegungsstellen erhalten passgenaue Antworten zu drängenden Fragen:

  • Welche Verträge sind einbezogen, wer kann wie private Streitbeilegungsstellen gründen?
  • Welche Verfahrensordnung gilt, wie sehen die Verfahrensregeln (Beweiserhebung, Anhörung, Verjährungshemmung etc.) aus, wie kann das Verfahren abgelehnt werden?
  • Welche konkreten Formulierungen (Verfahrensdauer, Kosten) sollten im Schlichtungsvorschlag stehen?

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Der neue Kommentar bildet das gesamte Produkthaftungs- und -sicherheitsrecht ab und macht so das Ineinandergreifen der Regelungen deutlich. Die Reformen des Produktsicherheitsrechts werden vollständig berücksichtigt, insbesondere werden die neuen Gesetze – MÜ-VO, MüG und ÜAnlG – kommentiert.

Der neue NomosKommentar bildet das gesamte Produkthaftungs- und Produktsicherheitsrecht ab und macht so das Ineinandergreifen der Regelungen deutlich.

Die besonderen Vorteile

  • Umfassende Gesamtdarstellung der Vorschriften zum Produkthaftungsrecht (inkl. vertragliche und deliktische Haftung) und zum Produktsicherheitsrecht
  • Praxisnahe und detailreiche Kommentierung mit Auslegungs- und Gestaltungshinweisen sowie Handlungsempfehlungen
  • Berücksichtigt hoch aktuelle Themen wie 3D-Druck, autonomes Fahren, Vernetzung von Maschinen und KI

Das neue Recht
Die Vorschriften zur Produktsicherheit wurden umfassend reformiert und neu geordnet. Das Werk berücksichtigt nicht nur die Änderungen des ProdSG, sondern nimmt auch eine Vollkommentierung der neu geschaffenen Regelungswerke vor:

  • Marktüberwachungsverordnung (MÜ-VO)
  • Marktüberwachungsgesetz (MüG)
  • Anlagenüberwachungsgesetz (ÜAnlG).
    Auch die Änderungen durch die Gesetze zu Verbraucherverträgen über digitale Produkte werden im Rahmen der Bearbeitung zum Produkthaftungsrecht einbezogen.

Herausragende Expertise
Die Herausgeber sowie die Autorinnen und Autoren sind ausgewiesene Expertinnen und Experten auf dem Gebiet der Produkthaftung bzw. Produktsicherheit:
RA Dr. Tobias Ackermann | RAin Olga Blaszczyk | RA Dr. Thilo von Bodungen, LL.M. | RA Prof. Dr. Kai Cornelius, LL.M. | RA Dr. Philipp Ehring | RA Alexander Falk | RAin Dr. Isabel Kristin Fischer | RA Dr. Thomas Gädtke | RA Dr. Michael Gayger | RA Prof. Dr. Ludger Giesberts, LL.M. | RAin Anne Katrin Graue | RAin Julia Heuser | RA Stefan Mayr, LL.M. | RA Dr. Michael Neupert | RA Dr. Christian Piovano | RA Dr. Sebastian Polly | RA Dr. Carsten Schucht | RA Dr. Uwe Schütte | RA Dr. Matthias M. Schweiger | RA Markus Spitz | RA Dr. Thilo Streit | RA Prof. Dr. Prof. h.c. Dr. Jürgen Taeger | RA Dr. Gerhard Wiebe

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Das neue Handbuch behandelt das gesamte Recht der IT-Sicherheit und Cybersicherheit. Aufbauend auf technischen, ökonomischen und gesellschaftspolitischen Dimensionen werden öffentlich-, straf- und zivilrechtliche Regelungen zur IT- und Cybersicherheit gleichermaßen behandelt.

Cyberattacken von Kriminellen
versetzen tagtäglich Unternehmen und Privatpersonen in Angst und verursachen weltweit massive Schäden. Die IT- und Cybersicherheit ist dadurch zu einer zentralen Querschnittsmaterie geworden. Die Frage, was technisch möglich und rechtlich erlaubt oder geboten ist, ist immer schwieriger zu beantworten.

Das neue Handbuch erleichtert die vollständige und ganzheitliche Betrachtung von Rechtsfragen der IT-Sicherheit. Es

  • stellt die Rechtsmaterie übergreifend und umfassend dar,
  • behandelt alle relevanten öffentlich-, straf- und zivilrechtlichen Regelungen und
  • erklärt Sektor für Sektor den Zusammenhang zwischen eingesetzter Technik und damit verbundenen Rechtsproblemen.

Schwerpunkte

  • Recht der IT-Sicherheitsbehörden
  • Verträge über IT-Sicherheitseigenschaften
  • IT-Sicherheit in Unternehmen und Behörden
  • Kritische Infrastrukturen
  • IT-Sicherheit, Datenschutz und Geheimnisschutz
  • Sektorale IT-Sicherheit

Zielgruppe
Für IT-Sicherheits- und Datenschutzbeauftragte, Unternehmens- und Verwaltungsjuristen mit Verantwortung fu¨r IT-Projekte und Digitalisierung, Verantwortliche in Kritischen Infrastrukturen, Anbieter digitaler Dienste, Referenten in Bundes- und Landesministerien sowie den Sicherheitsbeho¨rden, Mitarbeiter von Verba¨nden und Forschungsinstitutionen, Compliance-Verantwortliche, Richter sowie Rechtsanwälte.

 

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Dieser Kommentar beschäftigt sich mit folgenden Zielen des Produktsicherheitsrechts:

  • der Verwirklichung der EG-Warenverkehrsfreiheit durch europaweit harmonisierte Rechtsvorschriften für Hersteller, Quasi-Hersteller, EU-Importeure und Händler
  • dem Schutz der CE-Kennzeichnung als einheitlicher Konformitätskennzeichnung im EU-Binnenmarkt
  • dem Verbraucherschutz durch Sicherheitsvorschriften für Verbraucherprodukte
  • der Rechtssicherheit im behördlichen Vollzug durch Marktüberwachungsbehörden.

Mit dem ProdSG wurde die europäische Produktsicherheitsrichtlinie 2001/95/EG in deutsches Recht umgesetzt; daneben bildet das Gesetz Ermächtigungsgrundlage und Basisvorschrift für alle auf das ProdSG gestützten Verordnungen, die ihrerseits wiederum europäische CE-Richtlinien umsetzen. Das ProdSG ist zudem angepasst an den New Legislative Framework im europäischen Recht und hier insbesondere an die europäische Marktüberwachungsverordnung Nr. 765/2008, die zentral wesentliche Kernbegriffe und Regulierungsvorgaben für Marktüberwachungsbehörden regelt.

Vorteile auf einen Blick

  • Standardwerk
  • optimale Verbindung aus Praxisnähe und Wissenschaftlichkeit
  • vermittelt von erfahrenen Praktikern.

Zur Neuauflage
Sie bringt sämtliche regulativen Änderungen aus dem Umfeld des EU-Rechts sowie die seit der letzten Auflage ergangenen wichtigen Urteile und verarbeitet das umfangreiche neue Schrifttum.

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Kaum eine Branche bleibt von Rückrufaktionen verschont. Fragen der Produkthaftung gehen in der Praxis regelmäßig über die Regelungen des ProdHaftG hinaus, etwa wenn die Fälle beim Zuliefererregress das Ausland berühren. Hinzu kommt die große praktische Bedeutung des Versicherungsrechts, da sich die Hersteller angemessen gegen Risiken abzusichern versuchen. Dieses Werk versucht, alle Fäden zusammenzuführen und die vielen auch internationalen Schnittstellen zwischen den Haftungsbereichen aufzuzeigen. Dabei wurde insbesondere eine umfassende Auswertung der einschlägigen Rechtsprechung vorgenommen. Formulierungsbeispiele, Muster und Checklisten runden die Darstellung ab.

Inhalt

  • Die strafrechtliche Produktverantwortung
  • Produzentenhaftung - Produkthaftung
  • Der Rückruf
  • Der Regress des Herstellers
  • Internationale Aspekte der Produkthaftung

Zur 2. Auflage:
Die Neuauflage behandelt u.a. die Änderungen im ProdHG durch die Zehnte ZuständigkeitsanpassungsVO, das Gesetz zur Einführung eines Anspruchs auf Hinterbliebenengeld, die zahlreiche seit der 1. Auflage ergangene Rechtsprechung zur Produkthaftung sowie die Änderungen im internationalen Produkthaftungsrecht.

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Unmittelbar nach Einführung
der Musterfeststellungsklage wurden erste Klagen eingereicht. Die Bewährungsprobe für die Klageart hat begonnen, erste Urteile sind gefällt. Nicht nur das Verfahren gegen die Volkswagen AG zeigt die praktische Relevanz.

Die 2. Auflage des Handkommentars berücksichtigt, dass

  • die Verfahren massive Auslegungsprobleme und gesetzliche Ungereimtheiten offenbarten,
  • der Gesetzgeber bereits nach einem Jahr praxisrelevante Änderungen beschlossen hat und
  • das Schrifttum in vielen Beiträgen Lösungsvorschläge für die neuen Interpretationsprobleme anbietet.

Schwerpunkte der Neuauflage betreffen u.a. die Bereiche

  • Schlichtung
  • Leistungsphase
  • Klagebefugnis
  • Internationales Privatrecht
  • Verfahrensmanagement
  • Haftungsfragen

Der Autor
ist Referatsleiter im Niedersächsischen Justizministerium und hat die Entstehung des Gesetzes eng begleitet.

 

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Der HK-VVG steht für eine meinungsstarke und profunde Erläuterung aller versicherungsrechtlich relevanten Fragestellungen. Seine Lösungswege überzeugen in der Praxis. Die 4. Auflage informiert über die neueste Rechtsprechung und erläutert alle wichtigen Musterversicherungsbedingungen auf aktuellem Stand, erstmalig auch die Cyber-Versicherung auf der Grundlage der AVB Cyber.

Der HK-VVG
steht für eine meinungsstarke und profunde Erläuterung aller versicherungsrechtlich relevanten Fragestellungen. Seine Lösungswege überzeugen in der Praxis.

Die 4. Auflage

  • enthält die erste vollständige Kommentierung der Cyber-Versicherung auf der Grundlage der AVB Cyber unter Berücksichtigung marktgängiger Produkte
  • kommentiert mit hohem Praxisbezug VVG, VVG-InfoV, EGVVG, AltZertG, PflVG und KfzPflVV
  • erläutert alle wichtigen Musterversicherungsbedingungen auf aktuellem Stand: AVB PHV, VHB 2016, VGB 2016, AKB 2015, AUB 2014, AFB 2010, ARB 2010 und ARB 2012, BUZ, MB/KK und MB/KT
  • beinhaltet die Neuerungen im Bereich des Versicherungsvertriebs durch Umsetzung der IDD und bei den Informationspflichten (§§ 7a–7d VVG)
  • informiert über die neueste Rechtsprechungspraxis und aktuell diskutierte Themen, z.B. verhüllte Obliegenheiten, Überprüfung der Unabhängigkeit des Treuhänders.

 

 

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Zeitschrift

Die Zeitschrift für Product Compliance (ZfPC) ist die erste juristische Fachzeitschrift, die sich ausschließlich auf das Querschnittsthema Product Compliance und ihre praktischen Anwendungsprobleme konzentriert. Sie legt dabei ein weites Verständnis von Product Compliance zugrunde und macht nicht Halt vor dem oftmals unübersichtlichen Geflecht rechtlicher und rein technischer Vorgaben. So behalten Sie auch bei komplexen Fragestellungen den Durchblick.

Die Rubriken der Zeitschrift:

  • Aufsätze: fachkundige Beiträge zu aktuellen und spannenden Themen
  • Rechtsprechung: Aufbereitung der wichtigsten nationalen und europäischen Entscheidungen inklusive Anmerkungen
  • Gestaltungshinweise: Best Practice für Unternehmen (zB zur Implementierung von Product Compliance im Unternehmen, zur Erstellung von Produktsicherheitsmerkblättern oder zu Konformitätserklärungen)
  • Aus den Branchen: hilfreiche branchenbezogene Informationen (zB White Paper oder Positionspapiere)
  • Aus den Aufsichtsbehörden: wichtige Informationen der Marktüberwachungsbehörden
  • Rezensionen: qualifizierte Hinweise zu aktueller Fachliteratur

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Normen

Diese Sammlung enthält die in beck-online am häufigsten angeklickten Vorschriften. Die Sammlung bietet einen Grundbestand an Normen, der nützlich ist, wenn sich außerhalb des angestammten Rechtsgebiets Fragen auftun. Natürlich sind auch das Grundgesetz und der EU-Vertrag in der Fassung von Lissabon enthalten.

von NomosOnline Product Compliance