NomosOnline Daten- und Informationsrecht

Die Speicherung, Verarbeitung, Weitergabe und Analyse großer Datenmengen ist wesentlicher Innovationstreiber für die Wirtschaft, für das Gesundheitswesen, die Forschung, die Verwaltung und für (digitale) Medien. Big Data steht hierbei in einer Wechselwirkung mit KI-Systemen, die Big Data verwenden.

Das neue Rechtshandbuch
Das von Borges/Keil herausgegebene Handbuch reflektiert dieses komplexe Verhältnis von Big Data und KI. Es behandelt die rechtlichen Fragestellungen aus Sicht von Wissenschaft und Praxis und bietet umfassende, praxisorientierte Hilfestellung und Planungssicherheit für den Geschäftsalltag im Big-Data-Umfeld.

Herausgeber:
Prof. Dr. Georg Borges ist Inhaber des Lehrstuhls für Rechtsinformatik an der Universität des Saarlandes in Saarbrücken. Dr. Ulrich Keil ist General Counsel Commercial & Technology der Schaeffler Group.

Autorinnen und Autoren:
Dr. Matthias Berberich, LL.M. (Cambridge) | Prof. Dr. Georg Borges | Dr. Hannah Bug, LL.M. (Edinburgh) | Dr. Andreas Demleitner | Dr. Michael Dorner | Dr. Alexander Duisberg | Dr. Verena Grentzenberg | Prof. Dr. Franz Hofmann, LL.M. (Cambridge) | Dr. Ulrich Keil | Dr. Jens Kirchner | PD Dr. Carsten König, LL.M. (Harvard) | Prof. Dr. Wolfgang Maaß | Prof. Dr. Michael Olbrich | Prof. Dr. David J. Rapp | Dr. Christoph Rieken, LL.M. (London) | PD Dr. Andreas Sattler, LL.M. (Nottingham) | Anahita Thoms, LL.M. (Nottingham) | Dr. Stefan Weidert, LL.M. (Cornell)

Der neue Handkommentar von Heldt/Legner erläutert verständlich und praxisnah die neuen Vorgaben des DDG unter ständiger Bezugnahme auf den DSA. Das Werk beschreibt im Detail,

• wie die Koordinierungsstelle für digitale Dienste in Deutschland als unabhängige Beschwerdestelle für Nutzer:innen von Online-Diensten eingerichtet wird
• welche Behörden für welche Aufgaben zuständig sind und mit welchen Kompetenzen sie ausgestattet sind
• welchen allgemeinen Informationspflichten und welchen besonderen Pflichten bei kommerzieller Kommunikation Diensteanbieter nachkommen müssen
• welche Konsequenzen nationalen Diensteanbietern beim Verstoß gegen Pflichten aus dem DSA und der Plattform-VO drohen (insb. Buß- und Zwangsgelder).

Mit dem Digital Services Act (DSA) entsteht ein vollkommen neuer, europäischer Rechtsrahmen für digitale Dienste. Weitreichende Auswirkungen sowohl für die Anbieter:innen als auch für die gewerblichen Nutzer:innen digitaler Dienste sind die Folge.

Der neue Großkommentar
Der „Hofmann/Raue“ kommentiert die weitreichenden Regelungen der Verordnung, die sich vor allem auf den Umgang mit rechtswidrigen Inhalten im Netz beziehen, „auf den Punkt“. Systematisch werden die Strukturen und Regelungsziele verständlich erfasst, in den Kontext eingebettet und genuin unionsrechtlich interpretiert. Zugleich werden strategische Empfehlungen für die betroffenen Online-Unternehmen entwickelt, die nun zahlreichen Verpflichtungen unterworfen sind, u.a. zu:

• Haftung von Vermittlungsdiensten (Intermediärshaftung)
• Neue Sorgfaltspflichten von Intermediären (ua Verbot von „dark patterns“)
• Inhaltemoderation (einschließlich Beschwerde- und Missbrauchsmanagement)
• Transparenzpflichten (ua für politische Werbung und Empfehlungssysteme)
• Berücksichtigung von Grundrechten zB in den Nutzungsbedingungen von Online-Plattformen
• Risikomanagement für sehr große Online-Suchmaschinen (VLOSEs) und Online-Plattformen (VLOPs)
• Plattformverwaltungsrecht und behördliche Rechtsdurchsetzung (einschließlich der Verhängung hoher Bußgelder)
• Durchsetzungsbefugnisse der Kommission und grenzüberschreitende Zusammenarbeit
• Verhältnis des DSA zur bisherigen Plattformregulierung.

Besondere Vorzüge
Die Kommentierung berücksichtigt konsequent die englischen und französischen Sprachfassungen des DSA, die aufgrund ihrer Bedeutung als Verhandlungs- und Gerichtssprache am EuGH zum besseren Verständnis des neuen Rechtsakts mit abgedruckt werden. Zudem werden die Neuregelungen in Vorbemerkungen zu den jeweiligen Regelungsbereichen in die komplexe Rechtslage zur Plattformhaftung und -regulierung eingeordnet.

Zielgruppen
Unternehmensjurist:innen, Unternehmen, Rechtsanwaltschaft, Aufsichtsbehörden, Wirtschafts- und Verbraucherverbände, Versicherungen, Forschungseinrichtungen, Europäische Institutionen, Nichtregierungsorganisationen.

Aus erster Hand
Herausgegeben wird das Werk von Prof. Dr. Franz Hofmann, LL.M. (Cambridge), Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Recht des Geistigen Eigentums und Technikrecht an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, und Prof. Dr. Benjamin Raue, Inhaber des Lehrstuhls für Zivilrecht, Recht der Informationsgesellschaft und des Geistigen Eigentums an der Universität Trier sowie Direktor des Instituts für Recht und Digitalisierung Trier (IRDT).
Wie die Herausgeber sind auch die übrigen Autor:innen auf digitales Recht und Plattformregulierung spezialisiert:
AkadR a.Z. Dr. Max Dregelies, Universität Trier | Dr. Karina Grisse, LL.M., (Edinburgh), Universität zu Köln | Prof. Dr. Franz Hofmann, LL.M., (Cambridge), Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg | Jun.-Prof. Dr Katharina Kaesling, LL.M., (College of Europe), Technische Universität Dresden | Prof. Dr. Christoph Krönke, Universität Bayreuth | Prof. Dr. Sarah Legner, EBS Universität für Wirtschaft und Recht, Wiesbaden | Prof. Dr. Nikolaus Marsch, D.I.A.P. (ENA), Universität des Saarlandes | Daniela Petermair, LL.M. (WU), B.Sc. (WU), Wirtschaftsuniversität Wien | Prof. Dr. Timo Rademacher, M.Jur. (Oxford), Leibniz Universität Hannover | Prof. Dr. Benjamin Raue, Universität Trier

Das Praxishandbuch von Hornung/Schallbruch erleichtert die vollständige und ganzheitliche Betrachtung der wesentlichen Rechtsfragen der IT-Sicherheit. Es stellt die Rechtsmaterie übergreifend und umfassend dar, behandelt alle relevanten öffentlich-, straf- sowie zivilrechtlichen Regelungen und erklärt Sektor für Sektor den Zusammenhang zwischen eingesetzter Technik und damit verbundenen Rechtsproblemen.

Die Neuauflage
Die umfassend überarbeitete zweite Auflage des Handbuchs

• bringt alle Beiträge auf den aktuellen Stand
• berücksichtigt sämtliche Gesetzesänderungen und Reformen, insbesondere NIS-2-RL, DORA, Cyber Resilience Act (CRA) inkl. deutscher Umsetzung
• enthält neue Beiträge zum sektoralen IT-Sicherheitsrecht: Justiz, Gesundheitswesen, Finanzsektor und Künstliche Intelligenz.

Der Kommentar zum neuen Recht
ist passgenau auf den Informations- und Beratungsbedarf im Umgang mit den Neuregelungen zugeschnitten.
Das Werk
klärt die absehbaren Streitfragen:

• Wann liegt ein „berechtigtes Interesse“ an der Erlangung, Nutzung oder Offenlegung eines Geschäftsgeheimnisses vor, insbesondere bei der „Whistleblower“-Klausel?
• Wie werden Geschäftsgeheimnisse rechtssicher geteilt oder übertragen?
• Welche Rechte ergeben sich bei der Verletzung von Geschäftsgeheimnissen und wie werden diese Rechte erfolgreich durchgesetzt?

Intensiv berücksichtigt
werden auch die sich aus dem Zusammenspiel der Whistleblower-RL mit der Geheimnisschutz-RL – sowie deren Umsetzung im GeschGehG – ergebenden Fragen.

Der Handkommentar zum Bundesarchivgesetz
erklärt exakt, wer welche Unterlagen von welchem Archiv erhalten kann und hat eine Informationslücke an der Schnittmenge von Informationsfreiheitsrechten, Daten- und Geheimhaltungsschutz geschlossen.

Die aktuelle Neuauflage
vertieft diese Konzeption und berücksichtigt bereits die Reform zur Eingliederung des Stasi-Unterlagen-Archivs in die Zuständigkeit des Bundesarchivs.

Die Vorteile auf einen Blick

• Beantwortet die Fragen zum individuellen Recht auf Zugang zu amtlichen Informationen
• Erklärt den Nutzungszugang zu den Archiven
• Geht dabei auf die fortschreitende Digitalisierung des Archivwesens ein
• Stellt das Verhältnis zu anderen Informationszugangsrechten dar
• Kommentiert bereits die Eingliederung des Stasi-Unterlagen-Archivs

Besonders praxisnah
Die Landesarchivgesetze, Verwaltungsregelungen, das Sicherheitsüberprüfungsgesetz oder die Verschlusssachenanweisung sind mitbehandelt.

Die Autoren
Dr. Sven Berger, Referatsleiter im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Berlin | Dr. Norman Koschmieder, Rechtsanwalt, Berlin/Düsseldorf | Axel Mütze, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Berlin | Dr. Christoph J. Partsch, LL.M. (Duke), Rechtsanwalt, Berlin

Der Digital Markets Act (DMA) bringt eine Vielzahl neuer Regeln für große Plattformbetreiber. Davon betroffen sind auch alle Unternehmen, die die zentralen Plattformdienste der „Gatekeeper“ nutzen, sowie die privaten Endnutzer:innen der Plattformen.

Der neue Handkommentar
Der „Podszun“ ist der Kommentar des ersten Zugangs. Systematisch präzise verliert er nie den Blick für die Anwendungsfragen der Praxis. Das Werk erläutert,

• wer als „digitaler Gatekeeper“ direkter Adressat der verbotenen Verhaltensweisen ist,
• wie die Verpflichtungen umgesetzt werden müssen,
• welche Rechte den gewerblichen Nutzer:innen der Plattformen zustehen und
• wie im Falle eines Verstoßes gegen die Gatekeeper vorgegangen werden kann.

Das neue Hinweisgeberschutzgesetz ist die erste umfassende Regelung zum Schutz von Whistleblower:innen in Deutschland.
Der Handkommentar erläutert hochaktuell die neuen Vorschriften – orientiert an der konkreten Beratungskonstellation. Die Hinweisgeber-Richtlinie der EU ist durchgängig berücksichtigt.
Der HK HinSchG geht unter anderem auf folgende praxisrelevante Aspekte ein:

• Konstellationen, in denen Hinweisgeber:innen Schutz genießen
• Anforderungen an die Errichtung interner Meldestellen
• Voraussetzungen, unter denen sich Hinweisgeber:innen an die Öffentlichkeit wenden dürfen
• Ausgestaltung des Meldesystems innerhalb von Konzernen
• Maßnahmen zum Schutz von Hinweisgeber:innen
• Bezüge zum Arbeits-, Datenschutz- und Geschäftsgeheimnisrecht

Hohe Expertise
Die Autor:innen sind Spezialist:innen für Arbeitsrecht und Compliance:
RA Dr. Christoph Aust | RAin Kerstin Deiters, LL.M. | RA Torsten Groß, LL.M. | RA Daniel Grünewald | RA Dr. Christoph Katerndahl | RA Prof. Dr. Martin Reufels, LL.M. | RA Markus Schmülling | Laura Soltysiak, Magister iuris | RA Dr. André-M. Szesny, LL.M. | RA Bernd Weller.

Der Großkommentar
ist auf die Bedürfnisse von Praxis und Wissenschaft gleichermaßen zugeschnitten. In seiner 2. Auflage erläutert das Werk dogmatisch fundiert – und zugleich stets den Rechtsanwendenden im Blick – die Normen der DS-GVO und sämtliche Bestimmungen des BDSG 2018 (einschließlich des bereits berücksichtigten Entwurfs der BDSG-Novelle) stringent und mit Blick auf das Wesentliche. Auf die Darstellung des Zusammenwirkens von europäischem und nationalem Recht wird dabei ein besonderes Augenmerk gerichtet. Ebenso wird die zunehmende Vernetzung und Digitalisierung der Wirtschaft berücksichtigt.

Die 2. Auflage
berücksichtigt u.a. neue Anpassungen des sektorspezifischen Datenschutzrechts auf Bundes- und Landesebene, die es seit Erscheinen der 1. Auflage gab, die ersten Stellungnahmen und Entscheidungen der Gerichte und Aufsichtsbehörden, die Schrems II-Entscheidung des EuGH vom Juli 2020 in den Art. 44 ff. DS-GVO sowie Änderungen des neuen BDSG durch das 2. Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz-EU.

Die Neuregelungen im Datenschutzrecht
sind umfassend. Neben der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und dem neuen BDSG entstehen auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene neue Regelwerke. Diese nehmen nicht nur notwendige Anpassungen vor, sondern positionieren sich auch neu im Spannungsfeld von Datenschutz und Informationsfreiheit.

In bester Tradition
Die Sammlung basiert auf der u.a. von Professor Dr. Dr. hc. Spiros Simitis gegründeten „Dokumentation zum Bundesdatenschutzgesetz“. Das Fortsetzungswerk führt die Sammlung auf Grundlage der neuen rechtlichen Regelungen fort und

• umfasst alle wichtigen Gesetzestexte aus den Bereichen Datenschutz und Informationsfreiheit
• dokumentiert die wichtigsten Hinweise aus der Datenschutzpraxis
• unterrichtet über die wichtigen Gerichtsentscheidungen und
• geht mit gezielten Schwerpunktbeiträgen anerkannter Datenschutzexperten auf zentrale Rechtsfragen ein.

Regelmäßige Nachlieferungen
halten Sie auf dem Laufenden: Drei bis vier Mal im Jahr bringen wir die Sammlung auf den aktuellen Stand. Die Bezieher des Loseblattwerkes erhalten zudem auch online Zugriff auf die Inhalte des Werkes.

Die Neuauflage
Die 3. Auflage berücksichtigt insbesondere die Neuerungen durch die alle Sektorenbereiche betreffende Digitalisierung, insbesondere im Beschäftigtendatenschutz, Telekommunikationsbereich und bei der Verarbeitung sensibler Daten. Die neuen Entwicklungen auf Länderebene sind ebenso berücksichtigt wie die Auswirkungen der Schrems II-Entscheidung des EuGH.
Ausgewiesene Schwerpunkte

• Recht auf Vergessenwerden
• Einwilligungs-Erlaubnisfragen rund um die personenbezogene Datenverarbeitung in und durch Unternehmen
• Umfang des Auskunftsrechts
• Schadensersatzansprüche
• Verarbeitung sensibler Daten
• Videoüberwachung öffentlich zugänglicher Räume
• Datenverarbeitung im Beschäftigungsverhältnis/Arbeitnehmerdatenschutz
• Verbraucherkredite, Scoring, Bonitätsauskünfte
• Über die DS-GVO hinausgehende Pflichten zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten
• Sanktionen und Rechtsschutz im Bereich des Datenschutzes

Herausgeber, Autorinnen und Autoren sind allesamt Spezialist:innen aus Wissenschaft und Praxis.
Dr. Linda Bienemann | RAuN Arnd Böken | Andreas Johannes Braun, M.A., LL.M. | Prof. Dr. Daniel Ennöckl, LL.M. | RegDir Dr. Holger Greve | Dr. Nikolas Guggenberger, LL.M. | Prof. Dr. Michael Heghmans | RA Prof. Dr. Marcus Helfrich | Prof. Dr. Ansgar Hense | Prof. Dr. Albert Ingold | RA Paul C. Johannes, LL.M. | RiVG Dr. David Kampert | Prof. Dr. Bernhard Kreße, LL.M., Maître en droit | RiLG Dr. Reto Mantz | Prof. Dr. Nikolaus Marsch, D.I.A.P. (ENA) | RiLG Dr. Marian Müller | Dr. Nicholas Otto | PD Dr. Enrico Peuker | Prof. Dr. Andreas Popp, M.A. | Prof. Dr. Nicolas Raschauer | RA Bartholomäus Regenhardt, LL.B. | Prof. Dr. Philipp Reimer | Prof. Dr. Bettina Schöndorf-Haubold | RAin Sabine Schwendemann | Prof. Dr. Gernot Sydow, M.A. | DirArbG Dr. Jens Tiedemann | Prof. Dr. Emanuel V. Towfigh | Jacob Ulrich, M.A. | RA Robert Weinhold | Maria Wilhelm-Robertson | Prof. Dr. Wolfgang Ziebarth

Das große Rechtshandbuch KI
zeigt alle rechtlichen Implikationen im Kontext von künstlicher Intelligenz und ihren Vorstufen der automatisierten und autonomen Systeme verständlich auf. Branche für Branche findet die Praxis alle betroffenen Wirtschaftsbereiche und der dort vorkommenden Formen der Automatisierung behandelt; dabei werden Probleme nicht nur angerissen, sondern auf den Punkt gebracht und direkt umsetzbare Praxislösungen aufgezeigt.
Das notwendige technische, philosophische und wirtschaftswissenschaftliche Hintergrundwissen wird dabei verständlich und anwendungsbezogen für die juristische Beratung erläutert.

Die Praxisvorteile

• Alle sicheren rechtlichen Lösungsmöglichkeiten für den Einsatz automatisierter und autonomer Systeme erstmals umfassend und kompakt in einem Handbuch
• Branchendarstellung mit umfassender Betrachtung einzelner Use-Cases:
• Verkehr/Medizin, Gesundheit/Unternehmen, Produktion, Handel/Arbeitsverhältnisse/ Versicherung/Banken, Immobilienwirtschaft/Justiz/Anwaltschaft/Medien/Polizei
• Einordnungswissen zu allen Begriffen bei täglichen Anwendungsproblemen vom automatisierten Fahren bis zum digitalen Zwilling
• Verständliche Querschnittskapitel zu den Themen Datenschutz, Urheberrecht, Produkthaftungsrecht, Verbraucherschutz und vieles mehr

Die Herausgeber sowie Autorinnen und Autoren garantieren durch ihre herausragende Expertise Praxistauglichkeit und wissenschaftliche Tiefe.
Die Herausgeber, RA Dr. Kuuya J. Chibanguza, FAIntWiRe, LL.B.; RA Christian Kuss, LL.M.; und Hans Steege, sind durch zahlreiche Publikationen und Vorträge bekannt.

Der HK-KI-VO – klar, kompakt und praxisnah
Der neue Handkommentar vermittelt die KI-Verordnung prägnant und praxisnah. Ohne Umschweife konzentriert er sich auf die wesentlichen Inhalte und Fragestellungen. Die Autoren beleuchten dabei sowohl die rechtlichen als auch die technischen Aspekte und erklären diese in klar verständlicher Sprache.

Das Werk vereint Lehrbuch und Kommentar und eignet sich ideal sowohl für Jurist:innen, die eine schnelle Orientierung benötigen, als auch für Nichtjurist:innen, die fundiertes Wissen für ihre Arbeit benötigen.

Der Einführungsband
Europa hat entschieden: Ab September 2025 haben alle Unternehmen, die Daten sammeln und verwenden, die neuen Regeln des Data Act anzuwenden. Die juristische Beratung muss dessen Vorgaben, die bestehende Geschäftsmodelle gefährden und neue möglich machen können, gerecht werden.
Der Einführungsband lotst Sie sicher durch das Dickicht der neuen Verpflichtungen.
Praxisnah

• Verständliche Erklärung der neu definierten Begriffe
• Präzise Hinweise, wann Unternehmen Daten bereitstellen müssen bzw. verwenden dürfen
• Abgrenzung zu bestehenden Datenschutz- und Geschäftsgeheimnisregelungen
• Ausführliche Erläuterungen auch der Regelungen des Data Governance Act – bereits unter Berücksichtigung des Entwurfs des DGA-Durchführungsgesetzes

Konkurrenzlos
Die Gesetzesformulare BGB erleichtern entscheidend die Mandatsarbeit in Anwaltskanzlei und Notariat. Mit dem am Aufbau des BGB orientierten Formularbuch

• gelangen Sie paragrafengenau zum exakten Formulierungsvorschlag in 1.300 praxisrelevanten Muster mit 550 zusätzlichen Variationen
• profitieren Sie von fundierten Erläuterungen der Muster und arbeiten passgenau in der BGB-Struktur.

Eine Fülle an Neuerungen im BGB
Topaktuelle Muster bietet das Werk insbesondere zu den Änderungen

• des BGB-Leistungsstörungs- und Kaufrechts
• des Vormundschafts- und Betreuungsrechts
• des Stiftungsrechts
• des Personengesellschaftsrechts durch das MoPeG.

Der Data Act (DA) und der Data Governance Act (DGA) regeln zentrale Bausteine der Datengenerierung, der Datennutzung sowie des Datentransfers – und prägen damit das neue europäische Datenrecht.

Aus einem Guss
Die Neuauflage des Specht/Hennemann bietet eine wissenschaftlich fundierte und praxisnahe Vollkommentierung der beiden eng miteinander verknüpften Rechtsakte. Die gemeinsame Kommentierung in einem Band ermöglicht eine umfassende und zusammenhängende Darstellung der rechtlichen Vorgaben. Die Autor:innen arbeiten Überschneidungen, Wechselwirkungen und Abgrenzungen zwischen den beiden Regelwerken präzise heraus und tragen dadurch zu einem besseren Verständnis der jungen unionalen Datenregulierung bei.

Neu aufgelegt – das Handbuch zum EU-Recht für Künstliche Intelligenz
Das Recht der Künstlichen Intelligenz in der EU hat sich dynamisch weiterentwickelt. Der AI Act wird mittlerweile durch Leitlinien der EU-Kommission konkretisiert. Ein Living Repository gibt Orientierung bei der Sicherstellung der KI-Kompetenz. Die Regelungen zu GPAI-Modellen werden durch den ersten Praxisleitfaden des AI Office (Code of Practice for General-Purpose AI Models) flankiert. Über einen neuen delegierten Rechtsakt wurden zusätzliche Bestimmungen zum neuen Aufsichtssystem geschaffen. Auch die Rechtsprechung befasst sich zunehmend mit KI-Systemen und KI-Modellen und den insoweit zu beachtenden regulatorischen Anforderungen.

Die Neuauflage des erfolgreichen Handbuchs von Wendt/Wendt ordnet diese Entwicklungen strukturiert und verständlich ein. Es verschafft Übersicht in einem zunehmend komplexer werdenden Regelsystem. Damit bietet es auch eine fundierte Grundlage für die nach Art. 4 KI-VO erforderliche KI-Kompetenz.

Das neue Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetz
führt die bisher im TKG enthaltenen Bestimmungen zum Schutz des Fernmeldegeheimnisses und des Datenschutzes sowie die im TMG enthaltenen Bestimmungen in einem neuen Stammgesetz zusammen. Das TTDSG ordnet die rechtlichen Anforderungen zwischen Datenschutz-Grundverordnung, E-Privacy-Richtlinie und den nationalen Datenschutzgesetzen. Es erstreckt die Geltung des Fernmeldegeheimnisses von klassischen Kommunikationsdiensten auf internetbasierte Kommunikationsdienste (E-Mail, Voice-over-IP-Telefonie, Messenger, Videokonferenzsysteme).

Der neue Handkommentar erläutert

• das TTDSG, inkl. TTDSG-Berichtigungsgesetz
• das Zusammenspiel von DS-GVO, ePrivacy-RL und TTDSG
• den Rechtsrahmen für PIMS (Personal Information Management Systems – Einwilligungsmanager)
• die neuen Vorschriften zur staatlichen Überwachung auf Telemediendiensten
• die Rechtslage für Cookies nach deutschem und europäischem Recht
• die Rechtsfragen, die sich aus der Anwendung des Gesetzes auf die neu als TK-Dienste regulierten OTT-Dienste ergeben (zB Messenger-Apps und Videokonferenzdienste)

Lösungsorientiert
Der Kommentar bietet konkrete Hilfestellungen, etwa: Wann ist der Zugriff auf das Gerät des Nutzers „unbedingt erforderlich“ – auch zur bedarfsgerechten Gestaltung oder statistischen Analyse? Unter welchen Voraussetzungen sind nunmehr noch Werbecookies möglich, wie muss ein Cookie-Banner gestaltet sein?

Hohe Expertise:
Christian Aretz | RA Dr. Simon Assion | RA u FAStrafR Dr. Eren Basar | RAin Dr. Vera Eickhoff, LL.M., Maître en Droit | SyndikusRAin Martina Emrich | RiVG Dr. Malte Engeler, zurzeit BMUV | RAin Danielle Herrmann | Prof. Dr. Osman Isfen | Maximilian Leicht, LL.M. | RAin Nina Santagatti-Bergmann, LL.M. | RA Adrian Schneider | SyndikusRA Marc Schramm | RAin u FAinVerwR Dr. Kristina Schreiber | Iryna Shvets, LL.M. | RA Philipp Sümmermann, LL.M., Maître en Droit | SyndikusRA Christian Weber

Die Autoren präsentieren in ihrem verständlichen und praxisnahen Handbuch konkrete Ansätze zur Einhaltung der komplexen gesetzlichen Rahmenbedingungen. Ziel ist es, die Chancen im Umgang mit KI zu nutzen und gleichzeitig die Risiken zu minimieren. Praktische Empfehlungen helfen, Unternehmens-Programme zur Einhaltung von KI-Richtlinien aufzubauen und aufrechtzuerhalten. Das Werk leitet zudem sicher durch die komplizierten rechtlichen Anforderungen und unterstützt dabei, zukunftssicher (auch) eigene Expertise zur Identifizierung sowie Lösung von neuen Fragestellungen aufzubauen.

Der LPK-SGB X bietet einen problemorientierten und verständlichen Zugang zum Recht des sozialrechtlichen Verwaltungsverfahrens, dem Sozialdatenschutz, der Zusammenarbeit der Sozialleistungsträger untereinander sowie ihren Rechtsbeziehungen zu Dritten. Die 6. Auflage bringt alle Bereiche auf den neuesten Stand. Berücksichtigt sind

• sämtliche Gesetzesänderungen durch über 20 Änderungsgesetze seit der Vorauflage,
• die zahlreichen neuen Entscheidungen aller Instanzen rund um das SGB X sowie
• die praxisrelevanten Bezüge zum VwVfG.

Besonders praxisnah: Im Teil „Gerichtsverfahren“ wird die Ausgestaltung des sozialgerichtlichen Verfahrens dargestellt.

Mit dem neuen Datenschutzrecht
gelten seit dem 25.5.2018 komplett neue Rechtsgrundlagen auch für die internetspezifischen Datenschutzvorschriften. Jeder Anbieter von Dienstleistungen rund um das Internet, jeder Nutzer des Internet und jeder Rechtsberater, in Unternehmen und Kanzleien, muss das neue Recht kennen, anwenden und in datenschutzkonforme Verfahren und Verträge überführen. Auch für Aufsichtsbehörden und Verbraucherschutzorganisationen bilden die europäische Datenschutz-Grundverordnung, das neue BDSG und der Entwurf der E-Privacy-Verordnung den verbindlichen Maßstab.

Das Handbuch Datenschutz im Internet
behandelt alle datenschutzrechtlichen Aspekte des neuen Rechts

• Technische und strukturelle Grundlagen (auch zum "Internet of Things" und zum Online-Tracking)
• Rechtliche Grundlagen (z.B. Anwendungsvorrang, Abgrenzung zur E-Privacy-VO)
• Zulässigkeit der Verarbeitung von Daten nach neuem Recht
• Neue Vorgaben zur Einwilligung inkl. Kopplungsverbot
• Verarbeitung biometrischer Daten
• Neue Vorgaben der Auftragsdatenverarbeitung inkl. Besonderheiten für Webdienste
• Pflichten der Verantwortlichen nach neuem Recht, bspw. Informationspflichten, DSFA
• Internationale Datenverarbeitung
• Technischer und organisatorischer Datenschutz inkl. privacy by design und privacy by default
• Rechte der Betroffenen
• Sanktionen
• Rechtsschutz für die Betroffenen (Beschwerde, gerichtliche Durchsetzbarkeit/ Schadensersatzansprüche)

Alle praxisrelevanten Themen werden berücksichtigt
Die sektorenspezifische Darstellung nimmt sich aller wichtigen Themen der modernen Verarbeitungspraxis von personenbezogenen Daten rund um das Internet an:

• Zulässigkeitsvorschriften oder Beschränkungen nach der E-Privacy-VO
• Internetspezifische Datenverarbeitungen:
  Web- und Cloud-Angebote inkl. Online-Marketing | Social Networks | Suchmaschinen | Webanalyse | Office-Tools | Datenverarbeitung zur Netz- und Informationssicherheit | Datenverarbeitung zur Betrugsverhinderung | Kommunikations- und Over the Top Dienste | Messenger | Big Data

Das Handbuch ist auf die Praxis ausgerichtet, greift aber auch die wissenschaftlichen Diskussionen rund um den Datenschutz im Internet auf und führt sie weiter.

Die Cloud

zählt zu den wichtigsten Innovationen unserer Zeit. Ihre Dienste sind die Grundlage moderner IT-Infrastrukturen und locken mit Flexibilität und enormen Kostenvorteilen.

Datenschutzexperten und Unternehmen müssen sich auf die neue Rechtslage nach der EU-Datenschutz-Grundverordnung einstellen und die datenschutzrechtlichen Hürden überwinden, um Cloud-Anwendungen im Alltag einzusetzen.

Besondere Schwerpunkte bilden:

• Zuweisung der Verantwortlichkeit
• Auftragsverarbeitung
• Haftung
• grenzüberschreitende Datenverarbeitung (Kollisionsrecht und Regeln zur Übermittlung in Drittländer)

Besonders hilfreich

Abweichungen vom bisherigen nationalem Recht werden verständlich erklärt, der Zugang zu den Neuregelungen erleichtert.

Alles neu im Sozialdatenschutz
Das Sozialdatenschutzrecht ist durch die Datenschutz-Grundverordnung, das neue Bundesdatenschutzgesetz und die angepassten Regelungen in SGB I und X in vielen Teilen vollkommen neu verfasst.

Das Handbuch zum neuen Recht
geht auf alle wichtigen Umsetzungsprobleme ein und klärt die Abgrenzung der allgemeinen Grundsätze von den bereichsspezifischen Datenschutzvorschriften. Es begnügt sich dabei nicht mit einem abstrakten Problemaufriss, sondern löst ganz konkret datenschutzrechtlich relevante Sachverhalte in der täglichen Praxis, strukturiert nach den Schwerpunktbereichen:

Verantwortlichkeit, Betroffenenrechte und Kontrollmaßnahmen, z.B.

• Auskunftsrecht, Schweigepflicht und Offenbarungsbefugnisse
• Gerichtlicher Rechtsschutz
• Recht auf Berichtigung/Löschung, Schadensersatzansprüche
• Auftragsverarbeitung, Informations- und Dokumentationspflichten

Digitalisierung, z.B.

• Websites, Kommunikation per E-Mail, De-Mail, E-Postbrief
• Krankmeldungen, Dienstpläne, Fotos bei Patienten / Kunden / Betreuten
• Smartphone-Apps, Wellness- und Gesundheits-Apps
• Telemedizin, Elektronische Gesundheitskarte
• Auswirkungen des Patientendaten-Schutz-Gesetzes (PDSG), Elektronische Gesundheitskarte, Elektronische Patientenakte

Forschung, z.B.

• Auskunftsrechte, Einwilligungs- und Genehmigungserfordernisse
• Forschung mit Primär-, Sekundär- und verknüpften Daten, im Querschnitts- und Längsschnittdesign
• Einsatz von Algorithmen und künstlicher Intelligenz
• Auswirkungen der COVID-19-Pandemie

Grundsicherung, z.B.

• Zulässigkeit und Grenzen von Hausbesuchen
• Einsatz Dritter durch das Jobcenter zur Überprüfung der Angaben der Leistungsbezieher*innen
• Datenweitergabe an das Jobcenter durch andere Behörden, Banken, Online-Dienste und an Dritte (z.B. Vermieter)

Kinder- und Jugendhilfe, z.B.

• Datenerhebung und -übermittlung, Schweigepflicht und Offenbarungsbefugnisse
• Datenschutz bei freien Trägern
• Akteneinsicht; Datenschutz bei Kindeswohlgefährdung

Sozialversicherung, z.B.

• Qualitätsprüfungen in der Pflegeversicherung, MDK-Gutachten
• Selektivverträge, insbesondere Abrechnung
• Unfallversicherung, Akteneinsichtsrecht beim Gutachter
• Rentenversicherungsnummer, Versicherungskonto

Datenschutz „nach innen“ – mit den aktuellen Fragen des Arbeitnehmerdatenschutzes beschäftigt sich das neue Praxis-Handbuch. Es liefert anhand der Judikatur entwickelte und sofort umsetzbare Erläuterungen und Muster zum Zusammenspiel von Arbeitsrecht und Datenschutzrecht im Betrieb, u.a. zu folgenden typischen Problemkreisen:

• Fragerecht und Umgang mit Bewerberdaten beim Recruiting
• Datenschutzrechtliche Einwilligung und Betriebsvereinbarung
• Zugriff auf und Privatnutzung von dienstlichen „mobile devices“, E-Mail-Account und Internet
• Mitarbeiterfotografien
• Auskunftsrecht und Datenkopie nach Art. 15 DS-GVO
• Gesundheitsdaten und Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM)
• Datenschutz bei HR-IT-Systemen (Personalentwicklung, Zielerreichungsprozesse, Leistungskontrolle)
• Digitale Personalakte

Neues Sozialdatenschutzrecht
Das Datenschutzrecht wurde durch die neue Datenschutz-Grundverordnung und das neue Bundesdatenschutzgesetz umfassend geändert. Die Harmonisierung des Datenschutzrechts in der EU führt u. a. zu einer Stärkung der Betroffenenrechte, Ausweitung der Transparenzpflichten und Neugestaltung der Verarbeitungserlaubnisse. In der praktischen Umsetzung einfacher ist es dadurch nicht geworden.
Der deutsche Gesetzgeber hat mittlerweile durch das Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften die datenschutzrechtlichen Regelungen des SGB I und SGB X an das EU-Recht angepasst. Das neue Sozialdatenschutzrecht gilt ab 25.05.2018 und stellt die Praxis vor große Herausforderungen.

Zur rechten Zeit
Die 4. Auflage des seit mehr als zwanzig Jahren bewährten Kommentars zum Sozialdatenschutz geht auf alle Änderungen im Sozialdatenschutzrecht ein, erläutert die novellierten Vorschriften verständlich und klärt anstehende Rechtsfragen.
Hierzu gehören insbesondere:

• Die Neuregelungen der gesetzlichen Befugnisse zur Verarbeitung von Sozialdaten, der Informationspflichten und der Betroffenenrechte
• Präzisierung der Erfordernisse an die datenschutzrechtliche Einwilligung
• Neue Anforderungen im Bereich der Auftragsverarbeitung

Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Darstellung der Verhältnisse der einzelnen datenschutzrechtlichen Regelungen zueinander (DS-GVO, BDSG, LDSGe, SGB I und X, ggf. spezialgesetzliche Datenschutzregelungen). Die Neuauflage erklärt die unterschiedlichen Regelungsregime und erläutert verständlich deren Anwendungsräume.

Vorteile auf einen Blick

• Praxisgerechte Betrachtung des Sozialdatenschutzrechts nach den novellierten Regeln von SGB I und X im Kontext der DS-GVO und des BDSG
• Verständliche Darstellung technischer Datenschutzgrundlagen
• Mit Exkursen zu den Themen „Schadensersatz“, „Datensicherheit“, „Datenschutz-Folgeabschätzung“ und „Beschränkung von Betroffenenrechten“
• Mit vielen Beispielen, Schaubildern und Praxishinweisen

Zielgruppe
Für alle Sachbearbeiter, Datenschutzbeauftragten, Behördenreferenten, Rechtsanwälte und Richter, die sich mit dem neuen Sozialdatenschutzrecht befassen.

Autorinnen und Autoren:
Judith Ahrend, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Sozialrecht, Oldenburg; Dr. Alexander Dix,LL.M., ehem. Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit in Brandenburg und Berlin; Prof. Dr. Birgit Hoffmann, Hochschule Mannheim; Dominik Hoidn, Rechtsanwalt, Fachanwalt für internationales Wirtschaftsrecht, Frankfurt am Main; Dr. Dennis-Kenji Kipker, Universität Bremen; Prof. Dr. Utz Krahmer, Düsseldorf; Prof. Dr. Bernhard Kreße, Technische Universität Dortmund; Prof. Dr. Matthias Meißner, Hochschule Düsseldorf; Bertram Raum, Leiter des Referats Gesundheit und Soziales beim Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informa­tionsfreiheit, Bonn; Irene Sommer, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Sozialrecht, Berlin; Peter Strothmann, Referatsleiter „Prüfung von Kranken- und Pflegekassen“ im Bundesversicherungsamt, Bonn.

Was gilt in Sachen Datenschutz im Betrieb, auch im Hinblick auf KI?

Die 3. Auflage des Handbuchs
erläutert für die Praxis anschaulich das Zusammenspiel von europäischem und deutschem Recht. Sie gibt Anwender:innen, insbesondere in Unternehmen und Beratung wie Datenschutzbeauftragten, Compliance-Beauftragten, Betriebsrät:innen, Personalverantwortlichen und Jurist:innen, die notwendige Sicherheit, auf aktuellem Stand zu sein und die richtigen Konsequenzen für die Unternehmensorganisation zu ziehen.

Topaktuell
Verständlich geschrieben, ergänzt durch zahlreiche Beispiele und Hinweise erläutern die Autoren, wie sich die Neuregelungen auf das Zusammenspiel zwischen DS-GVO und BDSG bei der Verarbeitung personenbezogener Daten auswirken:

• Das neue EU-U.S. Data Privacy Framework im Unternehmensalltag
• Cookies und Co.: Die Umsetzung der Anforderungen des TTDSG
• Künstliche Intelligenz und Datenschutz
• Die neuen Pflichten nach dem Hinweisgeberschutzgesetz

Das neue Handbuch
führt rechtssicher durch die zahlreichen neuen Besonderheiten im Verwaltungsbereich. Die Darstellung ist konsequent auf die aktuelle Rechtslage und die Perspektive eines Behördenjustiziariats oder behördlichen Datenschutzbeauftragten abgestellt.

Probleme der Praxis
Nicht die abstrakten Rechtsakte, sondern die Problemkomplexe, die sich für die praktische Verwaltungstätigkeit ergeben, stehen im Fokus.

Gedacht wird von der Sanktion her: Was droht alles, wenn die Vorschriften über den Datenschutz nicht eingehalten werden? So werden die neuen Verarbeitungsbefugnisse und von Amts wegen zu erfüllenden Datenschutzpflichten behandelt. Zur Sprache kommen genauso die beiden Außenverhältnisse zum Bürger als Betroffenem und zum Bundes- bzw. Landesdatenschutzbeauftragten als Aufsichtsbehörde, jeweils materiellrechtlich und für eine mögliche Prozesssituation.

Schwerpunkte

• Befugnisse zur Datenverarbeitung nach neuem Recht (insbesondere: Nutzung vorhandener Daten für andere Zwecke, automatisierte Entscheidungen);
• verwaltungs-, zivil- und strafrechtliche Folgen von Datenschutzverstößen (z.B. Meldepflichten, Aufsichtsmaßnahmen, Schadensersatz);
• Umgang mit einem Widerspruch von Betroffenen;
• Ansprüche und Rechtsschutz der Betroffenen;
• von Amts wegen zu erfüllende Datenschutzpflichten;
• spezifische organisatorische Anforderungen an Verwaltungsbehörden (insbesondere bei Bestellung eines Datenschutzbeauftragten, Nachweisung der Datenschutz-Compliance, Führung eines Verarbeitungsverzeichnisses, Folgenabschätzung vor riskanten Verarbeitungen, Einsatz von Auftragsverarbeitung/Outsourcing);
• Rechtsschutz der Verwaltungsbehörden gegen Maßnahmen der Aufsichtsbehörde.

Besonders praxisnah
Das neue Handbuch analysiert die Probleme der Bundes- und Landesverwaltung und nimmt abweichende Regelungen der Landesdatenschutzgesetze mit in den Blick. Fragen des persönlichen, sachlichen und räumlichen Anwendungsbereichs werden, auch im Hinblick auf kommunale und funktionale Selbstverwaltungsträger, öffentliche Unternehmen und Hochschulen, verständlich gelöst.

Zielgruppen
Rechtsabteilungen und Datenschutzbeauftragte aller Behörden – neben staatlichen insbesondere
Kreis- und Gemeinde-, Hochschul- und Kammerverwaltungen; Anwaltschaft, Verwaltungsgerichte und Verwaltungsrechtswissenschaft.

Mit dem neuen Handkommentar Kirchliches Datenschutzrecht
liegt erstmals eine Gesamtdarstellung der Spezifika und Sonderregelungen des Datenschutzrechts der katholischen Kirche vor.

Schwerpunkte
der Kommentierungen liegen auf den Abweichungen des kirchlichen Datenschutzrechts gegenüber der DS-GVO bzw. dem BDSG. Der Nutzer erkennt auf den ersten Blick, welche Regelungen auch im kirchlichen Bereich gelten, wie die kirchlichen Eigenregelungen zu interpretieren sind und welche kirchlichen Institutionen mit Datenschutzaufgaben betraut sind.
Die Autoren
Marcus Baumann-Gretza, Justitiar des Erzbistums Paderborn, Leiter der Unterkommission Datenschutz- und Melderecht/IT-Recht der VDD-Rechtskommission | Ursula Becker-Rathmair, Diözesandatenschutzbeauftragte, Leiterin des Katholischen Datenschutzzentrums Frankfurt/Main | Andreas Braun, M.A., LL.M., Universität Münster | Raimund J. Evers, Juris­tischer Referent, Katholisches Datenschutzzentrum, Dortmund | Dr. Martin Fuhrmann, Leiter der Rechtsabteilung beim Verband der Diözesen Deutschlands | Dr. Danielle Gaukel, Syndikusrechtsanwältin, Bischöfliches Ordinariat Limburg | Prof. Dr. Felix Hammer, Diözesan­justitiar und Kanzler, Bistum Rottenburg-Stuttgart | Prof. Dr. Ansgar Hense, Direktor des Instituts für Staatskirchenrecht der Diözesen Deutschlands, Bonn | Maike Herrlein, Universität Münster/Erzbischöfliches Generalvikariat Paderborn, Abteilung Weltliches Recht | Stephanie Melzow, Juristische Referentin, Katholisches Datenschutzzentrum, Dortmund | Steffen Pau, Diözesan­datenschutzbeauftragter, Leiter des Katholischen Datenschutzzentrums, Dortmund | Prof. Dr. Peter Platen, Leiter der Abteilung Kirchliches Recht und Kanzler der Kurie, Bischöfliches Ordinariat Limburg; apl. Professor für Kirchenrecht, Universität Münster | Alexandra Recke, Juristische Referentin, DOK Deutsche Ordensobernkonferenz e.V. | Prof. Dr. Martin Rehak, Professor für Kirchenrecht, Universität Würz­burg, Richter am Interdiözesanen Datenschutzgericht | Prof. Dr. Ulrich Rhode SJ, Ordentlicher Professor für Kirchenrecht, Pontificia Università Gregoriana, Rom | Dr. Markus Schulten, Juristischer Referent am Institut für Staatskirchenrecht der Diözesen Deutschlands, Bonn | Pia Marie Siebert, Universität Münster | Prof. Dr. Gernot Sydow, M.A., Universität Münster, Vorsitzender des Datenschutzgerichts der Deutschen Bischofskonferenz | Matthias Ullrich, Datenschutzbeauftragter der ostdeutschen Bistümer und des Katholischen Militärbischofs, Schönebeck | Johanna Werpers, Universität Münster