Kartellrecht OPTIMUM
Das OPTIMUM-Modul: Für komplexe Herausforderungen und ein breiteres Themenspektrum - mit den Zeitschriften ZWeR (RWS Verlag) und EuZW sowie profunden und innovativen Kommentaren. Und natürlich mit allen Inhalten von Kartellrecht PLUS und PREMIUM.
Kommentare
Held/Jaguttis, Deutsches und Europäisches Investitionskontrollrecht IN VORBEREITUNG
Handbücher
Festschriften
Festschrift Wiedemann - Das Unternehmen in der Wettbewerbsordnung IN VORBEREITUNG
Zeitschriften
Aufsätze und Rechtsprechung
Fachnews und Newsdienst
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Band 1 mit seinen Teilbänden 1 und 2 erläutert das europäische Kartellrecht einschließlich der Missbrauchs- und Fusionskontrolle sowie das einschlägige Verfahrensrecht. Auch der Digital Markets Act (DMA) wird gehaltvoll kommentiert.
Band 1 mit seinen Teilbänden 1 und 2 erläutert das europäische Kartellrecht einschließlich der Missbrauchs- und Fusionskontrolle sowie das einschlägige Verfahrensrecht. Auch der Digital Markets Act (DMA) wird gehaltvoll kommentiert.
Band 2 zum deutschen Wettbewerbsrecht (Kartellrecht) erläutert das deutsche Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB §§ 1–96, 185, 186). Berücksichtigt ist dabei stets das Zusammenspiel mit dem europäischen Recht.
Zur 4. Auflage
Die Neuauflage berücksichtigt vollumfänglich die 10. GWB-Novelle mit ihren grundlegenden Neuerungen des gesamten Kartellrechts, insbesondere der erheblichen Verschärfung des Kartellrechts für große Digital-Unternehmen und Internet-Plattformen. Die Korrekturen der 10. GWB-Novelle durch das Gesetz zu Unternehmensbasisdaten vom Sommer 2021 sind berücksichtigt..
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Unternehmen, Justiz.
Die Bände zum Vergaberecht erläutern das gesamte Vergaberecht in systematisch geschlossener Form. Das materielle wie auch das formelle Vergaberecht haben sich seit dem Erscheinen der Vorauflage grundlegend weiterentwickelt. Die Bände 3 und 4 erläutern diese Entwicklungen tiefgreifend.
Die umfangreiche Entscheidungspraxis wird ebenso zuverlässig ausgewertet wie die Literatur. Des Weiteren wird die Kommentierung dadurch komplettiert, dass erstmals das Haushaltsvergaberecht, die LSP zum Öffentlichen Preisrecht, die UVgO - Unterschwellenvergabeordnung und das WRegG -Wettbewerbsregistergesetz (unter Berücksichtigung der Wettbewerbsregisterverordnung) kommentiert werden. Abschließend wird das Vergaberecht der Länder dargestellt; ein umfangreicher Anhang enthält die wichtigsten Vergabegesetze aller 16 Bundesländer.
Band 3
- Europäische Grundlagen
- §§ 97 - 186 GWB
- VgV
- KonzVgV
- VergStatVO
- SektVO.
Vorteile auf einen Blick
- ein Muss im Vergaberecht
- praxisnahe Darstellung des gesamten Wettbewerbs, Vergabe- und Beihilfenrechts auf hohem wissenschaftlichem Niveau
- einzigartiges Autorenteam aus Anwaltschaft, Behörden, Justiz, Unternehmen und Wirtschaft
- Berücksichtigung der Praxis der Kartell-, Vergabe- und Beihilfenbehörden.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Unternehmen, Kommunen, Justiz.
Die Bände zum Vergaberecht erläutern das gesamte Vergaberecht in systematisch geschlossener Form. Das materielle wie auch das formelle Vergaberecht haben sich seit dem Erscheinen der Vorauflage grundlegend weiterentwickelt. Die Bände 3 und 4 erläutern diese Entwicklungen tiefgreifend.
Die umfangreiche Entscheidungspraxis wird ebenso zuverlässig ausgewertet wie die Literatur. Des Weiteren wird die Kommentierung dadurch komplettiert, dass erstmals das Haushaltsvergaberecht, die LSP zum Öffentlichen Preisrecht, die UVgO - Unterschwellenvergabeordnung und das WRegG -Wettbewerbsregistergesetz (unter Berücksichtigung der Wettbewerbsregisterverordnung) kommentiert werden. Abschließend wird das Vergaberecht der Länder dargestellt; ein umfangreicher Anhang enthält die wichtigsten Vergabegesetze aller 16 Bundesländer.
Band 4
- SGB V (Auszug)
- Haushaltsvergaberecht
- UVgO
- Öffentliches Preisrecht, Verordnung PR 30/53, einschl. LSP
- WRegG (einschl. WRegVO)
- VOB/A
- VOB/A - EU
- VOB/A - VS
- Grundzüge der VOB/B und des Bauwerkvertragsrechts
- VSVgV - Vergabeverordnung Verteidigung und Sicherheit
- PersonenverkehrsVO - Verordnung über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße, VO (EG) Nr. 1370/2007
- Ausblick auf das SaubFahrzeugBeschG
- Landesvergabegesetze aller 16 Bundesländer.
Vorteile auf einen Blick
- ein Muss im Vergaberecht
- praxisnahe Darstellung des gesamten Wettbewerbs, Vergabe- und Beihilfenrechts auf hohem wissenschaftlichem Niveau
- einzigartiges Autorenteam aus Anwaltschaft, Behörden, Justiz, Unternehmen und Wirtschaft
- Berücksichtigung der Praxis der Kartell-, Vergabe- und Beihilfenbehörden.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Unternehmen, Kommunen, Justiz.
Das EU-Beihilferecht hat in den vergangenen Jahren einen enormen Bedeutungszuwachs erfahren. Um die zum Teil sehr unübersichtliche Kasuistik des Beihilfenrechts zu durchdringen, stellt dieser Band 5 die Ordnungsprinzipien detailliert vor und liefert eine präzise Erläuterung der relevanten Richtlinien und Entscheidungen. Von großer Aktualität ist die Darstellung der ganz neu gefassten AGVO einschließlich der gravierenden Änderungen durch die VO (EU) 2021/1237 v. 23.7.2021.
- aktuellste Berücksichtigung von Corona-Beihilfen
- praxisnahe Darstellung des gesamten Beihilfenrechts auf hohem wissenschaftlichem Niveau
- einzigartiges Autorenteam aus Anwaltschaft, Behörden, Justiz, Unternehmen und Wissenschaft.
- Ökonomische und rechtliche Grundlagen des Beihilfenrechts
- Artikel 107-109 AEUV
- Corona-Beihilfen und Hilfsprogramme
- Dienstleistungen im allgemeinen wirtschaftlichen Interesse (DAWI)
- AGVO – Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung (VO (EU) 651/2014), einschließlich der Neuerungen zu InvestEU, Kofinanzierung u.v.m.
- Beihilfenverfahrens-VO (VO (EU) 2015/1589)
- Sonderthemen: Steuerliche Maßnahmen, Rettungsbeihilfen, Finanz-Transfers, einschlägig wichtige Sektoren wie Energie, TK, Banken, Verkehr etc.
- Gemeinschaftsrechtsschutz.
Das europäische Kartellrecht wird in Band 1 in Kommentarform dargestellt.
- führendes Standardwerk auf neuestem Rechtsstand
- Kommentierung u.a. von Art. 101 bis Art. 106 AEUV, Vertikal-GVO, Kfz-GVO, FuE-GVO, Spez-GVO, TT-GVO
- Kommentierung von VO 1/2003 (KartellverfahrensVO)
- Neuer Teil: Kommentierung der Digital Markets Act 2021 (DMA).
Besonders hervorzuheben neben der Aktualisierung der bestehenden Texte ist die ausführliche Erstkommentierung des Digital Markets Act.
Zielgruppe
Für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Richterschaft, Syndikusanwaltschaft, Kartellamtsmitarbeitende.
Band 2 des Immenga/Mestmäcker zum Deutschen Kartellrecht bildet den Auftakt der 7. Auflage. Kommentiert ist das GWB mit Ausnahme der Fusionskontrolle (Band 3) und des Vergaberechts (Band 4).
Dabei sind die neuesten Reformen eingehend berücksichtigt, insbesondere das VerbandsklagenrichtlinienumsetzungsG (VRUG) und die 11. GWB-Novelle.
Topaktuell zur 11. GWB-Novelle
Eingearbeitet sind alle Änderungen durch die 11. GWB-Novelle ("Wettbewerbsdurchsetzungsgesetz") von Ende 2023. Sie bringt erweiterte Eingriffsbefugnisse des Bundeskartellamts - im Anschluss an eine Sektoruntersuchung, die bislang mit einem Bericht endete, kann das Bundeskartellamt künftig eine Wettbewerbsstörung feststellen und Abhilfemaßnahmen anordnen.
In Band 3 wird die deutsche und europäische Fusionskontrolle ausführlich erläutert.
Inhalt
- ausführliche Kommentierung der §§ 35-43a GWB
- Kommentierung der gesamten FKVO (VO (EG) Nr. 139/2004)
- mit neuer Durchführungsverordnung über die Kontrolle von Unternehmenszusammenschlüssen vom 20. April 2023 (VO (EU) 2023/914)
- komplette Aktualisierung der Kommentierung aller abgedruckten Vorschriften.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Richter, Syndikusanwälte, Kartellamtsmitarbeiter. Alle Kartellrechtsjuristen, die sich vertieft mit dem gesamten Kartellrecht in seinen nationalen und europäischen Bezügen beschäftigen.
Im neuen Band 4 werden die §§ 97-184 GWB (Vergaberecht) ausführlich erläutert.
Für Rechtsanwälte, Richter, Syndikusanwälte, Kartellamtsmitarbeiter. Alle Kartellrechtsjuristen, die sich vertieft mit dem gesamten Kartellrecht in seinen nationalen und europäischen Bezügen beschäftigen.
Band 5 erläutert das Beihilfenrecht, ergänzt um ausführliche Kommentierungen von Bereichen wie Energie, Verkehr und Telekommunikation.
Für Rechtsanwälte, Richter, Syndikusanwälte, Kartellamtsmitarbeiter. Alle Kartellrechtsjuristen, die sich vertieft mit dem gesamten Kartellrecht in seinen nationalen und europäischen Bezügen beschäftigen.
Wie in kaum einer anderen Rechtsmaterie sind im Kartellrecht europäische und deutsche Regelungen miteinander verzahnt. Dieser große Kartellrechtskommentar stellt daher - mit herausragenden Autoren - europäisches und nationales Recht in einem Band dar.
Inhalt
- Art. 101 AEUV
- Art. 102 - 106 AEUV
- Gruppenfreistellungsverordnungen (Vertikal-GVO, TTGVO, Spez-GVO, FuE-GVO, Kfz-GVO)
- Kartellverfahrensverordnung
- Fusionskontrollverordnung
- Versicherung und Banken
- Verkehr
- Landwirtschaft
- Digital Markets Act (DMA)
- GWB.
Vorteile auf einen Blick
- das Standardwerk in Neuauflage
- einbändiger Großkommentar
- das gesamte nationale und europäische Kartellrecht aktuell kommentiert
- herausragendes Autorenteam, durch zahlreiche Fachveröffentlichungen ausgewiesen.
Zur Neuauflage
- Die fünfte Auflage kommentiert erneut in einem Band das gesamte nationale und europäische Kartellrecht.
- Inhaltlich wurden bereits die 11. GWB-Novelle sowie auch das Verbandsklagenrichtlinienumsetzungsgesetz (VRUG), beide von Oktober 2023, berücksichtigt.
- Neuer Teil: Kommentierung des Digital Markets Act (DMA).
- Das Werk ist auf dem neuesten Stand und berücksichtigt die gesamte in der Zwischenzeit erschienene Kommentarliteratur.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Unternehmensjuristinnen und Unternehmensjuristen, Kartellamtsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter.
Der BeckOK Kartellrecht kommentiert das gesamte Deutsche und Europäische Kartellrecht. Er vereint Praxisorientierung, raschen Zugriff und laufende Aktualität. Er ist damit eine optimale Ergänzung zu den Großkommentaren im Kartellrecht.
Lösungsorientiert liefert der BeckOK Kartellrecht dem Praktiker die Informationen, die er benötigt, um seine tägliche Arbeit rasch erledigen zu können. Der Leser findet im Kommentar das gesamte Deutsche und Europäische Kartellrecht: GWB, AEUV, Gruppenfreistellungsverordnungen, KartellverfahrensVO, FKVO. Als Herausgeber und Autoren konnten Personen aus der Praxis - Richter, Notare und Rechtsanwälte - und Wissenschaft gewonnen werden, die für eine ausgewogene und praxisrelevante Kommentierung stehen.
Vorteile auf einen Blick
- systematischer Aufbau der Kommentierungen, ausgehend vom Normzweck jedes Paragraphen
- Schwerpunkt: Vorgehen in der Praxis, Verarbeitung der Rechtsprechung, nützliche Hinweise
- Aktualität, optimale Verlinkung
Die Herausgeber:
- Dr. Klaus Bacher, Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof
- Dr. Rolf Hempel, Rechtsanwalt, Stuttgart
Dem eingeführten Kommentar zum Kartellgesetz (GWB) von Bechtold steht das Parallelwerk zum EU-Kartellrecht zur Seite. Für zahlreiche Fälle ist das EG-Recht bereits jetzt unmittelbar anwendbar. Ferner nimmt das reformierte nationale Kartellrecht auf das EU-Recht Bezug, so dass eine Erläuterung dieser Grundlagen zur Anwendung auch des nationalen Rechts erforderlich ist. In der künftigen Rechtspraxis wird daher das EU-Kartellrecht bedeutsamer sein als das nationale Kartellrecht.
Der Kommentar enthält eine Vollkommentierung folgender Vorschriften und deckt damit das gesamte EU-Kartellrecht ab:
- Art. 101-106 AEUV
- EG-Kartellrecht VO 1/2003
- sechs Gruppenfreistellungsverordnungen
- EG-FusionskontrollVO.
Im Anhang sind die wichtigsten Leitlinien und Bekanntmachungen mit dem Ziel abgedruckt, dem Benutzer des Kommentars all das an die Hand zu geben, was er für die zuverlässige Bearbeitung eines kartellrechtlichen Problems benötigt.
Vorteile auf einen Blick
- europäisches Kartellrecht komprimiert in einem Band
- unter Berücksichtigung der Verwaltungspraxis der Kommission.
Zur Neuauflage
Die 3. Auflage wertet die Rechtsprechung der europäischen Gerichte
und die Verwaltungspraxis der Kommission zuverlässig aus. Besondere
Bedeutung haben angesichts der Notwendigkeit der Selbstveranlagung der
Unternehmen die ausführlich kommentierten neuen
Gruppenfreistellungsverordnungen, insbesondere die
Technologietransfer-GVO in der neusten Fassung VO 316/2014. Die
EU-Fusionskontroll-VO ist im Vergleich zur Vorauflage völlig neu
kommentiert worden.
Zu den Autoren
Prof. Dr. Bechtold, Dr. Bosch und Dr. Brinker gehören zu
den führenden Anwälten und Autoren auf dem Gebiet des Kartellrechts.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Richter, Unternehmen.
Art. 106-109 AEUV, Art. 93 AEUV, De-minimis-Verordnung, DAWI-Paket, Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung sowie Verfahrensverordnung.
- basiert auf der umfassend aktualisierten Allgemeinen GruppenfreistellungsVO (AGVO)
- berücksichtigt u.a. die neue Drittstaatsubventionen-VO sowie die aktuellen Leitlinien für Regionalbeihilfen, Risikofinanzierungen, Klima-, Umweltschutz- und Energiebeihilfen sowie Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationsbeihilfen
- ergänzt die Ausführungen zur Anwendung der Verfahrensnormen durch die nationalen Gerichte um einen neuen Teil zur Schiedsgerichtsbarkeit.
Dieser Kommentar legt das geltende Kartellrecht (§§ 1-96, 185, 186 GWB) mit seinen Bezügen zum EU-Recht kurz und prägnant dar. Die Ausführungen stellen die Rechtsprechung in den Vordergrund, Literaturhinweise werden auf das Notwendige beschränkt.
- hochaktuelle Kommentierung des GWB mit allen notwendigen Bezügen zum EU-Kartellrecht
- sorgfältige Kommentierung der 11. GWB-Novelle
- handliches Format - mit allen wichtigen Texten im Anhang
- 9 neue Änderungsgesetze seit Erscheinen der letzten Auflage.
Dieser Kommentar legt das deutsche Kartellrecht mit seinen vielfältigen Bezügen zum EU-Recht kompetent, kompakt und prägnant dar. Kommentiert werden die neun einschlägigen Gesetzesnovellen seit Erscheinen der letzten Auflage (neben der 11. GWB-Novelle u.a.: ÄndG v. 9.7.2021, G zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Zusammenhang mit dem Klimaschutz-Sofortprogramm, ÄndG EnSiG und GWB, VRUG, ÄndG v. 22.12.2023, mit dem § 47g GWB geändert worden ist). Die Ausführungen stellen die Rechtsprechung und die Praxis in den Vordergrund. Das handliche Format und ein Anhang mit allen wichtigen Texten machen den »Bechtold/Bosch« zum idealen Praxisbegleiter.
sind die Kommentierung der neuen Vorschriften der 11. GWB-Novelle und die Aktualisierung, insbesondere die Instrumente nach Sektoruntersuchungen, die Vereinfachung der Vorteilsabschöpfung und die Befugnisse des Bundeskartellamts zur Durchsetzung des Digital Markets Act.
Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Bosch, Partner einer international tätigen Anwaltskanzlei und Co-Autor des Parallelkommentars aus dieser Reihe zum EU-Kartellrecht, ist einer der ausgewiesensten Experten auf diesem Gebiet.
Mit dem Digital Markets Act (DMA) unterliegen die großen Plattformbetreiber bestimmten Verhaltenspflichten. Der neue Handkommentar erläutert praxisnah die Vorschriften des DMA und seine Auswirkungen auf die digitalen „Gatekeeper“ sowie die gewerblichen und privaten Nutzer:innen der Plattformen.
Der Digital Markets Act (DMA) bringt eine Vielzahl neuer Regeln für große Plattformbetreiber. Davon betroffen sind auch alle Unternehmen, die die zentralen Plattformdienste der „Gatekeeper“ nutzen, sowie die privaten Endnutzer:innen der Plattformen.
Der neue Handkommentar
Der „Podszun“ ist der Kommentar des ersten Zugangs. Systematisch präzise verliert er nie den Blick für die Anwendungsfragen der Praxis. Das Werk erläutert,
- wer als „digitaler Gatekeeper“ direkter Adressat der verbotenen Verhaltensweisen ist,
- wie die Verpflichtungen umgesetzt werden müssen,
- welche Rechte den gewerblichen Nutzer:innen der Plattformen zustehen und
- wie im Falle eines Verstoßes gegen die Gatekeeper vorgegangen werden kann.
Seit über 20 Jahren regelt in Deutschland das Buchpreisbindungsgesetz (BuchPrG) die Preisbindung für Bücher und ähnliche Verlagserzeugnisse. Die zugleich in Kraft getretene Neufassung des § 30 GWB behandelt die vertragliche Preisbindung für Zeitungen und Zeitschriften.
Die Neuauflage behandelt die Änderungen durch das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs, das Verbandsklagenrichtlinienumsetzungsgesetz sowie die geplante Neuregelung betreffend Gutscheine und Rabatt beim Kauf über Vermittlungsplattformen und bringt die Neuauflage auch sonst auf den aktuellen Stand 1.1.2025 in Gesetzgebung und Rechtsprechung.
Der Schröter/Klotz/von Wendland ist das Referenzwerk zum europäischen Wettbewerbsrecht. Aus gutem Grund: Thematisch deckt er das gesamte Kartell- und Fusionsrecht mit allen Verfahrensregeln ab. Kommentiert werden die Regelungen v.a. von Autorinnen und Autoren aus dem Brüsseler Umfeld, häufig der Kommission.
Der Schröter/Klotz/von Wendland ist das Referenzwerk zum europäischen Wettbewerbsrecht. Aus gutem Grund: Thematisch deckt er das gesamte Kartell- und Fusionsrecht mit allen Verfahrensregeln ab. Kommentiert werden die Regelungen v.a. von Autorinnen und Autoren aus dem Brüsseler Umfeld, häufig der Kommission. Also Interpretationen aus 1. Hand, die in der Praxis Argumentationsgewicht haben.
Die 3. Auflage ist in allen Bereichen auf dem Stand 2023, z.B.:
- neue Vertikal-GVO
- neuer DMA - Digital Markets Act
- Technologietransfer-GVO
- neue Richtlinien, z.B. ECN+1-Richtlinie in der neuesten Fassung der VO 316/2014
- neue Allgemeine Gruppenfreistellungs-VO (‚Green Deal AGVO‘)
- vorübergehender Krisenbeihilferahmen
- Beihilfen für den Breitbandnetzausbau
- Klima-, Umweltschutz- und Energiebeihilfen
Enthalten sind in diesem Auszug aus dem Landmann/Rohmer, GewO die Ziffern 660-700.
- 660. Verordnung über Arbeitsstätten (Arbeitsstättenverordnung – ArbStättV)
- 660 a. Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (BetrSichV)
- 661. Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV)
- 662. Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen (Baustellenverordnung – BaustellV)
- 664. Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen (Biostoffverordnung – BioStoffV)
- 665. Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der manuellen Handhabung von Lasten bei der Arbeit (Lastenhandhabungsverordnung – LasthandhabV)
- 667. Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Benutzung persönlicher Schutzausrüstungen bei der Arbeit (PSA-Benutzungsverordnung – PSA-BV)
- 668. Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch Lärm und Vibrationen (Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung – LärmVibrationsArbSchV)
- 668 a. Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung (OStrV)
- 668 b. Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch elektromagnetische Felder (EMFV)
- 669. Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen (GefStoffV)
- 670. Verordnung zur Erstellung einer Entgeltbescheinigung nach § 108 Absatz 3 Satz 1 der Gewerbeordnung (Entgeltbescheinigungsverordnung – EBV)
- 690. Gesetz über den Nachweis der für ein Arbeitsverhältnis geltenden wesentlichen Bedingungen (Nachweisgesetz – NachwG)
- 700. Arbeitszeitgesetz (ArbZG)
Der Querschnittskommentar bündelt einschlägige Kommentierungen zu den zentralen Gebieten des Informations- und Medienrechts. Er berücksichtigt sowohl öffentlich-rechtliche, als auch zivilrechtliche Aspekte und ist konsequent an den Bedürfnissen der Zielgruppen orientiert. Kommentiert werden 15 einschlägige Gesetze. Speziell aufbereitet für schnelles und effektives Arbeiten am Computer.
Der Kommentar ist in fünf Bereiche gegliedert und enthält (zum Teil auszugsweise) Kommentierungen zu folgenden Gesetzen:
- Mediengrundrechte: Grundrechte-Charta, Europäische Menschenrechtskonvention, Grundgesetz
- Recht des Rundfunks und der presseähnlichen Telemedien: Rundfunkstaatsvertrag, Rundfunkbeitragsstaatsvertrag
- Medienäußerungsrecht: BGB, KUG
- Informationsfreiheitsrecht: Informationsfreiheitsgesetz, Umweltinformationsgesetz, Verbraucherinformationsgesetz
- Medienwirtschaftsrecht: AEUV, EG-Fusionskontrollverordnung, Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen, Telekommunikationsgesetz, Telemediengesetz
Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn notwendig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.
Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:
- Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
- Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
- Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Mustern etc.
Die Herausgeber:
- Prof. Dr. Hubertus Gersdorf, Gerd Bucerius-Stiftungsprofessur für Kommunikationsrecht und Öffentliches Recht, Universität Rostock
- Prof. Dr. Boris P. Paal, M.Jur. (Oxford), Direktor des Instituts für Medien- und Informationsrecht (Abt. I: Zivil- und Wirtschaftsrecht, Medien- und Informationsrecht), Universität Freiburg
Die Autoren:
Prof. Roland Bornemann, Johannes Brose, Prof. Dr. Matthias Cornils, Dr. Alfred G. Debus, Erich Erlmeier, Dr. Christoph Fiedler, Prof. Dr. Hubertus Gersdorf, Dr. Nicola Grau, Prof. Dr. Annette Guckelberger, Andreas Gummer, Prof Dr. Jörg Gundel, Anke-Sigrid Hahn, Dr. Moritz Hennemann M.Jur., Marcus M. Herrmann, Prof. Dr. Gero Himmelsbach, Gabriele Hochschein, Dr. Moritz Karg, Dr. Gerd Kiparski, Sophia Kraus, Prof. Dr. Jürgen Kühling LL.M., Dr. Wolfgang Lent, Dr. Benjamin Leyendecker LL.M., Niels Lueg, Prof. Dr. Mario Martini, Prof. Dr. Wolfgang Mitsch, Prof. Dr. Ralf Müller-Terpitz, Dr. Stephan Ott, Prof. Dr. Boris P. Paal M.Jur., Dr. Thorsten Pries, Dr. Susanne Reinemann, Dr. Alexander Rinne, Prof. Dr. Matthias Rossi, Dr. Benjamin Schirmer, Daniela Schmieder, Dr. Christoph Schnabel LL.M., Dr. Corinna Sicko, Dr. Stefan Söder LL.M., Dr. Frederic Ufer, Prof. Dr. Matthias Weller, Prof. Dr. Norbert Wimmer.
Der Beck'sche Online-Kommentar Informations- und Medienrecht ist Bestandteil von:
- Fachmodul IT- und Multimediarecht PLUS
Der neue Kommentar erläutert das Recht der Agrarorganisationen und das Recht der unlauteren Handelspraktiken in der Agrar- und Lebensmittellieferkette. Beide Regelungsbereiche haben das Ziel, die Stellung der landwirtschaftlichen Erzeugerinnen und Erzeuger nachhaltig zu stärken.
Das Werk umfasst alle Gesetze und Verordnungen, die im Zusammenspiel das Recht der Wertschöpfungskette im Agrar-, Fisch- und Lebensmittelbereich ausmachen. Kommentiert werden insbesondere das AgrarOLkG – das deutsche Gesetz zur Stärkung der Organisationen und Lieferketten im Agrarbereich sowie die entsprechenden Normen der VO (EU) 1308/2013, die die GMO – Gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse enthält.
Held/Jaguttis, Deutsches und Europäisches Investitionskontrollrecht IN VORBEREITUNG
Dem eingeführten Kommentar zum Kartellgesetz (GWB) von Bechtold steht das Parallelwerk zum EU-Kartellrecht zur Seite. Für zahlreiche Fälle ist das EG-Recht bereits jetzt unmittelbar anwendbar. Ferner nimmt das reformierte nationale Kartellrecht auf das EU-Recht Bezug, so dass eine Erläuterung dieser Grundlagen zur Anwendung auch des nationalen Rechts erforderlich ist. In der künftigen Rechtspraxis wird daher das EU-Kartellrecht bedeutsamer sein als das nationale Kartellrecht.
Der Kommentar enthält eine Vollkommentierung folgender Vorschriften und deckt damit das gesamte EU-Kartellrecht ab:
- Art. 101-106 AEUV
- EG-Kartellrecht VO 1/2003
- sechs Gruppenfreistellungsverordnungen
- EG-FusionskontrollVO.
Im Anhang sind die wichtigsten Leitlinien und Bekanntmachungen mit dem Ziel abgedruckt, dem Benutzer des Kommentars all das an die Hand zu geben, was er für die zuverlässige Bearbeitung eines kartellrechtlichen Problems benötigt.
Vorteile auf einen Blick
- europäisches Kartellrecht komprimiert in einem Band
- unter Berücksichtigung der Verwaltungspraxis der Kommission.
Zur Neuauflage
Die 3. Auflage wertet die Rechtsprechung der europäischen Gerichte
und die Verwaltungspraxis der Kommission zuverlässig aus. Besondere
Bedeutung haben angesichts der Notwendigkeit der Selbstveranlagung der
Unternehmen die ausführlich kommentierten neuen
Gruppenfreistellungsverordnungen, insbesondere die
Technologietransfer-GVO in der neusten Fassung VO 316/2014. Die
EU-Fusionskontroll-VO ist im Vergleich zur Vorauflage völlig neu
kommentiert worden.
Zu den Autoren
Prof. Dr. Bechtold, Dr. Bosch und Dr. Brinker gehören zu
den führenden Anwälten und Autoren auf dem Gebiet des Kartellrechts.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Richter, Unternehmen.
Unverzichtbare Expertise
für Unternehmensjuristinnen und -juristen; Datenschutzbeauftragte; Rechtsanwaltskanzleien im Bereich IT- und Datenrecht, Europarecht und Wettbewerbsrecht; Compliance-Beauftragte; Behörden, Wissenschaft und alle Interessierten.
Der Kommentar stellt das Investitionskontrollrecht umfassend und einschließlich seiner europarechtlichen Bezüge dar. Er behandelt alle bedeutenden Normen aus Außenwirtschaftsverordnung und Außenwirtschaftsgesetz sowie die wesentlichen Teile der BSI-Kritisverordnung sowie der EU-FDI ScreeningVerordnung. Das Werk konzentriert sich vollständig auf das Recht der Kontrolle von direkten Investitionen in die deutsche Wirtschaft, die es detailliert erläutert.
Die praktische Bedeutung des Investitionskontrollrechts hat jüngst stark zugenommen, u.a. aufgrund der ausgeweiteten Anwendungsbereiche und Kontrollbefugnisse der zuständigen Behörden, aber auch wegen umstrittener Einzelfälle. Das Investitionskontrollrecht soll sicherstellen, dass ausländische Investitionen in die deutsche und europäische Wirtschaft vermieden werden, die sich negativ auf die öffentliche Sicherheit oder Ordnung bzw. die nationale Sicherheit auswirken können. Das BMWK hat daher bei M&A-Transaktionen und anderen Investitionen ein umfangreiches Prüf- und Kontrollrecht und die Beteiligten haben Melde- und Anzeigepflichten.
Handbücher
- die neue Vertikal-GVO 2022
- die neuen Vertikal-Leitlinien 2022
- die neuen Horizontal-Leitlinien 2023
- Internetvertrieb
- Exklusivvertrieb und -bezug
- Selektiver Vertrieb
- Agenturvertrieb
- Einkaufs- und Vertriebskooperationen
- Franchising
- Kfz-Vertrieb
- Preisbindung
- Rabattgestaltung
- Gebiets- und Kundenbeschränkungen
- Kundenschutz
- Markenlizenzverträge
- Online-Handelsplattformen
- Unfaire Handelspraktiken
- Verkauf unter Einstandspreis
- Zuliefervereinbarungen.
- konkurrenzloses Werk
- praxisbezogene Darstellung
- verzahnte Darstellung von EU-Kartellrecht und deutschem Kartellrecht mit Einbeziehung der ökonomischen Grundlagen, einschließlich Zivilprozessrecht und Bezüge zum Handelsrecht
- Darstellung der Besonderheiten des österreichischen und schweizerischen Vertriebskartellrechts
- besonderes Augenmerk auf die Entscheidungspraxis der Kartellgerichte und -behörden
Die 2. Auflage behandelt die neue Vertikal-GVO und die neuen Vertikal-Leitlinien 2022 umfänglich. Ebenso wird die Darstellung der einzelnen Vertriebsvereinbarungen- und -praktiken ausgeweitet (dualer Vertrieb, Online-Handelsplattformen etc.). Die Neuauflage gibt auch einen Einblick in das Vertriebskartellrecht in Österreich und in der Schweiz.
Zielgruppe
Für Anwaltschaft und Richterschaft, Rechtsabteilungen in Unternehmen, Behörden, alle - ständig oder gelegentlich - im Vertriebskartellrecht tätigen Juristinnen und Juristen.
Kaum ein Bereich des Wettbewerbsrechts bleibt von der 10. GWB-Novelle unberührt: Neben der »Digitalisierung des Kartellrechts« im Bereich der Missbrauchsaufsicht und neuen Regeln für große Digital-Unternehmen bringt die Novelle auch grundlegende Änderungen und Ausweitungen des Eingriffs-, Ermittlungs- und Verfahrensrechts, des Bußgeldrechts, das Kartellschadensersatzrechts und der Fusionskontrolle. Die Novelle beschreitet umfassend kartellrechtliches Neuland.
- ausgewiesenes, mit der Entstehung der Novelle vertrautes Herausgeber- und Autorenteam
- schnellster Zugriff auf umfassende Veränderungen
- unverzichtbar für Praxis und Wissenschaft des Kartellrechts.
- »Digitalisierung des Kartellrechts«: Neues Kartellrecht für die Digitalwirtschaft und digitale Plattformen
- Weitere materiellrechtliche Änderungen
- Ausweitung der Ermittlungs- und Eingriffsbefugnisse der Behörden
- Umfangreiche Neuerungen im Verwaltungsverfahren, im Bußgeldverfahren und beim Kartellschadensersatz
- Wichtige Neuerungen bei der Fusionskontrolle
- Mit einer detaillierten Synopse des gesamten GWB sowie einer Konkordanztabelle – für Ihre beste Übersicht über alle Änderungen des GWB.
Inhalt
- Einführung
- Gegenstand der deutschen Investitionskontrolle
- Öffentlich diskutierte Fallbeispiele
- Wirtschaftlicher und rechtlicher Gesamtrahmender deutschen Investitionskontrolle
- Formelle und materielle Rechtmäßigkeit von Untersagungsverfügungen
- Rechtmäßigkeitsanforderungen gegenüber verfahrensbegleitenden Entscheidungen des BMWK
- Gerichtliche Überprüfung im Rahmen der Investitionskontrolle.
Das Praxishandbuch erschließt das gesamte EU-Wirtschaftsrecht und erläutert das Zusammenspiel mit dem nationalen Recht. Sein Loseblatt-System garantiert aktuelle Information und verschafft den nötigen Überblick über Verordnungen, Richtlinien und Entscheidungen.
Dieser Band bietet eine leicht verständliche Einführung in das deutsche und das europäische Kartellrecht. Er zeigt die Grundgedanken und Leitlinien dieses Rechtsgebiets auf und verdeutlicht sie anhand zahlreicher Fallbeispiele. Das Werk unterstützt den Unternehmensjuristen und den nicht auf Kartellrecht spezialisierten Rechtsanwalt bei der Lösung kartellrechtlicher Fragestellungen.
- Wettbewerbsbeschränkende Abreden und Vertragsklauseln
- Wettbewerbsbeschränkende Maßnahmen durch Marktbeherrscher
- Fusionen und sonstige Zusammenschlüsse
- Behördliches Verfahren und Rechte der Betroffenen
- Privatrechtliche Ansprüche und ihre Durchsetzung.
Vorteile auf einen Blick
- mit der 8. GWB-Novelle
- mit den Änderungen durch das AIFM-Umsetzungsgesetz
- auch für Unternehmensjuristen.
Die Neuauflage behandelt u.a. bereits alle Änderungen durch die 8. GWB-Novelle, die Änderungen durch das AIFM-Umsetzungsgesetz sowie durch das Gesetz zur Strukturreform des Gebührenrechts des Bundes.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte und Unternehmensjuristen im Bereich Kartellrecht.
Das Handbuch stellt prägnant und zugleich detailliert das deutsche und europäische Kartellverfahrensrecht sowie den Kartellzivilprozess unter Berücksichtigung internationaler Aspekte dar. Behandelt werden dabei Themen wie Ermittlungs- und Sanktionsbefugnisse der Behörden, Bonusanträge, konsensuale Verfahrensbeendigung, Unterlassungs- und Schadensersatzprozesse im In- und Ausland, sowie kartellrechtliche Compliance in der Unternehmenspraxis. Der Aufbau orientiert sich dabei am tatsächlichen Gang der jeweiligen Verfahren und ist als Nachschlagewerk für die Lösung spezieller verfahrensrechtlicher Probleme in den einzelnen Verfahrensschritten hervorragend geeignet.
- praxisnah und zugleich wissenschaftlichen Ansprüchen genügend
- behördliche und gerichtliche Kartellrechtsdurchsetzung
- Behandlung spezieller Verfahrensprobleme
- umfassende Berücksichtigung der Änderungen zum kartellrechtlichen Schadensersatz samt entsprechender Rechtsprechung.
Behandelt werden die aktuellen kartellrechtlichen Mitteilungen, Bekanntmachungen und Leitlinien. Die Änderungen durch die 11. GWB-Novelle und die Kartellschadensersatzrichtlinie werden u.a. durch eine komplette Neustrukturierung und Erweiterung des Kapitels zum kartellrechtlichen Schadensersatz umfassend berücksichtigt.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Unternehmenspraxis, Wissenschaft und Kartellbehörden.
Die 9. GWB-Novelle setzt die EU-Kartellschadenersatzrichtlinie in deutsches Recht um und rüstet das deutsche Kartellrecht für die digitale Ökonomie. Bahnbrechende Änderungen betreffen die Fusionskontrolle, das Bußgeldrecht und den Verbraucherschutz. Dieses Werk bietet eine fundierte und kompakte Einführung.
Neu sind
- eine Konzernhaftung, d.h. die Schließung der Sanktionslücke im deutschen Kartellordnungswidrigkeitenrecht, durch die sich Unternehmen durch gezielte Umstrukturierungen einer Geldbuße entziehen konnten (sog. „Wurstlücke“),
- eine Schadensvermutung in Zivilprozessen,
- besondere Verjährungsregeln,
- Offenlegungspflichten,
- eine Ausweitung der Fusionskontrolle,
- neue Marktmachtkriterien für Plattformen und Netzwerke,
- Verbraucherschutz-Befugnisse für das Bundeskartellamt,
- Verfahrensregeln für die Ministererlaubnis,
- Sonderausnahmen für die Presse und
- konkretisierte Missbrauchsbestimmungen.
Ein eigener Beitrag klärt, welche Rückwirkungen für die internationale Anwendbarkeit des GWB entstehen.
Perfekt geeignet
für Wirtschaftsjuristen, Richter und Anwälte sowie allgemein für Kartellrechtler.
Das Werk behandelt in systematischer Darstellung einen der wichtigsten Bereiche des Europäischen Kartellrechts. Durch die Gruppenfreistellungsverordnungen werden bestimmte Vertragstypen vom grundsätzlichen Kartellverbot ausgenommen. Das europäische Primärrecht wird hier in besonderem Maße durch Verordnungen, Leitlinien, Mitteilungen und Bekanntmachungen geprägt. Alle einschlägigen Texte werden systematisch aufbereitet und durch zahlreiche Rechtsprechungsnachweise erläutert.
Inhalt
- Grundlagen des EU-Kartellrechts
- Grundlagen der Gruppenfreistellungsverordnungen
- Die vertikalen Vereinbarungen
- Die horizontalen Vereinbarungen.
Vorteile auf einen Blick
- Berücksichtigung der neuen Vertikal-GVO, F&E-GVO und Spezialisierungs-GVO
- neue Kapitel zum Handelsvertreter- und Internet-Vertrieb
- neue Kapitel zu Einkaufs- und Vermarktungsvereinbarungen sowie zu Vereinbarungen über Normen
- jetzt noch praxisnäher.
Zur 3. Auflage
Für die Neuauflage wurde das Werk grundlegend inhaltlich überarbeitet und auf den Rechtsstand März 2023 gebracht. Sie berücksichtigt bereits die neue Vertikal-GVO, welche am 1. Juni 2022 in Kraft treten wird. Auch die aktualisierte F&E- sowie Spezialisierungs-GVO finden Berücksichtigung. Die Neuauflage enthält zahlreiche neue Kapitel. So werden nun der Handelsvertreter- und der Internet-Vertrieb umfassend behandelt. Auch die Einkaufs- und Vermarktungsvereinbarungen sowie die Vereinbarungen über Normen finden nun besondere Berücksichtigung. Zudem werden die neueste Literatur und Rechtsprechung entsprechend ausgewertet und beachtet.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Richterinnen und Richter und Unternehmensjuristinnen und Unternehmensjuristen aus dem Bereich des Europäischen Wirtschaftsrechts.
Das berühmte Lehr- und Handbuch zum Europäischen Wettbewerbsrecht stellt die Wettbewerbsordnung der EU komplett und auf aktuellem Stand dar. Bei der Auslegung der Wettbewerbsregeln werden die übergreifenden Zusammenhänge systematisch dargestellt und dabei das Verhältnis von Recht, Ökonomie und Politik anschaulich aufgezeigt.
Das Handbuch stellt in englischer Sprache das Recht der EG-Fusionskontrolle umfassend dar. Es beruht auf einem integrierten Ansatz, der wettbewerbsökonomische Fragestellungen im Rahmen der rechtlichen Darstellung einbezieht. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Sicht der Praxis. Die Autoren geben konkrete Hinweise zur Durchführung von Fusionskontrollverfahren und behandeln bislang ungeklärte materielle und prozedurale Fragen des Fusionskontrollrechts.
- spezifische Darstellung der EG-Fusionskontrolle
- umfassende Berücksichtigung der neusten Entscheidungspraxis und Leitlinien der Kommission
- vertiefte Behandlung der wettbewerbsökonomischen Fragen der Fusionskontrolle (Marktabgrenzung, SIEC-Test).
Das Werk behandelt die gesamte EG-Fusionskontrolle einschließlich ihrer wettbewerbsökonomischen Bezüge.
- Rechtshistorischer und -systematischer Überblick über die FKVO
- Internationaler Anwendungsbereich
- Die Zusammenschlusstatbestände
- Die gemeinschaftsweite Bedeutung
- Verweisungen zwischen den Wettbewerbsbehörden
- Die materielle Bewertung von Zusammenschlüssen - die Anwendung des SIEC-Tests auf horizontale, vertikale und konglomerate Effekte nach der Praxis der EG-Kommission und der Europäischen Gerichte
- Wettbewerbsökonomische Verfahren zur Marktabgrenzung und zur Prüfung unilateraler und koordinierter Effekte
- Auflagen und Bedingungen
- Das gesamte Verfahrens- und Prozessrecht.
Zu den Autoren
RA Dr. Michael Rosenthal LL.M.
ist Managingpartner des Brüsseler Büros und Leiter der europäischen
Kartellrechtspraxis einer internationalen Sozietät. Prof. Dr. Stefan
Thomas ist Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Handels- und
Wirtschaftsrecht, Wettbewerbs- und Versicherungsrecht an der
Eberhard-Karls-Universität Tübingen.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Unternehmensjuristen, Mitarbeiter von Kartellbehörden und Kartellrechtswissenschaftler.
Das Handbuch erläutert das deutsche und europäische Kartellrecht umfassend und systematisch. Es orientiert sich praxisbezogen an der Rechtsprechung und an der Entscheidungspraxis der Kartellbehörden.
Diese Fragen behandelt das vorliegende Handbuch in Form einer integrierten Behandlung des deutschen und europäischen Kartellrechts:
- Grundlagen
- Ökonomische Analyse
- Horizontale und vertikale Wettbewerbsbeschränkungen
- Lizenzverträge
- Fusionskontrolle
- Missbrauch marktbeherrschender Stellungen
- Diskriminierungsverbot
- Sonderregelungen für bestimmte Sektoren (Landwirtschaft, Verkehr, Banken und Versicherungen, Energie)
- Sanktionen, Verfahren und Rechtsmittel im deutschen und EU-Kartellrecht
- Kartellzivilprozesse.
Vorteile auf einen Blick
- fundiert, vertieft und praxisgerecht
- renommierte, erfahrene Autoren
- gründliche Darstellung des allgemeinen materiellen Kartellrechts sowie mehrerer Sonderbereiche und des Verfahrensrechts.
Zur Neuauflage
Die neu bearbeitete 4. Auflage berücksichtigt neben wichtigen neuen Entscheidungen der EU-Kommission, des EuGH/EuG, des BKartA, des BGH und anderer deutscher Gerichte vor allem die 9. GWB-Novelle, insbesondere,
- die Umsetzung der Schadensersatzrichtlinie 2014/104/EU in §§ 33 ff. und 89 a ff. GWB
- Anpassungen des GWB an die Herausforderungen der Digitalisierung (Konkretisierung der Kriterien für die Marktbeherrschung, neue Aufgreifschwelle der Fusionskontrolle für sog. "killer acquisitions")
- die Einführung der Konzernhaftung im Kartellbußgeldrecht nach europäischem Vorbild sowie die Verschärfung der Rechtsnachfolgehaftung für Bußgelder für Umstrukturierungen (Schließung der sogenannten "Wurstlücke")
- die Verschärfung des kartellrechtlichen Anzapfverbots
- die Änderung der Ministererlaubnis im Fusionskontrollrecht
- im EU-Recht: Darstellung ECNplus-Richtlinie (EU) 2019/1 und ihrer Auswirkungen auf das deutsche (Kartellverfahrens-)Recht.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Unternehmen, Gerichte sowie Behörden.
Lehrbücher
- bei der privaten Kartellrechtsdurchsetzung die Umsetzung der EU-Schadensersatzrichtlinie,
- die Einführung der Konzernhaftung im deutschen Kartellstraf- und Bußgeldrecht (Schließung der sogenannten »Wurstlücke«)
- das Dumpingverbot,
- die Neuregelung der Ministererlaubnis im Fusionskontrollrecht.
Mit der 2. Auflage liegt ein umfassendes und anschaulich geschriebenes Lehrbuch zum deutschen und europäischen Kartellrecht in Neuauflage vor.
Inhalt
- Internationaler Anwendungsbereich des GWB
- Sonderregeln für bestimmte Wirtschaftsbereiche
- Kartellverbot
- Marktbeherrschung und wettbewerbsbeschränkendes Verhalten
- Wettbewerbsregeln
- Zusammenschlusskontrolle
- Sanktionen
- Kartellbehörden
- Verfahren.
Prof. Dr. Michael Kling ist Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht, Europarecht sowie Gewerblichen Rechtsschutz an der Philipps Universität Marburg und u.a. Mitautor beim Dreher/Hoffmann/Kling, Kartell- und Wettbewerbsrecht der Versicherungsunternehmen. Prof. Dr. Stefan Thomas ist Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht, Wettbewerbs- und Versicherungsrecht an der Eberhard-Karls-Universität Tübingen. Er ist u.a. Mitherausgeber der Zeitschrift für Wettbewerbsrecht (ZWeR).
Zielgruppe
Studierende und Rechtsreferendare mit Schwerpunktbereich Wettbewerbs- und Kartellrecht sowie Rechtsanwälte und Unternehmensjuristen, die sich in der Praxis vertieft mit dem Kartellrecht befassen.
Festschriften
In dieser Festschrift behandeln namhafte Autoren eine breite Palette kartellrechtlicher Themen.
Festschrift Wiedemann - Das Unternehmen in der Wettbewerbsordnung IN VORBEREITUNG
Dr. Sabine Rojahn hat sich international einen Namen als Rechtsanwältin und Expertin im Gewerblichen Rechtsschutz, insbesondere im Urheber- und Patentrecht, gemacht. Die Festschrift zu ihrem 70. Geburtstag enthält dementsprechend Beiträge zur gesamten Bandbreite des deutschen, europäischen und internationalen Immaterialgüterrechts, wobei der Schwerpunkt auf dem Urheber- und Patentrecht liegt.
Teil 1: Patentrecht
Vertragsbücher
Insbesondere bei schwierigen Fällen mit Auslandsbezug hilft der "Pfaff" kompetent weiter bei der Wahl des richtigen Rechts, der Formulierung der Vereinbarungen, der Regelung der Streitbeilegungsmechanismen, der Beurteilung kartellrechtlicher Fragen und der Beurteilung und Lösung bilanzieller und steuerrechtlicher Sachverhalte.
In einem ersten Teil werden Probleme, die allen Lizenzverträgen gemeinsam sind, systematisch behandelt:
- Gegenstand und Rechtsprobleme des Lizenzvertrags
- Anzuwendendes Recht
- Kartellrecht
- Streitentscheidung
- Bilanz- und Steuerrecht
Im zweiten Teil sind die fünf wesentlichen Vertragstypen in kommentierten Mustern dargestellt:
- Patentlizenzverträge
- Knowhow-Lizenzverträge
- Markenlizenzverträge
- Franchiseverträge
- Merchandisingverträge.
Vorteile auf einen Blick
- Vertragsmuster sind in deutscher und englischer Sprache abgefasst
- das Standardwerk mit Auslandsbezug.
Zur Neuauflage
Die 4. Auflage bringt eine komplette Überarbeitung des Werkes. Dabei sind neben der zahlreichen neuen Rechtsprechung insbesondere berücksichtigt:
- die Technologietransfer-Gruppenfreistellungsverordnung VO (EU) 316/2014 vom März 2014
- die Problematik der Insolvenzen im Lizenzbereich
- der gesamte Problemkreis change of control (Kontrollwechsel)
- das Bilanz- und Steuerrecht im Lizenzwesen
- alle Neuerungen des Kartellrechts.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Syndikusanwälte, Patentanwälte.
Forschungs- und Entwicklungskooperationen spielen in der Wirtschaft eine große Rolle und sind von großer praktischer Bedeutung. Sie dienen der gemeinsamen Entwicklung neuer Technologien und Produkte.
Mehrere Unternehmen legen ihr Know-how und ihr unternehmerisches Potential zusammen, um den Anforderungen von Großprojekten gewachsen zu sein. Hierbei ergeben sich schwierige kartellrechtliche Probleme. Einschlägig ist, wegen des grenzüberschreitenden Charakters der meisten FuE-Verträge, regelmäßig das Europäische Kartellrecht, insbesondere diverse Gruppenfreistellungsverordnungen. Das Werk beinhaltet, jeweils mit konkreten Vertragsvorschlägen, insbesondere:
- horizontale FuE-Kooperationen zwischen Wettbewerbern
- vertikale FuE-Kooperationen zwischen Lieferant und Abnehmer
- FuE-Aufträge im Zusammenhang mit staatlichen Forschungsaufträgen
- FuE-Projekte im Zusammenhang mit der Vergabe öffentlicher Aufträge.
Vorteile auf einen Blick:
- erstmalige Kommentierung aktueller neuer Verordnungen zu FuE und Vertikalvereinbarungen
- eigene Vorschläge für Vertragskonzepte.
Die Neuauflage bringt das Werk auf den aktuellen Stand der Vertragspraxis und berücksichtigt umfassend Literatur und Rechtsprechung. Kommentierung und Abdruck aktueller Vorschriften und Texte, u. a.:
- Art. 101 ff. AEUV
- VO (EU) Nr. 1217/2010 FuE-Vereinbarungen
- VO (EU) Nr. 330/2010 Vertikal-Vereinbarungen
- Leitlinien über die horizontale Zusammenarbeit sowie über den Begriff der Beeinträchtigung
- Bekanntmachung der Kommission über die Spürbarkeit (de minimis), informelle Beratung, Bagatellbekanntmachung.
Zum Autor: Dr. Wolfgang Winzer war lange Jahre Leiter der Rechts- und Lizenzabteilung bei Siemens und ist daher mit den praktischen Fragen und Einzelheiten der Vertragsgestaltung wie kaum ein anderer vertraut.
- kommentierte Formulare zum gesamten Gewerblichen Rechtsschutz, Urheber-, Presse- und Kartellrecht,
- jedes Formular mit Praxisanmerkungen versehen,
- kommentierte Formulierungshilfen für die situationsgerechte und vollständige Vertragsgestaltung, die effiziente Verfolgung von Rechtsverletzungen und die formal wie taktisch korrekte Stellung von Anträgen.
- Patentrecht
- Arbeitnehmererfindungsrecht
- Patentlizenz- und Know-how-Vertragsrecht
- Designrecht
- Markenrecht
- Abwehr von Produktpiraterie
- Wettbewerbsrecht
- Kartellrecht
- Urheberrecht
- NEU: Presserecht
- NEU: Schutz von Geschäftsgeheimnissen.
Zeitschriften
Die Neue Zeitschrift für Kartellrecht (NZKart) befasst sich umfassend mit dem gesamten deutschen und europäischen Kartellrecht. Mit zwölf Heften pro Jahr wird der Bestand laufend aktualisiert.
Die Beilagen zur Neuen Zeitschrift für Kartellrecht (NZKart) vertiefen Themen, für die der Platz in den regulären Heften der NZKart nicht reicht.
EuZW (Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht) erscheint als einzige europarechtliche Fachzeitschrift in Deutschland im Abstand von nur zwei Wochen mit Archivbestand ab 1998. Damit ist ein Maximum an Aktualität bezüglich Entwicklungen und Tendenzen innerhalb der Europäischen Gemeinschaft garantiert.
Über die aktuellsten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Politik informieren in der Rubrik "Europareport" zahlreiche Korrespondenten aus allen wichtigen EU-Städten. Aktuell und zeitnah werden alle wichtigen und relevanten EuGH-Urteile in gekürzter Form, unter Voranstellung einer präzisen Zusammenfassung dargestellt. Über die praktischen Auswirkungen besonders wichtiger Entscheidungen informieren ausgewiesene Spezialisten in einer anschließenden Anmerkung.
In allen Bereichen auf neuestem Stand:
- Recht der Grundfreiheiten
- Vergabe-, Subventions- und Beihilfenrecht
- Kartell- und Wettbewerbsrecht
- Patent-, Marken- und Urheberrecht
- Gesellschafts-, Handels- und Bilanzrecht sowie Steuerrecht
- Internationales Kaufrecht und Außenhandelsrecht sowie Zollrecht
- EU-Verfassungsrecht
- EU-Prozessrecht (Verwaltungs- und Gerichtsverfahren)
- Währungs-, Finanz- und Haushaltsrecht
- Lebensmittel- und Agrarrecht
- Verbraucherrecht
- Umwelt- und Energierecht
- Arbeits- und Sozialrecht
EuZW (Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht) erscheint als einzige europarechtliche Fachzeitschrift in Deutschland im Abstand von nur zwei Wochen mit Archivbestand ab 1998. Damit ist ein Maximum an Aktualität bezüglich Entwicklungen und Tendenzen innerhalb der Europäischen Gemeinschaft garantiert.
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Die Zeitschrift für Wettbewerbsrecht - ZWeR (RWS Verlag) wendet sich an Wettbewerbs- und Vergaberechtler:innen sowie an Ökonom:innen aus Wissenschaft und Praxis. Mit internationalen und ökonomischen Bezügen veröffentlicht die ZWeR in deutscher und englischer Sprache Aufsätze sowie vertiefende Besprechungen wichtiger Gerichtsentscheidungen und gibt einen Überblick über den Stand der Diskussion und der Literatur.
Die ZWeR wendet sich an Unternehmen, Gerichte, Behörden, Universitäten, Verbände und die Anwaltschaft. Die Zeitschrift erscheint vierteljährlich.
Aufsätze und Rechtsprechung
Dieser Link führt direkt zur Trefferliste, wo die zum Modul gehörenden Aufsätze gezeigt werden. Dies ist besonders bei Sortierung dieser Trefferliste nach Datum interessant.
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Normen
Alle praxisrelevanten Gesetze, Verordnungen, Richtlinien und sonstigen Vorschriften zum Kartellrecht. Neben dem Bundesrecht ist auch das EU-Recht berücksichtigt.
Diese Sammlung enthält die in beck-online am häufigsten angeklickten Vorschriften. Die Sammlung bietet einen Grundbestand an Normen, der nützlich ist, wenn sich außerhalb des angestammten Rechtsgebiets Fragen auftun. Natürlich sind auch das Grundgesetz und der EU-Vertrag in der Fassung von Lissabon enthalten.
Fachnews und Newsdienst
Aktuelle Nachrichten der beck-aktuell-Redaktion aus Rechtsprechung und Gesetzgebung zum Kartellrecht, Markenrecht und Geschmacksmusterrecht, Patentrecht und Gebrauchsmusterrecht, Wettbewerbsrecht und Urheberrecht sind in Ihrem Abonnement enthalten.
Der Newsdienst EnergieKlima-Aktuell bietet einen umfassenden Überblick über die aktuellen Themen und Fragestellungen der gesamten Energiewirtschaft. Dabei liegt ein Schwerpunkt auf dem Energie- und Klimarecht sowie dem Klimaschutzrecht. Politische Entwicklungen auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene werden beleuchtet, diskutiert und vor dem Hintergrund des dynamischen Rechtsgebiets in den rechtlichen Kontext eingeordnet.
Der Newsdienst erscheint dreiwöchig.
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