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Zivilrecht PREMIUM

Das Fachmodul Zivilrecht PREMIUM bietet Ihnen sämtliche Inhalte von Zivilrecht PLUS sowie eine tiefgreifende Unterstützung in komplexen zivil- und zivilprozessrechtlichen Fällen; mit enthalten ist der Münchener Kommentar zur ZPO sowie das Beck´sche Prozessformularbuch.

Je Dreifachlizenz ist die wöchentliche Print-Ausgabe der "Neuen Juristischen Wochenschrift" (NJW) enthalten.

Die Module Zivilrecht OPTIMUM sowie Zivilrecht PREMIUM International und Zivilrecht OPTIMUM International sind die idealen Ergänzungen bei komplexen zivil- und zivilprozessrechtlichen Fällen.

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Kommentare und Handbücher

Bürgerliches Recht
Detaillierte Inhaltsübersicht

Kommentare und Handbücher

Bürgerliches Recht

Mit dem Band 1 beginnt die nunmehr 9. Auflage des renommierten Großkommentars. Abgeschlossen wird das 13 bändige Werk voraussichtlich 2024, bis dahin werden in regelmäßigem Abstand die Einzelbände erscheinen.
Der Münchener Kommentar vereint in 13 Bänden das Bürgerliche Recht mit den wichtigen Nebengesetzen in einer geschlossenen, aufeinander aufbauenden Darstellung. Der einheitliche systematische Aufbau aller Kommentierungen, jeweils beginnend mit dem Normzweck, und viele Querverweise erhöhen den Praxisnutzen des Großwerkes. Wer vertiefte Informationen, die neueste Rechtsprechung und die dazu erschienene Literatur einschließlich der Hintergründe benötigt, kurz, "wer es genau wissen will", wird gerne immer wieder auf den Münchener Kommentar zum BGB zurückgreifen.

Unverzichtbar ist die 9. Auflage darüber hinaus in Anbetracht der für diese Legislaturperiode noch geplanten Gesetzesänderungen. Als Beispiele seien genannt:

  • die Umsetzung der Digitale-Inhalte-RL
  • die Warenkauf-RL
  • die RL zur besseren Durchsetzung und Modernisierung der Verbraucherschutzvorschriften der Union
  • die Modernisierung des Personengesellschaftsrechts
  • die Änderungen im Sorge- und Umgangsrecht (Wechselmodell)
  • die Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts

All diese Reformen beobachtet das Gesamtteam des Münchener Kommentars zum BGB und arbeitet die Änderungen zuverlässig ein. Bereits verabschiedete Gesetze, wie z.B. zum Maklerrecht und im Mietrecht, die in der 8. Auflage nicht mehr berücksichtigt werden konnten, zeigen wie unverzichtbar der Erwerb der Neuauflage ist.

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Die Neuauflage des Bandes kommentiert sachkundig die Kernvorschriften des allgemeinen Leistungsstörungsrechts in den §§ 275 ff. BGB unter Berücksichtigung der aktuellen Diskussion im Schrifttum mit den Grundtypen Nichterfüllung und Schlechterfüllung und behandelt die positive Vertragsverletzung, die culpa in contrahendo und die Lehre vom Wegfall der Geschäftsgrundlage, jeweils mit gewohnt fundierter Kommentierung.

 

Das Werk ist

  • hochaktuell: die neueste Rechtsprechung zum Schadensersatzrecht ist vollständig eingearbeitet, insbesondere zur Werkstattreparatur von Kfz und
  • berücksichtigt die Besonderheiten aufgrund der Pandemie-Gesetzgebung, insbesondere durch Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht.

Die vollharmonisierende Umsetzung der RL (EU) 2019/771 (sog. Warenkauf-RL) führt zu zahlreichen Änderungen:

  • Einführung einer Aktualisierungsverpflichtung für Sachen mit digitalen Elementen,
  • neue Sonderbestimmungen für Sachen, für die eine dauerhafte Bereitstellung digitaler Elemente vereinbart ist,
  • neue Sonderbestimmungen für die Rückabwicklung des Kaufvertrags nach Rücktritt,
  • besondere Anforderungen an die Vereinbarung einer Abweichung von objektiven Anforderungen an die Kaufsache,
  • Verlängerung der Beweislastumkehr bei Mängeln
  • ergänzende Bestimmungen zu Garantien.

Erstmals kommentiert wird die Umsetzung der RL (EU) 2019/770 über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen (sog. Digitale-Inhalte-RL). Zahlreiche Vorschriften über die Vertragsmäßigkeit der Leistung des Unternehmers sowie die Rechte des Verbrauchers bei Schlechtleistung (Nacherfüllung, Vertragsbeendigung und Minderung) werden eingefügt und angepasst mit dem Ziel einer Vollharmonisierung im europäischen Binnenmarkt.
Die Umsetzung der RL (EU) 2019/2161 (sog. "Omnibus-RL") zur besseren Durchsetzung und Modernisierung der Verbraucherschutzvorschriften der Europäischen Union ist ebenfalls berücksichtigt, ferner das geplante Gesetz über faire Verbraucherverträge mit Änderungen im AGB-Recht.

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In die Neuauflage von Band 3 sind die Besonderheiten aufgrund der Pandemie-Gesetzgebung, insbesondere durch das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht, eingearbeitet.

 

Die vollharmonisierende Umsetzung der RL (EU) 2019/771 (sog. Warenkauf-RL) führt zu zahlreichen Änderungen:

  • Einführung einer Aktualisierungsverpflichtung für Sachen mit digitalen Elementen,
  • neue Sonderbestimmungen für Sachen, für die eine dauerhafte Bereitstellung digitaler Elemente vereinbart ist,
  • neue Sonderbestimmungen für die Rückabwicklung des Kaufvertrags nach Rücktritt,
  • besondere Anforderungen an die Vereinbarung einer Abweichung von objektiven Anforderungen an die Kaufsache,
  • Verlängerung der Beweislastumkehr bei Mängeln,
  • ergänzende Bestimmungen zu Garantien.

Erstmals kommentiert wird die Umsetzung der RL (EU) 2019/770 über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen (sog. Digitale-Inhalte-RL). Zahlreiche Vorschriften über die Vertragsmäßigkeit der Leistung des Unternehmers sowie die Rechte des Verbrauchers bei Schlechtleistung (Nacherfüllung, Vertragsbeendigung und Minderung) werden eingefügt und angepasst mit dem Ziel einer Vollharmonisierung im europäischen Binnenmarkt.
Die Umsetzung der RL (EU) 2019/2161 (sog. "Omnibus-RL") zur besseren Durchsetzung und Modernisierung der Verbraucherschutzvorschriften der Europäischen Union ist ebenfalls berücksichtigt.

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Die Kommentierung zum Kaufrecht einschließlich CISG berücksichtigt neue Rechtsprechung und Literatur.

Im Kaufrecht wurden die als so genannte "Abgas-Affaire" bekannten Sachverhalte (Verwendung manipulierter Abgassoftware) kommentiert und aus rechtlicher Sicht bewertet. Das Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung führt zu einer Anpassung an die Rechtsprechung des EuGH. Zur Verbesserung der Rechtssituation von Unternehmern, die mangelhaftes Baumaterial gekauft und im Rahmen eines Werkvertrags verbaut haben, sollen diese Regelungen darüber hinaus auch für Verträge zwischen Unternehmern gelten.
Die Abschnitte zum Verbraucherdarlehen und zum Verbrauchsgüterkauf wurden infolge der Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie in der letzten Auflage grundlegend umgestaltet. Zu diesem neuen Komplex wurden nunmehr erste Rechtsprechung und Literatur ausgewertet.
Die Kommentierung der jüngst novellierten §§ 481 ff. BGB zu den Teilzeitwohnrechteverträgen wurde aktualisiert und um erste Rechtsprechung ergänzt.
Die §§ 491 ff. BGB wurden ebenfalls in der letzten Auflage (Band 3a) grundlegend vom Gesetzgeber infolge der Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie umgestaltet, was zu einer erheblichen Erweiterung der Sonderregeln für Immobilienfinanzierungen führte. Weiterhin finden sich in §§ 505a ff. detaillierte zivilrechtliche Vorgaben zur Kreditwürdigkeitsprüfung sowie eine Beratungspflicht bei der dauerhaften und erheblichen Inanspruchnahme von Überziehungskrediten.
Das Finanzaufsichtsrechtergänzungsgesetz führte zu erneuten Änderungen der §§ 491 ff. BGB: Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht kann bestimmte Mindeststandards für die Vergabe von Neukrediten für den Erwerb oder Bau von Wohnimmobilien vorgeben, sofern und soweit dies zur Abwehr einer drohenden Gefahr für die Finanzstabilität erforderlich ist, etwa im Falle einer Überhitzung des Immobilienmarkts.
Eingeführt wurde der Begriff des Immobilienverzehrkreditvertrags, der weder Allgemein-Verbraucherdarlehensvertrag noch Immobiliar-Verbraucherdarlehensvertrag ist.

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Das Mietrechtsanpassungsgesetz 2018/2019 sowie das Gesetz zur Einführung einer Brückenteilzeit werden berücksichtigt.
Ferner sind enthalten die jüngsten Entscheidungen des BGH zu Angehörigenmietverträgen, zu Annahmefristen für Mietverträge, zur Zwischenvermietung, zu Aufrechnungsverboten, zum Vertragseintritt des Mieters, zum Vorkaufsrecht des Mieters und zur Fristenberechnung.

Auch Leistungsstörungen und Fragen der Betriebskostenabrechnung (Gartenpflege, "Mülltourismus") beschäftigten die Gerichte, ferner die Zulässigkeit von Mieterhöhungen und das Vorliegen von Kündigungsgründen (vorgetäuschter Eigenbedarf).
Das Arbeitsrecht wurde unter Auswertung der reichhaltigen Rechtsprechung gründlich aktualisiert. Die Änderung des § 611a BGB mit der Definition des Arbeitsvertrages ist eingearbeitet. Berücksichtigt sind ferner die Auswirkungen der Datenschutzgrundverordnung und das neue Entgelttransparenzgesetz.
Auf die gesonderte Kommentierung zum Mindestlohngesetz (MiLoG) ist besonders hinzuweisen.

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Bei diesem Werk handelt es sich um ein elementares Handwerkszeug eines jeden Juristen zur vertieften Problemlösung mit hohem Praxisnutzen.

Band 6 befasst sich mit Rechtsgebieten, die umfassenden Änderungen unterworfen waren.
- Werkvertragsrecht: Die erste Rechtsprechung und umfassende Literatur nach der Novelle zum Bauvertragsrecht sind ausgewertet sowie die auftretenden Probleme systematisch erfasst und Lösungen angeboten.
- Reiserecht: Neukommentierung der §§ 651a-651y BGB.
- Zahlungsdiensterichtlinie: Vertiefte Darstellung nach Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie.

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Das Autorenteam leistete eine umfangreiche Neubearbeitung weiter Teile des Bandes 7.
Im Bereich des Bürgschaftsrechts ist eine Vielzahl neuer BGH- und OLG-Entscheidungen eingearbeitet. Im Rahmen der Kommentierung des Rechts der Inhaberschuldverschreibung ist die Diskussion über die digitalen Effekte berücksichtigt.
Neben der allgemeinen Aktualisierung der Kommentierung von § 839 BGB zur Amtspflichtverletzung wurde der Überblick zur europarechtlich bedingten Staatshaftung auf aktuellen Stand gebracht.

Zum Recht der unerlaubten Handlung ist eine Fülle neuer Rechtsprechung berücksichtigt, insbesondere zur persönlichen Haftung des Rechtsanwalts für Legal Opinions und - komplementär - die vom BGH aufgestellten strengen Maßstäbe zur Entlastung von Unternehmen wegen Verbotsirrtums bei Einholung von Legal Opinions. Als virulentes Thema ist die Wissenszurechnung innerhalb von Unternehmen im Deliktsrecht eingearbeitet.
Erwähnenswert ist ferner die Neujustierung der Haftung durch die Entscheidung des EuGH in Sachen Brustimplantate.
Auch der Abschnitt zum Recht der Gesellschaft bürgerlichen Rechts wurde grundlegend überarbeitet und unter Berücksichtigung neuer Rechtsprechung und Literatur aktualisiert.
Im Bereicherungsrecht ist die Tecnoservice-Entscheidung des EuGH über Banküberweisungen unter falscher IBAN eingearbeitet.
Eingearbeitet sind die Änderungen durch das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht (sog. "Justizpaket"), beispielsweise betreffend die Insolvenzverschleppungshaftung und betreffend Verfahrenserleichterungen bei Gesellschafterversammlungen.

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Bei diesem Werk handelt es sich um ein elementares Handwerkszeug eines jeden Juristen zur vertieften Problemlösung mit hohem Praxisnutzen.

Das vom Anwender als eher statische Materie wahrgenommene Sachenrecht wurde für die Neuauflage gründlich durchgesehen und auf den aktuellen Stand gebracht. Neue Rechtsprechung und Literaturnachweise sind eingearbeitet.
Eine Besonderheit ist der systematische Überblick über die Rechtsprechung des BVerfG zum Eigentumsschutz und zur öffentlich-rechtlichen Entschädigung.
Die Kommentierung des praxiswichtigen Wohnungseigentumsgesetzes liegt in einer komplett überarbeiteten Fassung vor. Zahlreiche Urteile waren zu berücksichtigen, unter anderem zur Betriebskostenabrechnung.
Die Kommentierung des Nießbrauchs legt einen Schwerpunkt auf praxiswichtige steuerrechtliche Details.
Grundlegend überarbeitet ist das Recht der Sicherungsübereignung unter Berücksichtigung der jüngsten höchstrichterlichen Rechtsprechung.
Ausführlich erläutert ist ferner das Erbbaurechtsgesetz.

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Band 8a kommentiert als Sonder- und Aktualisierungsband das neugefasste WEG.
Die Kommentierung des praxiswichtigen WEG (Wohnungseigentumsgesetz) liegt insgesamt in einer komplett überarbeiteten Fassung vor. Eingearbeitet ist die geplante Reform durch das Gesetz zur Förderung der Elektromobilität und zur Modernisierung des Wohnungseigentumsgesetzes (Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz - WEModG). Es passt das alte WEG von 1951 an die aktuellen umweltpolitischen Herausforderungen und an die modernen technischen Rahmenbedingungen an.

Neu sind insbesondere:

  • Maßnahmen zur energetischen Sanierung zur Erreichung der Klimaziele
  • Erleichterung von Umbaumaßnahmen zur Barrierereduzierung
  • Anspruch des Eigentümers auf Schaffung von Ladeinfrastruktur für Elektro-Fahrzeuge
  • Digitalisierung bei der WE-Verwaltung, zB durch Online-Beschlussfassung
  • Einführung eines Vermögensberichts der Hausverwaltung
  • Stärkung der Rechte der WE-Versammlung durch Verlängerung der Ladungsfrist und erleichterte Beschlussfähigkeit
  • Einschränkung der Haftung des Verwaltungsbeirats
  • klarere Regelungen zum Wirtschaftsplan, zur Jahresabrechnung, zu baulichen Veränderungen und zur Rechtsstellung der Gemeinschaft
  • Änderungen im Verfahrensrecht zur effizienteren Streitbeilegung

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Band 9 widmet sich dem 1. Abschnitt des Familienrechts zur bürgerlichen Ehe. Dies umfasst Themenbereiche wie Ehewirkungen im Allgemeinen (Ehenamensrecht, Schlüsselgewalt), Eheliches Güterrecht (Ehevertrag, Zugewinnausgleich) sowie Scheidung der Ehe (Behandlung von Ehewohnung und Hausrat, Unterhalt des geschiedenen Ehegatten, Versorgungsausgleich).

Kommentiert werden ferner das Versorgungsausgleichsgesetz, Gewaltschutzgesetz und Lebenspartnerschaftsgesetz.
Besonders hervorzuheben sind die geplanten Änderungen
  • im Bereich des Versorgungsausgleichs: §§ 14, 19, 30
  • durch das Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts: § 1358 BGB - Gegenseitige Vertretung von Ehegatten in Angelegenheiten der Gesundheitssorge
  • die Rechtsprechung zum Wechselmodell
  • Fragestellungen im Hinblick auf Kinderehen.
Systematisch ausgewertet wird die Fülle an Entscheidungen zum Unterhaltsrecht.

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Bei diesem Werk handelt es sich um ein elementares Handwerkszeug eines jeden Juristen zur vertieften Problemlösung mit hohem Praxisnutzen.

Band 10 widmet sich den Abschnitten 2 und 3 zum Familienrecht, also den Themenbereichen
- Verwandtschaft (Abstammungsrecht, Recht des Kindesnamens, Unterhaltspflicht, Sorgerecht, Adoptionsrecht) und
Hervorzuheben sind zunächst die gesetzlichen Änderungen u.a. durch
- das Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen
- das Gesetz zur Einführung eines familiengerichtlichen Genehmigungsvorbehaltes für freiheitsentziehende Maßnahmen bei Kindern
- das Gesetz zur Änderung der materiellen Zulässigkeitsvoraussetzungen von ärztlichen Zwangsmaßnahmen und zur Stärkung des Selbstbestimmungsrechts von Betreuten mit dem neuen § 1906a BGB Genehmigung des Betreuungsgerichts bei ärztlichen Zwangsmaßnahmen
- das Gesetz zur Regelung des Rechts auf Kenntnis der Abstammung bei heterologer Verwendung von Samen
- das Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht mit der Normierung des Verbotes der missbräuchlichen Anerkennung der Vaterschaft
- das Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung.

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Das Erbrecht ist vom Normenbestand eine eher statische Materie. In dieser Auflage galt es, zu den §§ 1922 - 2385 BGB das Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen vom 17.7.2017 mit den Neuerungen in §§ 2275, 2282, 2284, 2290, 2296 und 2347 zu berücksichtigen.


Besonders hervorzuheben sind darüber hinaus die Ausführungen zum digitalen Nachlass sowie zum Pflichtteilsrecht.
Herausgearbeitet werden die Schnittstellen zum Gesellschaftsrecht, zum neuen Vormundschafts- und Betreuungsrecht sowie zum internationalen Recht (EuErbVO).

 

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Band 12 ist neben dem Allgemeinen Teil des IPR dem Kollisionsrecht der natürlichen Personen und der Rechtsgeschäfte sowie dem Internationalen Familien- und Erbrecht vorbehalten.

Das Internationale Privatrecht folgt der bewährten Konzeption, die Kommentierungen der auf zahlreiche Regelungsebenen verteilten Normtexte nach Themengebieten zu gliedern.
Der Allgemeine Teil des IPR wird in der Einleitung und zu den Art. 3-6 EGBGB ausführlich unter Einschluss der europäischen Bezüge erläutert.
Im Anschluss an das Personalstatut werden das New Yorker Staatenlosenübereinkommen und die Genfer Flüchtlingskonvention auszugsweise kommentiert.
Das Internationale Namensrecht wird unter Einschluss der europarechtlichen Bezüge und der maßgeblichen CIEC-Übereinkommen erläutert.
Die neuen EU-Verordnungen zum Internationalen Güterrecht (EuGüVO, EuPartVO) werden in dieser Auflage erstmals Artikel für Artikel kommentiert; ferner ist das Deutsch-französische Abkommen über den Güterstand der Wahl-Zugewinngemeinschaft berücksichtigt.
Das IPR der gleichgeschlechtlichen Ehe ist seit der Vorauflage erneut grundlegend reformiert worden; insoweit ist die Kommentierung auf dem neuesten Stand gebracht.
Die Neuregelung der Anerkennung außergerichtlicher Auslandsscheidungen in Art. 17 Abs. 2 EGBGB wird ebenfalls ausführlich kommentiert.
Auch die Kommentierungen der EU-Unterhaltsverordnung sowie des Haager Unterhaltsprotokolls (HUP) wurden gründlich aktualisiert.
Das Internationale Kindschaftsrecht umfasst Kommentierungen der EU-Eheverordnung (Brüssel IIa-VO), des Kinderschutzübereinkommens (KSÜ), des Europäischen Sorgerechtsübereinkommens (EuSorgeRÜ) und des Haager Kindesentführungsübereinkommens (HKÜ), des Haager Adoptionsübereinkommens (HAdoptÜ) und des AdWirkG.
Erläutert sind ferner das Haager Erwachsenenschutzübereinkommen (ErwSÜ) einschließlich des nationalen Ausführungsgesetzes (ErwSÜAG).
Ausführlich artikelweise erläutert werden die EuErbVO und das HTestformÜ. Berücksichtigt sind ferner die nationalen Anpassungsgesetze.
Der ergänzende Normbestand des EGBGB zum IPR, der insbesondere im Ehe-, Abstammungs- und Adoptionsrecht weiterhin große Bedeutung hat, wird ebenfalls in Band 12 detailliert kommentiert.
Auch die 8. Auflage bringt selbstverständlich die Kommentierung in Bezug auf die seit der Vorauflage ergangene Rechtsprechung und Literatur wieder auf den aktuellen Stand.

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Band 13 ist dem IPR der vertraglichen und außervertraglichen Schuldverhältnisse, dem Internationalen Sachenrecht und zentralen wirtschaftsrechtlichen Teilgebieten vorbehalten.

Das Internationale Privatrecht folgt der bewährten Konzeption, die Kommentierungen der auf zahlreiche Regelungsebenen verteilten Normtexte nach Themengebieten zu gliedern.
Die Kommentierungen der Rom I-VO zu den vertraglichen Schuldverhältnissen und der Rom II-VO zu den außervertraglichen Schuldverhältnissen wurden gründlich aktualisiert.
Gleiches gilt für das Internationale Sachenrecht und Enteignungsrecht.
Ein Schwerpunkt des Bandes 13 sind die besonderen wirtschaftsrechtlichen Teilgebiete des IPR. In Bezug auf die Rom II-VO wurden

  • das Internationale Kartell- und Wettbewerbsrecht
  • das Internationale Lauterkeitsrecht und
  • das Immaterialgüterrecht grundlegend überarbeitet.

Erläutert werden zudem in eigenen Abschnitten

  • das Internationale Gesellschaftsrecht
  • das Internationale Insolvenzrecht sowie
  • das Internationale Kapitalmarktrecht.

Die Übergangsvorschriften und die verbraucherschützenden Informationspflichten ab Art. 50 ff. EGBGB werden ebenfalls in Band 13 kommentiert.

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Der BeckOK BGB vereint die Tiefe eines großen Kommentars mit der Aktualität eines Handkommentars. Er ist damit eine optimale Ergänzung zu den kompakten BGB-Kommentierungen in Palandt oder Jauernig wie auch den noch ausführlicheren Kommentierungen in Münchener Kommentar und BeckOGK.

Der BeckOK BGB erscheint unregelmäßig auch gedruckt als Bamberger/Roth/Hau/Poseck, zuletzt in fünf Bänden in 4. Auflage 2019.

Lösungsorientiert liefert der BeckOK BGB dem Praktiker - der gewöhnlich wenig Zeit hat - die Informationen, die er benötigt, um seine tägliche Arbeit zu bewältigen. Auf rund 10.200 Seiten findet der Leser das gesamte Bürgerliche Recht mit aktuellem Rechtsstand. Das Herausgeber- und Autorenteam ist eine gelungene Kombination aus Praktikern - Richter, Notare und Rechtsanwälte - und Hochschullehrern. Sie stehen mitten im Berufsleben und sind in ihrer Arbeit bereits durch besonderes Engagement hervorgetreten. Ihre praktischen Erfahrungen prägen den Kommentar. Vorteile auf einen Blick - systematischer Aufbau mit Fundierung auf dem Normzweck jedes Paragraphen - der Schwerpunkt liegt auf der Verarbeitung der Rechtsprechung; dadurch hoher Praxisbezug und viel nützliches Detailwissen - die Fülle der Informationen ist übersichtlich dargestellt, mit sparsamen Abkürzungen und stattdessen Beschränkung auf das Wesentliche - schnell finden - viel wissen


Die Herausgeber:

  • Dr. Heinz Georg Bamberger, Staatsminister der Justiz des Landes Rheinland-Pfalz a.D.
  • Prof. Dr. Herbert Roth, Professor an der Universität Regensburg
  • Prof. Dr. Wolfgang Hau, Professor an der Universität Passau
  • Prof. Dr. Roman Poseck, Präsident des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main

 Zur Übersicht Beck'scher Online-Kommentar

 

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In Umsetzung der RL (EU) 2019/770 erfolgt ein weiterer Schritt in Richtung Harmonisierung des Vertragsrechts betreffend die Verträge über digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen. Die Umsetzungsvorschriften der §§ 327a-327u BGB sind ab 1.1.2022 anzuwenden.

Das Werk beinhaltet ferner die Warenkaufrichtlinie. Zweck der Warenkaufrichtlinie ist es, für ein hohes Verbraucherschutzniveau zu sorgen, indem gemeinsame Vorschriften insbesondere über bestimmte Anforderungen an Kaufverträge über Sachen mit digitalen Elementen zwischen Unternehmern und Verbrauchern festgelegt werden (§§ 475a-475e BGB). Die Warenkaufrichtlinie ist auf Verträge, die ab dem 1. Januar 2022 geschlossen werden, anzuwenden.
Weitere Änderungen sind durch das Gesetz über faire Verbraucherverträge vorgesehen.
Der neue im BGB verankerte Abschnitt über Verträge über digitale Produkte regelt das Vertragsrecht über digitale Produkte komplett eigenständig und neu.

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Durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen v. 25.6.2021 (BGBl. 2021 I 2123) wird ein neuer Titel 2a. Verträge über digitale Produkte (§§ 327a-327u BGB) ins BGB eingefügt und erfährt damit eine in sich geschlossene Neuregelung.

Die Neuregelung ist geprägt durch zahlreiche neue Begrifflichkeiten (zB digitale Inhalte, Paketverträge, Bereitstellung digitaler Produkte u.a.m.). Die Regelungen erstrecken sich vom Vertragsschluss bis hin zur Beendigung des Vertragsverhältnisses.
Im Mittelpunkt steht die praxisgerechte Darstellung des neuen Rechts, ohne dass dabei der Bogen zur bis zum Inkrafttreten der Neuregelung geltenden Rechtslage vernachlässigt wird.

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Zu den rechtlichen Rahmendaten: Die Richtlinie (EU) 2015/2302 über Pauschalreisen und verbundene Reiseleistungen vom 25. November 2015 wurde durch das Dritte Gesetz zur Änderung reiserechtlicher Vorschriften vom 17. Juli 2017 (BGBl. 2017 I S. 2394) umgesetzt. Die neuen Regelungen treten am 1. Juli 2018 in Kraft.

Im Rahmen der Umsetzung der Richtlinie werden die §§ 651a - 651m BGB und die BGB-InfoV durch die neuen §§ 651a - 651y BGB ersetzt und die neuen Art. 46c EGBGB und Art. 250 - 253 EGBGB ergänzt. Art. 250 ff. EGBGB befassen sich mit den Informationspflichten.
Ziel der Umsetzung ist eine Anpassung der rechtlichen Regelungen an die Gegebenheiten des Reisemarktes. Insbesondere gilt es Regelungslücken für nur teilweise erfasste Buchung von Reisen über das Internet zu schließen. Neu aufgenommen wurden neben den novellierten Regelungen über Pauschalreisen vor allem Regelungen über die Reisevermittlung und die Vermittlung verbundener Reiseleistungen. Darüber hinaus werden Änderungen im Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch vorgenommen, insbesondere im Hinblick auf die reiserechtlichen Informationspflichten sowie die Regelungen zu der neu eingeführten zentralen Kontaktstelle. Zudem werden die Muster für die nach der Richtlinie vorgesehenen Formblätter als Anlagen angefügt.
Die Neuregelung erfordert hohen Informationsbedarf sowohl bei Reiseanbietern und Reiseveranstaltern sowie den Reisenden selbst. Insbesondere gilt es alle Musterverträge auf die Kompatibilität mit der Neuregelung zu überprüfen und die notwendigen Anpassungen vorzunehmen. Die zahlreichen Stellungnahmen zum Referentenentwurf zeigen die wirtschaftliche Bedeutung.

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Das Werk beinhaltet die Kommentierung der Fluggastrechte-VO [VO (EG) 261/2004]. Es erläutert Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen für Fluggäste im Fall der Nichtbeförderung bzw. bei Annullierung oder großer Verspätung von Flügen.

Alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert und wenn notwendig erweitert. Neueste Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur können damit umgehend berücksichtigt werden.

Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

  • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

Der Herausgeber:

  • Prof. Dr. Ronald Schmid, Rechtsanwalt, Wiesbaden.

Die Autoren:

Paul Degott, Rechtsanwalt, Hannover, Holger Hopperdietzel, Rechtsanwalt, Wiesbaden, Jürgen Maruhn, Vors. Richter am OLG a.D., Frankfurt a. M., Prof. Dr. Ronald Schmid, Rechtsanwalt, Wiesbaden.

Der Beck'sche Online-Kommentar Fluggastrechte-VO ist Bestandteil von:


Zivilrecht PLUS Zivilrecht PREMIUM Zivilrecht PREMIUM International Anwalt PREMIUM Grundmodul Zivilrecht

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Alle Jahre wieder, zum Ende der Hauptreisezeit, taucht seitens enttäuschter Urlaubsheimkehrer in der reiserechtlichen Praxis die Frage auf, in welcher Höhe der Reisepreis gemindert werden kann.

Die von der auf Reiserecht spezialisierte Autorin Silvia Schattenkirchner hat hunderte von Entscheidungen, nach den typischen Lebenssachverhalten zusammengestellt, so z.B.:

  • An- und Abreise
  • Unterbringung
  • Essen & Trinken
  • Pool & Strand
  • Sport & Unterhaltung, Ausflüge
  • Kinder
  • Lärm
  • Unwetter
  • Störung durch andere Gäste
  • Müll und Gerüche
  • Fehlende Hoteleinrichtung
Alle Besonderheiten des Einzelfalls sowie die Argumente und Erwägungen des Gerichts sind verständlich aufbereitet. Am Schluss jeder Entscheidung steht die konkret festgestellte prozentuale Minderungsquote.



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Der neue Stichwortkommentar gewährt den schnellen ersten Zugriff durch die alphabetische Gliederung der typischen Beratungssituationen. Gleichzeitig durchdringt er rechtsgebietsübergreifend die konkreten Lebens- und Rechtsfragen auf hohem Kommentarniveau. Das neue WEG-Recht ist bereits berücksichtigt.

Im Nachbarrecht wird der Praktiker wie in kaum einem anderen Rechtsgebiet gleichermaßen im Zivilrecht, Öffentlichen Recht und Strafrecht gefordert.
Der neue Kommentar zum Nachbarrecht
löst das typische Praxisproblem, die entscheidenden Beratungshinweise in den verstreuten Gesetzen aufzufinden. Der Kommentar

  • filtert die typischen Beratungsthemen in 134 Stichworten
  • bietet zitationssichere juristische Lösung auf Kommentar-Niveau
  • verknüpft alle Rechtsgebiete sowie Bundes- und Landesrecht bei jedem Stichwort
  • bindet konkrete Verfahrenshinweise, Beispiele und Musterformulierungen mit ein
  • ist topaktuell, mit Stichworten z. B. zu den Themen Drohne, Mähroboter, Ladestation.

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Das bewährte, von Graf von Westphalen und Thüsing herausgegebene Praxishandbuch enthält sowohl einen großen allgemeinen Teil zum Vertragsrecht als auch spezielle Erläuterungen zu Klauselwerken.

Das Handbuch enthält sowohl einen großen allgemeinen Teil zum Vertragsrecht als auch spezielle Erläuterungen u.a. zu folgenden Klauselwerken:

  • Abonnementvertrag
  • Allgemeine Versicherungsbedingungen
  • Bankkartenbedingungen
  • Bauvertrag
  • Bürgschaft
  • Darlehensvertrag
  • Datenschutz-Klauseln
  • E-Commerce-Verträge
  • Factoring
  • Fertighausvertrag
  • Franchising
  • Gaslieferverträge
  • Gebrauchtwagenkauf
  • Geschäftsraummiete
  • Handelsvertreter
  • Heimvertrag
  • IT-Verträge
  • Krankenhausaufnahmevertrag
  • Kreativverträge
  • Leasing
  • Maklervertrag
  • Möbelkauf
  • Nachunternehmervertrag
  • Neuwagenkauf
  • Rechtsanwälte
  • Reisebedingungen
  • Stromlieferverträge
  • Subunternehmervertrag
  • Telekommunikationsverträge
  • Transportrecht
  • Versandhandel
  • Vertragshändlerverträge
  • Verwaltervertrag über Wohnungseigentum
  • Wartungsverträge
  • Wirtschafts­prüfer
  • Wohnraummiete 

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Diese Gesamtdarstellung des AGB-Rechts zeigt anhand vieler Praxisbeispiele Gestaltungsmöglichkeiten und Lösungswege auf. Ausführlich behandelt sind die Einbeziehung der AGB in den Vertrag, alle wichtigen Fallgruppen der Inhaltskontrolle, das Verbandsklageverfahren sowie AGB in Miet- und Arbeitsverträgen. Aber auch die Folgen der Nichteinbeziehung und Unwirksamkeit werden erläutert. Ein Prüfungsschema erlaubt die Beurteilung der Wirksamkeit von AGB.

 

 

 



Die Neuauflage bringt das Werk auf den aktuellen Stand in Gesetzgebung und Rechtsprechung. Berücksichtigt werden u.a. die neuen Klauselverbote zu Klageverzichtsvereinbarungen (§ 309 Nr. 14 BGB) sowie zu Abschlagszahlungen und Sicherheitsleistungen (§ 309 Nr. 14 BGB). Auch die immer bedeutsamere Rechtsprechung des EuGH wird umfassend aufgearbeitet. Zudem sind bereits die Änderungen durch die geplante Um­setzung der Digitale Inhalte-RL behandelt.
 

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Das neue Handbuch zu allen Aspekten des Personenschadens, für Rechtsanwälte, Richter, Juristen und Sachbearbeiter in Versicherungen und bei Sozialversicherungsträgern.

Umfassend stellt dieses neue Handbuch sämtliche mit dem Eintritt eines Personenschadens einhergehenden Rechtsfragen dar. Den Bedürfnissen der Praxis entsprechend wurde besonderes Gewicht gelegt auf die Praxis der Schadensregulierung und die versicherungsrechtlichen und sozialrechtlichen Aspekte. Insbesondere die Bereiche der Drittleistungsrechte, Forderungsübergänge und Teilungsabkommen werden in vertiefter Form behandelt.
Das Werk gliedert sich in acht Kapitel:

  • Haftungsgrund: Anspruchsgrundlagen, Mitverschulden, Sonderfälle Arzthaftung, Arbeitsunfall, Gesamtschuldnerausgleich
  • Besondere Verletzungsbilder: HWS, Tinnitus, psychische Probleme und Schäden
  • Begutachtung: Verletzungsbilder aus medizinischer Sicht,
  • Ersatzansprüche: Heilbehandlungskosten, vermehrte Bedürfnisse, Verdienstausfall, Haushaltsführungsschaden, entgangene Dienste, Unterhaltsschaden, Beerdigungskosten, Schmerzensgeld, steuerliche Fragen
  • Drittleistungen: Drittleistungen, Leistungen und Regresse Dritter, Forderungsübergänge, Teilungsabkommen
  • Abwicklung: Abfindungsvergleich, Kapitalisierung, Zivilprozessrecht, Kosten, Verjährung
  • Versicherungsvertragliche Absicherung: Allgemeines Versicherungsvertragsrecht, Deckungsüberschreitung
  • Andere Versicherungen: Unfallversicherung, Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung, Krankenhaustagegeld, Fahrer-Kaskoversicherung.

Vorteile auf einen Blick
  • zahlreiche Praxishinweise, Tabellen, Übersichten und Fallbeispiele
  • gleichermaßen geeignet für Anwälte, Richter und Versicherungen
  • klar strukturiert und gut verständlich

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Etabliertes Standardwerk des rechtsgebietsübergreifenden Deliktsrechts. Er behandelt übersichtlich und komprimiert alle für die praktische Bearbeitung eines Personenschadens.

Die 13. Auflage bringt das Werk auf den aktuellen Stand in Rechtsprechung und Literatur und berücksichtigt auch die aktuellen Kapitalisierungstabellen und Gebührentabellen für Rechtsanwälte. Eingearbeitet ist außerdem das neue Hinterbliebenengeld.

mehr Info zum Werk

Kaum eine Branche bleibt von Rückrufaktionen verschont. Fragen der Produkthaftung gehen in der Praxis regelmäßig über die Regelungen des ProdHaftG hinaus, etwa wenn die Fälle beim Zuliefererregress das Ausland berühren. Hinzu kommt die große praktische Bedeutung des Versicherungsrechts, da sich die Hersteller angemessen gegen Risiken abzusichern versuchen. Dieses Werk versucht, alle Fäden zusammenzuführen und die vielen auch internationalen Schnittstellen zwischen den Haftungsbereichen aufzuzeigen. Dabei wurde insbesondere eine umfassende Auswertung der einschlägigen Rechtsprechung vorgenommen. Formulierungsbeispiele, Muster und Checklisten runden die Darstellung ab.

Inhalt

  • Die strafrechtliche Produktverantwortung
  • Produzentenhaftung - Produkthaftung
  • Der Rückruf
  • Der Regress des Herstellers
  • Internationale Aspekte der Produkthaftung

Zur 2. Auflage:
Die Neuauflage behandelt u.a. die Änderungen im ProdHG durch die Zehnte ZuständigkeitsanpassungsVO, das Gesetz zur Einführung eines Anspruchs auf Hinterbliebenengeld, die zahlreiche seit der 1. Auflage ergangene Rechtsprechung zur Produkthaftung sowie die Änderungen im internationalen Produkthaftungsrecht.

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Grundsätze und Fragen zur Arzthaftpflicht klar, übersichtlich und systematisch behandelt. Die wichtigsten Entwicklungslinien der Rechtsprechung werden in übersichtlicher Form präsentiert.

In die Neuauflage eingearbeitet sind unter anderem das Gesetz über genetische Untersuchungen bei Menschen (Gendiagnostikgesetz) vom 21.7.2009, das Gesetz über den Umfang der Personensorge bei einer Beschneidung des männlichen Kindes vom 20.12.2012, das Gesetz zur Regelung der betreuungsrechtlichen Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme vom 18.2.2013 und die erstmalige Kodifizierung des vertraglichen Arzthaftungsrechts im BGB durch das Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten (PatRVerbG) vom 20.2.2013.

Ebenso eingearbeitet wurde die aktuelle Rechtsprechung unter anderem zum Heilversuch, zur Erprobung von neuen Arzneimitteln außerhalb der Vorschriften des Arzneimittelgesetzes, zum off-label-use wie zum unlicensed-use, zur Außenseitermethode sowie zur Neulandmedizin. Auch die Ausführungen zum haftungsrechtlichen Zurechnungszusammenhang bei Aufklärungsfehlern und zum sog. voll beherrschbaren Risiko wurden überarbeitet.

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Deutschland erlebt einen Stiftungsboom mit jährlich rund 1.000 Neuerrichtungen. Allein die Zahl der rechtsfähigen Stiftungen liegt über 15.000, die der nicht rechtsfähigen vermutlich bei 40.000. Dem gestiegenen politischen und gesellschaftlichen Interesse entspricht die grundlegende Modernisierung des Stiftungsrechts in den letzten Jahren. Entsprechend groß ist der Informationsbedarf, den dieser Leitfaden abdeckt.

Die kompakte Darstellung ermöglicht es sowohl Praktikern als auch Lernenden, sich in das Thema Stiftungsrecht und Stiftungsgründung rasch und fundiert einzuarbeiten. Anders als bisher meist üblich, wird das Stiftungsrecht nicht mehr als bloßer Anhang des Erbrechts, sondern als anspruchsvolle Querschnittsmaterie behandelt. Das Werk wendet sich gleichermaßen an Praxis und Wissenschaft.

Inhalt:
  • Bedeutung des Stiftungswesens und des Stiftungsrechts
  • Stiftungsrechtliche Grundbegriffe
  • Gesetzliche Grundlagen
  • Erscheinungsformen
  • Errichtung einer Stiftung
  • Stiftungsaufsicht
  • Ersatzformen der Stiftung
  • Vermögensverwaltung
  • Besteuerung
  • Internationales Stiftungsrecht
  • Muster

Vorteile auf einen Blick:
  • integrierte Darstellung: Zivilrecht, öffentliches Recht und Steuerrecht in einem
  • prägnant und übersichtlich
  • Gestaltungsmuster als Arbeitshilfe

Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt u.a. das Gesetz zur Stärkung des Ehrenamts, die erneute Änderung des Anwendungserlasses zu §§ 51 - 68 Abgabenordnung (AEAO), Änderungen der Landesstiftungsgesetze sowie eine Fülle neuer Rechtsprechung, so zur Haftung des Stiftungsvorstands, zum Umgang mit wirtschaftlich notleidenden Stiftungen und zur Ermäßigung von Notargebühren zu Gunsten von Stiftungen.

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Dieses praktische Buch hat sich über Jahrzehnte hinweg als unentbehrlicher Leitfaden für die Anwendung des gesamten Vereinsrechts etabliert. Es verbindet klare, fundierte Darstellungsweise mit übersichtlicher und zweckmäßiger Gliederung sowie Gestaltungsmustern und eignet sich für Juristen ebenso wie Nichtjuristen, die sich mit der Gründung, Führung, Umwandlung oder Auflösung von Vereinen befassen müssen.

Die Fragen der Besteuerung von Vereinen und der steuerbegünstigten Zuwendungen an Vereine sind umfassend berücksichtigt.
- gesamtes Vereinsrecht
- Steuerrecht
- Formulare
Die Jubiläumsauflage verarbeitet eine Fülle neuer Rechtsprechung, so etwa zur Rechtsstellung von Vereinsvorständen und zum Ausschluss von Vereinsmitgliedern. Unter den berücksichtigten Gesetzesänderungen ist - neben Steuerlichem - die Neufassung des § 31a BGB (Haftung von Organmitgliedern und besonderen Vertretern) und des § 31b BGB (Haftung von Vereinsmitgliedern) hervorzuheben.

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In der zweiten Auflage dieses Standardwerks zur Vorfälligkeitsentschädigung wurden die Beendigungsgründe für Darlehen und die sich daraus ergebenden Rechtsfolgen hinsichtlich der Zahlungsverpflichtungen komplett überarbeitet und neu gefasst. 
Die Zahlungspflichten für Nichtabnahmeentschädigung, Vorfälligkeitsentschädigung und Vorfälligkeitsentgelt werden ebenso ausführlich erläutert wie die Grundlagen der Berechnung und die korrekte finanzmathematische Berechnung. 
Viele Rechenbeispiele lassen auch Praktikerinnen und Praktiker einfachen Zugang zu dieser juristisch wie finanzmathematisch komplexen Materie finden.

 

Die Neuauflage wurde umfassend überarbeitet und enthält unter anderem ein komplett neues Kapitel zu den »Vermeidungsstrategien« auf Seiten des Kunden.
 

 

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Zivilverfahren

Für den Anwender ausgelegte, quartalsweise aktualisierte Kommentierung der Zivilgerichtsordnung.

Der ZPO-Kommentar, herausgegeben von Anders/Gehle, steht seit vielen Jahrzehnten für höchste Aktualität und raschen Zugriff. Er ist objektiv, interessenneutral und detailliert. Nicht ohne Grund wird er häufig zitiert und bei der praktischen Arbeit geschätzt. Für schnelles Auffinden der gesuchten Themen und effektives Arbeiten sorgen:

  • vertiefte und erweiterte ABC-Stichwortreihen
  • gestraffte und modernisierte Zitate
  • gut verständliche Darstellung auch schwieriger Fragen
  • gründliche Stellungnahmen zu allen aktuellen Streitfragen des Verfahrensalltags

Folgende Gesetzesänderungen sind berücksichtigt:

  • Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts
  • Gesetz zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie
  • Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2019/111
  • Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens "Aufbauhilfe 2021"
  • Gesetz zum Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs
  • und viele mehr

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Der Musielak wertet die ganze Bandbreite der Recht­sprechung aus, auch der Instanzgerichte, er vermittelt praxisgerecht die Berechnung der Gerichtskosten und der Anwaltsgebühren und erläutert eingehend Zustellungsrecht, Zwangsvollstreckung und Europäisches Zivilprozessrecht. Ein sorgsam ausgewähltes Autorenteam aus Richter*innen, Rechtsanwält*innen und Professor*innen garantiert einen praxis­nahen Großkommentar jährlich aktuell.

 

Der Musielak/Voit bietet ebenso praxisgerechte wie wissenschaftlich fundierte Antworten zur Zivilprozessordnung. Seine besondere Klasse beweist das Werk vor allem in herausfordernden Situationen, wo es stets mit praxistauglichen Lösungen aufwartet.

 
Die Neuauflage bringt den Kommentar auf den Rechtsstand 1.1.2022. Das Werk berücksichtigt insbesondere folgende Neuerungen:
  • das Gesetz zum Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten
  • aktuelle Rechtsprechung aller Instanzen.

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Wer mit dem "Musielak" zur ZPO erfolgreich arbeitet, setzt auch mit dem Musielak/Borth auf Sicherheit und Prozesserfolg im Verfahren in Familiensachen sowie in Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG).

Die 7. Auflage bringt den Kommentar auf den Stand Mai 2022 und berücksichtigt das Gesetz

  • zur Änderung des Versorgungsausgleichsrechts,
  • zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder.

Vorteile auf einen Blick

  • klare und kompetente Wiedergabe der ganzen Bandbreite der Rechtsprechung, auch der Instanzgerichte
  • ausführliche Kommentierung auch des internationalen Verfahrensrechts, des Auslandsunterhaltsgesetzes sowie der Unterhaltsverordnung der EU
  • praktische Ausführungen zur Berechnung der Gerichtskosten und der Anwaltsgebühren

Für Richterinnen und Richter, Rechtsanwaltschaft, Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger sowie alle Behörden und Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe.

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Das Handbuch stellt die Dienste der Robo Advisor im Kapitalanlage- und Versicherungswesen erstmals in ihrer gesamten Breite dar. Die algorithmusgesteuerte Kapitalanlage und Vermögensverwaltung ruft komplizierte Rechtsfragen aus unterschiedlichen Gebieten (Zivilrecht, Bankrecht, Kapitalmarktrecht, Datenschutzrecht, Kartellrecht etc.) hervor. Praxisgerechte Antworten liefert Ihnen dieses Werk – verfasst von Experten aus Wissenschaft und Praxis.

Perfekt für Wissenschaftler und Berater, Inhouse-Juristen im Bank-, Kapitalmarkt-, Versicherungs- und Datenschutzrecht sowie Referenten von Aufsichtsbehörden und Ministerien.

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Mit dem im Juli 2018 verkündeten Gesetz zur Einführung einer zivilprozessualen Musterfeststellungsklage erfüllt der Gesetzgeber das im Koalitionsvertrag aufgestelltes Ziel, die Rechtsdurchsetzung für Verbraucher zu verbessern (Stichwort "Diesel-Skandal").
Die zeitnah zum Inkrafttreten des Gesetzes (1.11.2018) erscheinende Einführung gibt einen ersten Überblick über dieses neue Rechtsinstrument.

 

 

 



Inhalt

  • Einleitung: Entwicklung des kollektiven Rechtsschutzes (Streuschäden, Massenschäden), Einführung der Musterfeststellungsklage, Vorhaben der Europäischen Kommission
  • Anwendungsbereich: sachlich, persönlich, zeitlich
  • Antrag: Klagebefugnis (z.B. Mindestmitgliederzahl, keine Gewinnerzielung, Offenlegung der finanziellen Mittel, Form und Inhalt (z.B. Feststellungsziele), Klageschrift, Bekanntmachung im Klageregister, Anmeldung durch Verbraucher, Antragsänderung und -erweiterung
  • Zuständigkeit
  • Verfahren: z.B. Rechtsstellung der angemeldeten Verbraucher, Sperrwirkung sowie
  • Vergleich, Vollstreckung, Urteil, Rechtsmittel, Streitwert, Gerichtskosten, Rechtsanwaltsgebühren, Folgeverfahren, Rechtsverhältnis zwischen den Betroffenen und Verband

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Die Corona-Krise wirkt sich seit einigen Wochen auf alle gesellschaftlichen und rechtlichen Bereiche aus; so auch auf den Zivilprozess.

Diese Beilage zum Münchener Kommentar zur Zivilprozessordnung liefert neben einer Analyse der aktuellen Herausforderungen eine besondere Betrachtung aller relevanten ZPO-Normen im Lichte der Pandemie. Praktische Hinweise zur Prozessführung in Zeiten von Corona runden den Inhalt ab.

Verfasst von Dr. Dr. h.c. Thomas Rauscher, Professor an der Universität Leipzig., Professor h.c. an der Eötvös Loránd Universität Budapest.

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Der Münchener Kommentar zur ZPO ist nicht nur ein Erläuterungswerk im herkömmlichen Sinne, er zeigt vielmehr auch die rechtlichen Zusammenhänge der einzelnen Normen zur Durchsetzung des materiellen Rechts auf. Dabei stehen realitätsnahe Lösungsvorschläge und Entscheidungshilfen im Vordergrund.
Band 1 umfasst die Kommentierung der allgemeinen Vorschriften wie z. B. Zuständigkeit, Wertvorschriften, Gerichtsstand, Parteien, Prozesskosten, mündliche Verhandlung, Zustellungen, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand und die ersten Vorschriften für Verfahren im ersten Rechtszug.

 

In der 6. Auflage wird die gesamte Kommentierung umfassend aktualisiert und dabei die neue Literatur und Rechtsprechung ausführlich eingearbeitet. Eingearbeitet ist auch das aktuelle Gesetz zur Regelung der Wertgrenze für die Nichtzulassungsbeschwerde in Zivilsachen, zum Ausbau der Spezialisierung bei den Gerichten.

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Band 2 umfasst die Kommentierung der weiteren Vorschriften zum Verfahren im ersten Rechtszug, des Rechtsmittelrechts, der Wiederaufnahme, des Urkunden- und Wechselprozesses, des Mahnverfahrens und der Zwangsvollstreckung.

In der 6. Auflage wird die gesamte Kommentierung umfassend aktualisiert und dabei die neue Literatur und Rechtsprechung ausführlich eingearbeitet. Ausführlich eingearbeitet sind insbesondere die neuen Vorschriften zur Musterfeststelllungsklage und das Gesetz zur Regelung der Wertgrenze für die Nichtzulassungsbeschwerde.
Auf einzelne Probleme, die sich aus der Corona-Krise ergeben, wird eingegangen.

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Mit Band 3 ist die Aktualisierung der Reihe des Münchener Kommentars zur Zivilprozessordnung in 6. Auflage erfolgreich abgeschlossen. In allen drei Bänden werden neue Rechtsprechung und Literatur sowie die aktuelle Gesetzgebung wie gewohnt ausführlich und umfassend dargestellt.

In der 6. Auflage wird die gesamte Kommentierung umfassend aktualisiert. 
Im EU-ZPR sind die neuen §§ 1118–1120 ZPO (8. Abschnitt. Beweis der Echtheit ausländischer öffentlicher Urkunden nach der VO (EU) 2016/1191) ausführlich dargestellt. Die ab 1.7.2022 geltenden Änderungen im EU-Zustellungs- und Beweisaufnahmerecht sind kurz erläutert.
In einer Beilage zu diesem Band werden bereits die ab 1.12.2021 geltenden §§ 835 ff. ZPO in der Fassung des ­Pfändungsschutzkonto-Fortentwicklungsgesetzes – PKoFoG erläutert.

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Die 9. Auflage des Steinert/Theede/Knop, Zivilprozess, zeigt in systematischer Darstellung den gesamten Verfahrensablauf bei Zivilstreitigkeiten (vom Mahnbescheid bis zur Revision, vom einleitenden Antrag bis zur abschließenden Verfügung) und berücksichtigt dabei besonders die Bedürfnisse der Praxis durch eine große Auswahl an ausformulierten Mustern, Formularen und Beispielen. Das Werk ist Teil des Moduls Zivilrecht premium.

Das Werk wird von erfahrenen Richtern bearbeitet. In der Neuauflage wurden die zahlreichen Formulierungsbeispiele für Anträge, Klagen, Protokolle, Vergleiche, Beschlüsse und Urteile u.v.m. überarbeitet und neue Beispiele eingestellt.
Inhalt:
Mahnverfahren; Prozesskostenhilfe, Beratungshilfe; Klageerhebung, Terminsvorbereitung; Güteverhandlung und mündliche Verhandlung; besondere Verfahrensabläufe wie z.B. Versäumnisverfahren; Zurückweisung verspäteten Vorbringens; Beweisaufnahme; Verfahrensbeendigung durch streitiges Urteil; vorläufiger Rechtsschutz; Rechtshilfeverkehr mit dem Ausland; Rechtsmittel; Schiedsrichterliches Verfahren.

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Im Hinblick auf die Erweiterung der zu erläuternden Rechtsmaterie, erscheint das Werk nunmehr in zwei Bänden.
Im Gegensatz zu zahlreichen anderen FamFG-Kommentaren wird im MüKoFamFG nicht nur das familienrechtliche Verfahren, sondern das gesamte FamFG (also auch Verfahren in Betreuungs- und Unterbringungssachen, in Nachlass- und Teilungssachen, in Registersachen, unternehmensrechtliche Verfahren, in weiteren Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit, in Freiheitsentziehungssachen und in Aufgebotssachen) und - ganz neu -zahlreiche neue internationale Vorschriften kommentiert.


In der 3. Auflage werden neben der intensiven Auseinandersetzung mit der neuen Literatur und Rechtsprechung nun auch die internationalen familienverfahrensrechtlichen Vorschriften und völkerrechtlichen Verträge kommentiert, z.B. Brüssel-IIa-VO, EG-UntVO, EuGewaltschutzVO, EuErbVO, EuGüVO, EuPartVO, KSÜ, HKÜ, HAdoptÜ, ErwSÜ, IntFamRVG, IntErbRVG.

Band 1 beinhaltet die §§ 1-270 FamFG: Allgemeine Vorschriften mit den Vorschriften zu Verfahren im ersten Rechtszug, Beschluss, Einstweilige Anordnung, Rechtsmittel, Verfahrenskostenhilfe, Kosten, Vollstreckung, Verfahren mit Auslandsbezug) und Verfahren in Familiensachen: mit Allgemeinen Vorschriften, Verfahren in Ehesachen, in Scheidungssachen und Folgesachen, in Kindschaftssachen, in Abstammungssachen, in Adoptionssachen, in Ehewohnungs- und Haushaltssachen, in Gewaltschutzsachen, in Versorgungsausgleichssachen, in Unterhaltssachen, in Güterrechtssachen und in Lebenspartnerschaftssachen.

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Im Hinblick auf die Erweiterung der zu erläuternden Rechtsmaterie, erscheint das Werk nunmehr in zwei Bänden.
Im Gegensatz zu zahlreichen anderen FamFG-Kommentaren wird im MüKoFamFG nicht nur das familienrechtliche Verfahren, sondern das gesamte FamFG (also auch Verfahren in Betreuungs- und Unterbringungssachen, in Nachlass- und Teilungssachen, in Registersachen, unternehmensrechtliche Verfahren, in weiteren Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit, in Freiheitsentziehungssachen und in Aufgebotssachen) und - ganz neu -zahlreiche neue internationale Vorschriften kommentiert.


In der 3. Auflage werden neben der intensiven Auseinandersetzung mit der neuen Literatur und Rechtsprechung nun auch die internationalen familienverfahrensrechtlichen Vorschriften und völkerrechtlichen Verträge kommentiert, z.B. Brüssel-IIa-VO, EG-UntVO, EuGewaltschutzVO, EuErbVO, EuGüVO, EuPartVO, KSÜ, HKÜ, HAdoptÜ, ErwSÜ, IntFamRVG, IntErbRVG.

Band 2 beinhaltet die §§ 270-493 FamFG, Art. 111, 112 FGG-RG, das Internationale und europäische Zivilverfahrensrecht in Familiensachen (IZVR/EuZVR) mit Brüssel IIa-VO sowie die (verfahrensrechtlichen) Vorschriften der EG-UntVO, EU-GewaltschutzVO, EU-ErbVO, EuGüVO, EuPartVO, KSÜ, HKÜ, HAdoptÜ, ErwSÜ, IntFamRVG, IntErbRVG und vieles mehr.

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Der Kommentar erläutert die Vorschriften des zum 1.9.2009 in Kraft getretenen Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG) auf wissenschaftlicher Grundlage und mit Blick auf die Bedürfnisse der Praxis. Enthalten sind natürlich auch sämtliche vor Inkrafttreten des Gesetzes noch verkündeten Änderungen.

Zum Inhalt:

Das Werk verarbeitet die Rechtsprechung und Literatur zum neu geregelten Verfahren in Familiensachen sowie den in den Büchern 2-9 enthaltenen sonstigen Bereichen der freiwilligen Gerichtsbarkeit, insbesondere den Nachlasssachen und Registersachen, und bringt eigene Stellungnahmen zu Streitfragen sowie zu in der Praxis der freiwilligen Gerichtsbarkeit relevanten Fragestellungen. Ein besonderer Schwerpunkt liegt in der Auseinandersetzung mit der im Sommer und Herbst 2009 reichhaltig erschienenen Kommentarliteratur zum neuen FamFG sowie den mittlerweile veröffentlichten Entscheidungen des BGH und der Oberlandesgerichte.

Das Werk ist unentbehrlich für alle, die im Familienrecht neueste und aktuelle Informationen sowie kompetente weiterführende Lösungsvorschläge suchen, insbesondere für Rechtsanwälte und Notare, Familien- und Betreuungsrichter sowie die Mitarbeiter von Jugend- und Sozialbehörden.

Laufende Aktualisierung:

In der Regel alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert, wenn notwendig erweitert und werden die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur berücksichtigt. Wichtige Änderungen werden von den Autoren sofort eingearbeitet.

Ob Papier oder PC, der kompakte dreistufige Aufbau sorgt schnell für Klarheit:
•    Überblicks-Ebene mit knapper Kurzerläuterung
•    Standard-Ebene mit ausführlicher Kommentierung
•    Detail-Ebene mit  vertiefenden Ausführungen zu Spezialfragen und angrenzenden Rechtsgebieten der Medizin und Psychologie (insbes. im Bereich von Buch 3).

Die Herausgeber:

Dr. Meo-Micaela Hahne
ist Vorsitzende des XII., u.a. für Familiensachen zuständigen Senates am Bundesgerichtshof, ferner Vorsitzende der wissenschaftlichen Vereinigung für Familienrecht - damit eine der wichtigsten Personen für die richterliche Anwendung und Weiterentwicklung des neuen Rechts; sie ist durch zahlreiche Veröffentlichungen insbes. im Bereich des Versorgungsausgleichs hervorgetreten und Mitautorin des Kommentars Johannsen/Henrich - Familienrecht (5. Aufl. 2010).

Dr. Jörg Munzig ist Notar in Neu-Ulm und u.a. als Mitautor verschiedener Großkommentare (zum Grundbuch- und Wohnungseigentumsrecht) hervorgetreten. Er trägt als Gesamtredaktor zugleich die inhaltliche Verantwortung für die Kommentierungen der Autoren des Werkes: Prof. Dr. Cornelia Bohnert, Berlin; DirAG Hans Otto Burschel, Bad Salzungen; RiOLG Jens Gutjahr, Brandenburg; RA Michael Nickel, Hagen; Notar Dr. Jürgen Schlögel, Vilshofen; RA Rolf Schlünder, Mannheim; Notar a.D. Dr. Robert Sieghörtner, Erlangen.

Das Werk ist Bestandteil von:

Zur Übersicht Beck'scher Online-Kommentar
 

 

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Der Bumiller/Harders/Schwamb erläutert die Vorschriften des Rechts der freiwilligen Gerichtsbarkeit knapp und besonders praxisbezogen. Der bewährte Kurzkommentar orientiert sich im Wesentlichen an der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und der Obergerichte. Dabei bietet das Werk einen ausgewogenen Einstieg in das grundlegend umstrukturierte Verfahrensrecht der freiwilligen Gerichtsbarkeit.

Kommentiert sind alle mit Ablauf der vergangenen Legislaturperiode beschlossenen gesetzlichen Änderungen. Auch diejenigen sind in den Blick genommen, die erst später in Kraft treten.

Vorteile auf einen Blick

  • ausgewogener Einstieg in das grundlegend umstrukturierte Verfahrensrecht der Freiwilligen Gerichtsbarkeit
  • praxisorientiert
  • rechtsprechungsnah

Für Richterschaft, Notariate, Rechtsanwaltschaft, Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger, Referendarinnen und Referendare sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Jugend- und Sozialämter.

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Vollständige Kommentierung zur GBO und den Schnittstellen zu weiteren Rechtsgebieten herausgegeben von Prof. Dr. Stefan Hügel, fortlaufend aktualisiert.

 

Die Kommentierung umfasst dabei nicht nur die Bestimmungen der Grundbuchordnung, sondern erläutert auch die für die Grundbuchpraxis unerlässlichen angrenzenden Bereiche wie etwa Erbbaurecht, Gesellschaftsrecht, Insolvenzrecht und Grundbuchverfahren, WEG sowie Zwangssicherungshypotheken und internationale Bezüge.

Der Kommentar wird fortlaufend aktualisiert, wichtige Änderungen und Neuerungen werden sofort eingearbeitet. Der Beck'sche Online-Kommentar bietet somit ein hohes Maß an Rechtssicherheit ohne Nachsortierkosten.

Der Kommentar ist speziell für die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert.Er verfügt über einen interaktiven, miteinander verlinkten 3-stufigen Aufbau:

  • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detailebene mit vertiefenden Beispielen, Checklisten, Tabellen, weiterführender Rechtsprechung und Literatur etc.

Der Online-Kommentar ist zitierfähig, ältere Fassungen bleiben im Archiv abrufbar.


Der Herausgeber:

Prof. Dr. Stefan Hügel, Notar in Weimar

Die Autoren:

Dr. Johannes Holzer; Prof. Dr. Stefan Hügel; Walter Kral; Aksel Kramer; Dr. Hans-Frieder Krauß; Dr. Dirk-Ulrich Otto; Dr. Wolfgang Reetz; Harald Wilsch; Andreas Zeiser

 

Der Beck'sche Online-Kommentar zur Grundbuchordnung ist Bestandteil:

 Zur Übersicht Beck'scher Online-Kommentar

 

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Der Schnell-Einstieg ins Grundbuchrecht. Dieser Band stellt die Grundbuchordnung kurz, verständlich und übersichtlich dar. Viele Beispiele und Übersichten veranschaulichen die Inhalte und erleichtern das Verständnis. Das Werk ist geschrieben für junge Rechtsanwälte, Notare und Justiziare sowie vor allem auch für Auszubildende und Berufsanfänger in Kanzleien und im Justizdienst, insbesondere Rechtspfleger.

Der Inhalt

  • Eine kurze Geschichte des Grundbuchs
  • Grundbuchverfahren im wirtschaftlichen Kontext
  • Übergeordnete Prinzipien des deutschen Sachenrechts
  • Grundbuchverfahren als Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit
  • Einrichtung und Führung des Grundbuchs bzw. Datenbankgrundbuchs
  • Struktur des Grundbuchs
  • Grundbuchverfahren
  • Zwischenverfügung und Zurückweisung im Grundbuchverfahren
  • Eintragung und Bekanntmachung im Grundbuch­verfahren
  • Rechtsmittel gegen Entscheidungen des Grundbuchamtes
  • Zwangsvollstreckung im Grundbuchverfahren
  • Besondere Amtsverfahren
  • Ausblick: Europäische Grundbuchsysteme

Die Neuauflage bringt das Werk auf den aktuellen Stand in Rechtsprechung und Literatur. Berücksichtigt ist insbesondere die Einführung des elektronischen Grund­buchs in zahl­reichen Bundesländern.

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Der "Geigel" ist seit Jahrzehnten das Standardwerk zum Haftpflichtrecht. Sämtliche Problemkreise werden übersichtlich und praxisnah dargestellt. Die Kombination von prozessualen und materiell-rechtlichen Aspekten macht dieses Buch für den Praktiker besonders wertvoll.

Aus dem Inhalt

  • Grundlagen der Haftung
    - Mitverschulden
  • Personenschaden
  • Steuern
  • Schmerzensgeld
  • Hinterbliebenengeld
  • Schadensersatzansprüche des mittelbar Geschädigten
  • Vorteilsausgleichung
  • Ausgleich unter mehreren Haftpflichtigen
  • Ausschluss der Haftung
  • Anwendungsfälle des § 823 Abs. 1 BGB (Arzthaftungsrecht, Produkthaftungsrecht etc.)
  • Verstoß gegen Schutzgesetze
  • Nachbarrechtliche Ausgleichsansprüche
  • Verletzung des Persönlichkeitsrechts
  • Haftung des Kfz-Halters und -führers, aus Vertragsverletzung, aus dem Luftverkehr
  • Regress der Sozialleistungsträger und des Dienstherrn
  • Beweisführung und Beweiswürdigung
  • Schuldanerkenntnis vor dem Prozess
  • Klagearten, Grundurteil, Nebenintervention, Streitverkündung
  • Vergleich
  • Streitwert und Kosten
  • Zwangsvollstreckung


Vorteile auf einen Blick

  • Kombination von prozessualen und materiell-rechtlichen Aspekten
  • umfangreiche Einarbeitung der aktuellen Rechtsprechung
  • Autorenteam mit einigen neuen Bearbeitern


Zur Neuauflage
Die Neuauflage bringt das Werk insgesamt auf den aktuellen Stand in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur. Zudem gibt es ein neues Kapitel zum Hinterbliebenengeld.

Autoren

  • Herausgegeben von Kurt Haag, Justizrat, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Versicherungsrecht
  • Bearbeitet von Erwin Abele, Rechtsanwalt; Dr. Klaus Bacher, Richter am Bundesgerichtshof; Dr. Falk Bernau, Richter am Bundesgerichtshof; Anne-Christina Brodöfel, Richterin am Oberlandesgericht; Prof. Dr. Christoph Brömmelmeyer; Hans-Peter Freymann, Präsident des Landgerichts; Christian Haidn, Rechtsanwalt; Martin Horst, Vorsitzender Richter am Landgericht; Dr. Matthias Katzenstein, Richter am Oberlandesgericht; Michael Kaufmann, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht; Frank Pardey, Vorsitzender Richter am Landgericht a.D.; Prof. Dr. Hermann Plagemann, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Sozialrecht und Fachanwalt für Medizinrecht; Dr. Ingo Rau, Oberstaatsanwalt; Dr. Karsten Schmidt, Richter am Bundesgerichtshof; Dr. Winfried-Thomas Schneider, Richter am Oberlandesgericht; Michael Strauch, Rechtsanwalt; Wolfgang Wellner, Richter am Bundesgerichtshof a.D.; Dr. Sigurd Wern, Vorsitzender Richter am Landgericht; Günther R. Hagen, Rechtsanwalt

 

Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Richter, Behörden, Haftpflichtversicherungen.

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Zwangsvollstreckung

Dieser systematische Kommentar erschließt das Recht der Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung in übersichtlicher und praxisnaher Kommentierung. Die Zahl der Zwangsversteigerungen steigt Jahr für Jahr, gerade in Krisenzeiten ist diese Materie hoch brisant und eine seit Jahren bewährte Praxiskommentierung unerlässlich.

Die völlig überarbeitete 7. Auflage verarbeitet die umfangreiche Rechtsprechung der letzten Jahre und trägt damit der gestiegenen wirtschaftlichen Bedeutung dieses Rechtsgebiets Rechnung.
Folgende wichtige Themen werden behandelt:

  • BGH-Rechtsprechung zur Aufstellung des geringsten Gebots, zum rechtlichen Gehör oder zur Sachverständigenhaftung für unrichtige Verkehrswertgutachten bei Zwangsversteigerung.
  • Teilungsversteigerung
  • Zwangsverwaltung
  • Zwangsversteigerung auf Antrag des Insolvenzverwalters
  • Versteigerung von Eigentumswohnungen unter Geltung des WEMoG
  • Vollstreckungssperre bei Stabilisierungsmaßnahmen nach § 49 StaRUG, § 30g ZVG
  • Versteigerungstermin
  • Sicherungsgrundschuld
  • Terminbestimmung
  • Gesetzlicher Löschungsanspruch gegenüber Eigentümergrundschulden
  • Suizidgefahr des Schuldners
  • Abweichende Versteigerungsbedingungen
  • Ablösung des Gläubigers
  • Vollstreckungsklausel
  • Zustellung des Titels

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Der Kommentar des ersten Zugriffs bei allen Fragen zum Recht der Zwangsvollstreckung: ZPO, ZVG, FamFG, AnfG, RPflG in einem Band.

Der Kommentar des ersten Zugriffs bei allen Fragen zum Recht der Zwangsvollstreckung: ZPO, ZVG, FamFG, AnfG, RPflG in einem Band.

Das besondere Plus

  • Korrespondierende Vorschriften der GVGA und GVO
  • Detaillierte Ausführungen zu den Kosten (GKG, GNotKG, RVG, GvKostG)
  • Europäische Verordnungen mit vollstreckungsrechtlichem Bezug
  • Zahlreiche Antrags- und Tenorierungsmuster

Die Neuauflage greift alle aktuellen Themenfelder auf

  • Neueste Rechtsprechungspraxis
  • Pfändungsfreigrenzenbekanntmachung 2019
  • EU-Erbrechtsverordnung
  • Neue Verordnungen zum Güterrecht für Ehe, eingetragene Lebenspartnerschaften und grenzüberschreitende Schutzmaßnahmen
  • Außerdem: AUG, EuUntVO, EuMahnVO, EheEuGVO, EuBagatellVO, EuVTVO, Brüssel Ia- und IIa-VO, EuKoPfVO

 

 

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Die Neuauflage berücksichtigt den Gesetzes- und Verordnungsstand per 1. Januar 2013 – insbesondere die Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung – und enthält alle verbindlichen Vordrucke in der aktuellsten Fassung, zudem die im Vollstreckungsbereich relevanten bundeseinheitlichen Vordrucke und zahlreiche neue Musterformulare und Formulierungshilfen. Zu den Entwürfen zur Kostenrechtsmodernisierung und zur Einführung einer Rechtsbehelfsbelehrung sind bereits Hinweise und Formulierungsbeispiele aufgenommen.

Das vorliegende Werk stellt das gesamte Zwangsvollstreckungsverfahren in das bewegliche Vermögen ausführlich und praxisnah dar. Zahlreiche Beispielsfälle und Musterformulare veranschaulichen die schwierige Materie. Formulierungshilfen erleichtern die tägliche Arbeit.

Inhalt

  • Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung
  • Vollstreckbarkeitserklärung
  • Sicherungsvollstreckung
  • Rückgabe der Sicherheit
  • Rechtsbehelfe in der Zwangsvollstreckung
  • Zwangsvollstreckung zur Erwirkung von Handlungen oder Unterlassungen
  • Zwangsvollstreckung in körperliche Sachen
  • Zwangsvollstreckung in Forderungen und andere Vermögensrechte
  • Verteilungsverfahren
  • Sachaufklärung, Vermögensauskunft
  • Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe von beweglichen Sachen
  • Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe von unbeweglichen Sachen
  • Vollstreckungsschutz nach § 765 a ZPO

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Im Zwangsversteigerungsverfahren bestehen meist erhebliche Interessengegensätze zwischen den Beteiligten. Wegen der großen Beweglichkeit des Verfahrens bis zur Verkündung des Zuschlags können das Ergebnis der Versteigerung und die Erlösverteilung durch geeignete Maßnahmen im richtigen Zeitpunkt vielfältig beeinflusst werden. Der Leitfaden liefert den Beteiligten dafür neben dem erforderlichen rechtlichen Wissen auch zahlreiche praktische Hinweise sowie einen beispielhaften Aktenteil. Der Leitfaden hilft allen, die mit Zwangsversteigerung zu tun haben, das Verfahren zu verstehen.

Die Neuauflage enthält unter anderem weitere sowie aktualisierte taktische Hinweise und Beispiele. Zudem wurden nicht nur viele neue Entscheidungen und Veröffentlichungen eingearbeitet und erläutert, sondern auch sämtliche zwischenzeitlich ergangenen Gesetzesänderungen berücksichtigt.
Die gesamte wichtige, seit der letzten Auflage ergangene, höchstrichterliche Rechtsprechung wurde berücksichtigt, ebenso die aktuelle Literatur.
Große Aufmerksamkeit wurde auch der umfangreichen weiteren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs gewidmet, der zahlreiche weitere maßgebliche Entscheidungen veröffentlicht hat.

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Das Buch vermittelt im Rahmen der Anfängerreihe praktisches Grundwissen über die Abläufe in der Zwangsvollstreckung. Die Lösung der vielfältigen rechtlichen und praktischen Probleme wird durch die klar gegliederte Darstellung, viele Beispiel, übersichtliche Checklisten und den Abdruck wichtiger Formulare erleichtert.

 

Inhalt

  • Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung
  • Rechtsmittel und Rechtsbehelfe
  • Berechnung der Forderung
  • Zahlungen auf den Titel
  • Vereinbarungen mit dem Schuldner
  • Einstellung und Rücknahme von Anträgen
  • Auswahl der richtigen Vollstreckungsmaßnahme
  • Sachpfändung und Verwertung
  • Eidesstattliche Versicherung und Offenbarungsversicherung
  • Forderungspfändung
  • Sicherungsvollstreckung
  • Vollstreckung in Grundstücke
  • Arrest und einstweilige Verfügung
  • Insolvenzverfahren
  • Ende der Vollstreckung
  • Haftung bei unberechtigten Vollstreckungsmaßnahmen
    - Strafrecht in der Vollstreckung
    - Organisation
    - Verfahren mit Auslandsbezug

Die 13. Auflage bringt das Werk auf den Rechtsstand Herbst 2020 und berücksichtigt dabei insbesondere die Änderungen für das Zwangsvollstreckungsrecht durch das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahren vom 27.3.2020. Des Weiteren wird die zahlreiche aktuelle Rechtsprechung des BGH zur Zwangsvollstreckung eingearbeitet.

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Kostenrecht

Der »Toussaint« – bis zur 50. Auflage bekannt als »Hartmann/Toussaint« – informiert umfassend und jährlich neu über alle praxisrelevanten Kostenvorschriften: Gerichtskostengesetz, Rechtsanwaltsvergütungsgesetz, Gesetz über Gerichtskosten in Familiensachen, Gerichts- und Notarkostengesetz, Landwirtschaftsverfahrensgesetzes, Kosten im Rahmen von arbeits-, verwaltungs-, finanz- und sozialgerichtlichen Verfahren sowie von Zwangsvollstreckungs- und Insolvenzverfahren wie zB Gerichtsvollzieherkostengesetz, Zwangsverwalterverordnung und Insolvenzrechtliche Vergütungsverordnung und sonstige kostenrechtliche Verfahren wie Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz, Insolvenzrechtliche Vergütungsverordnung, PsychPbG, JVKostG, JBeitrG u.v.m..

Die Neuauflage berücksichtigt die zahlreichen Gesetzesänderungen, die insbesondere das GKG und das RVG betreffen. Das Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts, das am 1.1.2023 in Kraft tritt, ist bereits in dieser Auflage an zahlreichen Stellen kommentiert.

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Laufend aktualisierte Kommentierung zum Rechtsanwaltsvergütungsgesetz sowie dem Vergütungsverzeichnis herausgegeben von Julia von Seltmann in Zusammenarbeit mit einem namhaften Autorenteam, speziell aufbereitet für schnelles und effektives Arbeiten am Computer.

Ca. alle drei Monate, und damit schneller als jedes gedruckte Werk, wird die Kommentierung aktualisiert, wenn notwendig erweitert; die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur werden berücksichtigt. Wichtige Änderungen werden von den Autoren sofort eingearbeitet. Der Beck'sche Online-Kommentar RVG ist für die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügt über einen dreistufigen Aufbau:

  • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

Die Herausgeberin:

Julia von Seltmann, Rechtsanwältin, Geschäftsführerin der Bundesrechtsanwaltskammer, Berlin

Die Autoren:

Christina Hofmann, Dr. Peter Kotz, Frank Lautwein, Klaus Sommerfeldt, Melanie Sommerfeldt, Julia v. Seltmann.

Der Beck'sche Online-Kommentar RVG ist Bestandteil von:

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Mit dem 2. KostRÄG werden strukturelle und lineare Gebührenerhöhungen in das RVG eingeführt. Die 8. Auflage des Mayer/Kroiß bringt die bewährte RVG-Kommentierung schon unmittelbar nach dem Inkrafttreten der Reform auf den aktuellen Stand. Wie in jeder Auflage kommentiert der Mayer/Kroiß präzise alle großen und kleinen Änderungen des RVG und die detailreiche Rechtsprechung. Er zeigt dabei genau auf, wo in der Praxis Abrechnungsprobleme auftreten und wie diese zu lösen sind.

Die 8. Auflage des Mayer/Kroiß bringt die bewährte RVG-Kommentierung schon unmittelbar nach dem Inkrafttreten der Reform durch das 2. KostRÄG mit

  • linearer Erhöhung der Rechtsanwaltsgebühren um 10 Prozent, in sozialrechtlichen Angelegenheiten um zusätzliche 10 Prozent
  • Anhebung des Regelverfahrenswerts in Kindschaftssachen
  • Berücksichtigung von Pausenzeiten in Strafsachen,
  • Deckelung der Anrechnung mehrfach angefallener Geschäftsgebühr
  • Terminsgebühr für privatschriftliche Vergleiche
  • Erhöhung Fahrtkostenpauschale, Tages- und Abwesenheitsgelder

auf den aktuellen Stand, präzise mit allen Änderungen und der detailreichen Rechtsprechung – er zeigt, wo in der Praxis Abrechnungsprobleme auftreten und wie diese zu lösen sind.
Die Autoren
Uwe Dinkat, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Sozialrecht, Inzlingen | Dr. Johannes Ebert, Präsident des Landgerichts, Würzburg | Walter Gierl, Richter am Oberlandesgericht, München | Christian Janeczek, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht und für Strafrecht, Dresden | Dr. Erik Kießling, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht, Zweibrücken | Dr. Hans Klees, Rechtsanwalt, Freiburg | Prof. Dr. Ludwig Kroiß, Präsident des Landgerichts, Traunstein | Carsten Krumm, Richter am Amtsgericht, Dortmund | Dr. Hans-Jochem Mayer, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht und für Verwaltungsrecht, Bühl | Dr. phil. Albrecht Müllerschön, Dipl. Psych., Starzeln | Dr. Anke Nordemann-Schiffel, maître en droit, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Urheber- und Medienrecht und für gewerblichen Rechtsschutz, Berlin | Christian Rohn, Rechtsanwalt, Bad Krozingen | Dr. Alexander Weinbeer, Rechtsanwalt, Frankfurt | Klaus Winkler, Rechtsanwalt, Freiburg

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Das Werk bietet in der bewährten Tradition der gelben Kommentare eine überarbeitete Kommentierung des GKG, des FamGKG und des JVEG. Der Kommentar ermöglicht insbesondere durch seine Kompaktheit das schnelle Auffinden der gesuchten Norm, die er - unter Berücksichtigung der neuesten Rechtsprechung - präzise und detailliert darstellt.

Der Kommentar ist nicht nur für die entsprechenden Stellen bei Gericht unentbehrlich, sondern auch für den Rechtsanwalt, der die Verfahrenskosten prognostizieren und überprüfen muss. Das GKG regelt die allgemeinen kostenrechtlichen Fragen. Das FamGKG mit seinem Kostenverzeichnis regelt die Kosten u.a. in Familiensachen, also z.B. bei Scheidung, Umgangsrecht, Versorgungsausgleich, Unterhalt und Zugewinnausgleich. Die Kommentierung des JVEG informiert Sachverständige, Dolmetscher, Übersetzer, ehrenamtliche Richter und Zeugen über die ihnen zustehenden Entschädigungen.

Zur Neuauflage
Insbesondere das GKG und das FamGKG wurden in den letzten Jahren häufig geändert, darunter durch die Einführung der elektronischen Akte in der Justiz, die EU-Kontopfändungsverordnung und ihr Durchführungsgesetz sowie das Gesetz zur Durchführung der VO über Insolvenzverfahren.

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Dieser bewährte Standardkommentar für das Kostenrecht informiert ausführlich über alle wichtigen Themen und gibt Antworten auf die praktisch relevanten Fragen. Verarbeitet sind die aktuelle Reformgesetzgebung, neueste Rechtsprechung sowie die gesamte kostenrechtliche Literatur.

Anlass für die 22. Auflage ist das Kostenrechtsänderungsgesetz 2021. Inhalt ist eine lineare Anhebung der Wertgebühren nach der Gebührentabelle A des GNotKG um 10%. Ferner werden die Gerichtsgebühren für Betreuungen und Nachlasspflegschaften teils deutlich angehoben. Nicht erhöht werden die Gebühren nach Tabelle B, insbesondere zu Grundbuch- und Nachlasssachen. Gesenkt werden die Gebühr für die Erzeugung von strukturierten Daten (XML), da der Aufwand durch die Automatisierung sinkt. Neu eingeführt wird eine Festgebühr für die Amtsannahmebestätigung der Testamenstamentsvollstrecker. Infolge einer Anpassung an das WEMoG wird die Gebühr für gleichzeitig eingetragene Sondernutzungsrechte gedeckelt. Allgemein führt das KostRÄG zu einer Harmonisierung der verschienenen Kostengesetze: für gleiche Sachverhalte sollen künftig gleiche Gebühren anfallen.
Eingearbeitet sind ferner die gesetzlichen Änderungen durch das Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz.
Der Anhang zu den Gerichtskostenbefreiungen nach den Nebengesetzen zur Freiwilligen Gerichtsbarkeit wurde ebenfalls aktualisiert.

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Schiedsgerichtsbarkeit und alternative Konfliktlösung

Der systematische Kommentar von Schwab/Walter ist ein bewährtes und zumindest für deutsche Schiedsrechtler unentbehrliches Standardwerk. Kommentiert wird das in der ZPO enthaltene Schiedsverfahren gestrafft und verständlich, zugleich werden Schiedsverfahrensordnungen internationaler Handelsorganisationen erläutert.

Die Neuauflage dieses bewährten Kommentars umfasst nicht nur die Einarbeitung und Bewertung der umfangreichen schiedsrechtlichen Entscheidungen. Erörtert werden auch die praktischen Auswirkungen des neuen UNCITRAL Model Law auf die verschiedenen Schiedsordnungen. Ebenfalls eingearbeitet: die neuen LCIA Rules (London Court of International Arbitration Rules) sowie das neue Schweizerische und Spanische Schiedsverfahrensrecht.

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Die §§ 1025 ff. ZPO ermöglichen die Ausübung privater Schiedsgerichtsbarkeit als echte Gerichtsbarkeit; § 1055 ZPO verleiht einem Schiedsspruch unter den Parteien die Wirkungen eines rechtskräftigen gerichtlichen Urteils; gemäß §§ 1060, 1061 ZPO kann ein Schiedsspruch für vollstreckbar erklärt werden. Der Staat verhilft Entscheidungen privater Schiedsgerichte jedoch nur dann zur Wirkung bzw. Durchsetzung, wenn Schiedsverfahren und Schiedsspruch bestimmte Mindestanforderungen erfüllen. In bestimmten Fällen findet deshalb eine Überprüfung privater Schiedsgerichtsbarkeit durch die deutschen staatlichen Gerichte statt.

Dieser praktische Leitfaden erörtert zunächst die Fallkonstellationen, in denen es zu einer gerichtlichen Überprüfung kommen kann. Anschließend stellt er Umfang und Kriterien der Überprüfung dar. Hierbei werden erst allgemeine prozessuale Fragen behandelt. Den Schwerpunkt bildet die Darstellung von Prüfungsumfang und Prüfungskriterien bezogen auf die einzelnen Schritte des nachzuprüfenden Schiedsverfahrens.

Vorteile auf einen Blick
  • kombiniert Grundlagen und praktische Umsetzung
  • prägnante, fokussierte Darstellung
  • erfahrener Autor

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Dieser Kommentar fasst die wesentlichen Gesetze zur alternativen Konfliktlösung (AKL/ADR) zusammen. Eingehend kommentiert sind das Mediationsgesetz, das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG), die EU-Verordnung zur Online-Schlichtung und zahlreiche weitere Vorschriften.

Praxisnah erläutert sind darüber hinaus die übergreifenden Verfahrensfragen der ADR: vom allgemeinen Verfahrensrecht über das Kostenrecht bis zum Verhältnis von Konfliktlösung und Gerichtsverfahren. Auch das Güterichterverfahren und Fragen des Rechtsschutzes sind umfassend behandelt, ebenso die internationalen Aspekte der ADR.

Die Neuauflage berücksichtigt bereits das am 1.4.2016 in Kraft getretene Verbraucherstreitbeilegungsgesetz, das für Verbraucher ein flächendeckendes, kostenfreies Angebot von Einrichtungen zur außergerichtlichen Streitbeilegung schafft und für Unternehmer weitreichende Pflichten begründet. Zusätzlich wird die Kommentierung zum Mediationsgesetz auf den neuesten Stand gebracht. Ergänzt wurde die Darstellung um Ausführungen zu wichtigen einzelnen Rechtsgebieten wie Familienrecht, Arbeitsrecht, Gesellschaftsrecht und Verwaltungsrecht.

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Der neue Kommentar verbindet Topaktualität mit beispielhafter Gründlichkeit und höchstem Praxisnutzen. Die beiden jüngsten Gesetze zur epidemischen Lage von nationaler Tragweite sind vollinhaltlich berücksichtigt.

Laufend aktualisierte Kommentierung zum Infektionsschutzrecht.

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Rechtsdienstleistung

Fortlaufend aktualisierte Kommentierung des Rechtsdienstleistungsgesetzes, herausgegeben von Prof. Dr. Barbara Grunewald, Professorin an der Universität Köln, und Prof. Dr. Volker Römermann, Rechtsanwalt in Hannover.

Dieses Werk ist eine hochaktuelle, üblicherweise alle drei Monate aktualisierte Kommentierung des Rechtsdienstleistungsgesetzes. Mit ihm sind Sie über Änderungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur schnellstmöglich informiert und immer auf dem neuesten Stand.

Die Beck'schen Online-Kommentare sind speziell im Hinblick auf die schnelle und effektive Arbeit am Bildschirm konzipiert und verfügen über einen interaktiven 3-stufigen Aufbau:

  • Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung
  • Standardebene mit ausführlicher Kommentierung
  • Detailebene mit Einzelbeispielen, weiteren Rechtsprechungs- und Literaturzitaten, Checklisten, Muster etc.

Der Herausgeber:

  • Prof. Dr. Barbara Grunewald, Professor an der Universität Köln
  • Prof. Dr. Volker Römermann, Rechtsanwalt in Hannover

Die Autoren:

Prof. Dr. Barbara Grunewald, Tim Günther, Dr. Bernd Hirtz, Prof. Dr. Hans-Friedrich Müller, LL.M., Prof. Dr. Volker Römermann, Dr. Rüdiger Suppé

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Der Kommentar wertet die neuesten Erkenntnisse der Rechtsprechung und Beratungspraxis zum RDG umfassend aus und bereitet diese wissenschaftlich fundiert und praxisnah auf. Auf gleichem hohem Niveau werden auch die Rechtsdienstleistungsverordnung und das Einführungsgesetz zum RDG kommentiert. 

Gründlich eingearbeitet wurden:
  • bereits der RefE eines Gesetzes zur Förderung verbrauchergerechter Angebote im Rechtsdienstleistungsmarkt
  • Gesetz zur Verbesserung des Verbraucherschutzes im Inkassorecht, auch soweit die Vorschriften erst zum 1.10.2021 in Kraft treten
  • Gesetz zur Neuordnung des Rechts der Syndikusanwälte und zur Änderung der Finanzgerichtsordnung, 
  • Gesetz zur Umsetzung der BerufsanerkennungsRL und zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden Berufe 
  • Gesetz zur Umsetzung der RL (EU) 2016/680 im Strafverfahren sowie zur Anpassung datenschutzrechtlicher Bestimmungen an die VO (EU) 2016/679. 
Umfassend beleuchtet das Werk auch neue Phänomene wie »Law Clinics« und »Legal Tech«.
 

 

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Internationales Recht

Das UN-Kaufrecht (CISG) ist für den zwischenstaatlichen Handel von größter Bedeutung. Mittlerweile haben 89 Staaten das CISG ratifiziert. Deutschland, Österreich und die Schweiz wickeln fast alle Exportgeschäfte und rund 80% der jeweiligen Importe nach UN-Kaufrecht ab.
Dieser große und doch handliche Kommentar erläutert das internationale Warenkaufübereinkommen (CISG) gründlich, prägnant und aktuell und wird seit Jahrzehnten von Praktikern und Wissenschaftlern gleichermaßen geschätzt.

Die Autoren, führende Experten aus Deutschland, der Schweiz und den USA, stellen das Recht des grenzüberschreitenden Warenkaufs nicht nur im Rahmen des deutschen und des schweizerischen Rechtssystems und anhand deutscher und schweizerischer Urteile und Schiedssprüche dar, sondern sie berücksichtigen umfassend auch die Anwendung des Übereinkommens durch andere wichtige Handelsnationen.
Ein Entscheidungsverzeichnis trägt zum hohen Gebrauchswert des Kommentars bei.

Vorteile auf einen Blick

  • Gesamtschau der weltweiten Kaufrechtsentwicklung
  • internationale Autoren aus Wissenschaft, richterlicher und anwaltlicher Praxis
  • wissenschaftliche, aber praxisgerechte Darstellung
  • übersichtliche, aber materialreiche Erläuterung mit dreisprachigem Normtext


Für die Neuauflage wurden einige Kommentierungen völlig neu gefasst und alle gründlich überarbeitet. Eingearbeitet wurden neben Gerichtsentscheidungen aus Deutschland, der Schweiz und Österreich zahlreiche überwiegend nicht auf Deutsch veröffentlichte Urteile und Beschlüsse, insbesondere zum Leistungsstörungsrecht, von Gerichten zahlreicher Handelsnationen, etwa aus China, Frankreich, Korea, den Niederlanden, Polen, Russland, Singapur, Spanien und den USA. Berücksichtigt wurden zudem Schiedssprüche internationaler Handelsschiedsgerichte, die das UN-Kaufrecht auslegen und anwenden.
Darüber hinaus enthält die 7. Auflage des Kommentars zwei Neuerungen, die seinen Gebrauchswert noch weiter erhöhen:

  • Die Kommentierung jeder CISG-Vorschrift schließt nun mit einem rechtsvergleichenden Abschnitt, der die Übereinkommensnorm mit den gesetzlichen Regelungen der drei deutschsprachigen Rechtsordnungen Deutschland, Österreich und Schweiz vergleicht und dem Nutzer damit einen leicht zugänglichen Überblick über die wesentlichen Unterschiede bietet.
  • In einem neuen Anhang wird erstmals umfassend die Anwendung des CISG auf den Datenhandel und auf Verträge über Daten behandelt.

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Das Praxishandbuch erschließt das gesamte EU-Wirtschaftsrecht und erläutert das Zusammenspiel mit dem nationalen Recht. Sein Loseblatt-System garantiert aktuelle Information und verschafft den nötigen Überblick über Verordnungen, Richtlinien und Entscheidungen.

Dieser Auszug beschäftigt sich mit dem europäischen Kartellrecht.

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Formulare, Tabellen und Rechtswörterbuch

Das Beck'sche Prozessformularbuch liefert alle in der Praxis gebräuchlichen Muster zu folgenden Verfahrensarten:

- Zivilprozess
- Schiedsverfahren
- Internationales Zivilprozessrecht
- Zwangsvollstreckung
- Insolvenzverfahren
- Arbeitsgerichtsprozess einschließlich Beschlussverfahren
- Verwaltungsstreitverfahren einschließlich außergerichtlicher Rechtsbehelfe
- Verfassungsbeschwerde
- Finanzgerichtsprozess einschließlich Vorverfahren
- Sozialgerichtsprozess (soweit erforderlich mit Tatsachenvortrag und Begründung)
- Rechtsschutz vor den Gerichten der Europäischen Union
- Rechtsschutz vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrecht

Die 15. Auflage bringt das Werk vollständig auf den neuesten Rechtsstand und verarbeitet alle Gesetzesreformen der letzten Legislaturperiode. Zum Beispiel das Wohnungseigentumsrecht, Änderungen im Miet-, Makler- und Architektenrecht, Zwangsvollstreckungs-, Insolvenz- und Kartellrecht sowie das Kostenrechtsmodernisierungsgesetz. Neue Kapitel zum Datenschutz- und Geschäftsgeheimnisschutzrecht sowie neue Formulare, z.B. im Erbrecht, Bank-, Gesellschafts- und internationalen Verfahrensrecht, ergänzen die umfangreiche Sammlung, die nun knapp 900 Formulare zu fast 50 Rechtsgebieten enthält.

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BeckOF Vertrag | Allgemeines Zivilrecht

Zivilrechtlicher Auszug aus den eigens für die Online-Nutzung erstellten, individuell anpassbaren kautelarjuristischen Formularen und Mustern. Die Aktualisierung und der sukzessive Aufbau der Formularsammlung erfolgen vierteljährlich - je nach Bedarf und Rechtsentwicklung.  Auszug aus den eigens für die Online-Nutzung erstellten, individuell anpassbaren kautelarjuristischen Formularen und Mustern. Die Aktualisierung und der sukzessive Aufbau der Formularsammlung erfolgt vierteljährlich - je nach Bedarf und Rechtsentwicklung.

 

 


 

Die Herausgeber und Autoren
Die Autoren aus der Anwaltschaft stammen aus der Kanzlei Noerr LLP (Herausgeber RA Dr. Stefan Weise); für die Notarseite zeichnet Notar Dr. Hans-Frieder Krauß als Herausgeber mit weiteren bekannten Notaren verantwortlich.


Die Vorteile der Online-Nutzung:
Suchfunktion:
Die Datenbank bietet eine komfortable Suchfunktion, mit deren Hilfe sich das passende Formular zeitsparend auffinden lässt.
Interaktiver Aufbau:
Sämtliche Formulare und Anmerkungen sind intern verknüpft, so dass ein Springen zwischen den Inhalten unproblematisch möglich ist. Zudem sind die in den Anmerkungen zitierten Fundstellen mit Beck-Online extern vernetzt, Gesetze, Urteile und Literatur können also direkt per Mausklick aufgerufen werden.
Formular-Export:
Die Mustertexte können unproblematisch in die eigene Textverarbeitung übernommen und dort für das entsprechende Mandat weiter bearbeitet werden.
Aktualität:
Die gesamte Datenbank wird vierteljährlich aktualisiert und befindet sich somit stets auf aktuellem Rechtsstand.
Archivierung älterer Fassungen:
Überholte Formularversionen werden für die Bearbeitung längerfristiger Mandate bereitgehalten.

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Auszug zum Allgemeinen Zivilrecht aus der Formularsammlung BeckOF Prozess.

Die BeckOF Zivilrecht unterstützen Sie mit zahlreichen praxiserprobten Vertrags-, Korrespondenz und Schriftsatzmuster bei der Arbeit. Das Werk erweitert die allgemeine zivilrechtliche Sammlung der BeckOF Prozess und Vertrag um Formulare zu den Bereichen Anwaltliches Mandatsverhältnis, Kaufrecht und Werkvertragsrecht.

Herausgegeben von Ulrich Sefrin, Rechtsanwalt und Mediator in Euskirchen.

Ausführliche Anmerkungen zu den Bereichen Materielles Recht, Prozessrecht, Steuerrecht, Kosten und Gebühren erleichtern das Verständnis und ermöglichen die zielgerichtete Anwendung auf das jeweilige Mandat.

Die Vorteile der Online-Nutzung:

  • Suchfunktion: Die Datenbank bietet eine komfortable Suchfunktion, mit deren Hilfe sich das passende Formular zeitsparend auffinden lässt.
  • Interaktiver Aufbau: Sämtliche Formulare und Anmerkungen sind intern verknüpft, so dass ein Springen zwischen den Inhalten unproblematisch möglich ist. Zudem sind die in den Anmerkungen zitierten Fundstellen mit Beck-Online extern vernetzt, Gesetze, Urteile und Literatur können also direkt per Mausklick aufgerufen werden.
  • Formular-Export: Die Mustertexte können unproblematisch in die eigene Textverarbeitung übernommen und dort für das entsprechende Mandat weiter bearbeitet werden.
  • Aktualität: Die gesamte Datenbank wird vierteljährlich aktualisiert und befindet sich somit stets auf aktuellem Rechtsstand.
  • Archivierung älterer Fassungen: Überholte Formularversionen werden für die Bearbeitung längerfristiger Mandate bereitgehalten.

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Das neue Formularbuch ermöglicht einen neuartigen, dem Aufbau des BGB folgenden Zugang zu praxisnahen Mustern und Erläuterungen für Vertragsgestaltung und Prozessführung. Benutzer können vom Gesetzestext oder aus einer Kommentierung direkt auf die Formulare zugreifen, die im Zusammenhang mit der jeweiligen Norm des BGB stehen.

Der Inhalt 
Die durch das BGB geregelten Rechtsbereiche betreffen alle Lebensbereiche: Es beinhaltet die Grund- und Spezialregeln für das Zustandekommen aller Arten von Verträgen, regelt Formalia und Fristen, gibt Anspruchsgrundlagen für Prozesse und ordnet alle zivilen Rechtsverhältnisse.

Das Formularbuch ermöglicht einen dem Aufbau des BGB folgenden Zugang zu praxisnahen Mustern und Erläuterungen für Vertragsgestaltung und Prozessführung.

  • Bei dieser an der Gliederung des Gesetzes orientierten Konzeption finden Sie ca. 1.250 praxisrelevante Muster.
  • Sie gelangen paragrafengenau zum detaillierten Formulierungsvorschlag.
  • Über 1200 Muster mit rund 500 zusätzlichen Variationen.
  • Systematische, fundierte Erläuterungen der Muster mit zusätzlichen Praxis- und Taktikhinweisen.

    Mit dem Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über alternative Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten und zur Durchführung der VO über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten und dem Gesetz zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie und zur Änderung handelsrechtlicher Vorschriften hat der Gesetzgeber allein im ersten Halbjahr 2016 über 30 wichtige Paragrafen geändert und 10 neu eingeführt.

    Die Neuauflage berücksichtigt bereits alle Änderungen, die sich für Vertragsgestaltung und Prozess aus den Neuregelungen ergeben, etwa bezüglich
  • verkürzter bzw. wegfallender Widerrufsrechte bei fehlerhafter Belehrung und bei alten Baufinanzierungen
  • Erweiterung vorvertraglicher Informationspflichten
  • schärferer Anforderungen an die Banken zur Prüfung der Kreditwürdigkeit von Verbrauchern, Nachweis der Sachkunde bei Kreditvermittlern u.a.

    Als weitere wichtige Gesetzesänderungen sind u.a. berücksichtigt:
  • Mietrechtsnovellen mit „Mietpreisbremse“ und energetischer Sanierung
  • Gesetz zum Internationalen Erbrecht und zur Änderung von Vorschriften zum Erbschein sowie zur Änderung sonstiger Vorschriften
  • Mit der Reform des Werkvertragsrechts durch das Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung werden sich weitere wichtige Änderungen des BGB mit erheblichen Auswirkungen auf die künftige Vertragsgestaltung ergeben. Schon jetzt berücksichtigt die Darstellung die „Baustellen“ des Gesetzgebers im Werkvertragsrecht und zeigt auf, wo Handlungsbedarf entstehen wird. Berater von Baufirmen wie Auftraggebern können sich so rechtzeitig auf die geänderte Rechtslage einstellen.
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    Das Handbuch Schmerzensgeld ergänzt beck-online.SCHMERZENSGELD um eine Erläuterung der Grundzüge und des Umfelds des Schmerzensgeldrechts in einer auch dem Laien verständlichen Sprache.

    Das Handbuch von Herrn Rechtsanwalt Andreas Slizyk bedient die Bedürfnisse der Praxis nach einer konzentrierten, praxisnahen und systematischen Darstellung aller relevanten Bereiche des Schmerzensgeldrechts – vom Anspruch über die Bemessung bis zur Durchsetzung.

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    Mit beck-online.SCHMERZENSGELD können Schmerzensgeld-Urteile gezielt gesucht und die angemessene Höhe im Handumdrehen berechnet werden. Nach Eingabe eines Suchbegriffs (z.B. HWS-Syndrom, Prellung) zeigt das Programm die dazugehörigen Entscheidungen mit Aktenzeichen, Fundstelle, Verletzungen und Einzelheiten. Autor: Andreas Slizyk, Rechtsanwalt.

    Mit beck-online.SCHMERZENSGELD können Schmerzensgeld-Urteile gezielt gesucht und die angemessene Höhe im Handumdrehen berechnet werden. Nach Eingabe eines Suchbegriffs (z.B. HWS-Syndrom, Prellung) zeigt das Programm die dazugehörigen Entscheidungen mit Aktenzeichen, Fundstelle, Verletzungen und Einzelheiten. Autor: Andreas Slizyk, Rechtsanwalt.

    Das Modul bietet

    • ein ausführliches Handbuch zu den rechtlichen Grundlagen des Schmerzensgelds,
    • mehr als 5.500 eigens aufbereitete Schmerzensgeld-Urteile: Körperteil, exakte Verletzung, Entschädigung und Entscheidungsfundstelle zu mehr als 7.000 Verletzungen
    • Links zu den Volltexten der Entscheidungen in Zeitschriften oder BeckRS
    • Datenbank-Suche mit Bild oder Stichwort nach Körperteil und Verletzung
    • Berechnung der individuellen Haftungsquote, mit Inflationsausgleich ...
    • dazu die Gesetzestexte aus Schönfelder plus.

    Ihre Vorteile:

    • mehr als 5.500 Gerichtsentscheidungen gezielt ausgewertet
    • regelmäßige Aktualisierung und Erweiterung
    • komfortable Suchfunktion, einfache Handhabung
    • Recherche auch in der gesamten Datenbank
    • voll zitierfähig
    • fest kalkulierbarer Abo-Preis ohne weitere Recherche-Kosten.

     

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    Der »Weber« (vormals »Creifelds«) kompakt

    Der Klassiker unter den juristischen Wörterbüchern steht nun in einer kompakten Version mit über 13.000 Rechtsbegriffen aus allen Rechtsgebieten zur Verfügung. Präzise und leicht verständlich werden Begriffe aus der gesamten Rechtsordnung erläutert. Er trägt damit zum Verständnis der Rechtsordnung und zum korrekten Gebrauch der Fachbegriffe bei und bietet sowohl Juristen als auch Laien einen ersten Einstieg in unbekannte Materien.

    Der »Weber« (vormals »Creifelds«) kompakt zeichnet sich durch besondere Aktualität aus. Änderungen aus der neuesten Rechtsentwicklung zB zum

    • Datenschutz
    • Mietrecht
    • Ausländer- und Asylrecht
    • Gewerblicher Rechtsschutz
    • Bau- und Werkvertragsrecht
    • Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung
    • Änderungen im Teilzeit- und Befristungsrecht.

    Für die schnelle Orientierung enthält der Anhang des Werks zahlreiche grafische Übersichten, etwa

    • über den Weg der Gesetzgebung,  
    • über die Instanzenzüge der verschiedenen Gerichtsbarkeiten oder
    • über die gesetzliche Erbfolge.

    Den »Weber« mit seinen über 13.200 Rechtsbegriffen können Sie über das Modul Weber Rechtswörterbuch PLUS beziehen.

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    Zeitschriften

    Die NJW, wöchentlich aktuell mit Archivbestand ab 1981 und Rechtsprechung ab 1947, erschließt das gesamte Zivilrecht und das Wichtigste aus allen anderen Rechtsgebieten, wie dem Verfassungs-, Verwaltungs-, Wirtschafts-, Straf-, Arbeits-, Sozial- und Steuerrecht. Im Mittelpunkt stehen aktuelle Rechtsprechung, kompetente Aufsätze, Information über neue Gesetze sowie regelmäßige Berichterstattung über einzelne Rechtsgebiete.

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    Die NJW-RR - monatlich aktuell mit Archivbestand ab Erscheinen 1986 - ergänzt den Rechtsprechungsteil der NJW. Sie bietet jährlich über 1000 wichtige zivilrechtliche Entscheidungen mit Schwerpunkten bei der Instanzrechtsprechung, aufgeteilt in 16 Rechtsbereiche. 

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    Die NJW-Spezial - zweimal monatlich aktuell mit Archivbestand ab 2004 - enthält Informationen aus elf Rechtsgebieten, verantwortet von namhaften Experten. Die aktuellen praxiswichtigen Gerichtsentscheidungen aus den einzelnen Rechtsgebieten bringt die NJW Spezial knapp und präzise auf den Punkt.

    Die VuR, monatlich aktuell mit Archivbestand ab 2005, fasst monatlich alle relevanten Informationen übersichtlich und für die Praxis aufbereitet zusammen. Thematisch stehen im Vordergrund die drei Schwerpunktbereiche Anlegerschutz und Kreditrecht, Versicherung und Altersvorsorge sowie Verbraucherinsolvenz und Sanierung.

    Darüber hinaus erscheinen jährlich vier Schwerpunkthefte mit den Themen Reiserecht, Wettbewerbsrecht, Telekommunikation sowie Gesundheit und Sicherheit.

    Der Rechtsprechungsteil wird mit übersichtlich angeordneten und schnell zu erfassenden Urteilen, die zum großen Teil mit Anmerkungen und Hinweisen versehen sind, den Anforderungen der Praxis bestens gerecht. Die VuR ist heute entsprechend der Entwicklung des Verbraucherrechts primär eine wirtschaftsrechtliche Zeitschrift, die sich vornehmlich an Banken, Versicherungen und Wirtschaftsanwälte richtet.

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    Die Zeitschrift FGPrax erfüllt alle Ansprüche, die aus der steigenden Bedeutung der FGG-Verfahren resultieren: Die Sammlung enthält Entscheidungen der Oberlandesgerichte, ausschließlich in Angelegenheiten der Freiwilligen Gerichtsbarkeit, darunter zahlreiche Beschlüsse, die nur in der FGPrax veröffentlicht werden. Außerdem berücksichtigt finden Sie FG-Entscheidungen, die der BGH im Vorlageverfahren erlässt.

    Eine übersichtliche Gliederung nach Sachgebieten erleichtert dem Anwender die Orientierung. Erfasst werden das Grundstücksrecht einschließlich des Grundbuchrechts, Wohnungseigentumssachen, Familienrecht, insbesondere Vormundschafts- und Betreuungssachen, Nachlass- und Erbrecht, Handelssachen und Registerrecht, das gesamte Kostenrecht, insbesondere die Kostenordnung und das notarielle Gebührenrecht sowie Freiheitsentziehungs- und Unterbringungssachen.

    Berücksichtigt sind auch alle sonstigen Gebiete der freiwilligen Gerichtsbarkeit, so zum Beispiel das Abschiebungshaftverfahren, die Personenstandsangelegenheiten und Entscheidungen nach dem Spruchverfahrensgesetz. Die Zeitschrift wendet sich in erster Linie an Notare und Rechtspfleger, Richter aller Instanzen und Rechtsanwälte. Von der FGPrax profitieren aber auch Verwaltungsbeamte, Staatsanwälte, Steuerberater sowie Wohnungseigentumsgesellschaften.

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    Die Deutsche Gerichtsvollzieher Zeitung (DGVZ) ist eine juristische Fachzeitschrift für das Vollstreckungs-, Zustellungs- und Kostenrecht. Sie wird herausgegeben vom Deutschen Gerichtsvollzieherbund e.V. (DGVB). Sie erscheint seit über 150 Jahren. Die Schriftleitung obliegt Gerichtsvollziehern, die auf einem Bundeskongress des DGVB gewählt wurden.

     

     

    Eine objektive Dokumentation gerichtlicher Entscheidungen zu fach- und berufsspezifischen Themen steht im Vordergrund jeder Ausgabe. Aufsätze, die von Hochschulprofessoren, Rechtsanwälten, Richtern, Rechtspflegern, Ministerialbeamten und Gerichtsvollziehern verfasst werden, erörtern in jeder Ausgabe schwerpunktmäßig eines der relevanten Themen. Neben der Erklärung von Hintergründen für den Praktiker steht die Weiterentwicklung des Rechts in seiner Anwendung in Rechtsprechung, Literatur und Gesetzgebung im Vordergrund.

     

     

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    Die ZRP, monatlich aktuell mit Archivbestand ab 2000.

    Die ZRP ist die notwendige rechtspolitische Ergänzung der NJW und informiert über anstehende Gesetzgebungsvorhaben.

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    Die DtZ (Deutsch-Deutsche Rechtszeitschrift)  widmet sich für den Zeitraum von 1990 bis 1997 dem Recht in den neuen Bundesländern, insbesondere dem Vermögens- und Immobilienrecht; 1998 wurde die DtZ mit der VIZ (Zeitschrift für Vermögens- und Immobilienrecht) vereinigt.

    Die VIZ (Zeitschrift für Vermögens- und Immobilienrecht) - ab Erscheinen 1991 bis Einstellung Dezember 2004 - widmet sich dem Recht in den neuen Bundesländern, insbesondere dem Vermögens- und Immobilienrecht. Das Recht der offenen Vermögensfragen wird künftig vor allem in der LKV (Landes- und Kommunalrecht der neuen Bundesländer) zu finden sein.


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    Die Zeitschrift „Ukraine-Krieg und Recht“ (UKuR) ist eine Online-Zeitschrift, die aktuelle Nachrichten, praxisnahe Kurzaufsätze sowie Rechtsprechung zu wirtschaftsrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine enthält. Die Zeitschrift erscheint mindestens zweimal pro Monat.

    UKuR ist für einen Großteil der beck-online-Nutzer ohne zusätzliche Kosten verfügbar, insbesondere in den wirtschaftsrechtlichen Modulen sowie in den Paketen für Justiz und Behörden. Die Inhalte können daher nicht nur sehr aktuell gestaltet werden, sondern erhalten auch die nötige Reichweite und Aufmerksamkeit.

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    Rechtsprechung und Aufsätze

    Dieses "Werk" fungiert als Link auf die Detailsuche und führt dort zur Rechtsprechung. Mit Hilfe der Suchmaske erschließen Sie sich die zum Modul gehörende Rechtsprechung.

    Dieses "Werk" fungiert als Link auf die Detailsuche und führt dort zu den Aufsätzen. Mit Hilfe der Suchmaske erschließen Sie sich die zum Modul gehörenden Aufsätze.

    Normen

    Diese Sammlung enthält die in beck-online am häufigsten angeklickten Vorschriften. Die Sammlung bietet einen Grundbestand an Normen, der nützlich ist, wenn sich außerhalb des angestammten Rechtsgebiets Fragen auftun. Natürlich sind auch das Grundgesetz und der EU-Vertrag in der Fassung von Lissabon enthalten.

    Alle praxisrelevanten Texte zum Zivilrecht in systematischer Ordnung. Neben dem Bundesrecht sind auch das Landesrecht und das EG-Recht berücksichtigt.

    Die Inhalte der Loseblatt-Textsammlung "Habersack (vormals Schönfelder), Deutsche Gesetze" (Hauptband und Ergänzungsband) und einige weitere wichtige Gesetze.

    Mit dem Produkt Habersack plus erhalten Sie stets aktuell einige hundert Gesetze, Verordnungen und sonstige Vorschriften aus den Bereichen Zivilrecht, Strafrecht, Arbeitsrecht, Straßenverkehrsrecht und Verfahrensrecht. Loseblattausgabe des Hauptbandes im beck-shop bestellen.

    Mit Ergänzungsband. Der Ergänzungsband enthält zahlreiche weitere, für die vertiefende Arbeit in der Rechtspraxis wichtige Bestimmungen, die im Hauptband nicht berücksichtigt werden können. Loseblattausgabe des Hauptbandes + Ergänzungsband im beck-shop bestellen.

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    Fachnews

    Aktuelle Nachrichten der beck-aktuell-Redaktion aus Rechtsprechung und Gesetzgebung zum Zivilrecht sind in Ihrem Abonnement enthalten.

    Fachdienste

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    Die renommierten Autoren Richter am KG Dr. Oliver Elzer und Rechtsanwalt beim Bundesgerichtshof Dr. Guido Toussaint erläutern im zwei-wöchentlichen E-Mail-Fachnachrichtendienst die wichtigen Gerichtsentscheidungen zum Zivilverfahrensrecht praxisnah und übersichtlich. Der Dienst wird ergänzt durch Leitsatzhinweise, einen Aufsatzüberblick und aktuelle Berichterstattung zu wichtigen Entwicklungen in der Gesetzgebung.

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    von Zivilrecht PREMIUM